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Dokumentenidentifikation DE60311404T2 16.05.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001434076
Titel Rotierende Trägerstruktur für medizinische Ausrüstung
Anmelder Mitaka Kohki Co., Ltd., Mitaka, Tokyo, JP
Erfinder Nakamura, Ltd, Katsushige Mitaka Kohki Co., Mitaka-shi Tokyo, JP
Vertreter Wenzel & Kalkoff, 58452 Witten
DE-Aktenzeichen 60311404
Vertragsstaaten CH, DE, LI
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 23.12.2003
EP-Aktenzeichen 032582017
EP-Offenlegungsdatum 30.06.2004
EP date of grant 24.01.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.05.2007
IPC-Hauptklasse G02B 21/24(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse F16M 11/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   F16M 11/08(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   F16M 11/12(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   F16M 11/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   A61B 6/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine drehbare Tragstruktur für medizinische Einrichtungen wie ein chirurgisches Mikroskop mit einem Ständersystem.

Auf dem Gebiet der Gehirnchirurgie, Herzchirurgie etc. werden genaue Operationen unter Beobachten kranker Teile bei Vergrößerung mittels eines Mikroskops durchgeführt. Da ein chirurgisches Mikroskop ein gewichtsmäßig schweres Einrichtungsteil ist, wird es in hängendem Zustand an einem Ende eines Tragarms eines Ständersystems getragen und kann an jegliche Tragposition bewegt und in der gewünschten Position mittels eines Ausgleichsmechanismus mit einem Gegengewicht angehalten werden.

Die vertikale Position eines am Ende des Tragarms vorgesehenen Endteiles kann mittels eines Verbindungsmechanismus aufrecht erhalten werden, selbst wenn der Tragarm bewegt wird. Unter dem Endteil ist ein Drehkörper vorgesehen, der in seitlicher Richtung um eine vertikale, durch den Endteil hindurch gehende Drehachse drehbar ist, und das chirurgische Mikroskop wird zusammen mit dem Drehkörper getragen.

Folglich kann die Betrachtungsrichtung durch das chirurgische Mikroskop frei durch horizontales Drehen desselben zusammen mit dem Drehkörper um die vertikale Drehachse geändert werden.

Für einen operierenden Chirurgen ist es vorteilhaft, wenn der Drehwinkel um die Drehachse des chirurgischen Mikroskops so groß wie möglich ist, und besonders bevorzugt ist es, wenn das Mikroskop ohne Einschränkung in allen Richtungen drehbar ist. Dadurch kann die Richtung des chirurgischen Mikroskops während des Operationsvorganges sequentiell geändert werden.

Da jedoch Verkabelungen zum Zuführen von elektrischem Strom oder Signalen durch einen drehbaren Tragabschnitt des chirurgischen Mikroskops eingeführt sind, unterliegen diese Verkabelungen einem Verheddern ineinander oder einem Verdrillen miteinander, was aus der Anhäufung der Drehwinkel aufgrund der unbeschränkten Drehung des chirurgischen Mikroskops resultiert, da extern der Ablauf der Drehungen von Bogenmaßen von 2n&pgr; (n ist eine ganze Zahl) nicht erkannt werden kann.

Deshalb wurde herkömmlich ein Stoppmechanismus zwischen einem Tragarm und einem Drehkörper angeordnet, um den Drehkörper nicht mehr als eine Umdrehung (360°) drehen zu lassen. Obwohl die inneren Verdrahtungen ohne Problem einige Umdrehungen verdrillt werden können, wurde der Stoppmechanismus, durch den die Drehung auf weniger als eine Umdrehung beschränkt wurde, verwendet, um die Verdrahtungen zu schützen.

Wenn der Drehwinkel eines chirurgischen Mikroskops weniger als eine Umdrehung betrug, erreichte man den Schutz der inneren Verdrahtungen, aber der Bereich des Drehwinkels war für Chirurgen unzureichend. Deshalb entstand das Erfordernis, einen Stoppmechanismus vorzuschlagen, durch den die Drehung um mehr als eine Umdrehung möglich gemacht, aber nach einigen Umdrehungen zum Schutze der Verkabelungen beendet wird.

