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Dokumentenidentifikation DE602004000969T2 03.05.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001520613
Titel Flüssigkeitsfilter mit Ablass und Werkzeug zum Betätigen des Ablasses
Anmelder Denso Corp., Kariya, Aichi, JP;
Toyoda Boshoku Corp., Kariya, Aichi, JP
Erfinder Sakata, Haruaki, Kariya-city Aichi-pref., 448-8651, JP;
Takahara, Toshihiro, Kariya-city Aichi-pref., 448-8651, JP;
Sugiura, Yoshihiko, Kariya-city Aichi-pref., 448-8651, JP;
Tsuge, Noriyuki, Toyota-shi Aichi-ken, 471-8571, JP
Vertreter TBK-Patent, 80336 München
DE-Aktenzeichen 602004000969
Vertragsstaaten DE, FR, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 30.09.2004
EP-Aktenzeichen 040233587
EP-Offenlegungsdatum 06.04.2005
EP date of grant 24.05.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.05.2007
IPC-Hauptklasse B01D 35/16(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B01D 35/153(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   B01D 35/31(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Entleerungsstruktur und ein Entleerungswerkzeug für einen Fluidfilter, und ein Verfahren, den Fluidfilter zu Entleeren. Insbesondere kann verhindert werden, dass Fluid auf einen Arbeiter tropft, und es kann verhindert werden, dass Fluid in einen Maschinenraum spritzt, wenn Fluid zum Ersetzen eines Filterelements eines Fluidfilters entleert wird. Nebenbei kann verhindert werden, dass Staub oder ähnliches von dem Äußeren des Fluidfilters in den Fluidfilter eindringt, so dass eine zuverlässige Blockade des Entleerungslochs für einen langen Zeitraum beibehalten werden kann.

Gemäß der US 2002/0104980 ist eine Entleerungsstruktur offenbart und umfasst eine Abdeckung, die ein Entleerungsloch definiert, und ein Ventilteil innerhalb der Abdeckung aufweist, das durch ein elastisches Teil in der Richtung der Blockade des Entleerungslochs vorgespannt ist. Darüber hinaus ist ein Entleerungswerkzeug zum Entleeren eines Fluids innerhalb eines Ölfiltergehäuses mit der Entleerungsstruktur ausgestattet. Das Entleerungswerkzeug ist mit einer Schnellverbinderkopplung bereitgestellt, die einen Kipparm aufweist und über einen Auslassabschnitt der Abdeckung eingeschnappt ist, der das Entleerungsloch definiert. Der Auslassabschnitt weist ein Hindernis oder einen Wulst auf, über den der Kipparm einschnappt. Der Schnellverbinder wird entfernt, wenn eine vorbestimmte Abziehkraft auf die Verbindung in der axialen Richtung des Entleerungslochs angewendet wird.

Gemäß der JP-A-2000-42309 ist ein Fluidfilter mit einem ersetzbaren Element offenbart. Ein Entleerungsteil (Entleerungsstopfen 15) ist in ein in einer Abdeckung (unterer Kasten 12) ausgebildetes Entleerungsloch eingeschraubt. Das Entleerungsteil 15 wird gelockert und von dem Entleerungsloch entfernt, so dass das Entleerungsloch geöffnet wird und verbleibendes Öl entleert wird, bevor ein oberer Kasten 11 und der untere Kasten 12 voneinander entfernt werden, um ein Filterelement 13 zu ersetzen. Somit kann in dem Gehäuse verbleibendes Öl aus dem Entleerungsloch entleert werden.

Wenn das Filterelement 13 ersetzt wird, kann eine Maschine aufgewärmt sein und Öl in dem Fluidfilter kann erhitzt sein. In dieser Situation wird das verbleibende Öl gleichzeitig mit dem Entblockieren des Dichtteils (Packung) 15a des Entleerungsteils 15 entleert. Als Ergebnis kann erwärmtes, verbleibendes Öl aus dem Entleerungsloch ausfließen, und das Öl kann auf die Hände eines Arbeiters tropfen, wenn das Entleerungsteil 15 entfernt wird. Nebenbei kann das Öl in einem Maschinenraum spritzen, und der Maschinenraum muss gereinigt werden.

Gemäß der JP-A-11-104408 ist in einem Fluidfilter der ersetzbaren Bauart ein zylindrisches Entleerungsrohrteil (Entleerungsstopfen 15), das einen Entleerungsdurchtritt (Mittelloch 15g, Fensterloch 15f) aufweist, in das in einer Abdeckung (unterer Kasten 12) ausgebildete Entleerungsloch eingeschraubt.

Wenn der Fluidfilter zum Filtern von Fluid verwendet wird, sind der Entleerungsdurchtritt des Entleerungsrohrteils und das Innere des Gehäuses miteinander durch ein Paar von Dichtteilen (Packung 15g) blockiert, die in dem äußeren Umfangsrand des Entleerungsrohrteils bereitgestellt sind. Wenn das Filterelement 13 ersetzt wird, wird das Entleerungsrohrteil gelöst, so dass das obere Dichtteil nicht blockiert ist, und der Entleerungsdurchtritt und das Innere des Gehäuses werden miteinander verbunden. In dem Gehäuse verbleibendes Öl wird durch den Entleerungsdurchtritt auf das Entleerungsrohrteil entleert, so dass verhindert werden kann, dass entleertes Öl auf die Hände eines Arbeiters tropft.

Wenn das Entleerungsrohrteil gelockert wird, und das obere Dichtteil nicht blockiert ist, wird die Blockierung des oberen Dichtteils beibehalten, so dass verbleibendes Öl mit Ausnahme des Entleerungsdurchtritts des Entleerungsrohrteils nicht aus einem Abschnitt herausfließt, wenn verbleibendes Öl entleert wird.

Jedoch ist in diesem Fluidfilter das Entleerungsrohrteil hohl, um den Entleerungsdurchtritt innen auszubilden. Deswegen kann Staub durch den Entleerungsdurchtritt des hohlen Entleerungsrohrteils von dem Äußeren in das Innere des Gehäuses eindringen, wenn der Fluidfilter zum Filtern von Fluid verwendet wird. Entsprechend ist es schwierig, die Blockade des Dichtteils des Entleerungslochs beizubehalten.

