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Dokumentenidentifikation DE102004057737B4 31.05.2007
Titel Zahnbürste
Anmelder Seçme, Münir, 13347 Berlin, DE
Erfinder Seçme, Münir, 13347 Berlin, DE
Vertreter Kietzmann, Vosseberg, Röhnicke Patentanwälte Rechtsanwalt Partnerschaft, 10117 Berlin
DE-Anmeldedatum 22.11.2004
DE-Aktenzeichen 102004057737
Offenlegungstag 02.03.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 31.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.05.2007
IPC-Hauptklasse A46B 11/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A61C 17/36(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste, die einen Bürstenkopf aus einem Borstenelement und darauf befindlichen Borsten und zwischen den Borsten im Borstenelement eine Zahnpasta-Austrittsöffnung für Zahnpasta aufweist und bei welcher am Bürstenkopf ein Mechanismus zum Verschließen der Zahnpasta-Austrittsöffnung eingerichtet ist.

Einerseits werden auf dem Weltmarkt Zahnbürsten und Zahnpasten in der Regel separat angeboten. Das ist in manchen Situationen weder praktisch noch bequem. Somit muss der Mensch für die Zahnpflege stets mindestens zwei Komponenten mit sich führen. Insbesondere auf Reisen kann das lästig sein, weil zwei Dinge immer mehr Platz benötigen als ein Einzelnes.

Andererseits sind die meisten der auf dem Markt befindlichen Einweg-Zahnbürstengestelle mit zu viel an Plastik-Material ausgestattet, deren Innenraum nicht ausgenutzt wird, was eine immense Verschwendung im ökologischen als auch ökonomischen Sinne darstellt.

Die Kombination von Zahnpastatube und Zahnbürste in einer Darreichungsform ist aus dem Stand der Technik bekannt.

Allerdings besitzen nur wenige Kombinationszahnbürsten einen hygienischen Verschluss für die Zahnpasta. Ein Verschlussmechanismus einer in eine Zahnbürste integrierten Zahnpastatube, wobei der Verschluss im Bürstenkopf angebracht ist, ist in verschiedensten Ausführungsformen aus der US 2003/0150472 A1, DE 297 17 676 U1, WO 99/08564 A1, DE 28 17 108 A1, DE 90 07 098 U1, US 4,615,635 und DE 298 17 648 U1 bekannt.

Eine Zahnbürste mit integrierter Zahnpastatube, welche einen abnehmbaren Bürstenkopf hat, ist ebenfalls aus der WO 99/08564 A1 bekannt.

Die Zahnpastatube kann in die Zahnbürste als nicht austauschbare Einheit (DE 297 17 676 U1) oder als austauschbare Einheit (US 2003/0150472 A1 integriert sein.

Zahnbürsten mit austauschbaren Bürstenköpfen sind u.a. in der DE 298 17 648 U1, US 4,615,635, WO 99/08564 A1, DE 35 10 909 C2 und in der DE 28 17 108 A1 beschrieben. Bürstenköpfe mit einzelnen Borstenelementen sind der US 6,374,450 B1 entnehmbar.

Die DE 91 08 016 U1 zeigt ein Zahnbürstengestell mit Bürstenkopf, in das eine Zahnpastatube einlegbar und fixierbar ist.

Nachteilig an denjenigen Zahnbürsten, die über einen Verschlussmechanismus an einer Öffnung zwischen den Borsten des Bürstenkopfes und über eine austauschbare Zahnpastatube verfügen, ist, dass sie materialstark konstruiert oder mit komplexen Mechanismen zur Ausgabe der Zahnpasta ausgestattet sind, so dass sie unwirtschaftlich in der Herstellung sind. Nachteilig ist auch, dass keine der bekannten Zahnbürsten ein rückstandsfreies Entleeren der Zahnpastatube erlaubt. Entweder verbleibt Zahnpasta in der Zahnpastatube oder im Verbindungskanal zwischen Bürstenkopf und Tube. Dies hat zumindest im zweiten Fall die Notwendigkeit zur Folge, um ein Eintrocknen der Zahnpasta im Verbindungskanal zu verhindern, diesen von Zeit zu Zeit reinigen zu müssen.

Aufgabenstellung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die o. g. Nachteile zu beseitigen und gleichzeitig eine Zahnbürste mit integrierter Zahnpastatube anzugeben, die leicht und mit geringem Materialaufwand herstellbar ist und folglich wirtschaftliche Vorteile aufweist.

Die Aufgabe wird mit einer Zahnbürste nach Anspruch 1 gelöst. Die vorliegende Erfindung basiert auf einem einfachen Aufbau, der leicht herstellbar ist und die gewohnten Dimensionen einer Zahnbürste aus Benutzersicht beibehält. Vom Anfang des Zahnbürstenstiels bis zum Zahnbürstenkopf ist entweder ein Hohlraum für eine austauschbare Zahnpasta-Tube vorhanden, oder dieser Bereich ist bereits mit Zahnpasta ausgefüllt. Der Ausgang für die Zahnpasta befindet sich im mittleren Teil des Zahnbürstenkopfes an beliebigen Punkten zwischen den Borstenelementen. Der Ausgang wird mit einem hygienischen Verschluss gesichert. Er sorgt bei OFF-Stellung auch dafür, dass unbeabsichtigtes Heraustreten der Zahnpasta verhindert wird und auch dafür, dass die Zahnpasta nicht austrocknet. Dieser Schalter kann auf irgendeiner Seite, vorzugsweise in der Nähe der Zahnpasta-Austrittsöffnung, am Zahnbürstenkopfoder am Zahnpasta-Tuben-Oberteil angebracht sein und direkt dort auf ON/OFF gebracht werden oder über einen Schiebe- und/oder Druck-Knopf am Zahnbürstengestell verwirklicht werden, mit welchem auch das Herausdrücken der Zahnpasta aus der Tube kombiniert werden kann. Die vorliegende Zahnbürste kann am Zahnbürstenkopf über Clips verfügen, um dort dafür vorgesehene Borsten in beliebiger Stärke aufnehmen zu können. Dies geschieht durch einfaches Aufstecken oder Hineinschieben. Diese fallen beim Zähnebürsten nicht heraus, da sie erst durch größere Krafteinwirkung abgezogen werden können.

Die Borstenelemente können, als ganze Borstenelemente, auch teilweise am Zahnbürstenkopfgestell fest angebracht sein, so dass man den anderen Teil, in beliebiger Stärke lediglich aufzustecken braucht.

Die Zahnbürste mit austauschbaren Zahnpasta-Tuben ist ergonomisch an die bisher vom Benutzer gewohnten Zahnbürstenformen angepasst und kommt in der Grundform ohne zusätzliche Drück-Mechanismen aus. Verschiedene Ausführungsformen können farbig und/oder transparent sein, damit die Restmenge stets eingesehen werden kann. Der Benutzer drückt die integrierte bzw. eingesteckte Zahnpasta-Tube wie gewohnt am Stiel entlang aus, nachdem er den hygienischen Schalter auf „ON" gebracht hat. Vor dem Zähnebürsten muss der hygienische Verschluss-Schalter auf „OFF" gebracht werden, damit ein hygienischer Schutz am Ausgang der Zahnpasta gewährleistet ist und die Zahnpasta nicht ungewollt aus dem Ausgang herausquillt. Es ist auch möglich, verschiedene Arten von Pressmechanismen am Zahnbürstengestell zu integrieren. Diese werden mit nachstehenden Beispielen näher erläutert.

Alle hier dargelegten Zahnbürsten-Komponenten können, insbesondere hinsichtlich der austauschbaren Zahnpasta-Tuben, hygienischen Verschlussarten, Borsten beinhaltende Teile, Pressmechanismus und anderen Komponenten miteinander kombiniert werden und die Zahnbürsten insgesamt in eine Hülle verstaubar sein. Ein Zahnbürstengestell kann auch langfristig für weitere Mundhygiene weiter benutzt werden, wenn es so gestaltet ist, dass es mit einem Mittel, es dem Kolben einer Spritze gleicht, ausgestattet ist. So kann einem hohen Materialverbrauch entgegengewirkt werden.

Ausführungsbeispiele

Die einzelnen Ausführungsbeispiele werden anhand der nachstehenden Figuren einzeln erläutert.

