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Dokumentenidentifikation DE102005051584A1 16.05.2007
Titel Dichtprofil für eine Vakuum-Toilette
Anmelder Airbus Deutschland GmbH, 21129 Hamburg, DE
Erfinder Lutzer, Wilhelm, 23619 Zarpen, DE
Vertreter Maiwald Patentanwalts GmbH, 80335 München
DE-Anmeldedatum 27.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005051584
Offenlegungstag 16.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.05.2007
IPC-Hauptklasse E03D 5/00(2006.01)A, F, I, 20051027, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B64D 11/02(2006.01)A, L, I, 20051027, B, H, DE   B63B 29/14(2006.01)A, L, I, 20051027, B, H, DE   
Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dichtprofil zur elastischen Abdichtung eines Toilettenrandes einer Toilettenschüssel gegenüber einer Verkleidung sowie die Verwendung eines solchen Dichtprofils, um damit den Toilettenrand einer Toilettenschüssel gegenüber einer Verkleidung abzudichten. Das erfindungsgemäße Dichtprofil umfasst einen Befestigungrand, welcher zur Befestigung des Dichtprofils an dem Toilettenrand geeignet ist, sowie eine Dichtlippe (8), welche von dem Befestigungsrand (3) kragartig absteht, um den Abstand zwischen der Verkleidung (7) und dem Toilettenrand (7) im Wesentlichen zu überbrücken.

Beschreibung[de]
TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein das Gebiet der Sanitärtechnik. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein Dichtprofil zur Abdichtung eines Toilettenrandes einer Toilettenschüssel gegenüber einer Verkleidung der Toilettenschüssel. Fernerhin betrifft die Erfindung die Verwendung solch eines Dichtprofils, um damit den Toilettenrand gegenüber einer Verkleidung abzudichten.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

In Passagierflugzeugen kommen in aller Regel Vakuum-Toiletten zum Einsatz, bei denen die Fäkalien über ein Vakuum abgesaugt werden. Derartige Vakuum-Toiletten bestehen in aller Regel aus einer Toilettenschüssel, welche das abzutransportierende Fäkaliengut aufnimmt, und einer Verkleidung, welche einen Toilettensitz und gegebenenfalls einen zugehörigen Deckel trägt und außerdem der Toilettenschüssel nach außen hin ein ansehnliches Erscheinungsbild verleihen soll. Üblicherweise ist diese Verkleidung bis in den Innenraum der Toilettenschüssel hineingezogen, sodass zwischen der Toilettenschüssel bzw. dem Rand derselben und der Verkleidung ein Luftspalt von definierter Breite entsteht. Durch diesen Luftspalt soll gewährleistet werden, dass bei einem Spülvorgang kontinuierlich ein Luftstrom in den Innenraum der Toilettenschüssel zuströmen kann, selbst wenn der Toilettendeckel geschlossen oder die Toilette von einer Person besetzt ist. Dieser Luftspalt dient somit als Sicherheitsvorkehrung, damit im Falle einer Vakuum-Spülung im Innenraum der Toilettenschüssel kein Unterdruck entsteht, welcher im ungünstigsten Falle eine auf der Toilette sitzende Person leicht ansaugen würde.

Dieser Luftspalt erweist sich jedoch dadurch als unvorteilhaft und insbesondere als unhygienisch, als dass durch diesen hindurch bei der Benutzung der Toilette Spritzer und Tropfen in den Einbauraum zwischen der Verkleidung und der Toilettenschüssel hindurch treten können und dabei darin eingebaute Geräte wie beispielsweise Ventile oder Controller verschmutzen, was nicht nur unhygienisch ist, sondern auch zur Beeinträchtigung der fehlerfreien Funktion der Toilette führen kann.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Ausgehend von dem zuvor beschriebenen Problem besteht somit eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Realisierung anzugeben, mit welcher die Nachteile im Zusammenhang mit dem notwendig erforderlichen Luftspalt zwischen der Toilettenschüssel und der Verkleidung reduziert werden können.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe mit einem Dichtprofil gelöst, welches speziell zur elastischen Abdichtung des Toilettenrandes einer Toilettenschüssel gegenüber einer Verkleidung ausgebildet ist, welche in die Toilettenschüssel über deren Toilettenrand mit einem Abstand eingepasst ist. Das erfindungsgemäße Dichtprofil umfasst dabei einerseits einen Befestigungsrand und andererseits eine Dichtlippe. Der Befestigungsrand ist ausgebildet, um das Dichtprofil an dem Toilettenrand zu befestigen. Die Dichtlippe hingegen steht kragartig von dem Befestigungsrand ab, um den Abstand zwischen der Verkleidung und dem Toilettenrand zu überbrücken bzw. zu verkleinern. Sofern hier von einer Überbrückung bzw. einer Verkleinerung des Abstandes die Rede ist, so bedeutet dies, dass das auskragende freie Ende der Dichtlippe die Verkleidung berühren kann, dies jedoch nicht zwangsweise muss und berührt diese somit eben gerade oder gerade nicht.

