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Dokumentenidentifikation DE202004021235U1 31.05.2007
Titel Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt
Anmelder Tsaur, Garry, Rowland Heights, Calif., US
Vertreter Becker, Kurig, Straus, 80336 München
DE-Aktenzeichen 202004021235
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.05.2007
Registration date 26.04.2007
Application date from patent application 16.06.2004
File number of patent application claimed EP 04 77 6647.2
IPC-Hauptklasse B65D 35/02(2006.01)A, F, I, 20070129, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 35/04(2006.01)A, L, I, 20070129, B, H, DE   B65D 35/44(2006.01)A, L, I, 20070129, B, H, DE   A46B 11/02(2006.01)A, L, I, 20070129, B, H, DE   A61J 1/00(2006.01)A, L, I, 20070129, B, H, DE   A61M 35/00(2006.01)A, L, I, 20070129, B, H, DE   

Beschreibung[de]
TECHNISCHER BEREICH

Die vorliegende Erfindung betrifft einen kleinen abgedichteten bzw. luftdichten Behälter. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen kleinen schmalen luftdichten Behälter mit einem zusammendrückbaren Abschnitt und einem starren Abschnitt.

STAND DER TECHNIK

Kleine Behälter in der allgemeinen Form einer verlängerten Röhre dienen allgemein dem Verteilen und/oder Anwenden kleiner Mengen von Produkten wie beispielsweise Parfum, Alkohol und Medikamenten. Die Inhalte des schmalen Behälters werden normalerweise nicht nach einmaliger Anwendung aufgebraucht. Daher muss der Behälter wiederverschließbar sein oder andernfalls die verbleibenden Inhalte entsorgt werden.

Bei den existierenden Gestaltungen sind Behälter im Allgemeinen für mehrere Anwendungen konzipiert und, wenn Bedenken bezüglich Kontamination bestehen, ist ein Einweg-Applikator notwendig. Ferner sind die existierenden Gestaltungen allgemein, wegen ihrer unnötig großen Kapazität und der vielen Applikatoren, die, wenn Bedenken bezüglich Kontamination bestehen, für mehrfachen Zugang zum Inhalt benötigt werden, sperriger und kosten mehr in der Herstellung, als die offenbarte Erfindung. Außerdem sind die existierenden Gestaltungen des Behälters schwieriger zu transportieren und kompakt zu lagern.

KURZE ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung ist ein kleiner schmaler luftdichter Behälter, der für die Aufbewahrung einer kleinen Menge von Substanz, wie beispielsweise Medikamenten, in einer luftdichten Umgebung verwendet werden kann und die Flüssigkeit wie gewünscht hygienisch abgibt. Der Inhalt des schmalen Behälters ist vollständig luftdicht verschlossen und wird nicht aus dem Behälter austreten oder verdampfen und kann nicht verunreinigt werden. Der Zusammendrückbare Behälter mit einem starren Abschnitt, umfasst ein kleines, schmales Gehäuse, mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende mit einer zusammendrückbaren luftdichten Abteilung nahe dem ersten Ende und einem Öffnungsmechanismus an einem starren Abschnitt, für den Zugang zu den Inhalten in der zusammendrückbaren luftdichten Abteilung zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des schmalen Behälters. Wenn die zusammendrückbare luftdichte Abteilung nahe dem ersten Ende mittels des Öffnungsmechanismus geöffnet wird, wird es vom zweiten Ende getrennt. Nach Anwendung wird die zuvor luftdichte Abteilung entsorgt.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform des zusammendrückbaren Behälters mit einem starren Abschnitt.

2 zeigt eine andere bevorzugte Ausführungsform des zusammendrückbaren Behälters mit einem starren Abschnitt.

3 zeigt eine andere bevorzugte Ausführungsform des zusammendrückbaren Behälters mit einem starren Abschnitt.

4 zeigt eine andere bevorzugte Ausführungsform des zusammendrückbaren Behälters mit einem starren Abschnitt.

5 zeigt eine andere bevorzugte Ausführungsform des zusammendrückbaren Behälters mit einem starren Abschnitt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die folgende Beschreibung und Figuren sind nur illustrativ gemeint und nicht einschränkend. Andere Ausführungsformen dieser Erfindung werden Fachleuten angesichts dieser Beschreibung offensichtlich sein.