Die Figuren zeigen:

1: Ergonomisch gebogene Zahnbürste-Längsschnitt

2: Ergonomisch gerade Zahnbürste-Längsschnitt

3: Ergonomisch gebogene Zahnbürste-Längsschnitt

4: Ergonomisch gebogene und gerade Zahnbürste-Längsschnitt

5: Ergonomischen Zahnbürste-Längsschnitt

6: Verlängerter Zahnbürstenkopf und Zahnpasta-Tube bilden die Zahnbürste

7: Kurzer Zahnbürstenkopf und Zahnpasta-Tube bilden die Zahnbürste

8: Kurzer Zahnbürstenkopf und Zahnpasta-Tube bilden die Zahnbürste

9: Zahnbürstenkopf und Zahnpasta-Tube bilden die Zahnbürste

10: Zahnbürstenkopf und Zahnpasta-Tube bilden die Zahnbürste

11: Zahnbürstenköpfe

12: Hygienischer ON/OFF-Schiebe-Verschluss

13: Hygienisches ON/OFF-Verschlussplättchen

14: Hygienischer ON/OFF-Dreh-Verschluss

15: Hygienischer ON/OFF-Drehkopf-Verschluss

16: Zahnpasta-Austrittsöffnungen zwischen den Bürsten

17: Austauschbare Zahnpasta-Tuben

18: Elektrische Zahnbürsten mit Zahnpasta-Tube

19: Zahnpasta-Press-Rolle

20: Zahnpasta-Zahnrad-Press-Rolle

21: Presseinrichtung mit Drehknopf

22: Schiebe-Pressmechanismus

23: Kombinations-Zahnbürste

24: Kombinations-Zahnbürste weitere Formen

25: Kombinations-Zahnbürste weitere Formen

26: Einmal- und Kombinations-Zahnbürsten)

Die 1 zeigt eine ergonomisch gebogene Zahnbürste im Längsschnitt. Die Zahnbürste weist eine ergonomische Zahnbürstenform auf, wobei am Zahnbürstenstiel eine Einführungsöffnung 9 für die austauschbare Zahnpasta-Tube 20, die die Zahnpasta 2 enthält, vorgesehen ist. Diese Einführungsöffnung 9 kann mit einer Kappe versehen werden, die hineingesteckt oder hineingedreht wird. An dem Zahnbürstenkopf 17 mit Borstenelementen 5, 27 befindet sich der hygienische ON/OFF-Schalter 4. Dieser ist vor dem Herausdrücken der Zahnpasta 2 auf ON-Stellung 33 (siehe auch 3) zu bringen. In diesem Zustand guckt ein Teil des Schalters 4 aus dem Zahnbürstenkopf 17 heraus. So kann der Benutzer darauf aufmerksam gemacht werden, dass er den Schalter 4 auf OFF-Zustand zu bringen hat, um einen hygienischen Zustand zu garantieren. Nachdem genügend Zahnpasta 2 aus der Austrittsöffnung 7 herausgedrückt wurde, ist dieser Schalter 4 auf OFF-Stellung 42 (siehe 3, Nr. 10, 12, 13 und 26) zu bringen. Das Zahnbürstengestell 12 besteht aus gehärteten Material. Der obere Zahnbürsten-Teil bis zum Knick 1 ist aus einem Material , welches dehnbar und weich oder halbweich ist, damit eine vollständige Entleerung der Zahnpasta-Tube 20 durch Fingerdruck erfolgen kann. Der Bereich der Zahnbürste ist ab dem Knick 6 bis kurz vor den Zahnborsten aus einem härteren Material als der Bereich 1. Drückt man am Anfang dieses halbfesten Druck-Teils 6, so wird die Zahnpasta 2 nahezu restlos aus der Tube herausgedrückt und die Zahnpasta 2 quillt aus der Austrittsöffnung 7 heraus. Die Zahnborstenelemente 5, 27, 17 können fest oder, wie beispielsweise in 2 und 3 dargelegt, austauschbar sein. Ein halbfestes Druck-Teil 6 kann, wie bei 3 dargelegt, eingerichtet sein. Dieses kann sich auch über den gesamten Bürstengriff erstrecken und so gestaltet sein, dass es sich nach oben und nach unten bewegen lässt, und mit Feststellhaken versehen werden um eine stabile Gesamtstruktur zu bilden.

2 zeigt weitere Ausführungsformen einer Zahnbürste, bei welcher ein halbfestes Druck-Teil 6 eingerichtet sein kann, entsprechend den Ausführungsformen in 3.

Die 3 zeigt eine Ausführungsform einer Zahnbürste als Einwegzahnbürste mit nicht austauschbarer Zahnpasta 2. Die Bürstenköpfe und Bürstenteile 5, 27, 17 können vollständig, teilweise austauschbar oder fest in die Zahnbürste integriert sein. Ein hygienischer ON/OFF-Schalter 4 ist entlang des Bürstenkopfes 17 vorgesehen. Damit die Zahnpasta 2 bequem herausgedrückt werden kann, ist unter dem oberen Zahnbürstengerüst, vom Zahnbürstenanfang (Stielende) bis kurz vor die Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 ein halbfester Druck-Teil mit Hebelwirkung 6 angebracht. Dieses halbfeste Druck-Teil 6 ist kurz vor der Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 im Zahnbürstengestell 12 beweglich fixiert. Lediglich am Stielende der Zahnbürste ist ein Abschnitt des Druckteils 6 von außen sichtbar. Nachdem der hygienische Schalter 4 auf ON gebracht wurde, drückt der Benutzer auf den sichtbaren Teil des Druckteils 6 (Pfeil 3 bzw. 4.5) und die Zahnpasta 2 quillt zwischen den Borsten durch die Austrittsöffnung 7 heraus. Mit diesem halbfesten Druck-Teil 6 lässt sich die Zahnpasta 2 vollständig aus der Tube herauspressen.

Die 4 zeigt weitere Ausführungsformen des halbfesten Druck-Teils mit Hebelwirkung 6. Zum einen kann das Druck-Teil 6, das in dem Zahnbürstengestell 12 integriert und nur kurz vor dem Zahnbürstenkopf 17 fest am Zahnbürstengestell verankert ist, mit oder ohne Öffnung für eine Zahnpasta-Tube 9 ausgestattet sein. Es kann auch ein Druckknopf 10 auf der Zahnbürste angebracht sein, der bei Druck für ein effektiveres Herausdrücken der Zahnpasta 2 aus der Zahnpasta-Tube 20 sorgt. Es können beispielsweise am Stielende Teile des halbfesten Druck-Teils mit Hebelwirkung 6 gebogene Plastik-Laschen 71 (4.6 und 4.7) angebracht sein, die als Federung dienen können, so dass der Druckknopf 10 nach jedem Druck wieder zurückschnellt. Dieser Mechanismus kann bei allen Zahnbürstenformen eingesetzt werden und zwar mit oder ohne Druckknopf 10. Ein Zahnbürstengestell 12 (ohne Zahnpasta-Tube) ist in 4.2 und 4.3, eine weitere Ausführungsform 11, eine gebrauchfertige Zahnbürste mit Zahnpasta-Tube 20 oder Zahnpasta 2 in 4.4 dargestellt.

In 5 ist das Oberteil der austauschbaren Zahnpasta-Tuben mit elastischem bzw. halbelastischem Druckteil 1 und halbfester Druck-Teil mit Hebelwirkung 6 (5.1/2) ausgestattet. Der obere Teil des Zahnbürstengestelles 12 bis ungefähr zur Mitte kann offen sein, damit auf den weicheren Teil 1 der Zahnpasta-Tube mit den Fingern gedrückt werden kann. Zum vollständigen Auspressen der Zahnpasta 2 ist das halbfeste Druck-Teil 6 eingerichtet. Ein kurzes Stück des halbfesten Druck-Teils 6, 6a steht aus dem Zahnbürstengestell 12 vor der Wölbung in der Mitte, hervor. An dieser Stelle kann solange gedrückt werden, bis die Zahnpasta 2 vollständig aus der Tube 20 herausgetreten ist. Eine andere Form der austauschbaren Zahnpasta-Tube 20 (5.3) kann durchgehend im oberen Teil mit dem halbfestem Druck-Teil mit Hebelwirkung 6 ausgestattet sein. Dabei bildet die Zahnbürste einen Hohlraum für die Zahnpasta-Tube 20. Lediglich am Anfang des Zahnbürstengestelles 12 ist eine 1–2 cm große Öffnung vorhanden, in der das Ende der Zahnpasta-Tube zum Drücken mit dem Daumen sichtbar ist. Die Besonderheit an dieser Zahnpasta-Tuben-Konstruktion mit dem halbfesten Druck-Teil 6 ist, dass bei leichtem Druck am hinteren Teil der Zahnpasta-Tube 20 eine durch Hebelwirkung hervorgerufene große Druckkraft erzielt wird.

