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Dokumentenidentifikation DE102006053592A1 31.05.2007
Titel Gleitstab mit Rasteinheit
Anmelder Lee, Chang Chuan, Caotun, Nantou, TW
Erfinder Lee, Chang Chuan, Caotun, Nantou, TW
Vertreter Strehl, Schübel-Hopf & Partner, 80538 München
DE-Anmeldedatum 14.11.2006
DE-Aktenzeichen 102006053592
Offenlegungstag 31.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.05.2007
IPC-Hauptklasse F16B 7/14(2006.01)A, F, I, 20061114, B, H, DE
Zusammenfassung Der Gleitstab mit Rastkörper umfaßt einen Stabkörper (1), einen Hauptkörper (2) und eine Rasteinheit (3). Der Stabkörper (1) ist mit zwei Anschlägen (11) versehen. Der Hauptkörper (2) weist einen nach unten zeigenden Antriebskopf (21) und einen inneren Hohlraum (22) auf. Der Antriebskopf (21) definiert eine mit dem Hohlraum (22) in Verbindung stehende Antriebsaufnahme (24). Die Umfangswand der Antriebsaufnahme (24) ist mit einer Kugelöffnung (241) versehen, in die eine Kugel (25) eingelegt ist. In der Umfangswand des Hauptkörpers (2) sind zwei radiale Gleitlöcher (23) ausgebildet. Die Rasteinheit (3) besteht aus einem hohlen Spannkörper (31), einem Druckkörper (32), einem Betätigungsstift (33) und einem elastischen Element (34). Die Umfangswand des Spannkörpers (31) ist mit zwei radialen Gleitschlitzen (312) versehen. Der Spannkörper (31) ist so in den Hohlraum (22) des Hauptkörpers (2) eingesetzt, daß er an der Oberseite des Druckkörpers (32) anliegt. Der Betätigungsstift (33) ist mit einem Stufenabschnitt (331) versehen, an dem die Kugel (25) zur Anlage kommt. Der Stabkörper (1) verläuft durch die Gleitlöcher (23) des Hauptkörpers (2) und die Gleitschlitze (312) des Spannkörpers (31). Durch Drücken auf den Spannkörper (31) kann der Antriebskopf (21) in einen Einsatz eingesetzt oder daraus entfernt werden.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gleitstab mit Rasteinheit. Durch Drücken auf einen Spannkörper kann der Hauptkörper auf einen Einsatz aufgesetzt oder aus dem Einsatz herausgezogen werden.

Die 7 und 8 der Zeichnung zeigen den Aufbau eines herkömmlichen Gleitstabes mit einem Hauptkörper 5, einem Steuerkörper 6, einem Stabkörper 7, einem elastischen Element 8 und einer Kugel 9. Der Hauptkörper 5 weist einen vorstehenden Antriebskopf 51 und einen inneren Hohlraum 52 auf. Der Antriebskopf 51 umfaßt eine Antriebsaufnahme 53, die mit dem Hohlraum 52 in Verbindung steht. Die Umfangswand der Antriebsaufnahme 53 ist mit einer Kugelöffnung 54 versehen. In der Umfangswand des Hauptkörpers 5 sind zwei Gleitlöcher 55 ausgebildet. Am oberen Ende des Steuerkörpers 6 ist ein Anlagewulst 61 angebracht. Der Steuerkörper 6 ist außerdem mit einem Stufenabschnitt 62 mit zwei Stufenflächen in verschiedenen Tiefen versehen. Der Stabkörper 7 weist eine ebene Anlagefläche 71 auf und verläuft durch die Gleitlöcher 55 im Hauptkörper 5. Das elastische Element 8 ist zwischen dem Steuerkörper 6 und dem Hauptkörper 5 zusammengedrückt, drängt den Steuerkörper 6 nach oben und bewirkt, daß der Anlagewulst 61 an der Anlagefläche 71 des Stabkörpers 5 anliegt. Die Kugel 9 ist in die Kugelöffnung 54 des Hauptkörpers 5 eingelegt, steht etwas nach innen vor und befindet sich im Eingriff mit dem Stufenabschnitt 62 des Steuerkörpers 6.