Unter Betrachtung der voranstehenden Probleme ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine Entleerungsstruktur eines Fluidfilters zu erzeugen, indem verhindert werden kann, dass erhitztes Öl auf einen Arbeiter tropft, wenn Fluid entleert wird, um ein Bauteil wie z. B. ein Filterelement zu ersetzen. Darüber hinaus kann verhindert werden, dass Öl herausspritzt, und es kann verhindert werden, dass Fremdstoffe von dem Äußeren in das Innere des Entleerungslochs eindringen, um eine hohe Zuverlässigkeit der Blockade des Entleerungslochs für einen langen Zeitraum beizubehalten, wenn das Entleerungsloch blockiert ist. Es ist eine andere Aufgabe der Erfindung, einen Fluidfilter zu erzeugen, der die Entleerungsstruktur aufweist, ein Entleerungswerkzeug für die Entleerungsstruktur und ein Verfahren zum Entleeren des Fluidfilters.

Gemäß der Erfindung wird die obige Aufgabe mittels einer Entleerungsstruktur gelöst, die die Merkmale des Anspruch 1 aufweist, einen Fluidfilter, der die Merkmale des Anspruch 6 aufweist, einer Entleerungswerkzeugeinheit, die die Merkmale des Anspruchs 7 aufweist und einem Verfahren zum Entleeren eines Fluidfilters gemäß Anspruch 11.

Die voranstehenden und anderen Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung aus der folgenden ausführlichen Beschreibung mit Bezug auf die begleitenden Bezeichnungen deutlicher werden. In den Zeichnungen ist:

1 eine Querschnitts-Seitenansicht, die einen Fluidfilter in einer Ausführungsform der Erfindung zeigt;

2 eine Querschnittsseitenansicht, die eine Entleerungsstruktur mit einem Entleerungsbolzen an dieser zeigt;

3 eine Querschnitts-Seitenansicht, die die Entleerungsstruktur zeigt, in die ein Entleerungswerkzeug eingefügt ist;

4 eine teilweise Querschnittsansicht von oben entlang der Linie IV-IV in 3;

5 eine perspektivische Ansicht, die das Entleerungswerkzeug und einen Abdeckungsvorsprung zeigt; und

6 eine Querschnitts-Seitenansicht, die die Entleerungsstruktur zeigt, an der das Entleerungswerkzeug und ein Abnahmewerkzeug angebracht ist.

(Ausführungsform)

Hier ist ein Ölfilter als Beispiel eines Filters mit ersetzbarem Element gezeigt. Der Ölfilter ist bei einem Zylinderblock (nicht gezeigt) einer Brennkraftmaschine bereitgestellt.

Wie aus 1 ersichtlich ist, ist ein Ölfilter 1 mit einem Gehäuse 4, einem in dem Gehäuse 4 aufgenommenen Filterelement 5, einer Entleerungsstruktur 7 und Ähnlichem konstruiert. Das Gehäuse 4 ist mit einem metallischen Kasten 2 und einer Abdeckung 3 konstruiert, die aneinander anbringbar und voneinander abnehmbar sind.

Die Abdeckung 3 weist einen Außengewindeabschnitt 8 auf, der auf dem radial äußeren Umfangsbereich der Abdeckung 3 ausgebildet ist. Ein O-Ring 9 ist bei der Abdeckung 3 bereitgestellt. Der Kasten 2 weist einen Innengewindeabschnitt 10 auf, der auf der radial inneren Umfangsfläche des Kastens 2 ausgebildet ist. Der Außengewindeabschnitt 8 der Abdeckung 3 ist in den Innengewindeabschnitt 10 des Kastens 2 derart eingeschraubt, dass die Abdeckung 3 über den O-Ring 9 mit dem Kasten 2 verbunden ist. Somit wird das Innere des Gehäuses 4 bei dem Verbindungsabschnitt 37 zwischen der Abdeckung 3 und dem Kasten 2 fluiddicht gehalten. Der obere Endabschnitt des Filterelements 5 ist mit einem in dem Kasten 2 ausgebildetem Kastenvorsprung 6 über ein Dichtteil 13 blockiert, und der untere Endabschnitt des Filterelements 5 ist mit einer Platte (Elementstütze) 12 über ein Dichtteil 14 mittels der Elastizität einer Feder 11 in dem Gehäuse 4 blockiert. Öl tritt durch das Filterelement 5, so dass das Öl in dem Filterelement 5 gefiltert wird.

Die Abdeckung 3 weist ein Entleerungsloch 15 in der wesentlichen Mitte des Bodenabschnitts 3a der Abdeckung 3 auf. Das Entleerungsloch 15 weist ein Innengewinde 15a in dem inneren Umfangsbereich des Entleerungslochs 15 auf. Ein O-Ring 17 (Dichtteil) ist bei dem unterem Endabschnitt des Bodenabschnitts 3a der Abdeckung 3 bereitgestellt. Ein geneigter ringförmiger Abdeckungsvorsprung 18 (gehakter Abschnitt) ist auf dem oberen Endabschnitt des Bodenabschnitts 3a der Abdeckung 3 ausgebildet. Wie aus 3 und 5 ersichtlich ist, ist ein Paar Führungsnuten 18a in dem radial inneren Umfangsbereich des Abdeckungsvorsprungs 18 entlang der Axialrichtung des Entleerungslochs 15 ausgebildet. Die obere Endfläche des Abdeckungsvorsprungs 18 ist eine Beschränkungsfläche 18b, die die Bewegung von Hakenabschnitten 32 eines Entleerungswerkzeugs 30 in einer Axialrichtung C beschränkt.

Als nächstes wird eine Entleerungsstruktur 7 beschrieben. Wie aus 1, 2 ersichtlich ist, ist die Entleerungsstruktur 7 hauptsächlich mit einem metallischen Entleerungsbolzen (Entleerungsteil) 20, einem metallischen Ventilteil 21, und einer Feder (elastische Einrichtung) 11 konstruiert. Der Entleerungsbolzen 20 weist einen Stopfenabschnitt 22 auf, der ein Außengewinde 22a auf seinem radial äußeren Umfangsbereich aufweist, und einen mit dem unteren Abschnitt des Stopfenabschnitts 22 verbundenen Flanschabschnitt 23. Das Außengewinde 22a des Entleerungsbolzens 20 und das Innengewinde 15a des Entleerungslochs 15 sind miteinander so verschraubt, dass der Entleerungsbolzen 20 in das Entleerungsloch 15 eingeschraubt wird. Somit berührt der Flanschabschnitt 23 des Entleerungsbolzens 20 den O-Ring 17 und drückt den O-Ring 17 so, dass das Entleerungsloch 15 blockiert ist.

Das Ventilteil 21 ist tassenförmig ausgebildet, und weist einen schräg geformten Berührungsabschnitt 25 auf, der den äußeren Umfangsbereich des Abdeckungsvorsprungs 18 berührt. Die Feder 11 zwingt das Ventilteil 21 so, dass der Berührungsabschnitt 25 des Ventilteils 21 normalerweise den Abdeckungsvorsprung 18 der Abdeckung 3 berührt, und dass das Entleerungsloch 15 blockiert ist, d. h. metallgedichtet ist. Deswegen fließt in dem Gehäuse 4 verbleibendes Öl nicht einfach aus dem Entleerungsloch 15 heraus, sogar, wenn der Entleerungsbolzen 20 von dem Entleerungsloch 15 der Abdeckung 3 entfernt wird.