Anstelle das Dichtprofil mit dem Befestigungsrand an dem Toilettenrand zu befestigen, kann dieser ebenso ausgebildet sein, um das Dichtprofil an der Verkleidung zu befestigen, so dass in diesem Fall die Dichtlippe kragartig von der Verkleidung absteht, um den Abstand zwischen der Verkleidung und dem Toilettenrand zu überbrücken bzw. zu verkleinern.

Durch die freie auskragende Ausbildung der Dichtlippe kann diese im Falle eines zu großen Unterdrucks in der Toilettenschüssel elastisch nachgeben, und somit den Abstand bzw. den Luftspalt zwischen Toilettenschüssel und Verkleidung wieder frei geben, sodass ausreichend Luft in die Toilettenschüssel nachströmen kann. Um bereits bei geringen Unterdrücken in der Toilettenschüssel elastisch nachgeben zu können, kann die Dichtlippe beispielsweise aus einem sehr dünnen Material bestehen, welches sehr weiche, elastische Eigenschaften aufweist. Beispielsweise kann die Dichtlippe bzw. das gesamte Dichtprofil aus Silikon, Kautschuk oder einem beliebigen gummi-elastischen synthetischen Material gefertigt werden.

Um das Dichtprofil ohne größeren Aufwand einfach an der Toilettenschüssel befestigen zu können, ist der Befestigungsrand ausgebildet, um formschlüssig an dem Toilettenrand befestigt zu werden. Dies kann beispielsweise bedeuten, dass der Befestigungsrand eine derartige Profilgeometrie besitzt, welche quasi einen Negativabdruck des Toilettenrands darstellt, um mit diesem formschlüssig in Eingriff gebracht werden zu können. In Kombination mit dem elastischen Material, aus dem das Dichtprofil gefertigt sein kann, lässt sich das Dichtprofil somit form- und kraftschlüssig an dem Toilettenrand anbringen, wenn das Dichtprofil bzw. dessen Befestigungsrand auf den Toilettenrand aufgespannt wird.

Anstelle die Befestigung des Dichtprofils über einen Formschluss zu gewährleisten, ist es selbstverständlich ebenfalls möglich, die Verbindung zu dem Toilettenrand kraftschlüssig beispielsweise mittels einer Verklebung herzustellen. Alternativ können jedoch auch jegliche andere Mittel wie beispielsweise ein Klettverschluss oder Druckknöpfe zum Einsatz kommen, welche Mittel nur geeignet sind, um den Befestigungsrand des Dichtprofils an dem Toilettenrand zu befestigen.

Da bekannte Toilettenschüsseln von Vakuum-Toiletten häufig über einen nach außen hin umgebogenen Rand verfügen, kann es sich jedoch als vorteilhaft erweisen, den Befestigungsrand so auszubilden, dass dieser zur Befestigung über den Toilettenrand herum beziehungsweise darüber gezogen wird, um mit dessen nach außen hin umgebogenen Randabschnitt formschlüssig in Eingriff zu gelangen. Dabei kann der Befestigungsrand den nach außen umgebogenen Randabschnitt des Toilettenrands hintergreifen, wodurch in Verbindung mit den elastischen Eigenschaften des Materials, aus dem das Dichtprofil gefertigt sein kann, ein guter Sitz des Dichtprofils gewährleistet werden kann.

Zwar ist es möglich, das Dichtprofil als einen in sich geschlossenen elastischen Ring auszubilden, sodass dieser in seiner Gesamtheit auf den Toilettenrand aufgespannt werden kann, jedoch ist es ebenso möglich, dass das Dichtprofil nicht in sich geschlossen ist. In diesem Falle kann in den Befestigungsrand beispielsweise ein umlaufendes Band eingearbeitet sein, mit welchem der Befestigungsrand am Außenumfang der Toilettenschüssel zur Befestigung des Dichtprofils festgezurrt werden kann. Das Befestigungsband steht dabei beispielsweise über die beiden Enden des Befestigungsrands hinaus und kann somit wie ein Tunnelzug festgezurrt und verknotet werden.