Bei der in 6 dargestellten Zahnbürste bildet die Zahnpasta-Tube 20 die hintere Hälfte des Zahnbürstengestells 19 (6.1/3/4). Die andere Hälfte bildet der verlängerte Zahnbürstenkopf 17 mit einer Einführungs-Öffnung 9 für die Zahnpasta-Tube (6.2/5). Der Tuben-Kopf 14 kann über ein Drehgewinde 52 (6.1/4) passend zum verlängertem Zahnbürstenkopf 17 verfügen oder über eine Einraststelle. Im inneren Teil unter den Borsten des verlängerten Zahnbürstenkopfes 17 kann ein Gewinde 51 (6.2/5), ein Innengewinde oder Außengewinde, passend zu dem Tubengewinde 52, eingearbeitet sein, sodass die Zahnpasta-Tube 20 in die Einführungs-Öffnung 9 für die Zahnpasta-Tube eingesteckt und fest eingedreht werden kann. Anstelle des Gewindes kann dort eine Einraststelle eingearbeitet sein. Ebenso am Anfang des verlängerten Zahnbürstenkopfes 17 (6.2) und am Verjüngungspunkt der Zahnpasta-Tube (6.1) können weitere Einraststellen 8 vorhanden sein, die nach Einstecken der Zahnpasta-Tube 20 der Gesamtstruktur großen Halt bieten. Um die Zahnpasta 2 mit den Fingern besser herauspressen zu können, ist die Zahnpasta-Tube 19 ungefähr bis zu dem Verjüngungspunkt mit einem elastischen/halbelastischen Oberteil 1 ausgestattet. Des weiteren kann die Zahnpasta-Tube 19 mit einem halbfestem Druck-Teil mit Hebelwirkung 6 (6.5) ausgestattet sein, das fest mit der Zahnpasta-Tube 19 verbunden ist und nach dem Aufstecken ca. fingerbreit herausguckt. Bei Herunterdrücken an der Stelle 6 kann der Tubeninhalt 2 nahezu restlos ausgedrückt werden. Am Zahnbürstenkopf 17 ist ein hygienischer Verschluss 4 vorhanden. Zum Herausdrücken der Zahnpasta 2 ist dieser auf „ON" zu stellen, danach auf „OFF". Die 6.3 zeigt die Zahnbürste 11 in gebrauchsfähigem Zustand. Zahnpasta-Tube 19 ist bei seiner Auslieferung mit einem Tubenverschluss 13 (6.4) in Form eines Deckels oder einem Tubenverschluss aus einer Folie oder ähnlichem Material versehen, der vor Gebrauch entfernt werden muss. Die Zahnpasta-Tube 19 (6.1/4) ist stabil und handlich gebaut. Wie im Querschnitt 15 (6.6) zu sehen ist, kann die Zahnpasta 2 zwischen dem elastischem/halbelastischem Oberteil 1, dem Zahnbürstengestell 12 aus gehärteten Bauteilen 3a, 3b und ggf. der halbfesten Ummantelung 16 eingebettet sein. Diese halbfeste Ummantelung 16 gibt bei starkem Druck mit den Fingern auf den Tuben-Teil 1 bzw 6 nach, so dass der gesamte Tubeninhalt 2 herausgedrückt werden kann. Die Zahnpasta-Tube 19/20 als Halteteil des Zahnbürstengestelles wird, nachdem es entleert ist, durch den Hausmüll entsorgt. Die Borstenelemente 5, 27 können, wie in 7 unter Nr. 5 dargelegt, im Ganzen oder in Teilen austauschbar bzw. zusammensetzbar sein.

Bei der in 7 dargestellten Ausführungsform bildet die Zahnpasta-Tube 19 (7.1) das gesamte Zahnbürstengestell ohne den Zahnbürstenkopf 17. Das Aussehen kann alle erdenklichen Formen haben. Die Zahnpasta 2 ist größtenteils von einem gehärteten Bauteil des Zahnbürstengestells 12 umhüllt. Wie in 6 ist der obere Teil mit einem elastischen/halbelastischen Oberteil 1 ausgestattet. In der Zahnpasta-Tube 19 ist ein halbfester Druck-Teil mit Hebelwirkung 6, 6a eingearbeitet, das unter dem gehärteten Bauteil 3a des Zahnbürstengestells 12 vor der oberen Ausbuchtung ca. 1–2 cm herausguckt. Hier kann man beispielsweise mit dem Daumen drücken, um die restliche Zahnpasta 2 aus der Tube 19 herauszudrücken. Der kurze Zahnbürstenkopf 17 kann aus einem Stück mit integriertem ON/OFF-Schalter bestehen oder sich aus mehreren Borstenelementen 5, 27, 17 (7.3) zusammensetzen. Die Zahnpasta-Tube 19 ist bei Auslieferung verschlossen, entweder mit einem Schraubdeckel, Folien-Plättchen oder ähnlichem, welche leicht abzunehmen sind. Der kurze Zahnbürstenkopf 17 wird in die Zahnpasta-Tube 19 hineingeschraubt oder hineingesteckt. Hierfür kann ein Gewinde oder andere Einsteckvorrichtung auf beiden Seiten 18 (7.1) vorhanden sein. Die 7.2 zeigt eine fertige Zahnbürste in gebrauchsfähigem Zustand.

In 8 ist eine weitere Ausgestaltungsform der Zahnbürste nach 7 dargestellt, aber ohne Ausbuchtungen an der Zahnpasta-Tube 19. Dafür ist die Zahnpasta-Tube 19 (8.1/2) als Zahnbürstengestell insbesondere am Kopfteil 18 (8.1), wo der Bürstenkopfteil eingeklinkt, eingeschraubt oder eingerastet werden kann, sehr robust ausgebildet. Das stabile und lange Kopfteil der Tube 18, das in den Bürstenkopf hineingesteckt wird, sorgt für eine stabile Gesamtstruktur. In dieser Ausführung kann auch das halbfeste Druck-Teil mit Hebelwirkung 6, anstelle 1, eingearbeitet werden. Um bessere Griffigkeit zu gewähren kann das Zahnbürstengestell 12 in einigen seitlichen Bereichen mehr, in anderen seitlichen Bereichen weniger mit Hartmaterial 3b ausgestattet sein. Die 8.2 zeigt eine Zahnbürste in gebrauchsfähigem Zustand.

Die 9 zeigt eine Zahnbürste, bei welcher die Zahnpasta 2 in das Zahnbürstengestell 19 integriert und für den aufsteckbaren und austauschbaren Bürstenkopf 17 eine entsprechende Einrast- bzw. Einsteckstelle 18 vorhanden ist (9.1). An der Einraststelle kann der ON/OFF-Schalter für den hygienischen Verschluss 4 angebracht sein. Bei einer anderen Form kann dieser hygienische Verschluss stattdessen am aufsteckbaren Bürstenkopf 17 (9.2) angebracht sein. Alle anderen wesentlichen Eigenschaften des Zahnbürstengestells können den bisherigen Ausführungen wie beispielsweise in 5 und 7 entsprechen. Die 9.3 zeigt eine Zahnbürste in gebrauchsfähigem Zustand.

