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Dokumentenidentifikation DE202005017965U1 03.05.2007
Titel Ablaufvorrichtung für eine bodengleiche Dusche
Anmelder VIEGA GmbH & Co. KG, 57439 Attendorn, DE
Vertreter COHAUSZ & FLORACK, 40211 Düsseldorf
DE-Aktenzeichen 202005017965
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 03.05.2007
Registration date 29.03.2007
Application date from patent application 15.11.2005
IPC-Hauptklasse E03F 5/04(2006.01)A, F, I, 20051115, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E03C 1/22(2006.01)A, L, I, 20051115, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine sanitäre Ablaufvorrichtung zur Herstellung eines in einem Boden eingebetteten Wasserablaufs, insbesondere zur Herstellung einer bodengleichen Dusche, mit einem Rost, einem eine Ablauföffnung aufweisenden und den Rost tragenden Gehäuse, einem Geruchsverschluss und einem mit einer Entwässerungsleitung lösbar verbindbaren Ablaufstutzen.

In Schwimmbädern und Badezimmern werden Duschen häufig ohne Duschtasse als bodengleiche Duschen ausgeführt. Der Ablauf der Dusche wird hierzu auf dem Rohboden angeordnet und mit einer Entwässerungsleitung verbunden. Die Estrichverlegung erfolgt anschließend in der Weise, dass der Ablauf mit freiliegender Ablauföffnung im fertigen Estrich eingebettet ist.

Die funktionssichere Einbettung des Ablaufs im Estrich ist allerdings nicht immer einfach. Mitunter stellt sich während oder nach der Verlegung des Estrichs heraus, dass der Ablauf in Bezug auf die Oberkante des Estrichs zu hoch oder zu tief positioniert wurde. Ein Höhenausgleich ist dann oft schwierig und kann zu Abdichtungsmängeln sowie zu Gefällemängeln und daraus resultierenden Wasserablaufproblemen führen.

Des weiteren kommt es vor, dass der in den Estrich eingebettete Ablauf vor oder während der Estrichverlegung ungewollt beschädigt wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche die vorgenannten Probleme überwindet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Ablaufvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung, die einen Rost, ein eine Ablauföffnung aufweisendes und den Rost tragendes Gehäuse, einen Geruchsverschluss und einen mit einer Entwässerungsleitung lösbar verbindbaren Ablaufstutzen umfasst, ist im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse in Form eines kastenförmigen Gehäuses aus einem schalenförmigen Gehäuseunterteil und einem deckelartigen Gehäuseoberteil aufgebaut ist, wobei das Gehäuseoberteil höhenverstellbar gegenüber dem Gehäuseunterteil mit demselben verbunden ist, und wobei der Geruchsverschluss in seiner Lage relativ zu dem Gehäuseoberteil und/oder dem Gehäuseunterteil verstellbar in dem Gehäuse angeordnet ist.

Das Gehäuse der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung ermöglicht somit in vorteilhafter Weise eine Höhenverstellung der Abdichtungsebene des Ablaufs bis unmittelbar vor der Estrichverlegung. Zudem ist der Ablauf, insbesondere dessen Geruchsverschluss, durch das Gehäuse vor einer Beschädigung vor oder während der Estrichverlegung geschützt.

Die Höhenverstellbarkeit des Gehäuses und dessen schützende Funktion lassen sich konstruktiv relativ einfach realisieren, indem das Gehäuseoberteil dergestalt ausgebildet wird, dass es randseitig das Gehäuseunterteil umschließt. Die Höhe des Gehäuseoberteils gegenüber dem Gehäuseunterteil kann dabei vorzugsweise mittels am Gehäuseoberteil und/oder am Gehäuseunterteil befestigter Schrauben eingestellt und/oder festgestellt werden.

Um eine lagegesicherte Montage der Ablaufvorrichtung zu ermöglichen, ist nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung vorgesehen, dass das Gehäuseunterteil mit Befestigungslaschen versehen ist. Das Gehäuseunterteil kann so mit Schrauben am Rohboden fixiert werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung besteht darin, dass das Gehäuseoberteil mit in den Estrichboden eingreifenden Verankerungsmitteln versehen ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung ist zwischen dem Geruchsverschluss und dem Ablaufstutzen ein Rohrstück angeordnet, das sowohl mit dem Geruchsverschluss als auch mit dem Ablaufstutzen gelenkig und flüssigkeitsdicht verbunden ist. Sollte sich bei der nachfolgenden Estrichverlegung herausstellen, dass das kastenförmige Gehäuse in der falschen Höhe positioniert ist, kann das Gehäuse durch das Doppelgelenk am Ablaufstutzen auch nachträglich noch in der Höhe in beide Richtungen korrigiert werden.

