PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005000165A1 31.05.2007
Titel Schloss mit einem Schließzylinder
Anmelder Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG, 48291 Telgte, DE
Erfinder Polster, Mario, 98527 Suhl, DE
DE-Anmeldedatum 24.11.2005
DE-Aktenzeichen 102005000165
Offenlegungstag 31.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.05.2007
IPC-Hauptklasse E05B 63/14(2006.01)A, F, I, 20051124, B, H, DE
Zusammenfassung Bei einem Schloss mit einem Schließzylinder (3) hat der Schließzylinder (3) auf einer Seite einen Knauf (30) und auf der anderen Seite einen Schließkanal zur Einführung eines Schlüssels (31). Das Schloss weist zwei übereinander liegende Drückerhalbnüsse (4, 5) zur Ansteuerung einer Verriegelungseinrichtung (6) auf. Weiterhin hat das Schloss ein Stellmittel (24), welches festlegt, ob eine von dem Schließzylinder (3) erzeugte Blockierung der Verriegelungseinrichtung (6) durch die Betätigung der Drückerhalbnüsse (4, 5) aufgehoben werden kann. Ein auf einer mit dem Stellmittel (24) zusammenwirkenden Platte (20) angeordneter Vorsprung (21) legt fest, von welcher Seite diese Blockierung aufgehoben werden kann.

Beschreibung[de]
Aufgabe der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Schließzylinder, mit einer Falle, mit einer in eine Verriegelungsstellung und eine Entriegelungsstellung verstellbaren Verriegelungseinrichtung, mit zwei gegenüberliegenden Drückerhalbnüssen zur Ansteuerung der Falle und der Verriegelungseinrichtung, mit einem zu einer Aufnahme für den Schließzylinder geführten, längsbeweglichen Schließzylinderzug, wobei in Abhängigkeit von der Stellung des Schließzylinderzuges die Verriegelungseinrichtung blockiert oder freigegeben ist, mit zwischen den Drückerhalbnüssen und der Verriegelungseinrichtung angeordneten Kraftübertragungsmitteln.

Ein solches Schloss ist beispielsweise aus der EP 0 913 550 B1 bekannt und hat zwei Betätigungsebenen, in denen jeweils eine der Drückerhalbnüsse angeordnet ist. Die Verriegelungseinrichtung ist als Treibstange ausgebildet und lässt sich wahlweise von der einen Drückerhalbnuss oder der anderen Drückerhalbnuss antreiben. Zur Festlegung der Hauptbedienseite der Falle des Schlosses lässt sich eine der Drückerhalbnüsse mit einer zwischen den Drückerhalbnüssen gelagerten Fallenmitnehmer-Nockenscheibe verbinden. Nachteilig bei diesem Schloss ist jedoch, dass von außen nicht erkennbar ist, ob sich das Schloss in der Verriegelungsstellung oder in der Entriegelungsstellung befindet.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Schloss der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass es auf einer Seite eine einfache Anzeige der Blockierung oder Freigabe der Verriegelungseinrichtung anzeigt.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Schließzylinder an einer Hauptbedienseite einen Knauf und an einer Nebenbedienseite einen Schließkanal zum Einführen eines Schlüssels aufweist, dass der Knauf dauerhaft mit einem Schließbart des Schließzylinders gekoppelt ist und eine Markierung zur Anzeige der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung hat, dass der Schließzylinderzug in beide Bewegungsrichtungen mit dem Schließzylinder gekoppelt ist und dass zumindest eine der Drückerhalbnüsse bei der Verstellung der Verriegelungseinrichtung in die Entriegelungsstellung mit Mitteln zur Bewegung des Schließzylinderzuges zur Verstellung des Knaufes des Schließzylinders gekoppelt ist.

Durch diese Gestaltung wird bei dem Antrieb der Verriegelungseinrichtung über die jeweilige Drückerhalbnuss in die entriegelte Stellung der Schließzylinderzug angetrieben. Dabei wird ebenfalls der Knauf mitbewegt und zeigt durch seine Stellung die Blockierung oder Freigabe der Verriegelungseinrichtung an. Im an einer Tür montierten Zustand des erfindungsgemäßen Schlosses wird der Knauf an der Innenseite der Tür, der sogenannten Hauptbedienseite, angeordnet. An der Außenseite der Tür, der sogenannten Nebenbedienseite, ist ausschließlich der Schließkanal sichtbar. Da die den Schließkanal aufweisende Seite des Schließzylinders nur mit dem Schließbart gekoppelt ist, wenn ein Schlüssel in den Schließkanal eingeführt ist, ist die Blockierung oder Freigabe der Verriegelungseinrichtung von der Nebenbedienseite nicht zu erkennen. Vorzugsweise ist die Markierung als unrunde Form, beispielsweise durch eine langgestreckte Gestaltung des Knaufes, ausgebildet.

