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Dokumentenidentifikation DE202007001722U1 31.05.2007
Titel Liege- und Sitzmöbel mit raumsparender Verstaumöglichkeit
Anmelder Krämer, Dieter, 80807 München, DE
DE-Aktenzeichen 202007001722
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.05.2007
Registration date 26.04.2007
Application date from patent application 06.02.2007
IPC-Hauptklasse A47C 19/12(2006.01)A, F, I, 20070206, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F16B 12/56(2006.01)A, L, I, 20070206, B, H, DE   A47C 4/02(2006.01)A, L, I, 20070206, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Liege- und Sitzmöbel bekannter Bauart weisen ein Kopfteil, ein Fußteil und zwei Längszargen auf, die in der Regel mit mechanischen Verbindungsteilen verbunden sind, Manufactum Warenkatalog Nr. 17, Seite 83. Als Auflage für die Liege oder Sitzunterlage dient ein Rost, der eine starre Bauweise aufweist.

Bekannte zerlegbare Liegemöbel, Katalog Internationaler Designpreis 1999, Möbel für den Wohnbereich, Seite 32 (Bett „Toja 200"), weisen eine Vielzahl von Einzelteilen auf, die eine schnelle Montage und Demontage nicht zulassen und es ist keine Transporthilfe vorhanden.

Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Möbel zu schaffen, das mit einfachen Handgriffen schnell zu montieren und zu demontieren ist und nach der Demontage sich mit geringstem Platzbedarf verstauen lässt, wobei der Transport an den Verstau- oder Benutzungsplatz mit möglichst geringem Kraftaufwand möglich sein muss.

Dieses Problem wird mit den in Schutzanspruch 1 ausgeführten Merkmalen gelöst.

Mit der Erfindung wird erreicht: ein einfaches Montieren und Demontieren von relativ wenigen Teilen, werkzeuglos und ohne mechanischen Verbindungsbeschläge. Die demontierten verstauten und zusammengespannten Teile lassen sich mittels Transportrollen ohne großen Kraftaufwand transportieren und können raumsparend verstaut werden da das Fußelement ein Grundfläche von ca. 20 cm × 20 cm aufweist.

Das verbinden der Teile erfolgt über eine formschlüssige Verbindung, durch schlitzartige Ausnehmungen an den beiden Enden der Zargen und schlitzartige Ausnehmungen an den über 90° verbundenen niedrigen Flächen der Fußelemente, durch Ineinanderstecken der Teile.

Nach dem Zusammenfügen der Zargen 2 + 3 mit den Fußelementen 1 und dem Auflegen des Rostes 4, der aus einzelnen Leisten besteht, die durch flexible Bänder 5 verbunden sind, kann eine Liege- und Sitzunterlage 7 aufgelegt werden.

Eine vorteilhafte Konstruktion der Erfindung ist im Schutzanspruch 4 beschrieben. Durch diese Verbindungskonstruktion erhält das Möbel, ohne Zusatzelemente, eine notwendige Diagonalsteifigkeit. Die in den Fußelementen angebrachten Haltezapfen 11 verhindern ein Verschieben des Rollrostes 4 in beide Längsrichtung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der 1 bis 5 veranschaulicht. Es zeigen:

1 das Liege- und Sitzmöbel zusammengebaut, die Sitz- und Liegeunterlage ist nicht vollständig dargestellt,

2 die Einzelteile des Liege- und Sitzmöbels in Montage/Demontageposition als Explosionszeichnung,

3a das Fußelement mit Transportrollen in eingeklapptem Zustand,

3b das Fußelement mit Transportrollen in Transportposition,

4 das Verstauen der Zargen und des Rollrostes im Innenbereich der Fußelemente.

5 die Transportposition,

In der 1 ist das Liege- und Sitzmöbel in zusammengebautem Zustand mit Fußelement 1, Zarge lang mit Auflageleiste 8, Zarge kurz 3 und dem Rollrost 4 dargestellt.

Die 2 zeigt, wie die Einzelteile des Liege- und Sitzmöbels zur Benutzung zusammengefügt werden.

In 3a wird dargestellt, wie die Transportrollen in dem mit einem Boden versehenen Fußelement sich in der Parkposition befinden und in 3b wie die Laufrollen in Transportposition geschwenkt sind.

In 4 ist dargestellt, wie die Fußelemente 1 übereinander gestapelt werden und die Zargen lang 2 und die Zargen kurz 3 so wie der zusammengefaltete Rost 4 zur Aufbewahrung in dem Innenbereich der Fußelemente 1 verstaut werden.

Die 5 zeigt die mit dem Spanngurt 18 zusammengespannten Fußelemente 1 und den übrigen erforderlichen Elementen in Transportposition.


Anspruch[de]
Zerlegbares Liege- und Sitzmöbel zur platzsparenden Aufbewahrung, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußelemente (1) und die Zargen lang (2) so wie die Zargen kurz (3) mit Schlitzen (8) versehen sind, so dass die Fußelemente (1) und die Zargen (2 + 3) formschlüssig miteinander verbunden werden können. Liege- und Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußelemente (1) aus rechtwinklig zueinander stehendem Plattenmaterial, oder in anderen bekannten Verfahrenstechniken die im Kunststoff und Metallbereich angewendet werden, hergestellt werden. Die Fußelemente (1) weisen je zwei höhere Seitenflächen (6a) und zwei weniger hohe Seitenflächen (6b) auf, in denen weniger hohen Seitenflächen befinden sich schlitzartige Ausnehmungen (8) so wie ein Positionierungszapfen (11) im Verbindungsbereich der beiden weniger hohe Seitenflächen (6b). Liege- und Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zargen (2 + 3) hergestellt aus Plattenmaterial oder Sandwichwerkstoffen und mit unterschiedlichen Oberflächenveredelungen oder Beschichtungen versehen sind. Die Endbereiche der Zargen (2 + 3) sind mit zwei schlitzartigen Ausnehmungen (8) versehen, wobei die Zargen (2) ein wechselseitiges Schlitzbild aufweist. Liege- und Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollrost (12) auf an den Zargen (3) längsseitig angebrachten leistenförmigen Auflagen aufliegt und die an den Fußelementen (1) angebrachten Haltezapfen (11) den Rollrost durchdringen. Liege- und Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem Fußelement (1) ein Boden (17) befindet. Liege- und Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zargen (2 + 3) über die Schmalseite ein geringeres Maß aufweisen wie die (innere) lichte Weite der Fußelemente (1), Liege- und Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Fußelement (1) das mit einem Boden (17) versehen ist, ein durch Schrauben oder Bolzen (14) zweifach axial gelagertes drehbares Trägerblech (13) befindet, an dem zwei Laufrollen (15) befestigt sind, sowie ein Spanngurt (17) der mit der Lasche (16) verbunden ist.






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