Zur Verbesserung des Schallschutzes wird in weiterer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung vorgeschlagen, zwischen dem Gehäuseunterteil und dem Gehäuseoberteil Körperschall-Dämpfungsmittel anzuordnen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung kann das Gehäuseoberteil oberseitig eine kreisringförmige, die Ablauföffnung umgebende Vertiefung aufweisen, in der ein ringscheibenförmiges Element, das eine exzentrisch angeordnete Durchbrechung aufweist, drehbar aufgenommen ist, wobei das ringscheibenförmige Element oberseitig eine Vertiefung aufweist, in welcher der Rost im wesentlichen horizontal verschiebbar angeordnet ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine Einpassung des Rostes in ein Fliesenraster auch dann noch, wenn die Ablaufvorrichtung im ausgehärteten Estrich eingebettet ist.

In weiterer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung ist es ferner vorteilhaft, wenn das ringscheibenförmige Element oberseitig mit einer Vielzahl von Nuten versehen ist, die an der Durchbrechung münden. Vorzugsweise erstrecken sich die Nuten dabei ausgehend von der Durchbrechung in radialer Richtung und weisen jeweils einen in Richtung der Durchbrechung geneigten Nutgrund auf. Durch diese Ausgestaltung ist sichergestellt, dass bei einer eventuell schadhaften Abdichtung zwischen dem Fliesenbelag und dem Rahmen des Rostes das über die schadhafte Abdichtung eindringende Sickerwasser über die Nuten direkt in den Ablauf läuft. Eine Anstauung von Wasser, welches nach einiger Zeit einem Faulprozess unterworfen ist, ist somit ausgeschlossen.

Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung besteht darin, dass dem Rost oder einem den Rost aufnehmenden Rahmen eine oder mehrere rahmenförmige Unterlegscheiben zugeordnet sind. Mittels einer oder mehrerer dieser Unterlegscheiben kann die Höhe der Oberkante des Rostes an verschiedene Fliesen- bzw. Natursteinplattenstärken angepasst werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;

2 eine Schnittdarstellung der Ablaufvorrichtung der 1 in perspektivischer Ansicht;

3 eine perspektivische Ansicht eines ringscheibenförmigen Elements mit exzentrisch angeordneter Durchbrechung, mehreren darauf aufgelegten Unterlegscheiben und einem den Rost aufnehmenden Rahmen für eine erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung; und

4 eine perspektivische Ansicht der Unterlegscheiben und des den Rost aufnehmenden Rahmens in Explosionsdarstellung;

5 eine Seitenansicht der Unterlegscheiben und des Rahmens der 4 in Explosionsdarstellung.

Die in der Zeichnung dargestellte Ablaufvorrichtung 1 ist insbesondere zur Herstellung einer bodengleichen Dusche bestimmt. Der mit einem Geruchsverschluss 2 versehene Ablauf 3 ist in einem zweiteiligen, kastenförmigen Gehäuse 4 angeordnet. Das Gehäuse 4 der Ablaufvorrichtung 1 ist aus einem Gehäuseunterteil 4.1 und einem eine Ablauföffnung 5 aufweisenden Gehäuseoberteil 4.2 aufgebaut und ermöglicht somit eine Höhenverstellung zum Anpassen an die Bodenkonstruktion.

Das Gehäuseunterteil 4.1 ist schalenförmig ausgebildet und weist einen Boden 6 und vier im wesentlichen rechtwinklig zueinander ausgerichtete Wände auf, wobei das deckelartige, ebenfalls schalenförmig ausgebildete Gehäuseoberteil 4.2 randseitig das Gehäuseunterteil 4.1 umschließt. Die mit 7 bezeichnete Wand des Gehäuseunterteils 4.1 weist eine Aussparung 8 zur Durchleitung eines Ablaufstutzens 9 auf. In der das Gehäuseunterteil 4.1 umschließenden Wand des Gehäuseoberteils 4.2 ist ebenfalls eine Aussparung 10 vorgesehen. Beide Aussparungen 8 und 10 sind im Wesentlichen U-förmig ausgebildet und reichen bis zur Oberkante des Gehäuseunterteils 4.1 bzw. bis zur Unterkante des Gehäuseoberteils 4.2.

