PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE60305270T2 10.05.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001418061
Titel Schreibgerät
Anmelder Kuretake Co., Ltd., Nara, JP
Erfinder Ishida, Nobuo, Nara-shi Nara, JP
Vertreter Henkel, Feiler & Hänzel, 80333 München
DE-Aktenzeichen 60305270
Vertragsstaaten DE, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 07.11.2003
EP-Aktenzeichen 030256861
EP-Offenlegungsdatum 12.05.2004
EP date of grant 17.05.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.05.2007
IPC-Hauptklasse B43K 5/18(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B43K 8/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   A45D 34/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   B43K 8/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1, wie z.B. einen Filzstift.

Herkömmlicherweise sind Schreibgeräte, die einen aus einem Gewebe wie z.B. aus Filz bei einem Filzstift gefertigten Kern anwenden, allgemein derart gestaltet gewesen, dass in einer Tintenspeicherkammer gespeicherte Tinte dem Stiftkern durch Drücken des Stiftkerns zugeführt wird (siehe beispielsweise die ungeprüfte japanische Patentveröffentlichung H10-157379). Ein Beispiel solcher Schreibgeräte wird mit Bezug auf 4 beschrieben.

Ein Schreibgerät 100 umfasst einen Stiftkern 5, der so in einem am Vorderende eines Stiftschafts 3 vorgesehenen Führungshalter bzw. vorderen Halter 4 gehalten ist, dass er entlang einer Longitudinalrichtung beweglich ist, sowie ein Ventil 6, das entlang der Longitudinalrichtung beweglich ist, wenn der Stiftkern 5 gedrückt oder von einem Druckzustand befreit wird. Die Zufuhr von Tinte von einer Tintenspeicherkammer 2 zu dem Stiftkern 5 wird durch Öffnen und Schließen eines Tinten-Strömungsdurchgangs 10 gesteuert, der mit dem Stiftkern 5 über das Ventil 6 gekoppelt ist.

Dieser Stiftkern 5 wird in den Führungshalter bzw. vorderen Halter 4 gedrückt und durch eine durch den Druckkontakt der Außenumfangsfläche des Stiftkerns 5 und der Innenumfangsfläche des vorderen Halters 4 erzeugte Reibungskraft darin gehalten, wobei ein Basisende 52 hiervon in Kontakt mit dem Ventil 6 steht. Ferner wird das Ventil 6 so gehalten, dass es entlang der Longitudinalrichtung durch ein Halteelement 7 beweglich ist, und eine Druckfeder 8 zum Vorbelasten des Ventils 6 zu dem Führungsende des Stiftschafts 3 wird ebenfalls in dem Halteelement 7 gehalten. Das Ventil 6 wird in Richtungen zu einem Ventilsitz 91 (Innenwand des Tinten-Strömungsdurchgangs 10) hin und von diesem weg bewegt, um einen Klauen- bzw. Klemmbackenabschnitt 61 in Kontakt mit dem Ventilsitz 91 und von diesem weg zu bringen, wodurch der Tinten-Strömungsdurchgang 10 geöffnet und geschlossen wird. Obwohl dies nicht gezeigt ist, ist das Halteelement 7 mit einer Öffnung ausgebildet, um die Innenseite und Außenseite des Halteelements 7 in Verbindung zu setzen, und die Tinte in der Tintenspeicherkammer 2 tritt in das Halteelement 7 ein.

Bei diesem Schreibgerät 100 ist der Klauenabschnitt 61 des Ventils 6 von dem Ventilsitz 91 getrennt, um den Tinten-Strömungsdurchgang 10 zu öffnen und die Tinte dem Stiftkern 5 zuzuführen, wie in 5 gezeigt ist, wenn der Stiftkern 5 beim Pressen entlang der Longitudinalrichtung gleitet. Ferner wird durch Aufheben eines solchen Druckzustands der Klauenabschnitt 61 des Ventils 6 so bewegt, dass er in Kontakt mit dem Ventilsitz 91 kommt, wodurch der Tinten-Strömungsdurchgang 10 geschlossen wird. Infolgedessen wird auch der Stiftkern 5 in der Richtung nach vorne entlang der Longitudinalrichtung verschoben. Damit kann eine geeignete Menge der Tinte dem Stiftkern 5 durch Drücken des Stiftkerns 5 und Befreien desselben aus dem Druckzustand zugeführt werden.

Bei diesem Aufbau wird der Stiftkern 5 in Druckkontakt mit der Innenumfangsfläche des vorderen Halters 4 gehalten, um so sicher verschiebbar zu sein, um dem Stiftkern 5 eine angemessene Tintenmenge zu liefern.

Wenn aber der Stiftkern 5 wiederholt durch Drücken und Befreien vom Druckzustand verschoben wird, wird ein Spiel bzw. Abstand zwischen dem Stiftkern 5 und dem vorderen Halter 4 durch eine Querschnittsfläche des Stiftkerns 5, die sich allmählich durch Reibung oder dergleichen, welche zwischen dem Stiftkern 5 und der Innenumfangsfläche des vorderen Halters 4 auftritt, reduziert, verbreitert, wobei der Stiftkern 5 nicht mehr in Kontakt mit dem vorderen Halter 4 durch einen reduzierten Reibungswiderstand zwischen der Außenumfangsfläche des Stiftkerns 5 und der Innenumfangsfläche des vorderen Halters 4 gebracht werden kann, wenn der Stiftkern 5 die Tinte absorbiert, wodurch es unmöglich wird, den Stiftkern 5 mit dem vorderen Halter 4 in Druckkontakt zu bringen. Daher bestand die Gefahr, dass der Stiftkern 5 außer Kontakt mit dem vorderen Halter 4 kommt.