Die 10 zeigt eine Zahnbürste mit einer Verschlusskappe 28 (10.1) entsprechend dem Aufbau eines Lippenstifts und eignet sich deswegen besonders für Damentaschen oder Jackettaschen für unterwegs. Die Zahnbürste kann in eine Schutzhülle 21 (10.1/2/6) aus festem Material (durchsichtig oder nicht mit oder ohne Luftlöchern 22, vieleckiger oder runder Querschnitt) gesteckt oder geschraubt werden. Sie besteht aus einem Zahnbürstengestell 12 (10.2/3/4/5/9/10), das eine austauschbare Zahnpasta-Tube 20 (10.7/8) in sich aufnehmen kann und bereits mit einem Zahnbürstenkopf 17 ausgestattet ist, der sowohl fest eingebaut oder in anderen Varianten auch austauschbar sein kann. Am Bürstenkopfteil ist ein hygienischer Verschluss mit ON/OFF-Schalter 4 vorhanden. Anstelle der austauschbaren Zahnpasta-Tuben 20 kann hier auch im Zahnbürstengestell die Zahnpasta 2 (10.4/5/10) fest integriert sein. Sowohl an der Schutztube als auch am Zahnbürstengestell 12 können Einraststellen 23 (10.4/6) angebracht sein, damit die Schutztube, bei Aufstecken am Ende des Zahnbürstengestelles, als Verlängerungsteil und bei Einstecken/Einschrauben der Zahnbürste 24 in die Tube 28 fest einrastet (10.2). Alle anderen wesentlichen Eigenschaften der Tuben-Ummantelung können den bisherigen Ausführungen wie beispielsweise in 5.2/3 entsprechen. Der Querschnitt 15 (10.11) der Zahnbürste ist analog der 8. Diese Form der Zahnbürste kann als verkleinerte Versionen aller hier aufgeführten Zahnbürstenformen, sowohl als Einweg- als auch als Mehrwegzahnbürste angesehen werden. Das Herausdrücken der Zahnpasta 2 kann auch wie bei einem Lippenstift gestaltet werden. Dies kann übrigens bei allen der hier vorliegenden Formen der Zahnbürsten angewendet werden.

Die 11 zeigt Zahnbürsten mit verschiedenen Zahnbürstenköpfen. Bei allen beschriebenen Zahnbürsten können die dargestellten Zahnbürstenköpfe 17 eingesetzt sein. Sie können so ausgelegt sein, dass sie fest mit Borsten besetzt sind oder diese vollständig 5 oder teilweise 27 auswechselbar sind. Bei anderen Formen kann der Zahnbürstenkopf 17 mit Borsten teilweise fest 5 belegt sein und mit weiteren Borstensteckteilen 27 durch Einstecken ergänzt werden. Die Zahnbürstenköpfe 17 können über einen hygienischen Verschluss 4 mit ON/OFF-Schalter verfügen. Die austauschbaren Einsteck-Borstenelemente 5, 27 haben stets eine Öffnung 7 für den Zahnpastaaustritt und verfügen über Einraststellen 23. Die hygienischen Verschlussteile 4 können unterschiedliche Formen und Aussehen haben. Die Zahnbürstenköpfe 17 können unterschiedliche Dimensionen (Länge, Breite, Höhe) haben und können aus einem einzigen Stück bestehen (11.1–7/9) oder Verlängerungsteile 25 (11.8) fest, beweglich, austauschbar mit entsprechenden Einraststellen 23 (11.3–8) unterschiedlicher Art (Gewinde, Einschub usw.) beinhalten. Sie verfügen über einen Zahnpasta-Kanal 67 der bis zur Austrittsöffnung 7 zwischen den Borsten reicht. Die Zusatz-Aufsteck-Borstenelemente 27 können unterschiedliche Borstenanordnung 26 aufweisen (unterer Abschnitt 11). Diese sind mit einer entsprechenden Freifläche oder Öffnung für den Zahnpastaaustritt 7 ausgestattet.

Die Unterseite 30 (11.10/11) der austauschbaren (oder festen) Borstenelemente 5 bzw. Bürstenteile 30 kann mit Rillen 29 oder Ausbuchtungen unterschiedlicher Art ausgestattet sein, was das Reinigen der Bürste erleichtert und optimiert.

Die 12 zeigt Ausführungsformen des hygienischen ON/OFF-Schiebe-Verschlusses. Es sind unterschiedliche Stellungen eines Schiebe-Plättchens 36 (12.1–5) mit ON/OFF Beschriftung 32 dargestellt. Dieses Schiebe-Plättchen 36 ist unterhalb des Zahnbürstenkopfes 17, der fest oder austauschbar sein kann, beweglich platziert. Es verfügt über ein fest eingebautes Schließ-Kügelchen 31, das sich sowohl oberhalb als auch unterhalb des Schiebe-Plättchens 36 herauswölbt, und bei OFF-Stellung 42 sowohl den unteren Teil des Zahnpasta-Kanals als auch den oberen Teil der Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 hygienisch sicher verschließt. Weiterhin ist eine Öffnung oder eine Freifläche 7 am Schiebe-Plättchen 36 vorhanden, das auf die Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 passt. Bei ON-Stellung 33 bildet das Schiebe-Plättchen 36 eine durchgängige Zahnpasta-Austrittsöffnung 7. Dabei kann das Schiebe-Plättchen 36 ein wenig aus dem Zahnbürstenkopf 17 herausgucken. Hiermit wird den Benutzer darauf hingewiesen, dass der Verschluss 4 nicht auf OFF-Stellung 42 gebracht wurde. So soll eine hygienische Schließung gewährleistet und bei Nicht-Gebrauch der Zahnbürste ein unbeabsichtigtes Austreten der Zahnpasta 2 verhindert werden. Andererseits kann das Herausgucken des Verschlusses bei ON-Stellung aus dem Bürstenkopf auch vermieden werden, wenn ein entsprechender Zwischenraum für diese Schiebe-Plättchen 36 am Zahnbürstenkopf 17 eingearbeitet ist (12.3). Das Schiebe-Plättchen 36 kann unterschiedliche Dimensionen haben und wird durch Hin- und Herschieben bedient und kann auch durch kräftiges Ziehen herausgezogen und wieder eingesteckt werden. Diese Schiebe-Plättchen können auch ohne das eingebaute Schließ-Kügelchen (12.5) angelegt sein.

Die 13 zeigt einen hygienischen Verschlussmechanismus 4 bestehend aus einem Verschlussplättchen 34 (13.) mit ON/OFF-Beschriftung 32, das am Zahnbürstenkopf 17 an einer Einraststelle 23 beweglich angebracht ist. Das Verschlussplättchen 34 ist an einer Seite mit einem weiteren Plättchen verlängert, das nach Drücken auf die OFF-Beschriftung 32 das Zahnpasta-Austrittsloch sperrt und bei Drücken auf die ON-Beschriftung 32 die Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 freigibt. Bei ON-Stellung kann ein Teil des Verschlussplättchens 34 am Zahnbürstenkopf 17 herausgucken (13.1). Das Herausgucken weist den Benutzer darauf hin, dass der hygienische Verschluss 4 nicht auf OFF-Stellung gebracht wurde. So soll eine hygienische Schließung gewährleistet und bei Nicht-Gebrauch der Zahnbürste das unbeabsichtigte Heraustreten der Zahnpasta 2 verhindert werden. Das Verschlussplättchen 34 kann so angebracht sein, dass es auch durch Hin- und Herschieben 35 die Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 schließt und öffnet. Weiterhin kann das Verschlussplättchen 34 in Form von Druck-Verschlussplättchen 39 (13.3) mit einem halbbeweglichen Plättchen gestaltet sein, das bei Druck auf den ON-Beschriftungsteil 32 zurückschnellt und die Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 freigibt und bei Druck auf den OFF-Beschriftungsteil 32 dieses wieder hygienisch schließt. Ferner kann der hygienische Verschlussmechanismus 4 (13.4) angebracht. sein. Die 13.5 zeigt den OFF-Zustand, die 13.4 den ON-Zustand.

Der in 14 dargestellte hygienische ON/OFF-Dreh-Verschluss weist eine seitlich keilartig ausgeschnittene zylinderartige Rolle 37 (14.1/1a/1b) als hygienischen Verschluss 4 auf, der unter dem Bereich der Austrittsöffnung 7 entweder am unteren Teil des Zahnbürstenkopfes 17 (14.1) oder am Kopf der austauschbaren Zahnpasta-Tube 20 (14.2) drehbar angebracht sein kann und an der unteren Seite des Zahnbürstenkopfes 17 oder an seitlichen Bereichen des Zahnbürstenkopfes 17 sich drehen, in „ON" oder „OFF"-Stellung 32 einrasten läßt. Die dem keilförmigen Ausschnitt gegenüberliegende Seite kann mit einer grünen Markierung 32 oder mit „ON", auf der gegenüberliegenden Seite mit einer roten Markierung oder mit „OFF" oder die ON-OFF-Stellung kann andersartig gekennzeichnet sein (14.1a/1b). Man kann diesen Dreh-Schalter 37 solange drehen, bis am unteren Teil der Zahnbürstenkopf 17 der keilartig ausgeschnittene Bereich sichtbar entsprechend der „OFF"-Stellung ist, so dass bei Bedarf dieser Bereich ausgespült werden kann.

