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Dokumentenidentifikation DE102006051461A1 16.05.2007
Titel Fahrzeugwischervorrichtung
Anmelder ASMO Co., Ltd., Kosai, Shizuoka, JP
Erfinder Harita, Yasuhiro, Kosai, Shizuoka, JP;
Hirota, Yoshito, Kosai, Shizuoka, JP
Vertreter PAe Reinhard, Skuhra, Weise & Partner GbR, 80801 München
DE-Anmeldedatum 31.10.2006
DE-Aktenzeichen 102006051461
Offenlegungstag 16.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.05.2007
IPC-Hauptklasse B60S 1/52(2006.01)A, F, I, 20070206, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Rohrelement (40) ist entlang einem Wischerarm (12) angeordnet. Ein Wischerblatt (13) weist einen Hebel (14) auf, der mit dem Wischerarm (12) drehbar verbunden ist, sowie ein Gummiblatt (15) zum Wischen der zu wischenden Oberfläche (1a). Eine Düseneinrichtung weist ein Befestigungselement (42) auf, das an dem Wischerarm befestigt ist, ein Düsenelement (43) zur Zuführung von Waschflüssigkeit, die unter Druck von dem Rohrelement (40) zu der zu wischenden Oberfläche (1a) geführt wird, und ein Eingriffsstück (43c), das in dem Düsenelement (43) vorgesehen ist. Das Eingriffsstück (42) trägt drehbar das Düsenelement (43). Das Eingriffsteil (43c) ist mit dem Wischerblatt (13) derart in Eingriff, dass das Düsenelement (43) der Drehbewegung des Wischerblattes (13) folgt. Somit erleichtert die Fahrzeugwischer-Vorrichtung das Austauschen des Wischerblattes und ermöglicht es, dass die Waschflüssigkeit gleichbleibend auf die zu wischende Oberfläche aufgebracht wird.

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugwischervorrichtung, die eine zu wischende Oberfläche eines Fahrzeugfensterglases wischt und der zu wischenden Oberfläche Waschflüssigkeit zuführt.

Normalerweise führt eine Wascheinrichtung dann, wenn ein Wischerblatt Schmutz von einer Fahrzeugglasscheibe wischt, Waschflüssigkeit zu der zu wischenden Oberfläche. Zum Beispiel umfasst eine Wischervorrichtung, die in der japanischen offengelegten Gebrauchsmusterschrift Nr. 54-180541 offenbart wird, einen Wischerarm, an dem ein steifes Rohr befestigt ist, das Waschflüssigkeit einer zu wischenden Oberfläche zuführt. Auf einer Außenseite eines Wischerblattes, das drehbar von dem Wischerarm getragen wird, ist das steife Rohr so angeordnet, dass es sich entlang der Längsrichtung des Wischerblattes erstreckt. Das steife Rohr weist eine Anzahl von Sprühlöchern auf, um aus einem geringen Abstand Waschflüssigkeit auf die zu wischende Oberfläche zu sprühen. Das Wischerblatt folgt dabei der gekrümmten Form der zu wischenden Oberfläche.

Bei dem oben genannten Aufbau ist es indessen schwierig zu erreichen, dass das an dem Wischerarm befestigte steife Rohr der gekrümmten Form der zu wischenden Oberfläche folgt. Wenn deshalb das Wischerblatt die zu wischende Oberfläche wischt, dann verändert sich der Abstand zwischen der zu wischenden Oberfläche und den Sprühlöchern sowie der Sprühwinkel der Sprühlöcher in Bezug auf die zu wischende Oberfläche. Somit kann die von den Sprühlöchern aufgesprühte Waschflüssigkeit von der zu wischenden Oberfläche nicht gleichbleibend aufgenommen werden.

Bei einem Aufbau, bei dem eine Waschdüse einfach an einem Wischerblatt befestigt ist, um der gekrümmten Form einer zu wischenden Oberfläche zu folgen, muss die Waschdüse von einem Schlauch entfernt werden, der sich von dem Fahrzeuggehäuse aus erstreckt, wenn das Wischerblatt ausgetauscht wird. Dies kompliziert den Austausch des Wischerblattes.

Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Fahrzeugwischer-vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die den Austausch eines Wischerblattes erleichtert und es erlaubt, dass die Waschflüssigkeit der zu wischenden Oberfläche gleichmäßig zugeführt wird.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird eine Fahrzeugwischervorrichtung zum Wischen einer zu wischenden Oberfläche eines Fahrzeugs vorgesehen. Dabei erstreckt sich ein Rohrelement zur Zuführung von Waschflüssigkeit von dem Fahrzeug aus. Das Rohrelement ist entlang einem Wischerarm angeordnet. Ein Wischerblatt weist einen Hebel auf, der drehbar mit dem Wischerarm verbunden ist, sowie ein Gummiblatt zum Wischen der zu wischenden Oberfläche. Der Hebel weist wenigstens ein Hebelelement zum Halten des Gummiblattes auf. Eine Düseneinrichtung weist ein Befestigungselement auf, das an dem Wischerarm befestigt ist, außerdem ein Düsenelement zur Zuführung der Waschflüssigkeit, die unter Druck von dem Rohrelement zu der zu wischenden Oberfläche geführt wird und einem Eingriffsstück, das in dem Düsenelement vorgesehen ist. Das Befestigungselement trägt drehbar das Düsenelement. Das Eingriffsstück ist mit dem Wischerblatt derart in Eingriff, dass das Düsenelement der Drehbewegung des Wischerblattes folgt.

Das Wischerblatt kann außerdem eine Abdeckung aufweisen, die an dem Hebel befestigt ist. Die Abdeckung kann eine Öffnung aufweisen, die dem Gummiblatt zugewandt ist, und die Abdeckung kann wenigstens einen Teil des Hebels von der Öffnung aus aufnehmen. Das Eingriffsstück kann mit wenigstens einer der Abdeckungen und dem Hebel in Eingriff sein.

Andere Aspekte und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen verständlich, in denen die Prinzipien der Erfindung beispielsweise dargestellt sind.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die Merkmale der vorliegenden Erfindung, die als neu angesehen werden, werden in allen Einzelheiten in den beigefügten Ansprüchen dargelegt. Die Erfindung kann zusammen mit deren Zielen und Vorteilen am besten mit Bezug auf die folgende Beschreibung der gegenwärtig bevorzugten Ausführungsformen in Verbindung mit den beigefügten Zeichnung verstanden werden.

