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Dokumentenidentifikation DE202005017843U1 03.05.2007
Titel Zarge für eine Tür o.dgl.
Anmelder Reuß, Ingrid von, 53111 Bonn, DE
Vertreter Müller-Gerbes Wagner Albiger Patentanwälte, 53225 Bonn
DE-Aktenzeichen 202005017843
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 03.05.2007
Registration date 29.03.2007
Application date from patent application 16.11.2005
IPC-Hauptklasse E06B 1/52(2006.01)A, F, I, 20051116, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Zarge für eine Tür oder dergleichen zum Einsetzen in eine Wandöffnung.

Üblicherweise umfasst eine Zarge ein erstes und zweites Längsfutter sowie ein die beiden Längsfutter verbindendes Querfutter. In Einbaulage der Zarge stehen das erste und zweite Längsfutter aufrecht in der Wandöffnung, während sich das Querfutter in der Horizontalen erstreckt. Dabei stehen Außenseiten der Längsfutter und des Querfutters den Wandinnenseiten oder der Laibung der Wandöffnung gegenüber, wobei zwischen Laibung und Zarge ein Spalt oder Zwischenraum verbleibt.

Bevor die Türzarge in der Wandöffnung beispielsweise durch Montageschaum dauerhaft fixiert wird, der in den Spalt gespritzt werden kann, müssen die Längsfutter senkrecht und das Querfutter waagerecht ausgerichtet werden. Der Abstand der beiden Längsfutter untereinander ist dabei über deren gesamte Länge konstant.

Nach bekannter Weise wird die ausgerichtete Position von Längsfutter und Querfutter durch Keile und/oder durch andere Unterlegmaterialien gesichert. Beispielsweise wird dabei zwischen einem unteren stirnseitigen Ende des Längsfutters und einem die Wandöffnung nach unten begrenzenden Boden ein Keil gesetzt oder getrieben, um somit die Höhe dieses Längsfutters einzustellen und festzulegen. Entsprechend kann auch ein Keil zwischen dem oberen stirnseitigen Ende des Längsfutters und einem die Wandöffnung nach oben begrenzenden Sturz gesetzt werden, um in Zusammenwirkung mit dem Keil zwischen unterem Ende und Boden das Längsfutter in der vertikalen Richtung einzuklemmen. Ist die Türzarge durch mehrere Keile entsprechend fixiert, kann zwischen Futter und Wandöffnung ein Montageschaum gespritzt werden, der beim Aushärten durch seine aufquellende Wirkung den Spalt zwischen Türzarge und Wandöffnung ausfüllt und die Türzarge dauerhaft in ihrer durch die Keile ausgerichteten Position hält. Entsprechend können die Keile nach Füllen des Spalts entfernt werden.

Das Ausrichten der Türzarge durch Keile ist mit einem gewissen Aufwand verbunden. Zunächst müssen geeignete Keile in verschiedenen Größen und Formen beschafft oder zugeschnitten werden. Des weiteren ist das millimetergenaue Ausrichten mit Keilen sehr schwierig, wozu in der Regel viel Zeit eingeplant werden muss.

Auch besteht die Gefahr, dass die Keile nach dem Ausrichten der Türzarge, aber vor dem dauerhaften Befestigen der Türzarge in der Wandöffnung (versehentlich) entfernt werden. Eine solche Gefahr besteht dann beispielsweise, wenn ein neuer Bodenbelag montiert werden muss, wobei dann die bodenseitigen Keile entfernt werden. Dabei kann die Zarge mit der Folge absacken, dass die Tür möglicherweise nicht mehr schließt oder die Tür bzw. der darunterliegende Boden beschädigt wird. Zudem muss die Zarge neu ausgerichtet werden, was ebenfalls mit zusätzlichen Kosten verbunden ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Zarge für eine Tür oder dergleichen bereitzustellen, die einfach und schnell auszurichten ist.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsbeispiele können den Unteransprüchen entnommen werden.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens an einer Außenseite eines Längsfutters zumindest ein Schieber und ein mit dem Schieber zusammenwirkender Exzenterantrieb angeordnet ist, wobei der Schieber in eine Stellung verschiebbar ist in der er über ein erstes stirnseitiges Ende des Längsfutters hinausragt. Handelt es sich beispielsweise bei diesem ersten stirnseitigen Ende um das bodenseitige Ende des Längsfutters, stützt sich das Längsfutter über den Schieber am Boden ab, wobei durch den Exzenterantrieb der Schieber verschoben werden kann, so dass er mehr oder weniger über das bodenseitige Ende des Längsfutters hinausragt. Dadurch lässt sich das Längsfutter in der Höhe verstellen und in gewünschter Position durch den Schieber und Exzenterantrieb fixieren. Das Treiben von Keilen zwischen den Spalt von Boden und bodenseitigem Ende des Längsfutters ist damit nicht mehr notwendig. Vielmehr kann durch den Exzenterantrieb die Stellung des Schiebers sehr genau eingestellt werden.

