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Dokumentenidentifikation DE102005046325A1 16.05.2007
Titel Vorrichtung zum Befestigen einer Wischerfunktionseinheit an einer Wischerwelle
Anmelder Valeo Systèmes d`Essuyage, La Verriere, FR
Erfinder Schäuble, Michael, 74321 Bietigheim-Bissingen, DE;
Egner-Walter, Bruno, 74076 Heilbronn, DE
Vertreter Jahn, W., Pat.-Anw., 74321 Bietigheim-Bissingen
DE-Anmeldedatum 28.09.2005
DE-Aktenzeichen 102005046325
Offenlegungstag 16.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.05.2007
IPC-Hauptklasse B60S 1/34(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Bei einer Vorrichtung zum Befestigen einer Wischerfunktionseinheit an einer Wischerwelle mit einem eine Aufnahmeöffnung aufweisenden Verbindungsstück ist dieses mit der Aufnahmeöffnung durch Festklemmen an der Wischerwelle befestigbar und hierfür als Klemmstück mit wenigstens einem in die Aufnahmeöffnung mündenden Klemmspalt sowie Spannmittel ausgebildet, die unter Reduzierung der Breite des Klemmspaltes das Verbindungsstück im Bereich der Aufnahmeöffnung gegen die Wischerwelle zur Erzeugung der Klemmverbindung anpressen. Die Spannmittel sind von einem das Verbindungsstück im Bereich des Klemmspaltes übergreifenden Spannelement gebildet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Befestigen einer Wischerfunktionseinheit an einer Wischerwelle bzw. auf eine Verbindung (Verbindungsvorrichtung) zwischen Wischerfunktionseinheit und Wischerwelle gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

Verbindungen und insbesondere auch wieder lösbare Verbindungen zwischen der Wischerwelle einer Scheibenwischeranordnung und beispielsweise einem Wischarm oder einem Gelenkteil, an welchem der Wischarm angelenkt ist, sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Allen bekannte Verbindungen bzw. Vorrichtungen ist die Verwendung von Schrauben oder Muttern für das Ver- oder Festspannen auf der Wischerwelle gemeinsam.

So ist es beispielsweise bekannt (DE 71 04 7 759), zur Befestigung eines wenigstens ein Wischblatt tragenden Wischarmes an einer Antriebswelle oder einer für das Schwenken des Wischarmes reversierend antreibbaren Wischerwelle ein Gelenkteil vorzusehen, welches aus einem an der Wischerwelle befestigbaren Verbindungsstück und aus einer Abdeckkappe besteht, die aus einer das Verbindungsstück für eine Montage oder Demontage freigebenden Stellung in eine das Verbindungsstück abdeckende Stellung schwenkbar ist. Am Gelenkteil ist der Wischarm angelenkt. Die Verbindung zwischen dem Verbindungsstück und der Wischerwelle ist dadurch realisiert, dass das Verbindungsstück mit einer Aufnahmeöffnung auf einen kegelförmigen Abschnitt der Wischerwelle aufgesetzt und dort durch eine auf einem Gewindeabschnitt der Wischerwelle vorgesehene Mutter gesichert ist. Diese bekannte Verbindung ist u.a. konstruktiv, aber auch hinsichtlich der Montage aufwendig.

Bekannt ist weiterhin, das Verbindungsstück des Gelenkteils durch Festklemmen an der Wischerwelle zu befestigen (US 3 433 513), und zwar dadurch, dass das Verbindungsstück im Bereich der Aufnahmeöffnung für die Wischerwelle als Klemmstück mit einem in die Aufnahmeöffnung mündenden Schlitz oder Klemmspalt ausgebildet ist. Für die Klemmbefestigung an der Wischerwelle dient ein den Klemmspalt überbrückendes und das Festklemmen durch Reduzierung der Breite des Klemmspaltes bewirkendes Spannelement in Form einer Spannschraube. Auch diese Ausführung hat zumindest den Nachteil eines relativ hohen Montageaufwandes beim Befestigen, aber auch beim Demontieren, d.h. beim Abnehmen bzw. Auswechseln des Gelenkteils.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung aufzuzeigen, mit der eine vereinfachte und dennoch sichere Montage, aber auch ein vereinfachtes Auswechseln einer Wischerfunktionseinheit an bzw. von einer Wischerwelle möglich ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Vorrichtung entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Unter einer "Wischerfunktionseinheit" ist im Sinne der vorliegenden Erfindung ganz allgemein jedes Funktionselement einer Scheibenwischeranordnung zu verstehen, welches an dem an der Außenseite eines Fahrzeugs zugänglichen Wellenende einer Wischerwelle befestigt ist bzw. wird. In diesem Sinne ist eine Wischerfunktionseinheit z.B. das Gelenkteil eines Wischarmes beliebiger Ausbildung für ein Wischblatt beliebiger Ausbildung oder das Gelenkteil eines direkt mit einem Wischgummi ausgestatteten Wischarms (sogenannter Komposit-Wischarm) oder der Wischarm beliebiger Ausbildung für ein Wischblatt beliebiger Ausbildung oder der direkt mit dem Wischgummi ausgestattete Wischarm (Komposit-Wischarm) oder ein Gelenkteil für ein mit diesem unmittelbar verbundenes Wischblatt, beispielsweise flachen Wischblatt bzw. gelenkfreies Wischblatt, oder ein mit der Wischerwelle unmittelbar verbundenes Wischblatt oder dergleichen.