In diesen zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht, in der eine Fahrzeugwischervorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt ist;

2A eine Draufsicht, die das in 1 dargestellte Wischerblatt zeigt;

2B eine Vorderansicht, die das in 1 dargestellt Wischerblatt zeigt;

2C eine Rückansicht, die das in 1 dargestellt Wischerblatt zeigt;

3 eine perspektivische Explosionsdarstellung, die das in 1 dargestellte Wischerblatt zeigt;

4 eine perspektivische Ansicht, die die in 1 dargestellte Düseneinrichtung zeigt;

5 eine teilweise vergrößerte Seitenansicht, in der das in 4 dargestellte Düsenelement gezeigt ist;

6 eine perspektivische Explosionsdarstellung, die die in 4 dargestellte Düseneinrichtung zeigt;

7 eine perspektivische Ansicht eines Querschnitts, die das in 6 dargestellte Rückschlagventil zeigt; und

8 eine Querschnittsansicht, in der das in 1 dargestellte Wischerblatt gezeigt ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG VON BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun mit Bezug auf die 1 bis 8 beschrieben.

Eine Fahrzeugwischervorrichtung 11, wie sie in 1 gezeigt ist, wischt Schmutz und Regentropfen von einer zu wischenden Oberfläche 1a einer Fahrzeugwindschutzscheibe 1.

Die Fahrzeugwischervorrichtung 11 umfasst einen Wischerarm 12, ein Wischerblatt 13 und eine Düseneinrichtung 41, die mit dem Wischerarm 12 verbunden ist. Ein proximales Ende des Wischerarms 12 ist mit einer Drehachse (nicht gezeigt) verbunden, die durch die Antriebskraft einer Wischermotors (nicht gezeigt) in einem vorgegebenen Winkelbereich hin und her bewegt wird. Das Wischerblatt 13 ist drehbar mit einem distalen Ende des Wischerarmes 12 verbunden. Das Wischerblatt 13 kann sich um eine Rotationsachse L drehen, die sich entlang der zu wischenden Oberfläche 1a erstreckt. Die Rotationsachse L ist in 8 dargestellt. Eine Feder (nicht gezeigt), die das Wischerblatt 13 gegen die zu wischende Oberfläche drückt, ist mit dem in 1 gezeigten Wischerarm 12 verbunden. Wenn sich die Drehachse hin und her bewegt, dann wird auch der Wischerarm hin und her bewegt, so dass das Wischerblatt 13 die zu wischende Oberfläche 1a wischt.

Wie in 3 gezeigt, weist das Wischerblatt 13 eine Hebelanordnung 14, ein Gummiblatt 15, eine Abdeckung 16 und ein Kupplungselement 17 auf.

Die Hebelanordnung 14, die als Hebel wirkt, umfasst einen Primärhebel 21 und zwei Sekundärhebel 22, die beide mit einem Ende des Primärhebels 21 verbunden sind. Der Primärhebel 21 und die Sekundärhebel 22 sind so miteinander verbunden, dass sie einen einem Turnierdiagramm ähnlichen Aufbau bilden, das heißt sie haben einen hierarchischen Aufbau. Der Primärhebel 21 und die Sekundärhebel 22 sind Hebelglieder, die durch Pressen eines aus Metallplatten bestehenden Materials hergestellt werden.

Der Primärhebel 21 hat einen Halterungsabschnitt 21a, der in der Mitte angeordnet ist, und zwei Armabschnitte 21b, die sich in Längsrichtung von dem Halterungsabschnitt aus erstrecken. Der Halterungsabschnitt 21a hat eine rechteckige Öffnung 21c, die sich nach oben öffnet. Der Halterungsbereich 21a umfasst ein Paar von parallelen Seitenwänden, die die Öffnung 21c bilden. Ein Kupplungsstift 18 erstreckt sich zwischen den Seitenwänden und durch die Öffnung 21c. Die Öffnung 21c nimmt das Kupplungselement 17 auf. Das Kupplungselement 17 ist drehbar mit dem Kupplungsstift 18 so verbunden, dass er drehbar in dem Halterungsabschnitt 21a gehalten wird. Das distale Ende des Wischerarms 12 wird in die Öffnung 21c eingesetzt und abnehmbar mit dem Kupplungselement 17 verbunden. Der Primärhebel 21 ist mit Bezug auf den Wischerarm 12 um den Kupplungsstift 18 drehbar, der sich in einer zu der Längsrichtung des Wischerarmes 12 senkrechten Richtung erstreckt. In einer Richtung gesehen, die senkrecht zu der Längsrichtung verläuft, oder in einer von der Seite gesehenen Querschnittansicht, weist jeder Armabschnitt 21b die Form eines umgedrehten U auf, das nach der zu wischenden Oberfläche 1a hin offen ist. Das heißt, dass jeder Armabschnitt 21b wie ein aufgefalteter Berg ausgebildet ist.

So wie der Armabschnitt 21b des Primärhebels 21, hat auch jeder der Sekundärhebel 22 die Form eines umgekehrten U, die zu der zu wischenden Oberfläche 1a hin offen ist. Ein Mittelbereich eines jeden der Sekundärhebel 22 ist drehbar mit jedem Ende des Primärhebels 21 oder mit dem distalen Ende jedes Armbereiches 21b verbunden. Jeder Sekundärhebel 22 ist mit Bezug auf den Primärhebel 21 um eine Rotationsachse drehbar, die sich in einer Richtung senkrecht zu der Längsrichtung des Primärhebels 21 erstreckt. Ein Halteabschnitt 22a zum Halten des Gummiblattes 15 ist an jedem Ende eines jeden Sekundärhebels 22 ausgebildet. Jeder Halterabschnitt 22a ist wie eine Rille geformt, die eine auf die zu wischende Oberfläche 1a gerichtete Öffnung aufweist, mit hakenförmigen, distalen Enden, die nach innen gebogen sind. Die Hebelanordnung 14 weist vier Halterabschnitte 22a auf, die die Gummiblätter in einer Stellung halten, die entlang der Längsrichtung vorgegebene Abstände aufweisen.

Das Gummiblatt 15 zum Wischen der zu wischenden Oberfläche 1a hat eine längliche Form. Ein Paar von länglichen Versteifungsstäben 19 sind mit dem Gummiblatt entlang der Längsrichtung des Gummiblatts 15 verbunden. Die Versteifungsstäbe 19 bringen in Längsrichtung eine Druckkraft auf, die von den Halterabschnitten 22a auf die Gummiblätter 15 einwirkt, um die Gummiblätter 15 gegen die zu wischende Oberfläche 1a zu drücken. Damit das Gummiblatt 15 zuverlässig der zu wischenden Oberfläche 1a folgt, weisen die Versteifungsstäbe 19 eine gebogene Form auf, die der gekrümmten Form der zu wischenden Oberfläche 1a entspricht. Jeder der Versteifungsstäbe 19 hat in unterschiedlichen Abschnitten unterschiedliche Krümmungsradien, so dass sich die Krümmungsradien entlang der Längsrichtung verändern.

Wie in den 1 bis 3 gezeigt, deckt die Abdeckung 16 die Hebelanordnung 14 und das Gummiblatt 15 über die gesamte Länge ab. Die Abdeckung 16 umfasst eine Mittelabdeckung 31 und zwei Seitenabdeckungen 32, die beide auf einer Seite der Mittenabdeckung 31 angeordnet sind. Die Mittelabdeckung 31 und die Seitenabdeckungen 32 sind aus einem Kunststoffmaterial hergestellt und weisen eine vorgegebene Steifigkeit auf.