Als Verfahren, um zu verhindern, dass sich der Stiftkern 5 loslöst bzw. herausfällt, kann in Erwägung gezogen werden, die Querschnittsfläche des Stiftkerns 5 zu vergrößern, um die Außenumfangsfläche des Stiftkerns 5 und die Innenumfangsfläche des vorderen Halters 4 mit größerer Kraft in Druckkontakt zu halten. In einem solchen Fall ist aber eine größere Kraft erforderlich, um den Stiftkern 5 in den vorderen Halter 4 zu drücken, wodurch ein reibungsloser Einsetzvorgang des Stiftkerns 5 behindert wird. Ferner kann der Stiftkern 5 durch eine Kraft beschädigt werden, die beim Drücken in den vorderen Halter 4 ausgeübt wird. Auch wenn der Stiftkern 5 richtig hineingedrückt wird, kann eine übermäßige Druckkontaktkraft einen reibungslosen Vorgang behindern.

Mit anderen Worten ist eine ziemlich strikte dimensionale Kontrolle für das Einsetzen erforderlich, um sowohl einen sicheren Halt des Stiftkerns 5 als auch reibungslose Bewegungen des Stiftkerns 5 in dem herkömmlichen Schreibgerät zu erzielen. Es ist schwierig, eine solche dimensionale Kontrolle für den z.B. aus Filz gefertigten Stiftkern durchzuführen. Somit wird die Produktivität entsprechend verringert, wodurch ein Problem bei der Senkung von Produktionskosten entsteht.

WO 01/30510A offenbart eine Spendervorrichtung zum Spenden von Flüssigkeiten mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1. Diese Vorrichtung hat einen oberen Kern, der axial in einem Schaft beweglich ist und in dem Schaft durch einen Vorsprung festgehalten wird, der sich radial einwärts von einem Oberseitenabschnitt des Schafts in eine in dem Außenumfang des oberen Kerns ausgebildete längliche Ausnehmung erstreckt.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Schreibgerät bereitzustellen, dass bezüglich der Anbringung des Stiftkerns 5 in dem vorderen Halter verbessert ist.

Gemäß der Erfindung wird ein Schreibgerät mit den Merkmalen von Anspruch 1 bereitgestellt. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Der Stiftkern 5 ist in dem vorderen Halter entlang der Longitudinalrichtung des Stiftschafts beweglich, und ist mit einem Vorsprung an einem Basisende hiervon ausgebildet. Der Vorsprung erstreckt sich in einer Richtung senkrecht zu der Longitudinalrichtung des Stiftschafts.

Der vordere Halter ist mit einem Eingriffsabschnitt ausgebildet, der so betätigbar ist, dass er in Kontakt mit dem Vorsprung des Stiftkerns kommt. Der Eingriffsabschnitt erstreckt sich einwärts von einer Innenumfangsfläche des vorderen Halters.

Das Schreibgerät kann die Produktivität verbessern, und Herstellungskosten durch Realisierung eines sicheren Halts und sanfter bzw. reibungsloser Bewegungen verringern, was die Notwendigkeit einer strikten dimensionalen Kontrolle umgeht, und zwar trotz wiederholter Bewegungen des Stiftkerns entlang einer Longitudinalrichtung.

Diese und weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen deutlicher aus der folgenden detaillierten Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen hervor, in denen zeigen:

1 eine teilweise im Schnitt gehaltene Vorderansicht eines Schreibgeräts gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zur Darstellung eines Zustands, in dem ein Tinten-Strömungsdurchgang durch ein Ventil geschlossen ist bzw. wird,

2 eine teilweise im Schnitt gehaltene Vorderansicht des Schreibgeräts zur Darstellung eines Zustands, bei dem der Tinten-Strömungsdurchgang durch das Ventil geöffnet ist bzw. wird,

3 eine teilweise im Schnitt gehaltene Vorderansicht eines Schreibgeräts gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung,

4 eine teilweise im Schnitt gehaltene Vorderansicht eines vorbekannten Schreibgeräts zur Darstellung eines Zustands, in dem ein Tinten-Strömungsdurchgang durch ein Ventil geschlossen ist bzw. wird, und

5 eine teilweise im Schnitt gehaltene Vorderansicht des Schreibgeräts nach dem Stand der Technik zur Darstellung eines Zustands, in dem der Tinten-Strömungsdurchgang durch das Ventil geöffnet ist bzw. wird.

Im folgenden wird eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit Bezug auf 1 und 2 beschrieben. Es ist anzumerken, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die nachstehend beschriebenen Ausführungsformen beschränkt ist. In der folgenden Beschreibung bedeutet eine "Führungsrichtung" oder "Richtung nach vorne" eine Richtung, in der ein Stiftkern von einem vorderen Halter vorsteht (Oberseite in 1 und 2), und eine "Rückwärtsrichtung" bedeutet eine Richtung entgegengesetzt zu der "Führungsrichtung" bzw. Richtung nach vorne (Unterseite in 1 und 2).

Gemäß 1 und 2 besteht ein Schreibgerät 1 aus einem Stiftschaft 3 mit einem vorderen Halter 4, der an einem Vorderende des Schaft-Hauptkörpers 30 desselben angebracht ist, und einem Stiftkern 5, der an dem Vorderende des vorderen Halters 4 angebracht ist. Der Stiftkern 5 ist in eine Innenwand 41 des vorderen Halters 4 so eingesetzt und wird in dem vorderen Halter 4 so gehalten, dass er entlang der Longitudinalrichtung des Stiftschafts 3 in der Innenwand 41 beweglich ist.

