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Dokumentenidentifikation DE202007001880U1 24.05.2007
Titel Betätigungsanordnung
Anmelder TECE GmbH, 48282 Emsdetten, DE
Vertreter Patentanwälte Lippert, Stachow & Partner, 51427 Bergisch Gladbach
DE-Aktenzeichen 202007001880
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 24.05.2007
Registration date 19.04.2007
Application date from patent application 05.02.2007
IPC-Hauptklasse E03D 1/012(2006.01)A, F, I, 20070205, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung zur lösbaren Befestigung an einer Öffnung eines Spülkasten, umfassend eine Betätigungsplatte mit mindestens einer Betätigungstaste, über welche ein Spülvorgang innerhalb des Spülkastens auslösbar ist, und eine Abdeckplatte, die auf einer Vorderseite der Betätigungsplatte mittels zwischen der Abdeck- und der Betätigungsplatte wirkende Verbindungsmittel befestigbar ist und mindestens eine Öffnung für die Betätigungstaste aufweist.

Derartige Betätigungsanordnungen werden auf Spülkästen aufgesetzt und sind auch wieder abnehmbar, um Reparaturen an dem Spülkasten und der darin vorgesehenen Ablaufventile vorzunehmen. Durch Drücken der Betätigungstaste wird z.B. ein Gestänge oder ein Zugmittel innerhalb des Spülkastens betätigt, welches seinerseits das Ablaufventil betätigt. Die Betätigungsplatten können dabei eine oder mehrere Betätigungstasten aufweisen; vorzugsweise sind heute zwei Betätigungstasten mit einer ersten Betätigungstaste für eine große Spülmenge und einer zweiten Betätigungstaste für eine kleine Spülmenge vorgesehen. Bekannte Betätigungsanordnungen sitzen üblicherweise vorderseitig auf einem die Betätigungsplatte umschließenden Fliesenspiegel auf, stehen also nach vorne ab. Die Abdeckplatte wird mit einer Schiebebewegung seitlich auf der Betätigungsplatte montiert und in Federn eingehakt.

Eine solche Schiebebewegung kann jedoch bei einem fliesenbündigen Einbau der Betätigungsplatte nicht ausgeführt werden, bei welcher die Vorderseite der Abdeckplatte bündig mit dem umgebenen Fliesenspiegel abschließt.

Obgleich bekannte Betätigungsanordnungen bereits sehr robust und zuverlässig sind, ist es zwischenzeitlich wünschenswert, diese möglichst filigran auszubilden und dazu in den umgebenden Fliesenspiegel zu integrieren. Ferner ist es mitunter wünschenswert, den ästhetischen Eindruck der Abdeckplatte einfach zu verändern oder aufzuwerten. Dieses ist bei bekannten Betätigungsanordnungen nur durch Auswechseln der gesamten Abdeckplatte durch eine anders aussehende Ausführungsform realisierbar, was relativ kostenintensiv und aufwändig ist.

Es ist mithin Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße Betätigungsanordnung so auszubilden, dass diese in den umgebenden Fliesenspiegel bündig integrierbar ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Verbindungsmittel ausgebildet sind, damit die Abdeckplatte ausschließlich durch Ausführen einer Translationsbewegung senkrecht zu einer durch die Öffnung definierten Ebene mit der Betätigungsplatte verbindbar ist. Die Montage der Abdeckplatte an der Betätigungsplatte erfolgt rein durch Ausführen einer linearen Translationsbewegung ohne seitliche Scheibebewegung.

Die Verbindungsmittel können z.B. mindestens ein oder mehrere Rastelemente umfassen, die entweder an der Abdeckplatte oder der Betätigungsplatte ausgebildet sind und in Einbaulage in korrespondierend ausgebildete Gegenstücke an dem Gegenelement eingreifen. Vorzugsweise erfolgt die Befestigung schraubenlos.