Zwar lässt sich mit dem erfindungsgemäßen Dichtprofil in zuverlässiger Weise ein Hindurchtreten von Spritzern und Tropfen in den Zwischenraum zwischen Toilettenschüssel und Verkleidung verhindern, jedoch ist es selbstverständlich wünschenswert, dass die von dem Dichtprofil bzw. der Dichtlippe aufgefangenen Tropfen auch zuverlässig wieder in die Toilettenschüssel zurück geführt werden. Um diese Rückfuhr von Spritzern und Tropfen zu ermöglichen, kann die Dichtlippe an ihrem auskragenden, freien Ende eine erste Tropfnase aufweisen, an welcher sich kleine Tropfen zu größeren vereinen und letztendlich zurück in den Innenraum der Toilettenschüssel zurück fallen.

Daneben kann die Dichtlippe eine zweite Tropfkante aufweisen, welche sich im in eine Toilettenschüssel eingepassten Zustand der Dichtlippe an der Innenseite des Toilettenrands anlegt. Diese zweite Dichtlippe dient neben ihrer eigentlichen Funktion der Tropfenbildung zusätzlich dem Zweck, um zu verhindern, dass Flüssigkeitsspritzer oder -tropfen zwischen den Rand der Toilettenschüssel und den Befestigungsrand des Dichtprofils gelangen.

Bei herkömmlichen Vakuum-Toiletten befindet sich in dem Luftspalt zwischen der Verkleidung und der Toilettenschüssel häufig ein sogenannter Sprayring, welcher mit einer Vielzahl an Öffnungen versehen ist, durch welche hindurch eine Spülflüssigkeit in das Innere der Toilettenschüssel zur Reinigung derselben abgegeben werden kann. Da sich nun erfindungsgemäß in dem Luftspalt zwischen der Verkleidung und der Toilettenschüssel die Dichtlippe des Dichtprofils befindet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, den Sprayring, mit der Dichtlippe zu einem integralen einstückigen Bauteil zu verbinden.

Alternativ zu dieser Ausgestaltung, bei der der Sprayring einstückig mit der Dichtlippe verbunden ist, ist es möglich, die Dichtlippe selbst als Hohlkörper auszubilden, welcher mit einer Vielzahl an Öffnungen ausgestattet ist, welche in Richtung der Toilettenschüssel gerichtet sind. Somit kann durch den Hohlkörper in der Dichtlippe selbst eine Reinigungsflüssigkeit durch die Öffnungen in die Toilettenschüssel eingebracht werden.

Zwar lässt sich mit den beiden zuvor genannten Tropfkanten bereits die Tropfenbildung und Rückführung in die Toilettenschüssel verbessern, jedoch kann eine weitere Verbesserung der Tropfenbildung dadurch erzielt werden, indem die Dichtlippe im in eine Toilettenschüssel eingepassten Zustand eine Neigung aufweist, welcher von der zweiten Tropfkante zu der ersten Tropfkante in Bezug auf die Horizontale abfällt, sodass sich Tropfen zwangsweise im Bereich der ersten Tropfkante sammeln.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird die derselben zugrunde liegende Aufgabe dadurch gelöst, indem ein zuvor beschriebenes Dichtprofil verwendet wird, um damit den Toilettenrand einer Toilettenschüssel gegenüber einer Verkleidung abzudichten, welche in die Toilettenschüssel über den Toilettenrand mit einem Abstand eingepasst ist.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen exemplarisch erläutert. Die in den Figuren exemplarisch beschriebenen Ausführungsbeispiele dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und dürfen insbesondere nicht als Schutzbereichs einschränkend aufgefasst werden. Es zeigt:

1 zeigt einen Querschnitt durch einen Toilettenrand samt Verkleidung mit einem erfindungsgemäßen Dichtprofil gemäß einer ersten Ausführungsform; und

2 zeigt einen Querschnitt durch einen Toilettenrand samt Verkleidung mit einem erfindungsgemäßen Dichtprofil gemäß einer zweiten Ausführungsform.

In beiden Figuren sind gleiche oder ähnliche Elemente mit gleichen oder übereinstimmenden Bezugszeichen gekennzeichnet. Die Darstellungen sind nicht zwangsweise maßstäblich, können jedoch qualitative Größenverhältnisse wiedergeben.