Unter einer "Wischerwelle" ist im Sinne der Erfindung jede Welle oder Achse einer Scheibenwischeranordnung zu verstehen, die direkt oder indirekt über einen Scheibenwischermotor reversierend antreibbar ist und an der die Wischerfunktionseinheit für die Schwenkbewegung des wenigstens einen Wischarmes oder Wischblattes befestigt ist.

Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht. darin, dass die Montage, aber auch die Demontage der Wischerfunktionseinheit wesentlich vereinfacht und beschleunigt sowie kostengünstiger möglich sind. Erreicht wird dies durch das schraublose Festspannen oder Festklemmen des als Klemmstück ausgebildeten Verbindungsstücks an der Wischerwelle. Letztere ist im Bereich der Verbindung bzw. des Anschlusses zylindrisch oder aber nur leicht konisch gestaltet. Bevorzugt weist die Wischerwelle in diesem Bereich einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt auf, der beispielsweise durch wenigstens eine Fläche oder Abflachung am Umfang oder durch einen polygonalen Querschnitt realisiert ist, und/oder die Wischerwelle ist im Anschlussbereich an ihrer Umfangsfläche strukturiert, beispielsweise mit einer Riffelung und/oder mit einer vielzahnartigen Strukturierung versehen, so dass nach dem Festklemmen auch eine formschlüssige Verbindung zwischen der Wischerwelle und dem Verbindungsstück besteht. Dieses ist hierfür bevorzugt aus einem verformbaren, insbesondere elastisch verformbaren Material, z.B. aus einem geeigneten Kunststoff, gefertigt.

Als Spannelement dient z.B. eine Kappe, insbesondere eine Abdeckkappe, welche vorzugsweise gelenkig mit dem Verbindungsstück verbunden ist, und die in ihrer das Verbindungsstück zumindest teilweise abdeckenden Position die Klemmverbindung bewirkt, und zwar beispielsweise dadurch, dass bei als Klemmstück ausgebildetem Verbindungsstück dieses durch die Abdeckkappe bzw. durch an der Abdeckkappe vorgesehene Spannflächen an der Wischerwelle verspannt verklemmt wird.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht die Ausbildung verhältnismäßig großer Kontaktflächen zwischen der Wischerwelle und der Aufnahmeöffnung des Verbindungsstückes, so dass das Verbindungsstück besonders preiswert aus Kunststoff gefertigt werden kann.

Die erfindungsgemäße Ausbildung eignet sich besonders gut für die Anwendung an Scheibenwischeranlagen mit reversierendem Wischermotor mit Positionserkennung und mit eigenständiger Erkennung und Festlegung des Wischfeldes, so dass bei dieser Ausbildung einer Scheibenwischeranlage bei der Montage der Wischerfunktionseinheit auf eine genaue Einstellung des wenigstens einen Wischarmes und/oder Wischblattes in der Parkposition verzichtet werden kann.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

1-3 in vereinfachter Darstellung und in Seitenansicht eine Wischerwelle sowie eine an dieser Wischerwelle befestigte Wischerfunktionseinheit bestehend aus einem an der Wischerwelle unmittelbar befestigten Gelenkteil und aus einem an diesem Gelenkteil angelenkten Wischarm, in Seitenansicht, Draufsicht sowie in Unteransicht;

4 einen Schnitt entsprechend der Linie 1-1 der 2;

5 einen Schnitt durch das Gelenkteil der 1-4 entsprechend der Linie II-II der 1;

