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Dokumentenidentifikation DE102005055531A1 24.05.2007
Titel Reinigungsverfahren und Reinigungsvorrichtung für einen Spülkasten in einer Toilette
Anmelder Stadler, Franz, 82110 Germering, DE
Erfinder Stadler, Arnold, 82110 Germering, DE
DE-Anmeldedatum 22.11.2005
DE-Aktenzeichen 102005055531
Offenlegungstag 24.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.05.2007
IPC-Hauptklasse E03D 9/00(2006.01)A, F, I, 20051122, B, H, DE
Zusammenfassung Mit Hilfe einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung und in einem erfindungsgemäßen Reinigungsverfahren für einen Spülkasten (3) einer Toilette wird Reinigungsflüssigkeit mit einer Pumpe (9) über einen Ansaugschlauch (15) aus einem Toilettenbecken (2) angesaugt, in einem Durchlauferhitzer (10) erwärmt und über Zulaufschläuche (17, 18) mit Hilfe von Sprüheinrichtungen (20, 21) auf die zu reinigenden Teile (5, 6, 7, 24, 29) im Spülkasten (3) aufgebracht. Es handelt sich bei den zu reinigenden Teilen z. B. um ein Ventil (5), einen Schwimmer (6), eine Heberglocke (7) im Spülkasten sowie um die Innenflächen (29) der Wandungen des Spülkastens 3. Dadurch können insbesondere die Entleerungs- und Befüllungseinrichtungen (5, 6, 7) gereinigt werden, so dass deren Austausch bei Kalkablagerungen und Verunreinigungen nicht erforderlich ist. Die in den Spülkasten (3) eingesprühte Reinigungsflüssigkeit fließt über eine Spülleitung (22) wieder in das Toilettenbecken (2) zurück, so dass ein geschlossener Kreislauf vorhanden ist und vorteilhafterweise auch die Spülleitung (22) mitgereinigt wird. Ergänzend kann mit einem Rohrstück (21) auch das Innere des Toilettenbeckens (2) gereinigt werden.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsverfahren und eine Reinigungsvorrichtung für einen Spülkasten in einer Toilette.

In Toiletten, z. B. in fest installierten privaten und öffentlichen Toiletten sowie auch teilweise in mobilen Toiletten, wird häufig ein Spülkasten eingesetzt, um die Toilette zu reinigen, d. h. um Fäkalien im Toilettenbecken mit Wasser im Spülkasten in die Abwasserkanalisation zu spülen. Im Spülkasten sind Entleerungseinrichtungen eingebaut, welche das Ausleiten des Wassers im Spülkasten in das Toilettenbecken bewirken. Die Entleerungseinrichtung besteht normalerweise aus einer Heberglocke, die über eine mechanische Betätigung durch den Benutzer angehoben wird und damit eine Öffnung im Boden des Spülkasten öffnet, aus der das Wasser über eine Spülleitung in das Toilettenbecken fließt. Der Spülkasten wird vom öffentlichen Wasserleitungsnetz nach dem Entleeren über entsprechende Befülleinrichtungen im Spülkasten wieder befüllt. Diese Befülleinrichtungen bestehen im Allgemeinen aus einem Schwimmer zum Erfassen des Wasserstandes im Spülkasten und einem Ventil, welches in Abhängigkeit vom Wasserstand den Spülkasten mit Wasser aus dem Wassernetz über eine Wasserleitung befüllt.

Diese Entleerungs- und Befülleinrichtungen können auch wesentlich komplizierter und damit auch teurer aufgebaut sein, z. B. bei Entleerungseinrichtungen die bei einer Betätigung nicht immer den gesamten Inhalt des Spülkasten in das Toilettebecken einleiten, sondern in einer ersten Stufe nur einen Teil des Wassers im Spülkasten. Hierfür sind aufwendigere und kompliziertere mechanische Einrichtungen notwendig.

Die Entleerungs- und Befülleinrichtungen unterliegen aufgrund der relativ seltenen Betätigung zwar nur einem relativ geringem mechanischem Verschleiß, jedoch treten im Laufe der Zeit auf diesen Einrichtungen durch kalkhaltiges Wasser Kalkablagerungen oder sonstige Verunreinigungen auf der Oberfläche der Entleerungs- und Befülleinrichtungen auf und des Weiteren auch auf den Innenflächen der Wandungen sowie in Öffnungen der Wandungen des Spülkastens, welche die Funktionsfähigkeit einschränken oder völlig ausschließen. Es tritt z. B. ein Klemmen des Bedienknopfes für die Betätigung der Entleerungseinrichtung auf oder das automatische Wiederbefüllen des Spülkastens mit der Befülleinrichtung funktioniert nicht mehr, weil beispielsweise der Schwimmer klemmt.

Um eine zu jeder Zeit zuverlässige Funktionsfähigkeit der Entleerungs- und Befülleinrichtungen zu gewährleisten, müssen diese Einrichtungen in entsprechenden Zeitabständen ausgetauscht werden. In Gebieten mit Wasser, das einen mittleren oder gar hohen Wasserhärtegrad aufweist, ist ein extrem häufiger Austausch notwendig. Dies führt zu hohen Kosten, weil die teuren Einrichtungen ausgewechselt werden müssen. Außerdem fallen hohe Lohnkosten an, weil die Entleerungs- und Befülleinrichtungen nur schwer zugänglich montiert sind, so dass viele Arbeitsstunden notwendig sind zur Auswechslung der Einrichtungen. Insbesondere in Spülkästen die in Wände integriert sind, d. h. unter Putz oder Fliesen montiert sind, ist die Zugänglichkeit erheblich eingeschränkt. Des Weiteren kann z. B. in Hotels für die Zeit der Montagearbeiten das Zimmer nicht genutzt werden, so dass zusätzliche Kosten entstehen durch den Ausfall für den oder die fehlenden Miettage für das Hotelzimmer.

