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Dokumentenidentifikation DE102004033458B4 31.05.2007
Titel Einrichtung zum lösbaren Verbinden von flächenförmig verlegten Paneelen
Anmelder Grohs, Alexander P., 40489 Düsseldorf, DE
Erfinder Grohs, Alexander P., 40489 Düsseldorf, DE
Vertreter Dr. Heyner & Dr. Sperling Patentanwälte, 01277 Dresden
DE-Anmeldedatum 02.07.2004
DE-Aktenzeichen 102004033458
Offenlegungstag 19.01.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 31.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.05.2007
IPC-Hauptklasse E04F 13/076(2006.01)A, F, I, 20061211, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E04F 15/02(2006.01)A, L, I, 20061211, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum lösbaren Verbinden von flächenförmig verlegten Paneelen, mit einer Oberseite als Nutzfläche und einer Unterseite als Auflage sowie an deren in einer Ebene liegenden Stirnseiten vorgesehenen Nut- beziehungsweise Federanordnung, wobei die jeweilige Feder an der jeweiligen Stirnseite einer jeweiligen Paneele mit der jeweiligen Nut an der jeweiligen Stirnseite der jeweils angrenzenden Paneele zur Bildung einer Fläche korrespondiert, und wobei ferner Mittel zur Verriegelung der Nut-Feder-Verbindungen vorgesehen sind.

Die Erfindung ist anwendbar bei der Verlegung von Paneelen, insbesondere bei der Verlegung von Paneelen oder von Holzparkett und anderen flächenförmigen Bauelementen mit Nut- und Federverbindungen für die Herstellung von Fußbodenbelägen.

Aus der DE 33 43 601 C2 ist ein entfernbarer Bodenbelag aus einzelnen, aus einem plattenförmigen Trägermaterial bestehenden Platten bekannt, die an ihren Stirnseiten miteinander verbunden sind. Zur Verbindung der Platten sind an deren Stirnseiten ineinander greifende Profilstäbe angeordnet, die jeweils eine Verbindungsanordnung aufweisen, die mit der jeweiligen Verbindungsanordnung des Profilstabs einer anliegenden Platte beim Verlegen und Einsetzen jeweiliger Platte parallel zur Plattenebene koppelbar ist. Bei dieser Anordnung besteht ein Nachteil jedoch darin, dass der jeweilige Profilstab zusätzlich in die Stirnseiten der Platten durch entsprechende Maßnahmen eingearbeitet werden muss, wodurch eine Anwendung bei Paneelen oder Parkettstäben mit üblichen Nut-Federverbindungen nicht möglich ist.

Aus der FR 2 268 922 ist eine Anordnung zum stirnseitigen Verbinden eines aus einer Anzahl von Platten bestehenden Fußbodenbelages bekannt, wobei zwischen den Platten ein mehrteiliges Verbindungsmittel vorgesehen ist, das aus zwei im Wesentlichen U-förmig ausgebildeten Verbindungsanordnungen mit Rasteinrichtungen und Haltemitteln besteht, die in an den Stirnseiten der Platten eingearbeiteten Nuten in sich gegenüberliegend entgegengesetzter Lage an der jeweiligen Stirnseite eingesetzt sind, so dass die U-förmigen Verbindungsanordnungen ineinander greifbar sind.

Bei Kopplung dieser Verbindungseinrichtungen ist zwischen diesen ein Spalt vorgesehen, in den eine Leiste mit Rastkörpern einsetzbar ist, die in die Rasteinrichtungen der Verbindungsanordnungen im Spalt eingreifen. Diese Anordnung weist ebenfalls den Nachteil auf, dass Paneele mit einem üblicherweise verwendeten Nut- und Federsystem nicht einsetzbar für diese Anordnung nicht geeignet sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, die ein zerstörungsfreies Öffnen eines mit einer üblichen Nut-Federverbindung ausgestatteten Paneelverbundes an beliebiger Position eines Fußbodens und/oder das Austauschen von Paneelen der genannten Art, beispielsweise bei beschädigten Paneeloberflächen, ermöglicht. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zu schaffen, die eine mehrfache Nutzung von Paneelen ermöglicht. Die Aufgaben werden erfindungsgemäß mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen 2 bis 5 beschrieben.

