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Dokumentenidentifikation DE102004023528B4 31.05.2007
Titel Manuell betätigbarer Spender mit Schutzkappe
Anmelder MeadWestvaco Calmar GmbH, 58675 Hemer, DE
Erfinder Harms, Heiko, 58708 Menden, DE
Vertreter Sparing · Röhl · Henseler, 40237 Düsseldorf
DE-Anmeldedatum 13.05.2004
DE-Aktenzeichen 102004023528
Offenlegungstag 08.12.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 31.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.05.2007
IPC-Hauptklasse A61M 15/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 83/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen manuell betätigbaren Spender für fließfähige Medien mit einem eine Vorratskammer aufweisenden Behälter und einem daran befestigbaren Pumpenkopf nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus EP 1 132 143 ist ein manuell betätigbarer Spender mit einer Schutzkappe bekannt, um einen Nasenadapter vor Verschmutzungen oder Beschädigung während des Nichtgebrauchs zu schützen. Die Schutzkappe besteht aus zwei Schutzkappenhälften, die als formangepaßte Flügel über Scharniere an dem stutzenförmigen Ausbringabschnitt des Nasenadapters befestigt sind. Im aufgeklappten Zustand bilden die Flügel Griffflächen zum Betätigen des Pumpenkopfes. Ein solcher Spender besitzt den Vorteil einer schlanken Bauform. Die Übertragung des Betätigungsdrucks über die Flügel auf den Pumpenkopf macht jedoch stabile Abstützelemente erforderlich, wodurch der Spender schwerer wird und damit zwangsläufig unhandlicher.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Spender nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, der mit einer Schutzkappe versehen und dabei handlich ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

Hierdurch wird ein Spender geschaffen, der eine abklappbare Schutzkappe aus zwei kopfseitig verketteten Schutzkappenhälften besitzt, die über einen Bodenabschnitt an dem Pumpenkopf befestigbar sind. Vorteilhaft ist dabei, daß die abklappbare Schutzkappe keine wesentliche Gestaltungsänderung des Pumpenkopfs verlangt. Die Schutzkappe kann einfach angehängt werden. Die Verkettung der Schutzkappenhälften birgt den Vorteil, daß unter Nutzung der Vorteile von abklappbaren, formangepaßten Schutzkappenhälften eine zusammenhängende Funktionseinheit geschaffen wird. Die Schutzkappe kann zudem leicht ausgebildet sein.

Die Schutzkappenhälften können kopfseitig über ein Filmscharnier oder eine Schnappverbindung verbunden sein, wodurch eine unlösbare oder lösbare Verkettung der beiden Schutzkappenhälften erreicht wird.

Die Anlenkung der Schutzkappe am Pumpenkopf kann über ein Filmscharnier, ein Federscharnier oder eine Schnappverbindung erfolgen. Die Schutzkappe kann dann unverlierbar angehängt sein. Die Verwendung von Filmscharnieren oder Federscharnieren gewährt nicht nur eine hohe Lebensdauer, sondern schafft auch die Möglichkeit, den Nasenadapter und die Schutzkappe aus einem Teil zu spritzen. Die Verwendung von Schnappverbindungen ermöglicht den Einsatz unterschiedlicher Materialien für die Schutzkappe und den Nasenadapter. Lösbare Schnappverbindungen erlauben zudem ein Austauschen von Schutzkappen.

Endkanten der Griffflächen können zur Ausbildung von Band-Filmscharnieren mit einer wählbaren Längserstreckung ausgebildet werden, wodurch die Führung und Stabilität im Gelenk vorteilhaft ist.

An den Schutzkappenhälften kann ferner ein Blockierkeil vorgesehen sein, der durch das Griffteil eintauchen und einen Arretierstift auslenken kann. Alternativ kann ein Verschlußteil zum Fixieren der geschlossenen Schutzkappe als Blockiereinrichtung vorgesehen sein. Der mit einer geschlossenen Schutzkappe geschützte Pumpenkopf kann dann gleichzeitig auch blockiert sein.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der in den beigefügten Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

1 zeigt schematisch eine Seitenansicht eines Spenders mit geschlossener Schutzkappe gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,

2 zeigt schematisch eine Seitenansicht des Spenders gemäß 1 mit geöffneter Schutzkappe,

3 zeigt schematisch eine Seitenansicht eines Nasenadapters und einer geöffneten Schutzkappe eines Spenders gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel,

4 zeigt schematisch eine Seitenansicht eines Spenders mit geschlossener Schutzkappe gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel,

5 zeigt schematisch eine Seitenansicht des Spenders gemäß 4 mit geöffneter Schutzkappe,

6 zeigt schematisch eine Seitenansicht des Spenders gemäß 4 mit einem Teilschnitt im Bereich der Blockiermittel,

7 zeigt schematisch eine Seitenansicht eines Spenders mit geschlossener Schutzkappe gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel,

8 zeigt schematisch eine Seitenansicht des Spenders gemäß 7 mit geöffneter Schutzkappe,

9 zeigt schematisch eine Seitenansicht eines Nasenadapters und einer geöffneten Schutzkappe eines Spenders gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel.

