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Dokumentenidentifikation DE60305647T2 16.05.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001474296
Titel MARKIERVORRICHTUNGEN UND VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG
Anmelder Steinschaden, Andre R., Hendersen, Nev., US
Erfinder Steinschaden, Andre R., Hendersen, NV 89052, US
Vertreter Notarbartolo & Gervasi GmbH, 80336 München
DE-Aktenzeichen 60305647
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 29.01.2003
EP-Aktenzeichen 037040771
WO-Anmeldetag 29.01.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/US03/02805
WO-Veröffentlichungsnummer 2003064174
WO-Veröffentlichungsdatum 07.08.2003
EP-Offenlegungsdatum 10.11.2004
EP date of grant 31.05.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.05.2007
IPC-Hauptklasse B43K 29/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B43K 5/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   B43K 7/12(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein in der Hand gehaltenes Markierinstrument.

Beschreibung des verwandten Gebietes

Es existieren Markierinstrumente aller Art, die drei-dimensional und von verschiedener Größe sind und zum Schreiben und Markieren auf einer gewünschten Oberfläche verwendet werden können. Die am häufigsten gebrauchte Form für ein Markierinstrument ist eine steife, längliche, zylindrische Form mit unterschiedlicher Länge und Durchmesser und besitzt eine Einrichtung, um eine Markiersubstanz und/oder einen festen Markierstoff (nachstehend "Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung" genannt) abzugeben, sowie eine Vorrichtung, um die Markiersubstanz und/oder eine feste Markiersubstanz (nachstehend "Markiersubstanz" genannt) gezielt auf die gewünschte Schreib- oder Markieroberfläche aufzubringen (nachstehend "Markiervorrichtung" oder "feste Markiersubstanzabgebende Vorrichtung" genannt).

Allgemein enthalten solche Schreib und Markierunginstrumente auch eine Vorrichtung, um zu verhindern, dass die Markiereinrichtung und/oder die feste Markiersubstanzabgebende Vorrichtung Oberflächen markiert, wenn das Markierinstrument nicht benutzt wird, was im Allgemeinen durch einen Abdeck- oder Einzugsmechanismus geschieht. Zusätzlich enthalten gewöhnliche Markierinstrumente oft eine Vorrichtung, um das Markierinstrument an der Kleidung des Benutzers anzubringen (nachstehend "Befestigungseinrichtung" genannt), was im Allgemeinen durch einen halbfesten Klippapparat erreicht wird.

Gewöhnliche Ausführungen solcher Markierinstrumente sind Kugelschreiber, Tintenfüller, poröse Filzstifte und Markierer, mechanische Bleistifte und auch verschiedene Kombinationen von Kugelschreibern, mechanischen Bleistiften und Stiften. Kugelschreiber und Stifte verwenden eine Vielzahl von geeigneten Tinten und chemischen Markierverbindungen, um Oberflächen zu markieren. Bleistifte verwenden zu diesem Zweck eine Vielzahl von geeigneten festen Markierverbindungen (nachstehend "Markierfeststoffe" genannt).

DE-U-20017989 offenbart

ein in der Hand gehaltenes Markierinstrument, bestehend aus:

einem Gehäuse, mit einer im Wesentlichen flachen Form,

einer ersten Kammer, die innerhalb des Gehäuses geformt ist und eine Innenwand hat, die so ausgestaltet ist, um im Gehäuse eine Markierungssubstanz aufzunehmen und dort zu fassen; und

einer ersten Markiervorrichtung, die so ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz während dem Markieren auf eine gewünschte Oberfläche abzugeben, wobei die erste Markiereinrichtung in das Gehäuse integriert ist und mit der ersten Kammer in Verbindung steht, um auf die von der Innenwand umschlossene Markiersubstanz Zugriff zu haben, wobei ein distaler Teil der ersten Markiereinrichtung zum Markieren auf der erwünschten Oberfläche aufdeckbar ist.

Zusammenfassung der Erfindung

Die konventionelle steife und zylinderartige Form eines Schreib- und Markierinstrumentes hat verschiedene Nachteile. Die typische Länge, Volumen und Steifheit eines Schreib- und Markierinstrumentes erschweren es, ein Schreib- und Markierinstrument in nicht steifen Plätzen aufzubewahren, zum Beispiel, einer Brieftasche oder einer Tasche, die zur Kleidung des Benutzers gehört. Dies begrenzt die Anzahl der Plätze, wo ein Schreib- und Markierinstrument bequem und sicher am Körper getragen werden kann, und somit kontinuierlich and bequem dem Anwender zur Verfügung steht. Die im Allgemeinen enge, steife, zylindrische Form bietet der Hand des Anwenders nur eine begrenzte Kontaktoberfläche an, was somit bei andauerndem Gebrauch das Potential für Müdigkeit und "Schreibkrampf ' verstärkt. Die Steifheit des Markierinstruments bedeutet für den Benutzer eine potentielle Gefahr, besonders für Kinder, die aus Versehen durch das Markierinstrument während des Gebrauchs oder beim Spielen gestochen und verletzt werden können. Die konventionelle Form begrenzt wesentlich den Bereich, der zur Dekoration des Markierinstruments sowie zur Anbringen von Information und Werbung verfügbar ist.

Es besteht daher ein Bedarf für ein vielfältig anwendbares Schreib- und Markierinstrument, das entweder eine halbsteife oder steife Form hat und das einfacher und sicherer an einer Person untergebracht werden kann und daher bequem und jederzeit benutzt werden kann. Dementsprechend wird hier ein in der Hand gehaltenes Markierinstrument vorgeschlagen, welches die Eigenschaften der Anspruches 1 umfasst. Dementsprechend stellen bestimmte erfinderische Ausführungen, die in diesem Dokument beschrieben werden, sowohl ein Schreib- und Markierinstrument dar, wie auch ein Schreib- und Markierinstrument, das eine wesentlich größere Fläche zur Dekoration und Anbringung von Information und Reklame bietet und bedingt durch ihre Form, die Anbringung solcher Dekoration, Information und Reklame erleichtert.

Bestimmte Ausführungen, die hierin beschrieben werden, erhöhen den Nutzen von gewöhnlichen kartenähnlichen Einrichtungen, in dem sie es ermöglichen, ein bequemes Schreib- und Markierinstrument in kartenähnlichen Vorrichtungen zu integrieren, die sowohl zu Finanztransaktionen und anderen Zwecken dienen, wie zum Beispiel Kreditkarten, intelligente Karten, die einen Mikrochip enthalten, Karten, die magnetische Datenspeichervorrichtungen enthalten, Karten für Bankautomaten (ATM), Radiofrequenz ("RF") und Sicherheits- and Zugangskarten, die nicht auf Radiofrequenz beruhen und Eintrittskarte, Telefonkarten und gespeicherte Wertkarten von Kaufhäusern, Geschenkgutscheinkarten mit einem bestimmten Geldbetrag, die in Geschäften eingelöst werden können, sowie Kunden-, Mitglieds- und "Loyalitäts-" Karten wie solche, die über den Einzelhandel, Reisebranche (Fluglinien, Hotels, Autovermietungen, etc.), Vereine, Sport und Unterhaltungseinrichtungen vertrieben werden, wie auch Karten mit fotographischen Bilder für die Geldbörse und ähnlichen kartenähnlichen Vorrichtungen.

Des Weiteren verwenden bestimmte Ausführungen eine kartenähnliche Form für ein Schreib- und Markierinstrument, die auf einzigartige Weise eine vergrößerte Kontaktfläche mit der Hand des Benutzers anbietet, ohne dafür ein großes dreidimensionales geometrisches Volumen zu erfordern. Diese Ausführungen verteilen die Muskelbelastung des Haltens des Schreib- und Markierinstrumentes über einen größeren Kontaktflächenbereich und verringern das Potential für Ermüdung und "Schreibkrampf' bei längerem Dauereinsatz.

Bestimmte Ausführungen machen es zudem möglich, ein Schreib- und Markierinstrument in Aufnahmevorrichtungen zu integrieren, z.B. Schlüsselanhänger, Kleidung oder Hüte oder allgemeine Handgeräte, wie Mobiltelefone, elektronische Datenvorrichtungen, Minirechner, Kameras, Rechner, Schlüsselanhänger mit Sender und Zeitmessvorrichtungen einschließlich Armbanduhren und ähnliche Vorrichtungen, so dass es möglicht ist, dass das Schreib- und Markierinstrument bequem und ununterbrochen für den Gebrauch bereit ist.

Gemäß der Erfindung handelt es sich um ein Handgehaltenes Markierinstrument mit einem Gehäuse, das eine im wesentlichen flache Form hat, eine erste Kammer, die innerhalb des Gehäuses geformt ist und eine Innenwand hat, die ausgestaltet ist, um im Gehäuse eine Markiersubstanz aufzunehmen and zu fassen, und eine erste Markiervorrichtung, die ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz während dem Markieren auf eine gewünschte Oberfläche abzugeben. Die erste Markiervorrichtung ist in dem Gehäuse integriert und steht in Verbindung mit der ersten Kammer, um auf die von der Innenwand umschlossene Markiersubstanz Zugriff zu haben. Zumindest ein Teil der ersten Markiervorrichtung lässt sich zwischen einer ausgefahrenen Position zum Markieren auf der gewünschten Oberfläche und einer eingezogenen Position bewegen. Zumindest ein Luftloch ist vorhanden, das in fluidaler Verbindung mit der ersten Kammer steht, wobei das Luftloch mindestens für einen Druckausgleich zwischen der ersten Kammer und der Umgebungsluft sorgt.

In einer anderen Ausführung, besitzt ein Handgehaltenes Markierinstrument eine im wesentlichen flache Form, eine erste Kammer, die innerhalb des Gehäuses geformt ist und eine Innenwand, die ausgestaltet ist, um im Gehäuse eine Markiersubstanz aufzunehmen und zu fassen. Es hat auch ein Luftloch, das mit der ersten Kammer in Verbindung steht und ausgestaltet ist, um Luft zu leiten und die Markiersubstanz zu blockieren. Es besitzt des Weiteren eine erste Markiervorrichtung, die ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz während dem Markieren auf eine gewünschte Oberfläche abzugeben. Die erste Markiervorrichtung ist in dem Gehäuse integriert und steht in Verbindung mit der ersten Kammer, um auf die von der Innenwand umschlossene Markiersubstanz Zugriff zu haben. Ein distaler Teil der ersten Markiervorrichtung ist zum Markieren auf der gewünschten Oberfläche aufdeckbar.

In einer weiteren Ausführung handelt es sich um ein Handgehaltenes Markierinstrument mit einem Gehäuse, das den Formfaktor einer Finanztransaktionskarte hat, eine erste Kammer, die innerhalb des Gehäuses geformt ist und eine Innenwand, die ausgestaltet ist, um im Gehäuse eine Markiersubstanz aufzunehmen und zu fassen sowie eine erste Markiervorrichtung, die ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz während dem Markieren auf eine gewünschte Oberfläche abzugeben. Die erste Markiervorrichtung ist in dem Gehäuse integriert und steht in Verbindung mit der ersten Kammer. Ein distaler Teil der ersten Markiereinrichtung ist zum Markieren auf der gewünschten Oberfläche aufdeckbar.

In einer zusätzlichen Ausführung, handelt es sich um einen Promotionsgegenstand, der eine im wesentlichen flache Form hat, damit er vom Anwender zwischen den Fingern gehalten werden kann, und zumindest eine Oberfläche hat, die mit Werbung belegt ist, und außerdem ein Markierinstrument hat, das im Gehäuse integriert ist. Das Markierinstrument hat ein Gehäuse mit einer im wesentlichen flachen Form, einer ersten Kammer, die innerhalb des Gehäuses geformt ist und eine Innenwand hat, die ausgestaltet ist, um im Gehäuse eine Markiersubstanz aufzunehmen und zu fassen, und des weiteren eine erste Markiervorrichtung hat, die ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz während dem Markieren auf eine gewünschte Oberfläche abzugeben. Die erste Markiervorrichtung ist in dem Gehäuse integriert und steht in Verbindung mit der ersten Kammer steht, um auf die von der Innenwand umschlossene Markiersubstanz Zugriff zu haben. Zumindest ein Teil der ersten Markiervorrichtung lässt sich zwischen einer ausgefahrenen Position zum Markieren auf der gewünschten Oberfläche und einer eingezogenen Position bewegen.

In einer weiteren Ausführung handelt es sich um ein Verfahren zur Herstellung eines in der Hand gehaltenen Markierinstruments, bei dem ein erstes flaches Gehäuseteil vorgegebener Dicke bereitgestellt wird, bei dem eine erste Kammer im ersten Gehäuseteil geformt wird, bei dem die erste Kammer und das erste flache Gehäuseteil mit einem zweiten flachen Gehäuseteil abgedeckt werden, um ein Gehäuse zu formen, wobei die erste Kammer innerhalb des Gehäuses ausgestaltet ist, um im Gehäuse eine Markiersubstanz aufzunehmen und zu fassen, und bei dem eine erste Markiervorrichtung an einer festgelegten Position des Gehäuses angebracht wird, um die erste Markiervorrichtung mit der ersten Kammer in Verbindung zu setzen.

Die verschiedenen Ausführungen der Markierinstrumenten können durch Spritzgießen hergestellt werden, wobei das Gehäuse eine flache Form besitzt, zum Beispiel einer karten- oder münzenähnlichen Form, oder auch durch einen Vorgang, bei dem das Gehäuse durch Lamination geformt wird.

In manchen Ausführungen entspricht die kartenähnliche Form des Gehäuses in Länge, Breite und Höhe ungefähr der Größe einer Finanztransaktionskarte. In anderen Ausführungen entsprechen die Länge und die Breite ungefähr der Größe einer Finanztransaktionskarte, aber die Dicke des Gehäuses ist größer als die einer Finanztransaktionskarte. Zum Beispiel, die Dicke des Gehäuses kann 1,5 mal, 2 mal, 2,5 mal, 3 mal oder größer als 3 mal die Dicke einer Finanztransaktionskarte besitzen. Auf ähnliche Weise kann in anderen Ausführungen die Länge des Gehäuses kürzer oder länger sein als die einer Finanztransaktionskarte und die Breite des Gehäuses kann kleiner oder größer sein als die einer Finanztransaktionskarte.

In einer Ausführung hat das Gehäuse eine erste und eine zweite Oberfläche, wobei zumindest eine davon Grafiken, Reklame und Information enthält.