6 einen Schnitt entsprechend der Linie III-III der 1;

7 eine Darstellung ähnlich 4 bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, bei weggeklappter, als Spannelement wirkender Abdeckkappe;

8 eine Ansicht ähnlich 5 bei der Ausführungsform der 7;

9 einen Schnitt entsprechend der Linie IV-IV der 8, allerdings vor dem Festklemmen des Gelenkteils an der Wischerwelle;

10 und 11 in Einzeldarstellung sowie zusammen mit der als Spannelement dienenden Abdeckkappe bei einer weiteren möglichen Ausführungsform der Erfindung;

12 in Einzeldarstellung das für die Befestigung der Wischerfunktionseinheit, beispielsweise des Gelenkteils dienende Ende einer Wischerwelle bei einer weiteren möglichen Ausführungsform der Erfindung;

13 in perspektivischer Teildarstellung die Wischerwelle sowie das Verbindungsstück und die Abdeckkappe des Gelenkteils bei einer weiteren möglichen Ausführungsform, und zwar vor der Montage der Kappe am Verbindungsstück und vor der Montage des Gelenkteils an der Wischerwelle;

14 in perspektivischer Darstellung die Wischerwelle und das auf diese aufgesetzte Gelenkteil der Ausführungsform der 13;

15 und 16 ähnliche Darstellungen wie 13 und 14, jedoch bei einer weiteren möglichen Ausführungsform.

In den 1-6 ist 1 die übliche, durch einen nicht dargestellten Antrieb reversierend angetriebene Wischerwelle einer Scheibenwischeranlage für Fahrzeuge, insbesondere für Straßenfahrzeuge.

An dem an der Fahrzeugaußenseite freiliegenden Wischerwellenende 1.1 ist eine Wischerfunktionseinheit 2 befestigt, und zwar derart, dass diese Einheit bei der reversierenden Drehbewegung der Wischerwelle 1 pendelnd um die Wischerwellenachse WA hin- und hergeschwenkt wird.

Bei der dargestellten Ausführungsform besteht die Wischerfunktionseinheit aus einem an dem Wischerwellenende 1.1 befestigten Gelenkteil 3 und aus einem an diesem Gelenkteil 3 mittels des Gelenks 4 angelenkten Wischarm 5, der an seinem dem Gelenkteil 3 entfernt liegenden stangenartigen Ende als Haken 5.1 zur Befestigung eines nicht dargestellten Wischblattes ausgebildet ist. Zwischen dem Gelenkteil 3 und dem Wischarm 5 wirkt in ebenfalls bekannter Weise eine Feder 6 zur Erzeugung der Anpresskraft, mit der das Wischblatt gegen die Fahrzeugscheibe anliegt.

Die allgemein mit 7 bezeichnete Verbindung zwischen der Wischerwelle 1 und der Wischerfunktionseinheit 2 bzw. dem Gelenkteil 3 ist als schraublose Schnell- oder Klemmverbindung ausgeführt, und zwar unter Verwendung eines Verbindungsstücks 8, welches Bestandteil des Gelenkteils 3 ist und mit welchem dieses auf dem Wischerwellenende 1.1 durch Festklemmen befestigbar ist.

Das Verbindungsstück ist als Formteil aus einem geeigneten, Kunststoff hoher Festigkeit und ausreichender Elastizität hergestellt, und zwar im Wesentlichen leistenartig mit einem ersten Profilabschnitt 9, der das eine, d.h. bei der Darstellung der 4 und 5 linke Ende des Verbindungsstücks 8 bildet, und mit einem Profilabschnitt 10, der das andere, d.h. in den 4 und 5 rechte Ende des Verbindungsstücks 8 bildet. Die Profilabschnitte 9 und 10 schließen in Längsrichtung L des Verbindungsstücks 8 an einander an. Wie die 5 zeigt, weist der Profilabschnitt 10, der sich über den größeren Teil der Länge des Verbindungsstücks 8 erstreckt eine Breite auf, die größer ist als die Breite des Profilabschnitts 9.

In der Nähe des Übergangs zwischen den Profilabschnitten 9 und 10 ist im Profilabschnitt 10 eine Bohrung oder Aufnahmeöffnung 11 vorgesehen, die hinsichtlich Querschnittsform und Querschnittsgröße dem Wellenende 1.1 entspricht, so dass das Verbindungsstück 8 mit dieser Öffnung 11 passend auf das Wellenende 1.1 aufgesetzt werden kann. Um hierbei eine definierte axiale Lage für das Verbindungsstück 8 und damit auch für das Gelenkteil 3 auf der Wischerwelle 1 zu erreichen, weist diese an ihrem Wischerwellenende 1.1 einen etwas reduzierten Querschnitt auf und bildet dadurch einen Bund oder Anschlag 1.2, gegen den das Verbindungsstück 8 anliegt.