Die Mittelabdeckung 31, die als feste Abdeckung dient, ist an dem Primärhebel 21 befestigt und deckt diesen ab. Die Mittelabdeckung 31 weist in der Mitte einen einen Halter aufnehmenden Teil 31a auf, sowie ein Paar von einen Arm aufnehmenden Teilen 31b, die sich von den Enden des den Halter aufnehmenden Teils 31a aus in Längsrichtung erstrecken. Der den Halter aufnehmende Teil 31a nimmt den Halterungsabschnitt 21a des Primärhebels 21 auf. Der den Halter aufnehmende Teil 31a weist eine Öffnung 31c auf, die der Öffnung 21c des Halterungsabschnitts 21a entspricht. Die Öffnung 31c nimmt das distale Ende des Wischerarms 12 auf. In einer Richtung senkrecht zu der Längsrichtung oder in einer seitlichen Querschnittsansicht gesehen, weist jeder einen Arm aufnehmende Teil 3lb die Form eines umgekehrten U auf, das zu der zu wischenden Oberfläche 1a hin offen ist.

Das proximale Ende einer jeden Seitenabdeckung 32, die als eine bewegliche Abdeckung dient, wird durch ein Ende des Primärhebels 21 oder durch das distale Ende des entsprechenden Armabschnitts 21b drehbar gehalten. An der Innenseite des proximalen Endes einer jeden Seitenabdeckung 32 sind Kupplungsstifte 32x vorgesehen. In jedem Ende der Primärhebel 21 sind Kupplungsbohrungen 21x ausgebildet. Die Kupplungsstifte 32x werden von den Kupplungsbohrungen 21x aufgenommen, so dass die Seitenabdeckungen 32 in Bezug auf die Primärhebel 21 drehbar sind. Wie die den Arm aufnehmenden Teile 31b der Mittelabdeckung 31 haben auch jede der Seitenabdeckungen 32 die Querschnittsform eines umgekehrten U. Der Scheitel einer jeden Seitenabdeckung 32 wird von dem proximalen Ende aus gegen das distale Ende niedriger.

Jede Seitenabdeckung 32 deckt den entsprechenden Sekundärhebel 22, sowie einen Teil des Gummiblattes 15 ab, das sich von dem Sekundärhebel 22 aus erstreckt. An dem distalen Ende einer jeden Seitenabdeckung 32 ist ein Halterabschnitt 32a ausgebildet, um das entsprechende distale Ende des Gummiblattes 15 zu halten. Der Halterabschnitt 32a ist ähnlich dem Halterabschnitt der Sekundärhebel 22 ausgebildet. Jede Seitenabdeckung 32 ist um die entsprechenden Kupplungsstifte 32x drehbar, die sich in einer Richtung senkrecht zu der Längsrichtung des Primärhebels 21 erstrecken. Wenn deshalb ein Teil des Gummiblattes 15, das sich von dem distalen Ende von einem der Sekundärhebel 22 aus erstreckt, gebogen wird, dann wird die entsprechende Seitenabdeckung 32 gedreht und folgt dabei der Biegung des Gummiblattes.

An jedem den Arm aufnehmenden Teil 31b der Mittelabdeckung 31 ist ein Leitabschnitt 31d ausgebildet. Der Leitabschnitt 31d erstreckt sich über die gesamte Länge des den Halter aufnehmenden Teils 31b. Ebenso ist ein Leitabschnitt 32b in einer Wand einer jeden Seitenabdeckung 32 ausgebildet, die in Fahrtrichtung des Fahrzeugs nach vorne angeordnet ist. Der Leitabschnitt 32b erstreckt sich über die gesamte Länge der Seitenabdeckung 32. Die Leitabschnitte 31d, 32b erhalten relativen Wind, der durch die Fahrt des Fahrzeugs entsteht, so dass eine Kraft entsteht, die das Gummiblatt 15 gegen die zu wischende Oberfläche 1a drückt.

Wie in 1 gezeigt, ist in der Mitte des Wischerblattes 13 eine Düseneinrichtung 41 vorgesehen, die als Waschdüse zum Aufsprühen von Waschflüssigkeit W auf die zu wischende Oberfläche 1a dient. Die Düseneinrichtung 41 ist an dem distalen Ende des Wischerarmes 12 befestigt. Wie in den 4 und 6 dargestellt ist, weist die Düseneinrichtung 41 ein Befestigungselement 42 auf, sowie ein Düsenelement 43 und einen Verbindungsschlauch 44. Das Befestigungselement 42 verbindet das Düsenelement 43 mit dem Wischerarm 12. Der Verbindungs-schlauch 44 verbindet die Leitung in dem Düsenelement 43 mit der Leitung in dem Befestigungselement 42.

Wie in 1 gezeigt, weist der Wischerarm 12 einen Halter 12b und ein plattenförmiges Armstück 12a auf, das mit dem distalen Ende des Halters 12b verbunden ist. Das proximale Ende des Halters 12b ist drehbar mit einem Armkopf (nicht dargestellt) verbunden, der an der Drehachse befestigt ist. Ein Seitenteil des Halters 12b, das in Fahrtrichtung des Fahrzeugs nach vorne weist, wirkt als Leitabschnitt 12c. Der Leitabschnitt 12c erhält den relativen Wind des Fahrzeugs, so dass eine Kraft entsteht, die das Gummiblatt 15 gegen die zu wischende Oberfläche 1a drückt.

Wie in 4 dargestellt ist, weist das aus Kunstharz bestehende Befestigungselement 42 einen gefalteten Bereich 45 auf, sowie einen vorderen Arm 46, einen hinteren Arm 48 und einen Kupplungsbereich 47. Der gefaltete Bereich 45 ist wie eine Rinne geformt, wobei das Armstück 12a in Richtung der Dicke gefaltet ist. Das heißt, dass der gefaltete Bereich 45 abnehmbar an dem Armstück 12a angebracht ist.

Wie in 1 gezeigt ist, erstreckt sich der vordere Arm 46 von dem gefalteten Bereich 45 aus in Richtung auf das Wischerblatt 13. Das heißt, dass sich der vordere Arm 46 von dem gefalteten Bereich 45 aus in einer Richtung erstreckt, die dem Wischerarm 12 entgegengesetzt ist. Der vordere Arm 46 ist einer Seite des den Halter aufnehmenden Teils 31a zugewandt, das in dem Fahrzeug nach vorne weist. Ein Leitabschnitt 42a ist auf dem vorderen Arm 46 und dem gefalteten Bereich 45 ausgebildet. Der Leitabschnitt 42a hat die gleiche Funktion wie der Leitabschnitt 12c des Wischerarms 12. Der Leitabschnitt 42a ist ohne Unterbrechung mit dem Leitabschnitt 12c des Halters 12b ausgeformt.