US-A-5784435 beschreibt eine Tragsäule für eine Röntgenröhre, wobei eine Drehung um einen Winkel größer als 360° durch Verwendung eines Drehreferenzpunktes in Verbindung mit einer Drehplatte zugelassen wird.

Gemäß einem ersten technischen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung liegt das Kennzeichen darin, dass eine drehbare Tragstruktur für medizinische Einrichtungen, bei der ein um eine theoretische Drehachse drehbarer Drehkörper an einem Endteil eines Tragarms eines Ständersystems befestigt ist und an der die medizinische Einrichtung von dem Drehkörper getragen wird, umfassend: Drehsteuermittel, die zwischen dem Endteil und dem Drehkörper angeordnet und um die Drehachse drehbar sind; eine erste Verbindungsrinne in Form eines Bogens, die an einer koordinierten Oberfläche der Drehsteuermittel mit dem Endteil ausgebildet ist, einen ersten einbeschriebenen Winkel um die Drehachse aufweist und weiter beweglich mit einem ersten, in dem Endteil ausgebildeten Vorsprung verbunden ist; und zweite Verbindungsrinnen in Form eines Bogens, die an einer koordinierten Oberfläche der Drehsteuermittel mit dem Drehkörper ausgebildet sind, einen zweiten einbeschriebenen Winkel um die Drehachse aufweisen und weiterhin bewegbar mit zweiten, in dem Drehkörper ausgebildeten Vorsprüngen verbunden sind; wobei ein maximaler Drehwinkel des Drehkörpers um das Endteil größer als oder gleich 360° ist.

Die vorliegende Erfindung stellt eine drehbare Tragstruktur für medizinische Einrichtungen bereit, mit der ein medizinisches Einrichtungsteil wie ein chirurgisches Mikroskop um mehr als eine Umdrehung gedreht und außerdem bei einem Drehwinkel angehalten werden kann, der keine nachteilige Auswirkung auf die inneren Verdrahtungen hat.

Gemäß einem zweiten technischen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung ist diese dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich in der drehbaren Tragstruktur für medizinische Einrichtungen das Drehsteuermittel eine erste Drehplatte und eine zweite Drehplatte aufweist, die um wenigstens die Drehachse drehbar sind; die erste Verbindungsrinne an der koordinierten Oberfläche der ersten Drehplatte mit dem Endteil ausgebildet ist; die zweite Verbindungsrinne an der koordinierten Oberfläche der zweiten Drehplatte mit dem Drehkörper ausgebildet ist; eine dritte Verbindungsrinne in Form eines Bogens, die einen dritten einbeschriebenen Winkel um die Drehachse aufweist, an einer koordinierten Oberfläche einer der Drehplatten mit der anderen benachbarten Drehplatte ausgebildet ist; und ein dritter Vorsprung, der mit der dritten Verbindungsrinne bewegbar verbunden ist, an einer koordinierten Oberfläche der benachbarten Drehplatte mit der dritten Verbindungsrinne ausgebildet ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 ist eine Seitenansicht, die ein Ständersystem gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

2 ist eine Seitenansicht, die einen Zustand zeigt, in dem ein Drehkörper von einem Endteil des Ständersystems abgenommen ist;

3 ist eine Draufsicht, die eine am Boden des Endteils befestigte Drehplatte zeigt;

4 ist eine Querschnittsansicht, betrachtet in Richtung der Pfeile SA-SA in 3;

5 ist eine Explosionsansicht der 4;

6 ist ein Längs-Querschnitt der Drehplatte;

7 ist eine quer geschnittene, eine erste Rinne und eine zweite Rinne zeigende Seitenansicht der Drehplatte;

8 ist eine quer geschnittene Seitenansicht der Drehplatte, die ein abgewandeltes Beispiel einer ersten Rinne und einer zweiten Rinne derselben zeigt; und

9 ist eine Längs-Querschnittsansicht, die eine Drehplatte gemäß einer zweiten Ausführungsform zeigt.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

Erste Ausführungsform

17 sind Ansichten, die eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigen. Ein Tragarm 2 ist am oberen Teil eines Ständersystems 1 angeordnet und erstreckt seitlich. Ein Endteil 3 ist am Ende des Tragarms 2 angeordnet und durch einen Verbindungsmechanismus immer vertikal gehalten.

