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Dokumentenidentifikation DE202007000458U1 31.05.2007
Titel Sichtschutz-Aufsatz für Türen und diesen enthaltende Türen
Anmelder DPI Paneelen GmbH, 46485 Wesel, DE
Vertreter Koepe & Partner, 80538 München
DE-Aktenzeichen 202007000458
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.05.2007
Registration date 26.04.2007
Application date from patent application 12.01.2007
IPC-Hauptklasse E06B 9/24(2006.01)A, F, I, 20070112, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sichtschutz-Aufsatz für Türen und betrifft weiter Türen, die mindestens einen derartigen Sichtschutz-Aufsatz umfassen. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere einen Sichtschutz-Aufsatz für Türen, der so konzipiert ist, dass er eine verdeckte Aufnahme und Führung einer Schutz vor Einsicht oder Durchsicht durch den Aufsatz bietenden Einrichtung, wie beispielsweise eines Rollos oder Faltstores, ermöglicht.

Türen wie beispielsweise Haustüren oder Zimmertüren, aber auch funktionelle Sonderaufgaben erfüllende Türen wie beispielsweise Wärmeschutz-Türen oder Sichtschutz-Türen, können durchgehend ausgebildet sein, also der Betrachter-Sicht eine durchgehende Materialfläche (Holzfläche, Kunststoff-Fläche, Metallfläche oder auch Fläche aus einen Material-Verbund) bieten, oder können Elemente aufweisen, die die durchgehende Materialfläche unterbrechen, beispielsweise in Form von Öffnungen. Solche Öffnungen können unterschiedliche Gestalt haben und z. B. kreisförmig, rautenförmig, oval, rechteckig liegend oder rechteckig stehend sein. Um einen einheitlichen Materialverbund zu erhalten, sind solche Öffnungen häufig auf der Ebene der Türflächen (oder auf einer dazu parallelen Ebene) in Glas ausgeführt. Zweck solcher Öffnungen kann allein ein (gegenüber der durchgehenden Materialfläche) geändertes Design sein; denkbar ist jedoch auch alternativ dazu oder gemeinsam damit die Verwirklichung praktischer Ziele (verbesserter Lichteinfall, auf verbesserter Sicht beruhende erhöhte Sicherheit, Wärmenutzung oder -abschirmung bei Sonnenlicht-Bestrahlung usw.).

Nachteil solcher Öffnungen ist jedoch auch, dass die vorher einen einheitlichen Sichtschutz bildende Materialfläche infolge der beispielsweise mit Glas oder einem anderen transparenten Material ausgeführten Öffnungen keinen einheitlichen Sichtschutz mehr bietet. Das kann gerade bei Haustüren oder Zimmertüren unerwünscht sein und neben der Möglichkeit der Einsicht auch weitere Nachteile mit sich bringen, wie beispielsweise die Möglichkeit des unerwünschten Lichteinfalls oder einer reduzierten Wärmeabschirmung.

Bei Fenstern haben sich zur Behebung der Nachteile eines fehlenden Sichtschutzes, eines unerwünschten Lichteinfalls und/oder einer fehlenden Wärmeabschirmung bereits Systeme bewährt, bei denen entweder die mit dem Fenster bestückte Maueröffnung oder die Glasfläche der Fenster (also die innerhalb der Fensterfalze liegende Fläche) mit einem System überlappender Lamellen aus unterschiedlichsten Materialien, mit einem Rollo zum Raffen, Falten oder Aufrollen oder mit einer Stoffbahn („Store", „Flor") abgedeckt wurde. Solche Systeme konnten jedoch nicht im Zusammenhang mit einer Tür verwendet werden: Mehr als die Fensteröffnung der Tür abdeckende Lamellen-, Falt- oder Raffrollos würden in unschöner und das Türdesign störender Weise über die Türfläche abstehen. Bei Raff- oder Falt-Rollos im Falz würde der zur Verfügung stehende Glasfalz nicht genügend Platz bieten, um eine zuverlässige Befestigung zu ermöglichen.

Die Erfindung schafft hier auf verblüffend einfache Art Abhilfe: Bereitgestellt wird ein Sichtschutz-Aufsatz für Türen in Form eines speziellen Rahmens, der auf der Innenseite einer Türfüllung aufgebracht wird und so konzipiert ist, dass eine Aufnahme und verdeckte Führung einer geeigneten, Sichtschutz bietenden Einrichtung wie beispielsweise eines Falt-Rollos möglich ist. Zu lösen war dabei die Aufgabe, einen Sichtschutz-Aufsatz für Türen und eine einen solchen Aufsatz umfassende Tür bereitzustellen, bei denen eine verdeckte Aufnahme und Führung einer Schutz vor Einsicht oder Durchsicht durch den Einsatz bietenden Einrichtung wie beispielsweise eines Rollos oder Falt-Stores einfach ermöglicht wird. Die Montage des Rahmens mit der Sichtschutz-Einrichtung ist gegenüber früheren Lösungen ohne einen solchen Einsatz wesentlich vereinfacht und erlaubt eine breite Variabilität von Materialien bei verbessertem Design. Weitere Aufgaben ergeben sich für einen auf diesem Gebiet bewanderten Fachmann ohne weiteres beim Lesen der nachfolgenden detaillierten Beschreibung.