Wie in den 9 und 10 der Zeichnung gezeigt, wird bei entsprechend gedrehtem Stabkörper 7 der Steuerkörper 6 in die Antriebsaufnahme 53 des Hauptkörpers 5 gedrückt. Das elastische Element 8 ist dabei zusammengedrückt, und die Kugel 9 kann sich in die Kugelöffnung 54 des Hauptkörpers 5 und den Stufenabschnitt 62 des Steuerkörpers 6 zurückziehen. In diesem Zustand kann der Antriebskopf 51 des Hauptkörpers 5 in einen Einsatz (nicht gezeigt) eingesetzt oder daraus herausgezogen werden. Wird der Stabkörper 7 so gedreht, daß der Anlagewulst 61 an der ebenen Anlagefläche 71 anliegt, bewegt sich der Steuerkörper 6 nach oben, und die Kugel 9 wird von der weiter außen liegenden Stufenfläche des Stufenabschnitts 62 nach außen gedrückt. In diesem Zustand ist der Antriebskopf 51 fest am Einsatz (nicht gezeigt) befestigt.

Bei dieser bekannten Anordnung ist es jedoch schwierig, den Stabkörper 7 immer passend zu drehen. Der Stabkörper 7 kann leicht unabsichtlich in die Freigabeposition gebracht werden, was zu einem Lösen des (nicht gezeigten) Einsatzes führen kann.

Außerdem kann sich der Stabkörper 7, wenn er zu weit axial bewegt wird, vom Hauptkörper 5 lösen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Gleitstab mit einer Rasteinheit zu schaffen, die nicht unbeabsichtigt ausgelöst werden kann.

Diese Aufgabe wird mit dem Gleitstab mit Rasteinheit nach Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen genannt.

Die Erfindung umfaßt somit einen Gleitstab mit Rasteinheit, bei dem durch Niederdrücken eines Spannkörpers an der Rasteinheit ein Druckkörper einen Betätigungsstift in die Antriebsaufnahme des Hauptkörpers drückt. Dabei wird ein elastisches Element zusammengedrückt, und eine Kugel kann sich in die Kugelöffnung des Hauptkörpers und einen Stufenabschnitt des Betätigungsstiftes zurückziehen. In diesem Zustand kann der Antriebskopf des Hauptkörpers in einen Einsatz eingesetzt oder daraus entfernt werden. Bei dieser Anordnung kann der Benutzer durch Niederdrücken des Spannkörpers den Gleitstab leicht betätigen und kontrollieren. An den beiden Enden des Stabkörpers sind außerdem Anschläge vorgesehen, die verhindern, daß der Stabkörper sich vom Hauptkörper löst.

Der erfindungsgemäße Gleitstab mit Rasteinheit umfaßt

einen Stabkörper mit zwei Anschlägen in der Nähe der beiden Enden des Stabkörpers;

einen Hauptkörper mit einem Antriebskopf, der an der Unterseite des Hauptkörpers vorsteht, wobei der Hauptkörper einen inneren Hohlraum aufweist und der Antriebskopf eine Antriebsaufnahme enthält, die mit dem Hohlraum in Verbindung steht, wobei die Umfangswand der Antriebsaufnahme mit einer Kugelöffnung versehen ist, in der sich eine Kugel befindet, und wobei die Umfangswand des Hauptkörpers mit zwei radialen Gleitlöchern versehen ist, die mit dem Hohlraum in Verbindung stehen; und