Als nächstes wird ein Entleerungswerkzeug 30 ausführlich beschrieben. Wie aus 3 und 5 ersichtlich ist, ist das Entleerungswerkzeug 30 aus synthetischem Harz ausgebildet, um einen zylindrische Form aufzuweisen. Das Entleerungswerkzeug 30 weist einen Rohrabschnitt 31, ein Paar von Hakenabschnitten 32 und einem Flanschabschnitt 33 auf. Der Rohrabschnitt 31 weist Öffnungen auf seinen beiden Endseiten auf. Die Hakenabschnitte 32 springen axial und radial von einem oberen Endabschnitt des Rohrabschnitts 31 vor. Der Flanschabschnitt 33 ist tassenförmig ausgebildet, und bei einem mittleren Abschnitt des Rohrabschnitts 31 bereitgestellt. Der Flanschabschnitt 33 weist eine ringförmige Rippe 33a auf der oberen Fläche des Flanschabschnitts 33 auf.

Das Entleerungswerkzeug 30 weist einen Entleerungsdurchtritt 35 auf. Der Entleerungsdurchtritt 35 hat ein Mittelloch (Mittendurchtritt) 35a und einen Freiraum (Verbindungsdurchtritt) 35b. Das Mittelloch 35a ist entlang der Axialrichtung des Rohrabschnitts 31 ausgebildet, und das Mittelloch 35a weist auf beiden axialen Enden Öffnungen auf. Der Freiraum 35b ist mit einem Paar der Hakenabschnitte 32 ausgebildet. Insbesondere ist der Freiraum 35b radial innerhalb zwischen den Hakenabschnitten 32 ausgebildet. Die Hakenabschnitte 32 weisen eine derartige Form auf, dass die Hakenabschnitte 32 durch in dem Abdeckungsvorsprung 18 ausgebildete Führungsnuten 18a geführt werden, wenn das Entleerungswerkzeug 30 in das Entleerungsloch 15 eingefügt wird. Wenn der Hakenabschnitt 32 frei von der Führungsnut 18a ist, d. h. wenn der Hakenabschnitt 32 nicht in Umfangsrichtung durch die Führungsnut 18a beschränkt ist, wird das Entleerungswerkzeug 30 in die Axialrichtung C gedreht. Der Hakenabschnitt 32 des Entleerungswerkzeugs 30 hakt zu der Beschränkungsfläche 18b des Abdeckungsvorsprungs 18 der Abdeckung 3, so dass das Entleerungswerkzeug 30 an der Abdeckung 3 befestigt ist. Wenn das Entleerungswerkzeug 30 an der Abdeckung 3 befestigt ist, drückt die Rippe 33a des Flanschabschnitts 33 des Entleerungswerkzeugs 30 den an der unteren Fläche der Abdeckung 3 bereitgestellten O-Ring 17 radial zusammen.

Als nächstes wird ein Betrieb des Ölfilters beschrieben. Wie aus 2 ersichtlich ist, wenn der Ölfilter 1 in einem normalen Zustand verwendet wird, nämlich wenn das Filterelement 5 nicht ersetzt ist, ist der Entleerungsbolzen 20 an dem Entleerungsloch 15 der Abdeckung 3 über den O-Ring 17 angebracht, so dass das Entleerungsloch 15 gedichtet und blockiert ist.

Wenn das Filterelement 5, den O-Ringen 9, 17 und ähnliches ersetzt werden, löst ein Arbeiter den Entleerungsbolzen 20 und zieht den Entleerungsbolzen 20 aus dem Entleerungsloch 15. In dieser Situation berührt der Berührungsabschnitt 25 des Ventilteils 21 den Abdeckungsvorsprung 18, um den Berührungsabschnitt 25 durch die Elastizität der Feder 11 zu blockieren, d. h. metallisch zu dichten, so dass verhindert wird, dass in dem Gehäuse 4 verbleibendes Öl aus dem Entleerungsloch 15 herausfließen.

Wie durch die punktierte Linie in 4 ersichtlich ist, fügt der Arbeiter darauffolgend das Entleerungswerkzeug 30 in das Entleerungsloch 15 ein, und führt den Hakenabschnitt 32 des Entleerungswerkzeugs 30 entlang der Führungsnut 18a des Abdeckungsvorsprungs 18 axial. Der Hakenabschnitt 32 tritt axial durch die Führungsnut 18a, und bewegt sich axial über die Beschränkungsfläche 18b des Abdeckungsvorsprungs 18. Der Hakenabschnitt 32 wird von der Führung der Führungsnut 18 in deren Umfangsrichtung gelöst. Der Hakenabschnitt 32 hebt das Ventilteil 21 gegen die Elastizität der Feder 11 axial zu der oberen Seite, so dass das mit dem Ventilteil 21 blockierte Entleerungsloch 15 nicht blockiert ist. Aus dieser Situation wird folglich das Entleerungswerkzeug 30 um die Axialrichtung C des Entleerungslochs 15 um ungefähr 90 Grad gedreht, so dass der Hakenabschnitt 32 des Entleerungswerkzeugs 30 sich zu der Beschränkungsfläche 18b des Abdeckungsvorsprungs 18 nach oben bewegt, wie aus 4 mit durchgehenden Linien gezeichnet ersichtlich ist. Somit hakt der Hakenabschnitt 32 auf die Beschränkungsfläche 18b ein, und das Entleerungswerkzeug 30 wird verbunden und mit der Abdeckung 3 befestigt. Somit wird die Blockade des Entleerungslochs 15 durch das Ventilteil 21 nicht blockiert beibehalten, so dass in dem Gehäuse 4 verbleibendes Öl durch den Freiraum 35b und das Mittelloch 35a des Entleerungswerkzeugs 30 zu dem Äußeren entleert werden. In dieser Situation ist das Entleerungswerkzeug 30 an der Abdeckung 3 befestigt, und die Rippe 33a des Flanschabschnitts 33 des Entleerungswerkzeugs 30 berührt den bei der Abdeckung 3 bereitgestellten O-Ring 17 so, dass die Rippe 33a des Flanschabschnitts 32 den O-Ring 17 radial zusammendrückt.