Der bauliche Aufwand zur wahlweisen Blockierung oder Freigabe der Bewegung der Verriegelungseinrichtung in Abhängigkeit von der Stellung des Schließzylinderzuges lässt sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn ein in die Verriegelungseinrichtung eingreifender Sperrhebel über eine Wippe mit dem Schließzylinderzug in Verbindung steht.

Ein Einschnappen des Sperrhebels zwischen seinen Endstellungen lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erreichen, wenn ein Ende der Wippe über ein Federelement mit dem Schließzylinderzug in eine Richtung vorgespannt ist und mit seiner dem Federelement abgewandten Seite dieses Endes der Wippe einem auf dem Schließzylinderzug angeordneten Steuerzapfen gegenübersteht.

Häufig ist es gewünscht, dass die Blockierung der Verriegelungseinrichtung wahlweise über den Schließzylinder oder zusätzlich von der Hauptbedienseite über die jeweilige Drückerhalbnuss lösbar ist. Von der Nebenbedienseite soll die Aufhebung der Blockierung der Verriegelungseinrichtung ausschließlich über den Schließzylinder erfolgen. Der Schließzylinderzug lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung mittels einer der Drückerhalbnüsse antreiben, wenn mit dem Schließzylinderzug ein Vorsprung verbunden ist und wenn der Vorsprung in den Bewegungsbereich einer Schulter einer der Drückerhalbnüsse beim Antrieb der Drückerhalbnuss in die die Verriegelungseinrichtung entriegelnde Stellung hineinragt. Damit ist der Vorsprung als Teil der Mittel zur Bewegung des Schließzylinderzuges ausgebildet. Durch diese Gestaltung lässt sich die Blockierung der Verriegelungseinrichtung durch den Antrieb der jeweiligen Drückerhalbnuss aufheben und anschließend über die jeweilige Drückerhalbnuss die Verriegelungsstellung in die entriegelte Stellung bewegen. Die mit dem Vorsprung zusammenwirkende Drückerhalbnuss legt dabei die Hauptbedienseite des Schlosses fest.

Die Hauptbedienseite und die Nebenbedienseite des erfindungsgemäßen Schlosses lassen sich einfach wählen, wenn beide Drückerhalbnüsse jeweils eine Schulter aufweisen und wenn der Vorsprung wahlweise in den Bewegungsbereich der Schulter der einen Drückerhalbnuss oder in den Bewegungsbereich der Schulter der anderen Drückerhalbnuss verstellbar ist. Durch die Verstellung des Vorsprungs wird das Zusammenwirken der jeweiligen Drückerhalbnuss mit dem Schließzylinderzug und damit die Hauptbedienseite des Schlosses festgelegt. Damit kann das über den Schließzylinder verriegelte Schloss über die auf der Hauptbedienseite angeordnete Drückerhalbnuss entriegelt werden. Zusätzlich ist bei der Wahl der Hauptbedienseite der Knauf des Schließzylinders auf der Seite der mit dem Vorsprung zusammenwirkenden Drückerhalbnuss anzuordnen.

Die Verstellung des Vorsprunges gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Vorsprung Teil einer Stiftschraube ist.

Für verschiedene Anwendungsfälle von Schlössern ist es gewünscht, dass die Blockierung der Verriegelungseinrichtung ausschließlich über den Schließzylinder erfolgen soll. Man könnte daran denken, hierzu den der Schulter der Drückerhalbnuss gegenüberstehenden Vorsprung einfach zu demontieren, indem beispielsweise die den Vorsprung aufweisende Stiftschraube entfernt wird. Das erfindungsgemäße Schloss lässt sich jedoch besonders komfortabel auf die verschiedenen Anwendungsfälle anpassen, wenn der Vorsprung auf einer auf dem Schließzylinderzug schwenkbar gelagerten Platte angeordnet ist, wenn die Platte gegen ein Stellmittel vorgespannt ist und wenn das Stellmittel in zwei Positionen verstellbar ist, wobei das Stellmittel in der einen Position die Platte derart auslenkt, dass der Vorsprung in den Bewegungsbereich der Schulter hineinragt und in der anderen Position der Vorsprung außerhalb des Bewegungsbereichs der Schulter angeordnet ist. Damit wird über die Position des Stellmittels festgelegt, ob die Blockierung der Verriegelungseinrichtung von der Hauptbedienseite ausschließlich mittels des Schließzylinders oder zusätzlich mittels der Drückerhalbnuss aufgehoben werden kann.

