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Dokumentenidentifikation DE60305663T2 16.05.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001484995
Titel KIPPSCHIRM
Anmelder Hoyland Fox Ltd., Sheffield, GB
Erfinder VARDY, Daniel, Mexborough, Rotherham S64 8EX, GB;
BLY, Michael Harold, New Mill, Huddersfield HD7 7ND, GB
Vertreter Benedum, U., Dipl.-Chem.Univ.Dr.rer.nat., Pat.-Anw., 80333 München
DE-Aktenzeichen 60305663
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 06.03.2003
EP-Aktenzeichen 037434370
WO-Anmeldetag 06.03.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/GB03/00940
WO-Veröffentlichungsnummer 2003073884
WO-Veröffentlichungsdatum 12.09.2003
EP-Offenlegungsdatum 15.12.2004
EP date of grant 31.05.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.05.2007
IPC-Hauptklasse A45B 17/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A45B 25/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Schirm zum Schutz gegen Sonne, Wind oder Regen mit einem progressiven Kippmechanismus, mit dem die Spitze des Schirms in eine benötigte Position gerichtet werden kann; diese Schirme können beispielsweise als Schirme beim Fischen oder Café-Sonnenschirme verwendet werden.

Es gibt Kippmechanismen des Standes der Technik, bei denen der Kippvorgang erfolgt, erreicht der Läufer seine oberste Position, d.h. ist der Schirm vollständig aufgespannt. An diesem Punkt führt weiteres Hinaufschieben des Läufers am Schaft entlang zum Eingreifen in ein anderes Bauteil, das mit dem Schaft in der Nähe der Kippverbindung verbunden ist, wodurch das Kippen erfolgt. Bei den meisten Kippschirmen, beispielsweise in US 3850186 (Weber et al.), US 4697606 (Ma) oder US 5029596 (Tung), gleitet der Läufer zunächst auf den oberen Schaftabschnitt und kippt dann mit diesem.

Es gibt zudem Vorrichtungen des in US-A-3182673 gezeigten Typs und andere von S.N. Small, wobei das Kippen oberhalb des Läufers erfolgt. Diese sind zwar seit langem bekannt, haben aber den Nachteil, dass das Einsetzen einer erheblichen Anzahl an Kopplungsteilen in den Schaft im Hinblick auf die Herstellung problematisch ist.

Die frühere WO 99/56579 des Anmelders offenbart einen Kippschirm, wobei das Kippscharnier sich oberhalb des Läufers befindet und das Kippen durch Bewegung des Läufers erreicht wird, wie in den Small-Patenten. Im Gegensatz zu den Small-Patenten drückt jedoch der Läufer einen Hebel, der mit der Außenseite des oberen Schaftabschnitts verbunden ist und dort angeordnet ist. So wird das Problem zahlreicher Kopplungsteile im Schaft vermieden, und man erhält Vorteile hinsichtlichder Herstellung.

Dieser Schirm sowie die Small-Patente bereiten jedoch das Problem, dass der Kippmechanismus von dem Mechanismus abhängt, der den Schirm öffnet. Befindet sich der Läufer in einer Position, bei der die Abdeckung des Schirms vollständig geöffnet ist, und wird weitere Bewegung des Läufers in ein Kippen des Schirms umgewandelt, erfolgt die Kippbewegung gegen die Spannung der Abdeckung, wodurch es für den Benutzer anstrengender wird.

FR-A-1493969 offenbart die Merkmale der Präambel von Anspruch 1.

FR-A-715401 offenbart die Merkmale der Präambel von Anspruch 10.

Ausführungsformen der Erfindung sollen einen Schirm bereitstellen mit einem einfachen und leicht zu verwendenden Kippmechanismus, der diese Probleme löst.

Die Erfindung stellt ein Schirmgestellt bereit, umfassend einen Schaft mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt, wobei der obere Abschnitt mit dem unteren Abschnitt derart verbunden ist, dass der obere Abschnitt gegenüber dem unteren Abschnitt gekippt werden kann; einen auf dem unteren Schaftabschnitt verschiebbar montierten Läufer und mechanische Kopplungsmittel, die den Läufer mit dem oberen Schaftabschnitt, ist der Läufer in seiner oberen Stellung, derart verbinden, dass beim Drehen des Läufers um die Schaftachse der obere Schaftabschnitt kippt.