Folglich, wenn in dem Gehäuse 4 verbleibendes Öl im Wesentlichen vollständig entleert ist, dreht der Arbeiter das Entleerungswerkzeug 30 um die axiale Richtung C des Entleerungslochs 15 um ungefähr 90 Grad, so dass der Hakenabschnitt 32 des Entleerungswerkzeugs 30 in Umfangsrichtung mit der Führungsnut 18a des Abdeckungsvorsprungs 18 zusammenfällt. In dieser Situation wird das Entleerungswerkzeug aus der Abdeckung 3 herausgezogen. Die Abdeckung 3 wird unter Verwendung eines Abnahmewerkzeugs 300 gelöst, wie aus 6 ersichtlich ist, und die Abdeckung 3 wird aus dem Kasten 3 herausgezogen. Hier ist das in 6 gezeigte Abnahmewerkzeug ein Beispiel, das einstückig mit dem Entleerungswerkzeug 30 ausgebildet ist. Danach werden das Filterelement 5, der O-Ring 17 und ähnliches ersetzt.

Wenn der Ölfilter 1 sich in einem normalen Zustand befindet, d. h. der Ölfilter 1 filtert Öl, ist der Entleerungsbolzen 20 in das Entleerungsloch 15 eingeschraubt, und das Entleerungsloch 15 ist vollständig durch den Entleerungsbolzen 20 blockiert. Deswegen dringt Staub wie Sand oder Erde nicht von dem Äußeren durch das Entleerungsloch 15 das Gehäuse 4 ein, so dass die Zuverlässigkeit der Blockade des Entleerungslochs 15, das mit dem O-Ring 17 gedichtet ist, für einen langen Zeitraum beibehalten werden kann. Wenn das Filterelement 5 oder ähnliches ersetzt wird, wird verbleibendes Öl unter Verwendung des Entleerungswerkzeugs 30 entleert, bevor der Kasten 2 und die Abdeckung 3 getrennt werden, so dass verhindert werden kann, dass erhitztes Öl auf einen Arbeiter tropft, wenn Fluid entleert wird. Außerdem ist das Entleerungswerkzeug 30 in das Entleerungsloch 15 eingefügt, und wird um die Axialrichtung C des Entleerungslochs 15 gedreht, so dass der Hakenabschnitt 32 sich zu der Beschränkungsfläche 18b des Abdeckungsvorsprungs 18 nach oben bewegt, und das Entleerungswerkzeug 30 kann an der Abdeckung 3 befestigt werden. Deswegen ist es nicht erforderlich, dass ein Arbeiter das Entleerungswerkzeug 30 zum Beibehalten der nach oben gerichteten Stellung des Entleerungswerkzeugs 30 stützt, wenn verbleibendes Öl entleert wird, so dass die Handhabbarkeit bei dem Entleeren verbessert werden kann.

Darüber hinaus sind die Führungsnut 18a und die Beschränkungsfläche 18b bei dem Abdeckungsvorsprung 18 bereitgestellt. Hier führt die Führungsnut 18a die Axialbewegung des Hakenabschnitts 32 des Entleerungswerkzeugs 30, wenn der Hakenabschnitt 32 axial durch die Führungsnut 18a tritt. Die Beschränkungsfläche 18b beschränkt die Axialbewegung des Hakenabschnitts 32des Entleerungswerkzeugs 30, wenn der Hakenabschnitt 32 in die Beschränkungsfläche 18b einhakt. Deswegen können der Abnahmevorgang des Entleerungswerkzeugs 30 mit Bezug auf das Entleerungsloch 15 und der Anbringungsvorgang des Hakenabschnitts 32 des Entleerungswerkzeugs 30 an der Beschränkungsfläche 18b des Abdeckungsvorsprungs 18 zuverlässig und einfach durchgeführt werden.

Darüber hinaus drückt die Rippe 33a des Flanschabschnitts 33 des Entleerungswerkzeugs 30 den O-Ring 17 radial zusammen, der an der Abdeckung 3 angebracht ist, um den Abschnitt zwischen dem Entleerungswerkzeug 30 und der Abdeckung 3 zu blockieren, während das Entleerungswerkzeug 30 an der Abdeckung 3 befestigt ist. Deswegen kann zuverlässiger verhindert werden, dass Fluid aus einem Abschnitt mit Ausnahme des Entleerungsdurchtritts 35 des Entleerungswerkzeugs 30 ausrinnt, wenn Öl entleert wird. Es kann nämlich verhindert werden, dass Fluid z. B. aus einem Verbindungsabschnitt zwischen dem Entleerungswerkzeug 30 und der Abdeckung 3 herausfließt.

Darüber hinaus kann Öl von der unteren Endöffnung des Entleerungswerkzeugs 30 zu einer Ölwanne oder Ähnlichem entleert werden, die auf der unteren Seite des Entleerungswerkzeugs 30 angeordnet sind, wenn verbleibendes Öl entleert wird. Wie aus 3 ersichtlich ist, ist hier ein Verbindungsabschnitt 37, der eine radial nach außen vorspringende Form aufweist, bei dem unteren Endabschnitt des Entleerungswerkzeugs 30 bereitgestellt, um mit einem Ende eines Schlauchs 110 zum Entleeren von Öl z. B. durch einen Schlauch 110 bereitgestellt zu sein. Somit kann verhindert werden, dass Öl heraustropft, wenn das Öl entleert wird. Deswegen kann verhindert werden, dass die Bearbeitbarkeit wegen spritzendem Fluid verschlechtert wird, wenn Öl entleert wird.

Darüber hinaus ist das Entleerungswerkzeug 30 nicht auf Entleeren beschränkt. Wie aus 6 ersichtlich ist, kann das Entleerungswerkzeug 30 einstückig mit einem Abnahmewerkzeug 300 ausgebildet sein, das zum Abnehmens des Kastens 2 von der Abdeckung 3 verwendet wird. Somit kann das Entleeren von Öl und Abnehmen der Abdeckung 3 von dem Kasten 2 eine aufeinanderfolgende Arbeit sein. Die Entleerungsarbeit kann nämlich unter Verwendung des Abnahmewerkzeugs 300 durchgeführt werden, und das Abnehmen des Kastens 2 von der Abdeckung 3 kann darauffolgend nach der Entleerungsarbeit durchgeführt werden. Deshalb kann die Bearbeitbarkeit verbessert werden.

Darüber hinaus kann ein Dichtteil wie z. B. ein O-Ring bei dem Ventilteil 21 oder dem Abdeckungsvorsprung 18 bereitgestellt sein, um zwischen diesen abzudichten, um nicht auf eine Metalldichtstruktur beschränkt zu sein, in der der Berührungsabschnitt 25 des Ventilteils 21 den Abdeckungsvorsprung 18 berührt.