Die Erfindung betrifft daher einen Sichtschutz-Aufsatz für eine Sicht-Öffnung einer Tür, umfassend

  • – einen Trägerrahmen, entweder bestehend aus einem einteiligen formschlüssigen Trägerrahmen oder bestehend aus einer Mehrzahl von zu den Außenkanten der Sicht-Öffnung parallel verlaufenden Trägerrahmen-Teilen, jeweils im Profil umfassend einen auf dem Türblatt aufliegenden hinteren Schenkel, jeweils einen zu dem hinteren Schenkel in einem im wesentlichen rechten Winkel angeordneten Trägerkörper und jeweils einen zum Trägerkörper in einem im wesentlichen rechten Winkel angeordneten, zum hinteren Schenkel im wesentlichen parallel verlaufenden vorderen Schenkel;
  • – einen entweder aus einem einstückigen Abdeckrahmen bestehenden oder aus einer Mehrzahl von Abdeckrahmen-Teilen bestehenden, auf dem vorderen Schenkel des Trägerrahmens aufliegenden und mit diesem im wesentlichen parallel verlaufenden Abdeckrahmen;
  • – mindestens eine auf der Innenseite des Trägerkörpers angeordnete, sich parallel zum Trägerrahmen erstreckende Führungsleiste; und
  • – mindestens eine in der Führungsleiste führbare, sich zwischen zwei einander gegen-überliegenden Trägerrahmen-Teilen erstreckende und entlang diesen bewegbare Sichtschutz-Einrichtung aus einem faltbaren oder biegsamen Material.

Bevorzugte Ausführungsformen des so gekennzeichneten Sichtschutz-Aufsatzes ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen 2 bis 9.

Die Erfindung betrifft auch Türen, die mindestens einen Sichtschutz-Aufsatz gemäß der nachfolgenden detaillierten Beschreibung umfassen.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Figuren anhand ihrer bevorzugten Ausführungsformen beschrieben. Die Bezugnahme auf bevorzugte Ausführungsformen sollte jedoch nicht als Beschränkung der Erfindung verstanden werden, sondern dient lediglich ihrer beispielhaften Erläuterung. In den Figuren zeigen:

1 eine perspektivische Gesamtansicht des erfindungsgemäßen Sichtschutz-Aufsatzes;

2 eine Schnittansicht entlang der Linie 2–2 in 1;

3 bis 5 Ansichten von in Türen eingebauten Sichtschutz-Aufsätzen in vollständig geöffnetem (3A und 3B), halb geschlossenem (4A und 4B) und vollständig geschlossenem (5A und 5B) Zustand, wobei jeweils die mit „A" bezeichnete Figur die Innenseite der Tür zeigt und jeweils die mit „B" bezeichnete Figur die Außenseite der Tür zeigt; und

6A bis 6D Detail-Ansichten einzelner geschlossener bzw. fast geschlossener Sichtschutz-Aufsätze.

Erfindungsgemäß finden die Sichtschutz-Aufsätze 1 Anwendung dafür, Sicht-Öffnungen 100 von Türen 200 entweder für eine freie Sicht und/oder ungehinderten Licht- und/oder Wärme-Durchtritt zu öffnen oder zum Verhindern oder teilweisen Verhindern einer freien Sicht, eines ungehinderten Licht- und/oder Wärme-Durchtritts zu verschließen. Dabei kann ein teilweises Verhindern der Durchsicht und/oder des freien Licht- und/oder Wärme-Durchtritts erfolgen durch mehr oder weniger vollständiges Verschließen bzw. Abdecken der Sichtöffnung 100 einer Tür 200 durch eine Sichtschutz-Einrichtung 50. Alternativ kann ein teilweises Verhindern der Durchsicht und/oder des freien Licht- und/oder Wärme-Durchtritts erfolgen durch mehr oder weniger vollständiges Verschließen oder Abdecken einer Sichtschutz-Einrichtung 50, die aus einem teilweise Licht bestimmter Wellenlängen passieren lassenden Material oder einem teilweise transparenten, beispielsweise mehr oder weniger dicken Material oder mehr oder weniger dichten (z. B. mehr oder weniger dicht gewebten) Material besteht.