Vorzugsweise ist an der Außenseite des Längsfutters ein weiterer Schieber angeordnet, der in eine Stellung verschiebbar ist, in der er über ein zweites stirnseitiges Ende des Längsfutters hinausragt. Somit ist an beiden stirnseitigen Enden des Längsfutters, d. h. sowohl an dem bodenseitigen Ende als auch an einem oberen oder sturzseitigen Ende des Längsfutters ein Schieber angeordnet, durch den sich das Längsfutter in die Maueröffnung einklemmen lässt, wobei die Höhe des Längsfutters in der Maueröffnung frei eingestellt werden kann, soweit dies der Hub des Schiebers oder der Schieber zulässt. Der weitere Schieber kann mit einem ihm zugeordneten Exzenterantrieb zusammenwirken, so dass jeder Schieber unabhängig von dem anderen Schieber verschoben werden kann.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist an den Außenseiten beider Längsfutter ein Schieber mit Exzenterantrieb angeordnet bzw. sind an den beiden Außenseiten zwei Schieber mit Exzenterantrieben angeordnet. Dadurch lässt sich die Zarge vollständig und in ihrer Ausrichtung frei wählbar in der Wandöffnung fixieren.

Der Schieber kann durch wenigstens eine Führung seitlich zu dessen Bewegungsrichtung gehalten werden. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel hintergreift die Führung den Schieber in einer Richtung senkrecht zur Außenseite des Längsfutters. Dadurch lässt sich die Bewegungsrichtung des Schiebers, nämlich längs des Längsfutters, eindeutig festlegen.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel drückt die Führung den Schieber gegen das Längsfutter. Durch diesen Druck lässt sich der Schieber nur unter Überwindung einer Reibkraft bewegen. Der Druck der Führung auf den Schieber kann dabei so eingestellt werden, dass sich der Schieber leicht mit Hilfe des Exzenterantriebes bewegen lässt, jedoch bei der Montage oder bei dem Transport der Zarge nicht versehentlich aus der Führung fällt und verloren geht.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel liegt der Schieber mit einem inneren Ende an einer Exzenterscheibe des Exzenterantriebes an, wobei die Exzenterscheibe in einer Ebene parallel zur Außenseite des Längsfutters liegt. Durch Drehen der Exzenterscheibe lässt sich dabei der Schieber in Bewegungsrichtung, d. h. in Längsrichtung des Längsfutters bewegen.

Die Exzenterscheibe kann eine kreisförmige Scheibe sein, die an dem Längsfutter um eine Achse drehbar befestigt ist, die nicht mit der Mittelachse bzw. mit dem Mittelpunkt der kreisförmigen Scheibe zusammenfällt. Aufgrund der Exzentrizität der Drehachse bewirkt die Drehung der Exzenterscheibe eine Hubbewegung des Schiebers. Die Exzenterscheibe kann aber auch in Form eines Nockens ausgebildet sein, der an dem inneren Ende des Schiebers anliegt und bei dessen Drehung der Schieber verschoben wird.

An einer der Außenseite des Längsfutters abgewandten Seite der Exzenterscheibe kann ein Mehrkant drehfest angeordnet sein. Über diesen Mehrkant lässt sich mittels eines geeigneten Werkzeuges ein Drehmoment auf die Exzenterscheibe aufbringen. Der Mehrkant ist dabei durch den Spalt zwischen dem Längsfutter und der Maueröffnung zugänglich. Beispielsweise kann der Mehrkant ein Vierkant sein oder auch ein Sechskantschraubenkopf, der in geeigneter Weise an der Exzenterscheibe angeformt ist. Eine andere Möglichkeit besteht darin, eine Öffnung in dem Längsfutter vorzusehen, so dass sich die Exzenterscheibe von dem Inneren der Zarge aus antreiben lässt. Vorzugsweise ist die Führung von dem ersten bzw. zweiten stirnseitigen Ende des Längsfutters beabstandet. Dies eröffnet die Möglichkeit, das Längsfutter der Zarge an dessen bodenseitigem Ende zu kürzen, ohne dabei die Führung zu beschädigen. Bei dem Kürzen des Längsfutters kann dabei problemlos auch der Schieber gekürzt werden, ohne dass dadurch Exzenterantrieb und Führung in Mitleidenschaft gezogen werden.