Bei einer besonders bevorzugten Ausbildungsform sind zur Realisierung eines frontseitig bündigen Abschlusses der Abdeckplatte mit dem umgebenden Fliesenspiegel Einstellmittel zur Realisierung eines fliesenbündigen Einbaus in Abhängigkeit von einer Materialstärke der Fliesen oder sonstiger Wandbekleidungselemente vorgesehen. Mittels dieser Einstellmittel kann die Position der Frontfläche axial in der Tiefe in Abhängigkeit von der Materialstärke des umgebenden Fliesenspiegels eingestellt werden; dieses kann auch bauseitig erfolgen. Beispielsweise können diese Einstellmittel einen oder mehrere Gewindestifte umfassen, welche z.B. zwischen dem Einbaurahmen und einem Halteelement am Spülkasten oder Spülkastenmodul wirken und über welche die Betätigungsanordnung somit an dem Befestigungsrahmen fixierbar und im Verhältnis zu diesem einstellbar ist. Die Einstellmittel können aber auch zwischen der Betätigungsplatte und der Abdeckplatte ausgebildet sein.

Um das Aussehen und den ästhetischen Eindruck der Betätigungsanordnung besonders einfach und kostengünstig verändern zu können, wird bei einer besonders bevorzugten Weiterentwicklung vorgeschlagen, dass ein Dekorelement auf einer Vorderseite der Abdeckplatte befestigbar ist.

Das Dekorelement kann zum Beispiel eine von der Farbe der Abdeckplatte unterschiedliche Farbe oder ein von dem Material der Abdeckplatte unterschiedliches Material oder beliebige Kombinationen von Farben und Material aufweisen. Dabei kann das Dekorelement die Abdeckplatte ganz oder nur abschnittsweise abdecken. Das Dekorelement ändert somit teilweise oder ganz das Aussehen der Abdeckplatte, ohne dass die gesamte Betätigungsplatte ausgewechselt werden muss. Vorzugsweise ist das Dekorelement als Dekorplatte ausgebildet, deren Abmessungen etwa den Abmessungen der Abdeckplatte entsprechen. Das Dekorelement kann zwar grds. auch lösbar an der Abdeckplatte befestigt werden, jedoch ist es zum Erzielen einer möglichst genauen Ausrichtung vorteilhaft, wenn das Dekorelement im Rahmen des Fertigungsprozesses mit Positionierwerkzeugen unverlierbar auf der Abdeckplatte befestigt wird.

Dabei ist das Dekorelement auf verschiedene Weisen an der Abdeckplatte befestigbar. Sie kann beispielsweise durch doppelseitige Klebestreifen auf der Abdeckplatte aufgeklebt sein.

Daneben können zwischen der Abdeckplatte und der Dekorplatte wechselseitig wirkende Rastmittel ausgebildet sein, um eine lösbare Verbindung zwischen den beiden Platten einfach zu realisieren. In einer weiteren Ausführungsform kann an der Abdeckplatte ein umfänglicher Schnapprand zur lösbaren Aufnahme der Dekorplatte vorgesehen sein.

Erfindungsgemäß wird bei der Montage die Einheit bestehend aus Abdeckplatte und Dekorelement ausschließlich in axialer Richtung ohne seitliche Schubbewegung auf die Betätigungsplatte aufgesetzt und lösbar mit dieser verrastet. Im Gegensatz zum Stand der Technik muss diese also nicht seitlich hinter Federn verschnappt werden. Damit ist ein fliesenbündiger Einbau erstmalig mit besonders einfachen Mitteln realisierbar.

Vorzugsweise ist das Dekorelement im Wesentlichen genau so groß wie die Abdeckplatte ausgebildet und verdeckt somit die komplette Frontseite der Abdeckplatte vollflächig.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist es somit auch möglich, eine einfache und deshalb kostengünstige Betätigungsanordnung vorzusehen, und durch ein höherwertiges Dekorelement aufzuwerten. Somit wird auch der Transport, die Montage und die Handhabung der Abdeckplatte vereinfacht, da ein vorsichtiger Umgang nur noch mit der Dekorplatte erforderlich ist.

Wenn das Dekorelement aus Glas ausgebildet ist, ist dieses vorzugsweise als Flachglas, besonders vorzugsweise als Float-Glas ausgebildet.

Weitere Einzelheiten, Vorteile, und Merkmale lassen sich dem nachfolgenden Teil der Beschreibung entnehmen, in dem ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Betätigungsplatte anhand von Zeichnungen näher erläutert wird. Es zeigen:

1 eine Explosionsdarstellung einer Betätigungsanordnung für eine Toilette;

2 einen Querschnitt der Betätigungsanordnung gemäß 1;

3 eine Explosionsdarstellung einer alternativ ausgebildeten Betätigungsanordnung für eine Toilette; und

4 einen Querschnitt der Betätigungsanordnung gemäß 3.