In einer Ausführung ist das Gehäuse mittels eines Laminationsvorganges hergestellt, in dem Wärme, Klebstoffe wie etwa im Handel erhältliche Epoxyklebstoffe und Kleber, Laser oder andere geeignete Methoden verwendet werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Diese und andere Aspekte, Vorteile und neuartige Eigenschaften der Erfindung werden beim Lesen der folgenden detaillierten Beschreibung und durch Verweis auf die entsprechenden Begleitzeichnungen offensichtlich. In den Zeichnungen haben die gleichen Elemente die gleichen Referenznummern.

1 ist eine perspektivische Ansicht eines Markierinstruments, das in einem kartenähnlichen Objekt enthalten ist und eine Markiervorrichtung zeigt;

2 ist eine seitliche Kantenhöhenansicht davon;

3 ist eine längliche Schnittansicht der in 1 gezeigten Ausführung, und die den Apparat, der die Markierungsubstanz enthält, in fluidaler Kommunikation mit der Markiereinrichtung zeigt;

4 ist eine vergrößerte Schnittansicht der Seitenkante (nicht maßstabgerecht) der in 1 gezeigten Ausführung, die die internen Elemente zeigt, die in der Gehäusestruktur enthalten sind;

5 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines Markierinstruments, das in 3 und 4 gezeigt ist;

6 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht der Seitenkante einer gerundeten Gehäuseecke;

7 ist eine Draufsicht eines Markierinstruments, das in einer kartenähnlichen Markiervorrichtung integriert ist und eine andere Ausführung eines Markierinstruments zeigt;

8 ist eine seitliche Kantenhöhenansicht davon;

9 ist eine längliche Schnittansicht der in 7 gezeigten Ausführung, die den Apparat, der die Markierunksubstanz enthält, in fluidaler Kommunikation mit der Markiervorrichtung zeigt;

10 ist eine vergrößerte Schnittansicht der Seitenkante (nicht maßstabgetreu) der in 7 gezeigten Ausführung, die die internen Elemente zeigt, die in der Gehäusestruktur enthalten sind;

11 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines Markierinstruments, das in 9 und 10 gezeigt ist;

12 ist eine Draufsicht mit einer offenen Schnittansicht eines Markierinstruments, das einen Apparat mit einer Markierungsubstanz enthält sowie ein Markierinstrument, welche, zusammen, in der Form einer tubenähnlichen Nachfüllmine gezeigt sind;

13 ist eine Draufsicht eines Markierinstruments, das in einer Smart Card eingebaut ist, die eine Einrichtung mit einem Mikrochip besitzt, die durch eine elektrisch leitende Kontaktoberfläche bedeckt ist, und mit einem magnetischen Datenstreifen (auf der Rückseite);

14 ist eine Draufsicht eines Markierinstruments mit einer länglichen fraktionalen Gehäuseform, die einer finanziellen Transaktionskarte ähnelt, und die eine Markiervorrichtung zeigt;

15 ist eine längliche Schnittansicht eines Markierinstruments mit einer länglichen fraktionalen Gehäuseform, die einer finanziellen Transaktionskarte ähnelt, die eine gestanzte, Reservoirähnliche Kammer für die Markiersubstanz zeigt;

16 ist eine vergrößerte Schnittansicht der Seitenkante (nicht maßstabsgetreu) der in 15 gezeigten Ausführung, die eine gestanzte, Reservoirähnliche Kammer für die Markiersubstanz zeigt;

17 ist eine vergrößerte Schnittansicht der Seitenkante (nicht maßstabgetreu) eines Markierapparats, der eine Markiersubstanz enthält, und der stranggepresste Trägerstrukturen und stranggepresste Mikrostrukturen enthält;

18 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer Markiervorrichtung, die einen Kugelschreibermechanismus enthält, wobei die Kugel mittels einer präzisionsgeformten Abdeckung zurückgehalten wird;

19 ist eine vergrößerte obere Schnittansicht einer Markiervorrichtung mit einem Abdeckmechanismus, der in das Gehäuse eingebaut und permanent an das Gehäuse angebracht ist;

20 ist eine Schnittansicht eines Abdeckmechanismus und einer Umhüllungseinrichtung für in 1 gezeigte Ausführung;

21 ist eine Draufsicht eines verschiebbaren Abdeckmechanismus in Form eines kontinuierlich segmentierten Bandes, das an beiden Enden durch einen Verbindungsmechanismus zusammengehalten wird;

22 ist eine perspektivische Ansicht eines Markierinstruments mit einer einziehbaren Markiervorrichtung und einem eingebauten Klippmechanismus;

23 ist eine seitliche Kantenhöhenansicht des in 22 gezeigten Markierinstruments und einem eingebauten Klippmechanismus;

24 ist eine Draufsicht eines Markierinstruments mit einer einziehbaren Markiervorrichtung und einer anderen Ausführung eines eingebauten Klippmechanismus;

25 ist eine seitliche Kantenhöhenansicht des in 24 gezeigten Markierinstruments mit einem eingebauten Klippmechanismus;

26 ist eine Draufsicht einer länglichen fraktionalen Gehäuseform, die einer Finanztransaktionskarte ähnelt, die einen Klippmechanismus in Gestalt eines Loches im Gehäuse enthält, der zur Anbringung an einen Schlüsselbund oder einer ähnlichen Vorrichtung dient;

27 ist eine Draufsicht eines münzenähnlichen Markierinstruments, das im Inneren einen Apparat mit einer Markiersubstanz beherbergt, wie in 3 dargestellt;

28 ist eine obere Schnittansicht eines münzenähnlichen Markierinstruments, das einen Apparat mit einer Markiersubstanz in Form einer gestanzten, Reservoirähnlichen Kammer, sowie eine Markiervorrichtung enthält;

29 ist eine obere Schnittansicht eines münzenähnlichen Markierinstruments, das einen Apparat mit einer Markiersubstanz und eine Markiereinrichtung enthält, die zusammen die Form einer tubenähnlichen Nachfüllmine besitzen;

30 ist eine Draufsicht einer kommerziell erwünschten telefonähnlichen Markiervorrichtung, die eine Markiervorrichtung vorweist;

31 ist eine Draufsicht eines ergonomisch geformten Markierinstruments, die eine Markiervorrichtung vorweist;

32 ist eine Draufsicht eines Markierinstruments, die eine Markiervorrichtung sowie eine in Gummi gefasste reifenprofilähnliche Anfüzgung um den Eckenumfang aufweist;

33 ist eine perspektivische Ansicht eines Markierinstruments, dessen Gehäuseform der von zwei finanziellen Transaktionskarten ähnelt und das zwei Markiereinrichtungen an jedem Markierinstrument zeigt, sowie einen Apparat zur bequemen Unterbringen der Markiervorrichtungen bei Nichtgebrauch;

34 ist eine Draufsicht eines Kombinationsmarkierinstruments, das in einer kartenähnlichen Einrichtung enthalten ist, die eine Markiervorrichtung und ein Stylusähnliches Zeigeinstrument zeigt;

35 ist eine Draufsicht eines münzenähnlichen Markierinstruments, das eine Markiervorrichtung sowie ein Stylus-ähnliches Zeigeinstrument zeigt;

36 ist eine Draufsicht der in 35 gezeigten Kombination einer münzenähnlichen Markierinstruments, das in einem drehbaren Abdeckmechanismus untergebracht ist;

37 ist eine vergrößerte Draufsicht eines Markierinstruments, das in einem kartenähnlichen Markierinstrument untergebracht ist, das eine durch Drehung einziehbare Markiervorrichtung besitzt;

38 ist eine vergrößerte obere Schnittansicht, die eine durch Drehung einziehbare Markiervorrichtung besitzt;

39 ist eine Draufsicht einer Kombination eines Markierinstruments und einer spiegelähnlichen Reflektionsoberfläche, welche in einer kartenähnlichen Einrichtung untergebracht sind und die eine einziehbare Markiervorrichtung besitzt;

40 ist eine Draufsicht einer Kombination eines Markierinstruments und einem eingebauten Vergrößerungsglases, die in einer kartennähnlichen Einrichtung untergebracht sind, und die eine einziehbare Markiervorrichtung besitzt;

41 ist eine Draufsicht einer Kombination eines Markierinstruments und eines elektronischen Rechengerätes, welche in einer kartenähnlichen Einrichtung untergebracht sind, und die eine einziehbare Markiervorrichtung besitzt;

42 ist eine Draufsicht einer Kombination eines Markierinstruments und einer Armbandeinrichtung, die eine münzenförmige Kombination eines Markierinstruments mit einem Stylus-ähnlichen Zeigeinstrument mit in einer Markiervorrichtung besitzt;

43 ist eine Draufsicht einer Kombination eines Markierinstruments und eines elektronischen Datenträgers, die eine Kombination eines Markierinstruments mit einem Stylus-ähnlichen Zeigeinstrument mit einer Markiervorrichtung besitzt;

44 ist eine Draufsicht einer Kombination eines Markierinstruments und einer Mobiltelefoneinrichtung, die eine Markiervorrichtung besitzt.

Detaillierte Beschreibung gewisser erfinderischer Ausführungen Gehäuse von Markierinstrumenten

Bestimmte Ausführungen der Erfindung können in einer relativ flachen Form sein, welche in ihren Abmessungen der einer finanziellen Transaktionskarte ähnelt. 1 und 2 zeigen eine Ausführung einer Markiervorrichtung, die in eine kartenähnliche Einrichtung integriert ist. Je nach spezifischer Anwendung oder Anwendungen, kann die Ausführung, die in 1 and 2 and allen anderen Ausführungen in diesem Dokument beschrieben ist, auch als ein Markierinstrument oder Schreibinstrument bezeichnet werden. Das Markierinstrument hat ein Gehäuse 1, welches eine Dicke von ungefähr 5 mm oder weniger hat, und das in bestimmten Ausführungen weniger als 1 mm dick ist. In der dargestellten Ausführung, hat das Gehäuse eine Form einer flachen Karte mit Abmessungen, die ungefähr denen einer konventionellen finanziellen Transaktionskarte entsprechen. Die Karte hat zum Beispiel ein Gehäuse 1 mit einer Länge von etwa 86 mm, einer Breite von etwa 54 mm und einer Dicke von etwa 0,76 mm.

1 zeigt das Gehäuse 1 mit einer Markiervorrichtung 2, welche die Markiersubstanz, die im Gehäuse 1 enthalten ist, zur erwünschten Schreib- oder Markieroberfläche bringt. 1 zeigt auch das Gehäuse 1 mit einer Lüftungseinrichtung 3, die sich an einer Eckenoberfläche 10 öffnet. 1 zeigt auch eine für Werbung geeignete Gehäuseoberfläche 8. 2 zeigt alle Elemente, die in 1 gezeigt sind sowie eine dekorierbare untere Gehäuseoberfläche 9.

In anderen Ausführungen kann das Gehäuse mehr als eine passend positionierte Markiervorrichtung besitzen und kann auch mehr als eine Lüftungseinrichtung besitzen. Zum Beispiel kann ein Gehäuse, wie in 1 gezeigt, in jeder Ecke eine Markiervorrichtung besitzen, wobei jede einzelne davon eine nach Typ und Farbe nach gleiche Markiersubstanz abgeben kann wie durch 2, oder wobei jede einzelne Markiervorrichtung eine nach Typ und/oder Farbe nach verschiedene Markiersubstanz abgeben kann wie durch 2.

In anderen Ausführungen kann das Gehäuse eine oder mehr als eine Einrichtung mit einer festen Markiersubstanz besitzen, die eine Markiersubstanz wie etwa eine Bleistiftmine enthält und wobei das Gehäuse eine oder mehrere Einrichtungen besitzen kann, die eine feste Markiersubstanz abgibt, welche dazu dient, die feste(n) Markiersubstanz(en) zum Markieren auf geeignete Weise zurückzuhalten.

In anderen Ausführungen kann das Gehäuse zusammen eine beliebige Anzahl von Markiersubstanzen besitzen, die durch eine beliebige Anzahl von festen Markiersubstanzfassenden Einrichtungen gefasst sind, und die durch eine beliebige Anzahl von Markiersubstanzabgebenden Mechanismen abgegeben werden.

In einer anderen Ausführung zeigt 13 eine Ausführung einer Chipkarte für finanzielle Transaktionen, die eine Einrichtung mit einem Mikrochip enthält (nicht gezeigt), die in direktem Kontakt mit einer elektrisch leitenden Kontaktoberfläche 13 steht und durch sie abgedeckt ist, und die einen magnetischen Datenstreifen 14 auf der Rückseite (und deswegen in gestrichelten Linien gezeigt) enthält. Es ist jedoch denkbar, dass eine finanzielle Transaktionskarte entweder die Einrichtung mit dem Mikrochip enthält oder den magnetischen Datenstreifen 14. 13 zeigt eine Markiervorrichtung 2 und eine Lüftungseinrichtung 3.

Andere erfinderische Ausführungen können die Form eines Teils der gewöhnlichen finanziellen Transaktionskarte besitzen, wie etwa ein längliches Teil oder ein Stück einer konventionellen finanziellen Transaktionskartenform, im nachfolgenden als "Gehäuseformen, die einem Teil einer Finanztransaktionskarte ähnlich sind" bezeichnet. 14 und 15 zeigen zum Beispiel Ausführungen einer Gehäuseform 15, die einem Teil einer Finanztransaktionskarte ähnlich ist, deren Größe ungefähr einem Sechstel einer ganzen Finanztransaktionskartenform entspricht, wobei jede Ausführung eine Markiervorrichtung 2 und eine Lüftungseinrichtung 3 besitzt.

Bestimmte andere Ausführungen können aus zwei oder mehreren Gehäuseformen, die einem Teil einer Finanztransaktionskarte ähnlich sind, konstruiert werden, welche dann wie in einem Mosaik oder einem Puzzle ähnlich zusammengestellt und aneinander angefügt werden, und die dann die ganze Fläche einer Gehäuseform, die einem Teil einer Finanztransaktionskarte ähnlich ist, ausfüllen können.