eine Rasteinheit mit einem Spannkörper, einem Druckkörper, einem Betätigungsstift und einem elastischen Element, wobei der Spannkörper mit einem inneren Hohlraum mit einer Öffnung versehen ist, die dem Hohlraum des Hauptkörpers gegenüberliegt, die Umfangswand des Spannkörpers mit zwei radialen seitlichen Gleitschlitzen versehen ist, die mit dem Hohlraum des Spannkörpers in Verbindung stehen, der Spannkörper in den Hohlraum des Hauptkörpers eingesetzt ist, wobei die Unterseite des Spannkörpers an der Oberseite des Druckkörpers anliegt, der Betätigungsstift gegenüber der Kugelöffnung im Hauptkörper mit einem Stufenabschnitt versehen ist, so daß die in die Kugelöffnung eingesetzte Kugel am Stufenabschnitt anliegen kann, der Betätigungsstift an der Unterseite des Druckkörpers anliegt, das elastische Element den Betätigungsstift umgibt, die Unterseite des elastischen Elements am Boden des Hohlraums des Hauptkörpers anliegt und der Stabkörper durch die Gleitlöcher des Hauptkörpers und die seitlichen Gleitschlitze des Spannkörpers verläuft.

Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Gleitstabs mit Rasteinheit werden anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

1 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines Gleitstabs mit Rasteinheit;

2 eine perspektivische Ansicht des zusammengesetzten Gleitstabs mit Rasteinheit gemäß der ersten Ausführungsform;

3 eine Schnittansicht des zusammengesetzten Gleitstabs mit Rasteinheit gemäß der ersten Ausführungsform;

4 eine Schnittansicht der ersten Ausführungsform wie in der 3 im Freigabezustand der Rasteinheit;

5 eine Schnittansicht der ersten Ausführungsform, die zeigt, wie der Anschlag an einem Ende des Stabkörpers verhindert, daß sich der Stabkörper vom Hauptkörper löst;

6 eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht einer zweiten Ausführungsform des Gleitstabs mit Rasteinheit;

7 eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht eines herkömmlichen Gleitstabs;

8 eine perspektivische Teil-Schnittansicht des herkömmlichen Gleitstabs im zusammengebauten Zustand;

9 eine Schnittansicht des herkömmlichen Gleitstabs im Freigabezustand; und

10 eine Schnittansicht des herkömmlichen Gleitstabs im Rastzustand.

Wie in den 1 bis 5 gezeigt, umfaßt eine erste Ausführungsform eines Gleitstabs mit Rasteinheit einen Stabkörper 1 mit zwei Anschlägen 11, die jeweils in der Nähe der beiden Enden des Stabkörpers 1 angeordnet sind. Bei der vorliegenden Ausführungsform bestehen die Anschläge 11 jeweils aus einer Kugel, die fest in den Stabkörper 1 eingelegt ist und etwas daraus hervorsteht. Am Stabkörper 1 ist zwischen den beiden Anschlägen 11 wenigstens eine Ringnut 12 ausgebildet.

Der Gleitstab umfaßt einen Hauptkörper 2 mit einem Antriebskopf 21, der von der Unterseite des Hauptkörpers 2 vorsteht. Der Hauptkörper 2 weist einen inneren Hohlraum 22 auf. Der Boden des Hohlraums 22 ist mit einer konischen Fläche 221 versehen. Der Antriebskopf 21 enthält eine Antriebsaufnahme 24, die mit dem Hohlraum 22 in Verbindung steht. Die Umfangswand der Antriebsaufnahme 24 ist mit einer Kugelöffnung 241 versehen, in die eine Kugel 25 eingelegt ist. Die Umfangswand des Hauptkörpers 2 ist mit zwei radialen Gleitlöchern 23 versehen, die mit dem Hohlraum 22 in Verbindung stehen.

Der Gleitstab umfaßt des weiteren eine Rasteinheit 3 mit einem Spannkörper 31, einem Druckkörper 32, einem Betätigungsstift 33 und einem elastischen Element 34. Der Spannkörper 31 weist einen inneren Hohlraum 311 auf, der zum Hohlraum 22 des Hauptkörpers 2 hin offen ist. Die Umfangswand des Spannkörpers 31 ist mit zwei radialen seitlichen Gleitschlitzen 312 versehen, die mit dem Hohlraum 311 des Spannkörpers 31 in Verbindung stehen. Der Spannkörper 31 ist in seiner Axialrichtung beweglich in den Hohlraum 22 des Hauptkörpers 2 eingesetzt. Das aus dem Hauptkörper 2 vorstehende obere Ende des Spannkörpers 31 ist mit einer Antirutschfläche 313 versehen.