Gleiche und gleich wirkende Teile sind mit den selben Bezugszeichen versehen.

Demzufolge besteht die erfindungsgemäße Betätigungsanordnung im Wesentlichen aus einer rechteckigen Betätigungsplatte 2, die rückseitig über Schrauben an einem nicht dargestellten Spülkasten befestigbar ist, einer vorderseitig auf der Betätigungsplatte lösbar befestigten Abdeckplatte 4 und einer Dekorplatte 6, die auf der Vorderseite der Abdeckplatte 4 befestigt ist.

Die Befestigung der ebenfalls rechteckigen Dekorplatte 6 auf der Vorderseite der Abdeckplatte 4 erfolgt vorliegend über mehrere doppelseitige Klebestreifen 8. In Einbaulage verdeckt die Dekorplatte 6 die Abdeckplatte 4 vollständig.

Die Betätigungsplatte 2 weist etwa mittig zwei axial verschiebliche Betätigungstasten 10, 12 zum Auslösen des Spülvorganges innerhalb des Spülkastens auf; eine größere Betätigungstaste 10 für das Auslösen einer Vollspülmenge und eine kleinere Betätigungstaste 12 für das Auslösen einer Kleinspülmenge. Die Betätigungstasten 10, 12 sind in bekannter Weise federbeaufschlagt im Verhältnis zur Befestigungsplatte 2 und weisen rückseitig Mittel auf, durch welche sie mit einem Gestänge oder Betätigungsarmen für das Anheben des Spülventils innerhalb des Spülkastens verbindbar sind.

Innerhalb der Abdeckplatte 6 sind Öffnungen 14, 16 vorgesehen, welche die Tasten 10, 12 in Einbaulage spielfrei durchdringen. In gleicher Weise sind auch in der Dekorplatte 6 Öffnungen 18, 20 ausgebildet, die in Einbaulage fluchtend mit den Öffnungen in der Abdeckplatte 4 positioniert sind, um in Einbaulage das Durchdringen der Betätigungstasten 10, 12 zu ermöglichen.

Die Verrastung der Abdeckplatte 4 an der Betätigungsplatte 2 erfolgt über vier Rastelemente, welche rückseitig an der ersten Abdeckplatte 4 angespritzt sind und in entsprechende Gegenstücke in der Betätigungsplatte 2 eingreifen. Es sind somit keine zusätzlichen Schrauben zur Befestigung der Abdeckplatte 4 erforderlich und die Rastverbindung zwischen der Abdeckplatte 4 und der Betätigungsplatte 2 wird ausschließlich durch axiales Aufdrücken senkrecht zu einer durch die Öffnung des Spülkastens aufgespannten Ebene realisiert. Die Betätigungsplatte 2 ist mittels Schrauben an dem Spülkasten montiert, die nach Abnehmen der Abdeckplatte 4 zugänglich sind.

Die Betätigungstasten 10, 12 ragen in Ruhestellung von der Frontfläche der Betätigungsplatte 2 hinaus und die Materialstärke der vorliegend als Glasscheibe ausgebildeten Dekorplatte 6 ist so stark wie die Tiefe des vorstehenden Teils der Betätigungstasten 10, 12, sodass die Betätigungstasten 10, 12 in Ruhestellung bündig mit den Vorderseiten der Dekorplatte 6 abschließen.

Die Abdeckplatte 4 und die Dekorplatte 8 schließen umfänglich bündig mit einem nicht dargestellten Fliesenspiegel ab. Dieses erzeugt einen besonders filigranen und harmonischen Eindruck und ist besonders einfach und leicht zu reinigen, da weniger Kanten und Übergänge bestehen.

Die 3 und 4 zeigen eine alternative Ausführungsform der Toiletten-Betätigungsplatte mit Einstellmitteln zur Realisierung eines fliesenbündigen Einbaus bei individueller Fliesenstärke. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Betätigungsplatte 2 in einem diese umfassenden Edelstahl-Einbaurahmen 22 integriert. Dieser Einbaurahmen 22 gewährt einen sauberen Übergang von den Fliesen zur Dekorplatte 6. Die Fliesen können sauber an den Edelstahl-Einbaurahmen 22 verputzt werden. Die Betätigungsplatte 2, die Abdeckplatte 4 und die Dekorplatte 6 schmiegen sich in Einbaulage von innen an diesen Einbaurahmen 22 an. In der Draufsicht sieht man nur den ca. 1,5 mm starken Einbaurahmen 22. Der Einbaurahmen 22 weist rückseitig in den Ecken vier Gewindestifte 24 auf, die in Gewinde an dem Spülkasten oder Spülkastenelement eindrehbar sind, so dass das vorstehen der stirnseitigen Frontfläche der Dekorplatte 6 an den Fliesenspiegel anpassbar ist. Da mehrere Gewindestifte 24 vorgesehen sind, die auch unterschiedlich tief eingedreht werden können, ist auch ein Schrägeinbau des Einbaurahmens 22 realisierbar.