Die gegenüberliegenden Wände 7 und 11 des Gehäuseunterteils 4.1 sind mit Gewindebohrungen versehen, in die Feststellschrauben 12 eingedreht sind, welche vertikal verlaufende Schlitze 13 in den gegenüberliegenden Wänden des Gehäuseoberteils 4.2 durchgreifen. Zwischen den einander zugewandten Wänden der beiden Gehäuseteile 4.1 und 4.2 sind Körperschall-Dämpfungsmittel 14 angeordnet. Die Körperschall-Dämpfungsmittel 14 können beispielsweise aus an der Innenseite der Wände des Gehäuseoberteils angeklebten Schaumstoffstreifen, insbesondere aus Moosgummistreifen bestehen.

Das Gehäuseunterteil 4.1 und das Gehäuseoberteil 4.2 bestehen vorzugsweise aus Kunststoff, beispielsweise aus faserverstärktem Polypropylen, Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) oder anderen Materialien.

An die Außenseite des Gehäuseunterteils 4.1 sind in der Ebene des Bodens 6 Befestigungslöcher aufweisende Laschen 15 angeformt, während an die Außenseite des Gehäuseoberteils 4.2 mehrere rippenförmige, gewellte Verankerungsmittel 16 angeformt sind. Die Oberseite des Gehäuseoberteils 4.2 weist eine rasterförmige Struktur 17 auf, die aus gitterartig verlaufenden Rillen 18 bzw. flachen, rechteckigen Erhebungen 19 besteht. An die Unterseite des deckelartigen Gehäuseoberteils 4.2 sind Verstärkungsstege 20 angeformt.

Der in dem kastenförmigen Gehäuse 4 befindliche Ablauf 3 weist einen Geruchsverschluss 2 auf, der aus einem topfförmigen Kunststoffteil 2.1 gebildet ist, in den ein stutzenförmiger Trennkanal 2.2 ragt, dessen Unterkante eine Umlenkung definiert und zum Boden des topfförmigen Kunststoffteil 2.1 beabstandet ist. Im Boden des topfförmigen Kunststoffteil 2.1 ist eine glockenförmige Erhebung 2.3 ausgebildet, die in den Trennkanal 2.2 ragt. Das topfförmige Kunststoffteil 2.1 weist eine umlaufende Überlaufkante 2.4 auf, die nach außen betrachtet in einen ringförmigen Überlaufkanal 2.5 übergeht, welcher seinerseits in einen stutzenförmigen Abschnitt 2.6 übergeht. Der ringförmige Überlaufkanal 2.5 ist in Richtung des stutzenförmigen Abschnitts 2.6 mit Gefälle ausgebildet.

Der Geruchsverschluss 2 weist ferner ein ringförmiges Deckelteil 2.7 auf, das den ringförmigen Überlaufkanal 2.5 flüssigkeitsdicht abdeckt und an seiner Durchbrechung 2.8 flüssigkeitsdicht mit dem in das topfförmige Kunststoffteil 2.1 ragenden Trennkanal 2.2 verbunden ist.

Der stutzenförmige Abschnitt 2.6 des Ablaufs bzw. Geruchsverschlusses weist eine kugelförmige Verdickung auf, die zusammen mit einem Rohrstück 21 ein Kugelgelenk bildet. Das Rohrstück 21 weist ebenfalls eine kugelförmige Verdickung auf, die mit dem aus dem kastenförmigen Gehäuse 4 herausragenden Ablaufstutzen 9 ein Kugelgelenk bildet. In 2 ist zu erkennen, dass in den kugelförmigen Verdickungen Ringnuten 22, 23 ausgebildet sind, die der Aufnahme von Dichtungsringen (in 2 nicht gezeigt) dienen.

Der im kastenförmigen Gehäuse 4 angeordnete, mit dem Geruchsverschluss 2 versehene Ablauf 3 ist eine in Bezug auf das Gehäuse 4 separat gefertigte Komponente der erfindungsgemäßen Ablaufvorrrichtung.