Der Schaft-Hauptkörper 30 des Stiftschafts 3 umfasst eine darin ausgebildete Tintenspeicherkammer 2 und einen äußeren Gewindeabschnitt 31, der an der Außenumfangsfläche von dessen Vorderende zum Eingriff mit dem vorderen Halter 4 ausgebildet ist, wobei ein Ende hiervon offen ist. An diesem offenen Ende sind ein Ventil 6 zum Öffnen und Schließen eines mit dem Stiftkern 5 gekoppelten Tinten-Strömungsdurchgangs 10, ein Halteelement 7 zum Halten des Ventils 6 und ein Ventilsitzelement 9 vorgesehen.

Das Halteelement 7 hält das Ventil 6 und eine Druckfeder 8 (später zu beschreiben) so, dass das Ventil 6 entlang der Longitudinalrichtung des Stiftschafts 3 beweglich ist und die Form einer Abdeckung aufweist, die in der Richtung nach vorne offen ist und am Vorderende des Schaft-Hauptkörpers 30 befestigt ist. Ein Durchgangsloch 71 ist am Boden des Halteelements 7 so ausgebildet, dass ein Hauptschaft 62 des Ventils 6 durch dieses einsetzbar ist. Eine nicht dargestellte Öffnung ist in einer Seitenwand 72 des Halteelements 7 ausgebildet, um die Innenseite des Halteelements 7 und die Tintenspeicherkammer 2 über diese Öffnung in Verbindung zu setzen.

Das Ventilsitzelement 9 steht in Eingriff am Vorderende des Halteelements 7 und ist mit einer Bohrung ausgebildet, so dass ein Vorderende 60 des Ventils 6 dadurch vorstehen kann. Die Innenumfangsfläche dieser Bohrung dient als Ventilsitz 91, und diese Bohrung funktioniert als Tinten-Strömungsdurchgang 10, durch den Tinte aus der Tintenspeicherkammer 2 über die Innenseite des Halteelements 7 dem Tintenkern 5 zugeführt wird.

Das Ventil 6 weist die Form eines Schafts auf und umfasst einen Vorderendabschnitt 60, einen Klauenabschnitt 61 und den Hauptschaft 62. Der Vorderendabschnitt 60 hat einen kleineren Durchmesser als der Ventilsitz 91, so dass er durch den Ventilsitz 91 einsetzbar ist, wie oben beschrieben wurde. Der Klauenabschnitt 61 hat einen größeren Durchmesser als der Ventilsitz 91, so dass der Klauenabschnitt 61 in Kontakt mit dem Ventilsitz 91 gebracht wird, um den Tinten-Strömungsdurchgang 10 zu schließen. Der Hauptschaft 62 hat einen kleineren Durchmesser als das Durchgangsloch 71, zumindest an seinem Basisende, das durch das Durchgangsloch 71 einsetzbar ist, wie oben beschrieben wurde.

Die Druckfeder 8, die durch eine Druckspiralfeder gebildet wird, ist an dem Hauptschaft 62 angebracht. Die gegenüberliegenden Enden der Druckfeder 8 stehen in Kontakt mit dem Klauenabschnitt 61 bzw. dem Halteelement 7, und das Ventil 6 ist konstant zu dem Stiftkern 5 hin (in der Vorderrichtung des Stiftschafts 3) durch elastische Kraft der Druckfeder 8 vorbelastet. Das Ventil 6 wird so gehalten, dass dessen Klauenabschnitt 61 in Kontakt mit dem Ventilsitz 91 steht, indem es von der Druckfeder 8 vorbelastet ist, und wird normalerweise in einem solchen Zustand gehalten, dass es den Tinten-Strömungsdurchgang 10 verschließt, um die Zufuhr der Tinte zu dem Stiftkern 5 zu stoppen. Das Ventil 6 ist entlang der Longitudinalrichtung des Stiftschafts 3 (Vertikalrichtung in 1 und 2) durch Einsetzen von dessen Hauptschaft 62 durch das Durchgangsloch 71 und Einsetzen von dessen Vorderendabschnitt 60 durch den Ventilsitz 91 verschiebbar. Wenn der Stiftkern 5 in der Rückwärtsrichtung des Stiftschafts 3 gedrückt wird, wird das Ventil 6 in der Rückwärtsrichtung gegen die Vorbelastungskraft der Druckfeder 8 bewegt, um den Klauenabschnitt 61 vom Ventilsitz 91 zu trennen, und wird zu einer Position bewegt, in der es den Tinten-Strömungsdurchgang 10 öffnet.

Der vordere Halter 4 hält den Stiftkern 5 derart, dass er entlang der Longitudinalrichtung beweglich ist, und umfasst die Innenwand 41, eine Außenwand 42, einen Eingriffsabschnitt 43 und einen Innengewindeabschnitt 44.

Der Eingriffsabschnitt 43 und der Innengewindeabschnitt 44 sind an der Innenumfangsfläche der Innenwand 41 ausgebildet, und der Innengewindeabschnitt 44 steht in Eingriff mit dem Außengewindeabschnitt 31 des Stiftschafts 3. Der Eingriffsabschnitt 43 steht zu der Innenseite der Innenwand 41 derart vor, dass der Grad seines Vorspringens allmählich zu dem Basisende hin in Bezug auf die Longitudinalrichtung zunimmt, wobei eine Kontaktfläche 45, die im wesentlichen senkrecht zu der Longitudinalrichtung ist, an einem äußersten Basisende des Eingriffsabschnitts 43 gebildet wird und mit einer Kontaktfläche 56 eines Vorsprungs 53 des Stiftkerns 5 in Eingriff bringbar ist, wie später beschrieben wird. Die Außenwand 42 ist um die Innenwand 41 herum angeordnet, während sie von dieser um eine spezifizierte Distanz beabstandet ist. Eine Abdeckung bzw. Kappe ist zwischen der Innenwand 41 und der Außenwand 42 angebracht.

