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Dokumentenidentifikation DE10143215B4 16.05.2007
Titel Schmutzlippe für insbesondere eine Funkenschutzplatte
Anmelder Bodenplatten Kontor Kiel GmbH, 24111 Kiel, DE
Erfinder Mayer, Larry, 24111 Kiel, DE
Vertreter Haft, von Puttkamer, Berngruber, Karakatsanis, 81669 München
DE-Anmeldedatum 04.09.2001
DE-Aktenzeichen 10143215
Offenlegungstag 20.03.2003
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 16.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.05.2007
IPC-Hauptklasse F24B 1/191(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schmutzlippe für eine Platte, insbesondere für eine Funkenschutzplatte nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine aus Sicherheitsglas bestehende Funkenschutzplatte geht beispielsweise aus der Druckschrift DE 92 03 789 U1. hervor. Sie ermöglicht ein einfaches nachträgliches Einbauen eines Kamins bzw. eines Ofens, wobei gleichzeitig die Harmonie des Bodens, beispielsweise eines Parkettbodens, vor dem Kamin bzw. Ofen nicht gestört wird. Die bekannte Funkenschutzplatte kann in verschiedenen Formen, beispielsweise rechteckförmig ausgestaltet sein und wird zwischen der Unterseite des Kamins bzw. Ofens und dem Untergrund, beispielsweise einem Parkettboden, angeordnet, wobei sie in der möglichen Funkenflugrichtung über den Kamin bzw. Ofen vorsteht.

Aus der EP 0965794 A1 ist es bekannt, an der Unterseite einer derartigen, aus Sicherheitsglas bestehenden Funkenschutzplatte zumindest bereichsweise eine Schmutzlippe der eingangs genannten Art anzuordnen, die über die Unterseite vorragt und aus einem Material besteht, dessen Elastizitätsmodul geringer ist als der des Sicherheitsglases. Dadurch wird erreicht, dass Bodenunregelmäßigkeiten ausgeglichen werden, sodass der Raum zwischen der Funkenschutzplatte und dem darunter angeordneten Boden im wesentlichen vor z.B. Staub, Schmutz, Feuchtigkeit, wie z.B. Wasser oder Putzlösungen, geschützt wird. Es soll ein Eindringen dieser Substanzen in den Raum unterhalb der Funkenschutzplatte verhindert werden. Die Schmutzlippe weist einen Auflagebereich mit einer Auflagefläche für den Randbereich der Funkenschutzplatte auf. Ferner besitzt die Schmutzlippe einen sich von der Auflagefläche zu der vom Untergrund abgewandten Seite hin erstreckenden Anlagebereich, mit einer beim Gebrauch an der Außenfläche der Funkenschutzplatte anliegenden Anlagefläche.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Schmutzlippe für eine Platte, insbesondere für eine Funkenschutzplatte, derart auszugestalten, dass Unebenheiten des Untergrundes, beispielsweise eines Parkettbodens, auf dem die Funkenschutzplatte anzuordnen ist, besonders gut ausgeglichen werden können und dass zudem auch an der Schmutzlippe selbst anhaftender Schmutz durch einfaches Entlangfegen oder -wischen besonders leicht und effizient von der Schmutzlippe entfernt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Schmutzlippe für eine Platte mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Der besondere Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass die vorliegende Schmutzlippe eine sogenannte Fegekante aufweist, an der beim Reinigen des Untergrundes, auf dem die mit der vorliegende Schmutzlippe versehene Platte, insbesondere Funkenschutzplatte aufliegt, besonders einfach entlang gefegt bzw. entlang gewischt werden kann, wobei der an der Schmutzlippe bzw. der Fegekante anliegende Schmutz entfernt wird. Die vorliegende Schmutzlippe weist im Bereich der Fegekante keine störenden Zwischenräume auf, in denen sich Schmutz ansammeln könnte, und besitzt zudem keine Ecken und Kanten, die beim Wischen und Fegen schwer zugänglich sind.

Besonders vorteilhaft ist es auch, dass die erfindungsgemäße Schmutzlippe zwei Fußteile aufweist, die beim Gebrauch dafür Sorge tragen, dass Unebenheiten des Untergrundes, beispielsweise eines Parkettbodens, durch einen besonders großen Anpressdruck ausgeglichen werden. Dabei kann ein Eindringen von Schmutz in den Raum unterhalb der Funkenschutzplatte durch das äußere Fußteil und zusätzlich auch durch das innere Fußteil zuverlässig verhindert werden.