Wie in 1 gezeigt ist, erstreckt sich der Kupplungsbereich 47 von dem gefalteten Bereich 45 aus und deckt einen Mittelbereich der Mittelabdeckung 31 vollständig ab. Wie in 4 dargestellt ist, ist in dem Kupplungsbereich 47 ein Haltering 47a vorhanden, der den Verbindungsschlauch 44 hält. Der Haltering 47a hält den Verbindungsschlauch 44 in einer solchen Stellung, dass er das Wischerblatt 13 nicht stört.

Wie in 6 gezeigt, ist der hintere Arm 48 einer Seite des den Halter aufnehmenden Teils 31a zugewandt, der in dem Fahrzeug nach hinten weist. Der hintere Arm 48 erstreckt sich von dem Kupplungsbereich 47 gegen das distale Ende des Wischerblattes 13, das heißt in einer Richtung, die von dem Wischerarm 12 wegweist.

Wie in 6 gezeigt, weist der hintere Arm 48 einen zylindrischen Abstützschaft 48a auf, der sich in einer Richtung erstreckt, die rechtwinklig zu der Längsrichtung des Wischerblattes 13 verläuft. Das distale Ende des Abstützschaftes 48a hat eine Eingriffsnase 48b, die nach oben gerichtet ist. Wie in 8 dargestellt, ist der Abstützschaft 48a koaxial mit einer Drehachse des Wischerblattes 13 angeordnet, das heißt mit dem Kupplungsstift 18. Der Abstützschaft 48a, der als Drehachse dient, trägt das Düsenelement 43, das gegenüber dem hinteren Arm 48 drehbar ist. Mit anderen Worten, die Rotationsachse L des Wischerblattes 13 fällt mit der Rotationsachse L des Düsenelements 43 zusammen.

Wie in 4 gezeigt, weist der gefaltete Bereich 45 ein Rückschlagventil 50 auf einer Seite auf, die dem Leitabschnitt 42a gegenüber liegt. Das Rückschlagventil 50 weist ein Gehäuse 51 auf, das zylindrisch mit einem Boden ausgebildet und mit einem unteren Bereich des gefalteten Bereichs 45 einstückig ausgeformt ist. Wie in 7 dargestellt ist, nimmt eine Aufnahmeausnehmung 51a des Gehäuses 51 einen Ventilkörper 52 und eine Schraubenfeder 53 auf.

Der Ventilkörper 52 weist einen aus Kunststoff bestehenden proximalen Bereich 52a und einen Dichtungsbereich 52b auf, der aus elastischem Material, wie zum Beispiel aus Gummi oder einem Elastomer besteht. Der scheibenförmige Dichtungsbetreich 52b ist mit dem zylindrischen proximalen Bereich 52a verbunden. Der proximale Bereich 52a hat einen kreisförmigen Aufnahmeeinschnitt 52c auf einer Seite, die dem Dichtungsbereich 52b gegenüber liegt. Die Schraubenfeder 53, die als Druckfeder ausgebildet ist, ist an einem Ende mit dem Aufnahmeeinschnitt 52c und am anderen Ende mit dem Boden des Gehäuses 51 verbunden. Der Durchmesser des Ventilgehäuses 52 ist kleiner als der Innendurchmesser der Aufnahmeausnehmung 51a. Der Raum zwischen der Innenwand der Aufnahmeausnehmung 51a und dem Ventilgehäuse 52 wirkt als Durchgang für die Waschflüssigkeit W.

Wie in 7 gezeigt, schließt ein Deckel 54 eine Öffnung des Gehäuses 51 ab. Ein zylindrisches Schlauchverbindungsstück 54a erstreckt sich von dem Deckel 54 aus. Eine Einlassleitung 54b des Schlauchverbindungsstückes 54a führt Waschflüssigkeit W ein, die von einer Waschflüssigkeitspumpe, die in dem Fahrzeuggehäuse montiert ist, zu der Aufnahmeausnehmung 51a des Gehäuses 51 geliefert wird. Die Einlassleitung 54a erstreckt sich durch einen Mittelbereich des Deckels 54. Der Deckel 54 weist einen ringförmigen Vorsprung 54c auf, der um die Öffnung der Einlassleitung herum vorgesehen ist. Der Außendurchmesser des ringförmigen Vorsprungs 54c ist kleiner als der Außendurchmesser des Ventilgehäuses 52. Die Druckkraft der Schraubenfeder 53 presst den Dichtungsbereich 52b des Ventilkörpers 52 dicht gegen den ringförmigen Vorsprung 54c.

Wie in 7 gezeigt, ist der Boden des Gehäuses 51 mit einem Auslassverbindungsstück 51b versehen, das sich in einer Richtung erstreckt, die dem Deckel 54 entgegengesetzt ist. Das Auslassverbindungsstück 51b ist zylindrisch und weist eine Auslassleitung 51c auf. Nachdem die Waschflüssigkeit W durch die Einlassleitung 54b in das Gehäuse 51 eingeführt wird, läuft die Waschflüssigkeit durch die Auslassleitung 51c und wird an das Düsenelement 43 geliefert. Wie in den 4 bis 6 gezeigt, ist das eine Ende des Verbindungsschlauches 44 mit dem Auslassverbindungsstück 51b und das andere Ende mit den Einlassverbindungsstück 43d des Düsenelements 43 verbunden. Der Verbindungsschlauch 44 und ein Fahrzeug-Seitenschlauch 40 sind aus elastischem Material hergestellt, wie zum Beispiel aus Kunstharz, Gummi oder Elastomer derart, das sie flexibel sind.

Wie in 4 gezeigt, ist das Düsenelement 43 an dem Abstützschaft 48a des hinteren Armes 48 befestigt. Das aus Kunstharz hergestellte Düsenelement 43 ist als rechteckiges Parallelepiped ausgebildet. In dem Düsenelement 43 ist eine Einführungsöffnung 43a ausgebildet. Der Abstützschaft 48a erstreckt sich durch diese Einführungsöffnung 43a. Wie in 5 dargestellt, ist eine Zuführungsnut 43b in der kreisförmigen Oberfläche der Einführungsöffnung 43a ausgebildet, die die Aufnahme des Eingriffsvorsprungs 48b in der Einführungsöffnung 43a erlaubt.

Wenn das Düsenelement 43 an dem Abstützschaft 48a montiert wird, dann ist das Düsenelement 43 rechtwinklig zu dem hinteren Arm 48 derart angeordnet, dass der Eingriffsvorsprung 48b der Zuführungsnut 43b zugewandt ist. Das heißt, dass das Düsenelement 43 so angeordnet ist, dass es sich vertikal erstreckt, wie dies in 5 dargestellt ist. Dann wird der Abstützschaft 48a ganz in die Einführungsöffnung 43a eingeführt, während der Eingriffsvorsprung 48b in die Zuführungsnut 43b eingeführt wird.