Essentielle Komponenten des erfindungsgemäßen Sichtschutz-Aufsatzes 1 sind ein Trägerrahmen 20, ein Abdeckrahmen 30, Führungsleisten 40 und eine Sichtschutz-Einrichtung 50. Vorhanden sein kann in bestimmten Ausführungsformen auch eine Frontplatte 60. Die Komponenten werden nachfolgend der Reihe nach im einzelnen erläutert, doch die Erfindung ist weder auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt, noch ist sie auf die vorgenannten und nachfolgend im einzelnen beschriebenen Komponenten beschränkt.

Wie aus den 1 und 2 ersichtlich ist, ist wesentliche Komponente des Sichtschutz-Aufsatzes 1 gemäß der Erfindung ein Trägerrahmen 20. Da der erfindungsgemäße Sichtschutz-Aufsatz 1 eine Sicht-Öffnung 100 in einer Tür abdecken soll, orientiert sich seine Form im wesentlichen an den Außenkanten der Sicht-Öffnung, die unterschiedlich geformt sein kann. Auch wenn die Erfindung nachfolgend am Beispiel einer rechteckig-stehenden Sicht-Öffnung 100 erläutert wird, erkennt ein Fachmann sofort, dass entsprechende Formen des Trägerrahmens 20 bereitgestellt werden können, wenn die Sicht-Öffnung 100 einer Tür 200 beispielsweise (jedoch nicht beschränkend) rechteckig-liegend, rund, oval, dreieckig, rautenförmig, Parallelogramm-förmig, Trapez-förmig usw. ist.

Der Trägerrahmen 20 kann erfindungsgemäß aus einer Mehrzahl von zu den Außenkanten der Sicht-Öffnungen parallel verlaufenden Trägerrahmen-Teilen 20a, 20b, 20c, 20d, ... usw. bestehen. Die Zahl der Trägerrahmen-Teile ist in diesem Fall grundsätzlich nicht beschränkt, jedoch wird sie aus wirtschaftlichen Gründen so klein wie möglich gewählt, beispielsweise (jedoch nicht beschränkend) vier, fünf oder sechs. Beispielsweise sind die vier Trägerrahmen-Teile 20a, 20b, 20c, 20d gemäß 1 bei einer rechteckigen (im abgebildeten Beispiel „rechteckig stehenden", also die kurzen Seiten oben und unten und die langen Seiten rechts und links aufweisenden) Sicht-Öffnung 100 ebenfalls in Form eines Rechtecks angeordnet, und sie verlaufen parallel zu den Außenkanten der Sicht-Öffnung 100 der Tür 200. Im gezeigten Beispiel bilden die vier Trägerrahmen-Teile 20a, 20b, 20c, 20d ein Rechteck mit ähnlichen Abmessungen wie die Sicht-Öffnung 100 der Tür 200. Hätte – um ein weiteres Beispiel zu nennen – die Sicht-Öffnung 100 der Tür 200 eine Trapez-Form, würden auch die – in diesem Fall ebenfalls, ohne dass dies als Beschränkung zu verstehen ist – vier Trägerrahmen-Teile 20a, 20b, 20c, 20d eine Trapez-förmige Grundstruktur bilden, bei der die Trägerrahmen-Teile im wesentlichen parallel zu den (Trapez-förmigen) Außenkanten der Sicht-Öffnung angeordnet sind. Die Trägerrahmen-Teile 20a, 20b, 20c, 20d, ..., können untereinander gleich oder voneinander verschieden sein, wobei die Verwendung gleicher Teile erfindungsgemäß bevorzugt ist. Unter „gleich" werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung und der Patentansprüche Qualitäten der Trägerrahmen-Teile 20 wie Material, Farbe, Länge, Profil-Form/Querschnitt usw. verstanden, ohne dass dies als Beschränkung verstanden werden soll.

Alternativ dazu kann der Trägerrahmen 20 erfindungsgemäß in dem (oben bereits angesprochenen) Bestreben, dafür möglichst wenige einzelne Teile zu verwenden, aus einem einzigen formschlüssigen Trägerrahmen-Teil 20 bestehen. Dieses kann beispielsweise besonders einfach durch Spritzgießen, Schaumformen oder Gießformen oder ähnliche, Kunststoff verarbeitende Verfahren oder auch andere Materialien (z. B. Holz durch Fräsen) verarbeitende Verfahren hergestellt werden und liegt dann als Ergebnis eines einstufigen Herstellungsprozesses gleich in einer zu dem erfindungsgemäßen Sichtschutz-Aufsatz 1 verarbeitbaren Form eines integral geformten Trägerrahmens 20 vor. Auch in diesem Fall können verschiedene Abschnitte des formschlüssigen Trägerrahmens 20 unterschiedlich hinsichtlich Material, Farbe, Länge, Profil-Form/Querschnitt usw. ausgebildet sein, doch ist es erfindungsgemäß bevorzugt, dass alte Bereiche/Teile des einen formschlüssigen Trägerrahmens gleich ausgebildet sind. Für die Definition des Begriffs „gleich" gelten die im vorstehenden Absatz gemachten Angaben.