Andere erfinderische Ausführungen können eine münzenähnliche Form besitzen. 27 zeigt eine münzenähnliche Gehäuseform 36 mit einer Markiervorrichtung 2a, einer Lüftungseinrichtung 3 und einer dekorierbaren, oberen Gehäuseoberfläche 8. 28 zeigt eine münzenähnliche Form 37, die eine Markiervorrichtung 2a, eine Markiersubstanzenthaltende Markiereinrichtung 4b in Form einer gestanzten Reservoirkammer mit der Markiersubstanz 5 und eine Lüftungseinrichtung 3 enthält. Es ist denkbar, dass andere Ausführungen einer münzenähnlichen Form eine polygonale Gestalt haben können, oder sie können auch so gestaltet sein, dass sie eine Kombination aus einer teilweise kreisförmigen Form und einer polygonalen Gestalt haben können, oder sie können jede andere geeignete münzenähnliche Form besitzen.

Jedoch in anderen bevorzugten Ausführungen der Erfindung kann die Form eine Reihe von ergonomisch und/oder kommerziell erwünschten Gehäuseformen annehmen, die relativ flach oder nicht flach, von unterschiedlicher Länge, Breite und Dicke sind, wie etwa potentiell und kommerziell erwünschte Formen, die auf bestimmten Themen beruhen, wie etwa eine nicht erfindungsgemäße Ausführung mit einem telefonähnlichen Gehäuse, wie in 30 gezeigt. 30 zeigt ein Markierinstrument mit einer telefonähnlichen Gehäuseform 24 mit einer Markiervorrichtung 2, einer Lüftungseinrichtung 3, und einer dekorierbaren oberen Gehäuseoberfläche 8.

Das Gehäuse kann auf seinen verschiedenen Oberflächen eine beliebig geeignete konkave und konvexe Form oder Formen besitzen, um eine ergonomisch gestaltete Form und Gefühl zu erreichen, die beim Markieren den Anwendungskomfort vermittelt. 31 zeigt eine Ausführung mit einer ergonomisch gestalteten Gehäuseform 73, welche Einbuchtungen 74 und 75 enthält, die den Fingern als Unterstützung dienen und dem Anwender einen bequemen Griff des Gehäuses ermöglichen.

Das Gehäuse kann eine einziehbare Einrichtung für eine oder mehrere der Einrichtungen besitzen, welche die Markiersubstanz und/oder die feste Markiersubstanz zur Schreib- oder Markieroberfläche bringt. Die Einzieheinrichtung kann die Markiervorrichtung bei Nichtgebrauch des Markierinstruments einziehen.

Wahlweise zu den einziehbaren Einrichtungen oder in Kombination mit den einziehbaren Einrichtungen, kann das Gehäuse eine oder mehrere Abdeckeinrichtungen besitzen, wodurch der Anwender verhindern kann, dass die Markiervorrichtung und/oder die Markiersubstanzabgebende Einrichtung bei Nichtgebrauch Oberflächen markiert. Das Gehäuse kann eine Abdeckeinrichtungen in einer Form enthalten, die in das Gehäuse integriert ist und dort permanent befestigt ist, wie etwa in der in 19 gezeigten Ausführung, welche eine längliche kreisförmige Abdeckeinrichtung 18 zeigt, die mittels eines Befestigungspunktes und einer Spindel 19 von einer abgedeckten zu einer aufgedeckten Position relativ zur Markiervorrichtung 2 entlang eines Schwungbogens schwingen kann.

Das Gehäuse kann eine oder mehrere Einrichtungen enthalten, die es ermöglichen, dass das Markierinstrument an eine Tasche oder ähnliches Objekt, oder an einen Schlüsselbund, Schleife oder ähnliche Vorrichtung angebracht werden kann. Eine solche Befestigungseinrichtung kann eine Klippeinrichtung sein, die in das Gehäuse integriert ist und dort permanent befestigt ist, wie etwa in den in 22 und 23, und in 24 und 25 gezeigten Ausführungen, oder eine Einrichtung, die aus dem Gehäuse durch Prägedruck oder Stanzen geformt werden können. Das Gehäuse kann auch eine Befestigungseinrichtung in Form eines oder mehrerer Löcher im Gehäuse enthalten, wobei diese passend positioniert und von geeigneter geometrischer Form sind, so dass sie als Verbindungspunkt dienen, durch welchen ein Schlüsselbund oder Schleife gezogen und dort angebracht werden kann.

26 zeigt eine Ausführung einer Gehäuseform, die einem Teil einer Finanztransaktionskarte ähnlich ist, für ein Markierinstrument 25, die ungefähr einer halben Hälfte eines länglichen Stückes einer ganzen Finanztransaktionskartenform entspricht, und welche eine Markiervorrichtung 2, eine Lüftungseinrichtung 3, eine dekorierbare, obere Gehäuseoberfläche 8 und ein ungefähr 5 mm breites Loch 26 zur Anbringung an einen Schlüsselbund oder eine ähnliche Vorrichtung besitzt. Wenn die ursprüngliche, ganze Karte verschiedene Abmessungen hat, dann ist es vorstellbar, dass das längliche halbe Teilstück ebenfalls verschiedene Abmessungen hat.

In anderen Ausführungen kann das Gehäuse Magnete, magnetische Materialien wie etwa magnetische Streifen und Bänder, magnetische Beschichtungen, magnetische Flüssigkeiten, wie zum Beispiel magnetisches Wasser oder magnetische Öle, magnetische Klebstoffe, Haken und Ösen oder ähnliche Vorrichtungen besitzen, wodurch das Markierinstrument an verschiedene Oberflächen und Gegenständen angebracht werden kann.

Das Material aus dem das Gehäuse des Markierinstruments gefertigt ist, kann entweder aus Plastik sein, wie zum Beispiel PVC oder ABS; Gummi, wie etwa eine Silikonverbindung; Metal, wie zum Beispiel rostfreier Stahl oder Messing oder ein gehärteter, rostfreier Stahl oder Messing; Holz; sowie eine beliebige Verbindung eines oder mehrerer dieser Materialien; oder eines beliebig anderes Materials, um die geeigneten Eigenschaften wie Haltbarkeit, Halbsteifheit oder Steifheit, Oberflächentextur und Farbe zu erreichen. In bestimmten Ausführungen können als Komponenten für das Gehäuse sehr elastische metallische Materialien verwendet werden, wie zum Beispiel Nickeltitanium. Bei bestimmten Ausführungen können für das Gehäuse Materialien verwendet werden, die wieder verwertbar sind, wie zum Beispiel ABS, Plastik und Gummi. In anderen bestimmten Ausführungen können Materialen für das Gehäuse verwendet werden, die biologisch abbaubar sind, wie etwa gewöhnliche Stärken, wie etwa Korn, Weizen oder Kartoffelstärke, oder solche wie etwa natürliche Harze und Gummis.

Das Gehäuse kann mittels verschiedener Herstellungsmethoden konstruiert werden. Das Gehäuse kann durch Spritzgießen in einem Stück geformt werden zusammen mit der Einrichtung, welche die Markiersubstanz und die Markiervorrichtung enthält, wie auch jegliche Einzieheinrichtungen, Abbdeckeinrichtungen und/oder Befestigungseinrichtungen, die als Einlegeteile beim Vorgang des Spritzgießens verwendet werden, und als solche auf geeignete Weise durch Einspritzung von Plastik, Gummi, Schaum oder einer geeigneten Verbindung um diese herum gegossen werden können. Als Alternative kann das Gehäuse aus zwei oder mehreren durch Spritzgießen geformte Teile oder Schichten geformt werden, welche dann durch verschiedene Verfahren wie zum Beispiel Wärmelamination, mit Klebstoffen wie zum Beispiel im Handel erhältlichen Epoxydharzen, Klebern, Laser oder andere Materialien zusammengefügt werden, um ein permanentes oder halbpermanentes ganzes Stück zu formen.

Wahlweise kann das Gehäuse laminiert werden, entweder einzeln oder in einer mehrfachen, flächenartigen Anordnung, wobei zwei oder mehrere Schichten eines geeigneten Materials verwendet werden, zwischen welchen die Markiersubstanzenthaltende Markiereinrichtung und die Markiervorrichtungen (und/oder den Markiersubstanzenthaltenden und Markiersubstanzabgebenden Markiereinrichtungen) und jegliche Einziehmechanismen, Abdeckvorrichtungen, und/oder Befestigungsmechanismen auf passende Weise mit auf geeignete Weise geformten Schichten von Plastik, Gummi, Metall, Holz, oder Verbundstoffen fest laminiert werden. Die Konstruktion des Gehäuses kann durch Lamination erreicht werden, wobei Wärme, Klebstoffe wie im Handel erhältliche Epoxydharze, Kleber, Laser, oder andere geeignete Methoden verwendet werden. Wenn das Gehäuse in einer größeren, einem Bogen ähnlichen Anreihungen laminiert wird um mehrere Gehäuse gleichzeitig zu laminieren, kann die bogenähnliche Anreihung auf geeignete Weise ausgestanzt oder ausgepresst werden, um die gewünschten individuellen Gehäuse zu erhalten.

Einige oder alle Gehäuseecken können auf geeignete Weise gerundet werden, um eine bessere ergonomische Form und Gefühl zu erlangen, wodurch beim Schreiben der Anwendungskomfort verbessert wird. 6 zeigt eine vergrößerte perspektivische Seitenansicht eines Kartenrandes, die eine Markiervorrichtung 2 mit beiden geraden Ecken 12 zeigt, welche von der Eckenbiegung des Gehäuses wegführen, und die eine gerundete Form besitzen. Die Gehäuseecken können durch Spritzgießen gerundet werden, indem eine Gussform verwendet wird, welche gerundete Ecken in der Gusskammer besitzt. Im Laminationsherstellungsverfahren können die Gehäuseecken durch geeignete Prägestempel abgerundet werden, welche gerundete Ecken besitzen oder indem die Kanten durch Fräsen abgerundet werden. Auf eine andere Weise kann eine gerundete Ecke geformt werden, indem ein geeignetes gerundetes Material, wie zum Beispiel eine konvexe Form an die Gehäuseecken angebracht wird. Dieses gerundete Material kann durch verschiedene Methoden an das Gehäuse angebracht werden, zum Beispiel durch Wärmelamination, Klebstoffe, wie etwa im Handel erhältliche Epoxyklebstoffe und Kleber, Beschichtungen, Laser, oder andere geeignete Methoden. Ein solches gerundetes Material kann gummiähnlich sein, wodurch es dem Anwender ein weiches ergonomisches Gefühl vermittelt, und wodurch auch eine rutschfeste Oberfläche erreicht wird, welche den Griff des Anwenders auf das Gehäuse verbessert. 32 zeigt eine Ausführung 76 einer funktionalen und dekorativen, in Gummi gefassten, reifenprofilähnlichen Befestigung um den Eckenumfang herum, welche als Griff und schützende Oberfläche dient.

Bei Gebrauch als Werbegegenstand kann das Gehäuse an einer oder mehreren Oberflächen durch das Anbringen von Graphiken (Designs, photografische und künstlerische Bilder, Hologramme, lentikulare Bilder, etc.), Information und Werbetexte dekoriert werden. Diese Dekorationen können durch herkömmliche Druckmethoden (zum Beispiel Offsetdruck, Siebdruck, Thermal, Indigoverfahren, Digitaldruck, Lasermarkierung, etc.), Lamination, Klebefilme und Aufkleber wie auch andere geeignete Verfahren angebracht werden. Weiterhin können an das Gehäuse Materialien oder Beschichtungen angebracht werden, die kommerziell ansprechende Texturoberflächen besitzen, wie zum Beispiel gummierte, rutschfeste Beschichtungen oder Oberflächen wie etwa aus Silikon oder aus einem Neopren oder eine angebrachte textilähnliche Stoffoberfläche.

Zusätzlich zur Funktion eines Markierinstruments, kann das Gehäuse 1 auch mechanische oder elektronische Komponenten enthalten, welche zusätzliche Funktionalität und Nutzen anbieten und dadurch als Kombinationseinrichtungen mit verschiedenen Eigenheiten hervortreten. Zum Beispiel kann das Gehäuse 1 eine Stylus-ähnliche Zeigevorrichtung für berührungssensitive Bildschirme von elektronischen Datenvorrichtungen enthalten. 34 zeigt eine Kombination eines Markierinstruments, die in eine finanztransaktionskartenähnliche Gehäuseform 27 integriert ist, welche eine Markiervorrichtung 2 enthält, eine Lüftungseinrichtung 3, eine Stylus-ähnliche Zeigevorrichtung 28 und eine dekorierbare Gehäuseoberfläche 8. Die Stylus-ähnliche Zeigevorrichtung kann so geformt werden, wobei die Oberfläche des Zeigestiftes oder Spitze mittels derer Kontakt mit der berührungssensitive Bildschirmoberfläche hergestellt wird, glatt ist und einer hemisphärische Form mit geeignetem Radius ähnelt, welche gewöhnlicherweise für stiftartige Zeigevorrichtungen verwendet wird. Diese Form erlaubt es, dass die Spitze auf der berührungssensitiven Bildschirmoberfläche der elektronischen Datenvorrichtungen gleiten kann und dabei gezielt Mikroschalter betätigen kann, ohne dabei die berührungssensitive Bildschirmoberfläche zu beschädigen. Das Material, aus welchem die Stylus-ähnliche Spitze oder Stift geformt ist, kann aus demselben Material sein, aus welchem das Gehäuse gefertigt ist, oder es kann aus einem anderen geeigneten Material sein wie etwa ein Teflonplastik, welches dauerhaft durch verschiedene Methoden wie Wärmelamination, Klebstoffen, wie etwa im Handel erhältliche Epoxyklebstoffe und Kleber, Laser, oder andere geeignete Methoden, an das Gehäusematerial angebracht ist.

Eine andere in 35 gezeigte Ausführung zeigt ein münzenähnliches Kombinationsmarkierinstrument 41 mit einer Markiervorrichtung 2a, einer Stylus-ähnlichen Zeigevorrichtung 28a, sowie einer dekorierbaren, oberen Gehäuseoberfläche 8. 36 zeigt das Markierinstrument 41, wobei dieses in einer drehbaren Abdeckeinrichtung untergebracht ist, die aus einer halbkreis-ähnlichen Umhüllung 42 besteht, welche der Anwender entsprechend an der befestigten Spindel 43 drehen kann und dadurch abwechselnd die Markiereinrichtung 2a und die Stylus-ähnliche Zeigevorrichtung 28a aufdecken kann.