Die mechanischen Kopplungsmittel umfassen vorzugsweise ein drehbares Element, das mit dem Läufer in seiner oberen Stellung eingreifen kann, so dass das drehbare Teil mitgedreht wird, wird der Läufer um den unteren Schaftabschnitt gedreht. Vorzugsweise befindet sich das drehbare Teil zudem in ständiger Antriebsverbindung mit dem oberen Schaft, so dass der Läufer nur in Drehrichtung eingreifen muss, wodurch das Eingreifen vereinfacht wird.

Die mechanische Kopplungseinrichtung kann zudem umfassen: ein Ritzelteil mit ein oder mehreren Zähnen am oberen Schaftabschnitt und einen Drehblock an der Spitze des unteren Abschnitts zum Aufnehmen des oberen Schaftabschnitts in kippbarer Weise; und der Läufer oder das drehbare Teil können ein im Wesentlichen wendelförmiges Gewinde besitzen, das an mindestens einem Zahn auf dem Ritzelelement eingreift, so dass der Zahn in dem Ritzelelement den oberen Schaftabschnitt zum Kippen veranlasst, wird das Drehteils um die Achse des unteren Schaftabschnitts gedreht.

Das Drehteil greift vorzugsweise mit dem Läufer ein, wird der Läufer zum Öffnen des Schirms den Schaft hinauf geschoben, so dass anschließendes Drehen des Läufers das Drehteil dreht und somit den Schirm kippt. Das Drehteil kann mit dem Läufer mit entsprechenden Bügeln und Anhängen oder unter Verwendung einer Nocke eingreifen.

Das Drehteil kann rohrförmig sein mit einem im Wesentlichen wendelförmigen Gewinde auf seiner Innenseite und so angeordnet sein, dass im zusammengebauten Zustand des Schirms mindestens ein Teil des Drehblocks ständig innerhalb des Drehelements angeordnet ist, wobei das Ritzelteil in dem Drehblock derart aufgenommen ist, dass mindestens einer der ein oder mehr Zähne aus dem Drehblock vorsteht und mit dem im Wesentlichen wendelförmigen Gewinde eingreift.

Das Drehelement kann ersatzweise eine im Drehblock angeordnete Schnecke sein.

Unter einem anderen Aspekt stellt die Erfindung einen Läufer für die Verwendung auf einem Schirmschaft und einen Kerbring bereit, wobei der Kerbring auf dem Läufer angeordnet ist und um die Läuferachse drehbar ist. Vorzugsweise kann das Lagerteil auf dem Läufer zusammengedrückt werden und ein Zusammenfügen des Kerbrings erlauben.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird auf die beigefügten Zeichnungen verwiesen. Es zeigt:

1 eine Explosionsansicht eines Schirmschafts;

2 ein Schirmgestell im ungekippten Zustand;

3 ein Schirmgestell im gekippten Zustand.

1 zeigt eine Explosionsansicht eines Schirmschafts mit einem unteren Abschnitt 10, auf dem ein Läufer 12 verschiebbar montiert ist, und einem oberen Abschnitt 14. Zur leichteren Darstellung bezeichnen die Wörter "oberer" und "unterer" die Abschnitte in Bezug auf die Ausrichtung des Schirms bei üblicher Verwendung; sie sollen nicht so verstanden werden, dass sie die Stellung im Raum beschränken. Bei dem zusammengebauten Schirm der 1 wird der obere Schaftabschnitt 14 auf dem unteren Schaftabschnitt 10 durch Mittel montiert, die es ihm erlauben, in Bezug auf den unteren Abschnitt zu kippen.

Der Läufer 12 umfasst: einen Läuferkörper 16, ein ringförmiges Verriegelungsteil 18 mit einem Knopf 20 und einen Kerbring 22. Das Ende des Körpers 16 ist ringförmig. Auf seiner Innenseite befinden sich ein oder mehrere Anhänge 24 an dem Ende, das näher zum oberen Schaftabschnitt 14 gelegen ist; das Ende dieses Körpers könnte auch nockenförmig sein. Bei dem zusammengebauten Schirm der 1 erstrecken sich Rippen vom Kerbteil an der Spitze des oberen Schaftabschnitts 14; ebenfalls nicht dargestellte Strecker erstrecken sich von Kerben auf dem Kerbring 22 zu entsprechenden Punkten, die sich an einem Teil der Strecke der Rippen befinden, so dass der Schirm offen gehalten wird, befindet sich der Läufer in seiner angehobenen Position.

