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Dokumentenidentifikation DE202007002687U1 31.05.2007
Titel Ölskimmer
Anmelder JENFU MACHINERY CO., LTD., Yuanlin, Changhua, TW
Vertreter Patentanwälte Reichel und Reichel, 60322 Frankfurt
DE-Aktenzeichen 202007002687
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.05.2007
Registration date 26.04.2007
Application date from patent application 23.02.2007
IPC-Hauptklasse B01D 17/022(2006.01)A, F, I, 20070223, B, H, DE
IPC-Nebenklasse C02F 1/40(2006.01)A, L, I, 20070223, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Ölskimmer, der Öl von einer Wasseroberfläche oder Schneidflüssigkeit abtrennt und entfernt, so daß das Wasser oder die Schneidflüssigkeit wiederverwertbar ist und das Öl recycelt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Struktur eines Ölskimmers zu schaffen, wobei ein der Ölabtrennung dienender, sich drehender Ringkörper derart stabil und fest geformt ist, daß er während des Einsatzes nicht leicht verschleißt oder bricht und daher keine häufige Auswechslung erforderlich ist. Darüber hinaus soll ein den Ringkörper antreibender Motor länger und beständiger genutzt werden können.

Gegenstand der Erfindung ist der im Anspruch 1 angegebenen Ölskimmer. Vorteilhafte und daher bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Im Folgenden werden die detaillierte Ausgestaltung, angewendete Prinzipien, Funktionen und Wirkungen des Ölskimmers gemäß der Erfindung anhand der Beschreibung und der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

1 zeigt eine dreidimensionale Ansicht des Aufbaus des Ölskimmers gemäß der Erfindung sowie den Betrieb des Ölabschöpfens.

2 zeigt eine dreidimensionale Explosionsdarstellung des Ölskimmers gemäß der Erfindung.

3 zeigt eine Seitenansicht eines Ölskimmers gemäß der Erfindung.

4 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Ölskimmers im Einsatz.

5 zeigt eine dreidimensionale Ansicht des Aufbaus eines weiteren Ölskimmers gemäß der Erfindung.

6 zeigt eine Seitenansicht eines weiteren Ölskimmers gemäß der Erfindung.

7 zeigt eine Teilvergrößerung des Ölskimmers gemäß 6.

Aus 1 und 2 ist ersichtlich, daß für den erfindungsgemäßen Ölskimmer ein Motor 30 eingesetzt wird, vor dem ein Kupplungslager 40 angebracht ist, das mit einem Ringkörper 50 zusammenwirkt, wobei an die Außenseite des Ringkörpers 50 eine Abkratzplatte 60 und ein Auffangkanal 70 angeschlossen sind. In dem Kupplungslager 40 ist ein ringförmiger Raum 41 ausgebildet, an dessen äußerem und innerem Ende jeweils ein Sperrteil 42 angebracht ist. Der Ringkörper 50 ist als ringförmiger Bandkörper mit einer inneren sowie einer äußeren Fläche ausgebildet, wobei die äußere Seite als Ölsaugfläche 51 oder der ganze Ringkörper vorzugsweise aus rostfreiem Stahl ausgeführt ist. An der Abkratzplatte 60 sind Schraublöcher 61 angeordnet, in die Schrauben 62 eingeführt werden. Der Auffangkanal 70 ist langstreifenförmig ausgebildet, wobei an seinem vorderen Ende eine Verstellschraubnut 71 vorgesehen ist.

Gemäß 1 ist der Ringkörper 50 im ringförmigen Raum 41 des Kupplungslagers 40 gelagert, wobei die beiden Seiten des Ringkörpers 50 von den Sperrteilen 42 begrenzt werden. Unter der Bedingung, daß keine äußere Kraft einwirkt, befindet sich das oberste Teil der Mitte des Ringkörpers 50 im ringförmigen Raum 41 und schwenkt dann abwärts. Bei der Abkratzplatte 60 gehen die Schrauben 62 durch die Schraublöcher 61 hindurch und verschrauben so die Abkratzplatte 60 an der Verstellschraubnut 71 des Auffangkanals 70. Dadurch kann die Abkratzplatte 60 den Ringkörper 50 so schieben, daß der Ringkörper 50 von ihr weggeschoben wird. Der Ringkörper 50 übt seinerseits eine rückwärtige Kontaktschubkraft auf die Abkratzplatte 60 aus. Nachdem die Abkratzplatte 60 verschraubt worden ist, hängt, wie aus 3 ersichtlich, der Ringkörper 50 schräg schwenkbar und befindet sich im Verhältnis zum ringförmigen Raum 41 sowie im Verhältnis zur Abkratzplatte 60 in einer koordinierten festen Position.