Der Stiftkern 5 umfasst eine Stiftspitze 51 und einen Basisendabschnitt 52. Die Stiftspitze 51 ist ein Abschnitt, der direkt in Kontakt mit einem Schreibmedium (z.B. Papier, Karton) zu bringen ist, um auf das Schreibmedium zu schreiben, und seine Größe ist je nach Bedarf beliebig eingestellt. Der Basisendabschnitt 52 hat den Vorsprung 53, eine Basisendfläche 54 und eine Einkerbung 55. Der Vorsprung 53 hat eine Außenseitenfläche 53a der Art, dass sie in einer Richtung senkrecht zu der Longitudinalrichtung vorsteht und so geformt ist, dass sie allmählich das Ausmaß ihres Vorspringens zu dem Basisende hin reduziert, wobei die Breite des Basisendabschnitts 52 an der Vorderendfläche breiter ist als zumindest ein Abschnitt der Innenwand 41 dort, wo der Eingriffsabschnitt 43 vorgesehen ist, so dass dieser Teil des Basisendabschnitts 52 mit dem Eingriffsabschnitt 43 des vorderen Halters 4 in Eingriff bringbar ist. In den 1 und 2 ist die im wesentlichen zu der Longitudinalrichtung senkrechte Kontaktfläche 56 am Vorderende des Vorsprungs 53 in Bezug auf die Longitudinalrichtung ausgebildet und steht in Eingriff mit der Kontaktfläche 45 des Eingriffsabschnitts 43. Die Einkerbung bzw. Ausnehmung 55 ist so ausgebildet, dass sie von der Basisendfläche 54 in der Richtung nach vorne konisch zuläuft (V-förmig in den 1 und 2), das heißt sich in einer Richtung senkrecht zu der Vorsprungsrichtung des Vorsprungs 53 erstreckt. Der Vorsprung 53 ist so elastisch verformbar, um die Breite der Ausnehmung 55 durch Ausüben von Druckkräften von den gegenüberliegenden Enden der Basisendfläche 54 aus zu verringern.

Der Stiftkern 5 ist in dem vorderen Halter 4 wie folgt gehalten. Der Stiftkern 5 wird in der Rückwärtsrichtung in den vorderen Halter 4 gedrückt, und der Vorsprung 53 passiert den Eingriffsabschnitt 43, um sich näher am Basisende zu befinden als der Eingriffsabschnitt 43. Beim Drücken des Stiftkerns 5 werden die Druckkräfte von den gegenüberliegenden Enden der Basisendfläche 54 aus ausgeübt, wenn der Vorsprung 53 den Eingriffsabschnitt 43 passiert, wodurch der Grad des Vorstehens des Vorsprungs 53 verringert wird und der Vorsprung 53 elastisch verformt wird (dieser Zustand ist nicht gezeigt), so dass die Breite der Ausnehmung 55 schmäler wird. Nachdem der Vorsprung 53 den Eingriffsabschnitt 43 passiert hat, nehmen der Vorsprung 53 und die Ausnehmung 55 ihre ursprünglichen Formen wieder an.

Der Stiftkern 5 ist entlang der Longitudinalrichtung zwischen einer Position bewegbar, an der der Vorsprung 53 in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt 43 steht, und einer Position, an der die Basisendfläche 54 in Kontakt mit dem Ventilsitzelement 9 steht. Zumindest der Stiftkern 5 wird in Kontakt mit der Innenwand 41 des vorderen Halters 4 gehalten, wodurch ein Verwackeln des Stiftkerns 5 vermieden wird. Der Stiftkern 5 wird in die Richtung nach vorne über die Druckfeder 8 durch den Kontakt der Basisendfläche 54 derselben und des Vorderendabschnitts 60 des Ventils 6 vorbelastet. In 1 steht die Kontaktfläche 56 des Vorsprungs 53 in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt 43, wodurch der Stiftkern 5 daran gehindert wird, sich weiter in der Richtung nach vorne zu bewegen.

Der Stiftkern 5 wird in der Rückwärtsrichtung im Zustand von 1 gedrückt, wodurch das Ventil 6 den Tinten-Strömungsdurchgang 10 öffnet, wie in 2 gezeigt ist. Nachstehend wird dieses Stadium mit Bezug auf 2 beschrieben.

Der Basisendabschnitt 52 des Stiftkerns 5 hat sich in der Rückwärtsrichtung aus dem Zustand von 1 bewegt (ein Zustand, bei dem der Vorsprung 53 mit dem Eingriffsabschnitt 43 in Eingriff steht, um die Basisendfläche 54 in Kontakt mit dem Ventilsitzelement 9 zu bringen. Gleichzeitig bewegt sich das Ventil 6 in der Rückwärtsrichtung entlang der Longitudinalrichtung von dem Ventilsitz 91 weg, während es die Druckfeder 8 gegen die Vorbelastungskraft der Druckfeder komprimiert. Mit anderen Worten wird der Tinten-Strömungsdurchgang 10 geöffnet. In diesem Zustand wird die in das Halteelement 7 aus der Tintenspeicherkammer 2 strömende Tinte dem Stiftkern 5 über den Tinten-Strömungsdurchgang 10 zugeführt. Da die Ausnehmung 55 in der Basisendfläche 54 des Stiftkerns 5 ausgebildet ist, nimmt eine Kontaktfläche mit der durch den Tinten-Strömungsdurchgang 10 passierten Tinte zu, das heißt, der Oberflächenbereich nimmt zu, mit dem Ergebnis, dass die Tinte dem Tintenkern 5 wirksamer zugeführt werden kann.