1 zeigt die bevorzugte Ausführungsform des zusammendrückbaren Behälters mit einem starren Abschnitt. Die bevorzugte Ausführungsform des zusammendrückbaren Behälters mit einem starren Abschnitt umfasst ein verlängertes Kunststoffgehäuse 1 mit einem ersten Ende 2 und einem zweiten Ende 3. In der bevorzugten Ausführungsform weist das verlängerte Kunststoffgehäuse 1 einen grundsätzlich konstanten Außendurchmesser auf. Eine zusammendrückbare luftdichte Abteilung 4 ist nahe dem ersten Ende 2 ausgebildet und mit einem Öffnungsmechanismus 5 in Form einer Einschnitts- bzw. Perforationslinie an einem starren Abschnitt 6 zwischen dem ersten Ende 2 und dem zweiten Ende 3 des verlängerten Gehäuses 1 versehen. Der Abschnitt des verlängerten Kunststoffgehäuses 1 an der zusammendrückbaren luftdichten Abteilung 4 verfügt über eine dünnere Wanddicke, wodurch Zusammendrücken der luftdichten Abteilung 4 erlaubt wird. Der Abschnitt des verlängerten Kunststoffgehäuses 1 am starren Abschnitt 6 ist grundsätzlich stabil oder hat eine viel dickere Wanddicke, um Biegung und Druck zu widerstehen und erlaubt das Öffnen des Öffnungsmechanismus 5, beispielsweise einer Perforationslinie durch Biegen bzw. Ababbiegen. Der zusammendrückbare Behälter mit einem starren Abschnitt kann verwendet werden, um eine kleine Menge von Substanzen wie einer Flüssigkeit, einer viskosen Substanz oder einem Pulver in der zusammendrückbaren luftdichten Abteilung 4 aufzubewahren. Die Substanz wird aus der zusammendrückbaren luftdichten Abteilung 4 entnommen, indem die zusammendrückbare luftdichte Abteilung 4 mittels des Öffnungsmechanismus 5 und Trennen der zuvor luftdichten Abteilung 4 vom zweiten Ende 3 geöffnet wird und dadurch Entnehmen der Inhalte in der luftdichten Abteilung 4 durch Drücken der luftdichten Abteilung 4 erlaubt.

2 zeigt ein anderes Ausführungsbeispiel des zusammendrückbaren Behälters mit einem starren Abschnitt. In diesem Ausführungsbeispiel umfasst der zusammendrückbare Behälter mit einem starren Abschnitt ein zusammendrückbares verlängertes Gehäuse 7, mit einem ersten luftdichten Ende 8 und einem zweites offenen Ende 9. Ein starrer verlängerter Abschnitt 10 mit einem luftdichten Ende 11 und einem offenen Ende 12 wird mit seinem offenen Ende 12 in das zweite offene Ende 9 des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 eingeführt und daran befestigt, wobei das zusammendrückbare verlängerte Gehäuse 7 luftdicht verschlossen wird. Ein Öffnungsmechanismus 13, wie beispielsweise eine Perforationslinie ist am starren verlängerten Abschnitt 10 außerhalb des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 ausgebildet, um das Aufschnappen des starren verlängerten Abschnitts 10 zu erlauben, wenn er abgebogen wird. Das zusammendrückbare verlängerte Gehäuse 7 kann verwendet werden, um eine kleine Menge von Substanz aufzubewahren und sie durch Aufschnappen des starren verlängerten Abschnitts 10 durch den Öffnungsmechanismus 13 und Trennen des nun geöffneten zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 von dem abgebrochenen starren verlängerten Abschnitt 10 freizusetzen und dadurch die Entnahme der Inhalte des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 durch Drücken des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 zu erlauben.

3 zeigt ein anderes Ausführungsbeispiel des zusammendrückbaren Behälters mit einem starren Abschnitt. In diesem Ausführungsbeispiel umfasst der zusammendrückbare Behälter mit einem starren Abschnitt ein zusammendrückbares verlängertes Gehäuse 7, mit einem ersten luftdichten Ende 8 und einem zweites offenen Ende 9. Ein starrer verlängerter Abschnitt 10 mit einem luftdichten Ende 11 und einem offenen Ende 12 wird mit seinem offenen Ende 12 in das zweite offene Ende 9 des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 eingeführt und daran befestigt, wobei das zusammendrückbare verlängerte Gehäuse 7 luftdicht verschlossen wird. Ein Öffnungsmechanismus 13, wie beispielsweise eine Perforationslinie ist durch das zusammendrückbare verlängerte Gehäuse 7 und am starren verlängerten Abschnitt 10 innerhalb des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 ausgebildet, um das Aufschnappen des starren verlängerten Abschnitts 10 zu erlauben, wenn er abgebogen wird. Das zusammendrückbare verlängerte Gehäuse 7 kann verwendet werden, um eine kleine Menge von Substanz aufzubewahren und sie durch Aufschnappen des starren verlängerten Abschnitts 10 durch den Öffnungsmechanismus 13 und Trennen des nun geöffneten zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 von dem abgebrochenen starren verlängerten Abschnitts 10 freizusetzen und dadurch die Entnahme der Inhalte des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 durch Drücken des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 zu erlauben.

