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Dokumentenidentifikation DE102006052480A1 31.05.2007
Titel Schnellverschluss für Ansetzstab
Anmelder Lee, Chang Chuan, Caotun, Nantou, TW
Erfinder Lee, Chang Chuan, Caotun, Nantou, TW
Vertreter Strehl, Schübel-Hopf & Partner, 80538 München
DE-Anmeldedatum 07.11.2006
DE-Aktenzeichen 102006052480
Offenlegungstag 31.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.05.2007
IPC-Hauptklasse F16B 17/00(2006.01)A, F, I, 20061107, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Schnellverschluß für einen Ansetzstab (10) umfaßt im Körper (11) und der Seite des Kopfes (12) des Ansetzstabes eine radiale Öffnung (112) bzw. eine Eingrifföffnung (121). Die radiale Öffnung (112) und die Eingrifföffnung (121) stehen mit einer axialen Vertiefung (111) im distalen Ende des Kopfes (12) in Verbindung. In der axialen Vertiefung (111) ist beweglich eine Betätigungsstange (20) angeordnet, die mit einer Schubstange (30) in Verbindung steht, die sich beweglich durch die radiale Öffnung (112) erstreckt. Zwischen der Schubstange (30) und dem geschlossenen Ende der axialen Vertiefung (111) ist ein Vorspannelement (40) eingespannt. Mit der Eingrifföffnung (121) steht beweglich eine Kugel (50) in Eingriff, die mit Stufenflächen am anderen Ende der Betätigungsstange (20) in Kontakt steht. Am Körper (11) ist beweglich ein Hülsenelement (60) angeordnet, das mit den beiden Enden der Schubstange (30) in Verbindung steht. Beim Ziehen am Hülsenelement (60) bewegt sich die Betätigungsstange (20) und damit die Kugel (50) in der Eingrifföffnung (121).

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schnellverschluß für einen Ansetzstab zum Sichern eines mit dem Ansetzstab verbundenen Einsatzes und zur schnellen Freigabe des Einsatzes.

In der 7 der Zeichnung ist ein herkömmlicher Schnellverschluß für die schnelle Freigabe eines Einsatzes von einem Ansetzstab gezeigt. Der herkömmliche Schnellverschluß umfaßt eine radiale Vertiefung 72 im Kopfabschnitt 71 des Ansetzstabes 7. In der radialen Vertiefung 72 befindet sich eine Feder 721. Die Feder 721 drückt auf eine Kugel 722, die teilweise von der radialen Vertiefung 72 aufgenommen wird und aus der radialen Vertiefung 72 vorsteht. Ein Einsatz 8 mit einer Einrastvertiefung an einem Ende weist am Innenumfang der Einrastvertiefung eine Kerbe 811 auf, so daß, wenn der Einsatz 8 auf den Kopfabschnitt 71 des Einsetzstabes 7 aufgesetzt wird, die Kugel 722 in die Kerbe 811 eingreift und den Einsatz 8 am Kopfabschnitt 71 festhält. Die Eigenschaften der Feder 721 müssen dabei sorgfältig ausgewählt werden, da, wenn die Federkraft zu groß ist, der Einsatz 8 nur schwer vom Einsetzstab 7 abgezogen werden kann. Wenn die Federkraft dagegen nicht groß genug ist, löst sich der Einsatz 8 zu leicht vom Kopfabschnitt 71.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Schnellverschluß für einen Einsetzstab zu schaffen, der ein leichtes Abziehen des Einsatzes vom Einsetzstab erlaubt, ohne daß die Gefahr besteht, daß sich der Einsatz von selbst löst.

Diese Aufgabe wird mit dem Schnellverschluß nach Anspruch 1 bzw. Anspruch 6 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Schnellverschlusses sind in den Unteransprüchen genannt.

Der erfindungsgemäße Schnellverschluß umfaßt ein Hülsenelement, das mit einer Schubstange verbunden ist, die auf eine Betätigungsstange mit Stufenflächen wirkt, um die Kugel zu bewegen. Die Kugel wird von den Stufenflächen der Betätigungsstange fest in die Kerbe des Einsatzes gedrückt bzw. davon gelöst.

Die vorliegende Erfindung betrifft somit einen Ansetzstab für die Verbindung mit einem Einsatz, wobei der Ansetzstab einen Rohrkörper und einen mit einem Ende des Rohrkörpers verbundenen Kopf umfaßt. Am distalen Ende des Kopfes ist eine axiale Vertiefung ausgebildet und im Rohrkörper bzw. einer Seite des Kopfes eine radiale Öffnung bzw. eine Eingrifföffnung. Die radiale Öffnung und die Eingrifföffnung stehen mit der axialen Vertiefung in Verbindung. In der axialen Vertiefung ist beweglich eine Betätigungsstange mit einem Verbindungsende und einem Druckende angeordnet.

