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Dokumentenidentifikation DE102006054127A1 31.05.2007
Titel Vorrichtung zum Trennen von Nichteisenmetallen enthaltendem Trenngut
Anmelder Wagner Magnete GmbH & Co. KG, 87751 Heimertingen, DE
Erfinder Dausch, Maximilian, 87733 Markt Rettenbach, DE
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Pfister & Pfister, 87700 Memmingen
DE-Anmeldedatum 15.11.2006
DE-Aktenzeichen 102006054127
Offenlegungstag 31.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.05.2007
IPC-Hauptklasse B03C 1/16(2006.01)A, F, I, 20061115, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B03C 1/22(2006.01)A, L, I, 20061115, B, H, DE   B03C 1/26(2006.01)A, L, I, 20061115, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen von eingangs Eisen- und Nichteisenmetalle enthaltendem Brenngut.
Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Eisenmagnetscheider im Wesentlichen über einer Fördervorrichtung angeordnet ist und das um das durch den Eisenmagnetscheider ausgeschiedene eisenhaltige Trenngut reduzierte Trenngut durch die Fördervorrichtung direkt einem Nichteisen-Metallscheider zugeführt wird.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Trennen von Nichteisenmetalle enthaltendem Trenngut, wobei das Trenngut auf einer Fördervorrichtung an einen Nichteisen-Metallscheider herantransportiert wird.

Es sind Nichteisen(NE)-Metallaufbereitungsanlagen für Schreddermaterial bekannt. Bei diesen wird Trenngut, das heißt geschreddertes Material, mittels eines Nichteisen-Metallscheiders (NE-Metallscheider) getrennt. Das Trenngut ist im wesentlichen trocken und ist zuvor in einer Schredderanlage in kleine Teile geschreddert worden.

Aus dem Trenngut werden gewöhnlich in einem ersten Verfahrensschritt mittels eines Eisenscheiders Eisenmetalle entfernt. Dieser Eisenscheider ist üblicherweise ein Überbandmagnetscheider, der nach einer Zuführeinrichtung hinter einer Schredderanlage angeordnet ist. Eine oder mehrere NE-Metallscheider, beispielsweise für unterschiedliche NE-Reststoffgrößen, befinden sich am Ende einer NE-Metallaufbereitungsanlage für Schreddermaterial.

Aus dem Stand der Technik ist eine Aufbereitungsmaschine, insbesondere für Formsand bekannt. Diese Aufbereitungsmaschine trennt magnetische Bestandteile aus dem Formsand heraus. Dies geschieht mit einer Magnettrommel.

Des Weiteren ist ein Verfahren zur Auftrennung von Müllverbrennungsaschen in Eisen und mineralische Fraktionen bekannt. Die magnetischen Bestandteile aus verglasten Müllverbrennungsaschen werden über gleichstromerregte Elektromagnete oder permanentmagnetisierte Rollen von den mineralischen Fraktionen getrennt. Die Anlage ist anlagentechnisch sehr kompliziert gestaltet und insbesondere sehr aufwendig. Zudem ist die in der Patentschrift vorgestellte Anlage zur Durchführung des Verfahrens für den speziellen Einsatz der Schlackenaufbereitung konzipiert.

Aus dem Stand der Technik ist weiterhin ein Verfahren zum Aufbereiten eines Gemisches aus Schredderschutt und/oder Elektronikschrott bekannt. Auch die in dieser Druckschrift vorgestellte Anlage ist durch einen komplizierten Aufbau mit mehreren, voneinander unabhängig wirkenden Maschinenbaugruppen gekennzeichnet. Die Trennung von Magnetscheider und NE-Abscheider führt zu einem sehr hohen anlagentechnischen Aufwand, der die Anlage zudem äußerst störanfällig erscheinen läßt.

