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Dokumentenidentifikation DE102004059854B4 31.05.2007
Titel Elektrogerät für Gartenteiche, Springbrunnen, Aquaristik und Außenanlagen, mit wenigstens einem Leuchtmittel
Anmelder OASE GmbH, 48477 Hörstel, DE
Erfinder Höttecke, Martin, Dr.-Ing., 48268 Greven, DE;
Hanke, Andreas, 65520 Bad Camberg, DE
Vertreter Busse & Busse Patentanwälte, 49084 Osnabrück
DE-Anmeldedatum 10.12.2004
DE-Aktenzeichen 102004059854
Offenlegungstag 29.06.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 31.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.05.2007
IPC-Hauptklasse F21V 25/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F21V 15/01(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
IPC additional class F21W 121/02  (2006.01)  A,  L,  N,  20051017,  B,  H,  DE
F21W 131/109  (2006.01)  A,  L,  N,  20051017,  B,  H,  DE
F21W 131/401  (2006.01)  A,  L,  N,  20051017,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Elektrogerät für Gartenteiche, Springbrunnen und Außenanlagen, mit wenigstens einem Leuchtmittel, das über eine Stromzufuhr mit Strom versorgbar ist. Das Leuchtmittel ist in einem wasserdichten Trockenbereich des Elektrogerätes untergebracht. Das Elektrogerät weist zudem ein Schutzelement auf, das in eine das Leuchtmittel absichernde Schutzposition verbringbar ist. In dem Elektrogerät ist ein bereichsweise von einem Wassergehäuse umgebener Naßbereich angeordnet, der wenigstens einen Wassereingang und wenigstens einen Wasserausgang aufweist.

Derartige Elektrogeräte sind aus der DE 196 50 561 A1 und der DE 101 47 019 A1 zur Reinigung von Wasser bekannt. Dabei strömt das zu reinigende Wasser an einer UVC-Lampe vorbei und wird durch die Bestrahlung entkeimt. Die UVC-Lampe ist jeweils in einem Trockenbereich untergebracht, der größtenteils von einem zylindrischen Schutzelement gebildet wird, das zum Wechseln der Lampe aus seiner Schutzposition entfernt und anschließend wieder aufgesetzt werden kann.

Insbesondere wenn Wartungsarbeiten an den Elektrogeräten erforderlich werden, kann der die Wartungsarbeiten Ausführende bei unsachgemäßer Durchführung der Arbeiten verletzt werden.

Aus der DE 101 28 946 A1 ist ebenfalls eine UV-Bestrahlungsvorrichtung bekannt. Die zu bestrahlende Flüssigkeit befindet sich in einem Bestrahlungsbehälter mit einer Öffnung, in die eine Lampeneinheit eingesetzt wird. Die Lampeneinheit weist eine von einem Hüllrohr wasserdicht umgebene Gasentladungslampe auf, die in das Innere des Bestrahlungsbehälters hineinragt. Die Stromzufuhr zur Gasentladungslampe ist in eine das Innere der Lampeneinheit übermantelnde Schutzkappe integriert. Um an die Gasentladungslampe zu gelangen, muß zunächst die Schutzkappe entfernt werden. Dabei wird die Stromzufuhr zur Lampe unterbunden. Hierdurch soll sichergestellt werden, daß Personen, die die Lampeneinheit von dem Bestrahlungsbehälter trennen, nicht versehentlich in die noch leuchtende Gasentladungslampe blicken und Schäden an den Augen davontragen.

Aus der US 6 315 424 B1 ist eine nicht gattungsgemäße Unterwasserbeleuchtung für einen Swimmingpool bekannt. Das Leuchtmittel befindet sich dabei in einem Trockenbereich, der von einem Grundgehäuse mit einer Öffnung und einer die Öffnung wasserdicht verschließenden transparenten Abdeckung gebildet wird. Sobald Wasser in den Trockenbereich eindringt, wird dieses von im Trockenbereich angeordneten Elektroden erkannt und die Stromzufuhr zum Leuchtmittel über eine Steuerung unterbrochen.

Desweiten ist aus der US 6 624 990 B1 eine nicht gattungsgemäße Anschlußbox für Unterwasserbeleuchtungen bekannt. Um Personen vor einem Stromschlag zu schützen, falls Wasser in das unter Wasser befindliche Lampengehäuse eindringen sollte, weist die Anschlußbox einen Fehlerstromschutzschalter auf. Dieser unterbricht die Stromzufuhr zur Lampe, sobald Fehlströme im Lampengehäuse auftreten.