Die Verstellung des Stellmittels gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders komfortabel, wenn das Stellmittel als Schieber ausgebildet ist.

Die Koppelung des Schließzylinders in beide Bewegungsrichtungen mit dem Schließzylinderzug gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn die Aufnahme des Schließzylinders einen Zahnkranz aufweist.

Ein vorgesehener Verstellweg des Schließzylinderzuges bei einer Teildrehung der Aufnahme des Schließzylinders lässt sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erzeugen, wenn zwischen der Aufnahme des Schließzylinders und dem Schließzylinderzug ein Getriebe angeordnet ist.

Zur weiteren Verringerung des baulichen Aufwands des erfindungsgemäßen Schlosses trägt es bei, wenn ein Schieber der Verriegelungseinrichtung mit einem Riegel und/oder einer Treibstange gekoppelt ist und einen Mitnehmer zur Bewegung des Schließzylinderzuges aufweist. Der Mitnehmer dient neben dem Vorsprung auf dem Schließzylinderzug und der mit dem Vorsprung zusammenwirkenden Schulter an der Drückerhalbnuss zur vollständigen Bewegung des Schließzylinderzuges und damit Knaufes des Schließzylinders in die Stellung, welche die Freigabe der Verriegelungseinrichtung anzeigt.

Im montierten Zustand des erfindungsgemäßen Schlosses lässt sich eine Bewegung der Verriegelungseinrichtung in die Verriegelungsstellung einfach vermeiden, wenn ein Taster einer Fehlschaltsicherung aus dem Schlosskasten heraus vorgespannt ist und in seiner aus dem Schlosskasten herausragenden Stellung formschlüssig in den Schieber der Verriegelungseinrichtung eingreift. Hierdurch verhindert die Fehlschaltsicherung ein unbeabsichtigtes Ausfahren von Riegeln und dergleichen, wenn ein das erfindungsgemäße Schloss aufweisender Flügel einer Tür nicht in dem Rahmen liegt.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

1 das erfindungsgemäße Schloss in entriegelter Stellung,

2a das erfindungsgemäße Schloss aus 1 in einer Ansicht von der Seite,

2b stark vergrößert einen Teilbereich des erfindungsgemäßen Schlosses aus 1 in einer perspektivischen Darstellung,

3 das erfindungsgemäße Schloss aus 1 in einer verriegelten Stellung in einer Schaltstellung, in der das Schloss ausschließlich über einen Schließzylinder entriegelbar ist,

4 das erfindungsgemäße Schloss aus 1 in einer verriegelten Stellung in einer weiteren Schaltstellung, in der das Schloss über eine Drückerhalbnuss entriegelbar ist,

5 das erfindungsgemäße Schloss aus 4 in einer Ansicht von der Seite.

1 zeigt ein Schloss in einer entriegelten Stellung mit einem Schlosskasten 1 und mit einer Aufnahme 2 für einen in 2a dargestellten Schließzylinder 3. Weiterhin hat das Schloss zwei übereinander angeordnete Drückerhalbnüsse 4, 5 zur Ansteuerung einer Verriegelungseinrichtung 6. Die beiden Drückerhalbnüsse 4, 5 und mit diesen korrespondierende Bauteile sind zur Verdeutlichung stark vergrößert in 2b dargestellt. Der Schlosskasten 1 ist zur Verdeutlichung der Bauteile des Schlosses offen dargestellt. Das Schloss hat einen Riegel 7 und eine über ein nicht dargestelltes Federelement aus dem Schlosskasten heraus vorspannbare Falle 8. Die Verriegelungseinrichtung 6 weist mit den Drückerhalbnüssen 4, 5 verbundene Kraftübertragungsmittel 9 auf. Die Kraftübertragungsmittel 9 greifen an einem in einem Schieber 10 befestigten Bolzen 11 an. Der Schieber 10 steht mit einer Treibstange 12 und dem Riegel 7 in Eingriff.