Ein unterer Endabschnitt 4 des Endteils 3 ist in der vorliegenden Ausführungsform leicht in seitlicher Richtung abgewinkelt. Ein rohrförmiger Abschnitt 5, dessen Außendurchmesser sich stufenweise in Richtung einer Drehachse S ändert, ist vom unteren abgewinkelten Abschnitt 4 nach unten ausgebildet. An dem rohrförmigen Abschnitt 5 ist ein Drehkörper 6 in Form eines viereckigen Kastens drehbar um die Drehachse S befestigt. An dem Drehkörper 6 ist ein chirurgisches Mikroskop M befestigt. Außerdem ist die Drehachse S eine theoretische Achse, und der Drehkörper 6 dreht sich um diese Achse.

Der rohrförmige Abschnitt 5 bewirkt, dass der Drehkörper 6 frei drehbar ist, indem ein paar oberer und unterer Lager 7, 8 zwischen dem rohrförmigen Abschnitt und dem Drehkörper 6 in einem Zustand liegen, in dem der rohrförmige Abschnitt durch den mittleren Abschnitt des Drehkörpers 6 hindurchtritt. Der nur an dem rohrförmigen Abschnitt 5 befestigte Drehkörper 6 ist aufgrund der Funktion der Lager 7, 8 ohne Einschränkung um die Drehachse S drehbar.

Daneben umfassen, obwohl der rohrförmige Abschnitt 5 und der Drehkörper 6 in 4 und 5 als jeweils einstückig gezeigt sind, diese praktisch eine Mehrzahl Komponenten, und die Anbringung der Lager 7, 8 oder der Einbau des Drehkörpers 6 können mittels Zusammenbaus einer Mehrzahl Komponenten erreicht werden.

Zwischen dem unteren Endabschnitt 4 des Endteiles 3 und dem Drehkörper 6 ist zur Beschränkung des Drehwinkels des Drehkörpers 6 eine Drehplatte 9 als Gegenmaßnahme gegen ein Klemmen oder Verwickeln angeordnet. Die Drehplatte 9 hat die Form einer kreisförmigen Platte mit einem im Wesentlichen kreisförmigen Durchgangsloch 10, durch das der rohrförmige Abschnitt 5 in dessen zentralen Abschnitt eingefügt wird. Die Drehplatte 9 ist drehbar in einem Zustand gehalten, in dem ein hypothetisches Zentrum des Kreises, der in dem Durchgangsloch 10 besteht, mit der Drehachse S zusammenfällt.

Eine erste Rinne 11 in Form eine Bogens, der einen einbeschriebenen Winkel (einen ersten einbeschriebenen Winkel ☐1) von 270° (3/4 Umdrehung) um die Drehachse S hat, ist an einer koordinierten Oberfläche (einer oberen Fläche) der Drehplatte 9 mit dem unteren Endabschnitt 4 des Endteiles 3 gebildet. Eine zweite Rinne 12 in Form eines Bogens, der einen einbeschriebenen Winkel (einen zweiten einbeschriebenen Winkel ☐2) von 270° (3/4 Umdrehung) um Drehachse S aufweist, ist an einer koordinierten Oberfläche (einer Unterfläche) der Drehplatte 9 mit dem Drehkörper 6 gebildet. Beide kleineren Bogenbereiche der ersten Rinne 11 und der zweiten Rinne 12 (größere Bögen) sind nicht gerillt, um als Stopper zu dienen, und vorzugsweise im Wesentlichen in axialer symmetrischer Ausrichtung zueinander angeordnet.