Die Erfindung befaßt sich mit der Aufgabe, ein Elektrogerät der zuvor genannten Art mit verringertem Verletzungspotential zu entwickeln.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch ein Elektrogerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

Das Schutzelement sichert das Leuchtmittel ab, wenn sich das Schutzelement in seiner Schutzposition befindet. Eine Unterbrecheranordnung des Elektrogerätes trennt die Stromzufuhr zum Leuchtmittel, wenn sich das Schutzelement nicht in Schutzposition befindet und dadurch die Schutzwirkung des Schutzelementes nicht gewährleistet ist. Die Schutzwirkung besteht dabei insbesondere in einem Schutz vor einem Stromschlag einer an dem Elektrogerät arbeitenden Person. Die Schutzwirkung kann jedoch auch darin bestehen, daß ein direkter Blick in das abstrahlende Leuchtmittel durch das in Schutzposition befindliche Schutzelement verhindert wird. Ein Verblitzen der Augen wird dadurch verhindert.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Unterbrecheranordnung ein stromleitendes Kontaktelement auf. Dieses überbrückt eine Unterbrechungsstelle der Stromzufuhr, wenn sich das Schutzelement in Schutzposition befindet. Hierzu ist das Kontaktelement mit Vorteil von einer die Stromzufuhr unterbindenden Unterbrecherposition in eine den Stromkreislauf schließenden Verbindungsposition verlagerbar.

In einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung ist das Kontaktelement am Schutzelement angeordnet. In der Schutzposition des Schutzelementes nimmt das Kontaktelement eine definierte Position zur Unterbrechungsstelle ein und schließt diese. In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung wirkt das Schutzelement in der Schutzposition auf das Kontaktelement ein. Die Einwirkung erfolgt dabei insbesondere mechanisch. Es sind jedoch auch andere Einwirkarten, z.B. magnetisch bedingte, denkbar.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Elektrogerät eine Sicherheitseinrichtung auf, die die Stromzufuhr zum Leuchtmittel bei in den Trockenbereich eindringender Feuchtigkeit unterbricht. Hierzu umfaßt die Sicherheitseinrichtung bevorzugt eine Steuerung, die bei einem Alarmsignal die Stromzufuhr zu sämtlichen Stromabnehmern im Elektrogerät – also auch zum Leuchtmittel – unterbricht. Wenn dann eindringendes Wasser den Stromanschluß des Leuchtmittels oder sonstiger Stromabnehmer im Elektrogerät erreicht, steht dieser Stromanschluß bereits nicht mehr unter Strom. Eine Verletzung durch Stromschlag ist dadurch ausgeschlossen.

Die Sicherheitseinrichtung weist mit Vorteil wenigstens zwei im Trockenbereich angeordnete und mit der Steuerung verbundene Elektroden auf, die durch in den Trockenbereich eindringendes Wasser stromleitend miteinander verbunden werden. Durch die stromleitende Verbindung wird dabei das Alarmsignal an die Steuerung abgegeben. Alternativ oder ergänzend kann im Trockenbereich ein Feuchtigkeitssensor angeordnet sein, der das Alarmsignal bei Kontakt mit Wasser an die Steuerung abgibt. Die Positionierung der Elektroden und/oder der Feuchtigkeitssensoren ist dabei von der jeweiligen Form des Elektrogerätes abhängig. Grundsätzlich ist die Positionierung jedoch so gewählt, daß das Alarmsignal in jeder Lage des Elektrogerätes abgegeben wird, noch bevor in den Trockenbereich eindringendes Wasser die dort befindlichen stromführenden Bauteile erreicht.

Zwischen den Elektroden kann eine Vertiefung angebracht sein, in der in den Trockenbereich eindringende Feuchtigkeit sich als erstes sammelt und dadurch die Elektroden stromleitend miteinander verbindet. Hierdurch wird das Alarmsignal an die Steuerung abgegeben, wenn bereits kleinste Mengen Feuchtigkeit in den Trockenbereich eingedrungen sind.