Die Aufnahme 2 für den Schließzylinder 3 ist über ein Getriebe 13 mit einem Schließzylinderzug 14 verbunden. Der Schließzylinderzug 14 ist über ein Federelement 15 und mit einer Wippe 16 und über die Wippe 16 mit einem schwenkbar gelagerten Sperrhebel 17 verbunden. Weiterhin hat der Schließzylinderzug 14 einen Steuerzapfen 18, welcher einem Ende der Wippe 16 gegenübersteht. Ein an dem Schieber 10 angeordneter Mitnehmer 29 stößt an dem freien Ende des Schließzylinderzuges 14 an. Ein drehbar gelagertes Federelement 33 dient als Rasterung von Endstellungen des Schließzylinderzuges 14. Auf dem Schließzylinderzug 14 ist eine Platte 20 mit einem Vorsprung 21 schwenkbar um den Steuerzapfen 18 gelagert. Die Platte 20 ist in der Ebene zwischen Schultern 22, 23 der Drückerhalbnüsse 4, 5 angeordnet. Der Vorsprung 21 ist als in die Platte 20 eingedrehte Stiftschraube ausgebildet. Damit kann der Vorsprung 21 wahlweise der Schulter 22 der einen Drückerhalbnuss 4 oder der Schulter 23 der anderen Drückerhalbnuss 5 gegenübergestellt werden. Die Platte 20 ist gegen ein Stellmittel 24 vorgespannt.

Eine Fehlschaltsicherung 25 weist einen aus dem Schlosskasten 1 heraus vorgespannten Taster 26 auf, welcher in eine Verzahnung 27 des Schiebers 10 eingreift. Im in einer Tür montierten Zustand des Schlosses blockiert die Fehlschaltsicherung 25 eine Bewegung des Schiebers 10 und damit der Verriegelungseinrichtung 6, wenn die Tür nicht geschlossen ist.

In der in den 1, 2a und 2b dargestellten entriegelten Stellung ist die Vordere der Drückerhalbnüsse 4 im Uhrzeigersinn verschwenkt dargestellt und drückt über einen Fallenrückzugshebel 28 die Falle 8 in den Schlosskasten 1 zurück. Weiterhin werden die Kraftübertragungsmittel 9 der Verriegelungseinrichtung 6 über die dargestellte Stellung der in der Zeichenebene vorderen Drückerhalbnuss 4 derart verschoben, dass der Schieber 10 über den Bolzen 11 in der Zeichenebene nach oben hin verschoben ist. Dabei wird der Riegel 7 ebenfalls in eine in dem Schlosskasten 1 zurückgezogenen Stellung zurückgedrückt. Der Mitnehmer 29 des Schiebers 10 drückt zudem den Schießzylinderzug 14 in der Zeichenebene nach oben, so dass die Aufnahme 2 für den Schließzylinder 3 ebenfalls verdreht wird. Dabei wird ein Knauf 30 des Schließzylinders 3 in eine die entriegelte Stellung bewegt. Das Schloss ist damit durch einen Blick auf den Knauf 30 des Schließzylinders 3 von außen als entriegelt zu erkennen. Der Knauf 30 ist an einer sogenannten Hauptbedienseite des Schlosses montiert, während auf der gegenüberliegenden Nebenbedienseite der Schließzylinder 3 nur über einen eingeführten Schlüssel 31 betätigt werden kann.

Lässt man ausgehend von der in 1 dargestellten Stellung die ausgelenkt dargestellte Drückerhalbnuss 4 los, wird die Falle 8 von der Kraft des Federelementes aus dem Schlosskasten 1 herausgedrückt und dabei die Drückerhalbnuss 4 über die federnd gelagerten Kraftübertragungsmittel 9 zurückgeschwenkt. Anschließend lässt sich durch wahlweise Drehung einer der Drückerhalbnüsse 4, 5 gegen den Uhrzeigersinn die Verriegelungseinrichtung 6 antreiben und das Schloss in die verriegelte Stellung bewegen. Durch eine wahlweise Drehung einer der Drückerhalbnüsse 4, 5 werden die Kraftübertragungsmittel 9 der Verriegelungseinrichtung 6 angetrieben und der auf dem Schieber 10 befestigte Bolzen 11 verschoben. Ein zwischen dem Schieber 10 und dem Riegel 7 angeordnetes Kulissengetriebe 32 bewegt den Riegel 7 aus dem Schlosskasten 1 heraus und kann durch anschließenden Antrieb der Drückerhalbnüsse 4, 5 zusammen mit der Falle 8 wieder in den Schlosskasten 1 zurückgezogen werden. Wenn jedoch in der Stellung, in der der Riegel 7 aus dem Schlosskasten 1 herausragt, der Schließzylinder 3 betätigt wird, bewegt sich der Schließzylinderzug 14 in der Zeichenebene gesehen nach unten, wie es in 3 dargestellt ist. Durch die Bewegung des Schließzylinderzuges 14 wird die Wippe 16 durch den Steuerzapfen 18 ausgelenkt und der Sperrhebel 17 greift in den Bewegungsbereich des auf dem Schieber 10 befestigten Bolzens 11 ein. Damit ist die Verriegelungseinrichtung 6 blockiert und das Schloss verriegelt und kann nicht durch Antrieb der Drückerhalbnüsse 4, 5 entriegelt werden. Da der in 2 dargestellte Knauf 30 bei der Bewegung des Schließzylinders 3 in die verriegelte Stellung verdreht wurde, ist anhand der Stellung des Knaufes 30 von außerhalb des Schlosses zu erkennen, dass das Schloss verriegelt ist.