Die Aufnahmeöffnung 11, die durchgehend ausgebildet ist, d.h. von der Oberseite 8.1 an die Unterseite 8.2 dieses Verbindungsstücks 8 reicht, ist zur Bildung eines Klemmspalts 12 über ihre gesamte Höhe am Umfang geschlitzt, wobei der entsprechende Klemmspalt 12 in einer Ebene liegt, die die Achse der Öffnung 11 sowie auch die Längserstreckung L des Verbindungsstücks 8 einschließt. Der Klemmspalt 12 erstreckt sich über die gesamte Länge des kürzeren Profilabschnittes 9 und ist an dem Ende dieses Profilabschnittes offen, so dass der Profilabschnitt 9 des als Klemmstück ausgeführten Verbindungsstücks 8 zwei Klemmarme 9.1 beidseitig von dem Klemmspalt 12 bildet. Dem Klemmspalt 12 bezogen auf die Achse der Öffnung 11 diametral gegenüberliegend ist die Aufnahmeöffnung 11 mit einer parallel zur Wischerwellenachse WA verlaufenden nutenförmigen Erweiterung 13 versehen.

Auf die Aufnahmeöffnung 11 in Längsrichtung L folgend ist im Profilabschnitt 10 eine durchgehende Öffnung 14 vorgesehen, die ebenfalls von der Oberseite 8.1 bis an die Unterseite 8.2 reicht und schlitzförmig ausgebildet ist. An dem dem Profilabschnitt 9 entfernt liegenden Ende ist der Profilabschnitt 10 zu einem Lager 15 für einen das Gelenk 4 bildenden Gelenkbolzen 4.1 geformt. Unterhalb des Lagers 15 besitzt der Profilabschnitt 10 eine schlitzförmige Öffnung 16, die an der Unterseite 8.2 des Verbindungsstücks sowie auch an dem den Profilabschnitt 9 entfernt liegenden Ende des Profilabschnittes 10 offen ist und in der das am Gelenkteil 3 angreifende Ende 6.1 der Feder 6 durch Einhängen an einem die Öffnung 16 querenden Bolzen 17 gehalten ist.

Das Gelenkteil 3 besitzt weiterhin eine beispielsweise aus Metall oder einem geeigneten Kunststoff gefertigte Abdeckkappe 18, die im Wesentlichen als ein an einem Kappenende 18.1 geschlossenes U-Profil mit zwei Schenkeln 19 und mit einem diese Schenkel verbindenden Jochabschnitt 10 ausgebildet ist. An dem dem Kappenende 18.1 entfernt liegenden Ende ist die Abdeckkappe 18 mit ihren Schenkeln 19 schwenkbar mit dem Verbindungsstück 8 verbunden, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform unter Verwendung des Gelenkbolzens 4.1, so dass sie in dem in den 4-6 dargestellten Zustand das Verbindungsstück 8 vollständig aufnimmt und in einer Blickrichtung auf das Wellenende 1.1 vollständig abdeckt, wobei die beiden Schenkel 19 jeweils einer Längsseite des Verbindungsstückes benachbart liegen und der Jochabschnitt 20 der Oberseite 8.1 des Verbindungsstückes gegenüberliegt. Aus diesem abdeckenden Zustand ist die Abdeckkappe 18 in einen geöffneten Zustand schwenkbar, in dem zumindest das Kappenende 18.1 deutlich vom Verbindungsstück 8 bzw. von dem Profilabschnitt 9 beabstandet ist oder wegsteht.

In der Nähe des Kappenendes 18.1 ist die als Spannelement ausgebildete Abdeckkappe 18 innenliegend mit zwei Klemm- oder Spannbacken 21 versehen, von denen jeweils einer an der Innenseite eines Schenkels 19 angeformt ist und über die Innenfläche des dortigen Schenkels wegsteht.