Mit der Erfindung ist es gegenüber dem nach dem Stand der Technik bekannten Verlegeprinzip möglich, im Schadensfall oder dergleichen, den Verbund der Paneele an beliebiger Position in einfacher Weise sowohl schadenfrei zu öffnen als auch nach Behebung des Schadens oder dergleichen, diese Öffnung ohne sichtbare Merkmale an den jeweiligen Paneelen wieder zu verschließen.

Darüber hinaus besteht bei Paneelen mit zwei nutzbaren Oberflächen ein Vorteil darin, dass durch Wenden der Paneele um 180° eine Doppelnutzung möglich ist, wenn beispielsweise Paneele teilweise beschädigt sind. Darüber hinaus wird bei doppelter Paneelanordnung die Trittschalldämmung und auch Wärmedämmung verbessert.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles und anhand einer Zeichnung näher erläutert. In den zugehörigen Zeichnungen zeigen jeweils im Schnitt

1: Eine Darstellung einer Nut-Feder-Verbindung zweier Paneele gemäß dem Stand der Technik.

2: Ein mehrteiliges, lösbares Koppelmittel gemäß der Erfindung, bestehend aus Oberteil, elastischem Zwischenteil und Unterteil.

Gemäß der 1 ist eine herkömmliche Nut-Feder-Verbindung nicht näher bezeichneter Paneele im Querschnitt dargestellt, wobei ein jeweiliges Paneel mit der Position 1 gekennzeichnet ist.

Gemäß der Darstellung in der 1 sind jeweils zwei Paneele 1 mit einer Dicke D in ihrer horizontalen Ebene mit jeweiliger Oberfläche 2, die als sichtbare beziehungsweise nutzbare Flächen vorgesehen sind und jeweils einer Rückseite 3 als Auflagefläche auf einem nicht dargestellten Unterbau, beispielsweise einem Fußboden, liegend miteinander verbunden.

Entlang jeweils einer ihrer ersten und zweiten Stirnseiten 4 und 5 sind zur festen Verbindung jeweiliger Paneele 1 in ihren Paneelkörper 6 an in Längserstreckung derart gebildeter Körperkanten 7 sowohl eine Nut 8 mit einer Nutwange 9 als auch im gegenüber liegenden Paneel 1 niveaugleich eine Feder 10 mit einer Federwange 11 am Paneelkörper 6 angeordnet.

Nuten 8 und Federn 10 sind somit wechselseitig an jeder der Stirnseiten 4 und an den nicht dargestellten, hier quer liegenden Stirnseiten der Paneele 1, vorgesehen, wodurch eine im Wesentlichen lückenlose Verbindung einer Anzahl von Paneelen 1 zu einer Fläche nach einem nicht näher definierten Verlegeschema hergestellt werden kann.

In der Nutwange 9 ist in einem Abstand zu dem Nutgrund der Nut 8 eine in deren Längserstreckung eingebrachte Rastnut 12 vorgesehen. Diese Rastnut 12 steht im Verbund der Nut 8 mit der Feder 10 mit einem an der Feder 10 deckungsgleich angeordneten Rastkörper 13 in Verbindung, wodurch ein sicheres Einrasten und sicherer Halt der Feder 10 in der Nut 8 und eine dichte Fuge 14 zwischen den Paneelen 1 gewährleistet wird.

In der 2 ist ein dreiteiliges Koppelmittel 100 gemäß der Erfindung im Querschnitt dargestellt.

Das Koppelmittel 100 weist im Querschnitt ein im Wesentlichen T-förmiges Oberteil 101 auf, an dem nach der zeichnungsgemäß oberen Seite eine mit der Oberseite 2 abschließende Abdeckung 102 angeordnet ist, an deren in y-Richtung befindlicher Unterseite in symmetrischer Anordnung ein keilförmiger Zapfen 103 vorgesehen ist.

Das Oberteil 101 steht mit dem Zapfen 103 mit einem elastischen Zwischenteil 104 in direktem Kontakt, indem der Zapfen 103 mit einer formgleichen und im Zwischenteil 104 angeordneten Nut 105 mit Wandungen 106 korrespondiert, und wobei der Zapfen 103 in die Nut 105 beispielsweise lösbar eingepresst ist.