BESCHREIBUNG BEISPIELHAFTER AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG

Zunächst wird unter Bezugnahme auf die 1 eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dichtprofils 10 beschrieben, bei der der Sprayring 4 mit der Dichtlippe 8 nicht zu einem einstückigen integralen Bauteil verbunden ist. Die 1 zeigt einen Querschnitt durch eine Toilettenschüssel 1 in deren Randbereich. Die Toilettenschüssel 1 weist einen nach außen hin umgebogenen Toilettenrand 9 auf, über welchen hinweg eine Verkleidung 7 in den Innenraum der Toilettenschüssel 1 eingreift. Die Verkleidung 7 liegt dem Toilettenrand 9 im Innern der Toilettenschüssel 1 durch einen Abstand bzw. Luftspalt beabstandet gegenüber, sodass durch diesen im Falle eines Unterdrucks in der Toilettenschüssel 1 ausreichend Luft von außen nach strömen kann.

Da bei der Benutzung einer Toilette in aller Regel einige Flüssigkeitstropfen aus dem Innern der Toilettenschüssel 1 nach oben spritzen werden, besteht die Gefahr, dass Tropfen durch den Abstand zwischen der Verkleidung 7 und dem Toilettenrand 9 in den Einbauraum zwischen Verkleidung 7 und der Schüssel 1 gelangen, wodurch unhygienische Verschmutzung hervor gerufen werden, und darüber hinaus in dem Einbauraum befindliche Ventile oder andere eingebaute Geräte verschmutzt werden können, was letztendlich zu deren Ausfall führen kann.

Um einen derartigen Durchtritt von Flüssigkeitstropfen durch den Abstand zwischen dem Toilettenrand 9 und der Verkleidung 7 zu verhindern, wird erfindungsgemäß an dem Toilettenrand ein Dichtprofil 10 angeordnet, welches im Wesentlichen aus einem Befestigungsrand 3 und einer Dichtlippe 8 besteht. Der Befestigungsrand 3 ist dabei speziell ausgebildet, um das Dichtprofil 10 an dem Toilettenrand 9 befestigen zu können. Die Dichtlippe 8 besteht im Wesentlichen aus einem stegförmigen Abschnitt und steht von dem Befestigungsrand 3 kragartig ab, um den Abstand zwischen der Verkleidung 7 und dem Toilettenrand 9 zu überbrücken bzw. zu verkleinern. Dabei kann die Dichtlippe 8 solang ausgebildet sein, um die Verkleidung 7 zu berühren oder um alternativ kurz vor der Verkleidung 7 zu enden.

Wie die 1 ferner zeigt, weist der Befestigungsrand 3 ein wulstförmiges Profil auf, mit welchem der Befestigungsrand 3 um den nach außen umgebogenen Toilettenrand 9 formschlüssig befestigt werden kann. Der wulstförmige Abschnitt des Befestigungsrandes 3 umgreift dabei den nach außen gebogenen Abschnitt des Toilettenrands 9, sodass ein sicherer Formschluss gegeben ist. Zur zusätzlichen Sicherung kann in dem Befestigungsrand 3 ein Band 2 eingearbeitet sein, mit welchem der Befestigungsrand 3 am Außenumfang der Toilettenschüssel 1 entsprechend einem Tunnelzug festgezurrt werden kann.

An dem auskragenden freien Ende in der Nähe der Verkleidung 7 ist die Dichtlippe 8 mit einer Tropfkante 6 in Form eines nach unten gebogenen Abschnitts ausgestattet, welche dazu dient, um an der Dichtlippe 8 niederschlagene Tropfen zu sammeln, um diese zurück in den Innenraum der Toilettenschüssel 1 zu befördern. Daneben weist die Dichtlippe 8 eine zweite Tropfkante 5 auf, welche sich wie die 1 zeigt, an der Innenseite des Toilettenrandes 9 anlegt, wodurch sichergestellt werden kann, dass keine Flüssigkeitsspritzer zwischen Dichtprofil 10 und Toilettenrand 9 gelangen.

Zwar zeigt die 1 einen Sprayring 4, welcher als separates Bauteil in den Abstand zwischen Verkleidung 7 und Toilettenrand 9 eingepasst ist, jedoch kann das erfindungsgemäße Dichtprofil 10 bzw. dessen Dichtlippe mit dem Sprayring 4 zu einem integralen einstückigen Bauteil verbunden werden.

Zwar ist die Dichtlippe 8 des Dichtprofils 10 in der Figur als im Wesentlichen horizontal dargestellt, jedoch kann es sich als vorteilhaft erweisen, die Dichtlippe 8 mit einer Neigung zu versehen, welche von der zweiten Tropfkante 5 zu der ersten Tropfkante 6 hin abfällt, sodass sich an der Dichtlippe 8 niederschlagende Tropfen verhältnismäßig rasch an der ersten Tropfkante 6 sammeln, und auf diese Weise zügig in das Innere der Toilettenschüssel 1 zurück befördert werden können.