Zur Klemmbefestigung des Gelenkteils 3 und damit auch der Wischerfunktionseinheit 2 insgesamt auf der Wischerwelle 1 wird bei in die geöffnete Stellung geschwenkter Abdeckkappe 18 das Verbindungsstück 8 mit der Aufnahmeöffnung 11 auf das Wellenende 1.1 soweit aufgesetzt, bis die Unterseite 8.2 gegen den Bund 1.2 der Wischerwelle 1 anliegt. Das Verbindungsstück 8 ist dann mit seiner Längserstreckung L radial zur Wellenachse WA angeordnet. Im Anschluss daran wird die Abdeckkappe 18 in die das Verbindungsstück 8 abdeckende Stellung geschwenkt, wobei die Spannbacken 21 gegen die Klemmarme 9.1 zur Anlage kommen, diese unter elastischer Verformung des Materials des Verbindungsstücks 8 und unter Reduzierung der Breite des Klemmspaltes 12 aufeinander zu bewegen und dadurch das Verbindungsstück 8 auf dem Wellenende 1.1 durch Festklemmen fixieren. In diesem klemmenden bzw. fixierenden Zustand der als Spannelement dienenden Abdeckkappe 18 sind die beiden Klemmbacken 21 jeweils von der Wischerwelle 1 radial beabstandet, so dass die Klemmbefestigung aufgrund der Eigenelastizität der Klemmarme 9.1 besonders wirksam und auch elastisch ausgebildet ist.

Um ein unerwünschtes Zurückschwenken der Abdeckkappe 18 in die nicht klemmende Stellung zu vermeiden, sind die Spannbacken 21 jeweils mit Rasten 21.1 ausgebildet, die die Klemmarme 9.1 im klemmenden Zustand der Abdeckkappe 18 hintergreifen. Die Spannbacken 21 und/oder die Klemmarme 9.1 sind an ihren zusammenwirkenden Flächen jeweils als Schräg- oder Keilflächen ausgeführt. Durch die zusätzliche, schlitzförmige Öffnung 14 ergibt sich nicht nur eine Materialersparnis, sondern eine weitere, die Wirkung der Klemmverbindung 7 verbessernde Elastizität für das Verbindungsstück 8.

Das Wischerwellenende 1.1 ist kreiszylinderförmig ausgebildet und zur Verbesserung der Formschlüssigkeit der Verbindung 7 mit einer Rändelung oder einer flachen Verzahnung versehen. Das Wellenende 1.1 könnte auch mit einem von der Kreisform abweichenden Querschnitt ausgebildet sein, beispielsweise mit einer Abflachung oder mit einem polygonartigen Querschnitt oder dergleichen. Durch die Verwendung von Kunststoff für das Verbindungsstück 8 wird erreicht, dass sich beim Festklemmen die Innenfläche der Aufnahmeöffnung 11 in optimaler Weise an das Wellenende 1.1 anlegt und/oder sich das Material des Verbindungsstücks 8 in eine evtl. vorhandene Rändelung oder flache Verzahnung oder andersartige Oberflächenprofilierung des Wellenendes 1.1 eindrückt, wodurch eine große Verdrehfestigkeit der Verbindung gewährleistet wird.

Die 7-9 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform eine Verbindung 7a zwischen der Wischerwelle 1 und dem Gelenkteil 3a. Die Verbindung 7a unterscheidet sich von der Verbindung 7 im Wesentlichen nur dadurch, dass anstelle der beiden an die Innenseiten der Abdeckkappe angeformten Klemmbacken 21 ein U-förmiges Spannelement 22 vorgesehen ist, welches nach dem Aufsetzen des dem Verbindungsstück 8 entsprechenden Verbindungsstücks 8a auf das Wischerwellenende 1.1 zum Herstellen der Klemmverbindung auf die beiden Klemmarme 9.1 aufgeschoben wird, so dass das Spannelement 22 den die Klemmarme 9.1 bildenden Profilabschnitt 9 an der Oberseite sowie an den Längsseiten des Verbindungsstücks 8 klammerartig übergreift.

Das Spannelement 22 besteht bei dieser Ausführungsform aus einem äußeren, als U-Profil ausgebildeten Kunststoffteil oder -profil 23 und aus einer inneren, ebenfalls als U-Profil ausgeführten Metalleinlage 24. Letztere liegt im geklemmten Zustand mit den Schenkeln ihres U-Profils gegen jeweils einen Klemmarm 9.1 an. Das Kunststoffteil 23 bildet Rastnasen 23.1, die im geklemmten Zustand die Klemmarme 9.1 hintergreifen und dadurch das Spannelement 22 an dem als Klemmstück ausgebildeten Verbindungsstück 8 fixieren.