Die 1 und 2 zeigen einen manuell betätigbaren Spender für fließfähige Medien mit einem eine Vorratskammer aufweisenden Behälter 1 und einem daran befestigbaren Pumpenkopf 2. Der Pumpenkopf 2 umfaßt einen Ausbringabschnitt mit einem stutzenförmigen Nasenadapter 3, der kopfseitig eine als Zerstäuberdüse ausgebildete Austrittsöffnung 4 aufweist. Seitlich von dem Nasenadapter 3 ragt ein Teller 5 ab, der auf gegenüberliegenden Seiten sich erstreckende Griffflächen 6, 7 umfaßt.

Der Nasenadapter 3 sitzt mit einer Manschette 8 auf dem Kolben einer Schubkolbenpumpe, die über einen Verschluß 9 an dem Behälter 1 befestigt ist. Zum Ausbringen einer Charge in einem oder mehreren Hüben werden Nasenadapter 3 und Behälter 1 gegeneinander bewegt durch Auflage wenigstens eines Fingers auf den Griffflächen 6, 7.

Der Pumpenkopf 2 umfaßt ferner eine aus zwei Hälften bestehende Schutzkappe 10, die zwei aufklappbare formangepaßte Flügel 11, 12 aufweist. Die beiden Flügel 11, 12 sind kopfseitig durch ein Scharnier 13 verbunden. Die Flügel 11, 12 besitzen jeweils einen Bodenabschnitt 15, 16. Über einen Bodenabschnitt 15 der beiden Bodenabschnitte sind die Flügel 11, 12 an dem Teller 5 angelenkt, so daß die Flügel 11, 12 zu einer Seite hin abklappen können.

Die Anlenkung des einen Bodenabschnitts 15 erfolgt ebenfalls über ein Scharnier 14. Die Scharniere 13, 14 können als Filmscharniere, Federscharniere oder einschnappbare Scharniere ausgebildet sein. Bei dem ersten Ausführungsbeispiel eines Spenders gemäß 1 und 2 sind die Scharniere 13, 14 als Filmscharniere ausgebildet.

Die Anlenkung der Schutzkappe 10 an den Teller 5 kann an verschiedenen Stellen erfolgen. Gemäß 1 und 2 erfolgt die Anlenkung randseitig des Tellers 5 an einer Position, zwischen den Griffflächen 6, 7.

Die Scharniere 13, 14 erlauben ein Abklappen und Zuklappen der Flügel 11, 12, wodurch die Schutzkappe 10 geschlossen und geöffnet werden kann. Im geöffneten Zustand bleiben die Flügel 11, 12 mit dem Pumpenkopf 2 verbunden, so daß diese unverlierbar sind. Die Schutzkappe 10 ist vorzugsweise in einem Teil gespritzt mit den Griffflächen 6, 7 und dem Nasenadapter 3. Die Schutzkappe 10 kann dabei dünnwandig ausgebildet sein. Die Flügel 11, 12 weisen vorzugsweise Bodenabschnitte 15, 16 auf, die die Griffflächen 6, 7 bei geschlossener Schutzkappe 10 überdecken.

Die Flügel 11, 12 können in dem zugeklappten Zustand fixierbar sein beispielsweise über einen seitlichen Schnappverschluß mit einem am Bodenabschnitt 16 des anderen Flügels 12 vorgesehenen Schnappriegel 17, der in eine Einspreizausnehmung 18 der Manschette 8 eingreift. Die geschlossene Schutzkappe 10 ist so fixierbar.

Mindestens ein Bodenabschnitt 16 weist ferner einen Blockierstift auf, der sich bei geschlossener Schutzkappe 10 am Pumpengehäuse oder Verschluß 9 abstützt. Gemäß 1 bildet der Schnappriegel 17 gleichzeitig einen Blockierstift, der sich bei geschlossener Schutzkappe 10 am oberen Rand des Verschlusses 9 abstützt.

Weiterhin können die Flügel 11, 12 an gegenüberliegenden Flügelanlageflächen 19, 20 mit Nut und Feder zum ausrichtenden Eingriff in den jeweils anderen Flügel 11, 12 bei geschlossener Schutzkappe 10 ausgebildet sein.

Die Griffflächen 6, 7 können schließlich vorstehende Antirutschelemente 31, 32 tragen, die bei geschlossener Schutzkappe 10 in die Bodenabschnitte 15, 16 der Flügel 11, 12 eintauchen können.

Das zweite Ausführugsbeispiel gemäß 3 unterscheidet sich von dem zuvor beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel dadurch, daß das Scharnier 14 als einschnappbares Gelenk ausgebildet ist. Die Schutzkappe 10 kann dann aus einem anderen Material bestehen als der Nasenadapter 3 und der Teller 5. Ferner ist die Schutzkappe 10 austauschbar. Im übrigen gelten die vorstehenden Ausführungen entsprechend.