Des Weiteren kann das Gehäuse 1 einen Spiegel enthalten. 39 zeigt ein Kombinationsmarkierinstrument, das in eine finanztransaktionskartenähnliche Gehäuseform 56 integriert ist, welche eine durch Drehung einziehbare Markiervorrichtung 2e enthält sowie eine dekorierbare obere Gehäuseoberfläche 8, welche eine von Rand zu Rand reichende spiegel-ähnliche Reflektionsoberfläche 57 enthält. Eine solche spiegelähnliche Oberfläche kann mittels einer geeigneten Metallbeschichtung oder einer metallisierten Oberfläche geschaffen werden, welche am Gehäuse als seine obere Oberfläche angebracht werden kann. Wahlweise kann die spiegelähnliche Reflektionsoberfläche auf einer Schicht unterhalb der oberen Gehäuseoberfläche enthalten sein, wobei es durch eine Schicht eines passenden klaren Materials geschützt werden kann, welche dauerhaft darüber angebracht werden kann.

In einer anderen Ausführung kann das Gehäuse 1 eine Vergrößerungslinse enthalten. 40 zeigt ein Kombinationsmarkierinstrument, das in einer finanztransaktionskartenähnlichen Gehäuseform 58 integriert ist, welche eine durch Drehung einziehbare Markiervorrichtung 2e, eine dekorierbare obere Gehäuseoberfläche 8, und eine Fresnel-artige, konturvergrößernde Linse 59 besitzt. Solch eine Fresnel-artige, konturvergrößernde Linse kann in einem Verfahren hergestellt werden, wobei für das Gehäuse ein klares, transparentes Material verwendet wird und eine flache Aushöhlung in das Gehäuse geformt wird, und wobei diese dann teilweise mit einem durch Bestrahlung aushärtenden, flüssigen Kunstharz gefüllt wird und wodurch ein Linsenmuster auf die Kunstharzoberfläche mit einer Pressform eingedruckt wird und dadurch das Kunstharz einer Strahlung mit genügender Intensität ausgesetzt wird, um den Klebstoff auszuhärten.

Des Weiteren, kann das Gehäuse 1 einen durch Solarenergie oder durch Batterie betriebenen Rechner enthalten. 41 zeigt ein Kombinationsmarkierinstrument, das in eine finanztransaktionskartenähnliche Gehäuseform 60 integriert ist, welche eine durch Drehung einziehbare Markiervorrichtung 2e, eine dekorierbare Gehäuseoberfläche 8, und einen solarbetriebenen Rechner besitzt. Der Rechner besitzt eine Anzeige 61 für arithmetische Zahlen, eine Verkleidung für Solarzellen 62 und eine Vielzahl von berührungssensitiven Tasten 63 zur Eingabe von Zahlen und Funktionen.

Ferner kann das Gehäuse der Markiervorrichtung mit verschiedenen Aufnahmevorrichtungen kombiniert und physikalisch integriert werden; wie etwa Kleidungsstücken, Hüten und Handgehaltenen Einrichtungen, was den Nutzen solcher Einrichtungen für den Anwender erhöht. Zum Beispiel kann das Instrument in eine Armbanduhr als Aufnahmevorrichtung integriert werden. 42 zeigt ein Kombinationsmarkierinstrument mit einer Armbanduhreinrichtung, welches die in 35 gezeigte münzformartige Markiereinrichtung und Stylus-artige Zeigevorrichtung 41 darstellt. In 42 ist das Kombinationsmarkierinstrument und die Stylus-artige Zeigevorrichtung 41 mittels einer passgenauen Einkerbung 65 in die Rückseite eines gewöhnlichen Armbanduhrgehäuses 64 integriert. Zwei Befestigungsteile 67 im Gehäuse halten die Markiereinrichtung bei Nichtgebrauch in ihrer Position, während eine vergrößerte Vertiefung 66 im Gehäuse es erleichtert, die Markiereinrichtung für den Gebrauch mittels einer Fingerspitze oder Fingernagels vom Armbanduhrengehäuse zu trennen. Die obere Gehäuseoberfläche 8 des Markierinstruments und der Ausführung eines Stylus-ähnlichen Zeigeinstruments 41 ist dekorierbar.

Des Weiteren kann das Markierinstrument mit einer elektronischen Dateneinrichtung als Aufnahmevorrichtung integriert werden. Ähnlich zur Ausführung in 42 zeigt 43 eine Kombination eines Markierinstruments und einer elektronischen Dateneinrichtung, wobei die Dateneinrichtung die Form einer gewöhnlichen in der Handfläche oder in der Hand gehaltenen Einrichtung besitzt. Eine nach Maß gefertigte Ausführung einer Kombination eines Markierinstruments und eines Stylus-ähnlichen Zeigeinstruments 27a, welche der in 34 gezeigten Ausführung 27 ähnlich ist, ist in die Rückseite des Gehäuses 68 der in der Handfläche oder in der Hand gehaltenen Computereinrichtung mittels einer passgenauen Vertiefung 65a in das Rückgehäuse integriert. Vier Befestigungsteile 67a im Rückgehäuse halten die Kombination einer Markiereinrichtung und eines Markierinstruments und eines Stylus-ähnlichen Zeigeinstruments bei Nichtgebrauch in ihrer Position, während eine vergrößerte Vertiefung 66a im Rückgehäuse es erleichtert, die Kombination einer Markiereinrichtung und eines Markierinstruments und eines Stylus-ähnlichen Zeigeinstruments mittels einer Fingerspitze oder Fingernagels für den Gebrauch von der Rückseite des Gehäuses zu trennen. Die obere Gehäuseoberfläche 8 der Kombination einer Markiereinrichtung und eines Markierinstruments und eines Stylus-ähnlichen Zeigeinstruments 27a ist dekorierbar.

Des Weiteren, kann das Markierinstrument mit einem Mobiltelefon als Aufnahmevorrichtung integriert werden. Ähnlich zu den Ausführungen in 42 und 43 zeigt 44 eine Kombination eines Markierinstruments und einem Mobiltelefon in der Form eines klappbaren Taschentelefons. Eine nach Maß gefertigte Ausführung einer Kombination eines Markierinstruments, welche der Ausführung in 7 ähnlich ist, ist in die Rückseite des Gehäuses 69 eines klappbaren Taschentelefons mittels einer passgenauen Vertiefung 65b in das Rückgehäuse integriert. Vier Befestigungsteile 67b auf der Rückseite des Gehäuses halten das Markierinstruments bei Nichtgebrauch in seiner Position, während eine vergrößerte Vertiefung 66b auf der Rückseite des Gehäuses es erleichtert, das Markierinstrument mittels einer Fingerspitze oder Fingernagels für den Gebrauch von der Rückseite des Gehäuses zu trennen. Die obere Gehäuseoberfläche 8 der Ausführung des Markierinstruments ist dekorierbar.

Des Weiteren kann das Markierinstrument zumindest eine eingebettete Antenne, eine Batterie, eine elektronische Anzeige und ein Kodierungsmuster enthalten.

Markiersubstanzenthaltende Vorrichtungen, Markiersubstanzen und Füllmethoden für Markiersubstanzen

Das Markierinstrument kann eine oder mehr als eine Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung enthalten, wobei jede einzelne einen oder mehrere Typen einer Markiersubstanz und/oder eine oder mehrere Farben einer Markiersubstanz enthalten kann. Jede Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung kann in fluidaler Verbindung mit einer Markiereinrichtung stehen, welche dazu dient, die Markiersubstanz auf die zu beschreibende oder zu markierende Oberfläche abzugeben. 3 and 4 zeigen eine Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung, welche mit einer Markiereinrichtung verbunden ist und mit derselben mittels einer fluidalen Passage 29 in fluidaler Verbindung steht. Die Markiereinrichtung 2 kann die Markiersubstanz 5 zu der zu beschreibenden oder zu markierenden Oberfläche leiten. In einer Ausführung ist die fluidale Passage ein eingestanzter Kanal.

Die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung kann die Form einer reservoirähnlichen Kammer oder reservoirähnlichen Kammern besitzen, welche die Form einer oder mehrerer im Gehäuse der Markiereinrichtung eingestanzten Vertiefung oder Vertiefungen besitzen und welche eine geeignete Markiersubstanz enthalten. 15 und 16 zeigen eine Markiersubstanz-enthaltende Vorrichtung 4B, welche die Form einer reservoirähnlichen Kammer hat, welche die Form eines eingestanzten Vertiefungsmusters besitzt.

Die Methode zur Formung solcher Vertiefungen um eine reservoirähnliche Kammer zu formen, kann der Methode ähnlich sein, die gewöhnlich bei der Herstellung von geprägten Briefen verwendet wird oder um Nummern oder Symbole auf eine Finanztransaktionskarte zu prägen. Sobald diese geformt sind, können die Vertiefungen im Gehäuse zugedeckt werden, indem eine Schicht eines geeigneten Materials permanent über diese gelegt wird, wobei dadurch eine reservoirähnliche Kammer gebildet wird. Die daraus resultierende reservoirähnliche Kammer kann mit einer Markiersubstanz gefüllt werden. 16 zeigt ein Gehäuse 16, welches durch eine Prägemethode umgeformt wurde, um die vertiefte reservoirähnliche Kammer 4b zu formen, welche dann mit einer Markiersubstanz 5 gefüllt wird, welche dann durch eine Schicht eines geeigneten Materials 17 permanent in der reservoirähnlichen Kammer 4b zurückgehalten wird.

Als Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form einer reservoirähnlichen Kammer im Gehäuse des Markierinstruments sein, wobei diese ein geeignetes, poröses Material enthält, welches mit der Markiersubstanz gesättigt werden kann. Es auch denkbar, dass das poröse Material durch die fluidale Passage reicht, um die reservoirähnliche Kammer mit der Markiereinrichtung zu verbinden. Das geeignete, poröse Material kann, zum Beispiel ein poröses Plastik sein, welches Eigenschaften von geeigneter Kapillarität besitzt, um zu gewährleisten, dass sich die Markiersubstanz am Ende der reservoirähnlichen Kammer ansammelt, wobei diese direkt oder durch die fluidale Passage mit der Markiereinrichtung verbunden ist, unabhängig vom Grad der Markiersubstanzsättigung des porösen Materials.

Es versteht sich, dass das poröse Material entweder aus einem homogenen oder, als Alternative, aus einem heterogenen Stoff sein kann. Ein heterogenes, poröses Material kann zum Beispiel aus fortlaufenden Steifen von verschiedenen porösen Materialen gebildet werden, wobei jede einzelne eine immer größere Kapillarität besitzt, so dass die Markiersubstanz auf passende Weise zur Markiereinrichtung geleitet wird. Das geeignete, poröse Material kann, zum Beispiel, aus geklebten Fasern aus Polyethylen sein, mit einem Porenvolumen von 25% bis 80%, und einer durchschnittlichen Porengröße von 20 &mgr;m (Mikrometer) bis 120 &mgr;m (Mikrometer), welche gewöhnlich bei der Herstellung von Markiersubstanzreservoirs in Markierinstrumenten verwendet wird. Das geeignete poröse Material kann zum Beispiel ein poröser Bogen aus Polyethylen sein, mit einer Porengröße von 7 &mgr;m (Mikrometer) bis 150 &mgr;m (Mikrometer), welche gewöhnlich bei Dochtanwendungen und flüssigen Reservoiranwendungen verwendet wird. Das geeignete poröse Material kann auch ein Material sein, welches höheren Temperaturen widerstehen kann, zum Beispiel, ein Bogen aus Polytetrafluorethylen oder ein Bogen aus Fiberglas.

Die Form der Markiersubstanzenthaltenden Kammer und der Oberflächenbeschaffenheit der inneren Wände kann auch auf eine Weise gebildet werden, so dass diese eine geeignete Kapillarität besitzt, um den Fluss der Markiersubstanz zur Markiereinrichtung zu gewährleisten.

Als Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form einer reservoirähnlichen Kammer sein, welche tubenartig ist und einer Nachfüllmine ähnelt. Eine solche tubenartige Kammer kann aus einem geeigneten Material gefertigt werden, wie zum Beispiel stranggepresstem Plastik, und kann an die Markiereinrichtung angebracht werden, so dass diese in fluidaler Verbindung mit ihr steht. So eine tubenartige Kammer kann auch eine Abschlussmasse aus einem geeigneten Material besitzen, um den Fluss der Markiersubstanz zur Markiereinrichtung zu gewährleisten. 12 zeigt eine Ausführung eines Markierinstruments, mit einer Markiereinrichtung 2a, die an eine tubenartige, Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung 4a angebracht ist, welche teilweise mit einer Markiersubstanz 5 gefüllt ist. 12 zeigt auch eine Lüftungseinrichtung 3. 29 zeigt eine münzenähnliche Ausführung 38, welche dieselben Elemente wie in 12 enthält.

Wahlweise kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form einer reservoirähnlichen Kammer sein, welche einem Beutel ähnlich ist und die Markiersubstanz auf eine abgedichtete Weise enthält.

Als Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form einer reservoirähnlichen Kammer sein, welche aus einer hohlen Fläche oder einem hohlen Kanal besteht, welcher zum Beispiel in einer Schicht oder in mehreren Schichten eines laminierten Gehäuses eingebaut oder dadurch konstruiert werden kann. Eine solche hohlraumartige Fläche oder hohlraumartiger Kanal kann integrale Stützstrukturen enthalten, die aus demselben Material wie das Gehäuse gefertigt sind, oder aus einem Material, das dem Gehäusematerial ähnlich ist und welches den Hohlraum aufrechterhält. Solche integralen Stützstrukturen können zum Beispiel durch Spritzgussverfahren, Vakuum- oder Druckverfahren, chemische Ätzung, Laserschneiden oder Ätzung, oder durch Abgabe von Klebstoffen oder aus sich aushärtenden Kunstharzen hergestellt werden.

Die integralen Stützstrukturen können in einem geeigneten Muster angelegt werden, welche eine Kapillarkammer bildet, was dazu führt, dass sich die Markiersubstanz nahe der Markiereinrichtung ansammelt und dort auch größtenteils zurückgehalten werden kann. Zum Beispiel, die Ausführung in 3, 4 and 5 zeigt eine Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung 4, welche ein Muster von integralen säulenähnlichen integralen Stützstrukturen und kapillaren Strukturen 70 und 71 enthält. Der kleinere Durchmesser und die in näherem Abstand aneinander gereihten, säulenähnlichen, integralen Stützstrukturen und kapillaren Strukturen 70 nahe der Markiereinrichtung 2 formen eine Kapillarkammer, welche die Markiersubstanz zur Markiereinrichtung zieht und diese dort größtenteils zurückhält. Der größere Durchmesser der säulenähnlichen, integralen Stützstrukturen und kapillaren Strukturen 71, die in einem etwas weiteren Abstand aneinandergereiht sind, formen auch eine Kapillarkammer, welche den zurückbleibenden Vorrat an Markiersubstanz dort größtenteils zurückhält. Die säulenähnlichen, integralen Stützstrukturen 72 mit dem größten Durchmesser dienen dazu, die größeren, in regelmäßigem Abstand gesetzten Bondingoberflächen für die Lamination der Gehäuseschichten bereitzustellen, wodurch die strukturelle Integrität des Gehäuses bewahrt wird. Muster für die integralen, kapillaren Stützstrukturen können säulenähnlich sein, wobei die Säulen von jeder geeigneten Form sein können oder sie können wie ein Gitterwerk aussehen, wobei die entstehenden Kanäle von jeder geeigneter Form sein können oder ein anderes, geeignetes Muster haben können.