Ferner wird durch Aufheben des Druckzustandes die Druckfeder 8 aus dem komprimierten Zustand freigegeben und das Ventil 6 und der Stiftkern 5 in der Richtung nach vorne durch die Vorbelastungskraft der Druckfeder 8 bewegt. Der Klauenabschnitt 61 des Ventils 6 kommt in Kontakt mit dem Ventilsitz 91, um jegliche weitere Bewegung des Ventils 6 in der Richtung nach vorne zu unterbinden. Der Stiftkern 5 wird ebenfalls an einer Bewegung in der Richtung nach vorne durch den Kontakt der Kontaktfläche 56 des Vorsprungs 53 mit der Kontaktfläche 45 des Eingriffsabschnitts 43 gehindert. Somit kehrt das Schreibgerät 1 zu dem in 1 gezeigten Zustand zurück, wobei der Tinten-Strömungsdurchgang 10 geschlossen ist und die Zufuhr der Tinte aus der Tintenspeicherkammer 2 zum Stiftkern 5 unterbunden ist.

Im einzelnen werden der Stiftkern 5 und das Ventil in der Rückwärtsrichtung bewegt und durch Drücken des Stiftkerns 5 und Befreien des Stiftkerns 5 aus dem Druckzustand in die Richtung nach vorne zurückgeführt, wodurch die dem Stiftkern 5 zugeführte Tintenmenge richtig eingestellt wird.

Ein Zustand, in dem der Stiftkern 5 in den vorderen Halter 4 gedrückt wird, wird nachstehend beschrieben. Zunächst wird der Stiftkern 5 in den vorderen Halter 4 gedrückt, bis der Vorsprung 53 des Stiftkerns 5 in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt 43 des vorderen Halters 4 kommt. Der Stiftkern 5 wird fortgesetzt gedrückt, bis der Vorsprung 53 den Eingriffsabschnitt 43 passiert. Da hierbei der Vorsprung 53 in der Richtung senkrecht zu der Longitudinalrichtung vorsteht und seine Außenseitenfläche 53a so geformt ist, dass sich der Vorstehbetrag zu dem Basisende allmählich verringert, kommt ein schmaler Abschnitt des Vorsprungs 53 am Basisende zuerst in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt 43, und dann kommt ein breiterer Abschnitt hiervon allmählich in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt 43. Da ferner die Ausnehmung 55 so in der Basisendfläche 54 des Stiftkerns 5 ausgebildet ist, dass sie sich in der Richtung nach vorne und im wesentlichen senkrecht zu der Vorsprungsrichtung des Vorsprungs 53 erstreckt, und da der Vorsprung 53 eine elastische Verformung derart erfahren kann, dass die Breite der Ausnehmung 55 schmäler wird, wird eine Maximalbreite des Vorsprungs 53 durch die elastische Verformung verschmälert, wenn der Vorsprung 53 den Eingriffsabschnitt 43 passiert. Nachdem der Vorsprung 53 den Eingriffsabschnitt 43 passiert hat und so gedrückt wird, dass er unter dem Eingriffsabschnitt 43 zu liegen kommt, wird die Ausnehmung 55 in ihre Ursprungsform vor der elastischen Verformung aus dem vorgenannten verschmälerten Zustand zurückgeführt, wodurch der Vorsprung 53 in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt 43 kommen kann. Bei dem so aufgebauten Schreibgerät steht die Außenseitenfläche 53a des Vorsprungs 53 in der Richtung senkrecht zu der Longitudinalrichtung vor und ist so geformt, dass ihr Vorsprungsbetrag allmählich zu dem Basisende hin abnimmt, und der Vorsprung 53 ist durch die Form der Ausnehmung 55 leicht elastisch verformbar gestaltet. Damit kann der Vorsprung 53 in den Eingriffsabschnitt 43 in der Rückwärtsrichtung ohne irgendein Problem passieren, auch wenn der Vorsprung 53 stark vorsteht. Daher kann der Stiftkern 5 reibungslos in den vorderen Halter 4 ohne Beschädigung des Stiftkerns 5 montiert werden.

Nachdem der Vorsprung 53 in den Eingriffsabschnitt 43 hinein gelangt ist, kommt dessen zu der Longitudinalrichtung im wesentlichen senkrechte Kontaktfläche in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt 43 aus der unteren Position, wodurch der Stiftkern 5 sicher an einem Herausfallen aus dem vorderen Halter 4 in der Richtung nach vorne gehindert wird. Anders als beim herkömmlichen Aufbau zum Halten des Stiftkerns 5 nur durch die von dem Druckkontakt des Stiftkerns 5 und des Eingriffsabschnitts 43 erzeugte Reibungskraft kann der Stiftkern 5 an einem Herausfallen aus dem vorderen Halter gehindert werden, auch wenn die Querschnittsfläche des Stiftkerns 5 geringfügig kleiner wird oder ein Reibungswiderstand zwischen der Außenumfangsfläche des Stiftkerns 5 und dem vorderen Halter 4 verringert wird.

Da ferner der Stiftkern 5 an einem Herausfallen aus dem vorderen Halter 4 ungeachtet dessen gehindert wird, ob die Außenumfangsfläche des Stiftkerns 5 in Druckkontakt mit dem vorderen Halter 4 gehalten wird oder nicht, kommt der Stiftkern 5 nicht aus dem vorderen Halter 4 heraus, auch wenn er infolge einer Dimensionstoleranz geringfügig kleiner ausgebildet ist. Demgemäß ist keine so strikte Dimensionstoleranz für den Eingriff des Stiftkerns 5 und des vorderen Halters 4 erforderlich, was zu einer verbesserten Produktivität und einem Vorteil bei der Verringerung der Herstellungskosten führt.