Wenn man das Schloss ausgehend von der in 3 dargestellten Stellung entriegeln möchte, ist zunächst der Schließzylinder 3 entweder über den Schlüssel 31 oder über den Knauf 30 zu betätigen. Das Schloss ist in dieser Stellung ausschließlich über die Betätigung des Schließzylinders 3 zu entriegeln. Bei dieser Betätigung wird der Schließzylinderzug 14 in der Zeichenebene nach oben und damit der Steuerzapfen 18 von dem Ende der Wippe 16 weg bewegt. Gleichzeitig wird das die Wippe 16 mit dem Schließzylinderzug 14 verbindende Federelement 15 entspannt und dabei die Wippe 16 ausgelenkt. Dies führt zu einer Bewegung des Sperrhebels 17 aus dem Bewegungsbereich des auf dem Schieber 10 angeordneten Bolzens 11 heraus und damit zu einer Aufhebung der Blockierung der Verriegelungseinrichtung 6.

4 zeigt das Schloss aus 1 in einer verriegelten Stellung. Im Unterschied zu der in 3 dargestellten Stellung ist in 4 die Platte 20 über das Stellmittel 24 ausgelenkt, so dass der Vorsprung 21 in den Bewegungsbereich einer der Schultern 22, 23 der Drückerhalbnüsse 4, 5 gelangt. Dreht man die mit dem Vorsprung 21 zusammenwirkende Drückerhalbnuss 4 geringfügig im Uhrzeigersinn, drückt die Schulter 22 den Vorsprung 21 und damit den Schließzylinderzug 14 in der Zeichenebene gesehen nach oben. Hierdurch wird der Sperrhebel 17 aus dem Bewegungsbereich des auf dem Schieber 10 befestigten Bolzens 11 herausbewegt und das Schloss kann über die eine Drückerhalbnuss 4 in der in 1 dargestellten Stellung entriegelt werden. Das Stellmittel 24 ist als Schieber ausgebildet und ermöglicht in Abhängigkeit von den in den beiden in 3 und 4 dargestellten Schaltstellungen, ob das Schloss, wie in 3 dargestellt, ausschließlich über den Schließzylinder 3 oder, wie in 4 dargestellt, zusätzlich über die mit dem Vorsprung 21 zusammenwirkende Drückerhalbnuss 4, 5 entriegelt werden kann. Die Lage des Vorsprungs 21 auf der Platte 20 legt fest, über welche der beiden Drückerhalbnüsse 4, 5 das Schloss in der in 4 dargestellten Schaltstellung des Stellmittels 24 entriegelt werden kann. Dies kennzeichnet die Hauptbedienseite des Schlosses, auf der auch der Knauf 30 des Schließzylinders 3 angeordnet ist. Die andere Seite des Schlosses wird häufig als Nebenbedienseite bezeichnet. Von dieser Seite lässt sich das Schloss ausschließlich über die Betätigung des Schließzylinders 3 mittels des in 2 dargestellten Schlüssels 31 entriegeln. Die Falle 8 und die Fehlschaltsicherung 25 sind in zwei Stellungen montierbar, so dass das Schloss für links und rechts anschlagende Türen umrüstbar ist.