Anschließend wird das Düsenelement 43 um 90° gedreht, so dass das Düsenelement 43 sich in der gleichen Richtung erstreckt wie der hintere Arm 48. Das heißt, dass der hintere Arm 48, wie in 5 gezeigt, horizontal angeordnet ist. Im Ergebnis ist das Düsenelement 43 an dem Abstützschaft 48a festgelegt. Der Eingriffsvorsprung 48b steht mit dem Rand der Einführungsöffnung 43a mit Rücksicht auf die Axialrichtung der Einführungsöffnung 43a in Eingriff. Deshalb befestigt der Eingriffsvorsprung 48b das Düsenelement 43 durch Drehung mit dem Abstützschaft 48a und vermeidet so, dass das Düsenelement 43 von dem Abstützschaft 48a herunterfällt. Bei einem Vorgehen, das entgegengesetzt zur Befestigung des Düsenelements 43 an dem Abstützschaft 48a verläuft, kann das Düsenelement 43 von dem Abstützschaft 48a abgenommen werden.

Wie in 4 gezeigt, weist das Düsenelement 43 in einem oberen Bereich ein Eingriffsstück 43c auf. Wie in 8 gezeigt, ist das Eingriffsstück 43c, das als ein Eingriffsbereich wirkt, an dem Rand der Öffnung 31c der Mittelabdeckung angeordnet. Das Eingriffsstück 43c erstreckt sich entlang der Längsrichtung des Düsenelements 43. Mit anderen Worten, das Eingriffsstück 43c erstreckt sich in Bezug auf die Einführungsöffnung 43a und den Abstützschaft 48a in Längsrichtung und in entgegengesetzten Richtungen des Düsenelements 43.

Wenn das Wischerblatt 13 relativ zu dem Wischerarm 12 gedreht wird, das heißt, wenn die Mittelabdeckung 31 relativ zu dem Wischerarm 12 gedreht wird, dann ist das Eingriffsstück 43c mit dem Rand der Öffnung 31c der Mittelabdeckung 31 in Eingriff. Das heißt, dass die Mittelabdeckung 31 das Eingriffsstück 43c dazu drängt, sich um den Abstützschaft 48a zu drehen. Im Ergebnis wird das Düsenelement 43 zusammen mit dem Wischerblatt 13 und der Mittelabdeckung 31 gedreht.

Wie in 5 dargestellt, weist das proximale Ende des Düsenelements 43 das Einlassverbindungsstück 43d auf, das sich in einer Richtung erstreckt, die der Einführungsöffnung 43a entgegengesetzt ist. Das zylindrische Einlassverbindungs-stück 43d weist eine Einlassleitung 43e auf. Das Einlassverbindungsstück 43d ist mit dem Verbindungsschlauch 44 verbunden. Die Waschflüssigkeit W wird in das Düsenelement 43 eingeführt, nachdem sie durch das Rückschlagventil 50, den Verbindungsschlauch 44 und die Einlassleitung 43e in dieser Reihenfolge geströmt ist. Das Düsenelement 43 weist eine Zuführungsleitung 43f auf, die mit der Einlassleitung 43e in Verbindung steht. Die Zuführungsleitung 43f erstreckt sich entlang der Längsrichtung des Düsenelements 43. Das Düsenelement 43 weist in der Bodenfläche drei Düsenöffnungen 43g auf. Auf einer Fläche des Düsenelements 43, das der zu wischenden Oberfläche 1a zugewandt ist, sind die Düsenöffnungen 43g in drei Stellungen angeordnet oder an den Enden und in der Mitte des Düsenelements 43. Die Zuführungsleitung 43f des Düsenelements 43 steht mit den Düsenöffnungen 43g in Verbindung.

Wie in 1 gezeigt, ist der Fahrzeugseitenschlauch 40 auf der Unterseite des Wischerarms 12 angeordnet. Der Fahrzeugseitenschlauch 40 besteht aus einem elastischen Material, wie zum Beispiel aus Kunstharz, Gummi oder Elastomer. Der Fahrzeugseitenschlauch 40 erstreckt sich von der Waschflüssigkeitspumpe (nicht dargestellt), die in dem Fahrzeuggehäuse montiert ist, und ist mit dem Schlauchverbindungsstück 54a des Rückschlagventils 50 verbunden.

Wenn die Waschflüssigkeitspumpe nicht arbeitet und die Zuführung von Waschflüssigkeit W gestoppt ist, dann drückt die Druckkraft der Schraubenfeder 53 den Dichtungsbereich 52b des Ventilkörpers 52 dicht gegen den ringförmigen Vorsprung 54c um die Einlassleitung 54b. Das heißt, dass das Rückschlagventil 50 geschlossen und die Einlassleitung 54b abgeschlossen ist. Die Waschflüssigkeit W wird somit daran gehindert, in die Aufnahmeausnehmung 51a einzudringen.

Wenn andererseits die Waschflüssigkeitspumpe arbeitet und die Waschflüssigkeit W durch den Fahrzeugseitenschlauch 40 strömt und zu dem Rückschlagventil 50 geliefert wird, dann wirkt der Druck der Waschflüssigkeit W gegen die Druckkraft der Schraubenfeder 53, drückt auf den Ventilkörper 52 und öffnet dabei die Einlassleitung 54b. Dabei öffnet sich das Rückschlagventil 50 und die Waschflüssigkeit W wird durch die Aufnahmeausnehmung 51a, die Auslassleitung 51c und den Verbindungsschlauch 44 zu dem Düsenelement 43 geliefert.

Wie in den 5 und 8 gezeigt, strömt die Waschflüssigkeit W, nachdem sie in das Düsenelement 43 eingeführt wurde, durch die Zuführungsleitung 43 und wird von den Düsenöffnungen 43g auf die zu wischende Oberfläche 1a gesprüht.

Wenn die Fahrzeugwischervorrichtung 11 nicht arbeitet, dann ist das Wischerblatt 13 am unteren Ende der Windschutzscheibe 1 untergebracht. In diesem Zustand sind die Leitabschnitte 31d, 32b der Abdeckung in dem Fahrzeug an dem vorderen Rand des Wischerblattes 13 angeordnet. Die Düseneinrichtung 41 ist an dem Körper des Wischerblattes 13 nach hinten gerichtet.