Da die erste Rinne 11 und die zweite Rinne 12 zueinander verschieden ausgebildet sind, was die Radien der Bögen anbelangt, und die zweite Rinne 12 im Durchmesser größer als die erste Rinne 11 ist, sind die erste Rinne 11 und die zweite Rinne 12 in der Richtung der Stärke der Drehplatte 12 niemals übereinander angeordnet. Daher kann die Stärke der Drehplatte 9 geringer als die Gesamtsumme der Tiefe der ersten Rinne 11 und der der zweiten Rinne 12 sein. Ein erster Vorsprung 13 in Form eines Bogens ist an einer Unterfläche (einer Fläche, die mit der Drehplatte 9 koordiniert ist) des unteren Endabschnitts 4 des Endteiles 3 ausgebildet, und der erste Vorsprung 13 ist in der ersten Rinne 11 mit dieser bewegbar verbunden bzw. verankert. Weiterhin ist ein zweiter Vorsprung 13 in Form eines Bogens auf einer oberen Fläche (einer koordinierten Fläche mit der Drehplatte 9) des Drehkörpers 6 ausgebildet, und der zweite Vorsprung 14 ist in der zweiten Rinne 12 mit dieser bewegbar verbunden.

Gemäß der Ausführungsform werden sowohl das Endteil 3 als auch der Drehkörper 6 drehbar relativ zur Drehplatte 9 innerhalb eines einbeschriebenen Winkels von 270° (3&pgr;/2 Bogenmaß) oder weniger drehbar. Mit anderen Worten wird in 7 der zweite Vorsprung 14, wenn er gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, um den ersten Vorsprung 13 und die Drehplatte 9 zeitweilig stationär ruhen zu lassen, sich um eine Drehung eines Winkels ☐1 in eine als 141 bezeichnete Position bewegen. Weiterhin bewegt sich der erste Vorsprung, wenn der zweite Vorsprung zusammen mit der Drehplatte 9 gegen den Uhrzeigersinn um einen Winkel ☐2 gedreht wird, in eine Position, die als 131 bezeichnet ist, und die Drehung des zweiten Vorsprunges ist eingeschränkt. Folglich wird der maximale Drehwinkel &OHgr; des Drehkörpers 6 als ein Winkel ☐1 + ☐2 gesetzt. Die Situation ist die gleiche, wenn der zweite Vorsprung 14 im Uhrzeigersinn gedreht wird.

In Bezug auf den Drehkörper 6 zum Tragen des chirurgischen Mikroskops M ist dieser bis zu &OHgr; = 540° (Bogenmaß 3&pgr;) als maximalem Winkel drehbar, und der Drehkörper kann nach einer Drehung von 540° angehalten werden. Dadurch können sowohl eine leichte Handhabung des chirurgischen Mikroskops durch einen Chirurgen als auch der Schutz von Kabeln in dem drehbaren Tragabschnitt durch Verwendung einer einfachen Struktur kombiniert werden.

Wenn eine erste Rinne 111 und eine zweite Rinne 112 jeweils in Form eines Ringes ausgebildet werden und jeweils in den Ringen Stopperteile 50, 51 angeordnet sind, wie dies in 8 gezeigt ist, wird der Drehwinkel jeder Rinne bis zu annähernd 360° vergrößert.

Es ist in der vorliegenden Ausführungsform beschrieben worden, dass die Drehplatte 9 normalerweise am koordinierten Abschnitt des Endteiles 3 des Tragarms 2 an dem Drehkörper 6 befestigt wird, jedoch ist die vorliegende Erfindung nicht hierauf beschränkt, sondern sie kann auf eine Drehplatte angewendet werden, die zwischen die zwei miteinander koordinierten Teile eingefügt ist, um drehbar zu sein.

Zweite Ausführungsform

9 zeigt eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die folgende Beschreibung wird ausgeführt, indem gleiche Bezugszahlen und -zeichen für Teile bzw. Abschnitte eingefügt werden, die denen der ersten Ausführungsform entsprechen.

