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Dokumentenidentifikation DE202006015785U1 10.05.2007
Titel WC-Wasser-Stop
Anmelder Rüscho-Schotenröhr GmbH, 58642 Iserlohn, DE
DE-Aktenzeichen 202006015785
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 10.05.2007
Registration date 05.04.2007
Application date from patent application 14.10.2006
IPC-Hauptklasse E03D 1/14(2006.01)A, F, I, 20070226, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E03D 1/34(2006.01)A, L, I, 20070226, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen WC-Wasser-Stop für einen handelsüblichen WC-Spülkasten, wobei der WC-Wasser-Stop in das Spülrohr des WC-Spülkastens eingehängt wird.

Solche Bauteile dienen dem Zweck, dass sich der WC-Spülkasten durch einen Druck auf dem Wasserentleerungshebel nicht vollständig entleert, sondern durch das eingehängte Gewicht (WC-Wasser-Stop), sich das Spülrohr schnell wieder schließt.

Die bekannten Wasser-Stops haben sich durchaus bewährt. Nachteilig sind bei ihnen jedoch die Beweglichkeit und die individuelle Bestückung der einzelnen Gewichte.

Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, einen WC-Wasser-Stop genannter Art zu schaffen, die durch einfache Handhabung der Einzelgewichte zusammen gesteckt werden können. Dadurch können die Bauteile, die durch eine Kugelgelenkkonstruktion miteinander verbunden sind, dem gewünschten Gewicht individuell schnell und einfach angepasst werden. Dieses ist besonders von Bedeutung, da es an der Vielzahl von Spülkastenherstellern und der dadurch bedingten Bauartkonstruktionen mit den starren Gewichten zu Montageproblemen kommt, da diese z.B. bei Einbauspülkästen durch ihre Größe nicht in das Spülrohr einzubauen sind bzw. durch das hohe Gesamtgewicht sich das Spülrohr zu schnell schließt, und hierdurch ein unbefriedigendes Spülergebnis erreicht wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgendem näher beschrieben.

Es zeigen:

1 – Seitenansicht WC-Wasser-Stop mit Haltebügel

2 – Seitenansicht WC-Wasser-Stop mit Haltefeder

3 – Seitenansicht WC-Wasser-Stop mit Splint


Anspruch[de]
WC-Wasser-Stop ist für ein WC-Spülkasten, wobei der montierte WC-Wasser-Stop 1 in das Spülrohr des WC-Spülkasten mit dem Haltebügel (1) gehängt wird. WC-Wasser-Stop nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das die Einzelgewichte (3) + (5) auf einer Seite angeordnete kugelförmige Konstruktion (2) und auf der anderen Seite eine Bohrung (6) mit Hinterstechung (4) ausgebildet ist WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 2 dadurch gekennzeichnet, das die einzelnen Bauteile mit der Kugelseite (2) und der Bohrseite (6) zusammen steckbar sind womit sie durch einen Gummi-O-Ring (9) zusammengehalten werden. Dadurch wird eine Kugelgelenkfunktion hergestellt. WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass das Innenmaß des Gummi-O-Rings (9) kleiner gehalten wird, wie der Durchmesser der Kugel (2) so dass eine Presskraft aufgebracht werden muss, um die Bauteile zusammenfügen zu können und eine Zugkraft aufgebracht werden muss, um die Bauteile wieder zu trennen. WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, das der Gummi-O-Ring (9) unterhalb des größten Kugeldurchmesser (2) platziert ist. WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, das anstatt eines Gumm-O-Rings (9) alternativ ein Sprengring verwendet wird. WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, das die Bauteile anstatt eines Gummi-O-Rings, bzw. Sprengring mit einen Splint (10) zusammengehalten werden. WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, das durch die Bohrung (7) Haltebügel (1) oder eine biegsame Metall-Feder (8) zur Befestigung am Spülrohr geschoben wird. WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 8 dadurch gekennzeichnet, dass das Kugelgelenk (2) aus einer Kugel oder einer Vieleckkugel sich darstellt. WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 9 dadurch gekennzeichnet, dass individuelle Gewichte (3) + (5) als Stecksystem zusammen gesteckt werden.






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