Aus der DE 10 2004 026 529.1 ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reinigen von Teilen eines Spülkastens einer Toilette bekannt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, ein Reinigungsverfahren und eine Reinigungsvorrichtung für den Spülkasten einer Toilette zur Verfügung zu stellen, welche zu reinigende Teile einen Spülkastens einer Toilette einfacher und preiswerter reinigt.

Diese Aufgabe wird durch ein Reinigungsverfahren mit den Merkmalen von Patentanspruch 1 und durch eine Reinigungsvorrichtung mit den Merkmalen von Patentanspruch 15, 24, 25 gelöst.

In einem erfindungsgemäßen Reinigungsverfahren für einen Spülkasten einer Toilette wird eine Reinigungsflüssigkeit im Spülkasten auf die Oberfläche der zu reinigenden Teile eines Spülkastens aufgebracht und eine Pumpe oder ein anderes Fördermittel zum Fördern der Reinigungsflüssigkeit im Inneren des Toilettenbeckens in der Reinigungsflüssigkeit betrieben. Dadurch kann die Pumpe oder des Fördermittel die Reinigungsflüssigkeit unmittelbar ansaugen, d. h. nicht über einen Ansaugschlauch

Zweckmäßigerweise wird die Reinigungsflüssigkeit erwärmt. Dies ermöglicht eine effektivere Reinigung, weil bei höherer Temperatur eine bessere Reinigung mit der Reinigungsflüssigkeit, welche Wasser und Reinigungsmedium enthält, möglich ist.

Vorzugsweise wird die Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden Teile und/oder in den Innenraum des Toilettenbeckens über Sprüheinrichtungen, z. B. einem Sprühkopf oder ein Rohrstück, aufgesprüht. Das Aufsprühen der Reinigungsflüssigkeit erhöht die Reinigungswirkung, weil die zu reinigenden Teile von der Reinigungsflüssigkeit dadurch umspült werden, so dass damit eine zusätzliche mechanische Reinigungswirkung verbunden ist.

In einer weiteren Ausführungsform wird die Reinigungsflüssigkeit im Inneren eines Toilettenbeckens und/oder des Spülkastens von einer Pumpe über wenigstens einen Ansaugschlauch angesaugt.

Zweckmäßigerweise wird die Reinigungsflüssigkeit über wenigstens einen vorzugsweisen flexiblen Zulaufschlauch zu den Sprüheinrichtungen gepumpt. Damit können auf einfache Weise die Sprüheinrichtungen mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden, weil insbesondere flexible Zulaufschläuche leicht zu handhaben sind.

In einer besonders vorteilhaften Variante wird die Reinigungsflüssigkeit in wenigstens einem geschlossenem oder offenem Kreislauf gepumpt. Durch die Verwendung eines geschlossenen Kreislaufes, d. h. eines Kreislaufes dem im normalen Betrieb keine weitere Flüssigkeit, insbesondere Wasser, mehr zugesetzt wird, wird nur eine geringe Menge an Reinigungsflüssigkeit und damit auch Reinigungsmittel benötigt. Des Weiteren ist in besonders vorteilhafter Weise auch nur eine geringe Energiemenge zum Erwärmen der Reinigungsflüssigkeit notwendig. Bei der Verwendung eines offenen Kreislaufes kann auch während des Reinigungsvorganges die Reinigungsflüssigkeit wenigstens teilweise ausgetauscht werden.

Zweckmäßigerweise ist wenigstens ein Zulaufschlauch mit wenigstens einem Befestigungsmittel, z. B. einer Klemme, an den Spülkasten zur Fixierung wenigstens einer Sprüheinrichtung befestigt. Damit muss der Anwender der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung nicht die Sprüheinrichtung während des Reinigungsvorganges in der Hand halten, d. h. der Reinigungsvorhang läuft selbständig ab. Der Anwender kann damit z. B. mehrere Toiletten mit mehreren erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtungen gleichzeitig reinigen.

In einer weiteren Variante wird die Reinigungsflüssigkeit mit einer Heizeinrichtung, z. B. einem Durchlauferhitzer, erwärmt. Dies ermöglicht die einfache Erwärmung der Reinigungsflüssigkeit. Damit wird kein erwärmtes Wasser benötigt, um eine Reinigung mit erwärmter Reinigungsflüssigkeit durchführen zu können.

Vorteilhafterweise wird ein Reinigungsmedium, z. B. ein Kalkreiniger oder Säure, dem Wasser oder der Reinigungsflüssigkeit automatisch über eine Dosiereinrichtung aus einem Vorratsbehälter oder manuell zugegeben. Die Verwendung einer automatischen Dosiereinrichtung mit einem Vorratsbehälter für Reinigungsmedium erlaubt für den Anwender eine einfache Dosierung des Reinigungsmedium, so dass das Reinigungsmedium nicht umständlich von Hand zugegeben werden muss. Bei einer manuellen Zugabe von Hand kann vorteilhafterweise auf eine Dosiereinrichtung verzichtet werden. Eine Zugabe von Hand ist einfach, weil die Menge an Reinigungsflüssigkeit bekannt ist, so dass nur eine bestimmte bereits vorab bekannte Menge an Reinigungsmedium, vorzugsweise in Abhängigkeit von dem Grad der Verschmutzung, zugegeben werden muss.

In einer weiteren Variante wird die Temperatur der Reinigungsflüssigkeit von einem Temperatursensor gemessen und die Reinigungsflüssigkeit aufgrund der vom Temperatursensor ermittelten Temperatur der Reinigungsflüssigkeit nur bis zu einer vorzugsweise vorgebbaren Temperatur, z. B. 60° bis 70°, erwärmt. Damit braucht vorteilhafterweise die Erwärmung der Reinigungsflüssigkeit nicht manuell gesteuert werden.