Bei Gebrauch befindet sich das Verriegelungsteil 18 koaxial im Inneren des Läuferkörpers, und der Knopf 20 springt durch eine geeignete Öffnung in der Wand des Körpers 16 vor. Der Kerbring 22 befindet sich koaxial am Ende des Körpers 16 näher beim oberen Schaftabschnitt 14. Alle gezeigten Teile mit Ausnahme des unteren Schafts 10, der in der Regel aus Stahl besteht, können aus geeigneten Kunststoffmaterialien hergestellt werden.

Im zusammengebauten Schirm ist der obere Schaftabschnitt 14 mit dem unteren Abschnitt über einen Drehblock 26 verbunden, der am unteren Schaftabschnitt 10 befestigt ist und dessen oberes Ende bildet. Der obere Schaftabschnitt 14 verfügt über ein Ritzelelement 28 mit Zähnen 30 an dem Ende, das näher bei dem unteren Schaftabschnitt 10 liegt. Das Ritzelteil 28 ist in einer Öffnung des Drehblocks 26 mithilfe eines Stabs 32 montiert, so dass der obere Schaftabschnitt 14 in der (vertikalen) Ebene der Zähne 30 drehbar ist und einige der Zähne 30 aus der Öffnung vorspringen. Ein rohrförmiges Drehteil 34 mit wendelförmigem Gewinde 36 auf seiner Innenseite passt über den Drehblock 26 derart, dass zumindest einige der vorspringenden Zähne 30 mit dem wendelförmigen Gewinde 36 und dem Ritzelteil eingreifen und das Drehende des oberen Schaftabschnitts auf dem Drehblock festgehalten wird. Einige Zähne greifen immer mit dem Drehteil ein. Daher müssen die Zähne nicht zum Kippen des Schirms in Eingriff gebracht werden; der Benutzer muss nur den Läuferkörper mit dem Drehteil in Eingriff bringen. Damit die Zähne so angeordnet sind, dass sie ständig mit dem Drehteil eingreifen, kann es notwendig sein, das Ritzelteil zu Beginn in den Drehblock derart einzubringen, dass keine Zähne vorspringen. Dann wird der Drehblock in das Drehteil eingesetzt und das Ritzelteil in die erforderliche Position gebracht. Eine Schnecke kann anstelle des Drehteils 34 in den Drehblock 26 eingesetzt werden; dann wird der Läufer derart angeordnet, dass er mit dem Gewinde der Schnecke eingreift.

Zum Öffnen des zusammengebauten Schirms wird der Läufer 12 den unteren Schaftabschnitt 10 zum oberen Schaftabschnitt 14 hinaufgeschoben. Mithilfe einer Abschrägung oder durch Drücken des Knopfes 20, wodurch das Verriegelungsteil 18 verformt wird, gelangt der Knopf über eine Lippe 38 auf dem Drehblock 26. Der Knopf federt dann zurück oder wird gelöst, so dass das Verriegelungsteil nicht mehr über die Lippe 38 zurück gelangen kann. So kann der Läufer 12 nicht den unteren Schaftabschnitt 10 herab gleiten. Die Anhänge 24 auf der Innenfläche des Rings an der Spitze des Läuferkörpers greifen mit Bügeln 40 auf dem Drehelement 34 ein. Der Kerbring 22 ist nicht, wie bei üblichen Praxis, fest mit dem Läuferkörper verbunden, sondern erlaubt es, dass sich der Läuferkörper konzentrisch in ihm dreht. Der Kerbring passt über das Ende des Läuferkörpers und wird mithilfe einer Lippe 42 dort festgehalten. Das Ende des Läuferkörpers besitzt ein oder mehrere Kerben 44, so dass es zusammengedrückt werden und der Kerbring über die Lippe gleiten kann. Der Kerbring 22 wird durch die Strecker, an die er gebunden ist, unter Spannung gehalten. So wird seine Drehung verhindert. Zum Schließen des Schirms wird der Knopf 20 gedrückt, und der Läufer 12 gelangt wieder über die Lippe 38.