Die in 15 dargestellte Zahnbürste 11 ist bis zum Zahnbürstenkopf 17, worauf sich entweder fest eingebaute oder austauschbare Borsten 5, 27 befinden, mit Zahnpasta 2 vorbefüllt oder es befindet sich eine austauschbare Zahnpasta-Tube 20 (15.1/2) im Zahnbürstengestell. Am Kopfende des Zahnbürstengestelles ist die Austrittsöffnung 7 für die Zahnpasta 2 mit dem Zahnbürstenkopf 17 verbunden, den man beliebig, vorzugsweise um 90° drehen kann 38 (15.1/2.). Die Drehung kann zu jeder Seitenrichtung erfolgen und rastet dann ein. Der Zahnbürstenkopf 17 kann aus dieser Stellung nicht ohne größere äußere Einwirkung aus der Rastung gebracht werden. Bei einer Links- oder Rechtsdrehung (je nach eingesetzte Tube für Links- oder Rechtshänder) am Zahnbürstenkopf 17 bis zur Einrastung ist die Tube geöffnet und die Zahnpasta 2 kann herausgedrückt werden. Das entspricht dem „ON-Zustand" 33 (15.2) in diesem Dokument. Wurde genug Zahnpasta 2 herausgedrückt, wird der der Zahnbürstenkopf 17 auf Gebrauchsstellung 42 (15.1) zum Zähneputzen zurückgedreht. So ist die Tube hygienisch geschlossen 42, und der Zahnbürstenkopf 17 rastet mit hörbarem Klicken ein, so dass beim Zähneputzen der Zahnbürstenkopf 17 sich nicht bewegt und wegdreht. Das entspricht dem „OFF-Zustand" 42. Hierbei kann die Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 auf dem Zahnbürstenkopf 17 (zwischen den Borsten) auch aus einem fest eingebauten, flexiblen Weichgummirohr 40 (15.3), ausgestattet mit einem Loch am Oberteil oder mit einem Loch am Oberteil und diversen seitlichen Austrittslöcher für Zahnpasta 41 (15.3) ausgestattet sein. Dieses Weichgummirohr 40 ist kleiner als die umliegenden Borsten (beispielsweise um einige mm). So wird gewährleistet, daß die Zahnpasta 2 auf den mittleren und oberen Teile der umliegenden Borsten austritt und sich nicht am Boden zwischen den Borsten (im unteren Teil) ansammelt. Die austauschbaren Zahnpasta-Tuben 20 verfügen für diesen Typ des hygienischen Verschlusses 4 über ein nach vorne oder nach seitlich gerichtete Zahnpasta-Austrittsöffnung 7(15.4), beispielsweise links oder rechts (für links- oder rechtshändige Benutzer). Die Zahnpasta-Tuben 20 können unterschiedliche pressbare Bereiche, ein elastisches bzw. halbelastisches Oberteil 1, ein halbfester Druck-Teil mit Hebelwirkung 6 (15.4) besitzen. Der Drehmechanismus 38 kann auch so konstruiert sein, dass der Zahnbürstenkopf sich nur um ein Stückbreit drehen läßt, um die ON-Stellung 33 einzustellen.

Die 16 zeigt Ausführungsvarianten von seitlichen Austrittsöffnungen 41 für die Zahnpasta 2 am Zahnbürstenkopf 17 und an der Zahnpasta-Tube 20. Diese sollen Stabilität, hygienische Ausführung und Benutzerfreundlichkeit gewährleisten.

Andere Möglichkeiten sind auch denkbar. Die Öffnungen können unterschiedlich ausgestattet sein: sie können sich in allen Richtungen zeigen, vollständig offen mit unterschiedlichen Ventilmechanismen, beispielsweise mit einem Widerstandsplättchen 46 oder beweglichen Plättchen 44. Diese Plättchen können bei den hier dargelegten Verschlussmechanismen kombiniert werden, um weitere Formen an hygienischem Verschlüssen zu erreichen. Bei Öffnungen mit Kügelchen 31 kann auf weitere Verschlussmechanismen verzichtet werden, da bei dieser Form die Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 eine Ausbuchtung beispielsweise als Plättchen 46, welches durchlöchert sein kann, ein Heraustreten des Kügelchens 31 verhindert und nur die Zahnpasta 2 heraustreten läßt.

In 17 sind Ausführungsvarianten austauschbarer Zahnpasta-Tuben 20 (17.1/2/4) dargestellt. Die austauschbaren Zahnpastentuben 20 beinhalten die Zahnpasta 2 in einem Hohlraum und können in diversen Formen und mit unterschiedlichem Inhalt jeweils separat gekauft und je nach Form bei geeignetem Zahnbürstengestell 12 eingesteckt oder dort eingedreht werden. Die Austrittslöcher 7 können unterschiedlich (seitlich, vorn, oben, unten usw.) gestaltet sein (17.2). Vor dem Einsetzen der austauschbaren Zahnpastentube 20 in das Zahnbürsten-Gestell 12 muß der Verschluß (6.4, Nr. 13 Tubenverschluss in Form eines Deckels, Folie usw.) vom Tubenkopf entfernt werden. Je nach Zahnbürstengestell muß die austauschbare Zahnpasta-Tube 20 in den dafür vorgesehenen Einsteckbereich des Zahnbürstengestells hörbar rastend eingesteckt werden. Hierfür sind an der Tube entsprechende Einsteck-Kuhlen 8a (17.1) und am Zahnbürstengestell Einsteck-Hügel 8b vorgesehen. Ähnlich dem Feder-Nutprinzip werden die Hügel 8b in die Kuhlen 8a hineingedrückt, und sie rasten fest ein. Durch Gegendrücken oder ziehen (links/rechts) kann die Tube wieder entfernt werden.

Knickpunkte an den Zahnpasta-Tuben 20 sind, wie bei verbiegbaren Strohhalmen eingerichtet, damit diese auch in Kombinationszahnbürsten mit knickbarem Zahnbürstenkopf 17 (siehe auch 23, 25) oder in Zahnbürstengestelle mit längerem Halsbereich hineinpassen und im Zahnbürstengestell beweglich sind. Andere Formen sind je nach Zahnbürstengestell möglich. Die Zahnpasta-Tuben 20 können unterschiedliche pressbare Bereiche, elastische/halbelastische Oberteile 1, halbfeste Druck-Teile mit Hebelwirkung 6 (17.1/2) besitzen. Die Zahnpasta-Tuben 20 können durchsichtig, nicht durchsichtig, farbig oder beschriftet sein. Daneben können die Zahnpasta-Tuben (17.3–7) selber das Zahnbürstengestell (Zahnbürstengestell mit integrierter Zahnpasta-Tube 19), wie in 6 und 10, darstellen.

Die 18 zeigt Ausführungsvarianten elektrischer Zahnbürsten mit Zahnpasta-Tuben. Die Zahnpasta-Tuben 20 können auch in motorisierte Zahnbürsten 48 gut integriert werden. Hierbei eröffnen sich sogar beste Entfaltungsmöglichkeiten für weitere Ausführungsformen, da man ein elektrisches Pump- oder Presssystem für den Transport der Zahnpasta 2 aus der austauschbaren Zahnpastentube 20 in den Zahnbürstenkopf 17 über einen Druckknopf integrieren und so die Ausgabe der Zahnpasta 2 automatisieren kann. Es sind aber auch andere automatische oder halbautomatische Fördermechanismen vorgesehen. Ist die austauschbare Zahnpastentube 20 leer, kann man sie herausziehen, automatisch oder halbautomatisch auswerfen lassen und daraufhin eine neue Zahnpastentube einsetzen bzw. hineinschieben. Auch Borstenelemnte 5, 27 können in allen Ausführungsformen, wie in 11 beschrieben, zum Zahnbürstenkopf 17 zusammengesetzt werden. Auch kann ein hygienischer Verschluss mit ON/OFF-Schalter am Zahnbürstenkopf 17 integriert sein oder dieser durch einen Druckknopf 10 auf dem Gerät gesteuert werden. Die Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 und der hygienische Verschluss 4 können bei der elektrischen Zahnbürste 48 derart ausgestaltet sein, dass die Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 am Zahnbürstenkopf 17 elektrisch geöffnet und geschlossen werden kann. Vorteilhaft ist, dass herkömmliche Formen und Größen der elektrischen Zahnbürsten ohne weiteres beibehalten werden können.