Wenn die Waschflüssigkeit W auf die zu wischende Oberfläche 1a gesprüht werden muss, dann zieht die Waschflüssigkeitspumpe Waschflüssigkeit W aus dem Waschflüssigkeitstank, der an dem Fahrzeug montiert ist. Die Waschflüssigkeitspumpe schickt die Waschflüssigkeit W unter Druck von dem Fahrzeug-Seitenschlauch 40 zu der Düseneinrichtung 41. Der Raum, der von dem Rückschlagventil 50 bis zu dem Ventilkörper 52 reicht, das ist der Raum, der das Innere des Fahrzeug-Seitenschlauches 40 und die Einlassleitung 54b einschließt, ist mit der Waschflüssigkeit W gefüllt, die von der Waschflüssigkeitspumpe bei einem vorhergehenden Sprühvorgang geliefert wurde. Wenn deshalb der Druck der Waschflüssigkeit W erhöht wird, dann wird der Ventilkörper 52 des Rückschlagventils 50 unmittelbar so bewegt, dass das Rückschlagventil 50 schnell geöffnet wird. Im Ergebnis wird die Waschflüssigkeit W durch den Verbindungsschlauch 44 zu dem Düsenelement 43 geliefert und wird ohne weiteres von den Düsenöffnungen 43g versprüht. Als Reaktion auf das Arbeiten der Waschflüssigkeitspumpe beginnen die Wischerblätter 13 mit dem Wischvorgang.

Am Beginn des Wischvorgangs der Wischerblätter 13 ist das Düsenelement 43 der Düseneinrichtung 41 dicht an der zu wischenden Oberfläche 1a. Somit wird die Waschflüssigkeit W aus einem geringen Abstand auf die zu wischende Oberfläche 1a gesprüht. Dadurch wird verhindert, dass der Sprühweg der Waschflüssigkeit W durch den relativen Wind abgelenkt wird. Anders ausgedrückt wird ein unbeabsichtigtes Sprühen der Waschflüssigkeit W auf die Außenseite der Windschutzscheibe 1 mit Rücksicht auf den relativen Wind verhindert. Dadurch wird die Waschflüssigkeit ohne weiteres den Zielpunkten zugeführt. Außerdem ist das Düsenelement 43 in dem Körper des Wischerblattes 13 nach hinten gerichtet, das heißt, es ist in einer Stellung, die beim Beginn des Wischvorgangs durch das Wischerblatt 13 vor dem Gummiblatt 15 liegt. Das Düsenelement 43 liefert die Waschflüssigkeit W. Somit wird die zu wischende Oberfläche 1a schnell gereinigt. Außerdem wird das Gummiblatt 15 daran gehindert auf der zu wischenden Oberfläche 1a zu gleiten, wenn die zu wischende Oberfläche 1a trocken ist.

Das Eingriffsstück 43c des Düsenelements 43 ist mit der Mittelabdeckung 31 auf dem Weg der Drehbewegung der Mittelabdeckung 31 in Eingriff. Deshalb dreht sich das Düsenelement 43 zusammen mit der Drehbewegung des Wischerblattes 13 um die Rotationsachse L (den Abstützschaft 48a), die mit der Rotationsachse L (des Kupplungsstiftes) des Wischerblattes 13 fluchtet. Somit dreht sich dann, wenn sich das Wischerblatt 13 zusammen mit dem Wischerarm 12 dreht und dabei der gekrümmten Form der zu wischenden Oberfläche 1a folgt, das Düsenelement 43 zusammen mit dem Wischerarm 12 und folgt dabei der gekrümmten Form der zu wischenden Oberfläche 1a.

Wenn die Waschflüssigkeit W nicht auf die zu wischende Oberfläche 1a gesprüht werden muss, dann wird das Arbeiten der Waschflüssigkeitspumpe gestoppt. Dadurch wird auf die Zuführung von Waschflüssigkeit W zu der Düseneinrichtung gestoppt. Dann wird der Druck der Waschflüssigkeit W, die auf den Ventilkörper 52 des Rückschlagventils 50 einwirkt, verringert und die Druckkraft der Schraubenfeder 53 drückt den Ventilkörper 52 gegen den um die Einlassleitung 54b herum angeordneten ringförmigen Vorsprung 54c. Dadurch wird die Einlassleitung 54b verschlossen. Somit wird die Waschflüssigkeit W daran gehindert, in die Aufnahmeausnehmung 51a einzufließen. Im Ergebnis verbleibt die Waschflüssigkeit W in dem Fahrzeug-Seitenschlauch 40. Die restliche Waschflüssigkeit W wird somit daran gehindert, aus der Düseneinrichtung 41 auszulecken. Die verbleibende Waschflüssigkeit W wird somit bei der folgenden Zuführung der Waschflüssigkeit W ahne weiteres von den Düsenöffnungen 43g versprüht.

Die vorliegende Ausführungsform hat folgende Vorteile:

  • (1) Das Befestigungselement 42 der Düseneinrichtung 41 ist an dem Wischerarm 12 befestigt. Das Befestigungselement 42 hält das Düsenelement 43 drehbar, das dazu dient, Waschflüssigkeit W zu der zu wischenden Oberfläche 1a zu liefern. Das Wischerblatt 13 ist an dem Wischerarm 12 befestigt. Das Wischerblatt 13 wird getrennt von der Düseneinrichtung 41 ausgetauscht. Deshalb muss dann, wenn das Wischerblatt 13 ausgetauscht werden muss, der Fahrzeug-Seitenschlauch 40 nicht von der Düseneinrichtung 41 entfernt werden. Das heißt, der Austausch kann dadurch auf einfache Weise ausgeführt werden, dass ein altes Wischerblatt 13 von dem Wischerarm 12 abgenommen und ein neues Wischerblatt 13 an dem Wischerarm 12 befestigt wird. Der Austausch von Wischerblättern 13 ist somit einfach.

    Das Eingriffsstück 43c des Düsenelements 43 ist mit der Oberfläche der Mittelabdeckung 31 auf den Weg der Drehbewegung der Mittelabdeckung 31 in Eingriff. Dadurch wird das Düsenelement 43 zusammen mit dem Wischerblatt 13 gedreht. Das Düsenelement 43 und das Wischerblatt 13 folgen bei ihrer Drehbewegung der gekrümmten Form der zu wischenden Oberfläche 1a. Deshalb werden Veränderungen des Abstandes zwischen den Düsenöffnungen 43g des Düsenelements 43 und der zu wischenden Oberfläche 1a unterdrückt, so dass die Richtung der Düsenöffnungen 43g in Bezug auf die zu wischende Oberfläche 1a begrenzt ist. Somit wird die aufgesprühte Waschflüssigkeit W von der zu wischenden Oberfläche 1a gleichbleibend aufgenommen.
  • (2) Das Eingriffsstück 43c des Düsenelements 43 ist mit der Mittelabdeckung 31 in Eingriff. Das Düsenelement 43 wird zusammen mit dem Wischerblatt 13 gedreht. Die Mittelabdeckung 31 weist eine vorgegebene Steifigkeit auf. Deshalb ist dafür gesorgt, dass das Düsenelement 43 dem Wischerblatt zuverlässig folgt.