Das Spannelement 22 ist beispielsweise Teil der der Abdeckkappe 18 entsprechenden Abdeckkappe 18a, die wiederum am Gelenkbolzen 4.1 schwenkbar vorgesehen ist, wobei in diesem Fall dann das Kunststoffteil 23 beispielsweise das U-Profil der Abdeckkappe 18a ist oder aber ein an die Abdeckkappe 18a angeformtes oder mit dieser verbundenes Profil. Das Spannelement 22 kann auch ein eigenständiges, von der Abdeckkappe 18a getrenntes Bauteil sein.

Die 10 und 11 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform eine Verbindung 7b zwischen der Wischerwelle 1 und einem Gelenkteil 3b, welches wiederum im Wesentlichen aus dem aus einem elastischen Material, insbesondere Kunststoff gefertigten und als Klemmstück ausgebildeten Verbindungsstück 8b und aus der beispielsweise aus Kunststoff und/oder Metall gefertigten und zugleich als Spannelement dienenden Abdeckkappe 18b besteht.

Das Verbindungsstück 8b, welches wiederum im Wesentlichen leistenartig ausgeführt ist, ist an einem Ende mit einer der Aufnahmeöffnung 11 entsprechenden Aufnahmeöffnung 25 versehen und am anderen Ende mit einem dem Lager 15 entsprechenden Lager 26 für die gelenkige Verbindung mit dem nicht dargestellten Wischarm.

Zwischen der Öffnung 25 und dem Lager 26 ist das Verbindungsstück 8b mit einem in die Öffnung 25 mündenden Klemmspalt 27 versehen, der sich über den größeren Teil der Länge des Verbindungsstücks 8b erstreckt. Der in der Ebene der Längserstreckung L des Verbindungsstückes 8b sowie in der Achse der Öffnung 25 angeordnete Klemmspalt 27 ist wiederum von der Oberseite bis an die Unterseite des Verbindungsstücks 8b durchgehend ausgeführt.

Etwa in der Mitte des Klemmspaltes 27 und mit Abstand von der Aufnahmeöffnung 25 und von dem geschlossenen Ende des Klemmspaltes 27 sind an den beiden Seitenflächen des Verbindungsstücks 8b Schräg- oder Keilflächen 28 gebildet, die für die Klemmbefestigung wiederum mit den Schenkeln eines von einem U-Profil aus Metall gefertigten Spannelementes 29 zusammenwirken. Das Spannelement 29 ist bei der dargestellten Ausführungsform von einem metallischen Einsatz in der Abdeckkappe 18b gebildet. Letztere ist wiederum als ein an dem Kappenende 18b.1 geschlossenes U-Profil ausgebildet, und zwar mit den beiden Schenkeln 30 und mit dem diese Schenkel verbindenden Jochabschnitt 31. Im Unterschied zu den Verbindungen 7 und 7a ist die Abdeckkappe 18b an dem die Aufnahmeöffnung 25 aufweisenden Ende des Verbindungsstücks 8b um die Schwenkachse 32 schwenkbar angelenkt. Die schwenkbare Verbindung ist durch an die Schenkel 30 angeformte Zapfen realisiert. Da sich der für das Festklemmen benötigte Klemmspalt 27 ausgehend von der Öffnung 25 in Richtung zum anderen Ende des Verbindungsstücks 8b erstreckt, kann die Aufnahmeöffnung 25 relativ dicht an einem Ende des Verbindungsstücks 8b vorgesehen werden.

Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass die Wischerwelle 1 im Bereich ihres Wischerwellenendes 1.1 im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist. Um ein gewünschtes Abnehmen des jeweiligen Gelenkteils 3, 3a, 3b bzw. der Wischerfunktionseinheit von der Wischerwelle 1 zu vereinfachen, ist es auch möglich, das Wellenende 1.1 leicht konisch auszuführen, allerdings mit einem geringen Konuswinkel a, der dann in der Größenordnung zwischen 0 und 10° liegt, wie dies in der 12 dargestellt ist.

In den 13 und 14 ist als weitere mögliche Ausführungsform eine Verbindung 7c mit dem Gelenkteil 3c dargestellt, welches sich von dem Gelenkteil 3 im Wesentlichen dadurch unterscheidet, dass die von ihrer Funktion der Kappe 18 entsprechende Kappe 18c eine kürzere axiale Lände als das dem Verbindungsstück 8 entsprechende Verbindungsstück 18c aufweist, so dass bei auf der Wischenvelle 1durch Festklemmen befestigtem Gelenkteil 3c die Kappe 18c das Verbindungsstück 8c nur auf einer Teillänge abdeckt.