Vorteilhafterweise wird der pH-Wert der Reinigungsflüssigkeit von einem pH-Wert-Sensor erfasst und die Zugabe von Reinigungsmittel bei Erreichen eines vorgegebenen pH-Wertes automatisch gestoppt. Damit kann die Zugabe von Reinigungsmedium kontrolliert werden und es wird nur diejenige Menge an Reinigungsmedium zugegeben, welche notwendig ist, d. h. eine Über- oder Unterdosierung ist ausgeschlossen.

In einer weiteren Ausführungsform ist von einem Mehrwegventil steuerbar, welcher Zulaufschlauch oder welche Zulaufschläuche mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden. Damit kann auf einfache Weise gesteuert werden, welcher Zulaufschlauch und damit welche Sprüheinrichtung mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt wird.

In einer weiteren Variante werden die nachfolgende Schritte ausgeführt: von einer Pumpe oder anderen Fördermitteln wird die Reinigungsflüssigkeit aus dem Inneren des Toilettenbeckens mit einem Ansaugschlauch angesaugt, über wenigstens einen Zulaufschlauch wird wenigstens eine Sprüheinrichtung beaufschlagt, welche die Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden Teile im Spülkasten aufbringen und die Reinigungsflüssigkeit fließt aus dem Spülkasten über eine Öffnung und eine Spülleitung in das Innere des Toilettenbeckens zurück. Durch das Zurückfließen der Reinigungsflüssigkeit in das Toilettenbecken über die Spülleitung wird ergänzend zum Spülkasten auch die Spülleitung und insbesondere auch das Toilettenbecken im Einmündungsbereich der Spülleitung automatisch mitgereinigt. Außerdem kann der Ansaugschlauch einfach im Toilettenbecken angeordnet werden. Des Weiteren ist es in besonders vorteilhafter Weise möglich, auch das gesamte Innere des Toilettenbeckens mit einem Rohrstück als Sprüheinrichtung mitzureinigen.

In einer weiteren Variante werden die nachfolgende Schritte ausgeführt: von einer Pumpe oder anderen Fördermitteln wird die Reinigungsflüssigkeit aus dem Inneren des Spülkastens mit einem Ansaugschlauch angesaugt und über wenigstens einen Zulaufschlauch wird wenigstens eine Sprüheinrichtung beaufschlagt, welche die Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden Teile im Spülkasten aufbringen. Damit braucht der Ansaugschlauch nicht im Toilettenbecken eingeführt werden. Lediglich der Spülkasten wird während der Reinigung mit Reinigungsflüssigkeit benetzt.

Eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung für einen Spülkasten einer Toilette weist Folgendes auf: wenigstens einen Ansaugschlauch zum Ansaugen von Reinigungsflüssigkeit, ein Fördermittel zum Befördern oder Pumpen der Reinigungsflüssigkeit, Sprüheinrichtungen zum Aufbringen bzw. Aufspritzen von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden Teile und wenigstens einen Zulaufschlauch zum Beaufschlagen der Sprüheinrichtungen mit Reinigungsflüssigkeit, wobei das Fördermittel zum Fördern oder Pumpen der Reinigungsflüssigkeit im Inneren des Toilettenbeckens in der Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist.

Zweckmäßigerweise ist eine Heizeinrichtung, z. B. ein Durchlauferhitzer, zum Erwärmen der Reinigungsflüssigkeit vorhanden. Dadurch kann die Reinigungsleistung durch erwärmte Reinigungsflüssigkeit wesentlich erhöht werden. Außerdem kann erwärmte Reinigungsflüssigkeit zum Reinigen genutzt werden, ohne dass erwärmtes Wasser von außerhalb zugeführt werden muss.

Vorteilhafterweise ist ein Temperatursensor zum Messen der Temperatur der Reinigungsflüssigkeit vorhanden, wobei die Temperatur von einer Anzeigeeinrichtung ablesbar ist. Damit kann der Anwender der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung die Temperatur der Reinigungsflüssigkeit kontrollieren und die Heizeinrichtung z. B. nach Bedarf ein- oder ausschalten.

In einer weiteren Variante sind eine Dosiereinrichtung und ein Vorratsbehälter zur vorzugsweisen automatischen Zugabe von Reinigungsmittel vorhanden. Damit bracht vorteilhafterweise das Reinigungsmittel nicht manuell zugegeben werden.

Zweckmäßigerweise ist ein Mehrwegventil zur Steuerung der Beaufschlagung der Zulaufschläuche vorhanden. Damit kann auf einfache Weise gesteuert werden, welcher Zulaufschlauch – und damit auch welche Sprüheinrichtung – mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt wird, was für den Anwender oder die Bedienperson der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung einen erheblichen praktischen Vorteil darstellt, weil er gezielt z. B. nur den Spülkasten – auch nur bestimmte Teile des Spülkastens – oder nur das Toilettenbecken reinigen kann oder Spülkasten und Toilettenbecken gleichzeitig reinigen kann.

In einer Variante ist eine Steuerung zur Steuerung der Reinigungsvorrichtung vorhanden ist. Damit kann z. B. die Pumpe, die Heizeinrichtung, die Dosiereinrichtung und das Mehrwegventil automatisch aufeinander abgestimmt gesteuert werden. Beispielsweise wird die Heizeinrichtung nur bei eingeschalteter Pumpe betrieben.

Zweckmäßigerweise verfügt die Reinigungsvorrichtung über ein fahrbares Gestell. Damit kann die Reinigungsvorrichtung auf einfache Weise ohne großen Kraftaufwand vom Anwender an verschiedene Orte geschoben werden.

Außerdem kann eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung zur Reinigung eines Spülkastens und/oder eines Toilettenbeckens einer Toilette verwendet werden.

In einem erfindungsgemäßen Toilettenspülkasten sind im Spülkasten Sprüheinrichtungen zur Reinigung der zu reinigenden Teile im Spülkasten fest installiert angeordnet. Damit müssen in vorteilhafter Weise keine Sprüheinrichtungen im Spülkasten zur Reinigung des Spülkastens angebracht werden.

Zweckmäßigerweise sind die Sprüheinrichtungen ein Sprühkopf und/oder ein Rohrteil mit Bohrungen.