Die 19 zeigt eine Ausführungsvariante mit einer Zahnpasta-Press-Rolle. Alle beschriebenen Zahnbürsten 50 (Schnittbild, 19.1–3) mit austauschbaren Zahnpasta-Tuben 20 oder fest integrierter Zahnpastatube 19 können mit einem Zahnpasta-Pressmechanismus mit einer Rolle 56 ausgestattet sein, wobei das Zahnbürstengestell 12 an einer Seite bis einige cm vor dem Bürstenkopf eine Öffnung aufweist, um die Rolle 56 manuell vorwärts oder rückwärts rollen zu können. Bei der Vorwärts-Bewegung der Rolle 56 wird die Zahnpasta 2 aus der Zahnpasta-Tube 20 herausgedrückt. Bei einer Zahnbürste mit fest integrierter Zahnpasta-Tube 19 kann diese mit einem dünnen Schutzmantel, der durchsichtig, undurchsichtig oder farbig sein kann, versehen sein (19.2). Die Zahnpasta-Tuben 20 können eine Lasche 66 am Ende aufweisen, auf welcher die Rolle 56 angesetzt wird. Diese Lasche 66 kann am Zahnbürstengestell 12 auch fest/halb befestigbar sein, die sich bei kräftigem Ziehen loslösen lässt. Die Rolle 56 kann mit Führungshalterungen 58 versehen sein, die in Führungsschienen 57 am Zahnbürstengestell hineinpassen. Neben und/oder anstelle der Führungsschienen 57 können Schlitze 54 im Zahnbürstengestell 12 als Stützbereiche für die Rolle 56 eingerichtet sein. Am Stielende des Zahnbürstengestell kann ein aufklappbarer/aufsteckbarer Tubenverschluss 13 als Deckel angebracht sein, die sich durch hörbares Klicken öffnen und schließen lässt. Bei Öffnung lässt die Rolle sich herausnehmen, um die Zahnpasta-Tube 20 zu wechseln. Danach steckt man die Rolle wieder in die Führungsschienen 57 hinein und schließt den Tubenverschluss in Form eines Deckels 13.

In 20 ist eine Rolle 56 mit an den Führungsbolzen (-Halterungen) 58 fest angebrachten Zahnrädern 59, wie unter 53 zu sehen ist, dargestellt (20.1). Dementsprechend sind die Führungsschienen 57 auf der inneren Seite des Zahnbürstengestells 12 mit Kerben 60 versehen, in die die Zahnräder 59 der Rolle 56 eingreifen. Diese Kerben 60 sind derart angeordnet, dass die Rolle 56 nur vorwärts bewegt werden kann. Um die Rolle in Vorwärtsbewegung zu bringen, ist ein Schiebe-Druck-Knopf 10 auf der Zahnbürste vorgesehen. Der vordere Teil des Schiebe-Druck-Knopfs 10 ist durch ein Verbindungsteil 61 im Innerem des Zahnbürstengestelles 12 mit einem Verschlussmechanismus für die Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 oder mit dem hygienischen Verschluss 4 verbunden oder verfügt an der Spitze über ein Bauteil, das mindestens so groß ist, wie die Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 am Zahnbürstenkopf 17 , um diese zu verschließen. Der hintere Teil des Schiebe-Druck-Knopfes 10 ist mit den Zahnradteilen 59, mittels einem Verbindungsteil 61, das mit Zacken/Kerben 60 ausgestattet ist, verbunden (20.1/2). Der Schiebe-Druck-Knopf 10 lässt sich lediglich einige mm vorwärts (entspricht der „ON-Stellung" des hygienischen Verschlusses am Bürstenkopf) oder rückwärts (entspricht der „OFF-Stellung" des hygienischen Verschlusses) hin und her bewegen. Auf dem Schiebe-Druck-Knopf 10 kann eine entsprechende Bezeichnung (ON/OFF) derartangebracht sein, dass sich der Schiebe-Druck-Knopf 10 nicht herauslöst. Bei der Vorwärtsbewegung gibt die Spitze des vorderen Verbindungsteils 61 die Zahnpasta-Austrittsöffnung 7 frei. Gleichzeitig bewegt es mit dem hinteren Verbindungsteil 61 das Zahnrad-Gebilde 53 vorwärts, wodurch die Zahnpasta-Tube 20 ein wenig ausgedrückt wird. Durch Zurückschieben des Schiebe-Druck-Knopfs 10 wird der Bürstenkopf verschlossen. Gleichzeitig wird die Rolle nicht zurückgedreht, da die Zacken/Kerben 60 auf den hinteren Verbindungsteilen 61 auf den Zahnrädern der Rolle 59 überspringen. Der Vorgang kann beliebig oft wiederholt werden, bis genügend Zahnpasta 2 am Zahnbürstenkopf 17 ausgetreten ist. Der vordere Verbindungsteil 61 des Schiebe-Druck-Knopfes 10 kann alternativ auch am hygienischen Verschlussteil 4 am Zahnbürstenkopf 17 ansetzen und diesen durch Vorwärtsbewegung auf „ON" und durch Rückwärtsbewegung auf „OFF" bringen. Der Mechanismus kann also mit oder ohne einem hygienischen ON/OFF-Schalter 4 am Zahnbürstenkopf ausgeführt werden. Am Zahnbürstengestell-Ende kann ein aufklappbarer/aufsteckbarer Tubenverschluss 13 als Deckel angebracht sein. Weitere Ausführungsvarianten sind beispielsweise in 19 dargestellt. Bei dieser Ausführungsvariante der Zahnbürste kann auf Schlitze im Griffteil 54, beispielsweise in 19 dargelegt, verzichtet werden. Das ganze Zahnbürstengestell 12 kann auch verschlossen sein. In diesem Fall ist der Tubenverschluss in Form eines Deckels 13 am Ende des Zahnbürstengestelles 12 die einzige Einführ- und Entnahmestelle für austauschbare Zahnpasta-Tuben 20. Auch kann der Tubenverschluss in Form eines Deckels 13 auch so gestaltet sein, dass auf einer beliebigen Seite des Zahnbürstengestelles 12 in Längsrichtung ein beliebig langer Einschub-Deckel, der in eine Führungsschiene am Zahnbürstengestell 12 einsteckbar ist, eingerichtet ist.

In 21 ist ein Pressmechanismus 53 (21.1–4) für die Zahnpasta-Tube 20 in Zahnbürstengestellen dargestellt. Der zylindrische Hohlraum des Zahnbürstengestelles 12 kann mit einem Innengewinde 51 mit Verlaufsrichtung zum Bürstenkopf versehen sein (21.2/3). Der Bereich 3a des Stielendes des Zahnbürstengestells 12 ist rundherum, außer im hinteren Bereich, mit den gehärteten Bauteilen 3b des Zahnbürstengestells 12 verschlossen. Im mittleren Bereich des Zahnbürstengestelles 12 ist, bis zu einem Punkt, der einige cm vor dem Bürstenkopf liegen kann, ein Schlitz 54 (21.1–4) zum Drehen der Gewinderolle 53 vorgesehen, darunter und darüber, umgeben vom gehärteten Bauteil 3b des Zahnbürstengestelles 12. Durch die hintere Öffnung 9 des Zahnbürstengestelles 12 wird eine austauschbare Zahnpasta-Tube 20 hineingesteckt und eine mit einem Außengewinde 52 versehene Dreh-Knopf-Rolle/Gewinderolle 53 eingeschraubt, deren Windungen 52, 55 auch als Griffstütze für die Finger dienen. Am Ende der Zahnpasta-Tube 20 und vor der Gewinde-Rolle 53 kann ein Clip angebracht sein, so dass beide fest einrasten. Durch den Schlitz 54 im mittleren Bereich des Zahnbürstengestelles 12 kann die Rolle 53 gegriffen und gedreht werden. Diese Schlitze 54 sind 50 im Querschnitt (21.4–5) des Zahnbürstengestelles dargestellt, Dargestellt sind auch die gehärteten Bauteile 3b, das Innengewinde 51 und der Schlitz 54 (die Schlitze auf beiden Seiten. Bei einer Vorwärtsbewegung schiebt die Gewinde-Rolle 53 die Zahnpasta-Tube 20 vor sich her, wodurch die Zahnpasta aus der Zahnpasta-Tube 20 herausgedrückt wird. Zum Herausdrücken der Zahnpasta 2 muss der hygienische ON/OFF-Schalter 4 auf „ON", danach wieder auf „OFF" gestellt werden. Zum Auswechseln der Tube wird die Gewinderolle 53 herausgedreht und dann die leere Zahnpasta-Tube 20 vom Clip entfernt.