    Das Eingriffsstück 43c des Düsenelements 43 ist mit der Oberfläche der Mittelabdeckung 31 in Eingriff. Aus diesem Grund muss die Form der Mittelabdeckung 31 nicht verändert werden. Außerdem kann die Düseneinrichtung 41 leicht an dem Wischerblatt 13 befestigt und von diesem abgenommen werden.
  • (3) Die Abdeckung 16 verbessert das Aussehen des Wischerblattes 13, das auf der Außenseite des Fahrzeugs angeordnet ist. Weiter weist die Abdeckung 16 die Leitabschnitte 31d, 32b auf. Diese Leitabschnitte 31d, 32b erhalten den relativen Wind des Fahrzeugs und erzeugen eine Kraft, die das Wischerblatt 13 und das Gummiblatt 15 gegen die zu wischende Oberfläche 1a drückt. Deshalb wird das Wischerblatt 13e daran gehindert, sich von der zu wischenden Oberfläche 1a abzuheben.
  • (4) Der Abstützschaft 48a, der das Düsenelement 43 trägt, ist auf der gleichen Achse angeordnet wie der Kupplungsstift 18. Das heißt, dass sich der Abstützschaft 48a, der die Drehachse für das Düsenelement 43 bildet, auf der gleichen Achse befindet wie der Kupplungsstift 18, der die Drehachse für das Wischerblatt 13 bildet. Wenn deshalb das Düsenelement 43 zusammen mit dem Wischerblatt 13 gedreht wird, dann werden das Düsenelement 43 und das Wischerblatt 13 mit Rücksicht auf die Drehung der Achse nicht relativ zueinander verdreht. Das heißt, dass das Düsenelement 43 gleichmäßig gedreht wird.
  • (5) Das Eingriffsstück 43c erstreckt sich von dem Abstützschaft 48a aus, der die Rotationsachse für das Düsenelement 43 bildet, in die entgegengesetzten Richtungen entlang der Längsrichtung des Düsenelements 43. Deshalb ist das Eingriffsstück 43c mit dem Wischerblatt 13 sowohl in der Vorbewegung als auch in der Rückbewegung des Wischerblattes 13 mit dem Wischerblatt 13 in Eingriff. Somit folgt das Düsenelement 43 der Rotation des Wischerblattes 13 ohne weiteres in beiden Richtungen.
  • (6) Das Befestigungselement 42 der Düseneinrichtung 41 liegt an der Außenseite frei, wobei es an dem Wischerarm 12 befestigt ist. Dieses Befestigungselement 42 weist den Leitabschnitt 42a auf. Auf diesen Leitabschnitt 42a wirkt der relative Wind des Fahrzeugs ein und erzeugt eine Kraft, die das Wischerblatt 13 und das Gummiblatt 15 gegen die zu wischende Oberfläche 12 drückt. Die Andrückkraft erreicht das Wischerblatt 13 und das Gummiblatt 15 von dem Leitabschnitt 42a aus durch den Wischerarm 12. Somit verhindert im Zusammenwirken mit dem Leitabschnitt 31d, 32b der Abdeckung 16, der Leitabschnitt 42a das Wischerblatt 13 daran, sich von der zu wischenden Oberfläche 1a abzuheben.
  • (7) Die Düseneinrichtung 41 weist das Rückschlagventil 50 auf. Das Rückschlagventil 50 erlaubt, es der unter Druck stehenden Waschflüssigkeit W in das Düsenelement 43 zu strömen und verhindert, dass die Waschflüssigkeit W in das Düsenelement 43 strömt, wenn die Zufuhr gestoppt ist. Somit wird die Waschflüssigkeit W, die in dem Fahrzeug-Seitenschlauch 40 verbleibt, daran gehindert, auszulecken. Das heißt, dass ausgetretene Waschflüssigkeit W daran gehindert wird, auf der zu wischenden Oberfläche 1a zu stehen. Wenn die Zufuhr von Waschflüssigkeit W gestoppt wird, dann wirkt eine Zentrifugalkraft, die durch den Wischvorgang des Wischerblattes 13 entsteht, auf die Waschflüssigkeit W ein, die in dem Fahrzeug-Seitenschlauch 40 verblieben ist. In einem solchen Fall wird verhindert, dass die Waschflüssigkeit W ausleckt.
  • (8) Das Rückschlagventil 50 weist den Ventilkörper 52 auf, der die Einlassleitung 54b oder einen Durchlass für die Waschflüssigkeit W öffnet und schließt, und die Schraubenfeder 53, die den Ventilkörper 52 in einer Richtung zum Schließen der Einlassleitung 54b drückt. Dies stabilisiert den Druck, der zum Öffnen des Rückschlagventils 50 erforderlich ist. Das heißt, dass das Rückschlagventil daran gehindert wird, sich versehentlich zu öffnen.
  • (9) Das Befestigungselement 42 weist von dem Düsenelement 43 in der Düseneinrichtung 41 einen Abstand auf. Das Rückschlagventil 50 ist in dem Befestigungselement 42 vorgesehen. Das Rückschlagventil 50 ist mit dem Düsenelement 43 über einen flexiblen Verbindungsschlauch 44 verbunden, der die erwünschte Drehbewegung des Düsenelements 43 nicht behindert. Somit ist deshalb, weil das Rückschlagventil 50 vorgesehen ist, die Größe der Düseneinrichtung 41 verringert. Dies trägt zur Anpassungsfähigkeit der Anordnung des Düsenelements 43 bei. Sogar dann, wenn das Wischerblatt 13 an einem Rand angeordnet ist, wird verhindert, dass die Düseneinrichtung 41 größer wird.
  • (10) Das Düsenelement 43 der Düseneinrichtung 41 ist an dem Befestigungselement 42 der Düseneinrichtung 41 abnehmbar befestigt. Somit ist unter den Bestandteilen der Düseneinrichtung 41 der Austausch des Düsenelements 43 alleine möglich. Die Instandhaltung der Düseneinrichtung 41 ist somit einfach.
  • (11) Die Düseneinrichtung 41 kann von dem Wischerarm 12 abgenommen werden. Somit ist der Austausch der Düseneinrichtung 41 alleine möglich. Dies erleichtert die Instandhaltung der Düseneinrichtung 41. Auch die Fahrzeugwischer-vorrichtung 11 ist einfach aufgebaut, um eine Ausführung mit oder ohne die Düseneinrichtung 41 zur Verfügung zu haben. Zum Beispiel kann eine Düseneinrichtung 41 ein wahlweises Bauteil darstellen, das an der Fahrzeug-wischervorrichtung 11 befestigt werden kann.

Die oben beschriebenen Ausführungsformen der Fahrzeugwischervorrichtung können auf folgende Weise abgewandelt werden:

In den dargestellten Ausführungsformen ist das Rückschlagventil 50 an dem Befestigungselement 42 angebracht, das von dem Düsenelement 43 getrennt ist. Der Verbindungsschlauch 44 verbindet das Rückschlagventil 50 mit dem Düsenelement 43. Das Rückschlagventil 50 kann indessen in dem Düsenelement 43 vorgesehen sein. In diesem Fall fällt der Verbindungsschlauch 44 weg.