Vorteilhafterweise sind Mittel vorhanden sind, welche die Beaufschlagung der Sprüheinrichtungen mit Reinigungsflüssigkeit erlauben, ohne dass die Abdeckung des Spülkastens abgenommen werden muss. Dadurch muss in besonders vorteilhafter Weise zur Reinigung der zu reinigenden Teile des Spülkastens die Abdeckung des Spülkastens nicht abgenommen werden.

In einer Variante ist das Mittel ein Anschlussstutzen außen am Spülkasten mit einem Zulaufschlauch zu den Sprüheinrichtungen und/oder ein Anschlussstutzen im Inneren der Spülleitung im Bereich des Toilettenbeckens mit einem Zulaufschlauch im Inneren der Spülleitung zu den Sprüheinrichtungen.

Im Nachfolgenden wird nunmehr ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

1 eine schematische Ansicht einer Reinigungsvorrichtung bei der Ausführung eines Reinigungsverfahrens,

2 eine schematische Ansicht einer Reinigungsvorrichtung bei der Ausführung einer weiteren Variante des Reinigungsverfahrens.

Die Beschreibung der nachfolgenden Figuren und die Figuren stammen aus der DE 10 2004 026 529. In 1 ist eine schematische Ansicht einer Reinigungsvorrichtung 1 dargestellt. In einem Spülkasten 3 für das Toilettenbecken 2 einer Toilette befindet sich ein Ventil 5 mit einem Schwimmer 6. In der Toilette in 1 ist der Toilettendeckel und die Toilettenbrille nicht dargestellt. Das Ventil 5 und der Schwimmer 6 bilden eine Wasserstandskontrolleinrichtung für den Wasserstand im Spülkasten 3. Das Ventil 5 wird über das öffentliche Wasserleitungsnetz von einer Wasserleitung 4 mit Wasser versorgt. Mit Hilfe einer Heberglocke 7 kann der mit Wasser gefüllte Spülkasten 3 entleert werden, d. h. das Wasser fließt über die Spülleitung 22 in das Innere des Toilettenbeckens 2 und über die Abwasserleitung 23 über einen Siphon 28 in das öffentliche Abwassersystem. Die Heberglocke 7 wird über einen Mechanismus (nicht dargestellt) nach dem Drücken einer Betätigungseinrichtung durch den Benutzer angehoben, wodurch die Öffnung 24 als Sitz der Heberglocke 7 im geschlossenen Zustand im Boden des Spülkastens 3 geöffnet ist und das Wasser bedingt durch die Schwerkraft über die Spülleitung 22 in das Innere des Toilettenbeckens 2 strömt. Darauffolgend senkt sich die Heberglocke 7 wieder automatisch ab, so dass die Öffnung 22 als Sitz der Heberglocke 7 wieder verschlossen wird und kein Wasser mehr aus dem Spülkasten 3 in das Toilettenbecken 2 fließen kann. Bedingt durch den fehlenden Wasserstand im Spülkasten 3 wird von der Wasserstandskontrolleinrichtung mit dem Ventil 5 und dem Schwimmer 6 aus der Wasserleitung 4 solange Wasser in den Spülkasten 3 eingeleitet, bis ein bestimmter Wasserstand erreicht ist. Unter Spülkasten 3 werden auch die darin enthaltenen zu reinigenden Teile 5, 6, 7 verstanden.

Zur Ausführung der Reinigung mit der Reinigungsvorrichtung 1 muss vorteilhafterweise lediglich der obere Bereich im Inneren des Spülkastens 3 zugänglich sein. Hierzu kann einfach die vorhandene Abdeckung abgenommen oder unter Umständen abgeschraubt werden (nicht dargestellt). Die Heberglocke 7 muss angehoben werden und mit Befestigungsmitteln (nicht dargestellt), z. B. einem Draht oder einer Stange, vom Anwender in dieser angehobenen Stellung fixiert werden. Dadurch strömt das im Spülkasten 3 vorhandene Wasser in das Toilettenbecken 2. Gleichzeitig ist ein Absperrhahn 25 in der Wasserleitung 4 zu verschließen, so dass kein Wasser aus der Wasserleitung 4 über das Ventil 5 aufgrund des fehlenden Wasserstandes im Spülkasten 3 in den Spülkasten 3 fließt. Der Absperrhahn 25 kann innerhalb insbesondere bei in der Wand integrierten Spülkästen 3 (nicht dargestellt) oder auch außerhalb des Spülkastens 3 angeordnet sein.

An dem auf Rädern fahrbaren Gestell 8 ist eine Umwälzpumpe 9, ein Durchlauferhitzer 10 mit einem Temperatursensor 11 und vorzugsweise eine Dosiereinrichtung 14 für Reinigungsmittel angebracht. Das Reinigungsmittel ist in einem Vorratsbehälter 13 bevorratet. Es handelt sich z. B. vorzugsweise um Kalkreiniger oder auch Säure, beispielsweise Salpetersäure oder Salzsäure, oder andere Chemikalien, die Kalk und/oder Verunreinigungen lösen. Das Reinigungsmittel wird automatisch von der Dosiervorrichtung 14 dem Wasser zugegeben, um eine Reinigungsflüssigkeit zu erhalten. Es ist auch möglich, dass über entsprechende Sensoren der pH-Wert der Reinigungsflüssigkeit erfasst wird die Zugabe von Reinigungsmittel bis zu einem bestimmten, vorzugsweise wählbaren pH-Wert, automatisch erfolgt (nicht dargestellt). Sofern keine automatische Dosiervorrichtung 14 vorhanden ist, muss die Zugabe von Reinigungsmittel von Hand erfolgen, wobei das sehr einfach durch die Zugabe des Reinigungsmittels in den Innenraum des Toilettenbeckens 2 möglich ist. Die Reinigungsflüssigkeit kann unter Umständen auch nur aus einem Reinigungsmittel, d. h. ohne Wasser, zusammengesetzt sein. Die Umwälzpumpe 9, der Durchlauferhitzer 10, der Temperatursensor 11, eine Steuerung 12 und die Dosiereinrichtung 14 werden über elektrische Leitungen (nicht dargestellt) mit Strom versorgt. Über einen Stecker kann die Reinigungsvorrichtung 1 einfach an das Stromnetz angeschlossen werden (nicht dargestellt).