Die vorliegende Schmutzlippe ist besonders einfach und dauerhaft an einer Platte befestigbar.

Vorteilhaft ist es ferner, dass die erfindungsgemäße Schmutzlippe am Übergangsbereich zwischen der Auflagefläche für den Randbereich der Funkenschutzplatte und der Anlagefläche des sich nach oben erstreckenden Anlagebereiches für die Seitenkante der Funkenschutzplatte eine Ausnehmung aufweist, in die ggf. der untere Eck- bzw. Kantenbereich der Funkenschutzplatte eingreifen kann. Unregelmäßigkeiten in diesem Bereich wirken sich daher nicht störend aus. Es wird gemäß einem Vorteil der Erfindung zudem sicher vermieden, dass insbesondere beim Schleifen der Außenkante der Funkenschutzplatte entstehende Wölbungen und Unebenheiten dazu führen können, dass die Anlagefläche des Anlagebereiches nicht dicht an der Außenfläche der Funkenschutzplatte anliegt. Dies ist darauf zurückzuführen, dass zwischen der genannten Anlagefläche und der Auflagefläche der Schmutzlippe ein Winkel besteht, der kleiner als 90° ist, sodass die Anlagefläche beim Anbringen der Schmutzlippe an der Funkenschutzplatte auch wegen der Wirkung der zuvor genannten Ausnehmung federnd nach außen gedrückt wird und daher mit einem relativ großen Anpressdruck an der Außenkante der Funkenschutzplatte dicht anliegt.

Die vorliegende Schmutzlippe wird vorzugsweise durch einfaches Verkleben der Auflagefläche am Rand der Funkenschutzplatte an dieser befestigt.

Zur guten Lagerhaltung ist die vorliegende Schmutzlippe wegen ihrer Flexibilität rollenförmig aufwickelbar.

Im folgenden werden die Erfindungen und deren Ausgestaltungen im Zusammenhang mit den Figuren näher erläutert. Es zeigen.

1 einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße Schmutzlippe;

2 in perspektivischer Darstellung die auf einer Rolle aufgewickelte erfindungsgemäße Schmutzlippe und

3 die beim Gebrauch an einer Funkenschutzplatte angebrachte erfindungsgemäße Schmutzlippe.

In der aus 1 ersichtlichen Weise weist die erfindungsgemäße Schmutzlippe 1 im wesentlichen einen Auflagebereich 3 mit einer Auflagefläche 15 für den Randbereich einer Funkenschutzplatte 2, die beispielsweise aus Glas, Sicherheitsglas, Keramik oder Metall besteht, ein äußeres Fußteil 9, das sich ausgehend von der Außenseite des Auflagebereiches 3 nach unten erstreckt, ein inneres Fußteil 5, das sich ausgehend von der Innenseite des Auflagebereiches 3 nach unten erstreckt, und einen Anlagebereich 13 auf, der sich ausgehend vom Auflagebereich 3 nach oben erstreckt.

Der Anlagebereich 13 und das äußere Fußteil 9 bilden außenseitig eine sogenannte Fegekante, die beim Gebrauch der Schmutzlippe 1 durch einfaches Entlangwischen oder -fegen besonders leicht zu reinigen ist, wobei zwischen der in der Schmutzlippe 1 gehaltenen Funkenschutzplatte 2 (siehe 3) und der Fegekante sowie zwischen der Fegekante und dem Untergrund, auf dem die Schmutzlippe 1 aufliegt, keine störenden Zwischenräume bestehen, in denen sich Schmutzpartikel, wie beispielsweise Staub, Reinigungsflüssigkeiten etc. ansammeln könnten. Die Fegekante verläuft vorzugsweise vom oberen äußeren . Seitenbereich des Anlagebereiches schräg nach außen bis zum unteren Endbereich des äußeren Fußteiles 9.