In den dargestellten Ausführungsformen weist das Rückschiagventil 50 einen Ventilkörper 52 und eine Schraubenfeder 53 auf. Dieser Aufbau des Rückschlag-ventils 50 kann je nach Bedarf verändert werden. Zum Beispiel kann das Rückschiagventil 50 ein anderes Druckelement als die Schraubenfeder 53 aufweisen.

In den dargestellten Ausführungsformen ist das Eingriffsstück 43c des Düsenelements 43 an der Oberfläche der Mittelabdeckung 31 der Abdeckung 16 angeordnet, so dass das Düsenelement 43 der Rotation des Wischerblattes 13 folgt. Dieser Aufbau kann abgeändert werden. Zum Beispiel kann ein Eingriffsteil des Düsenelements 43 und der Abdeckung 16 durch den Eingriff von Vorsprüngen und Vertiefungen verbunden werden, so dass das Düsenelement 43 an der Abdeckung 16 festgelegt ist. Ein Eingriffsteil des Düsenelements 43 kann mit der Hebelanordnung 14 in Eingriff sein.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel besteht die Abdeckung 16 aus drei Teilen, nämlich der Mittelabdeckung 31 und den zwei Seitenabdeckungen 32. Die Abdeckung 16 kann indessen auch aus zwei oder weniger Teilen oder aus vier oder mehr Teilen bestehen. Die Anzahl der Hebel kann aus einem bestehen.

Die vorliegende Erfindung kann auf eine Fahrzeugwischervorrichtung angewandt werden, bei der die Abdeckung 16 weggelassen ist. In diesem Fall ist ein Eingriffsteil des Düsenelements 43 mit der Hebelanordnung 14 in Eingriff.


Anspruch[de]
Fahrzeugwischervorrichtung zum Wischen einer zu wischenden Oberfläche (1a) eines Fahrzeugs, bei der sich ein Rohrelement (40) zur Zuführung von Waschflüssigkeit von dem Fahrzeug aus erstreckt und wobei die Wischervorrichtung folgende Teile aufweist:

Einen Wischerarm (12), an dem das Rohrelement (40) entlang dem Wischerarm (12) angeordnet ist;

ein Wischerblatt (13), das einen Hebel (14) aufweist, der drehbar mit dem Wischerarm 12 verbunden ist und ein Gummiblatt (15) zum Wischen der zu wischenden Oberfläche (1a), wobei der Hebel (14) wenigstens ein Hebelelement (21, 22) zum Halten des Gummiblattes (15) umfasst; und

eine Düseneinrichtung (41),

dadurch gekennzeichnet, dass die Düseneinrichtung (41) ein Befestigungselement (42) aufweist, das an dem Wischerarm (12) befestigt ist, ein Düsenelement (43) zur Zuführung der Waschflüssigkeit, die unter Druck von dem Rohrelement (40) zu der zu wischenden Oberfläche (1a) geführt wird und ein Eingriffsstück (43c), das in dem Düsenelement (43) vorgesehen ist, wobei das Befestigungselement (42) das Düsenelement (43) drehbar trägt und wobei ein Eingriffsstück (43c) mit dem Wischerblatt (13) derart in Eingriff ist, dass das Düsenelement (43) der Drehbewegung des Wischerblattes (13) folgt.
Fahrzeugwischervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffsstück (43c) so ausgebildet ist, dass das Düsenelement (43) mit dem Hebel (14) in Eingriff ist. Fahrzeugwischervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischerblatt (13) außerdem eine Abdeckung (16) aufweist, die an dem Hebel (14) befestigt ist, wobei die Abdeckung (16) eine Öffnung aufweist, die dem Gummiblatt (15) zugewandt ist, wobei die Abdeckung (16) wenigstens einen Teil des Hebels (14) von der Öffnung aus aufnimmt und wobei das Eingriffsstück (43c) mit wenigstens einer der Abdeckungen (16) und dem Hebel (14) in Eingriff ist. Fahrzeugwischervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (16) relativen Wind aufnimmt, der erzeugt wird, wenn das Fahrzeug fährt, wobei die Abdeckung (16) einen Leitabschnitt (32b) aufweist und wobei dann, wenn der relative Wind aus einer Richtung aufgenommen wird, die rechtwinklig zur Längsrichtung des Wischerblattes (13) liegt, der Leitabschnitt (32b) eine Druckkraft erzeugt, die das Gummiblatt (15) gegen die zu wischende Oberfläche (1a) drückt. Fahrzeugwischervorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch folgende Teile:

Eine erste Drehachse (18), die das Wischerblatt (13) drehbar mit dem Wischerarm (12) verbindet; und

eine zweite Drehachse (48a) die das Düsenelement (43) mit dem Befestigungselement (42) verbindet,

wobei die zweite Drehachse (48a) auf derselben Linie liegt wie die erste Drehachse (18).
Fahrzeugwischervorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffsstück (43c) auf beiden Seiten der zweiten Drehachse (48a) und in Längsrichtung des Wischerblattes (13) angeordnet ist. Fahrzeugwischervorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (42) einen Leitabschnitt (42a) aufweist, wobei dann, wenn beim Fahren des Fahrzeugs relativer Wind entsteht, der Leitabschnitt (42a) eine Druckkraft erzeugt, die von dem Wischerarm (12) übertragen wird und auf das Gummiblatt (15) einwirkt, wobei die Druckkraft das Gummiblatt (15) gegen die zu wischende Oberfläche (1a) drückt. Fahrzeugwischervorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Düseneinrichtung (41) eine Waschflüssigkeitsleitung (54b) aufweist, die zu dem Düsenelement (43) führt, sowie ein Ventil (50), das die Leitung (54b) dann öffnet, wenn die Waschflüssigkeit unter Druck zugeführt wird und wobei dann, wenn die Waschflüssigkeit gestoppt wird, das Ventil (50) die Leitung (54b) schließt. Fahrzeugwischervorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (50) einen Ventilkörper (52) zum Öffnen und Schließen der Leitung (54b) aufweist, sowie ein Druckelement (53), das den Ventilkörper (52) in einer Richtung zum Schließen der Leitung (54b) drückt. Fahrzeugwischervorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, gekennzeichnet durch einen flexiblen Verbindungsschlauch (44), wobei das Ventil (50) in dem Befestigungselement (42) angeordnet ist, wobei die Waschflüssigkeit durch das Rohrelement (40) zu dem Ventil (50) geführt wird und wobei der Verbindungsschlauch (44) das Ventil (50) mit dem Düsenelement (43) verbindet. Fahrzeugwischervorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenelement (43) an dem Befestigungselement (42) abnehmbar befestigt ist. Fahrzeugwischervorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenelement (43) an dem Wischerarm (12) abnehmbar befestigt ist.






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