Soll der Kopf des Schirms gekippt werden, wird der Läuferkörper 16 gedreht. Dadurch wird wiederum das Drehteil 34 mittels Eingreifen der Bügel 40 in die Anhänge 24 gedreht. Die Abstände zwischen den Letzteren sind um den Umfang herum etwas breiter als die Bügel, so dass die Bügel leichter eingesetzt werden können; daher muss vor dem Eingreifen gewöhnlich ein kurzer Abstand überwunden werden. Durch das Drehen des Drehteils 34 gleiten die Spuren in der Wendel 36 über die Zähne 30, die in der Wendel in Eingriff sind. Die den Zähnen gegenüberliegende Seite des Ritzelteils sollte eine kreisförmige Scheibe sein, damit beim Schwenken des oberen Schafts freie Bewegung gewährleistet ist. Weil das Ritzelelement 28 des oberen Schaftabschnitts 14 auf die Bewegung in der Ebene der Zähne beschränkt ist, bewirkt die Bewegung der Wendel 36 über die Zähne 30, dass sich die Zähne vertikal bewegen. Das Ritzelteil 28 dreht sich und bewirkt das Kippen des oberen Schaftabschnitts 14 von der Vertikalen, wird die Wendel in eine Richtung gedreht. So kippt der an den oberen Schaftabschnitt gebundene Kopf des Schirms. Der maximale Kippwinkel wird durch die Anzahl der Zähne auf dem Ritzelelement 28 und die Anzahl der Windungen der Wendel 36 bestimmt. Damit der Schirm leicht verwendbar ist, ist es vorteilhaft, wenn der Kopf nach zwei bis drei Drehungen des Läuferkörpers 16 vollständig gekippt ist.

Die Ritzelanordnung ist vorzugsweise selbstverriegelnd, so dass das Kippen durch Wind nicht verursacht oder rückgängig gemacht werden kann.

Das mit diesem Verfahren erzielte Kippen ist progressiv und hat den Vorteil, dass jeder Kippgrad zwischen der Vertikalen und dem vom Schirm zugelassenen maximalen Kippwinkel erhalten werden kann. Zudem ist das Kippverfahren sehr einfach und wird erreicht, indem nur ein leicht zugänglicher Teil des Schirms verwendet wird.

Soll der Schirm in die aufrechte Position zurückkehren, wird der Läuferkörper 16 in die entgegengesetzte Richtung gedreht. Dadurch bewegen sich die Zähne 30 in der Spur der Wendel 36, wodurch sich das Ritzelelement in die entgegengesetzte Richtung dreht und der obere Schaftabschnitt 14 in die Vertikale zurückkehrt.

2 zeigt ein zusammengebautes Schirmgestell in nicht-gekippter Position. In dieser Zeichnung ist der obere Schaftabschnitt 14 nicht in Bezug auf den unteren Schaftabschnitt 10 gekippt. Rippen 40 erstrecken sich von einem Kerbteil an der Spitze des oberen Abschnitts 14. Ferner erstrecken sich Strecker 42 von Kerben am Kerbring 22 zu Punkten auf einem Teil der Strecke der Rippen und halten den Schirm offen, ist der Läufer in seiner hinaufgeschobenen Position. Üblicherweise ist über den Rippen eine Abdeckung (nicht gezeigt) befestigt.

3 zeigt ein zusammengebautes Schirmgestell in gekippter Position. Der obere Schaftabschnitt 14 ist durch Kippen des Läufers 12 in Bezug auf den unteren Schaftabschnitt 10 gekippt. Auch die am Schaft angebrachten Rippen 40 sind gekippt.