In der zweiten Ausführungsform sind zwei Drehplatten 9, 15 an einem koordinierten Abschnitt zwischen einem unteren Endabschnitt 4 eines Endteiles 3 und einem drehbaren Körper 6 angeordnet. Die Form der oberen Drehplatte 9 ist die gleiche wie die der ersten Ausführungsform, jedoch wird eine Rinne an einer unteren Fläche als Hilfsrinne 16 verwendet. Ein erster Vorsprung 13 des Endteiles 3 ist mit einer ersten Rinne 11 ähnlich der ersten Ausführungsform in dieser bewegbar verbunden.

An einer unteren Fläche der unteren Drehplatte 15 ist eine zweite Rinne 18 so ausgebildet, dass sie mit einem zweiten Vorsprung 17 in Eingriff tritt, der an dem Drehkörper 6 ausgebildet und bewegbar mit diesem verknüpft ist. Die Durchmesser der ersten Rinne 11 und der zweiten Rinne 17 sind die gleichen, und die Rinnen sind in Richtung von oben nach unten (der Richtung der jeweiligen Stärke der Drehplatten) übereinander angeordnet. Deshalb ist der zweite Vorsprung 17 weiter nach innen als der in der ersten Ausführungsform angeordnet. Ein Hilfsvorsprung 19 ist an einer oberen Fläche der unteren Drehplatte 15 derart geformt ausgebildet, dass er mit einer Hilfsrinne 16 der oberen Drehplatte 9 ein Eingriff tritt und damit bewegbar wirkverbunden ist. Sowohl die erste Rinne 11 als auch die Hilfsrinne 16 wie auch die zweite Rinne 18 haben die Form eines Bogens mit einbeschriebenem Winkel von 270° (3/4 Umdrehung) um eine Rotationsachse S.

In der zweiten Ausführungsform beträgt der maximale Winkel &OHgr; des Drehkörpers 6 810° (9/4 Umdrehungen), indem die zwei Drehplatten 9, 15 verwendet werden. Folglich kann ein chirurgisches Mikroskop M bis zu 810° gedreht werden, und der Drehkörper 6 kann nach einer Drehung von 810° angehalten werden. Die Bequemlichkeit der Handhabung des chirurgischen Mikroskops M wird weiter aufgrund eines größeren Drehwinkels als dem der ersten Ausführungsform verbessert.

Darüber hinaus können die Hilfsrinne 16 und der Hilfsvorsprung 19 gegeneinander ausgetauscht werden. Die Zahl der Drehplatten kann vergrößert werden, solange kein Problem innerer Verkabelungen entsteht. Wenn die Zahl der Drehplatten als N gesetzt wird, kann der maximale Drehwinkel des Drehkörpers 6 270° × (N + 1) betragen, wenn der Drehwinkel jeder Rinne auch als 270° gesetzt wird.

Weiterhin kann, wenn der einbeschriebene Winkel jeder Rinne als 360° festgelegt wird, ein maximal zu erzielender Drehwinkel des Drehkörpers 6 auf bis zu annähernd 360° × (N + 1) vergrößert werden.

Der maximale Drehwinkel des Drehkörpers 6 kann auf jede gewünschte Größe eingestellt werden, indem man in erster und zweiter Ausführungsform jeden einbeschriebenen Winkel (Bogenlänge) um die Drehachse S der ersten Rinne 11, der zweiten Rinnen 12, 18 und der Hilfsrinne 16 einstellt.

Wie vorstehend beschrieben, kann gemäß der vorliegenden Erfindung ein chirurgisches Mikroskop um mehr als eine Umdrehung gedreht und auch nach einer Anzahl von Drehungen ohne nachteilige Wirkung auf die inneren Verdrahtungen angehalten werden. Daher kann man sowohl eine leichte Handhabung des chirurgischen Mikroskops als auch einen Schutz der inneren Verkabelungen durch Verwendung einer einfachen Struktur kombinieren.