Die 4 bis 6 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel eines Spenders, das sich von dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet, daß die Anlenkung der Schutzkappe 10 an einer Endkante der Grifffläche 7 erfolgt. Die Scharniere 13, 14 sind beide als Filmscharniere ausgebildet. Alternativ sind Federscharniere oder einschnappbare Scharniere einsetzbar. Als Verschluß für die Fixierung der geschlossenen Schutzkappe 10 dient ein Verschlußriegel 17, der sich mit dem Teller 5 verklemmen kann.

Bei der Verwendung eines Filmscharniers 14 zur Anlenkung an den Pumpenkopf 2 erstreckt sich dieses vorzugsweise über die gesamte Länge der Endkante der Grifffläche 7, um bandartige Filmscharniere auszubilden. Ferner kann hierdurch ein seitlicher Verschluß zur Überdeckung des Nasenadapters 3 einschließlich Griffflächen 6, 7 erreicht werden.

Der Flügel 11 weist ferner vorzugsweise mindestens einen Blockierkeil 21, hier zwei Blockierkeile 21, 22 auf, die bei zugeklappten Flügeln 11, 12, also geschlossener Schutzkappe 10, am Pumpenkopf 2 angeordnete Arretierstifte 24 auslenken. Die Blockierkeile 21, 22 tauchen dazu durch Ausnehmungen 23 in dem Teller 5 ein. Im übrigen gelten die vorstehenden Ausführungen entsprechend.

Die 7 und 8 zeigen ein viertes Ausführungsbeispiel eines Spenders, das sich von dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet, daß die Bodenabschnitte 15, 16 der Flügel 11, 12 verkürzt sind und dadurch den Teller 5 bei geschlossener Schutzkappe 10 nur in einem mittigen Bereich benachbart zu den Griffflächen 6, 7 überdecken. Der Schnappriegel 17 hintergreift den Teller 5 und stützt sich am oberen Rand des Verschlusses 9 ab. Entsprechende Änderugen besitzt das fünfte Ausführungsbeispiel gegenüber dem zweiten Ausführungsbeispiel. Im übrigen gelten die vorstehenden Ausführungen entsprechend.


Anspruch[de]
Manuell betätigbarer Spender für fließfähige Medien mit einem eine Vorratskammer aufweisenden Behälter und einem daran befestigbaren Pumpenkopf, der einen Ausbringabschnitt mit einem stutzenförmigen, eine als Zerstäuberdüse ausgebildeten Austrittsöffnung aufweisenden Nasenadapter und einem seitlich davon abragenden Teller mit Griffflächen aufweist, und mit einer zwei aufklappbare, formangepaßte Flügel aufweisenden Schutzkappe für den Nasenadapter, dadurch gekennzeichnet, daß die Flügel (11, 12) kopfseitig durch ein Scharnier (14) verbunden und über einen Bodenabschnitt (15) ein Flügel (11) an dem Teller (5) angelenkt sind für ein Abklappen der verketteten Flügel (11, 12) zu einer Seite hin. Manuell betätigbarer Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung der Flügel (11, 12) über ein Filmscharnier erfolgt. Manuell betätigbarer Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlenkung des Flügels (11) an dem Teller (5) über ein Filmscharnier oder Federscharnier erfolgt. Manuell betätigbarer Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlenkung des Flügels (11) an dem Teller (5) über eine Schnappverbindung erfolgt. Manuell betätigbarer Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bodenabschnitt (16) des anderen Flügels (12) eine Verschlußeinrichtung (17) zum Fixieren der geschlossenen Schutzkappe (10) an dem Pumpenkopf (2) aufweist. Manuell betätigbarer Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Flügel (11) randseitig zwischen den Griffflächen (6, 7) angelenkt ist. Manuell betätigbarer Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Flügel (11) an einer Endkante einer Grifffläche (7) angelenkt ist. Manuell betätigbarer Spender nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlenkung über ein Filmscharnier erfolgt, das über die gesamte Länge der Endkante einer Griffläche (7) ausgebildet ist. Manuell betätigbarer Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Bodenabschnitt (16) des anderen Flügels (12) eine Verschlußeinrichtung (17) aufweist, die bei geschlossener Schutzkappe sich an einem oberen Rand eines Verschlusses (9) abstützt. Manuell betätigbarer Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Bodenabschnitt (15) eines Flügels (11) mindestens einen Blockierkeil (21, 22) aufweist, der bei geschlossener Schutzkappe (10) einen am Pumpenkopf (2) angeordneten Arretierstift (24) auslenkt. Manuell betätigbarer Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Flügel (11, 12) Bodenabschnitte (15, 16) aufweisen, die die Griffflächen überdecken. Manuell betätigbarer Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Flügel (11, 12) Bodenabschnitte aufweisen, die den Teller (5) lediglich in einem mittigen Bereich abdecken. Manuell betätigbarer Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß Flügelanlageflächen (19, 20) mit Nut und Feder zum ausrichtenden Eingriff in den jeweils anderen Flügel (11, 12) ausgebildet sind. Manuell betätigbarer Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffflächen (5, 6) vorstehende Antirutschelemente (31, 32) tragen.






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