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Dokumentenidentifikation DE102005048642A1 16.05.2007
Titel Hebevorrichtung für Badelifter für Behinderte und Gebrechliche sowie kranke Personen
Anmelder Dentler Reha-Technik GmbH & Co. KG, 88353 Kißlegg, DE
Erfinder Smith, Stephen M., 85635 Höhenkirchen-Siegertsbrunn, DE;
Dentler, Wolfgang, 88299 Leutkirch, DE
DE-Anmeldedatum 11.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005048642
Offenlegungstag 16.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.05.2007
IPC-Hauptklasse A61G 7/10(2006.01)A, F, I, 20051011, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B66F 3/22(2006.01)A, L, I, 20051011, B, H, DE   
Zusammenfassung Hebevorrichtung für einen Badelifter für behinderte und gebrechliche sowie kranke Personen mit einem Sitzgestell (6), welches einen Grundrahmen (3), eine Stützfläche (2) und eine Führungseinrichtung (4) umfasst, wobei die Führungseinrichtung (4) die Sitzfläche mit dem Grundrahmen verbindet und die Führungseinrichtung einen Scherenmechanismus umfasst, wodurch ein im Wesentlichen paralleles Abheben und Senken der Sitzfläche relativ zum Grundrahmen ermöglicht wird, wobei der Scherenmechanismus mindestens eine Schere mit je einer Scherenachse und je mindestens zwei Scherenarmen aufweist und jeder Scherenarm an einem Ende ortsfest, aber an der Sitzfläche oder dem Grundrahmen gelagert und an dem jeweils anderen Ende in horizontaler Richtung an dem Grundrahmen oder der Sitzfläche beweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes beweglich geführte Ende mindestens eine Rolle aufweist, die am Ende an einem fest mit dem Ende verbundenen Führungsstift aufgehängt ist, wobei der Führungsstift seitlich über die Rolle hervorsteht und in einer an oder in der Sitzfläche oder Grundform ausgebildeten Führungsvorrichtung beweglich ist und die Rollen in einer weiteren an oder in der Sitzfläche oder Grundform ausgebildeten Führungsvorrichtung beweglich sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung für Badelifter für Behinderte und Gebrechliche sowie kranke Personen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Hebevorrichtung für Badelifter dienen dazu, Behinderte oder gebrechliche sowie kranke Personen in zum Beispiel eine Badewanne abzusenken, was sonst nur durch großen körperlichen Einsatz von Pflegepersonal möglich ist.

Bei bisher von uns und der Konkurrenz in Verkehr gebrachten Modellen wird eine Hebevorrichtung für Badelifter in Form einer „Nürnberger Schere" eingesetzt, deren 4 Scherenenden ortsfest, aber gelagert auf die Sitzfläche und Grundrahmen sind, während sich die 4 anderen Enden in horizontaler Richtung an dem Grundrahmen oder der Sitzflache in Führungsprofilen bewegen durch Gleiten (Gleitschuhe-, klötze). Bei den beweglichen Scherenenden handelt es sich bis dato um Gleitschuhe-, klötze, deren Gleiteffekt nur vom Wasser verbessert wird.

Aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 297 04 769 U1 sind derartige Hebevorrichtungen für Badeliftern bekannt.

Die Hebevorrichtung für Badelifter umfaßt ein Sitzgestell mit Sitzfläche, Grundrahmen und Führungseinrichtung in Form einer „Nürnberger Schere" die mit, einer Hubeinrichtung zur Höhenverstellung des Gestells angeordnet ist. Hierdurch wird ein im Wesentlichen paralleles Abheben der Sitzplatte vom Grundrahmen ermöglicht.

Durch das ineffiziente Gleiten der Gleitschuhe-, klötze wird ein höherer Energieverbrauch notwendig, der zu höheren Herstellungskosten führt.

Auch die neusten Entwicklungen der Konkurrenz halten an diesem Prinzip der Führung der Scherenenden mit Gleitschuhen-, klötzen fest.

Aufgaben und Vorteile der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hebevorrichtung für Badelifter für Behinderte und Gebrechliche, sowie kranke Personen bereitzustellen, die einen geringeren Energieverbrauch, bzw. höhere Energieeffizienz, einfachere Handhabung und geringere Herstellungskomplexität und damit geringere Herstellungskosten aufweist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

In den Unteransprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterführungen des erfindungsgemäßen Badelifters angegeben.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Hebevorrichtung mit den geforderten Funktionen anzugeben, die durch vereinfachten, konstruktiven Aufbau deutlich preisgünstiger herstellbar ist, undmit erhöhte funktionellen Vorteilen ausgestattet ist.

Erfindungsmerkmal ist durch den Einsatz von Rollen reduziert sich der Energieverbrauch durch die geringere Rollenreibung im vergleich zu Gleitreibung.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung wird ein Führungsstift benutzt, der die Rollen am Ende vom der Schere aufhängt und zugleich die Schere führt und arretiert. Der Führungsstift sichert, das sich die Rollen in einer parallelen Richtung an der in Sitzfläche und Grundform integrierten Führungschiene bewegen.

Gleichzeitig steht der Führungsstift seitlich über die Rolle hinaus und in eine seitlich in der Sitzfläche oder Grundform ausgebildete Führungsvorrichtung hinein. Dies hat den Vorteil, die Hubvorrichtung zu stabilisieren, weil die Sitzfläche und die Grundform sich somit nicht mehr seitlich bewegen können.