Vorzugsweise sind in einer besonderen Ausführungsform der Erfindung, die den aus mehreren Trägerrahmen-Teilen zusammengesetzten Trägerrahmen 20 betrifft, die Trägerrahmen-Teile 20a, 20b, 20c, 20d an den Ecken des jeweiligen Körpers (Rechtecks, Trapezes usw.) formschlüssig verbunden. Dies dient nicht nur einem gefälligen Aussehen, sondern verhindert auch, dass sich ein Benutzer an freistehenden Kanten o. ä. verletzt.

Das Profil des Trägerrahmens 20 bzw. der einzelnen Trägerrahmen-Teile 20a, 20b, 20c, 20d, ..., bzw. des einzigen formschlüssigen einteilige Trägerrahmens 20 ist grundsätzlich nicht begrenzt und kann jede dem Fachmann als geeignet bekannte Form aufweisen. Erfindungsgemäß wird jedoch bevorzugt, wie aus 2 ersichtlich ist, die einen Schnitt entlang der Linie 2–2 in 1 zeigt und die Profile beispielhaft verdeutlicht, dass die Trägerrahmen-Teile 20a, 20b, 20c, 20d, ..., bzw. der einzige formschlüssige einteilige Trägerrahmen 20 jeweils umfassen: einen auf dem Türblatt aufliegenden hinteren Schenkel 21, einen im wesentlichen im rechten Winkel zu dem hinteren Schenkel 21 angeordneten Trägerkörper 22, der in seinem dem hinteren Schenkel 21 benachbarten Bereich ebenfalls auf dem Türblatt aufliegt, und einen zum Trägerkörper 22 in einem im wesentlichen rechten Winkel angeordneten, zum hinteren Schenkel 21 im wesentlichen parallel verlaufenden vorderen Schenkel 23. Der aus diesen Bereichen aufgebaute Trägerrahmen 20 sorgt nicht nur für einen plane Auflage des Trägerrahmens 20 unter dessen sicherer Befestigung auf dem Türblatt, sondern ermöglicht auch die Anbringung bzw. Unterbringung der weiteren essentiellen Elemente des Sichtschutz-Aufsatzes 1.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die äußere, nicht am Türblatt anliegende Ecke des Profils des Trägerrahmens 20 abgerundet. Dies liefert nicht nur ein gefälliges Profil unter Vermeiden einer von der Tür abstehenden „scharfen" Ecke, sondern reduziert auch die Gefahr des Abstoßens des Trägerrahmens 20 im Laufe der Gebrauchszeit.

Im Fall des Aufbaus des Trägerrahmens 20 aus einer Mehrzahl von Trägerrahmen-Teilen 20a, 20b, 20c, 20d, ..., ist der Trägerrahmen 20 nicht nur höchst variabel, d. h. an eine Vielzahl von Formen von Sicht-Öffnungen 100 anpaßbar, sondern auch stabil genug, um mechanischen Beanspruchungen ohne Schaden standzuhalten. Dies wird zum Teil auch durch die beschriebene Form des Profils des Trägerrahmens 20 gesichert, die eine maximale Anlage an das Türblatt mit einer genügenden Fläche verbindet, an der sich die weiteren Elemente (siehe nachfolgend) anbringen lassen.

Der Trägerrahmen 20 kann aus einer Vielzahl von Materialien (einschließlich Verbünden verschiedener Materialien) hergestellt sein, beispielsweise (aber nicht beschränkend) aus Holz, Holz-Verbünden (wie beispielsweise MDF; medium density fiberboard; Holzfaser-Werkstoff aus zerfasertem Holz und Leim, der schonend zu Platten verpresst wurde), Kunststoff (z. B. Polyester, Polyurethan, beispielsweise als Hartschaum), Metall (z. B. Aluminium). Besonders bevorzugt sind erfindungsgemäß Polyurethan-Hartschaum-Trägerrahmen, Polyurethan-Gußrahmen oder Trägerrahmen aus MDF.