Das Gehäuseoberteil 4.2 weist oberseitig eine kreisringförmige, die Ablauföffnung 5 umgebende Vertiefung 24 auf. In der Vertiefung ist ein ringscheibenförmiges Element 25 drehbar aufgenommen, das eine exzentrisch angeordnete Durchbrechung 26 aufweist. In der Oberseite des ringscheibenförmigen Elements 25 ist eine flache, im wesentlichen ebene Vertiefung 27 ausgebildet, in welcher ein Rost 28 im wesentlichen horizontal verschiebbar angeordnet ist. Die Vertiefung 27 hat eine im wesentlichen rechteckige, vorzugsweise quadratische Form, die größer ist als ein den Rost 28 aufnehmender Rahmen 29. Die Verschiebung des Rostes 28 ist in der Ebene der Vertiefung 27 in mindestens zwei quer zueinander verlaufenden Richtungen möglich.

Der vorzugsweise aus Edelstahl hergestellte Rost 28 ist in einem Rahmen 29 aufgenommen, der aus Kunststoff oder Edelstahl besteht. Der Rahmen 29 ist mit mehreren rahmenförmigen Unterlegscheiben 30, 31, 32 versehen, die eine unterschiedliche Dicke aufweisen. Die Unterlegscheiben 30, 31, 32 sind untereinander und mit dem den Rost 28 aufnehmenden Rahmen 29 verrastbar oder formschlüssig verbindbar.

Das tellerförmige, ringscheibenförmige Element 25 besitzt oberseitig eine Vielzahl von Rillen oder Nuten 33, die an der Durchbrechung 26 münden. Ausgehend von der Durchbrechung 26 erstrecken sich die Nuten 33 im wesentlichen radial und enden mit Abstand vor dem äußeren Rand des ringscheibenförmigen Elements 25. Die Nuten 33 weisen vorzugsweise jeweils einen in Richtung der Durchbrechung 26 geneigten Nutgrund auf.

Zu ihrer Montage wird die kastenförmige Ablaufvorrichtung 1 auf den Rohboden der Dusche gestellt und an den Laschen 15 festgeschraubt. Danach wird Höhe des kastenförmigen Gehäuses 4 so eingestellt und mit dem seitlichen Feststellschrauben 12 fixiert, dass die Oberkante (Oberseite) des deckelartigen Gehäuseoberteils 4.2 der Höhe (Oberkante) des einzubringenden Estrichs entspricht. Anschließend wird der sich im kastenförmigen Gehäuse 4 befindliche Ablauf 3 über den Ablaufstutzen 9 mit einer Entwässerungsleitung verbunden. Die rippenförmigen Verankerungsmittel 16, welche in den Estrich eingreifen, sorgen für Stabilität und eine gute Verankerung des Gehäuses 4 im Estrich.

Sollte sich bei der Verlegung des Estrichs ergeben, dass das kastenförmige Gehäuse 4 in einer falschen Höhe positioniert ist, kann das Gehäuse 4 noch nachträglich durch das zwischen dem Geruchsverschluss 2 und dem Ablaufstutzen 9 angeordnete Doppelkugelgelenk in der Höhe korrigiert werden, und zwar sowohl nach unten als auch nach oben, beispielsweise um etwa ± 20 mm.

Die nächsten Arbeitsschritte führt der Fliesenleger durch. Nach Entfernen einer Bauschutzfolie wird der Fußboden und die Oberfläche des Gehäuseoberteiles 4.2 mit einer sogenannten Flüssigfolie bestrichen. In diese Folie wird eine Sicherheits-Dichtmanschette gelegt und ebenfalls mit Flüssigfolie bestrichen. Nun ist der Übergang von dem Duschablaufgehäuse 4 zum Estrich sicher abgedichtet. Als letztes kann der Rost 28 mit Hilfe des exzentrischen Ringelements 25 bis zu etwa 15 mm aus der Mitte heraus seitenverstellt werden. Somit ist es auch im Nachhinein noch möglich, den Rost 28 bzw. den ihn tragenden Rahmen 29 ins Fliesenraster einzupassen.

Damit der Rost 28 auch an unterschiedliche Fliesen- bzw. Natursteinstärken angepasst werden kann, wird mit bis zu drei verschiedenen Unterlegscheiben 30, 31, 32, die eine Dicke von z.B. 3 mm, 5 mm bzw. 7 mm aufweisen und unter den Rahmen 29 gelegt werden, eine Höhenverstellung vorgenommen. Nach der Verfliesung des Bodens und der Oberseite des Gehäuses 4 und der abschließenden Verfugung (einschließlich der üblichen Silikonabdichtung) ist die bodengleiche Dusche fertig.