Als Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form einer reservoirähnlichen Kammer sein, mit einer integrierten Stützstruktur oder integrierten Stützstrukturen, welche eine separate Schicht oder separate Schichten bilden, und welche aus einem geeigneten Material gefertigt sind. Solche integrierten Stützstrukturen können zum Beispiel durch Spritzgussverfahren, Vakuum- oder Druckverfahren, chemische Ätzung, Laserschneiden oder Ätzung hergestellt werden.

Als Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form einer reservoirähnlichen Kammer sein, welche eine stranggepresste, kapillare Stützstruktur oder stranggepresste, kapillare Stützstrukturen enthalten kann, wobei diese eine separate Schicht bildet, welche aus einem geeigneten Material gefertigt ist, wie etwa Plastik, wie etwa ein homopolymeres oder ein kopolymeres Polyacetatkunstharz. Eine solche stranggepresste, kapillare Stützstruktur kann der Form einer tubenartigen Nachfüllmine ähnlich sein, und sie kann ein Profil haben, das einer tubenartigen Nachfüllmine ähnlich ist oder sie kann ein Profil von einer anderen geeigneten Form haben. Als Alternative kann so eine stranggepresste, kapillare Stützstruktur in Verbindung mit zusätzlichen stranggepressten, kapillaren Substützstrukturen oder nicht stranggepresste, kapillaren Substützstrukturen Hohlräume enthalten, welche auch aus einem geeigneten Material und Form gefertigt sind und welche dazu dienen, die Hohlräume aufrechtzuerhalten. 17 zeigt eine Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung 4e in Form einer stranggepressten, kapillaren Stützstruktur 6a, welche Hohlräume enthält, die wiederum eine Markiersubstanz 5 enthalten. 17 zeigt auch zwei solche Hohlräume, die zum Beispiel auch sternenförmige stranggepresste, kapillare Substützstrukturen enthalten, welche als zusätzliche strukturelle Unterstützung bei dem Aufrechterhalten der Hohlräume dienen.

Als Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form einer reservoirähnlichen Kammer sein, wobei diese eine geeignete flüssige Mixtur einer Markiersubstanz und Mikrostrukturen enthält. Die aus Glass oder Keramik gefertigten Mirkosphären verbleiben in der Kammer, da bei Gebrauch des Markierinstruments die Markiersubstanz sich durch die markierflüssigkeitabgebende Markiervonrichtung entleert, und dadurch auf die oberen und unteren Wände der Kammer kontinuierliche Unterstützung ausübt und dadurch die Stärke des Gehäuses aufrechterhält. Die Gestalt und Oberflächentextur der inneren Wände der reservoirähnlichen Kammer können so konstruiert werden, dass diese eine geeignete Kapillarität besitzen, um den Fluss der Markiersubstanz zur Markiereinrichtung zu gewährleisten.

Als Alternative können die in demselben Gehäuse enthaltenen Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtungen in Form einer beliebig geeigneten Kombination der verschiedenen Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtungen sein, die im obigen Teil beschrieben sind.

Jede Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung kann eine Form einer Lüftungseinrichtung enthalten, welche einen Druckausgleich ermöglichen kann, der durch Ausdehnung und Zusammenziehen der Markiersubstanz innerhalb der Wände der reservoirähnlichen Kammer entsteht, welcher durch Änderungen in der Umgebungstemperatur und des Umgebungsdruckes zustande kommt. So eine Lüftungseinrichtung kann die Form eines oder mehrerer kleiner Löcher haben, die sich nach oben zu einer der oberen Oberflächen des Gehäuses öffnen, wie zum Beispiel in 1 durch Lüftungseinrichtung 3 gezeigt. Eine solche Lüftungseinrichtung kann ein geeignetes Material enthalten, welches Luft durchlässt, nicht aber die Markiersubstanz. Die Lüftungseinrichtung kann auch als Füllstelle für die Markiersubstanz während der Herstellung der Markiereinrichtung dienen, und auch als eine Nachfüllstelle für die Markiersubstanz, sobald die Markiersubstanz durch den Gebrauch der Markiereinrichtung entleert wird.

Als Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form einer versiegelten, reservoirähnlichen Kammer sein, das heißt, ohne jegliche Form einer Lüftungseinrichtung zu enthalten, wobei eine solche reservoirähnliche Kammer ein geeignetes unter Druck stehendes Gas enthalten kann und auch eine tintenführende Einrichtung aus einem geeigneten Material enthalten kann, wobei beide den Fluss der Markiersubstanz zur Markiereinrichtung gewährleisten.

Des Weiteren können die innere Wandoberfläche einer reservoirähnlichen Kammer sowie die mikroskopischen Oberflächen von beliebigen stranggepressten oder nicht stranggepressten Stützstrukturen oder Substützstrukturen, oder die mikroskopischen Oberflächen eines jeden porösen Materials oder von beliebigen Mikrostrukturen mit einer chemischen Verbindung beschichtet werden, welche auf geeignete Weise die Oberflächenenergie des verwendeten Materials verändert, so dass die Markiersubstanz auf geeignete Weise durch oder über ein solches Material fließen kann. Des Weiteren können solche Beschichtungen verwendet werden, um die Benetzungseigenschaften der Markiersubstanz positiv zu beeinflussen. Zum Beispiel kann die wasseranziehende/-abweisende Eigenschaft des verwendeten Materials auf geeignete Weise modifiziert werden, so dass die Benetzungseigenschaften von auf Wasser basierenden Markiersubstanzen auf geeignete Weise durch oder über ein solches Material fließen können.

In allen Ausführung kann die innere Wandoberfläche einer reservoirähnlichen Kammer oder die inneren Oberflächen der hohlraumartigen Fläche oder des hohlräumigen Kanals mit einem geeigneten Material beschichtet werden, wie zum Beispiel Polypropylen-Plastik, oder mit einem Metall wie zum Beispiel Messing oder rostfreier Stahl, welches dazu dient, die Markiersubstanz besser in der reservoirähnlichen Kammer oder in der hohlraumartigen Fläche oder des hohlräumigen Kanals zu halten, und/oder das Eindringen von Luft und Feuchtigkeit in die reservoirähnliche Kammer oder in die hohlraumartige Fläche oder des hohlräumigen Kanals zu verhindern, und dadurch die Markiersubstanz schützt und erhält. Die Beschichtung kann mittels verschiedener Methoden an die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung während der Herstellung der Markiersubstanzenthaltenen Vorrichtung angebracht werden, wie zum Beispiel durch Wärmestanzen von Plastik oder Metallfolien, Präzisionsanwendung oder Giesen von flüssigem Plastik oder Metall, Präzisionsdampfbeschichtung oder durch eine andere geeignete Methode.

In allen Ausführung und um den Ansprüchen und Bedürfnissen von Anwendern und Handel zu entsprechen, kann die Größe der Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtung verändert werden, und/oder die Menge der Markiersubstanz, die in die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung gefüllt wird, kann ebenfalls verändert werden, um die unterschiedliche Langlebigkeit der Markierfähigkeit der Markiereinrichtung zu ermöglichen. Des Weiteren kann in allen Ausführungen die Gestalt der Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtung verändert werden, um diese der äußeren Konfiguration des Gehäuses der Markiereinrichtung anzupassen. Zum Beispiel kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung eine rechteckige, kreisförmige oder eine beliebig andere Form haben.

Die Markiersubstanz kann eine im Handel erhältliche geeignete pigmentierte oder nicht pigmentierte Tinte sein, die gewöhnlich für Markierinstrumente verwendet wird. Die Markiersubstanz kann eine im Handel erhältliche geeignete pigmentierte oder nicht pigmentierte wässerige Geltinte sein, die gewöhnlich für Markierinstrumente verwendet wird. Die Markiersubstanz kann eine im Handel erhältliche geeignete pigmentierte oder nicht pigmentierte Tinte sein, die gewöhnlich für poröse Stifte oder Filzschreiber verwendet wird. Die Markiersubstanz kann ein geeignetes flüssiges Graphit sein, das ausradierbar ist und dem festen Graphit ähnlich ist, das in einem normalen Bleistift enthalten ist. Als Alternative kann die Markiersubstanz aus einer beliebig anderen, geeigneten chemischen Verbindung sein, die dazu dient, auf geeignete Weise eine erwünschte Oberfläche zu markieren. Des Weiteren kann die Markiersubstanz kommerziell erwünschte Eigenschaften enthalten, wie zum Beispiel eine fluoreszierende Farbe, eine Pastellfarbe, eine metallische Farbe, eine perlmutterartige Farbe, eine glitzernde Farbe, eine parfümierte Farbe oder eine beliebig andere, kommerziell erwünschte Eigenschaft.

Die Markiersubstanz kann in die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung gefüllt und dort nachgefüllt werden, zum Beispiel mittels eines manuellen oder mechanischen Einfügens in die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung, wie etwa durch eine geeignete Öffnung im Gehäuse der Markiereinrichtung. Eine solche geeignete Öffnung kann eine Abdeck- oder Stoppvorrichtung enthalten, um die Markiersubstanz zurückzuhalten, sobald diese gefüllt ist. Ein manuelles oder ein mechanisches Einfügen der Markiersubstanz kann zum Beispiel durch eine spritzenartige Vorrichtung erreicht werden. Beim Füllen der Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtung kann auch Kapillaraktion verwendet werden, um die Markiersubstanz hineinzuziehen. Sobald das Markierinstrument mit dem erwünschten Volumen der Markiersubstanz gefüllt ist, kann das Markierinstrument auf geeignete Weise zentrifugiert werden, um dadurch die Markiersubstanz nahe der Markiereinrichtung anzusammeln und dabei Luftlöcher innerhalb der Markiersubstanz zu entfernen, so wie dies üblicherweise bei der Herstellung von Markierinstrumenten geschieht.

Als Alternative kann die Markiersubstanz in die hohlraumartige Fläche oder den hohlraumartigen Kanal einer Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtung mittels Rollen, wie etwa Auftragswalzen, welche üblicherweise bei flexographischen und Offsetdruckverfahren verwendet werden. Dieser Vorgang kann gerade vor dem Laminationsprozess stattfinden, welcher die verschiedenen Schichten eines laminierten Gehäuses zusammenbindet. Das laminierte Gehäuse der Markiereinrichtung kann dann auf geeignete Weise zentrifugiert werden, um die Markiersubstanz nahe der Markiereinrichtung anzusammeln und dabei Luftlöcher innerhalb der Markiersubstanz zu entfernen, so wie dies üblicherweise bei der Herstellung von Markierinstrumenten geschieht.

Experten werden es zu schätzen wissen, dass die Markiersubstanz, zum Beispiel Tinte, mit den inneren Oberflächen einer jeder beliebigen Tintenpassage oder der Kammer einer reservoirähnlichen Einrichtung 4 an der Schnittstelle zwischen Tinte und Oberfläche reagiert. Während des Schreibens auf einer Oberfläche ziehen Gravität und eine rollende Kugel die Tinte von der Kammer und durch jede Öffnung zwischen der Kugel und der Kammer. Diese Kräfte müssen ein etwaiges Festhaften der Tinte innerhalb der Kammer und der Passage überwinden. Unter verschiedenen Variablen haben Durchmesser der Spitze oder der Tintenpassage und auch Tinteneigenschaften, wie zum Beispiel Viskosität und Oberflächenspannung, einen Einfluss auf das Haftvermögen. Deswegen werden Experten es zu schätzen wissen, dass die Tinte und der Durchmesser, unter anderen Variablen, so ausgewählt sind, um die Tinte von der Kammer 4 zur Kugel zu ziehen.

Markiereinrichtungen

Die Ausführungen des Markierinstruments, die in Form einer gewöhnlichen Finanztransaktionskarte sind, können eine oder mehr als eine Markiereinrichtung in einer oder mehreren geeigneten Stellen im Gehäuse enthalten, welche die Markiersubstanz zur erwünschten Oberfläche zum Schreiben oder Markieren leiten. Alternative Ausführungen des Markierinstruments, die zum Teil finanztransaktionskartenähnliche Gehäuseformen oder beliebig andere, kommerziell erwünschte Gehäuseformen besitzen, können auch eine oder mehrere Markiereinrichtung besitzen, die auf geeignete Weise im Gehäuse eingebaut sind, um den Kontakt der Markiereinrichtung(-en) mit der Oberfläche zum Schreiben oder Markieren zu ermöglichen. In der Ausführung in 1 ist die Markiereinrichtung 2 in einer Ecke des Gehäuses eingebaut und der darin enthaltene Kugelschreibermechanismus ist nahezu bündig mit dem Bogen der Gehäuseecke. 3 und 5 zeigen ferner, dass im selben Gehäuse die Markiereinrichtung 2 mit der Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtung 4 durch eine flüssige Passage 29 in fluidaler Verbindung steht.

Die Markiereinrichtung kann aus einem geeigneten, hochwertigen Kugelschreibermechanismus bestehen, der aus einem geeigneten Metall hergestellt ist, wie etwa Messing oder rostfreier Stahl, oder eines durch Spritzguss erzeugten, geeigneten Plastiks, wie zum Beispiel ein Polypropylen. Die Markiereinrichtung kann aus einem geeigneten, hochwertigen Kugelschreibermechanismus bestehen, welcher das so genannte Vorwärtsauslaufen verhindern kann, das auftritt, wenn die Tinte durch die Kugelspitze ausläuft. So ein Kugelschreibermechanismus kann auch die Verdampfung der Tinte aus der Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtung verhindern und kann auch die Tintenaustrocknung verhindern, welche beim Einziehen der Tinte durch die Spitze des Stiftes auftreten würde, wenn der Stift zum Beispiel bei einem Fall beschädigt wurde. Der Durchmesser der Kugel und der gesamten Dicke des Kugelschreibermechanismus kann größer oder dicker sein als die Dicke des Gehäuses des Markierinstruments in der Fläche nahe der Markiereinrichtung, um dadurch auf die verschiedenen Bedürfnisse von Anwendern einzugehen, was die Breite der Markierlinie betrifft. 4 und 5 zeigen eine Ausführung einer Markiereinrichtung 2, welche einen Kugelschreibermechanismus enthält, der aus einer Kugel 7 und einer kugelzurückhaltenden Einrichtung 11 besteht.