Außerdem befindet sich am fahrbaren Gestell 8 noch ein Mehrwegventil 16. Die Pumpe 9, der Durchlauferhitzer 11, die Dosiervorrichtung 14 und das Mehrwegventil 16 sind über vorzugsweise nicht flexible Rohre 26 miteinander verbunden. An der Ansaugseite der Umwälzpumpe 9 befindet sich ein flexibler Ansaugschlauch 15. Die beiden Austrittsöffnungen des Mehrwegventils 16 sind an einen flexiblen Zulaufschlauch 17 als ersten Reinigungskreislauf und an einen flexiblen Zulaufschlauch 18 als zweiten Reinigungskreislauf angeschlossen Der Ansaugschlauch 15 und die Zulaufschläuche 17, 18 sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt, wobei problemlos auch eine Ausführung aus Metall, z. B. Edelstahl, möglich ist. Am Ende des Zulaufschlauches 17 befindet sich ein Sprühkopf 20 mit vielen Öffnungen zur Verteilung der Reinigungsflüssigkeit und am Ende des Zulaufschlauches 18 ein nicht flexibles, vorzugsweise an der Außenseite wärmeisoliertes Rohrstück 21 mit einer Öffnung zur genauen Ausrichtung der austretenden Reinigungsflüssigkeit auf eine Stelle. Sowohl am Sprühkopf 20 als auch insbesondere am Rohrstück 21 können ergänzend Bürsten angeordnet sein, um durch eine Bewegung dieser Einrichtungen 20, 21 mechanisch ergänzend reinigen zu können (nicht dargestellt). Es können auch separate Bürsten zur ergänzenden mechanischen Reinigung verwendet werden (nicht dargestellt).

Die Reinigungsvorrichtung 1 wird mit Hilfe des fahrbaren Gestells 8 neben dem Toilettenbecken 2 positioniert und an das Stromnetz mit einem Stecker (nicht dargestellt) angeschlossen. Der Ansaugschlauch 15 wird in das Innere des Toilettenbeckens 2 soweit eingeführt, dass das Ende des Ansaugschlauches 15 unterhalb der Oberfläche 27 des Wassers bzw. der Reinigungsflüssigkeit im Inneren des Toilettenbeckens 2 liegt. Der Zulaufschlauch 17 wird mit einer Befestigungseinrichtung, z. B. einer Klemme 19, am Spülkasten 3 fixiert, so dass der Sprühkopf 20 im Inneren des Spülkastens 3 liegt. Das Mehrwegventil 16 wird so eingestellt, dass von der Pumpe 9 Reinigungsflüssigkeit nur in den Zulaufschlauch 17 gepumpt wird. Es liegt somit nur ein Reinigungskreislauf vor. Darauffolgend kann mit einem Schalter (nicht dargestellt) an der Steuerung 12 die Reinigungsvorrichtung eingeschaltet werden. Die Pumpe 9 pumpt Wasser aus dem Toilettenbecken 2 über den Durchlauferhitzer 10 und die Dosiereinrichtung 14 in das Mehrwegventil 16 und in den Zulaufschlauch 17. Im Durchlauferhitzer 10 wird die Reinigungsflüssigkeit auf eine an der Steuerung einstellbare Temperatur erwärmt, z. B. auf 60° bis 70°C. Sofern die im Toilettenbecken vorhandene Wassermenge für den Kreislauf in den Zulaufschläuchen 17, 18, der Umwälzpumpe 9 und dem Ansaugschlauch 15 nicht ausreicht, braucht nur das Ventil 5 kurzzeitig von Hand geöffnet und die fehlende Wassermenge eingeleitet werden.

Des Weiteren befindet sich an der Reinigungsvorrichtung eine Temperaturanzeige für die Reinigungsflüssigkeit, welche die Daten hierfür vom Temperatursensor 11 erhält, der z. B. am Ende des Durchlauferhitzers 10 angeordnet ist. Mit der Dosiereinrichtung 14 wird eine vom Bediener vorgebbare Menge, z. B. in ml, an Reinigungsmittel zugegeben. Das Reinigungsmittel ist z. B. Kalkreiniger.

Sofern keine Dosiereinrichtung 14 vorhanden ist, kann das Reinigungsmittel einfach in das Innere des Toilettenbeckens von einer Bedienperson oder einem Anwender der Reinigungsvorrichtung 1 eingegeben werden. Dadurch kann auf eine Dosiereinrichtung 14 und auf einen Vorratsbehälter 13 für Reinigungsmittel in der Reinigungsvorrichtung 1 verzichtet werden. Die insgesamt vorhandene Menge an Reinigungsflüssigkeit ist im Allgemeinen vorab bekannt. Damit ist zum Erreichen einer bestimmten Konzentration der Reinigungsflüssigkeit an Reinigungsmittel auch nur eine bestimmte Menge an Reinigungsmedium notwendig, wobei die notwendige Menge an Reinigungsmedium vorab bekannt ist. Die Bedienperson braucht deshalb das Reinigungsmedium nur in einen Messbecher mit entsprechenden Markierungen eingeben. Für unterschiedliche Grade an Verschmutzungen können unterschiedliche Mengen an Reinigungsmedium zugegeben werden.