Darüber hinaus können eine Führungsnut und eine Beschränkungsfläche bei dem Entleerungswerkzeug 30 als Hakenabschnitt bereitgestellt sein, und ein Abdeckungsvorsprung, der in der Zentripetalrichtung des Entleerungslochs bei der Abdeckung 3 z. B. als Hakenabschnitt bereitgestellt sein kann. Der Hakenabschnitt des Entleerungswerkzeugs 30 und der gehakte Abschnitt der Abdeckung 3 können mit Gewinden konstruiert sein, die miteinander verschraubt werden können.

Darüber hinaus kann die Anzahl der Hakenabschnitte 32 des Entleerungswerkzeugs 30 und die Anzahl der Führungsnuten 18a der Abdeckung 3 frei bestimmt werden. Eine Form oder Ähnliches des Hakenabschnitts 32 und der Führungsnut 18a sind nicht besonders beschränkt und können frei bestimmt werden.

Der Drehwinkel des Entleerungswerkzeugs 30 um die Axialrichtung C des Entleerungslochs 15 kann frei bestimmt werden. Darüber hinaus kann ein Beschränkungsabschnitt zusätzlich bereitgestellt werden, der einen Drehbereich um die Axialrichtung C des Entleerungswerkzeugs 30 beschränkt.

Der Fluidfilter mit der Entleerungsstruktur und dem Entleerungswerkzeug und das Verfahren zum Entleeren des Fluidfilters können auf einen Ölfilter zum Filtern von Fremdstoff, Abrasionsstaub, Kohlenstoff und Ähnlichem angewendet werden, die in einem Schmieröl für eine Maschine, einem Kraftstofffilter und Ähnlichem enthalten sein können.

(Andere Ausführungsform)

Eine Struktur, eine Form und ein Material oder ähnliches des Gehäuses 4 kann frei bestimmt werden, solange das Gehäuse 4 mit der Abdeckung 3 und dem Kasten 2 konstruiert ist, die miteinander passen. Eine Verbindungsstruktur, d. h. eine abnehmbare Struktur zwischen der Abdeckung 3 und dem Kasten 2 kann mit einer Bajonett-Struktur oder Ähnlichem ausgebildet sein. Die Bajonett-Struktur ist mit einem Nutenabschnitt und einem ausgesparten Abschnitt bereitgestellt, die z. B. miteinander in Eingriff sein können. Eine Struktur, eine Form, ein Material oder ähnliches der Abdeckung 3 kann frei bestimmt werden, solange die Abdeckung 3 an den Kasten 2 passt, und die Abdeckung 3 und das Entleerungsloch 15 aufweist. Eine Stelle, eine Form, eine Anzahl der Entleerungslöcher 15 kann frei bestimmt werden. Unter Betrachtung eines Wirkungsgrads der Entleerung ist das Entleerungsloch 15 bevorzugt in dem Mittelabschnitt des Bodenabschnitts der Abdeckung 3 angeordnet.

Eine Struktur, eine Form, ein Material oder ähnliches des gehakten Abschnitts 18 kann frei bestimmt werden. Der gehakte Abschnitt 18 kann z. B bei dem Inneren der Abdeckung 3 oder bei dem Äußeren (flächige Seite) der Abdeckung 3 bereitgestellt sein. Der gehakte Abschnitt 18 kann einstückig mit der Abdeckung 3 ausgebildet sein, oder kann als von der Abdeckung 3 getrenntes Teil ausgebildet sein.

Die Führungsnut 18a und die Beschränkungsfläche 18b sind so miteinander verbunden, dass die Führungsnut 18a und die Beschränkungsfläche 18b rechtwinklig zueinander liegen. Der rechte Winkel zwischen den Führungsnuten 18a und der Beschränkungsfläche 18b kann winkelig verschoben werden, solange die Bewegung des Entleerungswerkzeugs 30 axial beschränkt ist.

Eine Struktur, eine Form, ein Material oder ähnliches des Entleerungsteils 20 kann frei bestimmt werden, solange das Entleerungsteil 20 abnehmbar an der Abdeckung 3 von dem Äußeren der Abdeckung 3 angebracht ist, und das Entleerungsteil 20 das Entleerungsloch 15 verstopfen kann.

Das Dichtteil 17 kann derart bereitgestellt sein, dass das Dichtteil 17 zwischen dem Bodenabschnitt der Abdeckung 3 und dem Flanschabschnitt 33 angeordnet ist, der als erste Struktur bei dem Entleerungsteil 20 bereitgestellt ist, wie voranstehend beschrieben wurde. Alternativ kann das Dichtteil 17 derart bereitgestellt sein, dass das Dichtteil 17 zwischen dem inneren Umfangsbereich des Entleerungslochs 15 und dem äußeren Umfangsbereich des Entleerungsteil 20, z. B. dem Stopfenabschnitt als zweite Struktur z. B. angeordnet ist. Eines aus der ersten Struktur oder der zweiten Struktur des Dichtteils 17 kann auf den Fluidfilter 1 angewendet werden. Alternativ können die erste Struktur und die zweite Struktur des Dichtteils 17 kombiniert werden, um auf den Fluidfilter 1 angewendet zu werden.

Die Dichtstruktur 100 kann zwischen dem in das Entleerungsloch 15 eingefügten Entleerungswerkzeug 30 und der Abdeckung 3 auf folgende Weisen ausgebildet sein. Das Dichtteil (z. B. der O-Ring) 17 ist zwischen dem Bodenabschnitt der Abdeckung 3 und dem Flanschabschnitt 33 des Entleerungswerkzeugs 30 als erste Struktur angeordnet, wie voranstehend beschrieben wurde. Der äußere Umfangsbereich des Entleerungswerkzeugs 30 ist in Berührung mit dem inneren Umfangsbereich des Entleerungslochs 15 als zweite Struktur. Das Dichtteil 17 ist z. B. zwischen dem inneren Umfangsbereich des Entleerungslochs 15 und dem äußeren Umfangsbereich des Entleerungswerkzeugs 30 als dritte Struktur bereitgestellt. Eines oder zwei aus erster, zweiter und dritter Struktur der Dichtstruktur 100 können auf den Fluidfilter 1 angewendet werden. Alternativ kann die erste, zweite und dritte Struktur der Dichtstruktur 100 kombiniert werden. Hier können das zwischen dem Entleerungsteil 20 und dem Entleerungswerkzeug 30 bereitgestellte Dichtteil 17 ebenfalls z. B. zwischen dem Entleerungsteil 20 und der Abdeckung 3 bereitgestellt sein.