Der Spannkörper 31 besteht aus Metall oder Kunststoff. Unterhalb des Spannkörpers 31 ist in den Hohlraum 22 des Hauptkörpers 2 der Druckkörper 32 eingesetzt, dessen Oberseite an der Unterseite des Spannkörpers 31 anliegt. An der Oberseite des Druckkörpers 32 ist etwa in dessen Mitte ein Ansatz 321 ausgebildet.

Der Betätigungsstift 33 ist gegenüber der Kugelöffnung 241 im Hauptkörper 2 mit einem Stufenabschnitt 331 mit zwei Stufenflächen auf verschiedenen Höhen versehen, an denen die in die Kugelöffnung 241 eingesetzte Kugel 25 zur Anlage kommen kann. In die Umfangsfläche des Betätigungsstifts 33 ist in der Nähe seines oberen Endes eine Ringnut 332 eingearbeitet. Der Betätigungsstift 33 liegt mit seinem oberen Ende an der Unterseite des Druckkörpers 32 an. Das elastische Element 34 umgibt den Betätigungsstift 33. Das obere Ende des elastischen Elements 34 ist fest in die Ringnut 332 des Betätigungsstifts 33 eingesetzt. Das untere Ende des elastischen Elements 34 liegt an der konischen Fläche 221 am Boden des Hohlraums 22 des Hauptkörpers 2 an.

Der Ansatz 321 des Druckkörpers 32 greift in die Ringnut 12 des Stabkörpers 1 ein. Der Stabkörper 1 verläuft durch die Gleitlöcher 23 des Hauptkörpers 2 und die seitlichen Gleitschlitze 312 des Spannkörpers 31. Die Position des Hauptkörpers 2 am Stabkörper 1 ist auf den Bereich zwischen den beiden Anschlägen 11 beschränkt.

Wird bei dieser Anordnung auf den Spannkörper 31 gedrückt, leitet der Druckkörper 32 diesen Druck auf den Betätigungsstift 33 weiter. Der Betätigungsstift 33 wird dadurch in die Antriebsaufnahme 24 des Hauptkörpers 2 gedrückt. Das elastische Element 34 wird dabei zusammengedrückt. Die Kugel 25 kann sich dann in die Kugelöffnung 241 des Hauptkörpers 2 zurückziehen, bis sie an der radial weiter innen gelegenen Stufenfläche des Stufenabschnitts 331 des Betätigungsstifts 33 anliegt. In diesem Zustand kann der Antriebskopf 21 des Hauptkörpers 2 in einen (nicht gezeigten) Einsatz eingesetzt oder davon entfernt werden.

Wird der Druck auf den Spannkörper 31 wieder weggenommen, kehren der Spannkörper 31, der Druckkörper 32 und der Betätigungsstift 33 durch die Wirkung des elastischen Elements 34 wieder in ihre Ausgangsstellung zurück. Die Kugel 25 wird dabei durch die radial weiter außen gelegene Stufenfläche des Stufenabschnitts 331 wieder so in die Kugelöffnung 241 gedrückt, daß sie daraus hervorsteht. Ein Einsatz ist damit wieder sicher am Antriebskopf 21 des Hauptkörpers 2 befestigt.

Bei dieser Anordnung kann somit der Nutzer durch Druck auf den Spannkörper 31 den Gleitstab einfach und sicher betätigen. Die beiden Anschläge 11 an den Enden des Stabkörpers 1 verhindern, daß der Hauptkörper 2 sich vom Stabkörper 1 löst.

Die Ringnut 12 am Stabkörper 1 erleichtert das Auffinden der Mittelstellung für den Hauptkörper 2.

Das elastische Element 34 kann zum Beispiel eine Druckfeder sein.

Die 6 zeigt eine zweite Ausführungsform des Gleitstabs mit Rasteinheit. Bei dieser Ausführungsform werden die beiden Anschläge 41 am Stabkörper 4 durch C-förmige Halteringe gebildet, die verhindern, daß sich der Hauptkörper 2 vom Stabkörper 4 löst.