Der Anlagebereich 13 weist an seiner der Funkenschutzplatte 2 zugewandten Seite eine Anlagefläche 17 auf, die dann, wenn die Schmutzlippe 1 an einer Funkenschutzplatte 1 befestigt ist, an der Außenfläche der Außenkante der Funkenschutzplatte 2 dicht anliegt. Um dies zu erreichen, besteht beim Nichtgebrauch der Schmutzlippe 1 zwischen der Auflagefläche 15 des Auflagebereiches 3 und der Anlagenfläche 17 ein Winkel der kleiner als 90° ist, vorzugsweise in einen Bereich von 75–85°, insbesondere bei etwa 83° liegt. Dadurch wird erreicht, dass beim Anbringen der Schmutzlippe 1 an einer Funkenschutzplatte 2, die gemäß 3 zwischen ihrer unteren Fläche 22 und ihrer Außenfläche 19 einen Winkel von 90° aufweist, der Anlagebereich 13 und die Innenfläche 17 desselben federnd nach außen gedrückt werden, sodass die Anlagefläche 17 mit einem relativ großen Anpressdruck an die Außenfläche der Funkenschutzplatte 2 dicht angedrückt wird, sodass zwischen der Innenfläche 17 und der Außenfläche 19 keine Zwischenräume bestehen, in die Schmutzpartikel eindringen könnten. Die Federkraft des Anlagebereiches 13 wird auch durch die unten näher erläuterte Ausnehmung 15 ermöglicht und bestimmt, die quasi als „Drehpunkt bzw. Drehachse" für den Anlagebereich 13 dient.

Das äußere Fußteil 9 weist an seinem freien Endbereich vorzugsweise eine Abrundung 11 auf. Entsprechend besitzt das innere Fußteil 5 an seinem freien Endbereich vorzugsweise eine Abrundung 7. Die genannten Abrundungen 7 und 11 bewirken, dass bei der Belastung der Schmutzlippe 1 durch die Funkenschutzplatte 2 beim Gebrauch und beim dabei erfolgenden Vergrößern des Abstandes der Endbereiche der Fußteile 5 und 9 voneinander ein sanftes Abrollen bzw. Gleiten der Rundungen 7 und 11 am Untergrund 27 erfolgen kann.

Das äußere Fußteil 9 bildet mit dem Anlagebereich 13 die bereits genannte äußere Fegekante, wobei hierzu vorzugsweise der obere Endbereich des Anlagebereiches 13 eine zur Funkenschutzplatte 2 hin sanft verlaufende bogenförmige Krümmung 29 aufweist, die ein besonders gutes Entlangfegen bzw. Entlangwischen ermöglicht und zwischen der Außenfläche und dem Ende der genannten Krümmung 29 einen leicht zu reinigenden Übergang bildet, weil sie dort etwa senkrecht zur Außenkante 19 der Funkenschutzplatte 2 verläuft und keine spitzen Winkel bestehen.

Vorzugsweise weist die Schmutzlippe 1 im Übergangsbereich zwischen der Auflagefläche 15 des Auflagebereiches 3 und der Anlagefläche 17 des Anlagebereiches 13 eine in ihrer Längsrichtung verlaufende Ausnehmung 14 mit einem vorzugsweise kreisförmigen Querschnitt auf, die sich in den von der Auflagefläche 15 und der Anlagefläche 17 umschlossenen Raum hinein öffnet, sodass ggf. der untere Eckbereich der Funkenschutzplatte 2 in die Ausnehmung 14 eingreifen kann. Dadurch wird erreicht, dass Unregelmäßigkeiten des unteren Eckbereiches der Funkenschutzplatte 2, die beispielsweise beim Schleifen der Außenfläche 19 der Funkenschutzplatte 2 entstehen können, sich nicht störend auf die dichte Anlage der Auflagefläche 15 und der Anlagefläche 17 an der Funkenschutzplatte 2 auswirken können. Ferner wird die oben bereits erläuterte Federkraft des Anlagebereiches 13 ermöglicht.

Vorzugsweise besteht die Schmutzlippe 1 aus einem halbharten und kristallklaren Kunststoffmaterial, insbesondere PVC-Material, sodass sie sich optisch nicht von dem Glasmaterial der Funkenschutzplatte 2 störend abhebt und dass außerdem die geforderte Elastizität und Federkraft sicher gestellt ist.

Es ist auch denkbar die unteren Kanten der Funkenschutzplatten 2 in der aus der 3 ersichtlichen Weise (gepunktete Linie) rund zu schleifen bzw. zu formen. In diesem Fall dient die Ausnehmung 25 nur der Ermöglichung der Federkraft des Anlagebereiches 13.

Vorzugsweise werden die Enden der jeweils von der Rolle gemäß 2 abgerollten Profillängen der vorliegenden Schmutzlippe 1 jeweils auf Gehrung geschnitten, so dass sie an den Eckbereichen von rechtwinkeligen Funkenschutzplatten dicht aneinander liegen. Vorzugsweise besteht die vorliegende Schmutzlippe aus einem Kunststoffmaterial, insbesondere aus einem PVC-Material, das in den gebildeten Eckbereichen verschweißbar ist.