Eine Struktur, eine Form, ein Material oder ähnliches des Ventilteils 21 kann frei bestimmt werden, solange das Ventilteil 21 in der Abdeckung 3 bereitgestellt ist, und das Ventilteil 21 das Entleerungsloch 15 blockieren kann. Das Ventilteil 21 kann einen Berührungsabschnitt 25 haben, der mit einem Ventilsitzabschnitt (z. B. Abdeckungsvorsprung) 18 in Berührung ist, der z. B. mit der Abdeckung 3 bereitgestellt ist. Somit berührt der Berührungsabschnitt 25 des Ventilteils 21 den Ventilsitzabschnitt 13 der Abdeckung 3 so, dass das Entleerungsloch 15 blockiert werden kann. Der Berührungsabschnitt 25 des Ventilteils 21 berührt den Ventilsitzabschnitt 18 der Abdeckung 3 direkt, oder der Berührungsabschnitt 25 berührt z. B. den Ventilsitzabschnitt 18 über das dem Ventilteil 21 oder dem Ventilsitz 18 bereitgestellte Dichtteil. Somit kann der Berührungsabschnitt das Entleerungsloch 15 blockieren.

Eine Struktur, eine Installationsweise, ein Material oder ähnliches der elastischen Einrichtung 11 kann frei bestimmt werden, solange die elastische Einrichtung 11 das Ventilteil 21 in eine Richtung zwingt, in der das Ventilteil 21 das Entleerungsloch 15 blockiert. Eine Spiralfeder, eine Scheibenfeder und eine Blattfeder können z. B. als elastische Einrichtung 15 bereitgestellt werden. Die elastische Einrichtung 15 kann z. B. zwischen einer Elementstütze (z. B. Platte) 12, die das Filterelement 5 stützt, und dem Ventilteil 21 bereitgestellt sein. Die elastische Einrichtung 15 kann z. B. das Filterelement 5 mit der Elementstütze 12zwingen, um sowohl das Filterelement 5 als auch die Elementstütze 12 zu stützen.

Eine Struktur, eine Form, ein Material oder Ähnliches des Entleerungswerkzeugs 30 kann frei bestimmt werden, solange das Entleerungswerkzeug 30 den Entleerungsdurchtritt 35 und die Hakenabschnitt 32 aufweist.

Der Verbindungsdurchtritt 35b des Entleerungsdurchtritts 35 ist mit dem Mitteldurchtritt 35a in Verbindung und öffnet sich zu dem äußeren Umfangsbereich des Entleerungswerkzeugs 30. Mittellöcher, die sich zu beiden axialen Enden des Entleerungswerkzeugs 30 öffnen, und ein Mittelloch, das sich zu einem axialen Ende des Entleerungswerkzeugs 30 öffnet, können z. B. als Mitteldurchtritt 35a verwendet werden. Als Verbindungsdurchtritt 35b können z. B. ein Freiraum 35, der in dem axialen Ende des Entleerungswerkzeugs 30 ausgebildet ist, wie voranstehend beschrieben wurde, ein in das axiale Ende des Entleerungswerkzeugs 30 gekerbter Schlitz, und ein den äußeren Umfangsbereich des Entleerungswerkzeugs 30 durchdringendes Durchloch verwendet werden.

Eine Struktur, eine Form, ein Material oder Ähnliches des Hakenabschnitts 32 des Entleerungswerkzeugs 30 kann frei bestimmt werden, solange der Hakenabschnitt 32 von dem gehakten Abschnitt 18 der Abdeckung 3 abnehmbar bzw. an diesem anbringbar ist. Der Hakenabschnitt 32 ist bei einem axialen Ende des Entleerungslochs 30 bereitgestellt, oder z. B. bei einer vorbestimmten axialen Mittelposition des Entleerungswerkzeugs 30 bereitgestellt. Der Hakenabschnitt 32 kann einstückig mit dem Entleerungswerkzeug 30 ausgebildet sein, oder kann als von dem Entleerungswerkzeug 30 z. B. getrenntes Teil ausgebildet sein. Der Hakenabschnitt 32 kann z. b. radial von einem Ende des Entleerungswerkzeugs 30 nach innen vorspringen. In diesem Fall kann der Freiraum 35b ebenfalls mit dem vorspringenden Hakenabschnitt 32 ausgebildet sein, um der Verbindungsdurchtritt 35b zu sein.

Eine Struktur, eine Form, ein Material oder ähnliches des Flanschabschnitts 33 kann frei bestimmt werden, solange der Flanschabschnitt 33 mit dem Dichtteil 17 in Berührung ist, das bei dem Bodenabschnitt der Abdeckung 3 bereitgestellt ist. Der Flanschabschnitt 33 kann z. B. zusätzlich zu der ringförmigen Rippe 33a, die das Dichtteil 17 in der radialen Richtung des Entleerungswerkzeugs 30 drückt, eine flache Fläche haben, die das Dichtteil 17 in der axialen Richtung des Entleerungswerkzeugs drückt.

Eine Struktur, eine Form, ein Material oder Ähnliches des Verbindungsabschnitts 37 des Entleerungswerkzeugs 30 kann frei bestimmt werden, solange der Verbindungsabschnitt 37 mit dem Schlauch 110 zum Entleeren von verbleibenden Öl verbunden sein kann.

Wie aus 6 ersichtlich ist, kann das Entleerungswerkzeug 30 einstückig mit dem Abnahmewerkzeug 300 ausgebildet werden, das zum Abnehmen der Abdeckung 3 von dem Kasten 2 und/oder Anbringen der Abdeckung 3 an dem Kasten 2 z. B. verwendet wird. Das Abnahmewerkzeug 300 kann ein zylindrisches Werkzeug sein, das einen Hakenabschnitt 300a aufweist, der an einem gehakten Abschnitt 3b anbringbar und von diesem abnehmbar ist, der an dem äußeren Umfangsbereich der Abdeckung 3 z. B. ausgebildet ist. Das Entleerungswerkzeug 30 kann einstückig mit dem Abnahmewerkzeug 300 ausgebildet sein, oder z. B. als von dem Abnahmewerkzeug 300 getrennt ausgebildetes Teil ausgebildet sein.

Eine Entleerungsstruktur (7) für einen Fluidfilter hat eine Abdeckung (3), die im Inneren ein Entleerungsloch (15) ausbildet. Die Abdeckung (3) empfängt ein Ventilteil (21), das durch eine Zwangseinrichtung (11) in eine Richtung gezwungen wird, in der das Ventilteil (21) das Entleerungsloch (15) blockiert. Normalerweise ist das Entleerungsloch (15) mit einem Entleerungsteil (20) blockiert. Wenn Fluid aus dem Entleerungsloch (15) entleert wird, wird das Entleerungsteil (20) von einem Entleerungsloch (15) entfernt, und ein Entleerungswerkzeug (30) wird in das Entleerungsloch (15) eingefügt, so dass das Entleerungswerkzeug (30) das Ventilteil (21) in eine Richtung verschiebt, in der das Entleerungsloch (15) nicht blockiert ist. Das Entleerungswerkzeug (30) weist einen Hakenabschnitt (32) auf, der mit einem gehakten Abschnitt (18) einhakten kann, der bei der Abdeckung (3) bereitgestellt ist, in dem das in das Entleerungsloch (15) der Abdeckung (3) eingefügte Entleerungswerkzeug axial gedreht wird. Somit kann das Entleerungswerkzeug (30) mit der Abdeckung (3) verbunden werden, während der Hakenabschnitt (32) durch den gehakten Abschnitt (18) gestützt wird.