Ausgehend von dem vorher beschriebenen Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die kompakter und einfacher aufgebaut ist und die die Nachteile des Standes der Technik nicht mehr aufweist.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Vorrichtung zum Trennen von eingangs Eisen- und Nichteisenmetalle enthaltendem Trenngut gelöst, wobei ein Eisenmagnetscheider im Wesentlichen über einer Fördervorrichtung angeordnet ist und das um die durch den Eisenmagnetscheider ausgeschiedenen Eisenmetalle reduzierte Trenngut durch die Fördervorrichtung direkt einem Nichteisen-Metallscheider zugeführt wird. Nach der Erfindung ist jetzt der Eisenmagnetscheider und die Fördervorrichtung zur Zuführung des Trenngutes zu dem Eisenmagnetscheider in einer gemeinsamen Vorrichtung, bevorzugt als gemeinsame Baugruppe angeordnet. Unter Fördervorrichtung ist in diesem Fall die Fördervorrichtung unmittelbar vor dem Nichteisen-Metallscheider zu verstehen. Sie könnte deshalb auch als End-Fördereinrichtung bezeichnet werden. Denn es ist im allgemeinen aus dem Stand der Technik bekannt, daß das Trenngut mittels Fördereinrichtungen von einer Schredderanlage über verschiedenste Fördereinrichtungen und Vorrichtungen über einen längeren Weg zum Nichteisen-Metallscheider zu transportieren ist. Dabei ist es eben bekannt, auf diesem längeren Weg einen Eisenmagnetscheider anzuordnen. Ein Erfindungsgedanke ist deshalb, den Eisenmagnetscheider in unmittelbarer Nähe an der Fördereinrichtung zum Nichteisen-Metallscheider (NE-Metallscheider) anzuordnen. Somit verringert sich der Raumaufwand, die Gesamtanlage wird kleiner, da der Eisenmetallscheider in der Nähe des NE-Metallscheiders integriert werden kann.

Ein bedeutender Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist, daß der NE-Metallscheider und die Fördervorrichtung vor einer Beeinträchtigung in ihrer Wirksamkeit und Lebensdauer geschützt werden. Befindet sich eisenhaltiges Trenngut auf der Fördervorrichtung und gelangt dies in die Nähe des NE-Metallscheiders, so wird das Eisenmetall von dem NE-Metallscheider angezogen und nicht, wie das NE-Metall, abgestoßen und somit kann eisenhaltiges Metall an dem NE-Metallscheider angesammelt werden, das die Funktion und die Wirksamkeit des NE-Metallscheiders und die Fördervorrichtung verschlechtern kann.

Gegenüber dem Stand der Technik bedeutet der erfindungsgemäße Vorschlag eine Lösung, die es ermöglicht, Eisen- und Nichteisenmetalle aus einem Trenngut in einer einzigen Vorrichtung zu trennen, was zum Beispiel aus den bekannten Lösungen nur in einzelnen, unterschiedlichen voneinander getrennten Anlagenteilen möglich ist. So hat das Verfahren zum Aufbereiten eines Gemisches aus Schreddergut und Elektronikschrott zwar einen Magnetscheider und einen Nichteisenabscheider. Diese sind jedoch in anlagentechnisch voneinander getrennten, unterschiedlichen Baugruppen angeordnet. Dadurch ist ein sehr hoher Aufwand anlagentechnisch notwendig. Beispielsweise ist es auch notwendig, entsprechende Fördereinrichtungen zusätzlich vorzusehen, die nach der Erfindung komplett entfallen können. Es ist weiterhin nicht gewährleistet, daß Störungen aufgrund von Störungen in dem Transportweg ausgeschlossen sind. Nach der Lösung des Standes der Technik, sind unterschiedliche Fördereinrichtungen, wie Schwingrinnen oder Förderbänder, noch zwischen den einzelnen Anlagenteilen angeordnet. Dem gegenüber ist die Lösung nach der Erfindung wesentlich kompakter und störunanfällig. Es gelingt auch, durch die Anordnung des Magnetscheiders am Beginn des Förderweges, Beschädigungen des Förderbandes beziehungsweise der Fördervorrichtung zu vermeiden, die nach dem Stand der Technik recht häufig auftraten.