Die Reinigungsflüssigkeit, d. h. Wasser und Reinigungsmittel, wird vom Sprühkopf 20 im Inneren des Spülkastens 3 verteilt, so dass die Entleerungs- und Befüllungseinrichtungen, d. h. das Ventil 5, der Schwimmer 6 und die Heberglocke 7 automatisch ohne weiteres Zutun einer Bedienperson gereinigt werden. Dadurch können vorteilhafterweise mehrere Spülkästen 3 gleichzeitig von einer Bedienperson mit einer entsprechenden Anzahl an Reinigungsvorrichtungen 1 gereinigt werden. Falls erforderlich kann der Sprühkopf 20 mit Hilfe des Befestigungsmittels, z. B. der Klemme 19, auch an einer anderen Stelle im Spülkasten 3 fixiert werden. Des Weiteren kann der Zulaufschlauch 17 am Ende auch Abzweigungen aufweisen, so dass mehrere Sprühköpfe 20 gleichzeitig die Einrichtungen 5, 6, 7, die Innenflächen 29 der Wandungen des Spülkastens 3 und die Öffnung 24 des Spülkastens 3 reinigen (nicht dargestellt).

Die über den Sprühkopf 20 in den Spülkasten 3 eingeführte Reinigungsflüssigkeit läuft über die Spülleitung 22 wieder zurück in das Toilettenbecken 2. Dadurch wird vorteilhafterweise insbesondere die Öffnung 24 und auch die Spülleitung 22 und sowie das Innere des Toilettenbeckens im Mündungsbereich der Spülleitung 22 gereinigt. Zur ergänzenden Reinigung des Toilettenbeckens 2 kann mit dem Mehrwegventil 16 ergänzend oder ausschließlich der Zulaufschlauch 18 mit Reinigungsflüssigkeit als zweiten Reinigungskreislauf beaufschlagt werden. Der Zulaufschlauch 18 verfügt am Ende über ein Rohrstück 21 mit dessen Hilfe die Reinigungsflüssigkeit auf das Innere des Toilettenbeckens von Hand durch die Bedienperson zur Reinigung aufgebracht wird. Neben dieser Verwendung des zweiten Zulaufschlauches 18 zur ergänzenden Reinigung des Toilettenbeckens (gestrichelte Darstellung des Zulaufschlauches 18) kann dieser auch zur gezielten, punktuellen Reinigung von Hand im Inneren des Spülkastens 3 eingesetzt werden, insbesondere zur Reinigung der Entleerungs- und Befüllungseinrichtungen 5, 6, 7 (nicht gestrichelte Darstellung des Zulaufschlauches 18). Die Auswahl, welcher Zulaufschlauch 17, 18 zuerst mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt wird, ist beliebig. Es können auch mehr als zwei Zulaufschläuche vorhanden sein.

Die Reinigungsflüssigkeit wird somit in wenigstens einem Kreislauf umgewälzt. Dadurch wird nur eine geringe Menge Reinigungsflüssigkeit zum Reinigen sowie eine geringe Energiemenge zum Erwärmen der Reinigungsflüssigkeit benötigt. Es liegt somit ein geschlossener Kreislauf vor.

Während des Reinigungsvorganges kann kurzzeitig oder auf Dauer das Ventil 5 geöffnet werden. Dadurch wird dem Kreislauf mit Reinigungsflüssigkeit Wasser diskontinuierlich bei einem kurzzeitigen (temporären) oder kontinuierlich bei einem Öffnen auf Dauer zugegeben. Die gesamte Menge an Reinigungsflüssigkeit im Kreislauf ist konstant, weil die Höhe des Standes der Reinigungsflüssigkeit im Toilettenbecken 2 konstant aufgrund des Abflusses durch den Siphon 28 der Abwasserleitung 23 ist. Damit liegt ein offener Kreislauf vor. Bei besonders starker Verschmutzung kann bei einem dadurch bedingten hohen Grad an Verunreinigung der Reinigungsflüssigkeit auch während des Reinigungsvorganges die Reinigungsflüssigkeit wenigstens teilweise ausgetauscht werden. Die Reinigungsflüssigkeit muss dann wieder mit dem Durchlauferhitzer 10 auf die gewünschte Temperatur erwärmt werden und die entsprechende Menge an Reinigungsmedium manuell oder automatisch zugegeben werden.

Nach Abschluss der Reinigung ist das Mehrwegventil 16 für beide Zulaufschläuche 17, 18 zu schließen und/oder die Pumpe abzuschalten und der Sprühkopf 20 und das Rohrstück 21 sind in das Innere des Toilettenbeckens 2 einzulegen. Darauffolgend kann der Absperrhahn 25 wieder geöffnet werden. Dadurch wird der Spülkasten 3, die Spülleitung 22 und das Innere des Toilettenbeckens mit Frischwasser aus dem öffentliche Wasserleitungsnetz gespült. Außerdem muss das Befestigungsmitte für die Heberglocke 7, z. B. ein Draht, entfernt werden. Dadurch läuft der Spülkasten wieder mit Wasser voll und über Betätigungseinrichtungen am Spülkasten 3 können mehrere „normale" Spülgänge mit Wasser durchgeführt werden, um auch im gesamten Inneren des Toilettenbeckens die Reinigungsflüssigkeit auszuspülen. Des Weiteren kann ergänzend, wenn sich im Inneren des Toilettenbeckens nur noch überwiegend oder ausschließlich Frischwasser befindet und der Sprühkopf 20 und das Rohrstück 21 im Toilettenbecken 2 angeordnet sind, durch ein kurzzeitiges Einschalten der Umwälzpumpe 9 bei gleichzeitiger Beaufschlagung beider Zulaufschläuche 17, 18 die Reinigungsvorrichtung 1 gespült werden.