Im Folgenden wird nun abschließend unter Bezugnahme auf die 2 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dichtprofils 10 beschrieben, wobei sich lediglich die Dichtlippe 8 von der unter Bezugnahme auf die 1 beschriebene unterscheidet, weshalb im Folgenden auch nur auf die unterschiedliche Ausgestaltung der Dichtlippe 8 eingegangen wird. Wie die 2 zeigt, ist die Dichtlippe 8 hier als Hohlkörper 11ausgebildet, welcher in Richtung des Innenraums der Toilettenschüssel 1 mit einer Vielzahl an Öffnungen 12 ausgestattet ist, welche in Richtung des Innenraums der Toilette 1 zeigen. Die Dichtlippe 8 kann auf diese Weise gleichzeitig die Funktion eines Sprayrings übernehmen, indem der Hohlraum 11 der Dichtlippe 8 mit einer Reinigungsflüssigkeit 13 beaufschlagt wird, welche durch die Öffnungen 12 in das Innere der Toilettenschüssel 1 gesprüht werden kann, um diese von Verunreinigungen zu befreien.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass „umfassend" keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und „eine" oder „ein" keine Vielzahl ausschließt. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.

1
Toilettenschüssel
2
Band
3
Befestigungsrand
4
Sprayring
5
Zweite Tropfkante
6
Erste Tropfkante
7
Verkleidung
8
Dichtlippe
9
Toilettenrand
10
Dichtprofil
11
Hohlkörper
12
Öffnung in Hohlkörper 11
13
Reinigungsflüssigkeit


Anspruch[de]
Dichtprofil (10) zur elastischen Abdichtung eines Toilettenrandes (9) einer Toilettenschüssel (1) gegenüber einer Verkleidung (7), welche in die Toilettenschüssel (1) über deren Toilettenrand (9) mit einem Abstand eingepasst ist, umfassend:

– einen Befestigungsrand (3), welcher zur Befestigung des Dichtprofils (10) an dem Toilettenrand (9) geeignet ist, und

– eine Dichtlippe (8), welche von dem Befestigungsrand (3) kragartig absteht, um den Abstand zwischen der Verkleidung (7) und dem Toilettenrand (9) zu überbrücken.
Dichtprofil gemäß Anspruch 1, wobei der Befestigungsrand alternativ zu der Ausbildung gemäß Anspruch 1 zur Befestigung des Dichtprofils (10) an der Verkleidung (9) geeignet ist. Dichtprofil gemäß Anspruch 1, wobei der Befestigungsrand (3) ausgebildet ist, um formschlüssig an dem Toilettenrand (9) befestigt zu werden. Dichtprofil gemäß Anspruch 1 oder 3, wobei der Befestigungsrand (3) ausgebildet ist, um zur Befestigung über den Toilettenrand (9) herum gezogen zu werden. Dichtprofil gemäß einem der Ansprüche 1, 3, 4, wobei der Befestigungsrand (3) über ein umlaufendes Band (2) verfügt, welches ausgebildet ist, um damit den Befestigungsrand (3) am Außenumfang der Toilettenschüssel (1) zur Befestigung des Dichtprofils (10) festzuzurren. Dichtprofil gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, wobei die Dichtlippe (8) an ihrem auskragenden, freien Ende eine erste Tropfkante (6) aufweist. Dichtprofil gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, wobei die Dichtlippe (8) eine zweite Tropfkante (5) aufweist, welche sich im in eine Toilettenschüssel (1) eingepassten Zustand der Dichtlippe (8) an der Innenseite des Toilettenrandes (9) anlegt. Dichtprofil gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, ferner umfassend:

– einen Sprayring, welcher mit der Dichtlippe (8) zu einem integralen Bauteil verbunden ist.
Dichtprofil, gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7 wobei die Dichtlippe (8) als Hohlkörper (11) mit zu der Toilettenschüssel (1) gerichteten Öffnungen ausbildet ist. Dichtprofil gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, wobei das Dichtprofil (10) als ein in sich geschlossener elastischer Ring ausgebildet ist. Dichtprofil gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, wobei die Dichtlippe (8) im in eine Toilettenschüssel (1) eingepassten Zustand eine Neigung aufweist, welche von der zweiten Tropfkante (5) zu der ersten Tropfkante (6) in Bezug auf die Horizontale abfällt. Verwendung eines Dichtprofils (10) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, um damit den Toilettenrand (9) einer Toilettenschüssel (1) gegenüber einer Verkleidung (7), welche in die Toilettenschüssel (1) über deren Toilettenrand (9) mit einem Abstand eingepasst ist, abzudichten.






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