Gegenüber dem Verfahren zur Auftrennung von Müllverbrennungsaschen aus dem Stand der Technik, bietet die neuartige Vorrichtung ebenfalls eine wesentlich kompaktere Bauweise und einen geringen anlagentechnischen Aufwand. Während bei der Lösung nach dem Stand der Technik zunächst ein Blockmagnet die eisenhaltigen Bestandteile von einem Förderband zu trennen versucht, muß dann in dem weiteren Weg noch mehrmals über Magnettrommeln das eisenhaltige Gut getrennt werden. Insgesamt sind dabei vier Trennstufen für magnetische Stoffe von nichtmagnetischen Stoffen vorgesehen. Die Fördereinrichtungen, wie Förderbänder, Schüttelsiebe und dergleichen, werden dabei selbstverständlich in Mitleidenschaft gezogen. Dies führt zu einer Verringerung der Laufzeit der gesamten Anlage. Wie das Metall von dem Blockmagneten wegtransportiert werden soll, bleibt offen. Offensichtlich ist dabei an eine manuelle Entfernung durch Bedienpersonal gedacht. Zudem ist es durch die erfindungsgemäße Lösung möglich, Eisenmagnetscheider und Nichteisen-Metallscheider in einem Anlagenteil vorzusehen. Die gesamte Vorrichtung wird dadurch wesentlich effizienter.

Als bewährte und kostengünstige Form einer Fördervorrichtung ist ein Transportband vorgesehen. Dieses Transportband kann im Umlenkbereich beim NE-Metallscheider leicht gedehnt werden und Zwischenräume aufweisen, durch die eisenhaltiges Trenngut auf den NE-Scheider fallen kann. Wenn dies der Fall ist, rotiert das eisenhaltige Trenngut auf dem NE-Scheider und kann das Transportband zerstören. Aufgrund der Anordnung eines Eisenmagnetscheiders auf der Fördervorrichtung direkt vor dem NE-Metallscheider, wird somit vorteilhaft im Wesentlichen vermieden, daß sich eisenhaltiges Trenngut auf der Fördervorrichtung zum NE-Metallscheider ansammelt.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß der Eisenmagnetscheider in unmittelbarer Nähe der Fördervorrichtung zum Nichteisen-Metallscheider angeordnet ist. In unmittelbarer Nähe bedeutet dabei, daß es sich vorteilhafterweise am Anfang der Fördervorrichtung befindet, um ein Ansammeln von metallischen Bestandteilen auf dieser Fördervorrichtung zu vermeiden, was im Stand der Technik als nachteilig beschrieben wird. Zum Weiteren wird verhindert, daß, wie in einer weiteren Variante beschrieben, der Nichteisenmagnetscheider durch Ansammlung von metallischen Bestandteilen beschädigt beziehungsweise in seiner Wirksamkeit beeinträchtigt wird.

Eine bevorzugte Variante der Erfindung schlägt vor, daß Eisenmagnetscheider, Fördervorrichtung und Nichteisen-Metallscheider eine gemeinsame Baugruppe der Vorrichtung bilden. Gerade dieses Konzept einer gemeinsamen Baugruppe ist bevorzugt, da es hierdurch gelingt, den anlagentechnischen Aufwand zu verringern. Die Wirksamkeit wird dennoch nicht beeinträchtigt, da ja durch die Ausscheidung der metallischen Bestandteile aus dem Trenngut die Fördereinrichtung und der Nichteisen-Metallscheider geschont werden.

Der Eisenmagnetscheider kann irgendwo über dieser (End-)Fördervorrichtung beispielsweise als Überbandmagnetscheider ausgebildet sein. Bevorzugt ist der Eisenmagnetscheider am Anfang angeordnet. Dies hat den Vorteil, daß der Bauteilaufwand sich reduziert und die Gesamtanlage noch kompakter ausgebildet werden kann, indem der Eisenmagnetscheider zwischen einer Materialzuführungseinrichtung, die das geschredderte Trenngut von der Schreddervorrichtung her transportiert und der Fördervorrichtung, die direkt vor dem NE-Metallscheider angeordnet ist, vorgesehen ist.

Eine Vorrichtung, wie vorher beschrieben, zeichnet sich in einer günstigen Variante der Erfindung dadurch aus, daß der Eisenmagnetscheider über der ersten beziehungsweise eingangsseitigen Umlenkrolle der Fördervorrichtung angeordnet ist, insbesondere derart, daß die Drehachsen von Eisenmagnetscheider und der ersten Umlenkrolle parallel beabstandet voneinader vorgesehen sind. Günstigerweise können die Drehachsen auch direkt an einem gemeinsamen Träger befestigt sein, so daß diese in einer senkrechten Achsrichtung übereinander angeordnet sind.

Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß in günstiger Weise das Trenngut bereits vor dem Auftreffen auf die Fördervorrichtung von den eisenhaltigen Bestandteilen befreit ist, so daß selbst bei einer Magnetisierung der Fördervorrichtung hier kein metallisches Material mehr am Förderband beziehungsweise an der Fördervorrichtung haften kann. Im Weiteren tritt der Effekt ein, daß der Nichteisen-Metallscheider ebenfalls geschont wird, indem sich dort keine metallischen Bestandteile ansammeln können.

Praktischerweise ist der Eisenmagnetscheider als rotierende Magnettrommel ausgebildet, wobei insbesondere ein feststehender, vorzugsweise Permanent-Magnet sich in einer Abscheidehälfte der Magnettrommel befindet und ein äußerer Mantel rotiert. Somit werden Eisenteile, die im Fördergut enthalten sind, einem starken Magnetfeld ausgesetzt und als eigene Fraktion ausgeschieden. Dabei ist vorausgesetzt, daß das Fördergut weitestgehend trocken und gut rieselfähig ist. Der Eisenmagnetscheider weist ein feststehendes Permanentmagnetsystem auf mit einem Polbogen von zum Beispiel 160° bis 200°, bevorzugt von ca. 180°. Die Eisenteile werden von einem rotierenden, verschleißfesten Trommelmantel bis zum unteren Todpunkt mitgenommen und von dort von Austragleisten abgeworfen. Das restliche Fördergut fällt vom Magnetsystem entsprechend einer Wurfparabel ab. Die Beschickung, das heißt die Zuführung des zu trennenden Trennguts kann entweder durch eine Schwingförderrinne oder einen Bunkerauslauf oder über ein Förderband mit einer unmagnetischen Flächenrutsche realisiert werden.

Um die Vorrichtung noch kompakter auszugestalten, ist der Eisenmagnetscheider an der Gehäusekonstruktion der Fördervorrichtung und des NE-Metallscheiders eingebaut. Somit reduziert sich die Geräteanzahl, da der Eisenscheider und der NE-Metallscheider in einem einzigen Gerät zusammengefasst sind im Gegensatz zum Stand der Technik, der bisher nur getrennte Anlagen vorsieht.

Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, daß an der Vorrichtung in Förderrichtung des Trenngutes, unterhalb des Eisenmagnetscheiders ein Ablenkblech vorgesehen ist, der den Förderstrom des Trenngutes in eisenhaltiges Trenngut und nichtmagnetisierbares Trenngut, bestehend aus Nichteisenmetallen und Reststoffen teilt. Damit wird verhindert, daß beispielsweise das getrennte, eisenhaltige Trenngut nicht gewollt in den Förderstrom des nichtmagnetisierbaren Trenngutes gelangt.

Praktischerweise ist über dem Eisenmagnetscheider eine Materialzuführungseinrichtung angeordnet, die zu trennendes Trenngut auf den Eisenmagnetscheider fördert, beziehungsweise diesen beschickt. Somit wird eine sichere Eisenmetallscheidevorrichtung geschaffen, die das Eisenmetall nicht von oben aus dem Trenngut herausziehen muß, sondern das Trenngut muß aufgrund seiner Gewichtskraft den Eisenscheider passieren. Vorzugsweise rotiert die Oberfläche des Eisenmagnetscheiders langsam, aber insbesondere schneller als die Materialzuführeinrichtung das Trenngut bewegt. Dies hat den Effekt, daß das auf der Materialzuführeinrichtung herangeführte Trenngut auf der deutlich schneller umlaufenden Trommel rasch auseinandergezogen wird und die Wirksamkeit der Abscheidung sich somit verbessert. Die Zuführgeschwindigkeit der Materialzuführungseinrichtung liegt zwischen 0,1 bis 0,5 m/sec., vorzugsweise zwischen 0,2 und 0,3 m/sec.

Ein nachträglicher Einbau des Eisenmetallscheiders zwischen der Materialzuführeinrichtung und der Fördervorrichtung ist möglich.