Die Kappe 18c ist mit an der Kappeninnenfläche angeformten und mit Öffnungen 33 im Verbindungsstück 8c zusammenwirkenden Zapfen 34 schwenkbar vorgesehen.

Die 15 und 16 zeigen in Darstellungen ähnlich den 13 und 14 als weitere mögliche Ausführungsform eine Verbindung 7d mit dem Gelenkteil 3d, welches sich von dem Gelenkteil 3c im Wesentlichen dadurch unterscheidet, dass die von ihrer Funktion der Kappe 18c entsprechende Kappe 18d nicht schwenkbar, sondern aufschiebbar oder aufsteckbar an dem dem Verbindungsstück 8c entsprechenden Verbindungsstück befestigbar ist. Das Aufschieben ist bei auf das Wellenende 1.1 aufgesetztem Verbindungsstück 8d in einer Achsrichtung parallel zur Achse der Wischwelle 1, aber auch in einer Achsrichtung radial zur Achse der Wischwelle 1 möglich, wobei im aufgesetztem Zustand der Kappe 18d die an der Innenseite der Kappe angeformten Spannbacken 21 die Klemmarme 9.1 übergreifen und hierdurch das Festklemmen des Verbindungsstücks 8d auf der Wischerwelle 1 sowie zugleich auch die Befestigung der Kappe 18 an dem Verbindungsstück 8d bzw. den Klemmarmen 9.1 bewirken, und zwar vorzugsweise durch Verrasten nicht nur mit den Rasten 21.1, sondern auch mit zusätzlichen Rasten, die einem Lösen der Kappe 18d radial zur Achse der Wischwelle 1 entgegenwirken.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

So wurde vorstehend davon ausgegangen, dass die jeweilige Klemmverbindung zwischen der Wischerwelle 1 und einem Gelenkteil 3, 3a, 3b, 3c, 3d ausgebildet ist, an dem dann der Wischarm 5 gelenkig gehalten ist. Die Erfindung schließt ein, den Wischarm mit der erfindungsgemäßen schraublosen Verbindung unmittelbar an der Wischerwelle zu befestigen, speziell auch einen Wischarm mit integriertem Wischblatt oder aber bei entsprechender Ausbildung auch das Wischblatt selbst.

Vorstehend wurde weiterhin davon ausgegangen, dass das jeweilige Verbindungsstück 8, 8a, 8b, 8c, 8d einstückig aus einem einzigen Material gefertigt ist. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit der Verwendung von mehreren, unterschiedlichen Materialien. So kann das Verbindungsstück beispielsweise im Bereich der Aufnahmeöffnung 11 bzw. 25 aus Kunststoff und ansonsten aber aus einem geeigneten Metall gefertigt sein.

1.1
Wellenende
1.2
Bund
2
Wischerfunktionseinheit
3, 3a, 3b, 3c, 3d
Gelenkteil
4
Gelenk
4.1
Gelenkbolzen
5
Wischarm
5.1
Haken
6
Feder
6.1
Federende
7, 7a, 7b, 7c, 7d
schraublose Verbindung
8, 8a, 8b, 8c, 8d
Verbindungsstück
8.1
Oberseite des Verbindungsstücks
8.2
Unterseite des Verbindungsstücks
9, 10
Profilabschnitt des Verbindungsstücks 8
9.1
Klemmarm
11
Aufnahmeöffnung für Wischerwelle
12
Klemmspalt
13
nutenförmige Erweiterung
14
Öffnung
15
Lager
16
Öffnung oder Ausnehmung
17
Verbindungsbolzen für Federende 6.1
18, 18a, 18b, 18c, 18d
Abdeckkappe
18c, 18d
Abdeckkappe
18.1, 18.1b
Kappenende
19
Schenkel
20
Jochabschnitt
21
Spannbacken
21.1
Rast
22
Spannstück
23
Kunststoffprofil
24
Metalleinlage
25
Aufnahmeöffnung für Wischerwelle
26
Lager
27
Klemmspalt
28
Keil- oder Schrägfläche
29
Spannstück
30
Schenkel
31
Jochabschnitt
32
Schwenkachse
33
Bohrung
34
Zapfen
L
Längserstreckung des Verbindungsstücks
WA
Wischerwellenachse
&agr;
Konuswinkel