Anspruch[de]
Entleerungsstruktur für einen Fluidfilter, wobei die Entleerungsstruktur umfasst:

eine Abdeckung (3), die ein Entleerungsloch (15) definiert;

ein Entleerungsteil (20), das an dem Entleerungsloch (15) der Abdeckung (3) von einer Außenseite der Abdeckung (3) derart anbringbar ist, dass das Entleerungsteil (20) das Entleerungsloch (15) blockiert, wenn das Entleerungsteil (20) an dem Entleerungsloch (15) angebracht ist;

ein Ventilteil (21), das innerhalb der Abdeckung (3) bereitgestellt ist; und

eine elastische Einrichtung (11), die das Ventilteil (21) in eine Richtung vorspannt, in der das Ventilteil (21) das Entleerungsloch (15) blockiert, wobei

die Abdeckung (3) an einem Entleerungswerkzeug (30) anbringbar ist, wenn das Entleerungsteil (20) von der Abdeckung (3) abgenommen ist,

das Entleerungswerkzeug (30) einen Hakenabschnitt (32) aufweist, der abnehmbar an einem gehakten Abschnitt (18) eingehakt ist, der bei der Abdeckung (3) bereitgestellt ist, wenn das Entleerungswerkzeug (30) in das Entleerungsloch (15) der Abdeckung (3) eingefügt ist, und das Entleerungswerkzeug (30) das Ventilteil (21) in eine Richtung verschiebt, in der das Entleerungsloch (15) freigegeben ist,

wobei die Entleerung dadurch gekennzeichnet ist, dass

das Entleerungswerkzeug (30) um eine Achse (C) des Entleerungslochs (15) so gedreht wird, dass der Hakenabschnitt (32) und der gehakte Abschnitt (18) aneinander angebracht und voneinander entfernt sind, wenn das Entleerungswerkzeug (30) in das Entleerungsloch (15) eingefügt ist bzw. das Entleerungsloch (15) freigegeben ist, und der gehakte Abschnitt (18) der Abdeckung (3) eine Beschränkungsfläche (18b) aufweist, die im Wesentlichen rechtwinklig zu der Axialrichtung des Entleerungslochs (15) ist, so dass die Beschränkungsfläche (18b) die Bewegung des Hakenabschnitts (32) in der Axialrichtung des Entleerungslochs (15) beschränkt.
Entleerungsstruktur nach Anspruch 1, wobei das Entleerungswerkzeug (30) so in das Entleerungsloch (15) eingefügt ist, dass das Entleerungswerkzeug (30) das Ventilteil (21) gegen die Elastizität der elastischen Einrichtung (11) verschiebt, um das Entleerungsloch (15) freizugeben, das durch das Ventilteil (21) blockiert ist. Entleerungsstruktur nach Anspruch 1 oder 2, wobei

der Hakenabschnitt (32) des Entleerungswerkzeugs (30) auf zumindest einer axialen Endseite des Entleerungswerkzeugs (30) ausgebildet ist,

der Hakenabschnitt (32) in einer Axialrichtung des Entleerungswerkzeugs (30) vorspringt,

der Hakenabschnitt (32) in einer Radialrichtung des Entleerungswerkzeugs (30) nach außen vorspringt, und der gehakte Abschnitt (18) der Abdeckung (3) eine Führungsnut (18a) aufweist, die entlang der Achse des Entleerungslochs (15) so ausgebildet ist, dass die Führungsnut (18a) den Hakenabschnitt (32) in einer Axialrichtung des Entleerungslochs (15) führt.
Entleerungsstruktur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Abdeckung (3) ein Dichtteil (17) aufweist, das zwischen der Abdeckung (3) und dem Entleerungsteil (20) angeordnet ist, wenn das Entleerungsteil (20) an dem Entleerungsloch (15) angebracht ist. Entleerungsstruktur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Entleerungswerkzeug (30) in das Entleerungsloch (15) der Abdeckung (3) eingefügt ist, so dass die Abdeckung (3) und das Entleerungswerkzeug (30) dazwischen eine Dichtstruktur (100) ausbilden. Fluidfilter mit:

einem Gehäuse (4), das einen Kasten (2) und eine Entleerungsstruktur (7) hat, wobei die Entleerungsstruktur (7) hat:

eine Abdeckung (3), die mit dem Kasten (2) verbunden ist, wobei die Abdeckung (3) ein Entleerungsloch (15) definiert, ein Entleerungsteil (20), das an dem Entleerungsloch (15) der Abdeckung (3) von einer Außenseite der Abdeckung (3) derart anbringbar ist, dass das Entleerungsteil (20) das Entleerungsloch (15) blockiert, wenn das Entleerungsteil (20) an dem Entleerungsloch (15) angebracht ist,

einem Ventilteil (21), das in dem Gehäuse (4) aufgenommen ist, und

einer elastische Einrichtung (11), die das Ventilteil (21) in einer Richtung vorspannt, in der das Ventilteil (21) das Entleerungsloch (15) blockiert, wobei

die Abdeckung (3) an dem Entleerungswerkzeug (30) anbringbar ist, wenn das Entleerungsteil (20) von der Abdeckung (3) abgenommen ist,

das Entleerungswerkzeug (30) einen Hakenabschnitt (32) aufweist, der abnehmbar an einem gehakten Abschnitt (18) eingehakt ist, der bei der Abdeckung (3) bereitgestellt ist, wenn das Entleerungswerkzeug (30) in das Entleerungsloch (15) der Abdeckung (3) eingefügt ist, so dass das Entleerungswerkzeug (30) das Ventilteil (21) in eine Richtung verschiebt, in der das Entleerungsloch (15) nicht blockiert ist, wobei die Entleerungsstruktur dadurch gekennzeichnet ist, dass

das Entleerungswerkzeug (30) um eine Achse (C) des Entleerungslochs (15) so gedreht wird, dass der Hakenabschnitt (32) und der gehakte Abschnitt (18) aneinander angebracht und voneinander entfernt sind, wenn das Entleerungswerkzeug (30) in das Entleerungsloch (15) eingefügt ist bzw. das Entleerungsloch (15) freigegeben ist, und