Obwohl die Erfindung unter Bezugnahme auf bestimmte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben wurde, ist sie nicht auf die vorstehend dargelegten Ausführungsformen beschränkt. Abwandlungen und Änderungen der Ausführungsformen, die vorstehend beschrieben wurden, werden Fachleuten dieses Gebietes im Lichte der Lehre offenbar. Der Umfang der Erfindung wird unter Bezugnahme auf die folgenden Ansprüche bestimmt.


Anspruch[de]
Drehbare Tragstruktur für medizinische Einrichtungen, bei der ein um eine theoretische Drehachse (S) drehbarer Drehkörper (6) an einem Endteil (3) eines Tragarms (2) eines Ständersystems (1) befestigt und eine medizinische Einrichtung (M) daran durch den Drehkörper getragen ist, umfassend:

Drehungssteuermittel (9, 15), die zwischen dem Endteil und dem Drehkörper angeordnet und um die Drehachse drehbar sind,

wobei ein maximaler Drehwinkel des Drehkörpers um das Endteil größer als oder gleich 360 Grad ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur weiter umfasst:

eine erste Verbindungsrinne (11) in Form eines Bogens, der an einer koordinierten Oberfläche der Drehungssteuermittel mit dem Endteil ausgebildet ist, wobei die erste Verbindungsrinne einen ersten einbeschriebenen Winkel um die Drehachse aufweist und bewegbar mit einem ersten, in dem Endteil ausgebildeten Vorsprung (13) verbunden ist, und

eine zweite Verbindungsrinne (12, 18) in Form eines an einer koordinierten Oberfläche der Drehungssteuermittel mit dem Drehkörper gebildeten Winkels, wobei die zweite Verbindungsrinne einen zweiten einbeschriebenen Winkel um die Drehachse aufweist und bewegbar mit einem zweiten, in dem Drehkörper ausgebildeten Vorsprung (14, 17) verbinden ist.
Drehbare Tragstruktur für eine medizinische Einrichtung nach Anspruch 1, bei der das Drehungssteuermittel eine Drehplatte (9) ist. Drehbare Tragstruktur für medizinische Einrichtung nach Anspruch 1, bei der

das Drehungssteuermittel (9, 15) eine erste Drehplatte und eine zweite Drehplatte aufweist, die mindestens um die Drehachse drehbar sind,

die erste Verbindungsrinne (11) an der koordinierten Fläche der ersten Drehplatte (9) mit dem Endteil ausgebildet ist,

die zweite Verbindungsrinne (18) an der koordinierten Fläche der zweiten Drehplatte (15) mit dem Drehkörper ausgebildet ist,

eine dritte Verbindungsrinne (16) in Form eines Bogens an einer koordinierten Fläche jeder der Drehplatten mit der anderen benachbarten Drehplatte ausgebildet ist und einen dritten einbeschriebenen Winkel um die Drehachse aufweist, und

ein dritter Vorsprung (19) an einer koordinierten Fläche der benachbarten Drehplatte mit der dritten Verbindungsrinne ausgebildet und bewegbar mit der dritten Verbindungsrinne verbunden ist.
Drehbare Tragstruktur für medizinische Einrichtung nach Anspruch 2, bei der der Durchmesser jedes Bogens der ersten Verbindungsrinne und der zweiten Verbindungsrinne verschieden voneinander sind, damit die Rinnen in Stärkerichtung der Drehplatte nicht übereinander angeordnet werden. Drehbare Tragstruktur für medizinische Einrichtung nach Anspruch 3, bei der

der Durchmesser jedes Bogens der ersten Verbindungsrinne (11) und der dritten Verbindungsrinne (16), die an beiden Oberflächen der ersten Drehplatte (9) ausgebildet sind, voneinander verschieden sind, damit die Rinnen in Stärkerichtung der ersten Drehplatte nicht übereinander angeordnet werden, und

der Durchmesser jedes Bogens der zweiten Verbindungsrinne (18) und der dritte Vorsprung (19), die an beiden Oberflächen der zweiten Drehplatte (15) ausgebildet sind, voneinander verschieden sind, damit die Rinnen in Richtung der Stärke der ersten Drehplatte nicht übereinander angeordnet werden.






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