Der Trägerrahmen 20 kann weiter naturbelassen (oder materialbelassen) bleiben oder in allen denkbaren Farben (RAL-Farben) ausgeführt (z. B. lackiert, auch farblos lackiert) sein. In besonders bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung werden Material und Farbe des Trägerrahmens 20 so gewählt, dass sie optimal mit Material und Farbe des Türblattes abgestimmt sind. Auch hier kann „abgestimmt" eine Identität von Material und/oder Farbe bei Türblatt und Trägerrahmen bedeuten, oder „abgestimmt" kann eine abgestimmte Materialgestaltung (z. B. Holz des Türblatts und Metall, beispielsweise Aluminium, des Trägerrahmens 20) und/oder Farbgestaltung bedeuten (z. B. schwarze Farbe des Türblatts und weiße Farbe des Trägerrahmens 20), beispielsweise um besondere Design-Effekte zu ermöglichen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erfüllt der Trägerrahmen 20 bzw. dessen Trägerrahmen-Teile 20a, 20b, 20c, 20d, ..., des Sichtschutz-Aufsatzes 1 die Funktion des Haltens des Glases einer Sicht-Öffnung 100 einer Tür 200. Mit anderen Worten: Das in eine Türfüllung eingesetzte Glas, das der Tür 200 einen transparenten Abschnitt verleiht, benötigt keine übliche Glashalteleiste, um das Glas gegen Herausfallen zu schützen und in Position zu halten. Vielmehr übernehmen diese Funktion die Trägerrahmen-Teile 20a, 20b, 20c, 20d, ..., des Trägerrahmens 20: Sie werden anstelle einer Glashalteleiste vor das in die Sicht-Öffnung eingesetzte Glas gesetzt und verhindern dadurch dessen Herausfallen oder Herausgedrücktwerden. Dies wird beispielhaft in 2 für das auf der Innenseite der Tür 200 befestigte Glas dargestellt.

Als weiteres gemäß der Erfindung essentielles Element umfasst der Sichtschutz-Aufsatz 1 einen aus einem einzigen, einstückig integral geformten Abdeckrahmen 30 oder einen aus einer Mehrzahl von Abdeckrahmen-Teilen 30a, 30b, 30c, 30d, ... bestehenden, auf dem vorderen Schenkel 23 des Trägerrahmens 20 aufliegenden und mit diesem im wesentlichen parallel verlaufenden Abdeckrahmen 30. Der einstückig geformte Abdeckrahmen 30 kann in seinen verschiedenen Bereichen – genauso wie mehrere Abdeckrahmen-Teile untereinander dies können – gleich oder voneinander verschieden sein, wobei ein einheitlicher Abdeckrahmen 30 oder untereinander gleiche Abdeckrahmen-Teile 30a, 30b, 30c, 30d, ..., bevorzugt sind. Unter „gleich" werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung und der Patentansprüche Qualitäten der verschiedenen Bereiche eines einstückig geformten Abdeckrahmens 30 oder Qualitäten der mehreren Abdeckrahmen-Teile 30 wie Material, Farbe, Länge, Profil-Form/Querschnitt usw. verstanden, ohne dass dies als Beschränkung verstanden werden soll.

In besonders bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung wird ein einstückiger Abdeckrahmen 30 oder werden Abdeckrahmen-Teile 30a, 30b, 30c, 30d, ..., verwendet, der/die – wie sich beispielhaft aus dem Schnitt von 2 ergibt – eine geringe Dicke hat/haben und hinsichtlich seiner/ihrer Breite so bemessen ist/sind, dass er/sie die ihm/ihnen zugedachte Funktion – Abdeckung der Führungsleisten 40 gegen die Sicht des Betrachters – erfüllen kann/können. Dies bedeutet, dass nicht allein technische Maßgaben, sondern auch – oder in Einzelfällen, wenn auch nicht zwingend – ästhetische Maßgaben für die Wahl ihrer Parameter ausschlaggebend oder sogar vorrangig sein können. Beispielhafte Maße können eine Dicke von wenigen Millimeter bis zu 1 cm und eine Breite von 0,5 cm bis 5 cm sein, ohne dass dies beschränkend ist. Der Abdeckrahmen 30 oder die Abdeckrahmen-Teile 30a, 30b, 30c, 30d, ..., kann/können aus verschiedenen Materialien hergestellt werden, beispielsweise (jedoch nicht beschränkend) Holz, Kunststoffe oder deren Mischungen, Metalle, mit Kunststoff beschichtete Metalle oder mit Metall beschichtete Kunststoffe oder Verbünde aus den genannten Materialien. Hinsichtlich der Farben gibt es ebenfalls keine Beschränkungen, und es können beliebige Farben (auch farblose Lackierungen usw.) verwendet werden. Dabei kann eine Abstimmung der Farben und/oder Materialien des Abdeckrahmens 30 mit den Materialien und/oder Farben der Teile eines Türblattes besonders bevorzugt sein.