Es liegt auch im Rahmen der Erfindung, dass die Dekorplatte als Fliesenspiegel ausgebildet ist, so dass nur noch die Betätigungstasten aus dem Fliesenspiegel hervorstehen.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Ansprüche, sondern aus der Kombination der einzelnen Ansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Obgleich die erfindungsgemäße Anordnung am Beispiel einer Toilette beschrieben wurde, ist diese auch als Betätigungsanordnung für ein Urinal einsetzbar.

2
Betätigungsplatte
4
Abdeckplatte
6
Dekorplatte
8
Klebestreifen
10
Betätigungstaste
12
Betätigungstaste
14
Öffnung
16
Öffnung
18
Öffnung
20
Öffnung
22
Einbaurahmen
24
Gewindestift


Anspruch[de]
Betätigungsanordnung zur lösbaren Befestigung an einer Öffnung eines Spülkasten, umfassend eine Betätigungsplatte (2) mit mindestens einer Betätigungstaste (10, 12), über welche ein Spülvorgang innerhalb des Spülkastens auslösbar ist, und eine Abdeckplatte (4), die auf einer Vorderseite der Betätigungsplatte (2) über zwischen der Abdeck- (4) und der Betätigungsplatte (2) wirkende Verbindungsmittel befestigbar ist und mindestens eine Öffnung (14,16) für die Betätigungstaste (10, 12) aufweist, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Verbindungsmittel ausgebildet sind, damit die Abdeckplatte (4) ausschließlich durch Ausführen einer Translationsbewegung senkrecht zu einer durch die Öffnung definierten Ebene mit der Betätigungsplatte (2) verbindbar ist. Betätigungsanordnung nach Anspruch 1, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Verbindungsmittel mindestens ein Rastelement umfassen, welche an einer Platte (2, 4) ausgebildet sind und in Einbaulage in korrespondierend ausgebildete Gegenstücke an der anderen Platte (2, 4) eingreifen. Betätigungsanordnung, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass diese Einstellmittel zur Realisierung eines fliesenbündigen Einbaus in Abhängigkeit von einer Materialstärke der Fliesen oder sonstiger Wandbekleidungselemente aufweist. Betätigungsanordnung nach Anspruch 3, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Einstellmittel mindestens einen Gewindestift (24) umfassen. Betätigungsanordnung nach Anspruch 4, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Einstellmittel an einem Einbaurahmen (22) ausgebildet sind, welcher die Betätigungsplatte (2) und die Abdeckplatte (4) umfasst. Betätigungsanordnung, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass ein Dekorelement auf einer Vorderseite der Abdeckplatte (4) befestigbar ist. Betätigungsanordnung nach Anspruch 6, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das Dekorelement als Dekorplatte (6) ausgebildet ist. Betätigungsanordnung nach Anspruch 7, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das Dekorelement im Wesentlichen genau so groß ist wie die Abdeckplatte (4). Betätigungsanordnung nach Anspruch 7 oder 8, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Dekorplatte (6) als Glasplatte ausgebildet ist. Einbaurahmen (22) zur Aufnahme einer Betätigungsplatte (2), einer Abdeckplatte (4) sowie eines Dekorelements nach einem der vorhergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass dieser Einstellmittel zur Realisierung eines fliesenbündigen Einbaus in Abhängigkeit von einer Materialstärke der Fliesen oder sonstiger Wandbekleidungselemente aufweist. Einbaurahmen (22) nach Anspruch 10, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Einstellmittel auch zur Kompensation der Materialstärke der Abdeckplatte (4) und/oder der Dekorplatte (6) ausgebildet sind. Einbaurahmen (22) nach Anspruch 10 oder 11, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Einstellmittel mindestens einen Gewindestift (24) umfassen.






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