Das Oberteil 101 und der zeichnungsgemäß obere Teil des Zwischenteils 104 sind jeweils der Nut- oder Federform und deren Größe zu verbindender Paneele 1 angepasst, wie sie beispielsweise in der 2 dargestellt sind.

In Längserstreckung des Zwischenteils 104 ist ferner am Boden der Längsnut 105 eine Kerbe 107 vorgesehen, wodurch die Wandungen 106 an dieser Position einen Steg 108 bilden und das Zwischenteil 104 ohne eingesetzten Zapfen 103 scharnierähnlich klappbar ist.

An dem Zwischenteil 104 ist ferner in seinem zeichnungsgemäß unteren Bereich außen liegend jeweils ein pfeilförmiger Rücksprung 109 angeordnet, der in eine Schräge 110 mit einem unteren Abschluss 111 am Zwischenteil 104 übergeht.

Das Zwischenteil 104 steht im Bereich des Rücksprungs 109, der Schräge 110 und des unteren Abschlusses 111 mit einem Unterteil 112 formschlüssig in Verbindung, das im Wesentlichen mittig zwischen jeweils aneinander liegenden Paneelen 1 vorgesehen ist.

Das Unterteil 112 ist ein bezüglich der Länge an das Zwischenteil 104 und das Oberteil 101 angepasster, flacher Körper, an dem an seiner zeichnungsgemäß oberen Seite dieselben Rastmittel vorgesehen sind, die an der jeweiligen Feder oder Nut jeweiliger Paneele 1 angeordnet sind (siehe auch 1), wobei die jeweiligen Rastnuten und mit den jeweiligen Rastkörpern maßgenau korrespondieren.

Die Dicke des Unterteils 112 ist so bemessen, dass deren Unterseite mit der Auflage der jeweiligen Paneele 1 übereinstimmt (siehe 1).

In Längserstreckung des Unterteils 112 ist an seiner Oberseite eine Nut 113 angeordnet, die denselben Querschnitt und dieselben Abmessungen aufweist, wie der Teil des Zwischenteils 106 mit Rücksprung 109 und der Schräge 110, wobei im zeichnungsgemäß unteren Teil der Längsnut 113 ein Endbereich 114 vorgesehen ist, der in seitlich angeordnete, pfeilförmige Vorsprünge 115 übergeht, die mit den Rücksprüngen 109 korrespondieren.

Zur Herstellung einer Verbindung des Koppelmittels 100 mit entsprechenden Paneelen 1 wird im Bereich des Zwischenraumes zwischen den jeweiligen Paneelen 1, mit zueinander weisenden Federn 10, das Zwischenteil 104 in den so zwischen den Paneelen 1 gebildeten Zwischenraum eingesetzt.

Dabei liegt an der zeichnungsgemäß unteren Seite das Unterteil 112 mit seiner Längsnut 113 oben, in die das Zwischenteil 104 eingedrückt wird, bis der jeweilige Rücksprung 109 des Zwischenteils 104 in den Vorsprung 115 des Unterteils 112 einrastet.

In die derart hergestellte Verbindung von Zwischenteil 104 und Unterteil 112 wird das Oberteil 101 mit dem Zapfen 103 eingesetzt, bis die Abdeckung 102 bündig mit der Oberfläche 2 der Paneele 1 abschließt und die jeweiligen Wandungen im Bereich der Federn 10 miteinander korrespondieren.

In dieser Position wird das Unterteil 112 über den Vor- und den Rücksprung 109 und 115 gegen die Federn und Rasteinrichtungen der Paneele 1 gedrückt, dass die Paneele 1 sowohl in horizontaler, seitlicher als auch in vertikaler Richtung fixiert sind.

Zum Demontieren einer derart verlegten Paneelfläche wird das Oberteil 101 an einer geeigneten Position aus dem Verbund seines Zapfens 103 mit dem Zwischenteil 104 gelöst, wobei anschließend durch Zusammendrücken der Wandungen 106 der Steg 108 am Zwischenteil 104 im Bereich der Kerbe 107 scharnierförmig bewegbar und der Verbund der Vor- und Rücksprünge 109 und 115 lösbar ist, wodurch das Zwischenteil 104 aus der Längsnut 113 entnommen und die Paneele 1 entsprechend aus ihrer Lage entfernt werden können.