In den Fällen, in denen das Elektrogerät neben dem Leuchtmittel weitere Stromabnehmer aufweist, sind die Unterbrecheranordnung und ggf. die Sicherheitseinrichtung bevorzugt auch diesen weiteren Stromabnehmern vorgeschaltet.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und den in den Figuren schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen, die im folgenden beschrieben werden; es zeigen:

1 ein erfindungsgemäßes Elektrogerät in dreidimensionaler Darstellung,

2 das Elektrogerät aus 1 im Schnitt,

3 eine Detailvergrößerung des Elektrogerätes aus 2 ohne Filter,

4 das Elektrogrät aus 3 jedoch mit anderem Wasserlauf,

5 eine Ausschnittvergrößerung aus 3,

6 den Gegenstand aus 5 bei nicht in Schutzposition befindlichem Schutzelement,

7 eine Aufsicht auf den Gegenstand aus 5 aus Richtung VII,

8 eine andere Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Elektrogerätes in einer Schnittdarstellung entsprechend 3,

9 eine Aufsicht auf den Gegenstand aus 8 aus Richtung IX ohne ein Wassergehäuse,

Insgesamt zeigen 1 bis 7 eine Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Elektrogerätes 2, das einströmendes Wasser filtert, mit UVC-Strahlung bestrahlt und das Wasser über eine Wasserfontäne abgeben kann. 8 und 9 zeigen dagegen eine Ausgestaltung, bei der das Wasser lediglich mit UVC-Strahlung behandelt wird. In 10 ist hingegen eine Ausgestaltung als Lichtstrahler beschrieben. Alle Ausgestaltungen sind grundsätzlich geeignet, als Unterwassergeräte bzw. genauer Unterwasserelektrogeräte eingesetzt zu werden.

Das in 1 dargestellte Elektrogerät 2 weist ein Filtergehäuse 4 auf, in das Wasser von außerhalb des Elektrogerätes 2 durch Materialaussparungen 6 in das Innere des Elektrogerätes 2 eindringen kann bzw. aktiv hineingesaugt oder -gedrückt wird. Das Innere des Elektrogerätes 2 ist in 2 dargestellt. In dem Filtergehäuse 4 sind Filterschwämme 8 angeordnet, die in dem Wasser enthaltene Schmutzpartikel festhalten. Zum Transport des Wassers weist das Elektrogerät 2 eine Pumpe 10 mit einem Mittel zur Wasserbeförderung, z.B. einem Flügelrad 12, auf.

Der Verlauf des in das Innere des Elektrogerätes 2 einströmenden Wassers ist in 3 und 4 durch Pfeile angedeutet. Vereinfachend sind das Filtergehäuse 4 und die Filterschwämme 8 in 3 ff. nicht abgebildet. In dem Elektrogerät 2 ist ein bereichsweise von einem Wassergehäuse 14 umgebener Naßbereich 16 angeordnet. Die Pumpe 10 befördert Wasser von einem Wassereingang 18 des Elektrogerätes 2 an einem Trockenbereich 20 vorbei zu Wasserausgängen 22, 22a, 22b.

An einem der Wasserausgänge 22 ist ein Druckstutzen 24 für eine in den Zeichnungen nicht dargestellte Wasserfontäne angeordnet. Die durch den Druckstutzen 24 fließende Wassermenge kann mit Hilfe einer Bypaßregelung 26 geregelt werden, die die übrigen Wasserausgänge 22a und 22b beliebig weit schließen kann. Um die Arbeitsweise der Bypaßregelung 26 zu veranschaulichen, sind die Wasserausgänge 22a und 22b in 3 weit geöffnet, während sie in 4 durch die Bypaßregelung 26 vollständig geschlossen sind. Bei weit geöffneter Bypaßregelung 26 strömt viel Wasser durch die Wasserausgänge 22a, 22b (3). Folglich verläßt weniger Wasser das Elektrogerät 2 durch den Druckstutzen 24. Bei durch die Bypaßregelung 26 geschlossenen Wasserausgängen 22a, 22b hingegen kann das Wasser nur durch den Druckstutzen 24 entweichen (4). Der Wasserdruck in dem Druckstutzen 24 ist entsprechend höher. Durch Verstellen der Bypaßregelung 26 läßt sich eine auf dem Druckstutzen 24 montierte Fontäne regulieren.

Das Elektrogerät 2 weist ein Leuchtmittel 28 auf, das in dem wasserdichten Trockenbereich 20 untergebracht ist und über eine Stromzufuhr 30 mit Strom versorgt wird. Das Leuchtmittel 28 wird bevorzugt von einer UVC-Lampe gebildet. Diese kann elektromagnetische Wellen mit einer Wellenlänge kleiner oder gleich 280 nm abstrahlen.