Da die zu der Longitudinalrichtung senkrechte Kontaktfläche am Vorderende des Vorsprungs 53 des Stiftkerns 5 in Bezug auf die Longitudinalrichtung ausgebildet ist und in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt 43 von der unteren Position aus kommt, ist ein Widerstand größer, der erzeugt wird, wenn der Vorsprung 53 zum Passieren des Eingriffsabschnitts 43 des vorderen Halters 4 in der Richtung nach vorne gebracht wird. Damit kann eine Möglichkeit bzw. Wahrscheinlichkeit, dass der Stiftkern 5 aus dem vorderen Halter 4 herausfällt, weiter verringert werden. Da ferner der Eingriffsabschnitt 43 an seinem untersten Basisende mit der Kontaktfläche 45 im wesentlichen senkrecht zu der Longitudinalrichtung ausgebildet ist, ist der Widerstand größer, der beim Passierenlassen des Vorsprungs 53 durch den Eingriffsabschnitt 43 des vorderen Halters 4 in der Richtung nach vorne verursacht wird. Somit kann die Wahrscheinlichkeit, dass der Stiftkern 5 aus dem vorderen Halter herausfällt, weiter verringert werden.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die vorangehende Ausführungsform beschränkt, sondern kann durch die folgenden Modifikationen verändert werden. In den Modifikationen wird keine Wiederholung der Beschreibung gegeben, sondern es werden die gleichen Elemente wie die der vorangehenden Ausführungsform durch die gleichen Bezugsziffern bezeichnet.

  • (1) Die Form der Ausnehmung 55 ist nicht notwendigerweise auf die V-Form beschränkt. Irgendeine gewünschte Form kann zusätzlich zu einer in 3 gezeigten U-Form gewählt werden.
  • (2) Der Eingriffsabschnitt 43 muss nicht immer so ausgebildet sein, dass er näher zum Basisende hin in Bezug auf die Longitudinalrichtung vorsteht. Beispielsweise kann gemäß 3 der Eingriffsabschnitt 43 zu einer sich umfangsmäßig erstreckenden Rippe ausgebildet sein. Im Hinblick auf die Leichtigkeit der Befestigung des Stiftkerns 5 in dem vorderen Halter 4 ist der Eingriffsabschnitt 43 jedoch vorzugsweise so ausgebildet, dass er mehr zum Basisende in Bezug auf die Longitudinalrichtung hin vorsteht. Ferner ist im Hinblick auf die Verhinderung eines Herausfallens des Stiftkerns 5 aus dem vorderen Halter 4 die im wesentlichen zu der Longitudinalrichtung senkrechte Kontaktfläche 45 vorzugsweise am äußersten Basisende des Eingriffsabschnitts 43 ausgebildet.
  • (3) Der Stiftkern 5 muss nicht immer entlang der Longitudinalrichtung zwischen der Position, an der dessen Vorsprung 53 in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt 43 steht, und der Position, an der die Basisendfläche 54 sich in Kontakt mit dem Ventilsitzelement 9 befindet, beweglich gemacht werden. Der bewegliche Bereich des Stiftkerns 5 ist nicht besonders eingeschränkt, vorausgesetzt, dass der Stiftkern 5 zumindest zu einer Position beweglich ist, die sich unterhalb der Position befindet, an der der Vorsprung 53 in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt 43 steht. Beispielsweise kann ein Aufbau gewählt werden, bei dem ein Vorsprung an der Innenfläche der Innenwand 41 an einer Position vorgesehen ist, die unter der des Eingriffsabschnitts 43liegt, wobei die Basisendfläche 54 des Stiftkerns 5 mit diesem Vorsprung 53 in Kontakt kommt.
  • (4) Es ist nicht immer notwendig, die Ausnehmung 55 auszubilden. Falls die Ausnehmung 55 jedoch ausgebildet ist bzw. wird, kann der Vorsprung 53 so komprimiert werden, dass sein Vorsprungsbetrag beim Passieren des Eingriffsabschnitts 43 reduziert wird, und kann auch eine elastische Verformung der Art erfahren, dass die Breite der Ausnehmung 55 schmäler wird. Damit kann der Vorsprung 53 reibungsloser den Eingriffsabschnitt 43 passieren, falls die Ausnehmung 55 ausgebildet ist.

Wie oben beschrieben wurde, umfasst ein erfindungsgemäßes Schreibgerät einen Stiftschaft mit einem vorderen Halter an dessen vorderem Ende, einem aus Fasern hergestellten und in dem vorderen Halter angeordneten Stiftkern, wobei der Stiftkern in dem vorderen Halter entlang der Longitudinalrichtung des Stiftschafts beweglich ist, eine Tintenspeicherkammer, die in dem Stiftschaft zum Speichern von Tinte ausgebildet ist, ein Ventil, das so betätigbar ist, dass es sich in Kontakt mit dem Stiftkern befindet, um ein Fließen der Tinte zu dem Stiftkern zu ermöglichen, wenn auf den Stiftkern ein Druck in einer Rückwärtsrichtung aufgebracht wird, und zum Anhalten des Tintenflusses zu dem Stiftkern, wenn kein Druck auf den Stiftkern aufgebracht wird.

Die in einer Tintenspeicherkammer in dem Stiftschaft gespeicherte Tinte wird dem Stiftkern geliefert, indem der Stiftkern in der Rückwärtsrichtung gedrückt wird, während er in dem vorderen Halter aufgenommen ist, und wobei die Zufuhr der Tinte durch Aufheben des Druckzustandes auf den Stiftkern unterbunden wird.