Der Kugelschreibermechanismus kann derart gefertigt werden, so dass die Kugel in ihre passende Ruheform in den Kugelschreibermechanismus gelegt wird. Die Kugel kann dann sicher in Position gehalten werden indem die Wände des umliegenden Gehäuses um die Kugel rollengeformt werden. Wahlweise kann die Kugel gesichert werden, indem die Wände des umliegenden Gehäuses mittels Eindrücken geformt werden. Als Alternative kann die Kugel durch einen präzisionsgeformten Deckel, der an der Markiereinrichtung oder am Gehäuse angebracht ist, gesichert werden, welcher ein kreisförmiges Loch für die Kugel besitzt und durch welches die Kugel teilweise hervorragt. 18 zeigt eine Markiereinrichtung 2b, die einen Kugelschreibermechanismus mit einer Kugel 7 besitzt, welche mittels eines präzisionsgeformten Deckels 31 zurückgehalten wird, welcher auf geeignete Weise an der Markiereinrichtung 2b angebracht ist.

Der Kugelschreibermechanismus kann eine federgespannte Kugel enthalten, die seitlich eine kurze Distanz innerhalb der Einfassung zurücklegen kann und es dadurch dem Kugelschreibermechanismus erlaubt, dass die Markiersubstanz in die Lücke zwischen der Kugel und ihrer Einfassung hinausfliessen kann oder auch den Fluss der Markiersubstanz verhindert kann, wenn die Spannung der eingebauten Feder, welche mit der Kugel in Kontakt steht, die Kugel gegen die Wand ihrer Einfassung zwingt und dadurch jede Lücke schließt, durch welche die Markiersubstanz fließen könnte.

Der Kugelschreibermechanismus kann auch als Füllpunkt für die Markiersubstanz dienen, bevor die Kugel in die Vorrichtung eingefügt wird. Sobald die Kugel in den Kugelschreibermechanismus eingefügt ist, ist es bei späterer Herausnahme der Kugel möglich, dass der Kugelschreibermechanismus als Nachfüllpunkt für die Markiersubstanz dient, sobald die Markiersubstanz infolge des Gebrauchs des Markierinstruments geleert wird.

Die Kugel kann aus einem geeigneten Material gefertigt werden, wie etwa aus rostfreiem Stahl oder einem Wolframcarbid, welches üblicherweise bei der Herstellung von solchen Kugeln verwendet wird. Wahlweise kann die Kugel aus einem plastischen Material sein, wie etwa Teflon oder aus einem keramischen Material.

Wahlweise kann die Markiersubstanzabgebende Vorrichtung in der Form eines porösen Einsatzes bestehen, wie etwa ein Faserstift oder eine poröse Plastikspitze, die aus einem geeigneten porösen Material ist, welches üblicherweise bei Stiften und Spitzen für Markierinstrumente verwendet wird.

Der Kugelschreibermechanismus und die poröse Faserspitze oder poröse Plastikstift können eine Zuführeinrichtung für die Markiersubstanz enthalten, die aus einem geeigneten Material gefertigt ist, welches üblicherweise bei der Fertigung von Markierinstrumenten mit Rollkugeln und freien Tinten verwendet wird. Ein konventioneller Kugelschreibermechanismus beinhaltet ein Kanalsystem, welches die Tinte der Kugel in dem Kugelschreibermechanismus zuleitet. Das Kanalsystem kann so konfiguriert sein, dass es eine ausreichende Kapillarität ermöglicht, so dass die Tinte in ausreichender Menge zur Kugel gelangt. Die Kapillarität des Kanalsystems kann reguliert werden indem, zum Beispiel, die Anzahl, Größe und Radius der Kanäle sowie deren Anordnung um die Kugel innerhalb des Kugelschreibermechanismus verändert wird.

Jede Markiereinrichtung, die im Gehäuse des Markierinstruments enthalten ist, kann eine angemessene Distanz vom Rand des Gehäuses hervorragen, um Kontakt mit der zu beschreibenden oder markierenden Oberfläche herzustellen. In der Ausführung in 7 ist die Markiereinrichtung 2a in einer Ecke angebracht, und der Kugelschreibermechanismus, in dem sie enthalten ist, besteht aus einer Kugel 7 und einer kugelzurückhaltenden Einrichtung 11, und steht ein kurzes Stück vom Bogen der Gehäuseecke hervor. 9 und 11 zeigen ferner, dass im gleichen Gehäuse, die Markiereinrichtung 2a mittels einer fluidalen Passage 29 mit der Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtung 4a verbunden ist und mit ihr in fluidaler Verbindung steht. In einer weiteren in 10 und 11 gezeigten Ausführung ist eine Markiereinrichtung 2 dargestellt, welche einen Kugelschreibermechanismus besitzt, der aus einer Kugel 7 und einer kugelzurückhaltenden Einrichtung 11 besteht.

Die Markiereinrichtung kann im Gehäuse mittels verschiedener Methoden passend positioniert werden. Zum Beispiel kann die Markiereinrichtung durch Spritzguss in ihre gewünschte Position geformt werden oder sie kann durch Lamination in die gewünschte Position angebracht werden, wie es oben beschrieben ist. Wahlweise kann sie durch Präzisionsfräsung im Gehäuse angebracht werden, wobei eine geeignete Aushöhlung im Gehäuse des Markierinstruments gefräst wird und darin die Markiereinrichtung eingepasst und dauerhaft im Gehäuse angebracht wird oder indem es an eine Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung angebracht wird, wobei verschiedene Methoden verwendet werden können, wie etwa Wärmelamination, oder mittels Klebstoffen wie zum Beispiel im Handel erhältliche Epoxyklebstoffe und Kleber, Beschichtungen, Laser oder anderen geeigneten Methoden.

Die Markiereinrichtung kann die Form einer mechanischen Einrichtung besitzen, welche aus zwei oder mehreren miteinander verbindbaren Segmenten besteht, die zum Beispiel mit Schraubengewinden verbunden werden können. Die Schraubengewinde ermöglichen es dem Anwender, die Markiereinrichtung wahlweise zu drehen, so dass die Markierspitze von einer Projektionsposition über den Rand des Gehäuses, wobei Kontakt mit der zu beschreibenden oder zu markierenden Oberfläche hergestellt wird, zu einer Position gelangt, die mit dem Gehäuserand bündig ist oder die in das Gehäuse relativ zum Gehäuserand zurückgesetzt ist. Das auf geeignete Weise geformte rotierende Segment oder Segmente können eine reibungserzeugende Oberfläche an ihrem äußeren Rand besitzen, so zum Beispiel eine in Gummi gefasste oder geriffelte Oberfläche, wobei so ein äußerer Rand so bemessen werden kann, dass er auf geeignete Weise durch die Ebene der unteren Gehäuseoberfläche oder die Ebene der oberen Gehäuseoberfläche oder sowohl durch die Ebene der unteren wie der oberen Gehäuseoberfläche hindurchragt.

Der Anwender kann so eine einziehbare Markiereinrichtung rotieren, wobei ein Finger mehrere Male in gleicher Richtung über die passend geformten und hinausragenden rotierenden Elemente gestrichen wird. Wahlweise kann der Anwender die einziehbare Markiereinrichtung rotieren, indem er das Gehäuse des Markierinstruments auf eine flache Oberfläche stellt, so dass das herausragende rotierende Segment, oder Segmente, mit der flachen Oberfläche in Kontakt steht und indem er dann gleichzeitig auf das Gehäuse drückt und das Gehäuse in oder gegen den Uhrzeigersinn in Richtung des rotierenden Elementes drückt.

Die Gehäusesektionen, die unmittelbar die durch Drehung einziehbare Markiereinrichtung umgeben, können speziell in flachen Gehäusen eine verbindende und stabilisierende Vorrichtung enthalten, die aus einem passenden, starken Material gefertigt ist, wie zum Beispiel Plastik oder Metall. So eine stabilisierende Vorrichtung kann die Form von Abschlusskappen besitzen, welche auf passende Weise Ecken, Kabel oder Bänder abdecken, die die Ecke umgeben, oder eine beliebig andere Form.

37 zeigt eine Ausführung einer durch Drehung einziehbaren Markiereinrichtung 2e, welche einen Kugelmechanismus 44 besitzt, und welche auf passende Weise in der Ecke des Gehäuses 1 angebracht ist, welches einen formpassenden Hohlraum 45 enthält, um die durch Drehung einziehbare Markiereinrichtung unterzubringen. In 37 ist die in Gummi gefasste oder geränderte Oberfläche 46 des rotierenden Segmentes der durch Drehung einziehbaren Markiereinrichtung gezeigt, wobei diese in Uhrzeigerrichtung gedreht auf die Stelle zeigt, wo der Kugelmechanismus voll über die Eckenkante des Gehäuses hinausragt und zum Markieren anwendbar ist.

37 zeigt auch eine Ausführung einer Verbindungs- und Stabilisierungsvorrichtung in Form einer formpassenden Endkappe 47, welche aus einem geeigneten, starken Material gefertigt ist, wie etwa Plastik oder Metall, und welches über die ganze Ecke angepasst und dann fest verankert ist, um die Gehäusesektionen zu verbinden und zu stabilisieren, welche die durch Drehung einziehbare Markiereinrichtung 2c umgeben. Das Verbindungs- und Stabilisierungsstück für die Endkappe kann durch verschiedene Methoden an der Gehäuseecke angebracht werden, wie etwa durch Wärmelamination, Klebstoffe, wie etwa im Handel erhältliche Epoxyklebstoffe und Kleber, Laserschweißen oder andere geeignete Methoden.

Wahlweise, anstatt eines konkreten Abschlussdeckels, kann auch ein Tropfen eines geeignetes flüssigen Klebers, wie etwa ein klarer Epoxykleber von angemessener Größe über dieselbe Fläche angebracht werden, die durch den Abschlussdeckel abgedeckt ist, welche dann, sobald diese getrocknet und gehärtet ist, auf ähnliche Weise die Gehäusesektionen verbinden und stabilisieren, welche die durch Drehung einziehbare Markiereinrichtung umgeben. Bei Anwendung dieser alternativen Methode kann eine formpassende Hülle, die aus einem geeigneten Material wie etwa Metall oder Plastik gefertigt ist, über den distalen Teil des distalen, tubenartigen Bereiches der durch Drehung einziehbaren Markiereinrichtung platziert werden, so dass der distale, tubenartigen Bereich vom flüssigen Kleber geschützt ist, und sich weiterhin frei unter ihm bewegen lässt.

38 zeigt eine Seitenansicht der in 37 gezeigten Ausführung. Der formpassende Hohlraum 45 ist gezeigt. Die durch Drehung einziehbare Markiereinrichtung 2e besteht aus zwei Segmenten. Der distale, tubenartige Bereich 48 enthält einen Kugelmechanismus 44, einen tubenartigen Kanal 49, durch welchen die Markiersubstanz 5 von einem aus porösen Material bestehenden Reservoir 6 zum Kugelmechanismus fließen kann, sowie innere Schraubengewinde 50, die es erlauben, dass das Teilstück rotierbar ist, sowie eine in Gummi gefasste oder äußere, geränderte Oberfläche 46 an dem unmittelbar daneben liegenden Bereich des Teilstückes, und Ringe aus einem geeigneten Versiegelungsmaterial 55. Ein solches Versiegelungsmaterial kann zum Beispiel ein gummiähnlicher O-Ring oder eine Dichtungsringähnliche Manschette sein oder es kann ein Teflonring oder eine Dichtungsringähnliche Manschette sein. Der unmittelbar daneben liegende Bereich 51 ist fest im Gehäuse verankert und ist nicht rotierbar, und er enthält einen tubenartigen Kanal 52, durch welchen die Markiersubstanz 5 vom einem aus porösen Material bestehenden Reservoir 6 zum Kugelmechanismus fließen kann, sowie Ankerelemente 53, welche den Tubenkanal sicher in Position halten und innere Schraubengewinde 54. 38 zeigt das Verbindungs- und Stabilisierungsstück für den Abschlussdeckel 47.

Feste Markiersubstanzenthaltende Vorrichtungen, Feste Markiersubstanzen und Füllmethoden für Feste Markiersubstanzen

Das Gehäuse des Markierinstruments kann eine Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung enthalten, welche die Form einer Kammer besitzen kann, die derart gestaltet ist, dass sie eine feste Markiersubstanz enthalten kann, wie zum Beispiel eine Bleistiftmine. Das Gehäuse kann mehr als eine Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung enthalten, und die festen Markiersubstanzen, die in solchen Vorrichtungen enthalten sind, können alle von gleicher Art und Farbe sein, oder sie können von unterschiedlicher Art sein und/oder andere Farbe besitzen.

Die Markiersubstanz kann aus einer geeigneten Verbindung hergestellt werden, wie etwa Graphit, wobei dieser halbfest ist und in der Lage ist, sich in einem halbfesten Gehäuse zu biegen.

Die Markiersubstanz kann in die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung gefüllt und nachgefüllt werden, zum Beispiel durch manuelles order mechanisches Einschieben in die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung durch eine geeignete Öffnung im Gehäuse des Markierinstruments. So eine geeignete Öffnung kann eine Abdeck- oder Stoppeinrichtung enthalten, um die Markiersubstanz zurückzuhalten, sobald diese gefüllt ist.

Feste Markiersubstanzabgebende Vorrichtungen

Das Gehäuse des Markierinstruments kann eine oder mehr als eine feste Markiersubstanzabgebende Vorrichtung enthalten, die derartig gestaltet ist, um eine feste Markiersubstanz beim Markieren zurückzuhalten. Jede feste Markiersubstanzabgebende Vorrichtung kann an eine Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung angeschlossen werden. Eine solche Markiersubstanzabgebende Vorrichtung kann die Form eines gewöhnlichen mechanischen Bleistiftmechanismus besitzen, welcher die feste Markiersubstanz zurückhält, und welcher die feste Markiersubstanz mittels eines geeigneten Auslösemechanismus vorwärts schiebt.