Durch die radiale Öffnung erstreckt sich beweglich eine Schubstange, deren Durchmesser kleiner ist als der der radialen Öffnung. Die Schubstange steht mit dem Verbindungsende der Betätigungsstange in Verbindung. Die beiden Enden der Schubstange erstrecken sich über die Außenseite des Rohrkörpers hinaus und stehen mit dem Hülsenelement in Verbindung, das beweglich am Rohrkörper angebracht ist. In der axialen Vertiefung ist ein Vorspannelement angeordnet, das zwischen der Schubstange und dem Ende der axialen Vertiefung eingespannt ist. Eine Kugel steht beweglich mit der Eingrifföffnung in Eingriff und mit dem Druckende der Betätigungsstange in Kontakt.

Bei einer axialen Bewegung des Hülsenelementes bewegt sich auch die Betätigungsstange, wodurch sich die Kugel in der Eingrifföffnung radial auf und ab bewegt. Ein am Kopf des Rohrkörpers aufgesetzter Einsatz ist somit an Ort und Stelle zuverlässig gesichert oder kann leicht vom Kopf abgenommen werden.

Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Schnellverschlusses werden anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

1 eine auseinandergezogene Ansicht eines Einsetzstabes mit dem erfindungsgemäßen Schnellverschluß;

2 eine Schnittansicht des Einsetzstabes mit aufgesetztem und gesichertem Einsatz;

3 eine Schnittansicht des Einsetzstabes mit durch axiales Bewegen des Hülsenelements und der Betätigungsstange abgesenkter Kugel;

4 eine auseinandergezogene Ansicht einer weiteren Ausführungsform des Einsetzstabes mit erfindungsgemäßem Schnellverschluß;

5 eine Schnittansicht des Einsetzstabes der 4 mit aufgesetztem und gesichertem Einsatz;

6 eine Schnittansicht des Einsetzstabes der 4 mit durch axiales Bewegen des Hülsenelements und der Betätigungsstange abgesenkter Kugel; und

7 eine Schnittansicht eines herkömmlichen Schnellverschlusses zum Sichern eines Einsatzes an einem Einsetzstab.

Wie in den 1 bis 3 gezeigt, umfaßt eine erste Ausführungsform eines Einsetzstabes 10 einen Rohrkörper 11 und einen mit einem Ende des Rohrkörpers 11 verbundenen Kopf 12. Am distalen Ende des Kopfes 12 sind eine axiale Vertiefung 111 und eine den Rohrkörper 11 durchsetzende radiale Öffnung 112 ausgebildet, wobei die radiale Öffnung 112 mit der axialen Vertiefung 111 in Verbindung steht. Des weiteren ist an einer Seite des Kopfes 12 eine Eingrifföffnung 121 ausgebildet, die ebenfalls mit der axialen Vertiefung 111 in Verbindung steht.

In der axialen Vertiefung 111 ist beweglich eine Betätigungsstange 20 angeordnet, die ein Verbindungsende 21 und ein Druckende 22 aufweist.

Durch die radiale Öffnung 112 erstreckt sich beweglich eine Schubstange 30, deren Durchmesser kleiner ist als der der radialen Öffnung 112. Die Schubstange 30 steht mit dem Verbindungsende 21 der Betätigungsstange 20 in Verbindung. Die beiden Enden der Schubstange 30 erstrecken sich über die Außenseite des Rohrkörpers 11 hinaus.

In der axialen Vertiefung 111 ist ein Vorspannelement 40 angeordnet, das zwischen die Schubstange 30 und das geschlossene innere Ende der axialen Ausnehmung 111 eingespannt ist.

Mit der Eingrifföffnung 121 steht beweglich eine Kugel 50 in Eingriff, die mit dem Druckende 22 der Betätigungsstange 20 in Kontakt steht.

Am Rohrkörper 11 ist außen beweglich ein Hülsenelement 60 angebracht, das mit den vorstehenden beiden Enden der Schubstange 30 in Verbindung steht und mit dem die Schubstange 30 gegen die Wirkung des Vorspannelements 40 zurückgezogen werden kann.

Das Verbindungsende 21 der Betätigungsstange 20 weist eine Nut auf, in die die Schubstange 30 eingreift.