Anspruch[de]
Schirmgestell, umfassend einen Schaft mit einem oberen Abschnitt (14) und einem unteren Abschnitt (10), wobei der obere Abschnitt mit dem unteren Abschnitt derart verbunden ist, dass der obere Abschnitt gegenüber den unteren Abschnitt gekippt werden kann, gekennzeichnet durch einen auf dem unteren Schaftabschnitt (10) montierten Läufer (12), der beim Verschieben nach oben und unten den Schirm öffnet und schließt; sowie mechanische Kopplungsmittel, umfassend ein dem Läufer zugeordnetes unteres Bauteil (36) und ein dem oberen Schaftabschnitt zugeordnetes oberes Bauteil (28), das den Läufer mit dem oberen Schaftabschnitt, ist der Läufer in seiner oberen Stellung, derart verbindet, dass beim Drehen des Läufers der obere Schaftabschnitt kippt. Schirmgestell nach Anspruch 1, wobei die mechanischen Kopplungsmittel ein Element (34) umfassen, das auf dem unteren Schaftabschnitt drehbar montiert ist und das untere Bauteil trägt, welches beim Hinaufschieben am Schaft mit dem Läufer (12) eingreifen kann, so dass das drehbare Teil mitgedreht wird und den oberen Abschnitt kippt, wird der Läufer um den unteren Schaftabschnitt gedreht. Schirmgestell nach Anspruch 2, wobei für den Kippvorgang das Drehteil in ständiger Antriebsverbindung mit dem oberen Schaft verbunden ist. Schirmgestell nach Anspruch 2 oder 3, wobei das Drehteil (34) mit dem Läufer eingreift, wird der Läufer (12) den Schaft hinaufgeschoben und eine Abdeckung entfaltet, die mit dem Schirmgestellt verbunden ist, so dass bei der anschließenden Drehung des Läufers das Drehteil gedreht und damit die Schirmabdeckung gekippt wird. Schirmgestell nach Anspruch 4, wobei das Drehteil (34) mit dem Läufer über entsprechende Bügel (40) und Anhänge (24) oder unter Einsatz einer Nocke eingreift. Schirmgestell nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch, wobei das obere Bauteil der mechanischen Kopplungseinrichtung umfasst: ein dem oberen Abschnitt (14) des Schafts zugeordnetes Ritzelteil (28) mit ein oder mehreren Zähnen (30); einen an der Spitze des unteren Abschnitts (10) sitzenden Drehblock (26) zur Aufnahme des oberen Schaftabschnitts in kippbarer Weise, und wobei das untere Bauteil (28) der Kopplungseinrichtung einen im Wesentlichen wendelförmiges Gewinde umfasst, das mit dem Zahn auf dem Ritzelteil eingreift, so dass der Zahn im Ritzelteil den oberen Schaftabschnitt zum Kippen veranlasst, wird der Läufer um die Achse des unteren Schaftabschnitts (11) gedreht. Schirmgestell nach irgendeinem der Ansprüche 2 bis 5 und 6, wobei das Drehteil (34) rohrförmig ist, ein im Wesentlichen wendelförmiges Gewinde auf seiner Innenseite besitzt und so angeordnet ist, dass im zusammengebauten Zustand des Schirms mindestens ein Teil des Drehblocks (26) ständig innerhalb des Drehelements angeordnet ist, worin das Ritzelteil in dem Drehblock derart aufgenommen ist, dass mindestens einer der ein oder mehreren Zahnvorsprünge aus dem Drehblock vorstehen und mit dem im Wesentlichen wendelförmigen Gewinde eingreifen. Schirmgestell nach irgendeinem der Ansprüche 2 bis 5 und 6, wobei das Drehteil eine im Drehblock angeordnete Schnecke ist. Schirmgestell nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch, worin der Läufer einen um die Läuferachse drehbar montierten Kerbring (22) besitzt. Läuferbaugruppe zur Verwendung auf einem Schirmschaft, umfassend einen Läuferkörper (16) und einen Kerbring (22), an dem die inneren Enden der Spanner des Schirms zu befestigen sind, wobei der Kerbring auf dem Läuferkörper angeordnet und um die Läuferachse drehbar ist, so dass der Läuferkörper gegenüber dem Schirmschaft gedreht werden kann, gekennzeichnet durch Kippeinrichtungen, umfassend mechanische Kopplungseinrichtungen (28, 36) zum Verbinden des Läufers mit dem oberen Abschnitt des Schafts, so dass eine Drehbewegung des Läufers gegenüber dem Schaft zu einem Kippen des oberen Schaftabschnitts führt. Läuferbaugruppe nach Anspruch 10, zudem umfassend ein Lagerteil (42) auf dem Läufer, das sternförmig zusammengedrückt werden kann und ein Zusammenfügen des Kerbrings erlaubt.






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