Der Auslösemechanismus kann die Form einer mittels zweifachen Drücken betätigten Rasteinrichtung oder eines seitlich zu betätigenden Druckmechanismus besitzen, die beide in gewöhnlichen mechanischen Bleistiften verwendet werden, oder es kann ein drehbarer Mechanismus sein. Wahlweise kann so ein Auslösemechanismus in Form eines so genannten „automatischen Bleistift" Mechanismus bestehen, welcher einen sich bewegenden Spitzmechanismus enthält, der die feste Markiersubstanz vorwärtsschiebt, sobald diese beim Markieren entleert wurde, und es dadurch ermöglicht, dass der sich bewegende Spitzmechanismus beim Markieren oder beim Schreiben mit der Oberfläche in Kontakt kommt.

Einziehbare Vorrichtungen für Markiereinrichtungen und/oder Markiersubstanzenthaltende Vorrichtungen

Das Gehäuse des Markierinstruments kann eine einziehbare Vorrichtung für eine oder mehrere der Markiereinrichtungen und/oder der Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtungen enthalten, die sie beinhaltet, wenn das Markierinstrument nicht in Gebrauch ist. Eine derartige, einziehbare Vorrichtung kann es dem Anwender ermöglichen, selektiv nacheinander oder gleichzeitig eine oder mehr als eine der Markiereinrichtungen und/oder Markiersubstanzenthaltenden Einrichtungen, die im Gehäuse enthalten sind, einzuziehen, indem es der Markiereinrichtung(-en) ermöglicht wird, sich von einer Projektionsposition außerhalb des Gehäuserandes, wobei es beim Markieren oder beim Schreiben mit der Oberfläche in Kontakt kommt, zu einer Position zu schieben, wo diese bündig mit dem Rand des Gehäuses ist, oder in das Gehäuse relativ zum Gehäuserand zurückgesetzt ist. Eine solche einziehbare Vorrichtung kann eine Vielzahl von Auslösemechanismen verwenden, wie etwa eine mittels zweifachem Drücken zu betätigende Rasteinrichtung oder ein seitlich zu betätigender Druckmechanismus, die in gewöhnlichen mechanischen Bleistiften verwendet werden, oder es kann ein drehbarer Mechanismus mit wählbaren Einstellungen sein.

Einziehbare Vorrichtungen für Feste Markiersubstanzabgebende Vorrichtungen und/oder Markiersubstanzenthaltende Vorrichtungen

Das Gehäuse kann eine einziehbare Vorrichtung für eine oder mehrere der Markiersubstanzabgebende Vorrichtung und/oder der Markiersubstanzenthaltende Vorrichtungen enthalten, die sie beinhaltet, wenn das Markierinstrument nicht in Gebrauch ist. Eine derartige einziehbare Vorrichtung kann es dem Anwender ermöglichen, selektiv nacheinander oder gleichzeitig eine oder mehr als eine der festen Markiersubstanzabgebenden Markiereinrichtungen und/oder der Markiersubstanzenthaltende Einrichtungen, die im Gehäuse enthalten sind, einzuziehen, indem es der festen Markiersubstanzabgebenden Markiereinrichtung(-en) ermöglicht wird, sich von einer Projektionsposition außerhalb des Gehäuserandes, wobei es beim Markieren oder beim Schreiben mit der Oberfläche in Kontakt kommt, zu einer Position zu schieben, wo diese bündig mit dem Rand des Gehäuses ist, oder in das Gehäuse relativ zum Gehäuserand zurückgesetzt ist. Eine solche einziehbare Vorrichtung kann eine Vielzahl von Auslösemechanismen verwenden, wie etwa eine mittels zweifachem Drücken zu betätigende Rasteinrichtung oder eines seitlich zu betätigenden Druckmechanismus, die in gewöhnlichen mechanischen Bleistiften verwendet werden, oder es kann ein drehbarer Mechanismus mit wählbaren Einstellungen sein.

Abdeckvorrichtungen für die Markiereinrichtungen

Das Gehäuse kann eine Abdeckvorrichtung enthalten, die es dem Anwender gestattet, selektiv nacheinander oder gleichzeitig zu verhindern, dass die Markiervorrichtung, die sie beinhaltet, Oberflächen markiert, wenn die Markiereinrichtung nicht in Gebrauch ist. Die Abdeckvorrichtung kann in einer Form sein, die abtrennbar ist und vom Gehäuse der Markiervorrichtung entfernt werden kann, oder in einer Form vorliegen, die in das Gehäuse integriert ist und dort permanent befestigt ist.

Beispiele von solchen abtrenn- und entfernbaren Abdeckvorrichtungen sind Umhüllungen oder Hüllen, welche aus einem geeigneten Material wie etwa Plastik, Textilien oder Leder sind, welche teilweise oder vollständig enganliegend das Gehäuse des Markierinstruments umgeben und bedecken und damit auch einige oder alle der Markiereinrichtungen, die darin enthalten sind. 20 zeigt eine Ausführung einer Abdeckvorrichtung und einer Einschließungseinrichtung 32, in welcher das ganze Gehäuse 1 der Markiereinrichtung enganliegend hineinpasst, und dadurch die Markiereinrichtung 2 wirksam abdeckt. Das Gehäuse 1 ist weiterhin in der Abdeckvorrichtung und Einschließungseinrichtung 32 durch verschiedene, gut positionierte Kombinationsreibungseinrichtungen und Schienen 33 zurückgehalten, die ein integraler Bestandteil der Abdeckvorrichtung und Einschließungseinrichtung 32 sind. In der in 20 gezeigten Ausführung, ist es vorgesehen, dass die Abdeckvorrichtung und Einschließungseinrichtung 32 aus einem geeigneten, halbfesten, klaren Plastik gefertigt sind.

In einer anderen in 33 gezeigten Ausführung enthält die abtrenn- und entfernbare, gehäuseähnliche Abdeckvorrichtung Vertiefungen, die zwei Markierinstrumente 40 enthalten, wobei jede einzelne zwei Markiereinrichtungen 2 enthält, eine Lüftungsvorrichtung 3, und eine dekorierbare Gehäuseoberfläche 8. Es ist vorgesehen, dass die Markiereininstrumente 40 in den Vertiefungen durch zum Beispiel Druckeinpassung und/oder durch magnetische Materialien fest positioniert werden können, wobei diese sowohl im Abdeckmechanismus 39 wie auch in den Markierinstrumenten 40 enthalten sind.

Beispiele von integrierten und dauerhaft angebrachten Abdeckvorrichtung sind schwingbar, verschiebbar oder haben drehbare Abdeckmechanismen, die einziehbar, schiebbar oder drehbar sind, um dadurch gezielt eine oder mehrere der enthaltenen Markiereinrichtungen bereitzustellen. Die in 19 gezeigte Ausführung hat eine längliche, kreisförmige Abdeckvorrichtung 18, die aus einem geeigneten Material wie etwa einem geeigneten Metall, gefertigt sein kann, und welche an der oberen Gehäuseoberfläche 8 (siehe auch 1) und der unteren Gehäuseoberfläche 9 (2) an einem Befestigungspunkt und Achse 19 angebracht ist, und welche ebenfalls aus einem geeigneten Material, wie etwa einem geeigneten Metall, gefertigt sein kann, und welches die Form eines Zylinders besitzen kann, der, zum Beispiel, sich durch die ganze Höhe des Gehäuses und durch beide Gehäuseoberflächen 8 und 9 erstreckt. Der Befestigungspunkt und die Achse 19 erlauben es der länglichen, kreisförmigen Vorrichtung 18, dass diese von einer Position, wo sie auf geeignete Weise die Markiereinrichtung 2 abdeckt, entlang eines Bogens in eine Position schwingen kann, wo sie vollständig die Markiereinrichtung 2 aufdeckt, und wobei diese sich in einer geeigneten Distanz von der Markiereinrichtung 2 befindet, so dass diese nicht die Funktion der Markiereinrichtung 2 beeinträchtigt, während sich diese im Gebrauch zum Markieren befindet.

In einer anderen Ausführung, kann das Gehäuse der länglichen, kreisförmigen Abdeckvorrichtung 18, die in 19 gezeigt ist, zusätzliche Besonderheiten haben, wie etwa eine Stopp- und Sperrvorrichtung (nicht gezeigt), welche es der länglichen, kreisförmigen Abdeckvorrichtung 18 erlaubt, dass diese sowohl in der Abdeck- und Aufdeckposition entlang ihres Schwingbogens auf geeignete Weise ruhen kann und dort absperrbar ist. In einer Ausführung ist die längliche, kreisförmige Abdeckvorrichtung 18 und eine derartige Stopp- und Sperrvorrichtung aus einem geeigneten Material oder einem geeigneten, beschichteten Material gefertigt, welches es dem Anwender gestattet, die längliche, kreisförmige Abdeckvorrichtung 18 von ihrer Abdeck- zu ihrer Aufdeckposition zu schieben und vice versa, ohne diese mit einem oder mehreren Fingern zu berühren, sondern dadurch, indem man die äußerste Kante der länglichen, kreisförmigen Abdeckvorrichtung 18 auf geeignete Weise, in einer bogenähnlichen Bewegung gegen eine Kontaktoberfläche reibt, wie etwa die zu beschreibende oder zu markierende Oberfläche.

In einer weiteren Ausführung kann die längliche, kreisförmige Abdeckvorrichtung 18, die in 19 gezeigt ist, ein geeignetes Material enthalten, wie etwa eine kleine aus Gummi bestehende Sphäre, eine Hemisphäre oder ein Blatt, welche, sobald die längliche, kreisförmige Abdeckvorrichtung 18 in ihrer Abdeckposition ist, in direktem Kontakt mit der Kugel kommt und die Funktion hat, die Kugel zu bedecken, um zu verhindern, dass die Markiersubstanz auf der Kugel trocknet und dass die Markiersubstanz aus dem Bereich zwischen der Kugel und der Fassung, in der sie in der Markiereinrichtung ruht, verdampft.

In einer weiteren Ausführung, kann eine integrierte und dauerhaft angebrachte Abdeckvorrichtung die Form eines verschiebbaren Abdeckmechanismus haben, der aus einem kontinuierlich abgeteilten Band besteht, oder aus einem Band von miteinander verbundenen Abschnitten, welches auf dem Gehäuserand ruht und vollständig und enganliegend den Gehäuserand umfasst. Eine ausreichend bemessene Längsseite des verschiebbaren Abdeckmechanismus kann ein Loch oder einen Hohlraum enthalten, so dass, wenn es direkt über die Position eines der Markierinstrumente geschoben wird, es dazu dient, diese Markiereinrichtung freizugeben. Der verschiebbare Abdeckmechanismus kann aus einem geeigneten Material sein, wie etwa einem klaren Plastik. Wahlweise können die Enden des kontinuierlich abgeteilten Bandes oder des Bandes mit den miteinander verbundenen Abschnitten auf geeignete Weise durch eine Verbindungseinrichtung verbunden werden, wobei deren Länge es gestattet, die Markiereinrichtung aufzudecken, wenn die Vorrichtung auf passende Weise bei der Markiereinrichtung positioniert ist.

Die in 21 gezeigte Ausführung zeigt eine dauerhaft angebrachte Abdeckvorrichtung, die in Form eines kontinuierlich abgeteilten Bandes 34 besteht, welches enganliegend den Gehäuserand 1 bedeckt, sowie deren abgeteilte Teilbereiche, die geringfügig sowohl über die dekorierbare obere Gehäuseoberfläche 8 wie auch die dekorierbare untere Gehäuseoberfläche 9 (auf der Rückseite) hinausragen. Das kontinuierlich abgeteilte Band 34 ist dauerhaft an beiden Ende mittels der Verbindungseinrichtung 35 angebracht und kann gezielt vom Anwender in die Richtungen geschoben werden, die durch Pfeile angezeigt sind, so dass die Position der Verbindungseinrichtung 35 dazu dient, die Markiersubstanzabgebende Einrichtung 2 entweder abzudecken oder aufzudecken. Es ist denkbar, dass die innere Oberfläche des kontinuierlich abgeteilten Bandes oder der inneren Oberfläche der miteinander verbundenen Abschnitte, welche mit dem Gehäuserand in Kontakt steht und welche entlang desselben gleitet, geeignete Abstandselemente enthalten kann, wie etwa passend angebrachte integrierte konvexe Halbkugeln, so dass der Kontakt mit der internen Oberfläche der Bänder mit der Kugelspitze während des Schiebens des Bandes in beide Richtungen reduziert oder verhindert wird.

Befestigungsvorrichtungen

Das Gehäuse 1 kann eine oder mehrere Vorrichtungen enthalten, die das Anbringen des Markierinstruments an eine Tasche, Schlüsselbund, Schlaufe, oder ähnliche Einrichtungen ermöglichen. Eine solche Vorrichtung kann die Form eines Klippmechanismus besitzen, der in das Gehäuse integriert und dort dauerhaft angebracht ist, wie in den in 22 und 23, und in 24 und 25 gezeigten Ausführungen. Die Ausführung in 22 und 23 zeigt einen Klipp 20, der aus demselben Material wie das Gehäuse 1 gefertigt werden kann, welcher ungefähr die gleiche Dicke hat wie das Gehäusematerial und welcher nahezu die ganze Breite des Gehäuses umfasst, und welcher dauerhaft an das Gehäuse der Befestigungsfläche 21 angebracht ist, welche passend an der dekorierbaren Gehäuseunterfläche 9 angebracht ist. 22 und 23 zeigen auch eine durch Drehung einziehbare Markiereinrichtung 2c wie auch einen verbindenden und stabilisierenden Abschlussdeckel 47. 23 zeigt alle Elemente, die in 22 gezeigt sind und auch eine dekorierbare obere Gehäuseoberfläche 8.

Der Klipp 20 enthält eine Reibungseinrichtung 22 in Form einer Einbuchtung, die dazu dient, das Ende des Klipps, welcher sich gegenüber der Befestigungsfläche befindet, eine bestimmte Distanz vom Gehäuse zu entfernen, um dadurch zu erleichtern, dass der Klipp von der unteren Oberfläche des Gehäuses weggebogen werden kann und auch über eine erwünschte Befestigungsoberfläche geschoben werden kann, wie zum Beispiel eine Hemdtasche, und welche dazu dient, mit der erwünschten Befestigungsoberfläche einen Druck und Reibungspunkt herzustellen, um das Weggleiten des Klipps und damit des Gehäuses, an dem der Klipp angebracht ist, von dem erwünschten Punkt auf der erwünschten Befestigungsoberfläche zu verhindern. Da sowohl die untere Gehäuseoberfläche 9 wie auch die obere Gehäuseoberfläche 8 wahrscheinlich auf verschiedener Art und Weise dekoriert werden kann der Klipp 20 in anderen Ausführungen aus einem klaren, durchsichtigen Material gefertigt werden, wie etwa einem klaren, durchsichtigen Plastik, wobei es dadurch verhindert wird, dass der Klipp irgendeinen Bereich der Dekoration auf der Gehäuseoberfläche verdeckt, an welchem er befestigt ist.