Der Schieber, die Führung und/oder die Exzenterscheibe können aus dem gleichen Material sein wie die Längsfutter bzw. das Querfutter. So können diese Bauteile aus Holz sein, welches üblicherweise für Türzargen im Hausbau Verwendung findet. Die Bauteile können aber auch aus einem anderen Material sein als die Türzarge. Vorzugsweise können sie aus Kunststoff hergestellt sein. Der Kunststoff kann dabei faserverstärkt sein.

Anhand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

1 eine Türzarge in einer Maueröffnung;

2 ein Längsfutter der Türzarge in der Draufsicht;

3 das Längsfutter der Türzarge im Schnitt.

1 zeigt eine Türzarge, die in ihrer Gesamtheit mit 1 bezeichnet wird. Die Türzarge 1 umfasst ein erstes Längsfutter 2 und ein zweites Längsfutter 3. Verbunden werden die beiden aufrecht stehenden Längsfutter 2, 3 mit einem horizontal verlaufenden Querfutter 4.

Die Türzarge 1 ist in einer Maueröffnung 5 einer Wand 6 dargestellt, die hier nur ausschnittsweise dargestellt ist.

Die Maueröffnung 5 wird oberseitig durch einen Sturz 7 und unterseitig durch einen Boden 8 begrenzt. An einem ersten stirnseitigen Ende 9 des Längsfutters 2, das dem Boden 8 zugewandt ist, ist ein Schieber 10 angeordnet, der über das erste stirnseitige Ende 9 (oder auch bodenseitige Stirnende 9) hinausragt, so dass sich das Längsfutter 2 über den Schieber 10 am Boden 8 abstützt. Der Schieber 10 ist an einer Außenseite 11 des Längsfutters 2 durch eine Führung 12 in vertikaler Richtung verschiebbar befestigt. Der Schieber 10 wirkt mit einer Exzenterscheibe 13 zusammen, die um eine Drehachse 14 drehbar gelagert ist. Das Zusammenwirken von Exzenterscheibe 13 und Schieber 10 ist in den 2 und 3 näher dargestellt, worauf später noch eingegangen wird.

An einem zweiten stirnseitigen Ende 15 oder sturzseitigen Ende 15 des Längsfutters 2 ist an der Außenseite 11 ein weiterer Schieber 10 angeordnet, der über das sturzseitige Ende des Längsfutters 2 hinausragt und an dem Sturz 7 anstößt. Mit Hilfe der zwei Schieber lässt sich das Längsfutter 2 zwischen Sturz 7 und Boden 8 in der Höhe einstellen und entsprechend fixieren.

In analoger Weise wie das Längsfutter 2 ist auch das Längsfutter 3 an einem bodenseitigen Stirnende 9 und an einem sturzseitigen Ende 15 mit einem Schieber 10 mit Führung 12 und Exzenterscheibe 13 ausgestattet. Dadurch lässt sich die Türzarge 1 in der Maueröffnung 5 ausrichten, so dass die beiden Längsfutter 2, 3 in der Vertikalen und das Querfutter 4 in der Horizontalen liegen. Dabei lässt sich die Türzarge 1 durch die einzelnen Schieber 10 in ihrer Lage genau in der Maueröffnung fixieren, um dann, wie aus dem Stand der Technik bekannt, durch geeignete Mittel wie Montageschaum die Zarge 1 dauerhaft in der Wandöffnung 5 zu befestigen.

2 zeigt den Schieber 10, die Exzenterscheibe 13 und Führungen 12a, 12b in der Draufsicht. Die Exzenterscheibe 13 ist als kreisförmige Scheibe mit einem Mittelpunkt 16 ausgebildet, der zu der Drehachse 14 einen Abstand D aufweist.

Ein inneres Ende 17 des Schiebers 10 liegt an dem Umfang der Exzenterscheibe 13 an. Durch Drehung der Exzenterscheibe 13 um die Drehachse 14 lässt sich der Schieber 10 in Längsrichtung L des Längsfutters 2 bewegen.