In 2 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel für das Reinigungsverfahren mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 1 dargestellt. Der Ansaugschlauch 15 der Reinigungsvorrichtung 1 ist im Inneren des Spülkastens 3 anstatt im Inneren des Toilettenbeckens 2 angeordnet und die Heberglocke 7 ist geschlossen, so dass aus einer Teil- oder Vollfüllung mit Reinigungsflüssigkeit im Spülkasten 3 als Kreislauf umgewälzt wird. Die Reinigung erfolgt damit auch über den Sprühkopf 20 und von Hand mit dem Rohrstück 21 wie im obigen Ausführungsbeispiel, jedoch unterbleibt ein zusätzliche Reinigung der Spülleitung 22 und insbesondere des Toilettenbeckens 2. Je höher der Füllstand des Spülkastens 3 mit Reinigungsflüssigkeit ist, desto mehr wird die Reinigung nicht durch an den zu reinigenden Oberflächen im Inneren des Spülkastens 3 durch abfließende bzw. aufgesprühte Reinigungsflüssigkeit ausgeführt, sondern durch die Befüllung des Spülkastens 3 mit Reinigungsflüssigkeit, wobei die Befüllung über eine Strömung- bzw. Wirbel verfügt, so dass die Reinigungsleistung erhöht wird. Es können auch zwei Ansaugschläuche 15 vorhanden sein, dessen Enden sowohl im Inneren Spülkastens als auch im Inneren des Toilettenbeckens angeordnet sind (nicht dargestellt).

In Abwandlung der DE 10 2004 026 529.1 ist erfindungsgemäß die Pumpe 9 im Inneren des Toilettenbeckens 2 angeordnet (nicht dargestellt). Dadurch kann eine preiswertere, nicht selbstansaugende Pumpe 9 verwendet werden, weil die Pumpe 9 somit in der Reinigungsflüssigkeit im Inneren des Toilettenbeckens 2 positioniert ist, d. h. die Reinigungsflüssigkeit wird unmittelbar von der Pumpe 9 angesaugt. Vorzugsweise wird dies dadurch ermöglicht, dass die Pumpe 9 am Ende des Ansaugschlauches 15 angeordnet ist.

In Abwandlung der DE 10 2004 026 529.1 sind erfindungsgemäß Komponenten oder Teile 9, 11, 12, 14, 15, 17, 18 an einem Koffer oder einer Tragvorrichtung angeordnet (nicht dargestellt). Durch diese Anordnung ist die Reinigungsvorrichtung leicht transportierbar, weil nur der Koffer oder die Tragvorrichtung von einer Bedienperson getragen werden muss. Dies ist z. B. zur Überwindung von Treppen vorteilhaft. Außerdem können ergänzend am Koffer bzw. der Tragvorrichtung Räder angeordnet sein, so dass auf ebenen Flächen der Koffer bzw. die Tragvorrichtung auch geschoben oder gezogen werden kann.

In Abwandlung der DE 10 2004 026 529.1 ist erfindungsgemäß an einem Zulaufschlauch 17, 18 ein von Hand betätigbares Ventil zur Steuerung der Beaufschlagung mit Reinigungsflüssigkeit angeordnet (nicht dargestellt). Dadurch kann die Bedienperson die Beaufschlagung mit Reinigungsflüssigkeit auf einfache Art und Weise steuern. Vorzugsweise ist das von Hand betätigbare Ventil am Ende des Zulaufschlauches 17, 18 an den Sprüheinrichtungen 20, 21 angeordnet.

Insgesamt betrachtet wird mit der vorliegenden Erfindung ein sehr einfaches, effektives und preiswertes erfindungsgemäßes Verfahren (Toilettenspülkastenreinigungsverfahren) und eine zugehörige erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung (Toilettenspülkastenreinigungsvorrichtung) zur Verfügung gestellt, um das Innere eines Spülkastens einer Toilette, insbesondere Entleerungs- und Befüllungseinrichtungen, Innenflächen der Wandungen des Spülkastens sowie Öffnungen in den Innenflächen der Wandungen des Spülkastens, zu reinigen. Dadurch ist kein aufwendiger und teurer Austausch dieser Einrichtungen mehr notwendig, um die Funktionsfähigkeit einer Toilettenspüleinrichtung zu gewährleisten. Dies bedeutet eine erhebliche Kosteneinsparung.


Anspruch[de]
Reinigungsverfahren für einen Spülkasten einer Toilette, wobei eine Reinigungsflüssigkeit im Spülkasten auf die Oberfläche der zu reinigenden Teile (5, 6, 7, 24, 29) eines Spülkastens aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Pumpe (9) oder ein anderes Fördermittel (9) zum Fördern der Reinigungsflüssigkeit im Inneren des Toilettenbeckens (2) in der Reinigungsflüssigkeit betrieben wird. Reinigungsverfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit erwärmt wird. Reinigungsverfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden Teile (5, 6, 7, 24, 29) und/oder in den Innenraum des Toilettenbeckens (2) über Sprüheinrichtungen (20, 21), z. B. einem Sprühkopf (20) oder ein Rohrstück (21), aufgesprüht wird. Reinigungsverfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit im Inneren eines Toilettenbeckens (2) und/oder des Spülkastens (3) von einer Pumpe (9) über wenigstens einen Ansaugschlauch (15) angesaugt wird. Reinigungsverfahren nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit über wenigstens einen vorzugsweisen flexiblen Zulaufschlauch (17, 18) zu den Sprüheinrichtungen (20, 21) gepumpt wird. Reinigungsverfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit in wenigstens einem geschlossenem oder offenem Kreislauf gepumpt wird. Reinigungsverfahren nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Zulaufschlauch (17) mit wenigstens einem Befestigungsmittel, z. B. einer Klemme (19), an den Spülkasten (3) zur Fixierung wenigstens einer Sprüheinrichtung (20, 21) befestigt wird. Reinigungsverfahren nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit mit einer Heizeinrichtung (10, 10a), z. B. einem Durchlauferhitzer (10), erwärmt wird. Reinigungsverfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reinigungsmedium, z. B. ein Kalkreiniger oder Säure, dem Wasser oder der Reinigungsflüssigkeit automatisch von einer Dosiereinrichtung (14) aus einem Vorratsbehälter (13) oder manuell zugegeben wird. Reinigungsverfahren nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur der Reinigungsflüssigkeit von einem Temperatursensor (11) gemessen wird und die Reinigungsflüssigkeit aufgrund der vom Temperatursensor ermittelten Temperatur der Reinigungsflüssigkeit nur bis zu einer vorzugsweise vorgebbaren Temperatur, z. B. 60° bis 70°, erwärmt wird. Reinigungsverfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der pH-Wert der Reinigungsflüssigkeit von einem pH-Wert-Sensor erfasst wird und die Zugabe von Reinigungsmittel bei Erreichen eines vorgegebenen pH-Wertes automatisch gestoppt wird. Reinigungsverfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass von einem Mehrwegventil (16) steuerbar ist, welcher Zulaufschlauch (17, 18) oder welche Zulaufschläuche (17, 18) mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden. Reinigungsverfahren nach einem der Ansprüche 3 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

nachfolgende Schritte ausgeführt werden:

– von einer Pumpe (9) oder anderen Fördermitteln die Reinigungsflüssigkeit aus dem Inneren des Toilettenbeckens (2) mit einem Ansaugschlauch (15) angesaugt wird,

– über wenigstens einen Zulaufschlauch (17, 18) wenigstens eine Sprüheinrichtung (20, 21) beaufschlagt wird, welche die Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden Teile (5, 6, 7, 24, 29) im Spülkasten (3) aufbringen und

– die Reinigungsflüssigkeit aus dem Spülkasten (3) über eine Öffnung (24) und eine Spülleitung (22) in das Innere des Toilettenbeckens (2) zurückfließt.
Reinigungsverfahren nach einem der Ansprüche 3 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

nachfolgende Schritte ausgeführt werden:

– von einer Pumpe (9) oder anderen Fördermitteln die Reinigungsflüssigkeit aus dem Inneren des Spülkastens (3) mit einem Ansaugschlauch (15) angesaugt wird und

– über wenigstens einen Zulaufschlauch (17, 18) wenigstens eine Sprüheinrichtung (20, 21) beaufschlagt wird, welche die Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden Teile (5, 6, 7, 24, 29) im Spülkasten (3) aufbringen.
Reinigungsvorrichtung (1), insbesondere zur Durchführung eines Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche, für einen Spülkasten (3) einer Toilette aufweisend:

– wenigstens einen Ansaugschlauch (15) zum Ansaugen von Reinigungsflüssigkeit,

– ein Fördermittel (9) zum Fördern oder Pumpen der Reinigungsflüssigkeit,

– Sprüheinrichtungen (20, 21) zum Aufbringen bzw. Aufspritzen von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden Teile (5, 6, 7, 24, 29) und

– wenigstens einen Zulaufschlauch (17, 18) zum Beaufschlagen der Sprüheinrichtungen (20, 21) mit Reinigungsflüssigkeit,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Fördermittel (9) zum Fördern oder Pumpen der Reinigungsflüssigkeit im Inneren des Toilettenbeckens (2) in der Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist oder angeordnet werden kann, insbesondere dadurch, dass das Fördermittel (9) am Ende des Ansaugschlauches (15) angeordnet ist.
Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass eine Heizeinrichtung, z. B. ein Durchlauferhitzer (10), zum Erwärmen der Reinigungsflüssigkeit vorhanden ist. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperatursensor (11) zum Messen der Temperatur der Reinigungsflüssigkeit vorhanden ist, wobei die Temperatur von einer Anzeigeeinrichtung ablesbar ist. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dosiereinrichtung (14) und ein Vorratsbehälter (13) zur vorzugsweisen automatischen Zugabe von Reinigungsmittel vorhanden sind. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mehrwegventil (16) zur Steuerung der Beaufschlagung der Zulaufschläuche (17, 18) vorhanden ist. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung (12) zur Steuerung der Reinigungsvorrichtung (1) vorhanden ist. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung über ein fahrbares Gestell (18) verfügt. Reinigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass Komponenten oder Teile der Reinigungsvorrichtung an einem Koffer oder einer Tragvorrichtung angeordnet sind. Reinigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 15 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Zulaufschlauches (17, 18) ein von Hand betätigbares Ventil zur Steuerung der Beaufschlagung mit Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist Reinigungsvorrichtung (1), insbesondere zur Durchführung eines Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 14, für einen Spülkasten (3) einer Toilette aufweisend:

– wenigstens einen Ansaugschlauch (15) zum Ansaugen von Reinigungsflüssigkeit,

– ein Fördermittel (9) zum Fördern oder Pumpen der Reinigungsflüssigkeit,

– Sprüheinrichtungen (20, 21) zum Aufbringen bzw. Aufspritzen von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden Teile (5, 6, 7, 24, 29) und

– wenigstens einen Zulaufschlauch (17, 18) zum Beaufschlagen der Sprüheinrichtungen (20, 21) mit Reinigungsflüssigkeit,

dadurch gekennzeichnet, dass

Komponenten oder Teile (15, 9, 17, 18) der Reinigungsvorrichtung an einem Koffer oder einer Tragvorrichtung angeordnet sind.
Reinigungsvorrichtung (1), insbesondere zur Durchführung eines Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 14, für einen Spülkasten (3) einer Toilette aufweisend:

– wenigstens einen Ansaugschlauch (15) zum Ansaugen von Reinigungsflüssigkeit,

– ein Fördermittel (9) zum Fördern oder Pumpen der Reinigungsflüssigkeit,

– Sprüheinrichtungen (20, 21) zum Aufbringen bzw. Aufspritzen von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden Teile (5, 6, 7, 24, 29) und

– wenigstens einen Zulaufschlauch (17, 18) zum Beaufschlagen der Sprüheinrichtungen (20, 21) mit Reinigungsflüssigkeit,

dadurch gekennzeichnet, dass

an wenigstens einem Zulaufschlauches (17, 18) ein von Hand betätigbares Ventil zur Steuerung der Beaufschlagung mit Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist.
Verwendung einer Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 25 zur Reinigung eines Spülkastens (3) und/oder eines Toilettenbeckens (2) einer Toilette






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