Als weitere essentielle Komponente des erfindungsgemäßen Sichtschutz-Aufsatzes 1 ist die mindestens eine Führungsleiste 40 für die Führung bewegbarer Sichtschutz-Einrichtungen 50 zu sehen. Sie ist auf der Innenseite (also der den Sichtschutz-Einrichtungen 50 zugewandten Seite) des Trägerkörpers 22 des Trägerrahmens 20 angeordnet und erstreckt sich parallel zum Trägerrahmen 20. Es ist entweder eine Führungsleiste vorhanden, oder es können mehrere Führungsleisten vorhanden sein. Die Führungsleiste(n) 40 weist/weisen in einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung Einrichtungen wie beispielsweise Führungsrillen oder Führungsvorsprünge auf, in die entsprechend geformte Anker oder Ausnehmungen an den Rändern der Sichtschutz-Einrichtung(en) 50 in Eingriff gebracht und so die Sichtschutz-Einrichtung(en) positionsgenau geführt werden kann/können. Dadurch wird/werden selbst bei starker Bewegung der Tür (oder sogar Zuschlagen unter beispielsweise Winddruck) die Sichtschutzeinrichtung(en) 50 in dem Sichtschutz-Aufsatz 1 exakt in Position gehalten, und es wird ein zuverlässiger und dauerhafter Sichtschutz im Bereich einer Sicht-Öffnung 100 einer Tür gewährleistet.

Das Material der Führungsleiste(n) 40 ist oder umfasst vorzugsweise ein wenig verschleißfestes Material, beispielsweise Metall wie beispielsweise Edelstahl, Aluminium, einschließlich Oberflächen-behandelter oder Oberflächen-veredelter Metalle (wie beispielsweise eloxiertem Aluminium), oder Kunststoff, wobei ein oder mehrere gegen Verschleiß besonders resistente(r) Kunststoff(e), auch beispielsweise mit Kunststoff überzogene(s) Metall(e), verwendet werden kann/können. Sinnvollerweise (und damit bevorzugt) wird das Material der Führungsleiste(n) (40) mit dem Material der entsprechenden Anker oder Ausnehmungen an der/den bewegbaren Sichtschutz-Einrichtung(en) 50 abgestimmt.

Die in den Trägerrahmen 20 integrierte Führungsleiste(n) 40 steht/stehen in funktionellem Eingriff mit mindestens einer erfindungsgemäß in der Führungsleiste 40 führbaren, sich zwischen zwei einander gegenüberliegenden Trägerrahmen-Teilen 20a, 20c, ..., erstreckenden und entlang der/den Führungsleiste(n) 40 bzw. dem Trägerrahmen 20 oder den Trägerrahmen-Teilen 20b, 20d, ..., bewegbaren Sichtschutz-Einrichtung 50 aus einem oder mehreren faltbaren oder biegbaren Material(ien). Es kann eine Sichtschutz-Einrichtung 50 verwendet werden, oder es können mehrere (beispielsweise – aber nicht beschränkend- nebeneinander, hintereinander oder über-/untereinander angeordnete) Sichtschutz-Einrichtungen 50 verwendet werden. Das Führen der Sichtschutz-Einrichtung(en) 50 erfolgt dabei – wie bereits oben beschrieben – dadurch, dass an der/den bewegbaren Sichtschutz-Einrichtung(en) 50 Ankerteile oder Ausnehmungen vorhanden sind, vorzugsweise an den Enden befestigt sind (beispielsweise – aber nicht beschränkend – eingewoben, angeheftet, angenietet, angeklebt, usw. sind). Diese können in die entsprechenden Einrichtungen in der sich im Trägerrahmen 20 erstreckenden Führungsleiste 40 eingreifen und gestatten dadurch eine kontrollierte Führung der Sichtschutz-Einrichtung.

Die Sichtschutz-Einrichtungen 50 können erfindungsgemäß in den Führungsleisten vertikal geführt werden, d. h. von oben nach unten oder von unten nach oben, wobei auch Sichtschutz-Einrichtungen 50 denkbar sind und in Einzelfällen bevorzugt sein können, die sich (beispielsweise aus dem verschlossenen Zustand) zum Öffnen sowohl von oben nach unten als auch von unten nach oben bewegen bzw. führen lassen, so dass sich die beiden äußeren Enden in der Mitte der Sicht-Öffnung 100 treffen. In einer weiteren, ebenfalls in Einzelfällen bevorzugten Ausführungsform sind auch Sichtschutz-Einrichtungen 50 verwendbar, die horizontal geführt werden, also in horizontal (bevorzugt parallel zueinander angeordneten) Führungsleisten 40 geführt sind