In weiteren Ausführungen können die Klipps auch aus einem anderen Material hergestellt werden, das entweder aus demselben Material wie das Gehäuse ist, oder aus einem Material, das verschieden von dem Material ist, das im Gehäuse verwendet wird. In weiteren Ausführungen kann die Gestalt, Festigkeit, Länge und Dicke des Klipps auf angemessene Weise variieren, und die Befestigungsfläche kann auch entsprechend von unterschiedlicher Größe sein, und die Gestalt und Höhe des Reibungspunktes können auch entsprechend unterschiedlich sein. Der Klipp kann mittels verschiedener Methoden an das Gehäuse angebracht werden, wie etwa Wärmelamination, Klebstoffe wie etwa im Handel erhältliche Epoxyklebstoffe und Kleber, Laser und andere geeignete Methoden. Des Weiteren ist es denkbar, dass in einer anderen Ausführung der Klipp 20 abtrennbar ist.

24 und 25 zeigen eine weitere Ausführung einer Klippvorrichtung, in welcher der Klipp 23 nahezu die gesamte Länge des Gehäuses 1 umspannt, und wobei der Klipp an die dekorierbare untere Gehäuseoberfläche 9 der Befestigungsfläche 21 angebracht ist und eine Reibungseinrichtung 22 enthält. 24 und 25 zeigen auch eine durch Drehung einziehbare Markiereinrichtung 2e und einen verbindenden und stabilisierenden Abschlussdeckel 47. 25 zeigt auch eine dekorierbare obere Gehäuseoberfläche 8.

In weiteren Ausführungen kann die Klippvorrichtung aus dem Gehäuse selbst hergestellt werden, indem auf geeignete Weise aus dem Gehäuse mittels Prägedruck oder Stanzen eine dehnbare Klappe entsteht, die als Klipp dienen kann.

Es wird erwogen, dass die in 22, 23, 24 und 25 gezeigten Ausführungen auch als Kombination von Markiereinrichtung und Lesezeichen verwendet werden können.

Zusätzlich zu den bevorzugten und wahlweisen Ausführungen der Markiereinrichtungen, wird ein Fachmann erkennen, dass das Markierinstrument vorteilhaft jede, einige, oder alle denkbaren Eigenschaften und Aspekte, die in der vorangehenden Beschreibung der 1-44 besprochen wurden, beinhalten kann. Des Weiteren werden dem Fachmann andere Kombinationen, Auslassungen, Substitutionen und Veränderungen in Hinblick auf die vorliegende Beschreibung offenbar sein. Dementsprechend ist die vorliegende Erfindung nicht als auf die Reaktion auf die beschriebenen Ausführungen beschränkt zu verstehen, sondern vielmehr so, dass diese mit Bezug auf die beigefügten Ansprüche definiert wird.


Anspruch[de]
Ein in der Hand gehaltenes Markierinstrument, umfassend:

– ein Gehäuse, das eine im wesentlichen flache Form und eine Dicke von weniger als etwa fünf Millimeter hat,

– eine erste Kammer, die innerhalb des Gehäuses geformt ist und eine Innenwand hat, die ausgestaltet ist, um im Gehäuse eine Markiersubstanz aufzunehmen und zu fassen,

– eine erste Markiereinrichtung, die ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz während dem Markieren auf eine gewünschte Oberfläche abzugeben, wobei die erste Markiereinrichtung in dem Gehäuse integriert ist und in Verbindung mit der ersten Kammer steht, um auf die von der Innenwand umschlossene Markiersubstanz Zugriff zu haben, wobei zum Markieren auf der gewünschten Oberfläche ein distaler Teil der ersten Markiereinrichtung aufdeckbar ist, und

– mindestens ein Luftloch, das in fluidaler Verbindung mit der ersten Kammer steht, wobei das Luftloch mindestens für einen Druckausgleich zwischen der ersten Kammer und Umgebungsluft sorgt.
Das Instrument nach Anspruch 1, wobei

– die Markiersubstanz aus einer Gruppe ausgewählt ist, die aus pigmentierten Tinten, nicht pigmentierten Tinten, Geltinten und flüssigem oder festem Graphit besteht,

– das Gehäuse eine Dicke von weniger als einem Millimeter hat,

– die im wesentlichen flache Form der Grundform aus einer Gruppe gewählt ist, die aus einer rechteckigen Form, einer quadratischen Form, einer kreisförmigen Form, einer ovalen Form, einer polygonalen Form und einer Form, die auf einem Thema basiert, besteht, oder

– die Innenwand mindestens einen Beutel enthält, der ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz zu fassen.
Das Instrument nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse eine im wesentlichen rechteckige Form hat. Das Instrument nach Anspruch 3, wobei

– die erste Markiereinrichtung nahe einer Ecke des rechteckförmigen Gehäuses angeordnet ist, oder

– das Gehäuse eine Länge von etwa 86 Millimeter, eine Breite von etwa 54 Millimeter und eine Dicke von etwa 0,76 Millimeter hat.
Das Instrument nach Anspruch 1, wobei die erste Kammer mindestens ein poröses Material enthält, das ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz aufzunehmen und zu fassen, vorzugsweise hat das poröse Material eine durchschnittliche mittlere Porengrösse zwischen etwa 7 &mgr;m und etwa 150 &mgr;m. Das Instrument nach Anspruch 1, wobei die erste Kammer mindestens eine Kapillarstruktur aufweist, die ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz zur ersten Markiereinrichtung zu leiten, vorzugsweise enthält die Kapillarstruktur ein Muster von beabstandeten Säulenträgern, die sich zwischen einer oberen Wand und einer Bodenwand der ersten Kammer erstrecken, wobei das Muster für einen in Richtung der ersten Markiereinrichtung kleiner werdenden Abstand der Säulenträger sorgt. Das Instrument nach Anspruch 1, wobei die erste Kammer aufweist:

– eine Vielzahl von Mikrostrukturen, die in die Markiersubstanz eingetaucht sind und ausgestaltet sind, um die erste Kammer zu stützen, oder

– eine Materialschicht nahe der Innenwand, wobei die Materialschicht ausgestaltet ist, um zumindest die Markiersubstanz vor dem Eindringen von Luft und Feuchtigkeit zu schützen.
Das Instrument nach Anspruch 1, bei dem ausserdem ein Durchgang vorhanden ist, der ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz von der ersten Kammer zur ersten Markiereinrichtung zu leiten, vorzugsweise enthält die erste Markiereinrichtung einen Kugelschreibermechanismus, wobei der Durchgang den Kugelschreibermechanismus an die erste Kammer koppelt. Das Instrument nach Anspruch 1, wobei

– das Luftloch mindestens eine Öffnung und ein Lüftungsmaterial aufweist, das für Luft durchlässig und für die Markiersubstanz undurchlässig ist,

– das Luftloch ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz in die erste Kammer zu füllen, oder

– die erste Kammer mindestens eine Trägerstruktur enthält, die ausgestaltet ist, um einer Verformung der ersten Kammer und des Gehäuses zu widerstehen.
Das Instrument nach Anspruch 1, bei dem ausserdem mindestens eine zusätzliche Kammer und mindestens eine zusätzliche Markiereinrichtung vorhanden sind, wobei jede zusätzliche Kammer ausgestaltet ist,

– um die Markiersubstanz innerhalb des Gehäuses aufzunehmen und zu fassen, und wobei jede zusätzliche Markiereinrichtung mit einer zusätzlichen Kammer in Verbindung steht, oder

– um eine Markiersubstanz aufzunehmen und zu fassen, die verschieden von der in der ersten Kammer enthaltenen Markiersubstanz ist, und wobei jede zusätzliche Markiereinrichtung in Verbindung mit einer zusätzlichen Kammer steht.
Das Instrument nach Anspruch 1, bei dem ausserdem ein Einziehmechanismus vorhanden ist, der ausgestaltet ist, um auf die erste Markiereinrichtung zu wirken, um die Markiereinrichtung zwischen der eingezogenen Position und der ausgefahrenen Position zu bewegen, vorzugsweise enthält der Einziehmechanismus eine auf einer Oberfläche des Gehäuses zugängliche und von einem Anwender drehbare Spindel, wobei die Spindel ausgestaltet ist, um die erste Markiereinrichtung vor- oder zurückzubewegen, wenn der Anwender sie dreht. Das Instrument nach Anspruch 1, bei dem ausserdem ein Einziehmechanismus, der ausgestaltet ist, um auf die erste Markiereinrichtung zu wirken, um die Markiereinrichtung zwischen der eingezogenen Position und der ausgefahrenen Position zu bewegen, und ein Abdeckmechanismus vorhanden sind, der ausgestaltet ist, um die erste Markiereinrichtung in der inaktiven Position zu bedecken. Das Instrument nach Anspruch 1, bei dem ausserdem ein Befestigungsteil vorhanden ist, das ausgestaltet ist, um das Markierinstrument an einem Objekt zu befestigen, vorzugsweise umfasst das Gehäuse ein Material, das aus einer Gruppe ausgewählt ist, die aus Plastik, Gummi, Metal und Holz besteht. Das Instrument nach Anspruch 1, wobei

– das Gehäuse durch Spritzgiessen geformt ist,

– das Gehäuse durch Laminieren von Materialschichten geformt ist,

– das Gehäuse der Grösse und Form nach zur Befestigung an mindestens Schlüsselanhängern, Kleidung, Hüten, Mobiltelefonen, elektronischen Datengeräten, Minicomputern, Kameras, Taschenrechnern, Sendern an Schlüsselanhängern und Uhren ausgestaltet ist,

– die erste Markiereinrichtung einen porösen Einsatz aufweist, oder

– das Gehäuse mindestens eine Einbuchtung aufweist, die der Grösse nach mindestens einen Teil eines Fingers für verbesserte Ergonomie aufnehmen kann.
Das Instrument nach Anspruch 1, bei dem ausserdem

– mindestens ein Zeigegerät, ein Spiegel, ein Vergrösserungsglas, ein Taschenrechner, ein Mikrochip, ein Magnetstreifen, oder

– eine Vorrichtung vorhanden sind, die einen Umfang des Gehäuses bedeckt, wobei die erste Markiereinrichtung unbedeckt bleibt.
Das Instrument nach Anspruch 1, wobei die erste Markiereinrichtung einen Kugelschreibermechanismus aufweist, wobei der Kugelschreibermechanismus vorzugsweise ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz in die erste Kammer zu füllen. Das Instrument nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse die Form einer Münze hat, wobei die erste Markiereinrichtung an einer Ecke des münzförmigen Gehäuses exponierbar ist. Das Instrument nach Anspruch 17, bei dem ausserdem ein Zeigegerät an der Ecke des münzförmigen Gehäuses vorhanden ist, ungefähr gegenüber der ersten Markiereinrichtung. Das Instrument nach Anspruch 17, bei dem ausserdem ein Abdeckmechanismus vorhanden ist, der drehbar am münzförmigen Gehäuse befestigt ist, um sich zwischen einer aktiven Position, in der die erste Markiereinrichtung exponiert ist, und einer inaktiven Position, in der die erste Markiereinrichtung abgedeckt ist, zu bewegen. Das Instrument nach Anspruch 1, bei dem ausserdem ein Abdeckmechanismus vorhanden ist, der ausgestaltet ist, um die erste Markiereinrichtung bei Nichtgebrauch zu bedecken, wobei der Abdeckmechanismus vorzugsweise vom Markierinstrument abnehmbar ist, insbesondere ist der Abdeckmechanismus eine Hülle, die so bemessen ist, um mindestens einen Teil des Gehäuses aufzunehmen. Das Instrument nach Anspruch 1, bei dem ausserdem ein Abdeckmechanismus vorhanden ist, der ausgestaltet ist, um die erste Markiereinrichtung bei Nichtgebrauch zu bedecken, wobei der Abdeckmechanismus

– am Gehäuse befestigt ist,

– schwenkbar am Gehäuse in der Nähe der ersten Markiereinrichtung befestigt ist, oder

– entlang einem Umfang des Gehäuses zwischen einer Position, in der die erste Markiereinrichtung bedeckt ist, und einer Position, in der die erste Markiereinrichtung unbedeckt ist, verschiebbar ist.
Ein Verfahren zur Herstellung eines in der Hand gehaltenen Markierinstrumentes, bei dem:

– ein erstes flaches Gehäuseteil vorgegebener Dicke bereitgestellt wird,

– eine erste Kammer im ersten Gehäuseteil geformt wird,

– die erste Kammer und das erste flache Gehäuseteil mit einem zweiten flachen Gehäuseteil abgedeckt werden, um ein im wesentlichen rechteckförmiges Gehäuse zu formen, wobei die erste Kammer innerhalb des Gehäuses ausgestaltet ist, um im Gehäuse eine Markiersubstanz aufzunehmen und zu fassen,

– eine erste Markiereinrichtung an einer Eckposition des im wesentlichen rechteckförmigen Gehäuses angebracht wird, um die erste Markiereinrichtung mit der ersten Kammer in Verbindung zu setzen, und

– ein Luftloch zwischen der ersten Kammer und einer Seite des im wesentlichen rechteckförmigen Gehäuses allgemein gegenüber der Eckposition geschaffen wird, um für einen Druckausgleich zwischen der ersten Kammer und Umgebungsluft zu sorgen.
Das Verfahren nach Anspruch 22, bei dem zusätzlich eine obere Schicht auf das Gehäuse laminiert wird. Das Verfahren nach Anspruch 22, bei dem zusätzlich eine Markiersubstanz in die erste Kammer gefüllt wird, vorzugsweise wird ausserdem das Gehäuse zentrifugiert, um die Markiersubstanz in Richtung der ersten Markiereinrichtung zu führen. Das Verfahren nach Anspruch 22, wobei mindestens das erste oder zweite flache Gehäuseteil durch Spritzgiessen geformt wird.






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