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Dokumentenidentifikation DE202007000132U1 24.05.2007
Titel In dehnbares Material integrierte Lichtquellen
Anmelder Schulze, Norbert, 50737 Köln, DE
DE-Aktenzeichen 202007000132
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 24.05.2007
Registration date 19.04.2007
Application date from patent application 03.01.2007
IPC-Hauptklasse F21L 4/02(2006.01)A, F, I, 20070103, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F21S 4/00(2006.01)A, L, I, 20070103, B, H, DE   F21V 21/08(2006.01)A, L, I, 20070103, B, H, DE   F21V 33/00(2006.01)A, L, I, 20070103, B, H, DE   
IPC additional class F21W 111/10  (2006.01)  A,  L,  N,  20070103,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Kleinere Leuchten üblicher Bauart (Taschenlampen, Reflektorbänder mit integrierten Leuchtdioden etc.) verfügen entweder über ein starres, festes Gehäuse oder bestehen aus einem biegsamen, jedoch nicht dehnbaren Material, welches das sonst notwendige Gehäuse ersetzt.

Sie müssen daher während des Gebrauchs entweder in der Hand gehalten oder umständlich (z. B. am Oberarm) befestigt werden, was zum ungewollten Verrutschen oder zum Herabfallen der Leuchten führen kann. Neben dem eingeschränkten Tragekomfort ist die Schwierigkeit einer möglichst genauen und dauerhaften Ausrichtung des Lichtstrahls in die beabsichtigte(n) Richtung(en) kennzeichnend, z. B. eines weißen oder gelben Lichtstrahls nach vorn und unten, etwa zur Ausleuchtung des Gehwegs, oder eines gelben, orangefarbenen oder roten Lichtstrahls möglichst genau in die Richtung, aus der sich Kraftfahrzeuge seitlich und rückwärtig nähern.

Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine oder mehrere Lichtquellen so zu konfigurieren, dass diese – ohne in der Hand gehalten oder umständlich befestigt werden zu müssen – die beabsichtigte Ausleuchtung präzise, sicher und komfortabel gewährleisten.

Dieses Problem wird mit dem in Schutzanspruch 1 genannten Merkmalen gelöst.

Mit dieser Erfindung wird erreicht, dass durch Verwendung dehnbaren Materials mit integrierten Lichtquellen die gewünschte Ausleuchtung gelingt. Die Verwendung wird anhand der 1 bis 3 beispielhaft gezeigt:

1 zeigt einen leuchtenden Gürtel, überwiegend aus Stretchmaterial, der sich im Umfang zwischen 80 und 120 cm dehnen lässt. Die räumliche Anordnung der Leuchten (vorn, seitlich, hinten) bleibt auch bei Ausdehnung proportional zur Dehnung bestehen, da sich der Abstand zwischen den einzelnen Leuchten im Verhältnis zur Ausdehnung des Gürtels verändert. Dadurch kann dieser von fast jeder erwachsenen Person unabhängig von den Körpermassen und der gewählten Garderobe bequem getragen werden. (Für Kinder ist das Ausdehnungsintervall von ca. 50 bis 75 cm konfektioniert). Das Tragen ersetzt bei Dämmerung und Dunkelheit eine Handtaschenlampe und ergibt – bei Konfektionierung auch mit nach hinten und seitlich angebrachtem Licht – zusätzliche Sicherheit beim Tragen dunkler und heller Kleidung, bei Sportbekleidung, aber auch bei reflektierender und retroreflektierender Bekleidung, da selbst diese Bekleidung erst sichtbar wird, wenn ausreichend Licht aus einer fremden Lichtquelle von außen darauf trifft.

2 zeigt eine Umhängetasche, die sich – aufgrund des gegenüber 1 geringeren Anteils an dehnbarem Material – für Personen mit 80 bis 100 cm Hüftumfang nutzen lässt. Hier ist die Technik (Akkus, Schalter etc.) anders als in 1 überwiegend nicht in den Gürtel selbst, sondern in die Umhängetasche integriert.

3 zeigt einen Reif aus dehnbarem Material, der sich leicht an einem Kinderfahrrad, einem Gehstock, einem Greifrollstuhl oder an einem Rollator (Gehhilfe) oder der Fessel eines Pferdebeines befestigen lässt. Durch Anbringung eines oder mehrerer Stücke, ggf. auch mit unterschiedlichen Lichtfarben bzw. – Stärken, ist eine sichere Ausleuchtung sowohl in Geh – bzw. Fahrrichtung als auch seitlich und rückwärtig möglich.