Seitlich an dem Längsfutter 2 sind eine erste Bekleidung 18 und eine zweite Bekleidung 19 angeformt. Die Bekleidungen 18, 19 sind in der 1 nicht dargestellt und schliessen den Spalt zwischen dem Längsfutter 2 und der Mauer 6, indem sie den Rand der Maueröffnung überdecken. Zum Einsetzen der Türzarge 1 in die Maueröffnung 5 werden die Längsfutter 2, 3 und das Querfutter 4 mit der Bekleidung 19 seitlich in die Maueröffnung 5 geschoben, bis die Bekleidung 19 an die Wand 6 stößt. Nach erfolgter Ausrichtung und dauerhafter Befestigung der Türzarge 1 in der Maueröffnung 5 wird die Bekleidung 18 von der anderen Seite der Mauer 6 her auf die Türzarge 1 bzw. das Längsfutter 2 gesetzt und mit Hilfe von Zentrier- oder Befestigungsstiften 20 befestigt.

Der Schieber 10 weist zwei Absätze 21 auf, die sich in Längs- oder Bewegungsrichtung des Schiebers 10 erstrecken (vgl. 3). Ein Absatz 21 wirkt dabei mit einem Überstand 22 der Führung 12a, 12b zusammen. Dadurch hintergreifen die Führungen 12a, 12b den Schieber 10 in Richtung der Maueröffnung, so dass unter Berücksichtigung von seitlichen Anschlägen 23 der Führungen 12a, 12b genau eine Richtung (nämlich der Längsrichtung L) verbleibt, in der sich der Schieber 10 bewegen lässt.

Exzenterscheibe 13, Führungen 12a, 12b und Schieber 10 sind so ausgelegt, dass zur Überwindung die der Bewegungsrichtung des Schiebers entgegenwirkende Reibungskraft größer ist als die Gewichtskraft der Türzarge 1. Dadurch wird sichergestellt, dass sich bei einmal ausgerichteter Türzarge 1 diese durch Einwirkung ihres Gewichts nicht wieder verstellt.

Die Führungen 12a, 12b liegen plan auf der Augenseite 11 des Längsfutters 2 auf und können durch Nägel oder Schrauben (nicht dargestellt) fest mit der Zarge 1 verbunden sein.

1
Zarge
2
erstes Längsfutter
3
zweites Längsfutter
4
Querfutter
5
Maueröffnung
6
Mauer
7
Sturz
8
Boden
9
stirnseitiges Ende
10
Schieber
11
Außenseite
12
Führung
13
Exzenterscheibe
14
Drehachse
15
stirnseitiges Ende
16
Mittelpunkt
17
innenliegendes Ende
18
Bekleidung
19
Bekleidung
20
Stift
21
Absatz
22
Überstand
23
Anschlag


Anspruch[de]
Zarge (1) für eine Tür oder dergleichen zum Einsetzen in eine Wandöffnung (5) mit einem ersten und zweiten Längsfutter (2, 3) sowie mit einem die beiden Längsfutter (2, 3) verbindenden Querfutter (4), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens an einer Außenseite (11) eines Längsfutters (2, 3) zumindest ein Schieber (10) und ein mit dem Schieber zusammenwirkender Exzenterantrieb angeordnet ist, wobei der Schieber (10) in eine Stellung verschiebbar ist, in der er über ein erstes stirnseitiges Ende (9) des Längsfutters (2) hinausragt. Zarge (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite (11) des Längsfutters (2, 3) ein weiterer Schieber (10) angeordnet ist, der in eine Stellung verschiebbar ist, in der er über ein zweites stirnseitiges Ende (15) des Längsfutters (2) hinausragt. Zarge (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Schieber (10) mit einem weiteren Exzenterantrieb zusammenwirkt. Zarge (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an den Außenseiten beider Längsfutter (2, 3) ein Schieber (10) mit Exzenterantrieb angeordnet ist bzw. zwei Schieber (10) mit Exzenterantrieben angeordnet sind. Zarge (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber durch wenigstens eine Führung (12) seitlich zu dessen Bewegungsrichtung gehalten wird. Zarge (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (12) den Schieber in einer Richtung senkrecht zur Außenseite des Längsfutters (2, 3) hintergreift. Zarge (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (12) den Schieber (10) gegen das Längsfutter (2, 3) drückt. Zarge (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber mit einem inneren Ende (17) an einer Exzenterscheibe (13) des Exzenterantriebes anliegt, wobei die Exzenterscheibe (13) in einer Ebene parallel zur Außenseite (11) des Längsfutters (2, 3) liegt. Zarge (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Außenseite (11) des Längsfutters (2, 3) abgewandten Seite der Exzenterscheibe (13) ein Mehrkant drehfest angeordnet ist. Zarge (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber, die Führung und/oder die Exzenterscheibe aus Kunststoff oder faserverstärktem Kunststoff sind. Schieber (10) und mit dem Schieber zusammenwirkender Exzenterantrieb für eine Zarge (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10.






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