Die Erfindung bringt auch den Vorteil, die Sitzfläche sehr tief absenken zu können, weil die Rollen versetzt sind und in einer voll abgesenkten Position nebeneinander liegen, und nicht aufeinander. Dies führt zu bester Ausnutzung der Badewanne.

Zeichnungen

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden unter Nennung von weiteren Einzelheiten und Vorteilen näher erläutert. Es zeigt

1 Hebevorrichtung ohne Sitzfläche seitlich

2 Hebevorrichtung ohne Sitzfläche und ohne Grundform

3 Hebevorrichtung ohne Sitzfläche von oben

4 Hebevorrichtung ohne Sitzfläche und ohne Grundform von vorne

5 Grundform mit integrierten Führungsschiene

6 Grundform mit integrierten Führungsschiene

7 Sitzfläche mit integrierten Führungsschiene

8 Sitzfläche mit integrierten Führungsschiene

9 Rolle

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In 1 ist die Hebevorrichtung ohne Sitzfläche seitlich zu sehen. Die ortsfest gelagerten Scherenenden (9) werden an der Grundform (3) mit einem Bolzen (11) fest montiert und gelagert. Die beweglich geführten Scherenenden (8) haben eine Rolle (10), die am Ende an einem fest mit dem Ende verbundenen Führungsstift aufgehängt ist.

In 2 ist die Hebevorrichtung ohne Sitzfläche und ohne Grundform zu sehen. Die Schere dreht sich um die Scherenmittelachse. Am den beweglich geführten Scherenenden (8) sind Rollen (10), die an einem fest mit dem Ende verbundenen Führungsstift (11) aufgehängt sind. Die Führungsstifte dienen zu Führung und Arretierung.

In 3 ist die Hebevorrichtung ohne Sitzfläche zu sehen. Die Schere dreht sich um die Scherenmittelachse (5). Die beweglich geführten Scherenenden (8) sind mit den Rollen (10) an einem fest mit dem Ende verbundenen Führungsstift (11) aufgehängt. Die Führungsstifte dienen zur Führung und Arretierung. Die ortsfest gelagerten Scherenenden (9) werden mit der Grundform (3) mit Scherenbolzen (11) fest montiert und gelagert.

In 4 ist die Mittelachse ohne Sitzfläche (14) zu sehen.

Die ortsfest gelagerte Scherenenden (9) liegen gegenüber dem Scherenarm mit dem fest montierten und gelagerten Scherenenden (9). Die beweglich geführten Scherenenden (8) haben eine Rolle (10), die am Ende an einem fest mit dem Ende verbundenen Führungsstift (11) aufgehängt wird.

In 5 ist die Grundform (3) mit deren integrierten Führungsschienen für die Rollen (2) zu sehen.

In 6 ist die Grundform (3) mit deren integrierten Führungsschienen für die Rollen (2) und deren integrierten Führungsschienen für den Führungsstift (15) zu sehen.

In 7 ist die Sitzfläche (1) mit deren integrierten Führungsschienen für die Rollen (2) zu sehen.

In 8 ist die Sitzfläche (1) mit deren integrierten Führungsschienen für die Rollen (2) und deren integrierten Führungsschienen für den Führungsstift (15) zu sehen.

In 9 ist ein Bespiel von den Rollen (10) zu sehen.


Anspruch[de]
Hebevorrichtung für einen Badelifter für Behinderte und Gebrechliche, sowie kranke Personen mit einem Sitzgestell (6), welches einen Grundrahmen (3), eine Sitzfläche (1) und eine Führungseinrichtung (14) umfaßt, wobei die Führungseinrichtung (14) die Sitzfläche (1) mit dem Grundrahmen (3) verbindet und die Führungseinrichtung (14) einen Scherenmechanismus umfaßt, wodurch ein im wesentlichen paralleles Abheben und Senken der Sitzfläche (1) relativ zum Grundrahmen (3) ermöglicht wird, wobei der Scherenmechanismus (14) mindestens eine Schere mit je einer Scherenachse und je mindestens zwei Scherenarmen aufweist und jeder Scherenarm an einem Ende ortsfest aber an der Sitzfläche oder dem Grundrahmen gelagert und an dem jeweils anderen Ende in horizontaler Richtung an dem Grundrahmen oder der Sitzflache beweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes beweglich geführte Ende mindestens eine Rolle (11) aufweist, die am Ende an einem fest mit dem Ende verbundenen Führungsstift (11) aufgehängt ist, wobei der Führungsstift (11) seitlich über die Rolle (10) hervorsteht und in einer an oder in der Sitzfläche oder Grundform ausgebildeten Führungsvorrichtung (15) beweglich ist und die Rollen (10) in einer weiteren an oder in der Sitzfläche (1) oder Grundform (3) ausgebildeten Führungsvorrichtung (2) beweglich sind. Hebevorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Führungsstift (11) einen runden oder ovalen Querschnitt aufweist und auf seiner anderen Seite in einem Abschnitt an dem die Rolle (10) aufgehängt ist mit Rillen versehen ist. Hebevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 wobei der Führungsstift (11) auf mindestens einer Seite um mindestens 1 mm seitlich über die Rolle hervorsteht Hebevorrichtung nach einer der vorhergehenden Ansprüche wobei die Führungsschiene (2) an der die Rollen geführt sind mindestens eine Tiefe von 0,5 aufweist. Hebevorrichtung nach einer des vorhergehenden Ansprüche wobei die Führungsschien für den Führungsstift (15) mindestens 1 mm tief ist.






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