5 zeigt das Schloss aus 4 in der verriegelten Stellung von der Seite. Im Vergleich zu der in 2 dargestellten, entriegelten Stellung ist deutlich zu erkennen, dass der Knauf 30 langgestreckt ausgebildet ist und die entriegelte oder verriegelte Stellung des Schlosses kennzeichnet.


Anspruch[de]
Schloss mit einem Schließzylinder, mit einer Falle, mit einer in eine Verriegelungsstellung und eine Entriegelungsstellung verstellbaren Verriegelungseinrichtung, mit zwei gegenüberliegenden Drückerhalbnüssen zur Ansteuerung der Falle und der Verriegelungseinrichtung, mit einem zu einer Aufnahme für den Schließzylinder geführten, längsbeweglichen Schließzylinderzug, wobei in Abhängigkeit von der Stellung des Schließzylinderzuges die Verriegelungseinrichtung blockiert oder freigegeben ist, mit zwischen den Drückerhalbnüssen und der Verriegelungseinrichtung angeordneten Kraftübertragungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder (3) an einer Hauptbedienseite einen Knauf (30) und an einer Nebenbedienseite einen Schließkanal zum Einführen eines Schlüssels (31) aufweist, dass der Knauf (30) dauerhaft mit einem Schließbart des Schließzylinders (3) gekoppelt ist und eine Markierung zur Anzeige der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung hat, dass der Schließzylinderzug (14) in beide Bewegungsrichtungen mit dem Schließzylinder (3) gekoppelt ist und dass zumindest eine der Drückerhalbnüsse (4, 5) bei der Verstellung der Verriegelungseinrichtung (6) in die Entriegelungsstellung mit Mitteln zur Bewegung des Schließzylinderzuges (14) zur Verstellung des Kaufes (30) des Schließzylinders (3) gekoppelt ist. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein in die Verriegelungseinrichtung (6) eingreifender Sperrhebel (17) über eine Wippe (16) mit dem Schließzylinderzug (14) in Verbindung steht. Schloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der Wippe (16) über ein Federelement (15) mit dem Schließzylinderzug (14) in eine Richtung vorgespannt ist und mit seiner dem Federelement (15) abgewandten Seite dieses Endes der Wippe (16) einem auf dem Schließzylinderzug (14) angeordneten Steuerzapfen (18) gegenübersteht. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Schließzylinderzug (14) ein Vorsprung (21) verbunden ist und dass der Vorsprung (21) in den Bewegungsbereich einer Schulter (22, 23) einer der Drückerhalbnüsse (4, 5) beim Antrieb der Drückerhalbnuss (4, 5) in die die Verriegelungseinrichtung (6) entriegelnde Stellung hineinragt. Schloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass beide Drückerhalbnüsse (4, 5) jeweils eine Schulter (22, 23) aufweisen und dass der Vorsprung (21) wahlweise in den Bewegungsbereich der Schulter (22, 23) der einen Drückerhalbnuss (4, 5) oder in den Bewegungsbereich der Schulter (22, 23) der anderen Drückerhalbnuss (4, 5) verstellbar ist. Schloss nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (21) Teil einer Stiftschraube ist. Schloss nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (21) auf einer auf dem Schließzylinderzug (14) schwenkbar gelagerten Platte (20) angeordnet ist, dass die Platte (20) gegen ein Stellmittel (24) vorgespannt ist und dass das Stellmittel (24) in zwei Positionen verstellbar ist, wobei das Stellmittel (24) in der einen Position die Platte (20) derart auslenkt, dass der Vorsprung (21) in den Bewegungsbereich der Schulter (22, 23) hineinragt und in der anderen Position der Vorsprung (21) außerhalb des Bewegungsbereichs der Schulter (22, 23) angeordnet ist. Schloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (24) als Schieber ausgebildet ist. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) des Schließzylinders (3) einen Zahnkranz aufweist. Schloss nach Anspruch 1 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Aufnahme (2) des Schließzylinders (3) und dem Schließzylinderzug (14) ein Getriebe (13) angeordnet ist. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schieber (10) der Verriegelungseinrichtung (6) mit einem Riegel (7) und/oder einer Treibstange (12) gekoppelt ist und einen Mitnehmer (29) zur Bewegung des Schließzylinderzuges (14) aufweist. Schloss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Taster (26) einer Fehlschaltsicherung (25) aus dem Schlosskasten (1) heraus vorgespannt ist und in seiner aus dem Schlosskasten (1) herausragenden Stellung formschlüssig in den Schieber (10) der Verriegelungseinrichtung (6) eingreift.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com