Günstigerweise ist der Eisenmagnetscheider als Bandmagnetscheider ausgebildet. Dies hat gegenüber einer Permanent-Magnetetrommel den Vorteil, daß eine Fraktionierung besser erfolgt, da die "Selbstreinigungskräfte" eines Bandes besser sind als ein rotierender Mantel einer Trommel.

Bevorzugt ist die Materialzuführungseinrichtung als Transportband ausgebildet und insbesondere findet sich der Eisenmagnetscheider in der Umlenkrolle des Transportbands. Dies hat den Vorteil, daß die Bauweise noch kompakter ausgestaltet ist und die Bauteilanzahl sich reduziert, da die Umlenkrolle zwei Funktionen aufweist, zum einen stellt sie ein Endelement der Materialzuführungseinrichtung dar, zum anderen dient sie als Eisenscheider.

In einer alternativen Ausführungsform kann die Materialzuführungseinrichtung als Schüttelrinne ausgebildet sein.

Vorteilhafterweise kann es erwünscht sein, die Reststoffe mit den Eisenmetallen zusammenzuführen, deshalb kann eine Zusammenführeinrichtung vorgesehen sein, die die von NE-Metallen getrennten Reststoffe mit dem vom Eisenmagenetscheider getrennten Eisenmetall zusammenführt.

Bevorzugt weist der NE-Metallscheider im Inneren einen sich sehr schnell drehenden Magneten auf, der mit insbesondere ca. 3000 U/min rotiert. Auf diese Weise lassen sich sehr wirksam von einem Trenngut NE-Metalle herausfraktionieren.

Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweiligen angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind.

Die Erfindung wird im folgenden anhand mehrerer Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf vier zugehörige Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1. einen Querschnitt einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Trennen von Nichteisenmetallen enthaltendes Trenngut,

2 eine Schnittansicht eines Eisenmagnetscheiders mit Beschickung durch eine Schwingförderrinne,

3 eine Schnittansicht eines Eisen-Bandmagnetscheiders, und

4 eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer Zusammenführeinrichtung von ferromagnetischen Reststoffen.

Die 1 zeigt eine Vorrichtung 1 zum Trennen von Nichteisenmetalle enthaltendem Trenngut 4, das von einer nicht gezeigten Schreddervorrichtung geschreddert wurde und somit auch als Schreddermaterial bezeichnet werden kann. Ein Nichteisen-Metallscheider (NE-Metallscheider) 2 ist am Ende einer Fördervorrichtung 3 angeordnet. Der NE-Metallscheider 2 ist im wesentlichen aus dem Stand der Technik bekannt und wird beispielsweise von der Firma Wagner-Magnete hergestellt und vertrieben. Dieser NE-Scheider dient der Separation von Nichteisenmetallen 4a, wie Aluminium und Kupfer aus dem Trenngut 4. Die Wirkungsweise des NE-Scheiders 2 basiert auf dem Induktionsprinzip. Ein schnell rotierendes Magnetpolsystem in der Magnettrommel 5 induziert bei hoher Frequenz Wirbelströme in den gut leitfähigen NE-Metallen 4a. Diese erzeugen ihrerseits zum Magnetrotor gleichgepolte Magnetfelder, was ein Abstoßen der NE-Metalle 4a bewirkt. Somit werden die NE-Metalle 4a weiter weggeschleudert, sodaß eine Trennung gegenüber den Reststoffen 4b mittels eines Trennblechs 6 erfolgen kann.

Bei einer Ausführungsform nach der Erfindung ist ein Eisenmagnetscheider 7 am Anfang der Fördervorrichtung 3 und über der Fördervorrichtung 3 angeordnet. Eine Materialzuführungseinrichtung 8, die in diesem Fall als Schüttelrinne ausgebildet ist, ist über dem Eisenmagnetscheider 7 angeordnet und führt Trenngut 4, vermischt mit eisenhaltigem Trenngut 4c und Nichteisenmetallen 4a sowie weiteren Reststoffen 4b mit sich. Der Eisenmagnetscheider 7 ist eine Magnettrommel mit einem rotierenden Mantel 9 und einem darin als Polbogen angeordneten Permanentmagneten 10 von bis zu ca. 180°.