Der Trockenbereich 20 wird zumindest bereichsweise von einer wasserdichten Abdeckung 32 begrenzt. Die Abdeckung 32 ist wenigstens teilweise transparent ausgebildet, um von dem Leuchtmittel 28 erzeugte UVC-Strahlen durchzulassen. An dem Trockenbereich 20 im Naßbereich 16 vorbeiströmendes Wasser wird mit den Strahlen der UVC-Lampe 28 behandelt. Dabei wird biologisches Material, insbesondere Bakterien und Algen, abgetötet. Das Wasser wird somit gereinigt. Die Abdeckung 32 ist haubenartig geformt und besteht bevorzugt aus Quarzglas, da dieses UVC-Strahlung besonders gut passieren läßt.

Um innerhalb des Wassergehäuses 14 an der UVC-Lampe 28 bzw. der Abdeckung 32 vorbeigeführtes Wasser möglichst intensiv mit UVC-Strahlung zu bestrahlen, ist die UVC-Lampe 28 in der Nähe oder auf der Mittellächsachse 34 des Wassergehäuses 14 angeordnet. Zudem wird bevorzugt eine UVC-Lampe 28 gewählt, die mit mehr als 12 Volt Spannung betrieben wird. Insbesondere wird eine je nach Typ 30 Volt bis 80 Volt benötigende UVC-Lampe 28 eingesetzt.

Das Elektrogerät 2 weist ein Schutzelement 36 auf, das in eine das Leuchtmittel 28 absichernde Schutzposition verbringbar ist. Das Schutzelement 36 wird in dem Ausführungsbeispiel in 1 bis 7 von dem Wassergehäuse 14 gebildet. Dabei schützt das Wassergehäuse 14 einerseits davor, daß Personen direkt in die eingeschaltete UVC-Lampe 28 blicken und sich dabei Schädigungen der Augen zuziehen. Zudem wird die UVC-Lampe 28 bzw. deren Stromanschluß vor einem direkten Zugriff von außerhalb des Elektrogerätes 2 geschützt. Hierdurch werden an dem Elektrogerät arbeitende Personen insbesondere vor einem Stromschlag geschützt. In dem Ausführungsbeispiel wird die Abdeckung 32 von dem Schutzelement 36 umgeben.

Das Elektrogerät 2 weist eine Unterbrecheranordnung 38 auf, die die Stromzufuhr 30 zum Leuchtmittel 28 bei nicht in Schutzposition befindlichem Schutzelement 36 trennt. Die Unterbrecheranordnung 38 aus 3 und 4 ist in 5 vergrößert dargestellt. Die Unterbrecheranordnung 38 weist ein stromleitendes Kontaktelement 40 auf, das eine Unterbrechungsstelle 42 der Stromzufuhr 30 schließt, wenn sich das Schutzelement 36, wie in 5 dargestellt, in Schutzposition befindet. In 6 befindet sich das Schutzelement 36 hingegen außerhalb der Schutzposition. Das Kontaktelement 40 befindet sich dabei in einer die Stromzufuhr 30 unterbindenden Unterbrecherposition, so daß das gesamte Gerät stromlos ist. Zur weiteren Verbesserung der Sicherheit durchläuft das Schutzelement 36 im Verlaufe des Entfernens vom Elektrogerät 2 nach Verlassen der Schutzposition einen Sicherheitsbereich 43, in dem die Stromzufuhr 40 zum Leuchtmittel 28 bereits unterbunden ist, das Schutzelement 36 aber noch einen direkten Blick in ein bereits erlöschendes aber gegebenenfalls noch nicht vollständig erloschenes Leuchtmittel 28 verhindert. Durch Schließen des Schutzelements 36 wird das Kontaktelement 40 in eine den Stromkreislauf schließende Verbindungsposition gebracht (5).

Das Schutzelement 36 kann direkt oder indirekt mechanisch auf das Kontaktelement 40 einwirken und bringt dadurch das Kontaktelement 40 von der Unterbrecherposition in die Verbindungsposition. Die Einwirkung kann aber auch z.B. magnetisch erfolgen. In dem Ausführungsbeispiel ist in 5 und 6 eine indirekte Einwirkung des Schutzelements 36 auf das Kontaktelement 40 gezeigt, wobei zwischen Schutzelement 36 und Kontaktelement 40 ein Vermittler 44 angeordnet ist. Der Vermittler 44 weist einen ersten Bereich 48 auf, auf den das Schutzelement 36 oder ein mit diesem fest verbundener und damit zum Schutzelement 36 zählender Vorsprung einwirkt, und einen zweiten Bereich 50 der die Einwirkung des Schutzelementes 36 auf das Kontaktelement 40 überträgt. Im Falle einer in den Zeichnungen nicht dargestellten, magnetischen Einwirkung des Schutzelements 36 auf das Kontaktelement 40 kann die Unterbrecheranordnung 38 z.B. als Reed-Kontakt ausgebildet sein. Dabei steuert die Position des Schutzelements 36 direkt oder indirekt die Position oder Aktivierung eines Magnetfeldes, das auf das Kontaktelement 40 einwirken kann. Beispielsweise kann ein Permanetmagnet fest mit dem Schutzelement 36 verbunden sein und in der Verbindungsposition des Schutzelements 36 auf das Kontaktelement 40 einen Kontakt herstellend einwirken.