Das dehnbare Material 1 in den Figuren erlaubt eine sichere und einfache Schließung zum Tragen, wobei aufgrund der Materialbeschaffenheit eine Verstellmöglichkeit für die zum Körperumfang passenden Längen entbehrlich ist. Dadurch werden Schlaufen und ggf. den Lichtaustritt behindernde, unschön überstehende Textilteile entbehrlich. Für Gürtel und Taschen (1 und 2) reichen daher einfache Verschlüsse, z. B. Kunststoff-Schnappverschlüsse.

Für einen Reif wie in 3 dargestellt können z. B. Klettverschlüsse Verwendung finden, weil aufgrund der Dehnbarkeit des Materials 1 ein sicherer Halt des Reifs an der gewählten Stelle ohne aufwändigen Verschluss und ohne Aufbringen von Befestigungsmaterial am Träger (z. B. an Rohrrahmen, Gehstock etc.) leicht erreicht wird.

Die zur Verbesserung der Sicht bestimmten Lichtquellen 2 verschieben sich unabhängig vom Körperumfang des Nutzers kaum (1), da sie dicht am Verschluss angebracht sind und der nicht dehnbare Verschluss sich – wie bei einem Hosengürtel – mittig vorn befindet. Damit ist eine Ausrichtung der Lichtquellen in Frontrichtung unabhängig vom Körperumfang des Nutzers gewährleistet. Wahlweise sind zusätzlich eine oder mehrere Lichtquellen 3 konfektioniert, die zum besseren „Gesehen werden", d. h. der passiven Sicherheit, dienen. Wenn vorhanden, sind die Lichtquellen 3 so konfektioniert, dass sich ihre Entfernung voneinander mit dem Körperumfang des Nutzers vergrößert. Damit wird ein möglichst gut wahrnehmbares Lichtsignalbild zur Seite und rückwärtig erreicht.

Die Tasche in 2 wird je nach Ausführung seitlich oder hinten mittig geschlossen. Die Lichtquelle(n) 2 befinden sich daher zur Erreichung der Ausleuchtung in Frontrichtung vorn mittig in der Tasche. Soweit zusätzlich Lichtquellen 3 vorhanden sind, wird ihre Anordnung im dehnbaren Material 1 so ausgeführt, dass stets ein gleichmäßiges, möglichst gut wahrnehmbares Lichtsignalbild zur Seite und rückwärtig erreicht wird.

Der in 3 dargestellte Reif erlaubt – wieder wegen der Dehnbarkeit des Materials – ebenfalls eine einfache und recht genaue Ausrichtung des Lichtes. Je stärker das Material während der Befestigung des Reifs gedehnt wird, desto weiter wird der Abstand zwischen der nach vorn zu richtenden Lichtquelle 2 und der/den weiteren Lichtquellen 3, welche zur Verbesserung der passiven Sicherheit dienen. Je nach Durchmesser des Trägers, auf dem der Reif angebracht wird, kann durch mehr oder weniger Zug während der Befestigung eine Ausrichtung der Lichtquelle/n 3 erfolgen, während die Lichtquelle/n 2 immer in Geh-/Fahrtrichtung ausgerichtet werden.

Die zu 1 dargestellte Technik kann durch einfache Änderung der beschriebenen (für das Tragen am Körper geeigneten) Längen und Änderung der Verschlüsse in für viele weitere Anwendungen genutzt werden. Ein in der Länge zwischen 40 und 60 cm dehnbares Band mit Hakenenden wäre zur rückwärtigen Befestigung an der Sitzlehne von Greifrollstühlen geeignet, um deren Sichtbarkeit im Straßenverkehr zu erhöhen. Ein zwischen 130 und 200 cm dehnbares Band mit Magnetplattenenden würde sich zur behelfsmäßigen Anbringung an Pannenfahrzeugen eignen, soweit Batterieausfälle pannenursächlich sind und daher keine anderen Beleuchtungsquellen mehr zur Verfügung stehen.


Anspruch[de]
In dehnbares Material integrierte Lichtquellen,

dadurch gekennzeichnet,

dass das dehnbare Material (1) eine oder mehrere Lichtquellen (2, 3) aufnimmt,

wobei die Materialstärke des dehnbaren Materials nur 0,5 bis 2 cm und dessen Höhe nur 0,8 bis 15 cm beträgt.
Stromversorgung der in das dehnbare Material integrierten Lichtquellen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine leitende Verbindung der Lichtquellen zwischen den Schließungs- bzw. Befestigungspunkten (4) durch elektrisch leitendes Gewebe (5), erreicht wird. Stromversorgung der in das dehnbare Material integrierten Lichtquellen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine leitende Verbindung der Lichtquellen zwischen den Schließungs- bzw. Befestigungspunkten (4) durch ausdehnbar befestigte Kabel (6) erreicht wird.






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