Anspruch[de]
Gleitstab mit Rastkörper,

gekennzeichnet durch

einen Stabkörper (1; 4) mit zwei Anschlägen (11; 41), die jeweils in der Nähe der beiden Enden des Stabkörpers (1; 4) angeordnet sind; durch

einen Hauptkörper (2) mit einem Antriebskopf (21), der an der Unterseite des Hauptkörpers (2) vorsteht, wobei der Hauptkörper (2) einen inneren Hohlraum (22) aufweist und der Antriebskopf (21) eine mit dem Hohlraum (22) in Verbindung stehende Antriebsaufnahme (24) festlegt, wobei die Umfangswand der Antriebsaufnahme (24) mit einer Kugelöffnung (241) versehen ist, in die eine Kugel (25) eingelegt ist, und wobei die Umfangswand des Hauptkörpers (2) mit zwei radialen Gleitlöchern (23) versehen ist, die mit dem Hohlraum (22) in Verbindung stehen; und durch

eine Rasteinheit (3) mit einem Spannkörper (31), einem Druckkörper (32), einem Betätigungsstift (33) und einem elastischen Element (34), wobei der Spannkörper (31) einen inneren Hohlraum (311) aufweist, der zum Hohlraum (22) des Hauptkörpers (2) hin offen ist, die Umfangswand des Spannkörpers (31) mit zwei radialen Gleitschlitzen (312) versehen ist, die mit dem Hohlraum (311) des Spannkörpers (31) in Verbindung stehen, der Spannkörper (31) in den Hohlraum (22) des Hauptkörpers (2) eingesetzt ist, die Unterseite des Spannkörpers (31) an der Oberseite des Druckkörpers (32) anliegt, der Betätigungsstift (33) gegenüber der Kugelöffnung (241) im Hauptkörper (2) mit einem Stufenabschnitt (331) versehen ist, an dem die in die Kugelöffnung (241) eingesetzte Kugel (25) zur Anlage kommen kann, der Betätigungsstift (33) an der Unterseite des Druckkörpers (32) anliegt, das elastische Element (34) den Betätigungsstift (33) umgibt, das untere Ende des elastischen Elements (34) am Boden des Hohlraums (22) des Hauptkörpers (2) anliegt, der Stabkörper (1; 4) durch die Gleitlöcher (23) des Hauptkörpers (2) und die Gleitschlitze (312) des Spannkörpers (31) verläuft und der Hauptkörper (2) sich zwischen den beiden Anschlägen (11; 41) am Stabkörper (1; 4) befindet.
Gleitstab mit Rasteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden des Hohlraums (22) des Hauptkörpers (2) mit einer konischen Fläche (221) zur Anlage des unteren Endes des elastischen Elements (34) versehen ist. Gleitstab mit Rasteinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element (34) eine Druckfeder ist. Gleitstab mit Rasteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Stabkörper (1; 4) zwischen den beiden Anschlägen (11; 41) wenigstens eine Ringnut (12) ausgebildet ist. Gleitstab mit Rasteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite des Spannkörpers (31) eine Antirutschfläche (313) ausgebildet ist. Gleitstab mit Rasteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannkörper (31) aus Metall oder Kunststoff besteht. Gleitstab mit Rasteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite des Druckkörpers (32) für den Eingriff in die Ringnut(en) (12) des Stabkörpers (1; 4) ein Ansatz (321) vorgesehen ist. Gleitstab mit Rasteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Umfangsfläche des Betätigungsstiftes (33) in der Nähe seines oberen Endes eine Ringnut (332) ausgebildet ist, in die das obere Ende des elastischen Elements (34) fest eingelegt ist. Gleitstab mit Rasteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge (11) am Stabkörper (1) jeweils aus einer Kugel bestehen, die in den Stabkörper (1) eingelegt ist. Gleitstab mit Rasteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge (41) am Stabkörper (4) jeweils aus einem C-förmigen Haltering bestehen, der am Stabkörper (4) angebracht ist.






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