der gehakte Abschnitt (18) der Abdeckung (3) eine Beschränkungsfläche (18b) aufweist, die im Wesentlichen rechtwinklig zu der Axialrichtung des Entleerungslochs (15) ist, so dass die Beschränkungsfläche (18b) eine Bewegung des Hakenabschnitts (32) in der Axialrichtung des Entleerungslochs (15) beschränkt.
Entleerungswerkzeugeinheit für einen Fluidfilter, wobei der Fluidfilter ein mit einem Kasten (2) konstruiertes Gehäuse (4) und eine Abdeckung (3) hat, und die Abdeckung (3) ein Entleerungsloch (15) definiert, das mit einem Entleerungsteil (20) derart verbindbar ist, dass das Entleerungsteil (20) das Entleerungsloch (15) der Abdeckung (3) blockiert, wenn die Abdeckung (3) mit dem Entleerungsteil (20) verbunden ist, das Gehäuse (4) das Ventilteil (21) empfängt, das durch eine elastische Einrichtung (11) in eine Richtung vorgespannt ist, in der das Ventilteil (21) das Entleerungsloch (15) blockiert, wobei die Entleerungswerkzeugeinheit umfasst:

ein Entleerungswerkzeug (30), das mit dem Entleerungsloch (15) der Abdeckung (3) verbindbar ist, wenn das Entleerungsteil (20) von der Abdeckung (3) entfernt ist, und das Entleerungswerkzeug (30) einen Hakenabschnitt (32) hat, der abnehmbar mit einem gehakten Abschnitt (18) einhakt, der bei der Abdeckung (3) bereitgestellt ist, wenn das Entleerungswerkzeug (30) in das Entleerungsloch (15) der Abdeckung (3) eingefügt ist, um das Ventilteil (21) in eine Richtung zu verschieben, in der das Entleerungsloch (15) nicht blockiert ist,

wobei die Entleerung

dadurch gekennzeichnet ist, dass

das Entleerungswerkzeug (30) um eine Achse (C) des Entleerungslochs (15) so gedreht wird, dass der Hakenabschnitt (32) und der gehakte Abschnitt (18) miteinander verbunden und voneinander getrennt sind, wenn das Entleerungswerkzeug (30) in das Entleerungsloch (15) eingefügt ist bzw. das Entleerungsloch (15) freigegeben ist,

das Entleerungswerkzeug (30) einen Entleerungsdurchtritt (35) definiert, der einen Mitteldurchtritt (35a) entlang einer Axialrichtung des Entleerungswerkzeugs (30) hat,

der Entleerungsdurchtritt (35) einen Verbindungsdurchtritt (35b) hat, der mit dem Mitteldurchtritt (35a) verbunden ist,

der Verbindungsdurchtritt (35b) sich zu einer radial äußeren Umfangsumgebung des Entleerungswerkzeugs (30) öffnet, und

der gehakte Abschnitt (18) der Abdeckung (3) eine Beschränkungsfläche (18b) aufweist, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Axialrichtung des Entleerungslochs (15) ist, so dass die Beschränkungsfläche (18b) die Bewegung des Hakenabschnitts (32) in der Axialrichtung des Entleerungslochs (15) beschränkt.
Entleerungswerkzeugeinheit nach Anspruch 7, wobei das Entleerungswerkzeug (30) einen Flanschabschnitt (33) hat, der mit einem bei der Abdeckung (3) bereitgestellten Dichtteil (17) in Berührung ist, wenn das Entleerungswerkzeug (30) mit der Abdeckung (3) verbunden ist, so dass das Dichtteil (17) zwischen dem Flanschabschnitt (33) des Entleerungswerkzeugs (30) und der Abdeckung (3) angeordnet ist. Entleerungswerkzeugeinheit nach Anspruch 7 oder 8, wobei das Entleerungswerkzeug (30) einen Verbindungsabschnitt (37) hat, der mit einem Schlauch (110) zum Entleeren von Fluid verbindbar ist. Entleerungswerkzeugeinheit nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei

das Entleerungswerkzeug (30) einstückig mit einem Werkzeug zum Abnehmen (300) ausgebildet ist,

das Werkzeug zum Abnehmen (300) mit der Abdeckung (3) zum Abnehmen der Abdeckung (3) von dem Kasten (2) verbindbar ist, und

das Werkzeug zum Abnehmen (300) mit der Abdeckung (3) zum Anbringen der Abdeckung (3) an dem Kasten (2) verbindbar ist.
Verfahren zum Entleeren eines Fluidfilters mit einem Gehäuse (4), das mit einem Kasten (2) und einer Abdeckung (3) konstruiert ist, wobei die Abdeckung (3) ein Entleerungsloch (15) definiert, und das Verfahren folgende Schritte umfasst;

Abnehmen eines Entleerungsteils (20) von dem Entleerungsloch (15) der Abdeckung (3), wobei das Entleerungsteil (20) abnehmbar an dem Entleerungsloch (15) von einer Außenseite der Abdeckung (3) zum Blockieren des Entleerungslochs (15) angebracht ist; und

Einfügen eines Entleerungswerkzeugs (30) in das Entleerungsloch (15) zum Verschieben eines Ventilteils (21) in dem Gehäuse (4) gegen eine Elastizität der elastischen Einrichtung (11), die das Ventilteil (21) in eine Richtung vorspannt, in der das Ventilteil (21) das Entleerungsloch (15) blockiert, so dass das Entleerungswerkzeug (30) das Entleerungsloch (15) nicht blockiert,

gekennzeichnet durch

Drehen des Entleerungswerkzeugs (30) um eine Achse (C) des Entleerungslochs (15) zum Einhaken eines Hakenabschnitts (32) des Entleerungswerkzeugs (30) an einem gehakten Abschnitt (18), der bei der Abdeckung (3) bereitgestellt ist, zum Beibehalten des Entleerungslochs (15) in dem freigegebenen Zustand, und Entleeren von Fluid in dem Gehäuse (4) durch den in dem Entleerungswerkzeug (30) definierten Fluiddurchtritt (35) zu einer Außenseite,

wobei der gehakte Abschnitt (18) der Abdeckung (3) eine Beschränkungsfläche (18b) aufweist, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Axialrichtung des Entleerungslochs (15) liegt, so dass die Beschränkungsfläche (18b) eine Bewegung des Hakenabschnitts (32) in der Axialrichtung des Entleerungslochs (15) beschränkt, wenn der Hakenabschnitt (32) des Entleerungswerkzeugs (30) bei dem gehakten Abschnitt (18) eingehakt ist.






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