Anspruch[de]
Vorrichtung zum Befestigen einer Wischerfunktionseinheit (2) an einer Wischerwelle (1), mit einem eine Aufnahmeöffnung (11, 25) aufweisenden Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d), welches unter Verwendung von Spannmitteln (18, 18a, 18b, 18c, 18d, 22) durch Festklemmen an der Wischerwelle (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmittel (18, 18a, 18b, 18c, 18d, 22) für ein schraubloses Festklemmen der Funktionseinheit (2) bzw. des Verbindungsstücks (8, 8a, 8b, 8c, 8d) ausgebildet sind. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

dass das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) mit der Aufnahmeöffnung (11, 25) durch Festklemmen an der Wischerwelle (1) befestigbar ist und hierfür als Klemmstück ausgebildet ist und wenigstens einen in die Aufnahmeöffnung (11, 25) mündenden Klemmspalt (12, 27) aufweist,

dass das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) durch die Spannmittel unter Reduzierung der Breite des Klemmspaltes (12, 27) im Bereich der Aufnahmeöffnung (11, 25) gegen die Wischerwelle (1) zur Erzeugung der Klemmverbindung anpressbar ist, und

dass die Spannmittel von einem Spannelement (18, 18a, 18b, 18c, 18d, 22) gebildet sind, welches das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) im Bereich des Klemmspaltes (12, 27) klammerartig übergreift.
Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (18, 18a, 18b, 18c, 22) schwenkbar am Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c) vorgesehen ist. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (18, 18a, 18b, 18c, 22) um eine Achse senkrecht zur Achse (WA) der Wischerwelle (1) oder der Aufnahmeöffnung (11, 25), insbesondere um eine Achse (4.1, 32) senkrecht zur Längserstreckung des Klemmspaltes (12, 27), schwenkbar ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse des Spannelementes (18, 18a, 22) achsgleich mit der Achse (4.1) eines Gelenks (4) zum Anschließen des Wischarmes (5) oder eines Wischblattes vorgesehen ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse des Spannelementes (18b, 18c) gegenüber der Achse (4.1) eines Gelenks (4) zum Anschließen des Wischarmes (5) oder eines Wischblattes radial versetzt vorgesehen ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (18b, 18c) im Bereich der Aufnahmeöffnung (11, 25) am Verbindungsstück (8b, 8c) angelenkt ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (18d) auf das Verbindungsstück (8d) aufsetzbar ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmspalt (12) an einem Ende des Verbindungsstücks (8, 8a, 8c, 8d) offen ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmspalt (27) an seinem der Aufnahmeöffnung (25) entfernt liegenden Ende geschlossen ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (11, 25) wenigstens eine nutenartige Erweiterung (13) aufweist, insbesondere an einem um die Achse der Aufnahmeöffnung gegenüber dem Klemmspalt (12) um 180° versetzten Bereich. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) leistenartig ausgebildet ist und bei an der Wischerwelle (1) befestigtem Zustand mit seiner Längserstreckung (L) quer zur Wischerwellenachse (WA), insbesondere radial oder annähernd radial zur Wischerwellenachse (WA) orientiert ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) zumindest im Bereich der Aufnahmeöffnung (11, 25) aus einem verformbaren, insbesondere aus einem elastisch verformbaren Material, beispielsweise aus Kunststoff besteht. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (22) aus Metall besteht oder eine Metalleinlage (24) aufweist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (18, 18b, 18c, 18d) aus Kunststoff gefertigt ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (18, 18a, 18b, 18c, 18d, 22) durch Verrasten (21.1, 23.1) am Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) gehalten ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement von einer das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) zumindest teilweise abdeckenden Abdeckkappe (18, 18a, 18b, 18c, 18d) gebildet oder an einer solchen Kappe vorgesehen ist. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass an Innenflächen der Abdeckkappe (18, 18b, 18c, 18d) Spannflächen oder vorstehende Spannbacken (21, 29) vorgesehen sind, die zum Festklemmen des Verbindungsstücks (8, 8b, 8c, 8d) an der Wischerwelle (1) gegen das Verbindungsstück (8, 8b) beidseitig vom Klemmspalt (12, 27) anliegen. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) Teil eines Trägers oder Gelenkteils (3, 3a, 3b, 3c, 3d) für einen Wischarm (5) ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) Teil eines Wischarmes (5) ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) Teil eines Trägers oder Gelenkteils (3, 3a, 3b, 3c, 3d) für ein Wischblatt ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) Teil eines Wischblattes ist.






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