Die in 22 dargestellte Rolle und das Innenteil der Zahnbürste 11 (22.1: halb-durchsichtig dargestellt) sind ohne Gewinde. Am Stielende des Zahnbürstengestells 12 kann ein aufklappbarer bzw. aufsteckbarer Tubenverschluss 13 als Deckel angebracht sein, der sich durch hörbares Klicken öffnen und schließen lässt. Im Zahnbürstengestell 12 ist ein Schiebe-Pressmechanismus 62 eingesteckt. Dieser lässt sich herausnehmen, um die Zahnpasta-Tube 20 zu wechseln. Nach Austausch der Zahnpasta-Tube 20 muss dieser Schiebe-Pressmechanismus 62 wieder in das Zahnbürstengestell 12 eingesteckt und der Tubenverschluss in Form eines Deckels 13 geschlossen werden. Wie in 21dargestellt, kann am Zahnbürstengestell 12 (vorzugsweise seitliche Bereiche links/rechts, einseitig oder beiderseitig) ein Schlitz 54 vorhanden sein, damit der eingesteckte Schiebe-Pressmechanismus 62 hin und her bewegt werden kann. Diese Öffnung 54 kann als Führungsschiene für den Schiebe-Pressmechanismus 62 eingerichtet sein. Es kann aber auch eine separate Führungsschiene im Zahnbürstengestell eingerichtet sein.

Die in 23 dargestellte Kombinations-Zahnbürste umfasst austauschbare Zahnbürstenköpfe 17 bzw. Borstenelemente (11, Nr. 5 und 27), kurze Zahnpastentuben 20 (23.2), unterschiedlich geformte Mittelteile 25 als Verlängerungund einen hygienischen Verschluss 4. In einer bevorzugten Ausführung sind zusätzlich Pressteile (beispielsweise in 19, 22) eingerichtet. Der Griffteil 72 (23.4) ist an den Seiten durch eine gehärtetes Bauteil 3a verstärkt, der bzw. die mittleren oder seitlichen Bereiche sind offen. Stattdessen kann sich am Ende des Griffteils eine aufklappbarer/aufsteckbarer Tubenverschluss 13 befinden, so dass man die Zahnpasta-Tube 20 dort einsetzen und an offenen Stellen drücken kann, falls kein Pressmechanismus eingesetzt ist. Die auswechselbare Zahnpasta-Tube 20 (23.3) wird entweder durch den Tubenverschluss 13 am Stielende des Zahnbürstengestells 12 oder in ein Öffnungsteil 54 an beliebiger Seite des Zahnbürstengestelles 12 eingesteckt. Der Zahnbürstenkopf 17 (23.1) ist mit einem verlängertem ergonomischen Stiel 69, 25 (23.1/3/4) fest oder austauschbar, über Einraststellen 23 oder einem Gewinde 52 verbunden. Durch Ziehen an den Einraststellen 23, oder durch Drehen am Zahnbürstenkopf 17 kann der Zahnbürstenkopf 17 und/oder der Mittelteil 25 (23.3) von den restlichen Bauteilen getrennt werden. Mit den verlängerten Mittelteilen 25 und dem Stiel/Griffteil 72 (23.4), wobei beide Bauteile fest oder austauschbar sein können, ist (bei Austauschbarkeit) eine individuelle ergonomische Formgebung möglich. Der Zahnbürstenkopf 17 kann fest oder austauschbar sein und mit einem hygienischen ON/OFF-Schalter 4 ausgestattet sein. Der Zahnbürstenkopf kann kippbar eingerichtet sein. Die Zahnbürste kann Elastizitätsstellen 64 (23.1) aufweisen, die eine Nachgiebigkeit gegen Druck gewähren. Durch die Kombinierbarkeit der austauschbaren Bauteile kann eine Zahnbürste nach individuellen Bedürfnissen zusammengesteckt werden. In einer alternativen Ausführungsform ist ein seitlicher Einsteckbereich 54 (23.4) für die Zahnpasta-Tube 20 eingerichtet, der mit einer Schiebeplatte versehen sein kann, die bis ungefähr zur Mitte des Zahnbürstengriffs reicht, in Führungsrillen verläuft und nach dem Einstecken der Zahnpasta-Tube 20 geschlossen (zugeschoben) werden muss. Nach ordnungsmäßigem Einstecken der Zahnpasta-Tube 20 kann der Benutzer den hygienischen ON/OFF-Schalter 4 am Zahnbürstenkopf 17 auf „ON" bringen und am Ende beginnend auf der weicheren Seiten auf den Zahnbürstengriff drücken, so dass die gewünschte Menge Zahnpasta 2 am Zahnbürstenkopf 17 herauskommt, danach den Schieber auf „OFF" schieben, im Fall der beschriebenen Schiebeplatte diese einschieben und mit der Zahnpflege beginnen. In ähnlicher Weise ist mit anderen Formen der Zahnbürste zu verfahren.

In 24 sind weitere Kombinationsmöglichkeiten der Kombinations-Zahnbürsten, wie in 23 dargestellt, erläutert, wobei die Kippstellen 65 (24.1) und Kippzustände 68 (24.2) besonders zu beachten sind. Die eingesetzten austauschbaren Zahnpasta-Tuben 20 (24.3) können mit besonderen Einrast- bzw. Schraubstellen 51 ausgestattet sein.

Ergänzend zu 23 und 24 sind in 25 der OFF-Zustand 42 (25.1) und der ON-Zustand 33 (25.1) des hygienischen Verschlusses 4 dargestellt. Die 25.2 bis 25.5 zeigen Zahnbürsten mit einem verlängerten Zahnbürstenkopf 69 mit einem hygienischen Verschluss 4. Die Kippzustände 68 sind in den 25.2/3/6 dargestellt. In 25.6 sind einige Zahnbürstengestelle 12 mit Zahnpasta-Tuben 20 und Einsteckbereichen 9 für die Zahnpasta-Tuben 20 dargestellt.

Die 26 zeigt beispielhaft eine Form einer Zahnbürste. Das Stielende des Zahnbürstengestelles 12 kann eine Öffnung für die Einführung der Zahnpasta-Tuben 20 beinhalten. Um die eingesetzten Zahnpasta-Tuben 20 nach Möglichkeit vollständig oder nahezu vollständig auszupressen zu können, sind verschiedene Möglichkeiten vorstehend erläutert worden. Eine weitere Ausführungsform besteht darin, dass eine separate, klappbare oder nichtklappbare, Stabpress-Einrichtung 70 (26.2) am. Zahnbürstengestell 12 oder als Zubehör vorgesehen ist, die dem Kolben einer Spritze gleicht. Dieses Bauteil kann bei allen Zahnbürstenformen mit integrierter oder austauschbarer Zahnpasta-Tube 20 eingesetzt werden. Zum Ausdrücken der Zahnpasta-Tube 20 kann diese Stabpress-Einrichtung 70 in die Öffnung eingesteckt und am hinteren Ende der Zahnpasta-Tube 20 angesetzt werden. Durch Drücken auf die Stabpress-Einrichtung 70 kann die Zahnpasta 2 aus der Zahnpasta-Tube 20 herausgepresst werden. Die Stabpress-Einrichtung 70 kann am Zahnbürstengestell aufklappbar oder abnehmbar eingerichtet sein. Bei austauschbaren Zahnpasta-Tuben 20 verbleibt meist eine Restmenge an Zahnpasta 2 für eine weitere Zahnreinigung in der Tube. Diese Restmenge kann vollständig ausgenutzt werden, indem die Zahnpasta-Tube 20 herausgenommen wird und die restliche Zahnpasta aus der Tube per Hand auspresst wird. Danach kann eine neue Zahnpasta-Tube 20 eingesetzt werden. Verbrauchte Zahnpasta-Tuben werden über den Hausmüll entsorgt.