Der Stiftkern ist an einer Seitenfläche seines Basisendes mit einem Vorsprung versehen, der eine Außenseitenfläche der Art aufweist, dass sie in einer Richtung senkrecht zu der Longitudinalrichtung vorsteht. Der Vorsprung ist so geformt, dass er seinen Vorsprungsbetrag zu einem Basisende desselben in Bezug auf die Longitudinalrichtung reduziert.

Ferner steht ein Eingriffsabschnitt, der in Kontakt mit dem Vorsprung des Stiftkerns gebracht werden kann, von der Innenumfangsfläche des vorderen Halters nach innen vor. Dadurch kann der Vorsprung in den Eingriffsabschnitt in der Rückwärtsrichtung gelangen, während er eine elastische Verformung derart erfährt, dass sein Vorsprungsbetrag verringert wird, und kann in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt von der unteren Position aus kommen, während seine elastische Verformung zurückgestellt wird, nachdem der Eingriffsabschnitt passiert wurde, wodurch verhindert wird, dass der Stiftkern aus dem vorderen Halter in der Richtung nach vorne fällt, und dass er entlang der Longitudinalrichtung von einer Kontaktposition aus, an dem der Vorsprung sich mit dem Eingriffsabschnitt in Kontakt befindet, bis zu einer bestimmten Position unter dieser Kontaktposition beweglich ist.

In diesem Fall kann der Vorsprung des Stiftkerns leicht den Eingriffsabschnitt beim Einsetzen des Stiftkerns in den vorderen Halter passieren, da die Seitenfläche so geformt ist, dass sich dessen Vorsprungsbetrag allmählich zum Basisende hin in Bezug auf die Longitudinalrichtung verringert.

Ferner steht der Vorsprung des Stiftkerns, während er niedriger gelegen ist als der Eingriffsabschnitt des vorderen Halters, nachdem der Stiftkern in den vorderen Halter eingesetzt worden ist, in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt von der unteren Position aus, wodurch er an einer Bewegung in der Führungsrichtung bzw. Richtung nach vorne gehindert wird. Damit kann eine Bewegung des Stiftkerns in der Führungsrichtung des Stiftkerns verhindert werden, wobei der Vorsprung mit dem Eingriffsabschnitt in Eingriff steht, auch wenn die Außenumfangsfläche des Stiftkerns nicht notwendigerweise in Druckkontakt mit der Innenumfangsfläche des vorderen Halters gehalten wird. Daher kann ein Herausfallen des Stiftkerns aus dem vorderen Halter auch dann vermieden werden, wenn der Querschnittsbereich des Stiftkerns geringfügig kleiner wird, oder ein Reibungswiderstand zwischen der Außenumfangsfläche des Stiftkerns und der Innenumfangsfläche des vorderen Halters infolge der wiederholten Bewegungen des Stiftkerns reduziert ist.

Es ist nicht immer notwendig, die Außenumfangsfläche des Stiftkerns und die Innenumfangsfläche des vorderen Halters in Druckkontakt zu halten. Es reicht aus, den Stiftkern mit dem vorderen Halter so in Eingriff zu bringen, dass die beim Schreiben verursachte Erschütterung des Stiftkerns den Schreibvorgang nicht nachteilig beeinflusst. Mit anderen Worten muss die Querschnittsfläche des Stiftkerns nicht notwendigerweise so dimensioniert sein, dass der Stiftkern in Druckkontakt mit dem vorderen Halter gehalten wird. Somit ist im Gegensatz zum Stand der Technik keine so strikte dimensionale Toleranz zur Sicherstellung der Bewegungen des Stiftkerns erforderlich, während der Druckkontakt zwischen dem Stiftkern und dem vorderen Halter für den Eingriff des Stiftkerns und des vorderen Halters nicht erforderlich ist. Dies führt zu einer verbesserten Produktivität und einem Vorteil bei der Senkung der Herstellungskosten.

Vorzugsweise ist eine Ausnehmung in einer Basisendfläche des Stiftkerns so ausgebildet, dass sie sich in der Richtung nach vorne erstreckt, und der Vorsprung kann innerhalb des Eingriffsabschnitts vom Vorderende aus passieren, während er eine elastische Verformung derart erfährt, dass die Breite der Ausnehmung reduziert wird, und kann auch in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt kommen, während die elastische Verformung nach dem Passieren des Eingriffsabschnitts zurückgestellt wird, wodurch vermieden wird, dass der Stiftkern aus dem vorderen Halter in der Richtung nach vorne herausfällt.

In diesem Fall kann der Vorsprung des Stiftkerns reibungsloser den Eingriffsabschnitt passieren, da er eine elastische Verformung derart erfährt, dass sich die Breite der Ausnehmung beim Einsetzen des Stiftkerns in den vorderen Halter verengt. Ferner kann der Vorsprung des Stiftkerns und dergleichen in einem Fall, bei dem die Ausnehmung nicht ausgebildet ist, den Eingriffsabschnitt auch dann passieren, wenn er in größerem Ausmaß vorsteht. Daher kann der Stiftkern sicherer an einem Herausfallen gehindert werden, wenn die elastische Verformung des Vorsprungs zurückgestellt ist.

Vorzugsweise ist die Ausnehmung des Stiftkerns so ausgebildet, dass sie sich in einer im wesentlichen senkrechten Richtung zu einer Vorsprungsrichtung des Vorsprungs des Stiftkerns erstreckt. Mit einer solchen Ausnehmung kann der Vorsprung eine elastische Verformung derart erfahren, dass die Breite der Ausnehmung verengt wird.