4 zeigt den zusammendrückbaren Behälter der in 2 dargestellt ist einschließlich eines Applikators 14. In diesem Ausführungsbeispiel umfasst der zusammendrückbare Behälter mit einem starren Abschnitt ein zusammendrückbares verlängertes Gehäuse 7, mit einem ersten luftdichten Ende 8 und einem zweites offenen Ende 9. Ein starrer verlängerter Abschnitt 10 mit einem luftdichten Ende 11 und einem offenen Ende 12 wird mit seinem offenen Ende 12 in das zweite offene Ende 9 des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 eingeführt und daran befestigt, wobei das zusammendrückbare verlängerte Gehäuse 7 luftdicht verschlossen wird. Ein Öffnungsmechanismus 13, wie beispielsweise eine Perforationslinie ist am starren verlängerten Abschnitt 10 außerhalb des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 ausgebildet, um das Aufschnappen des starren verlängerten Abschnitts 10 zu erlauben, wenn er abgebogen wird. Ein Applikator 14, wie beispielsweise eine Bürste, ein Wattestäbchen oder eine Schaumspitze ist am luftdichten Ende 11 des starren verlängerten Abschnitts 10 befestigt und innerhalb des starren verlängerten Abschnitts 10 und innerhalb des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 angeordnet. Das zusammendrückbare verlängerte Gehäuse 7 kann verwendet werden, um eine kleine Menge von Substanz aufzubewahren und sie durch Aufschnappen des starren verlängerten Abschnitts 10 durch den Öffnungsmechanismus 13 und Trennen des nun geöffneten zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 von dem abgebrochenen starren verlängerten Abschnitts 10 freizusetzen und dadurch die Entnahme der Inhalte des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 durch Drücken des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 zu erlauben. Nach Abtrennung des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 und des abgebrochenen starren verlängerten Abschnitts 10 kann der Applikator 14 verwendet werden, um die Inhalte in dem zusammendrückbaren verlängerten Gehäuse 7 zu applizieren.

5 zeigt den zusammendrückbaren Behälter der in 3 dargestellt ist einschließlich eines Applikators 14. In diesem Ausführungsbeispiel umfasst der zusammendrückbare Behälter mit einem starren Abschnitt ein zusammendrückbares verlängertes Gehäuse 7, mit einem ersten luftdichten Ende 8 und einem zweites offenen Ende 9. Ein starrer verlängerter Abschnitt 10 mit einem luftdichten Ende 11 und einem offenen Ende 12 wird mit seinem offenen Ende 12 in das zweite offene Ende 9 des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 eingeführt und daran befestigt, wobei das zusammendrückbare verlängerte Gehäuse 7 luftdicht verschlossen wird. Ein Öffnungsmechanismus 13, wie beispielsweise eine Perforationslinie ist durch das zusammendrückbare verlängerte Gehäuse 7 und am starren verlängerten Abschnitt 10 innerhalb des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 ausgebildet, um das Aufschnappen des starren verlängerten Abschnitts 10 zu erlauben, wenn er abgebogen wird. Ein Applikator 14, wie beispielsweise eine Bürste, ein Wattestäbchen oder eine Schaumspitze ist am luftdichten Ende 11 des starren verlängerten Abschnitts 10 befestigt und innerhalb des starren verlängerten Abschnitts 10 und innerhalb des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 angeordnet. Das zusammendrückbare verlängerte Gehäuse 7 kann verwendet werden, um eine kleine Menge von Substanz aufzubewahren und sie durch Aufschnappen des starren verlängerten Abschnitts 10 durch den Öffnungsmechanismus 13 und Trennen des nun geöffneten zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 von dem abgebrochenen starren verlängerten Abschnitts 10 freizusetzen und dadurch die Entnahme der Inhalte des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 durch Drücken des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 zu erlauben. Nach Abtrennung des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses 7 und des abgebrochenen starren verlängerten Abschnitts 10 kann der Applikator 14 verwendet werden, um die Inhalte in dem zusammendrückbaren verlängerten Gehäuse 7 zu applizieren.

Obwohl die Erfindung in Bezug auf besondere Ausführungsformen und Anwendungen beschrieben wurde, kann ein Fachmann angesichts dieser Lehre weitere Ausführungsformen und Modifikationen generieren ohne vom Geist der beanspruchten Erfindung abzuweichen oder über ihren Bereich hinauszugehen. Entsprechend muss verstanden werden, dass die Zeichnungen und Beschreibungen hierin als Beispiele angeboten werden um das Verständnis der Erfindung zu unterstützen und nicht so ausgelegt werden sollen, dass sie deren Bereich einschränken.