Um das Kontaktelement 40 vor aus dem Naßbereich 16 stammendem Wasser zu schützen, ist eine Dichtung 52 zwischen dem Vermittler 44 und einer Führungswandung 54, in der der Vermittler 44 entlang dessen Längsachse 56 verschiebbar ist, angeordnet. Der Vermittler 44 ist durch eine Feder 38 von dem Kontaktelement 40 weg kraftbeaufschlagt. Gleichzeitig ist das Kontaktelement 40 schwenkbeweglich um einen Schwenkpunkt 60 fixiert und mit einer an diesem angreifenden Drehfeder von der Verbindungsposition weg in die Unterbrechungsposition kraftbeaufschlagt bzw. vorgespannt. Die Drehfeder ist in den Zeichnungen nicht dargestellt. Der Schwenkpunkt 60 ist in dem Ausführungsbeispiel an einem Ende des Kontaktelementes 40 angeordnet. Diese Anordnung ist jedoch nicht zwingend. Selbstverständlich kann der Schwenkpunkt 60 auch anders positioniert sein, z.B. in der Mitte der Unterbrechungsstelle 42. Dies kann sinnvoll sein, wenn der Stromfluß zu mehreren parallelen Verbrauchern gleichzeitig unterbunden oder geschlossen werden soll.

Selbstverständlich sind auch andere Möglichkeiten des Zusammenspiels von Vermittler 44 und Kontaktelement 40 denkbar. Beispielsweise kann das Kontaktelement 40 fest mit dem Vermittler 44 verbunden sein. Entfernt sich dann der zweite Bereich 50 des Vermittlers von der Unterbrechungsstelle 42 der Stromzufuhr 30, wird das Kontaktelement 40 ebenfalls von der Unterbrechungsstelle 42 entfernt und begibt sich dadurch in die Unterbrechungsposition.

Wie u.a. in 3 und 4 dargestellt, ist innerhalb des Trockenbereichs 20 ein ebenfalls trockener Vergußbereich 62 angeordnet. In dem Vergußbereich 62 sind sämtliche elektrische Bauteile mit Ausnahme des Leuchtmittels 28 untergebracht und mit einer wasserundurchlässigen Vergußmasse umgeben. Lediglich der Stromanschluß für das Leuchtmittel 28 und das Leuchtmittel 28 selbst befinden sich nicht in dem Vergußbereich 62, sondern in dem übrigen Trockenbereich 20. Durch diese Anordnung sind sämtliche elektrischen Bauteile vor einem Kontakt mit Wasser geschützt.

Der Vergußbereich 62 wird bereichsweise von einem Grundgehäuse 64 begrenzt. Teilweise stellt der Vergußbereich 62 bzw. die Vergußmasse auch selbst die Abgrenzung des Trockenbereichs 20 zum Naßbereich 16 dar. Zu den elektrischen Bauteilen, die in dem Vergußbereich 62 angeordnet sind, gehören u.a. die elektrischen Teile der Pumpe 10, ein Vorschaltgerät 64 für das Leuchtmittel 28 sowie teilweise die Unterbrecheranordnung 38. Zwischen der Abdeckung 32 und dem Grundgehäuse 64 ist eine Dichtung 68 angeordnet, die ein Eindringen von Wasser aus dem Naßbereich 16 in den Trockenbereich 20 verhindert.

In einer hier nicht dargestellten aber zu dem Ausführungsbeispiel in 1 bis 7 analogen Ausgestaltung kann auch die haubenartige Abdeckung 32 aus Quarzglas das Schutzelement 36 des Elektrogerätes 2 bilden. Die Schutzwirkung des Schutzelementes 36 bezieht sich dann nicht auf einen Verblitzungsschutz der Augen, sondern auf einen direkten Schutz vor einem Stromschlag. Sobald die Abdeckung 32 eine analog zu 3 und 4 angeordnete Schutzposition verlassen würde, würde die Unterbrecheranordnung 38 auch hier die Stromzufuhr 30 zum Leuchtmittel 28 trennen.