Das Druckende 22 der Betätigungsstange 20 weist Stufenflächen auf, die eine erste Stufenfläche 221 und eine zweite Stufenfläche 222 umfassen, wobei die erste und die zweite Stufenfläche 221, 222 durch eine geneigte Fläche 223 verbunden sind.

Das Hülsenelement 60 weist am Innenumfang zwei axiale Längsnuten 611 und eine Eingriffsnut 612 auf. Die beiden Enden der Schubstange 30 gleiten die beiden axialen Längsnuten 611 entlang und kommen mit der Eingriffsnut 612 in Eingriff.

Das Vorspannelement 40 kann eine Feder sein.

Die in den 4 bis 6 gezeigte zweite Ausführungsform des Ansetzstabes 10 für die Verbindung mit einem Einsatz 8 umfaßt einen Rohrkörper 11 und einen mit einem Ende des Rohrkörpers 11 verbundenen Kopf 12. Im distalen Ende des Kopfes 12 ist eine axiale Vertiefung 111 ausgebildet. Den Rohrkörper 11 durchsetzt eine radiale Öffnung 112, die mit der axialen Vertiefung 111 in Verbindung steht. An einer Seite des Kopfes 12 ist eine Eingrifföffnung 121 ausgebildet, die ebenfalls mit der axialen Vertiefung 111 in Verbindung steht.

In der axialen Vertiefung 111 ist beweglich eine Betätigungsstange 20 angeordnet, die ein Verbindungsende 21 und ein Druckende 22 aufweist.

Durch die radiale Öffnung 112 erstreckt sich beweglich eine Schubstange 30, deren Durchmesser kleiner ist als der der radialen Öffnung 112. Die Schubstange 30 steht mit dem Verbindungsende 21 der Betätigungsstange 20 in Verbindung. Die beiden Enden der Schubstange 30 erstrecken sich über die Außenseite des Rohrkörpers 11 hinaus.

Am Rohrkörper 11 ist ein Vorspannelement 40 angeordnet. Ein Ende des Vorspannelements 40 steht mit den beiden vorstehenden Enden der Schubstange 30 in Kontakt.

Am Rohrkörper 11 ist ein Positionierelement 70 angeordnet, wobei das andere Ende des Vorspannelements 40 mit dem Positionierelement 70 in Kontakt steht.

Mit der Eingrifföffnung 121 steht beweglich eine Kugel 50 in Eingriff, die mit dem Druckende 22 der Betätigungsstange 20 in Kontakt steht.

Am Rohrkörper 11 ist außen beweglich ein Hülsenelement 60 angebracht, das mit den vorstehenden beiden Enden der Schubstange 20 in Verbindung steht.

Vom ersten und zweiten Ende des Hülsenelements 60 weg erstreckt sich jeweils ein Flansch derart nach innen, daß die beiden Enden der Schubstange 20 mit dem Flansch am ersten Ende des Hülsenelements 60 in Eingriff stehen und das Positionierelement 70 mit dem Flansch am zweiten Ende des Hülsenelements 60 in Eingriff steht.

Das Druckende 22 der Betätigungsstange 20 weist Stufenflächen auf, die eine erste Stufenfläche 221 und eine zweite Stufenfläche 222 umfassen, wobei die erste und die zweite Stufenfläche 221, 222 durch eine geneigte Fläche 223 verbunden sind.

Das Vorspannelement 40 kann eine Feder sein.

Bei einer axialen Bewegung des Hülsenelementes 60 gegen die Wirkung der Feder 40 bewegt sich auch die Betätigungsstange 20, wodurch sich die Kugel 50 in der Eingrifföffnung 121 entlang den Stufenflächen 221 und 222 und der geneigten Fläche 223 und somit radial auf und ab bewegt. Ein am Kopf 12 des Rohrkörpers 11 aufgesetzter Einsatz 8 ist somit an Ort und Stelle zuverlässig gesichert oder kann leicht vom Kopf 12 abgenommen werden.


Anspruch[de]
Kombination eines Schnellverschlusses und eines Ansetzstabes (10) für die Verbindung mit einem Einsatz (8),

gekennzeichnet durch

einen Rohrkörper (11) und einen mit einem Ende des Rohrkörpers (11) verbundenen Kopf (12), wobei am distalen Ende des Kopfes (12) eine axiale Vertiefung (111) und eine den Rohrkörper (11) durchsetzende radiale Öffnung (112) ausgebildet sind, wobei die radiale Öffnung (112) mit der axialen Vertiefung (111) in Verbindung steht, und wobei des weiteren an einer Seite des Kopfes (12) eine Eingrifföffnung (121) ausgebildet ist, die mit der axialen Vertiefung (111) in Verbindung steht;