Die vorliegende Schmutzlippe ist an beliebigen Platten, insbesondere Funkenschutzplatten, mit verschiedenen Formen, insbesondere rechteckigen, quadratischen, dreieckigen, runden, halbrunden und ovalen Platten befestigbar.


Anspruch[de]
Schmutzlippe für eine auf einem Untergrund anordenbare Platte, insbesondere für eine Funkenschutzplatte für Öfen, wobei die Schmutzlippe (1) wenigstens teilweise im Randbereich der Funkenschutzplatte (2) derart befestigbar ist, dass sie über die Funkenschutzplatte (2) nach unten, zum Untergrund (27) hin übersteht, wobei die Schmutzlippe (1) einen Auflagebereich (3) mit einer Auflagefläche (15) für den Randbereich der Funkenschutzplatte (2) und einen sich von der Auflagefläche (15) zu der dem Untergrund (27) abgewandten Seite hin erstreckender Anlagebereich (13) mit einer beim Gebrauch an der Außenfläche (19) der Funkenschutzplatte (2) anliegenden Anlagefläche (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den äußeren Endbereich des Auflagebereiches (3) ein äußeres Fußteil (9) und an den inneren Endbereich des Auflagebereiches (3) ein inneres Fußteil (5) angeformt sind, die sich vom Auflagebereich (3) zum Untergrund (27) hin erstrecken, und dass das äußere Fußteil (9) und der Anlagebereich (13) außenseitig eine Fegekante zum Entlangwischen oder Entlangfegen bilden. Schmutzlippe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das äußere Fußteil (9) ausgehend vom Auflagebereich (3) schräg nach außen erstreckt. Schmutzlippe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich das innere Fußteil (5) vom Anlagebereich (3) schräg nach innen erstreckt. Schmutzlippe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Untergrund (27) zugewandten freien Endbereiche des äußeren Fußteiles (9) und/oder des inneren Fußteiles (7) Abrundungen (7, 11) aufweisen. Schmutzlippe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Anlagefläche (17) des Anlagebereiches (13) dann, wenn die Schmutzlippe (1) nicht an der Funkenschutzplatte (2) angebracht ist, unter einem Winkel zur Auflagefläche (15) des Auflagebereiches (3) erstreckt, der kleiner als 90° ist. Schmutzlippe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel in einem Bereich von 75 bis 85° liegt. Schmutzlippe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel bei etwa 83° liegt. Schmutzlippe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Eckbereich zwischen der Anlagefläche (17) des Anlagebereiches (13) und der Auflagefläche (15) des Auflagebereiches (3) eine Ausnehmung (14) vorgesehen ist, die in der Längsrichtung der Schmutzlippe (1) verläuft und sich in den von der Auflagefläche (15) und der Anlagefläche (17) umschlossenen Raum hinein öffnet. Schmutzlippe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Endbereich des Anlagebereiches (13) von der durch den Anlagebereich (13) und dem äußeren Fußteil (9) gebildeten Fegekante bogenförmig in Richtung auf die Anlagefläche (17) verläuft. Schmutzlippe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der bogenförmige Verlauf des freien Endbereiches des Anlagebereiches (13) etwa senkrecht in die Anlagefläche (17) mündet. Schmutzlippe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Fegekante vom freien Endbereich des Anlagebereiches (13) außenseitig zum freien Endbereich des äußeren Fußteiles (9) schräg nach außen verläuft. Schmutzlippe nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (14) einen kreisförmigen Querschnitt besitzt. Schmutzlippe nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem halbharten Kunststoffmaterial besteht. Schmutzlippe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem kristallklaren Kunststoffmaterial besteht. Schmutzlippe nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem PVC-Material besteht. Schmutzlippe nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem verschweißbaren Kunststoffmaterial besteht. Schmutzlippe nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch Extrudieren bzw. Strangpressen hergestellt ist. Schmutzlippe nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (15) an der Funkenschutzplatte (2) verklebbar ist. Schmutzlippe nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagebereich (13) beim Anbringen der Schmutzlippe (1) an einer Funkenschutzplatte (2) aufgrund der Elastizität des Materials der Schmutzlippe (1) federnd nach außen drückbar ist, so dass die Anlagefläche (17) federnd an der Außenfläche (19) der Funkenschutzplatte (2) anliegt. Funkenschutzplatte mit einer Schmutzlippe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 19. Funkenschutzplatte nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass sie rechteckig, quadratisch, rund, halbrund, dreieckig oder oval ausgebildet ist. Funkenschutzplatte nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Schmutzlippe (1) in den Eckbereichen der Funkenschutzplatte auf Gehrung geschnitten sind.






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