In dem Elektrogerät 2 sind an verschiedenen Stellen mit einer Erdungsleitung 70 der Stromzufuhr 30 verbundene Erdungsmittel 71, 71a angeordnet. Die Erdungsmittel 71, 71a bestehen dabei bevorzugt aus Metall. Ein Erdungsmittel 71 befindet sich zwischen der Abdeckung 32 und dem Leuchtmittel 28. Hierbei ist das Leuchtmittel 28 in einem den Stromkontakt gewährleistenden Sockel 72 befestigt. Das Erdungsmittel 71 erstreckt sich im wesentlichen vollständig um den Sockel 72 herum. Sollte die Dichtung 52 undicht sein und Feuchtigkeit in den Trockenbereich 20 unterhalb der Abdeckung 32 eindringen, erreicht diese Feuchtigkeit als erstes das Erdungsmittel 71, bevor der Sockel 72 mit dem Stromkontakt feucht wird. Die Erdungsmittel 71, 71a arbeiten in herkömmlicher Weise mit einem FI-Schutzschalter zusammen. Eine Verletzung durch Stromschlag kann dadurch verhindert werden.

Selbstverständlich kann auch das Grundgehäuse 64 aus Metall, insbesondere Edelstahl, gearbeitet sein und dann gleichzeitig als Erdungsmittel dienen. Hierdurch erübrigt sich das zusätzliche Erdungsmittel 71a. Diese Ausgestaltung ist in den Figuren jedoch nicht dargestellt.

Die Stromzufuhr 30 führt in einem Eingangsbereich 74 in das Grundgehäuse 64 des Elektrogerätes 2. Ein weiteres Erdungsmittel 71a ist auf der Innenseite der Grundgehäusewand 64 im Eingangsbereich 74 der Stromzufuhr 30 angeordnet. Dabei ist zwischen der Stromzufuhr 30 und dem Grundgehäuse 64 im Eingangsbereich 74 eine Dichtung 76 angebracht. Sollte diese Dichtung 76 undicht werden, gelangt an der Dichtung 76 vorbeidringendes Wasser als erstes an das Erdungsmittel 71a.

Wie in 2, 3 und 4 dargestellt, sind die Metallteile der in dem Vergußbereich 62 angeordneten elektrischen Bauteile, Vorschaltgerät 66 und Pumpe 10, ebenfalls mit der Erdungsleitung 70 verbunden.

Das Elektrogerät 2 hat zusätzlich zur Unterbrecheranordnung 38 eine Sicherheitseinrichtung, die die Stromzufuhr 30 zum Leuchtmittel 28 und, sofern vorhanden, zu den sonstigen Stromabnehmern im Elektrogerät 2 unterbricht, wenn Feuchtigkeit in den Trockenbereich 20 eindringt. Die Sicherheitseinrichtung umfaßt eine Steuerung 76, die im Vergußbereich 62 angeordnet ist (8) und die mit Wasserdetektoren 78 verbunden ist. Diese lösen bei Kontakt mit Wasser ein Alarmsignal aus, bei dem die Steuerung 76 die Stromzufuhr zu sämtlichen Stromabnehmern im Elektrogerät 2 unterbricht. Die Stromzufuhr 30 wird dabei im Vergußbereich 62, noch vor einer Abzweigung zu den Stromabnehmern unterbrochen.

Als Wasserdetektoren 78 können dabei Elektroden dienen, die im Trockenbereich 20 angeordnet sind. Durch in den Trockenbereich 20 eindringendes Wasser werden zumindest zwei Elektroden stromleitend miteinander verbunden. Dabei wird das Alarmsignal an die Steuerung 76 abgegeben. Alternativ oder ergänzend sind im Trockenbereich 20 ein oder mehrere Feuchtigkeitssensoren als Wasserdetektoren 78 angeordnet, die das Alarmsignal bei Kontakt mit Wasser an die Steuerung 76 abgeben.

Die Wasserdetektoren 78 sind dabei bevorzugt zwischen der Abdeckung 32 und dem Leuchtmittel 28 in einem Bereich angeordnet, der aufgrund der Einbaulage des Elektrogerätes 2 bei in den Trockenbereich 20 eindringender Feuchtigkeit als erstes naß wird, bzw. in dem sich die Feuchtigkeit sammelt.

Die Position der Wasserdetektoren 78 ist in 5 und 6 bzw. in der Aufsicht in 7 dargestellt.