Das Koppelmittel 100 ist neben der Verwendung für Paneele in einfacher Dicke D modifiziert ebenfalls anwendbar bei sich mit ihren Nuten oder Nut und Feder gegenüberliegenden Paneelen, darüber hinaus auch bei der Verlegung von Paneelen mit doppelter Dicke D und wechselbarer Oberseite.

1
Paneel
2
Nutzfläche; Oberseite
3
Auflagefläche; Unterseite
4
Erste Längsseite
5
Zweite Längsseite
6
Paneelkörper
7
Körperkante
8
Nut
9
Nutwange
10
Feder
11
Federwange
12
Rastnut
13
Rastkörper
14
Fuge
100
Koppelmittel, mehrteilig
101
T-förmiges Oberteil
102
Abdeckung
103
Keilförmiger Zapfen
104
Zwischenteil, elastisch
105
Nut
106
Wandung
107
Kerbe
108
Steg
109
Rücksprung
110
Schräge
111
Unterer Abschluß
112
Unterteil
113
Längsnut
114
Endbereich
115
Vorsprung
D
Dicke
y
Achse


Anspruch[de]
Einrichtung zum lösbaren Verbinden von flächenförmig verlegten Paneelen, mit einer an den jeweiligen Stirnseiten der Paneele angeordneten Nut- respektive Federanordnung und einem teilbaren Koppelmittel mit Mitteln zur Verriegelung, wobei das Koppelmittel eine in der Ebene einer Nutzfläche der Paneele liegende, der Nutzfläche angepasste, sichtbare Oberseite aufweist und das Koppelmittel (100) an die Nut-/Federanordnung (8; 10) jeweiliger Paneele (1) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelmittel (100) dreiteilig ausgebildet ist, wobei ein T-förmiges Oberteil (101) mit Abdeckung (102) und ein T-förmiges Zwischenteil (104) mit einem Unterteil (112) mit einer Längsnut (113) lösbar verbunden sind, wobei an dem Oberteil (101) ein Zapfen (103) vorgesehen ist, der in eine im Zwischenteil (104) mit Wandungen (107) vorgesehene Nut (105) mit einer Kerbe (106) in ihrem Nutgrund (111) eingreift, wobei an den Wandungen (107) ein äußerer Endbereich (114) mit pfeilförmigem Rücksprung (109) vorgesehen ist und die Kerbe (106) im Nutgrund (111) einen elastischen Steg (108) bildet, wobei durch Einsetzen des Zapfens (103) in die Nut (105) das Zwischenteil (104) mit den Wandungen (107) mit der Längsnut (113) verbunden ist derart, dass der Endbereich (114) mit dem Rücksprung (108) in einen entsprechenden Vorsprung (115) in der Längsnut (113) des Unterteils (112) formschlüssig eingreift, und wobei das der Dicke (D) angepasste Unterteil (112) mit den jeweiligen Federn beziehungsweise Nuten mit zugehörigen Rastkörpern jeweiliger Paneele (1) korrespondiert. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (101) eine Abdeckung (102) und einen senkrecht dazu angeordneten Zapfen (103) aufweist, der in y-Richtung mit den Wandungen (106) der im Zwischenteil (104) angeordneten Längsnut (105) korrespondiert. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Grund der Längsnut (105) des Zwischenteils (104) eine axiale Kerbe (107) und ferner an dem im jeweils dieser gegenüberliegenden, äußeren Bereich der Wandung (106) ein pfeilförmiger Vorsprung (115) als erstes Rastmittel angeordnet sind. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Unterteil (112) beiderseits der Längsnut (113) Seitenteile angeordnet sind, dass die Längsnut (113) einen pfeilförmig ausgebildeten Querschnitt mit Rücksprüngen (109) als zweite Rastmittel aufweist, die dem Querschnitt der Vorsprünge (115) der Wandungen (106) des ersten Rastmittels im Zwischenteil (104) entsprechen, und wobei der jeweilige Rücksprung (109) in den jeweiligen Vorsprung (115) einrastet. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des jeweiligen Seitenteils in einem Abstand von der y-Achse die dritten Rastmittel als Rastnuten ausgebildet sind, die mit dem Rastkörper des jeweiligen Paneels (1) korrespondieren.






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