Sollte die um den Rahmen üblicherweise angebrachte Silikonfuge später eventuell reißen, läuft das dort eindringende Sickerwasser durch die Rillen oder Nuten 33 des scheibenförmigen Ringelements 25 direkt in den Ablauf 3, sodass eine Anstauuung von Wasser, welches nach einiger Zeit einem Faulprozess unterworfen ist, ausgeschlossen ist.

Die Erfindung ist in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr sind eine Reihe von Varianten möglich, die auch bei abweichender Gestaltung von dem in den beigefügten Ansprüchen enthaltenen Erfindungsgedanken Gebrauch machen. So liegt es beispielsweise auch im Rahmen der Erfindung, anstelle von seitlichen Feststellschrauben 12 Einstellschrauben in dem Gehäuseoberteil anzubringen, die über in der Oberseite des Gehäuseoberteils 4.2 ausgebildete Durchbrechungen (nicht gezeigt), welche gegebenenfalls mit zugeordneten Kappen oder der gleichen verschließbar sind, mittels eines Schraubendrehers zugänglich und verstellbar sind.


Anspruch[de]
Ablaufvorrichtung (1) zur Herstellung eines in einem Boden eingebetteten Wasserablaufs, insbesondere zur Herstellung einer bodengleiche Dusche, mit einem Rost (28), einem eine Ablauföffnung (5) aufweisenden und den Rost tragenden Gehäuse (4), einem Geruchsverschluss (2) und einem mit einer Entwässerungsleitung lösbar verbindbaren Ablaufstutzen (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) in Form eines kastenförmigen Gehäuses aus einem schalenförmigen Gehäuseunterteil (4.1) und einem deckelartigen Gehäuseoberteil (4.2) aufgebaut ist, wobei das Gehäuseoberteil (4.2) höhenverstellbar gegenüber dem Gehäuseunterteil (4.1) mit demselben verbunden ist, und wobei der Geruchsverschluss (2) in seiner Lage relativ zu dem Gehäuseoberteil (4.2) und/oder dem Gehäuseunterteil (4.1) verstellbar in dem Gehäuse (4) angeordnet ist. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseoberteil (4.2) randseitig das Gehäuseunterteil (4.1) umschließt. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Gehäuseoberteils (4.2) gegenüber dem Gehäuseunterteil (4.1) mittels am Gehäuseoberteil (4.2) und/oder am Gehäuseunterteil (4.1) befestigter Schrauben (12) einstellbar und/oder feststellbar ist. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (4.1) mit Befestigungslaschen (15) versehen ist. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseoberteil (4.2) mit Verankerungsmitteln (16) versehen ist, die der Verankerung des Gehäuseoberteils (4.2) in einem Estrich dienen. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Geruchsverschluss (2) und dem Ablaufstutzen (9) ein Rohrstück (21) angeordnet ist, das sowohl mit dem Geruchsverschluss (2) als auch mit dem Ablaufstutzen (9) gelenkig und flüssigkeitsdicht verbunden ist. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuseunterteil (4.1) und dem Gehäuseoberteil (4.2) Körperschall-Dämpfungsmittel (14) angeordnet sind. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseoberteil (4.2) oberseitig eine kreisringförmige, die Ablauföffnung (5) umgebende Vertiefung (24) aufweist, in der ein ringscheibenförmiges, eine exzentrisch angeordnete Durchbrechung (26) aufweisendes Element (25) drehbar aufgenommen ist, wobei das ringscheibenförmige Element (25) oberseitig eine Vertiefung (27) aufweist, in welcher der Rost (28) im wesentlichen horizontal verschiebbar angeordnet ist. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das ringscheibenförmige Element (25) oberseitig mit einer Vielzahl von Nuten (33) versehen ist, die an der Durchbrechung (26) münden. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (33) sich ausgehend von der Durchbrechung (26) des ringscheibenförmige Element (25) im wesentlichen in radialer Richtung erstrecken und einen in Richtung der Durchbrechung (26) geneigten Nutgrund aufweisen. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass dem Rost (28) oder einem den Rost aufnehmenden Rahmen (29) eine oder mehrere rahmenförmige Unterlegscheiben (30, 31, 32) zugeordnet sind. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlegscheiben (30, 31, 32) eine unterschiedliche Dicke aufweisen. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlegscheibe (30) mit einem den Rost (28) aufnehmenden Rahmen (29) und/oder einer anderen Unterlegscheibe (31, 32) verrastbar oder formschlüssig verbindbar ist.






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