In dem Bereich der Wasserausgänge 22 ist ein zusätzlicher Sichtschutz 79 angeordnet, der einen freien Blick auf das Leuchtmittel 28 verhindert. Einer Verletzung der Augen durch Verblitzen wird dadurch entgegengewirkt.

8 zeigt eine andere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Elektrogerätes 2. Im Unterschied zur Ausgestaltung entsprechend 1 bis 7 weist die Ausgestaltung entsprechend 8 keinen Filter und keine eigene Pumpe auf. Da die Bauteile ansonsten ähnlich zu den Bauteilen in 1 bis 7 sind, wird bezüglich der Erläuterung der Bezifferung auf die vorherigen Ausführungen verwiesen.

Im Gegensatz zur Ausgestaltung entsprechend 1 bis 7 weist das Wassergehäuse 14 lediglich einen Wasserausgang 22 auf. Durch den Wassereingang 18 in das Wassergehäuse 14 einströmendes Wasser wird an der haubenförmigen Abdeckung 32 aus Quarzglas zum Wasserausgang 22 geleitet. Das Leuchtmittel 28 wird auch hier von einer UVC-Lampe gebildet, die das an der Abdeckung 32 vorbeigeführte Wasser mit UVC-Strahlung bestrahlt. Auch hier wird das Schutzelement 36 von dem Wassergehäuse 14 gebildet. Alternativ könnte auch die Abdeckung 32 als Schutzelement dienen.

8 zeigt zudem eine alternative Ausführung der Unterbrechungseinheit 38. Der Vermittler 44 drückt nicht direkt auf das Kontaktelement 40, sondern wirkt indirekt über einen weiteren Vermittler 80 auf das Kontaktelement 40 ein. Zwischen dem Vermittler 44 und dem weiteren Vermittler 80 kann dann ein wasserundurchlässiges, flexibles Abdichtelement 81 angeordnet sein, das den Naßbereich 16 von dem Trockenbereich 20 trennt.

9 zeigt das Elektrogerät 2 aus 8 jedoch mit abgenommenem Wassergehäuse 14 in der Draufsicht. Die Wasserdetektoren 78 sind auch hier im Trockenbereich 20 unmittelbar neben dem Sockel 72 für das Leuchtmittel 28 und gleichmäßig um den Sockel 72 herum verteilt angeordnet.