Anspruch[de]
Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt, umfassend ein verlängertes Gehäuse (1), mit einem ersten Ende (2) und einem zweiten Ende (3) mit einer zusammendrückbaren luftdichten Abteilung (4) nahe dem ersten Ende (2), mit einem Öffnungsmechanismus (5) an einem starren Abschnitt (6) zwischen dem ersten Ende (2) und dem zweiten Ende (3), wobei das verlängerte Gehäuse (1) für die Aufbewahrung und Verteilung einer kleinen Menge einer Substanz verwendet werden kann, wobei Öffnen der luftdichten Abteilung (4) mittels des Öffnungsmechanismus (5) an dem starren Abschnitt (6) und Trennen der nun geöffneten Abteilung vom zweiten Ende (3), die Entnahme der Inhalte in der luftdichten Abteilung (4) durch Zusammendrücken der zuvor luftdichten Abteilung (4) erlaubt. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 1, worin der Öffnungsmechanismus (5) eine Perforation ist, die aufgeklappt werden kann, um die Substanz in der luftdichten Abteilung (4) freizusetzen. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 1, worin die Substanz eine Flüssigkeit ist. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 1, worin die Substanz eine viskose Substanz ist. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 1, worin die Substanz ein Pulver ist. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt, umfassend ein verlängertes Gehäuse (1), mit einem grundsätzlich konstanten Durchmesser über seine Länge, mit einem ersten Ende (2) und einem zweiten Ende (3) mit einer zusammendrückbaren luftdichten Abteilung (4) nahe dem ersten Ende (2), mit einem Öffnungsmechanismus (5) an einem starren Abschnitt (6) zwischen dem ersten Ende (2) und dem zweiten Ende (3), wobei das verlängerte Gehäuse (1) für die Aufbewahrung und Verteilung einer kleinen Menge einer Substanz verwendet werden kann, wobei Öffnen der luftdichten Abteilung (4) mittels des Öffnungsmechanismus (5) an dem starren Abschnitt (6) und Trennen der nun geöffneten Abteilung vom zweiten Ende (3), die Entnahme der Inhalte in der luftdichten Abteilung (4) durch Zusammendrücken der zuvor luftdichten Abteilung (4) erlaubt. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 6, worin der Öffnungsmechanismus (5) eine Perforation ist, die aufgeklappt werden kann, um die Substanz in der luftdichten Abteilung (4) freizusetzen. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 6, worin die Substanz eine Flüssigkeit ist. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 6, worin die Substanz eine viskose Substanz ist. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 6, worin die Substanz ein Pulver ist. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt, umfassend ein zusammendrückbares verlängertes Gehäuse (7), mit einem ersten luftdichten Ende (8) und einem zweiten offenen Ende (9) mit einem starren verlängerten Abschnitt (10), mit einem Öffnungsmechanismus (13) an dem starren verlängerten Abschnitt (10) und mit einem luftdichten Ende (11) auf einer Seite des Öffnungsmechanismus (13) und einem offenen Ende (12) auf der anderen Seite des Öffnungsmechanismus (13), befestigt am zweiten offenen Ende (9) des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses (7) und worin das zusammendrückbare verlängerte Gehäuse (7) für die Aufbewahrung und Verteilung einer kleinen Menge einer Substanz verwendet werden kann, wobei Öffnen des starren Abschnitts (10) mittels des Öffnungsmechanismus (13) und Trennen des nun geöffneten zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses (7) vom abgetrennten verlängerten Gehäuseabschnitt (10), die Entnahme der Inhalte im zusammendrückbaren verlängerten Gehäuse (7) durch Zusammendrücken des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses (7) erlaubt. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 11, worin der Öffnungsmechanismus (13) ein Einschnitt ist, der aufgeklappt werden kann, um die Substanz in der luftdichten Abteilung (7) freizusetzen. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 11, worin die Substanz eine Flüssigkeit ist. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 11, worin die Substanz eine viskose Substanz ist. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 11, worin die Substanz ein Pulver ist. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 11, worin ein Applikator (14) am luftdichten Ende (11) des starren verlängerten Abschnitts (10) befestigt ist und innerhalb des starren verlängerten Abschnitts (10) und des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses (7) angeordnet ist. Zusammendrückbarer Behälter mit einem starren Abschnitt nach Anspruch 12, worin ein Applikator (14) am luftdichten Ende (11) des starren verlängerten Abschnitts (10) befestigt ist und innerhalb des starren verlängerten Abschnitts (10) und des zusammendrückbaren verlängerten Gehäuses (7) angeordnet ist.






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