Derartige Sichtschutz-Einrichtungen 50 können sehr vielfältiger Natur sein und sind – zumindest in einzelnen Beispielen – Fachleuten aus der Fensterbranche bekannt. Nicht beschränkende Beispiele sind Jalousien, Lamellen-Vorhänge oder -Rollos, Raff-Rollos, Falt-Rollos, Falt-Stores, usw.. Die faltbaren oder biegsamen Materialien, aus denen diese Sichtschutz-Einrichtungen bestehen können, sind dem Fachmann ebenfalls aus vergleichbaren Gebieten bekannt und unterliegen keiner Beschränkung, solange sie in dem erfindungsgemäßen Sichtschutz-Aufsatz 1 Einsatz finden können, also Platz finden und wie gewünscht funktionieren. Beispielhafte, nicht jedoch beschränkend genannte Materialien können sein: Kunststoffe in Lamellen-Form; Holz in Lamellen-Form; Textil-Materialien aus synthetischen (z. B. polymeren), natürlichen, natürlichen und synthetisch modifizierten oder gemischt natürlich-synthetischen Stoffen, wobei diese entweder gewebt sein oder als Vliese vorliegen können; Materialien auf Papier- oder Pappe-Basis; Verbundmaterialien aus den vorgenannten Materialien; dabei sind von den vorgenannten Materialien Lamellen aus Holz oder Kunststoff und Textilien, gegebenenfalls Textilien-Gemische, unter Einschluß von Baumwolle, Leinen und Segeltuch und gegebenenfalls auch kleiner Mengen von bestimmte Eigenschaften erbringenden Polymer-Material-Beimischungen oder Einarbeitungen aufgrund ihrer vielfältig mit den Erfordernissen übereinstimmenden Eigenschaften, ihrer guten Haltbarkeit und ihren guten Wärme- und Licht-Absorptionseigenschaften besonders bevorzugt. Am meisten bevorzugt sind Lamellen aus Kunststoff sowie Textilien wie beispielsweise Baumwolle oder Segeltuch als Falt-Rollos. Diese können in unterschiedlichen Farben und Dicken, gegebenenfalls auch in mehreren Schichten (und damit mit großer Variabilität des Erscheinungsbilds und der Eigenschaften beim Verhindern eines Durchblicks) zur Verfügung gestellt werden und erfüllen somit ideal die Anforderungen.

Derartige Sichtschutz-Einrichtungen 50 können mit üblichen, dem Fachmann an sich bekannten Vorrichtungen bewegt werden. Infrage kommen dazu Handgriffe (am oberen oder unteren oder einem seitlichen Ende der Lamellen-Sequenz oder des Rollos) oder die geführte Bewegung ermöglichende Seilzüge oder Ketten-Züge. Letztere sind insbesondere dann bevorzugt, wenn sich die Sichtschutz-Einrichtungen 50 in einem abgeschlossenen Sichtschutz-Aufsatz 1 befinden.

In einer weiteren möglichen, jedoch nicht unbedingt bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sichtschutz-Aufsatzes 1 umfaßt dieser eine den Tragerahmen 20 im Bereich der vorderen Schenkel 23 bündig abschließende Frontplatte 60, beispielsweise aus einem Material hoher Transparenz für sichtbares Licht, beispielsweise aus Glas. Diese Ausführungsform hat – beispielsweise, jedoch nicht beschränkend – den Vorteil bei Verwendung von textilen Sichtschutz-Einrichtungen 50, dass diese nicht direkt der Umwelt ausgesetzt sind, dadurch weniger schnell verschmutzen oder Gerüche oder Rauch aus der Umwelt aufnehmen und dadurch weniger häufig gesäubert oder gereinigt werden müssen; stattdessen muß nur die Frontplatte 60 von Zeit zu Zeit abgewischt werden, ohne dass nennenswert Schmutz an die Sichtschutz-Einrichtung 50 gelangt.

Die Erfindung betrifft letztlich auch Türen 200, insbesondere mindestens eine Sicht-Öffnung 100 aufweisende Türen, die mindestens einen Sichtschutz-Aufsatz 1 gemäß der Erfindung umfassen. Es kann ein Sichtschutz-Aufsatz 1 (für eine Sicht-Öffnung 100 in einer Tür 200) verwendet werden, oder es können mehrere Sichtschutz-Aufsätze 1 (beispielsweise – aber nicht beschränkend – für mehrere Sichtschutz-Öffnungen 100 in einer Tür 200) verwendet werden.

Solche Türen 200 sind mit dem Sichtschutz-Aufsatz 1 vorzugsweise auf der dem Haus-Innern bzw. Zimmer-Innern zugewandten Seite versehen. Dies ergibt sich beispielhaft aus den 3A bis 5A, die jeweils eine Tür 200 von der Haus- bzw. Zimmer-Innenseite mit vollständig geöffnetem, partiell geschlossenem und vollständig geschlossenem Sichtschutz-Aufsatz 1 in Form von Lamellen zeigen. Die jeweils selbe Tür ist in den 3B bis 5B von der jeweils außen (gesehen vom Haus bzw. vom Zimmer) liegenden Seite gezeigt. Die „senkrecht stehende" Sicht-Öffnung 100 kann möglicherweise, muß jedoch nicht zwingend, mit einer hierfür vorgesehenen Glas-Abschlußplatte 60 versehen sein und kann, muß jedoch nicht zwingend, zur Verbesserung/Modifikation des optischen Erscheinungsbildes zusätzlich noch mit einem Zierrand, beispielsweise aus Metall (z.B. Edelstahl, Aluminium usw.) versehen.