Anspruch[de]
Elektrogerät für Gartenteiche, Springbrunnen und Außenanlagen, mit wenigstens einem Leuchtmittel (28), das über eine Stromzufuhr (30) mit Strom versorgbar und in einem wasserdichten Trockenbereich (20) untergebracht ist, mit einem Schutzelement (36), das in eine das Leuchtmittel (28) absichernde Schutzposition verbringbar ist und mit einem bereichsweise von einem Wassergehäuse (14) umgebenen Naßbereich (16), der wenigstens einen Wassereingang (18) und wenigstens einen Wasserausgang (22, 22a, 22b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Wassergehäuse (14) das Schutzelement (36) bildet und das Elektrogerät eine die Stromzufuhr (30) zum Leuchtmittel (28) bei nicht in Schutzposition befindlichem Schutzelement (36) trennende Unterbrecheranordnung (38) aufweist. Elektrogerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterbrecheranordnung (38) ein stromleitendes Kontaktelement (40) aufweist, das eine Unterbrechungsstelle (42) der Stromzufuhr (30) schließt, wenn sich das Schutzelement (36) in Schutzposition befindet. Elektrogerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement (40) von einer die Stromzufuhr (30) unterbindenden Unterbrecherposition in eine den Stromkreislauf schließende Verbindungsposition verbringbar ist. Elektrogerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement (40) am Schutzelement (36) angeordnet ist. Elektrogerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schutzelement (36) in der Schutzposition insbesondere mechanisch auf das Kontaktelement (40) einwirkt. Elektrogerät nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch einen zwischen dem Schutzelement (36) und dem Kontaktelement (40) angeordneten Vermittler (44), der einen ersten Bereich (48) aufweist, auf den das Schutzelement (36) einwirkt, und einen zweiten Bereich (50), der die Einwirkung des Schutzelements (36) auf das Kontaktelement (40) überträgt. Elektrogerät nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch wenigstens eine Dichtung (52), die den zweiten Bereich (50) des Vermittlers (44) wasserdicht von dessen erstem Bereich (48) abtrennt. Elektrogerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Vermittler (44) kraftbeaufschlagt ist. Elektrogerät nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement (40) schwenkbeweglich fixiert ist. Elektrogerät nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement (40) kraftbeaufschlagt ist. Elektrogerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftbeaufschlagung des Kontaktelements (40) mit einer Drehfeder erfolgt. Elektrogerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Trockenbereichs (20) ein Vergußbereich (62) angeordnet ist, in dem sämtliche elektrischen Bauteile mit Ausnahme des Leuchtmittels (28) untergebracht und mit einer wasserundurchlässigen Vergußmasse umgeben sind. Elektrogerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Vergußbereich (62) bereichsweise von einem Grundgehäuse (64) begrenzt wird. Elektrogerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Trockenbereich (20) zumindest bereichsweise von einer wasserdichten Abdeckung (32) begrenzt wird. Elektrogerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (32) zumindest bereichsweise transparent ausgebildet ist. Elektrogerät nach Anspruch 14 oder 15, gekennzeichnet durch eine Dichtung (68) zwischen der Abdeckung (32) und dem unmittelbar angrenzenden Vergußbereich (62) und/oder Grundgehäuse (64). Elektrogerät nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Schutzelement (36) die Abdeckung (32) zumindest bereichsweise umgibt. Elektrogerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens ein mit einer Erdungsleitung (70) der Stromzufuhr (30) verbundenes Erdungsmittel (71, 71a). Elektrogerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Erdungsmittel (71) zwischen der Abdeckung (32) und dem Leuchtmittel (28) befindet. Elektrogerät nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (28) in einem den Stromkontakt gewährleistenden Sockel (72) befestigt ist und das Erdungsmittel (71) sich im wesentlichen vollständig um den Sockel (72) herum erstreckt. Elektrogerät nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Stromzufuhr (30) in einem Eingangsbereich (74) in das Grundgehäuse (64) des Elektrogerätes (2) führt und das Erdungsmittel (71a) auf der Innenseite der Grundgehäusewand (64) im Eingangsbereich (74) der Stromzufuhr (30) angeordnet ist. Elektrogerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (28) mehr als 12 V benötigt. Elektrogerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine die Stromzufuhr (30) zum Leuchtmittel (28) bei in den Trockenbereich (20) eindringender Feuchtigkeit unterbrechenden Sicherheitseinrichtung. Elektrogerät nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitseinrichtung eine Steuerung (76) und wenigstens einen mit dieser verbundenen, ein Alarmsignal bei Kontakt mit Wasser auslösenden Wasserdetektor (78) umfaßt, wobei die Steuerung (76) bei einem Alarmsignal die Stromzufuhr (30) zu sämtlichen Stromabnehmern im Elektrogerät unterbricht. Elektrogerät nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß als Wasserdetektoren (78) im Trockenbereich (20) wenigstens zwei Elektroden angeordnet sind, die durch in den Trockenbereich (20) eindringendes Wasser stromleitend miteinander verbindbar sind, wobei das Alarmsignal an die Steuerung (76) abgegeben wird. Elektrogerät nach Anspruch 24 oder 25, gekennzeichnet durch wenigstens einen im Trockenbereich (20) angeordneten Feuchtigkeitssensor als Wasserdetektor (78), der das Alarmsignal bei Kontakt mit Wasser an die Steuerung (76) sendet. Elektrogerät nach einem der Ansprüche 24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserdetektoren (78) zwischen der Abdeckung (32) und dem Leuchtmittel (28) angeordnet sind. Elektrogerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (28) UVC-Strahlen aussendet. Elektrogerät nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (32) zumindest bereichsweise aus Quarzglas besteht. Elektrogerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß durch den Wassereingang (18) in den Naßbereich (16) einströmendes Wasser an dem Trockenbereich (20) vorbei zum Wasserausgang (22, 22a, 22b) befördert wird. Elektrogerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Elektrogerät (2) zusätzlich eine Pumpe (10) aufweist, deren Stromzufuhr (30) durch die Unterbrecheranordnung (38) und/oder durch die Sicherheitseinrichtung unterbindbar ist. Elektrogerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen einen freien Blick auf das Leuchtmittel (28) verhindernden Sichtschutz (81) im Bereich der Wasserausgänge (22, 22a, 22b). Elektrogerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Wasserausgang (22) ein Druckstutzen (24) für eine Wasserfontäne angeordnet ist. Elektrogerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Leuchtmittel (28) sichtbares Licht abstrahlt. Elektrogerät nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgehäuse (64) eine Öffnung aufweist, die von der Abdeckung (32) wasserdicht verschlossen ist.






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