eine Betätigungsstange (20), die beweglich in der axialen Vertiefung (111) angeordnet ist und die ein Verbindungsende (21) und ein Druckende (22) aufweist;

eine Schubstange (30), die sich beweglich durch die radiale Öffnung (112) erstreckt und die kleiner ist als die radiale Öffnung (112), wobei die Schubstange (30) mit dem Verbindungsende (21) der Betätigungsstange (20) in Verbindung steht und sich die beiden Enden der Schubstange (30) über die Außenseite des Rohrkörpers (11) hinaus erstrecken;

ein Vorspannelement (40), das in der axialen Vertiefung (111) angeordnet ist und das zwischen die Schubstange (30) und das geschlossene Ende der axialen Ausnehmung (111) eingespannt ist;

eine Kugel (50), die beweglich mit der Eingrifföffnung (121) in Eingriff steht und die mit dem Druckende (22) der Betätigungsstange (20) in Kontakt steht; und durch

ein Hülsenelement (60), das beweglich am Rohrkörper (11) angebracht ist und das mit den vorstehenden beiden Enden der Schubstange (30) verbunden ist.
Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsende (21) der Betätigungsstange (20) eine Nut aufweist, in die die Schubstange (30) eingreift. Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckende (22) der Betätigungsstange (20) Stufenflächen aufweist, die eine erste Stufenfläche (221) und eine zweite Stufenfläche (222) umfassen, wobei die erste und die zweite Stufenfläche (221, 222) durch eine geneigte Fläche (223) verbunden sind. Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hülsenelement (60) am Innenumfang zwei axiale Längsnuten (611) und eine Eingriffsnut (612) aufweist, wobei die beiden Enden der Schubstange (30) die beiden axialen Längsnuten (611) entlang gleiten und mit der Eingriffsnut (612) in Eingriff kommen. Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorspannelement (40) eine Feder ist. Kombination eines Schnellverschlusses und eines Ansetzstabes (10) für die Verbindung mit einem Einsatz (8),

gekennzeichnet durch

einen Rohrkörper (11) und einen mit einem Ende des Rohrkörpers (11) verbundenen Kopf (12), wobei am distalen Ende des Kopfes (12) eine axiale Vertiefung (111) und eine den Rohrkörper (11) durchsetzende radiale Öffnung (112) ausgebildet sind, wobei die radiale Öffnung (112) mit der axialen Vertiefung (111) in Verbindung steht, und wobei des weiteren an einer Seite des Kopfes (12) eine Eingrifföffnung (121) ausgebildet ist, die mit der axialen Vertiefung (111) in Verbindung steht;

eine Betätigungsstange (20), die beweglich in der axialen Vertiefung (111) angeordnet ist und die ein Verbindungsende (21) und ein Druckende (22) aufweist;

eine Schubstange (30), die sich beweglich durch die radiale Öffnung (112) erstreckt und die kleiner ist als die radiale Öffnung (112), wobei die Schubstange (30) mit dem Verbindungsende (21) der Betätigungsstange (20) in Verbindung steht und sich die beiden Enden der Schubstange (30) über die Außenseite des Rohrkörpers (11) hinaus erstrecken;

ein Vorspannelement (40), das am Rohrkörper (11) angeordnet ist, wobei ein Ende des Vorspannelements (40) mit den beiden Enden der Schubstange (30) in Kontakt steht;

ein Positionierelement (70), das am Rohrkörper (11) angeordnet ist, wobei das andere Ende des Vorspannelements (40) mit dem Positionierelement (70) in Kontakt steht;

eine Kugel (50), die beweglich mit der Eingrifföffnung (121) in Eingriff steht und die mit dem Druckende (22) der Betätigungsstange (20) in Kontakt steht; und durch

ein Hülsenelement (60), das beweglich am Rohrkörper (11) angebracht ist und das mit den vorstehenden beiden Enden der Schubstange (30) verbunden ist.
Kombination nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich vom ersten und zweiten Ende des Hülsenelements (60) jeweils ein Flansch derart nach innen erstreckt, daß die beiden Enden der Schubstange (20) mit dem Flansch am ersten Ende des Hülsenelements (60) in Eingriff stehen und das Positionierelement (70) mit dem Flansch am zweiten Ende des Hülsenelements (60) in Eingriff steht. Kombination nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckende (22) der Betätigungsstange (20) Stufenflächen aufweist, die eine erste Stufenfläche (221) und eine zweite Stufenfläche (222) umfassen, wobei die erste und die zweite Stufenfläche (221, 222) durch eine geneigte Fläche (223) verbunden sind. Kombination nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorspannelement (40) eine Feder ist.






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