Die Form der Stabpress-Einrichtung 70 ist als „Pumpteil/Kolbenstiel" beispielhaft dargestellt. Form und Beschaffenheit können alle Variationen aufweisen. Zum anderen kann man diese Stabpress-Einrichtung 70 zur Munddusche umfunktionieren, indem der hygienische Verschluss 4 auf OFF-Stellung gebracht wird, die Zahnpasta-Tube 20 herausgenommen und das Zahnbürstengestell 12 mit Wasser oder anderer Flüssigkeit, die für die Hygiene im Mundbereich geeignet ist, gefüllt wird. Die Stabpress- Einrichtung 70 wird am Ende des Zahnbürstengestelles 12 hineingesteckt, der hygienische Verschluss 4 wird auf ON-Stellung gebracht und der Bürstenkopf an die gewünschte Position im Mund gebracht. Nun kann die Stabpress-Einrichtung 70 in beliebiger Druckstärke vorgeschoben werden, um die Mund- bzw. Zahndusche durchzuführen. Solche Zahnbürsten bieten zugleich auch einen Beitrag für die Umwelt, da die Zahnbürstengestelle auch für andere Zwecke und für längere Zeit genutzt werden können.

1
Elastische/halbelastische Teile
2
Zahnpasta
3a, 3b
gehärtete Bauteile
4
Hygienischer ON/OFF-Schalter
5
Hygienischer ON/OFF-Schalter Borstenelement (fest/tlw. fest/tlw. austauschbar/voll austauschbar)
6
Halbfestes Druck-Teil mit Hebelwirkung
7
Zahnpasta-Austrittsöffnung
8
Halteclips/Einraststellen/Einsteck-Kuhlen/Einsteck-Hügel
9
Einführungsöffnung für die Zahnpasta-Tube
10
Schiebe-/Schiebe-Druck-Knopf
11
Zahnbürste Gesamtansicht/Gebrauchsfertiger Zustand
12
Zahnbürstengestell
13
Tuben-Verschluss
14
Tuben-Kopf
15
Querschnitt-Zahnbürstenskelett mit Zahnpasta-Tube
16
Halbfeste-Ummantelung
17
Zahnbürstenkopf (austauschbar oder fest)
18
Einraststellen/Verbindungen zwischen Bürstenkopf und Gestell/Tubengestell
19
Zahnbürstengestell mit integrierter Pasta-Tube
20
Austauschbare Zahnpasta-Tube
21
Verschluss-Schutz-Tube
22
Verschluss-Schutz-Tube Lüftungsöffnungen
23
Einraststellen
24
Weitere Zahnbürstenformen
25
Verlängerungsteil (fest, beweglich, austauschbar)
26
Borstenanordnung/Borstenstellen
27
Zusatz-Aufsteck-Borstenteile
28
Verschlusskappe
29
Rillen/Ausbuchtungen
30
Unterseite-Zahnbürstenkopf/Bürstenteil
31
Schließ-Kügelchen
32
ON-OFF-Beschriftung
33
Hygienischer Verschluss – ON-Zustand
34
Hygienisches ON/OFF-Verschlussplättchen
35
Hygienischer ON/OFF-Schalter-Sichtweise
36
Hygienischer ON/OFF-Schiebeverschluss
37
Hygienischer ON/OFF-Drehverschluss
38
Hygienischer ON/OFF-Drehkopf-Verschluss
39
Hygienisches ON/OFF-Druck-Verschlußplättchen
40
Weichgummirohr
41
seitliche Zahnpasta-Austrittsöffnungen
42
Hygienischer Verschluss – OFF-Zustand
43
Formen der Pasta-Austrittsöffnung
44
verschieden Ausführungsformen
46
Widerstand-Plättchen
48
Elektrische-Zahnbürste
49
Elektrische-Zahnbürste, sonstige Komponenten
50
Schnitt/Querschnitt-Zahnbürstenskelett
51
Gewinde (Innengewinde)
52
Gewinde (Außengewinde)
53
Drehknopf-Pressmechanismus
54
Schlitz im Griff/Freiraum für Presseinrichtung
55
Rasterung für den Fingerhalt
56
Press-Rolle
57
Führungsschiene
58
Führungsbolzen (-Halterung)
59
Zahnrad
60
Kerben
61
Verbindungsteile-Pressmechanismus
62
Schiebe-Pressmechanismus
63
Verbindungsteile-ON/OFF-Schalter
64
Elastizitätsstelle
65
Kippstelle
66
Vorlasche
67
Pasta-Kanal
68
Kippzustände
69
Verlängerter Zahnbürstenkopf
70
Stabpress-Einrichtung
71
Plastik-Lasche (als Federung)
72
Griffteil


Anspruch[de]
Zahnbürste bestehend aus

einem Zahnbürstenkopf (17) aus einem Borstenelement (5) und darauf befindlichen Borsten, wobei zwischen den Borsten im Borstenelement (5) eine Zahnpasta-Austrittsöffnung (7) für Zahnpasta (2) angeordnet ist und am Zahnbürstenkopf (17) ein Mechanismus zum Verschließen der Zahnpasta-Austrittsöffnung (7) eingerichtet ist, wobei der Mechanismus zum Verschließen mit einer Vorrichtung (4) zum Anzeigen des Zustandes „offen" und „geschlossen" der Zahnpasta-Austrittsöffnung (7) ausgestattet ist,

und einem einen Hohlraum aufweisenden Zahnbürstengestell (12), wobei das Zahnbürstengestell (12) über Einraststellen (8) für eine Zahnpastaspendeeinheit verfügt,

wobei die Zahnpastaspendeeinheit aus einer Zahnpastatube (20) und einer sich von der Zahnpastatube (20) weg erstreckenden schlauchartigen Verjüngung besteht, deren Ende bei in das Zahnbürstengestell (12) eingelegter Zahnpastaspendeeinheit mit der Zahnpasta-Austrittsöffnung (7) des Zahnbürstenkopffes (17) direkt in Verbindung steht.
Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnbürstenkopf (17) abnehmbar und austauschbar ist. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnbürstenkopf (17) kippbar eingerichtet ist. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnbürstenkopf (17) ein festes (5) und ein oder mehrere austauschbare Borstenelemente (5) mit Borsten aufweist. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (4) zum Anzeigen des Zustandes „offen" und „geschlossen" der Zahnpasta-Austrittsöffnung (7) ein Drehschalter (37) ist. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Vorrichtung (4) zum Anzeigen des Zustandes „offen" und „geschlossen" der Zahnpasta-Austrittsöffnung (7) ein Schiebeschalter (36) ist. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Vorrichtung (4) zum Anzeigen des Zustandes „offen" und „geschlossen" der Zahnpasta-Austrittsöffnung (7) ein Druckknopf (10) oder Schiebe-Druck-Knopf (10) ist. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass elastische oder halbelastische Teile (1) des Zahnbürstengestells (12) gegeneinander drückbar sind, wobei der Hohlraum und/oder die integrierte Zahnpastatube (20, 19) verengt werden. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich im Zahnbürstengestell (12) ein Schlitz (54) vorhanden ist, in dem eine Rolle (56) gelagert ist, wobei die Rolle (56) in Längsrichtung des Zahnbürstengestells (12) bewegbar ist. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in den Hohlraum des Zahnbürstengestells (12) ein Stab-Press-Einrichtung (70) in Längsrichtung des Zahnbürstengestells (12) zum Ausdrücken der Zahnpasta (2) einführbar ist. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände des Hohlraums ein Innengewinde aufweisen und ein Kolben mit Außengewinde in das Innengewinde einschraubbar ist. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnbürstengestell als halbseitig offene Schale zur Aufnahme einer Zahnpastaspendeeinheit eingerichtet ist. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnbürste eine elektrische Zahnbürste ist. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass alle Elemente der Zahnbürste aus sterilisierbaren Material gefertigt sind. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnbürste mit einer Verschlusskappe verschließbar ist, wobei die Verschlusskappe zur Verlängerung des Zahnbürstengestells (3) in Längsrichtung der Zahnbürste an dem dem Bürstenkopf gegenüberliegenden Ende aufsteckbar ist.






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