Ähnliche Konfigurationen von Türen 200 sind auch in den 6A bis 6D zu sehen: Die dort gezeigten Sichtschutz-Aufsätze 1 auf den Türen umfassen Sichtschutz-Einrichtungen 50 in Form von Kunststoff-Lamellen-Anordnungen mit einem daran angebrachten Handgriff zum Bewegen (Öffnen, Schließen) der Kunststoff-Lamellen-Anordnungen.

Wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Sichtschutz-Aufsatzes 1 ist es, dass er nachträglich auf eine bereits bestehende Sicht-Öffnung 100 einer Tür 200 aufgebracht und damit nachgerüstet werden kann. Der nachträgliche Einbau eines Sichtschutzes ist also einfach und technisch zuverlässig möglich. Genauso ist es denkbar, den aufgesetzten Sichtschutz-Aufsatz 1 wieder abzumontieren oder die Sichtschutzeinrichtung 50 beispielsweise zum Reinigen oder Austauschen zu demontieren und erneut zu montieren, wenn der Reinigungsvorgang abgeschlossen ist.


Anspruch[de]
Sichtschutz-Aufsatz (1) für eine Sicht-Öffnung (100) einer Tür (200), umfassend

– einen Trägerrahmen (20), entweder bestehend aus einem einteiligen formschlüssigen Trägerrahmen 20 oder bestehend aus einer Mehrzahl von zu den Außenkanten der Sicht-Öffnung parallel verlaufenden Trägerrahmen-Teilen (20a, 20b, 20c, 20d, ... ), jeweils im Profil umfassend einen auf dem Türblatt aufliegenden hinteren Schenkel (21), jeweils einen zu dem hinteren Schenkel (21) in einem im wesentlichen rechten Winkel angeordneten Trägerkörper (22) und jeweils einen zum Trägerkörper (22) in einem im wesentlichen rechten Winkel angeordneten, zum hinteren Schenkel (21) im wesentlichen parallel verlaufenden vorderen Schenkel (23);

– einen entweder aus einem einstückigen Abdeckrahmen 30 bestehenden oder aus einer Mehrzahl von Abdeckrahmen-Teilen (30a, 30b, 30c, 30d, ... ) bestehenden, auf dem vorderen Schenkel (23) des Trägerrahmens (20) aufliegenden und mit diesem im wesentlichen parallel verlaufenden Abdeckrahmen (30);

– mindestens eine auf der Innenseite des Trägerkörpers (22) angeordnete, sich parallel zum Trägerrahmen (20) erstreckende Führungsleiste (40); und

– mindestens eine in der Führungsleiste (40) führbare, sich zwischen zwei einander gegenüberliegenden Trägerrahmen-Teilen (20a, 20c, ...) erstreckende und entlang diesen bewegbare Sichtschutz-Einrichtung (50) aus einem faltbaren oder biegsamen Material.
Sichtschutz-Aufsatz (1) nach Anspruch 1, worin die Trägerrahmen-Teile (20a, 20b, 20c, 20d, ...) des Trägerrahmens (20) an den Ecken formschlüssig verbunden sind. Sichtschutz-Aufsatz (1) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, worin die nicht an einem Türblatt anliegende äußere Ecke des Profils des Trägerrahmens 20 abgerundet ist. Sichtschutz-Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, worin Material und/oder Farbe des Trägerrahmens (20) so gewählt sind, dass sie optimal mit Material und/oder Farbe eines Türblattes abgestimmt sind. Sichtschutz-Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, worin der Trägerrahmen 20 zusätzlich die Haltefunktion für ein Glas einer Sicht-Öffnung übernimmt. Sichtschutz-Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, worin Material und/oder Farbe des Abdeckrahmens (30) so gewählt sind, dass sie optimal mit Material und/oder Farbe eines Türblattes abgestimmt sind. Sichtschutz-Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, worin die Führungsleiste aus einem verschleißfesten Material besteht, beispielsweise aus Metall oder einem verschleißfesten Kunststoff. Sichtschutz-Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, worin das Material der bewegbaren Sichtschutz-Einrichtung (50) ein Holz-, Kunststoff- oder Textil-Material ist, vorzugsweise worin die Sichtschutz-Einrichtung (50) Holz- oder Kunststoff-Lamellen oder Textil-Faltrollos umfaßt. Sichtschutz-Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, umfassend zusätzlich eine den Trägerrahmen (20) im Bereich der vorderen Schenkel (23) bündig abschließende Frontplatte (60) aus einem Material hoher Transparenz für sichtbares Licht. Tür (200) mit mindestens einer Sicht-Öffnung (100), umfassend mindestens einen Sichtschutz-Aufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.






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