Das Verfahren zum Fraktionieren des Trennguts 4 läuft wie folgt ab. Auf der Materialzuführungseinrichtung 8 wird das Trenngut 4 zugeführt. Dieses Trenngut 4 fällt auf die Magnettrommel 5, eisenhaltiges Trenngut 4c bleibt auf der rotierenden Magnettrommelmantelfläche 9 haften und kann sich erst von den im Innern der Magnettrommel 5 befindlichen Permanentmagneten lösen, wenn der Mantel 9 sich im Bereich eines Ablenkblechs 11 für ferormagnetische Stoffe befindet. Der Reststoff 4b mit NE-Metallen 4a fällt auf die als Transportband ausgebildete Fördereinrichtung 3 und wird zum NE-Metallscheider 2 zugeführt, der wie oben beschrieben, funktioniert. Aufgrund des Fraktionierens von Eisenmetallen kurz vor dem NE-Metallscheider, ist eine Beeinträchtigung der Lebensdauer und der Wirksamkeit deutlich geringer, da sich Eisenmetalle am NE-Metallscheider nicht ansammel können und somit eine Zerstörung des dehnbaren Transportbandes entgegengewirkt wird.

Die 2 zeigt in einer vergrößerten Schnittansicht den Eisenmetallscheider 7. Die Magnettrommel wird hier von einer Schwingförderrinne beschickt, magnetisierbares eisenhaltiges Trenngut 4c bleibt im Bereich des Permanentmagneten 10 an dem äußeren Mantel 9 haften, während Nichteisenmetalle 4a und Reststoffe 4b bereits vorher aufgrund der Gewichtskraft gerade auf das in dieser Figur nicht gezeigte Transportband 3 fällt. Unterhalb der Magnettrommel 5 ist ein spitzwinklig ausgebildetes Ablenkblech 11 angeordnet, welches den Förderstrom des Trenngutes 4 in eisenhaltiges Trenngut 4c und in Nichteisenmetalle 4a mit Reststoffen 4b trennt.

Die 3 zeigt eine alternative Ausführungsform des Eisenmagnetscheiders 7 der in diesem Fall in der Umlenkrolle der Zuführeinrichtung 8 eingebaut ist. Die Zuführungseinrichtung 8 ist in diesem Fall als Transportband ausgebildet. Eisenhaltiges Trenngut 4c befindet sich somit immer auf dem Transportband. Eine "Selbstreinigung" von Eisenteilen funktioniert sehr gut bei Verlassen des Magnetfeldes des Permanentmagnetens 10. Es besteht keine Gefahr, im Gegensatz zur Ausführungsform gemäß 2, daß eisenhaltiges Trenngut 4c an der Mantelfläche 9 haften bleibt und somit die Wirksamkeit des Eisenmagnetscheiders 7 beeinträchtigen. Die Funktionsweise einer Zuführungseinrichtung 8 mit einem Transportband ist also wirkungsvoller.

Die 4 zeigt die Querschnittsansicht der Vorrichtung aus der 1 jedoch mit dem Unterschied, daß das eisenhaltige Trenngut 4c nach seiner Trennung von dem Trenngut 4 das noch NE-Metalle 4a und Reststoffe 4b enthält, wieder hinter dem NE-Scheider 2 mit dem von den NE-Metallen 4a getrennten Trenngut 4 beziehungsweise Reststoffen 4b zusammengeführt wird. Hierfür ist eine als Behälter ausgebildete Zusammenführeinrichtung 12 vorgesehen. Dies hat den Vorteil, daß das eisenhaltige Trenngut 4c und die Reststoffe 4b gemeinsam verwertet werden können und es bei diesem Endverfahren darauf ankommt, wertvolle NE-Metalle 4a, wie beispielsweise Aluminium und Kupfer zu gewinnen. Insbesondere wird auf die zeichnerischen Darstellungen als wesentlich verwiesen.

Die jetzt mit der Anmeldung und später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes.

Sollte sich hier bei näherer Prüfung, insbesondere auch des einschlägigen Standes der Technik, ergeben, daß das eine oder andere Merkmal für das Ziel der Erfindung zwar günstig, nicht aber entscheidend wichtig ist, so wird selbstverständlich schon jetzt eine Formulierung angestrebt, die ein solches Merkmal, insbesondere im Hauptanspruch, nicht mehr aufweist.

Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beansprucht werden.

Merkmale, die nur in der Beschreibung offenbart wurden, oder auch Einzelmerkmale aus Ansprüchen, die eine Mehrzahl von Merkmalen umfassen, können jederzeit zur Abgrenzung vom Stande der Technik in den ersten Anspruch übernommen werden, und zwar auch dann, wenn solche Merkmale im Zusammenhang mit anderen Merkmalen erwähnt wurden beziehungsweise im Zusammenhang mit anderen Merkmalen besonders günstige Ergebnisse erreichen.


Anspruch[de]
Vorrichtung zum Trennen von eingangs Eisen- und Nichteisenmetalle enthaltendem Trenngut (4), wobei ein Eisenmagnetscheider (7) im wesentlichen über einer Fördervorrichtung (3) angeordnet ist und das, um die durch den Eisenmagnetscheider (7) ausgeschiedenen Eisenmetalle reduzierte, Trenngut (4) durch die Fördervorrichtung (3) direkt einem Nichteisen-Metallscheider (2) zugeführt wird. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisenmagnetscheider (7) in unmittelbarer Nähe der Fördervorrichtung (3) zum Nichteisen-Metallscheider (2) angeordnet ist. Vorrichtung nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Eisenmagnetscheider (7), Fördervorrichtung (3) und Nichteisen-Metallscheider (2) eine gemeinsame Baugruppe der Vorrichtung bilden. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisenmagnetscheider (7) am Anfang der Fördervorrichtung (3) angeordnet ist. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Fördervorrichtung (3) ein Transportband vorgesehen ist. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisenmagnetscheider (7) über der ersten beziehungsweise eingangsseitigen Umlenkrolle der Fördervorrichtung (3) angeordnet ist, insbesondere derart, dass die Drehachsen parallel beabstandet voneinander vorgesehen sind. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisenmagnetscheider (7) als Überbandmagnetscheider ausgebildet ist. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisenmagnetscheider (7) als rotierende Magnettrommel (5) ausgebildet ist, wobei insbesondere ein feststehender Magnet (10) sich in einer Abscheidehälfte der Magnettrommel (5) befindet und ein äußerer Mantel (9) rotiert. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisenmagnetscheider (7) an der Gehäusekonstruktion der Fördervorrichtung (3) und des Nichteisen-Metallscheiders (2) eingebaut ist. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung des Trenngutes (4) unterhalb des Eisenmagnetscheiders (7) ein Ablenkblech (11) vorgesehen ist, das den Förderstrom des Trenngutes (4) in eisenhaltiges Trenngut (4c) sowie Nichteisenmetalle (4a) mit Reststoffen (4b) teilt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass über dem Eisenmagnetscheider (7) eine Materialzuführungseinrichtung (8) angeordnet ist, das Trenngut (4) auf den Eisenmagnetscheider (7) fördert. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Eisenmagnetscheiders (7) langsam rotiert, aber vorzugsweise deutlich schneller als die Materialzuführeinrichtung (8) das Trenngut (4) bewegt, das mit ca. 0,1 bis 0,5 m/sec., insbesondere ca. 0,2 bis 0,3 m/sec. fortbewegt wird. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisenmagnetscheider (7) als Bandmagnetscheider ausgebildet ist. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialzuführungseinrichtung (8) als Transportband ausgebildet ist und insbesondere der Eisenmagnetscheider (7) sich in der Umlenkrolle des Transportbands befindet. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialzuführungseinrichtung (8) als Schüttelrinne ausgebildet ist. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zusammenführeinrichtung (12) vorgesehen ist, die die von Nichteisenmetallen (4a) getrennten Reststoffe (4b) mit dem vom Eisenmagnetscheider (7) getrennten eisenhaltigen Trenngut (4c) zusammenführt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nichteisen-Metallscheider (2) im Inneren der Magnettrommel (5) einen sehr schnell rotierenden Magneten, mit insbesondere ca. 3000 U/min., aufweist. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung nach dem Nichteisen-Metallscheider (2) ein Trennblech (6) vorgesehen ist, das den Förderstrom des Trenngutes (4) in Nichteisenmetalle (4a) und Reststoffe (4b) trennt.






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