Ferner ist vorzugsweise eine zur Longitudinalrichtung im wesentlichen senkrechte Kontaktfläche an einem Vorderende des Vorsprungs des Stiftkerns in Bezug auf die Longitudinalrichtung ausgebildet und kommt in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt von der unteren Position aus. Mit einer solchen Anordnung ist der Vorsprung schwer elastisch zu verformen, wenn dessen Kontaktfläche von der unteren Position aus in Kontakt mit dem Eingriffsabschnitt steht, wodurch ein Widerstand erhöht wird, der geschaffen wird, wenn der Vorsprung den Eingriffsabschnitt des Stiftschafts passiert.

Daher wird eine Möglichkeit, dass der Stiftkern aus dem vorderen Halter herausfällt, noch geringer.

Die spezifizierte Position ist beispielsweise eine Position, an der eine Basisendfläche des Stiftkerns mit einem von der Innenumfangsfläche des Stiftschafts vorstehenden Abschnitt unterhalb des Eingriffsabschnitts des Stiftschafts in Kontakt steht.

Auf diese Weise kann der Vorsprung des Stiftkerns reibungslos den Eingriffsabschnitt beim Einsetzen des Stiftkerns in den vorderen Halter passieren. Nachdem der Stiftkern in den vorderen Halter eingesetzt worden ist und die elastische Verformung des Vorsprungs zurückgestellt worden ist, wird der Stiftkern daran gehindert, aus dem vorderen Halter herauszukommen, auch wenn er häufig bewegt wird. Damit kann der Stiftkern einfach in dem vorderen Halter befestigt werden, und ein Herausfallen aus dem vorderen Halter kann verhindert werden.

Beim Einsetzen des Stiftkerns in den vorderen Halter erfährt der Vorsprung des Stiftkerns eine elastische Verformung derart, dass sich die Breite der Ausnehmung verengt, wodurch der Vorsprung den Eingriffsabschnitt einfacher passieren kann. Im Vergleich zu einem Fall, in dem keine Ausnehmung ausgebildet ist, kann der Vorsprung den Eingriffsabschnitt auch dann passieren, wenn er in größerem Ausmaß vorsteht, mit dem Ergebnis, dass der Stiftkern noch sicherer an einem Herausfallen nach Zurückstellen der elastischen Verformung des Vorsprungs gehindert werden kann. Da ferner der Oberflächenbereich der Basisendfläche des Stiftkerns vergrößert wird, indem die Ausnehmung gebildet wird, kann die Tinte dem Stiftkern wirksamer zugeführt werden.


Anspruch[de]
Schreibgerät mit:

einem Schreibstiftschaft (3) mit einem vorderen Halter (4) an einem Vorderende desselben,

einem Schreibstiftkern (5), der in dem vorderen Halter (4) angeordnet ist, wobei der Schreibstift (5) in den vorderen Halter (4) entlang der Longitudinalrichtung des Schreibstiftschafts (3) beweglich ist,

einer Tintenspeicherkammer (2), die in dem Schreibstiftschaft (3) zum Speichern von Tinte ausgebildet ist,

einem durch Kontakt mit dem Schreibstiftkern (5) betätigbaren Ventil (6), um ein Strömen der Tinte zu dem Schreibstiftkern (5) zuzulassen, wenn auf den Schreibstiftkern (5) ein Druck in einer Richtung zum hinteren Ende aufgebracht wird, und um zu verhindern, dass die Tinte aus dem Schreibstiftkern (5) fließt, wenn kein Druck auf den Schreibstiftkern (5) ausgeübt wird,

wobei der Schreibstiftkern (5) mit einem Vorsprung (53) an einem Basisende desselben ausgebildet ist, und der Vorsprung (53) sich in einer zu der Longitudinalrichtung des Schreibstiftschafts (3) senkrechten Richtung erstreckt, und

wobei der vordere Halter (4) mit einem Eingriffsabschnitt (43) ausgebildet ist, der sich von einer Innenumfangsfläche des vorderen Halters (4) nach innen erstreckt, und der Eingriffsabschnitt (43) in Kontakt und in Eingriff mit dem Vorsprung (53) des Schreibstiftkerns (5) kommen kann, um dadurch zu verhindern, dass der Schreibstiftkern (5) aus dem vorderen Halter (4) austritt,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Schreibstiftkern (5) mit einer Einkerbung (55) in einer Basisendfläche (54) desselben ausgebildet ist, wobei sich die Einkerbung (55) in einer zu einer Vorsprungsrichtung des Vorsprungs (53) im wesentlichen senkrechten Richtung erstreckt, und

der Vorsprung (53) elastisch verformbar und so angeordnet ist, dass, wenn der Eingriffsabschnitt (43) von entgegengesetzten Enden der Basisendfläche (54) aus Druckkräfte ausübt, eine Breite der Einkerbung (55) verringert wird.
Schreibgerät nach Anspruch 1, wobei der Vorsprung (53) so geformt ist, dass sich sein Vorsprungsbetrag allmählich in Richtung auf das hintere Ende hin verringert. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Vorsprung (53) mit einer Kontaktfläche (56) ausgebildet ist, die im wesentlichen senkrecht zu der Longitudinalrichtung an einem Vorderende desselben ist, wobei die Kontaktfläche (56) mit dem Eingriffsabschnitt (43) in Kontakt kommen kann. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Schreibstiftkern (5) zwischen dem Eingriffsabschnitt (43) und einer Position, an der die Basisendfläche (54) des Schreibstiftkerns (5) mit einem aus einer Innenumfangsfläche des Schreibstiftschafts (3) an einer Position hinter dem Eingriffsabschnitt (43) des Schreibstiftschafts (3) in der Longitudinalrichtung des Schreibstiftschafts (3) vorstehenden Abschnitt (9) in Kontakt steht.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com