Wie aus 1 und 4 ersichtlich, wird der Ölskimmer während des Betriebs an einer Seite eines Bearbeitungsbehälters 80 angeordnet, wobei sich der verbundene Ringkörper 50 teilweise unter der Wasseroberfläche 81 des Aufbereitungsbehälters 80 befindet. Auf der Wasseroberfläche befindet sich das schwimmende Öl 82. Der Auffangkanal 70 ist mit der Abkratzplatte 60 verbunden, stützt sich gegen den Ringkörper 50 und erstreckt sich zu einem Auffanggefäß für das Öl. Beim Rotieren des Motors 30 wird das Kupplungslager 40 synchron zum Rotieren gebracht, wodurch der in den ringförmigen Raum 41 des Kupplungslagers 40 eingehängte Ringkörper 50 derart angetrieben wird, daß er stets in derselben Position bleibt und ununterbrochen rotiert. Wenn die äußere Ölsaugbandfläche 51 des Ringkörpers 50 oberhalb der Wasserfläche gedreht wird, klebt das aufgenommene Öl 82 an der glatten äußeren Ölsaugbandfläche 51. Wenn die äußere Ölsaugbandfläche 51 mit dem anhaftenden Öl 82 zur Abkratzplatte 60 gedreht wird, wird das anhaftende Öl 82 von der Abkratzplatte 60 abgekratzt und fließt in den Auffangkanal 70.

Wie aus 5 ersichtlich, ist bei einer weiteren Ausführungsform eine rutschhemmende Riffelung 43 im ringförmigen Raum 41 des Kupplungslagers 40 ausgebildet; ebenfalls ist eine rutschhemmende Riffelung 52 an der Innenfläche des Ringkörpers 50 usgebildet. Durch das Zusammenwirken dieser beiden rutschhemmenden Riffelungen 43, 52 erhöht sich die Reibungskraft zwischen Ringkörper 50 und Kupplungslager 40.

Wie aus 6 und 7 ersichtlich, ist bei einer weiteren Ausführungsform ein Zahnrad 430 im ringförmigen Raum 41 des Kupplungslagers 40 angeordnet; entsprechend ist eine Zähnung 520 an der Innenfläche des Ringkörpers 50 angeordnet. Durch die Zusammenwirkung dieser beiden Zahnräder 430, 520 erhöht sich ebenfalls die Eingriffskraft zwischen Ringkörper 50 und Kupplungslager 40.

Auf Grund der Struktur der beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen des Ölskimmers gemäß der Erfindung lassen sich folgende Vorteile realsieren:

Der Ringkörper 50 ist derart stabil und fest geformt, daß er während des Einsatzes nicht leicht verschleißt oder bricht und daher keine häufige Auswechslung erforderlich wird. Die Nutzung des Ringköpers 50 ist also langdauernd. Darüber hinaus wird der Ringkörper 50 von einem Motor 30 angetrieben und radial gelagert. Der Ringkörper 50 rotiert dabei in der Richtung des Motors 30. Dabei wird der Motor 30 weniger belastet. Daher kann ein leichterer, kleinerer Motor 30 eingesetzt werden. Die Abkratzplatte 60 drückt von der Außenseite gegen den Ringkörper 50 nach außen und nach schräg oben, wobei der Ringkörper 50 diese Schubkraft auf das Kupplungslager überträgt, wodurch die Schwerkraft des Ringkörpers 50 scheinbar vermindert und die Belastung des Motors 30 reduziert wird, so daß der Motor 30 länger und beständiger genutzt werden kann.


Anspruch[de]
Ölskimmer, bei dem ein Motor eingesetzt wird, vor dem ein Kupplungslager angebracht ist, das mit einem Ringkörper zusammenwirkt, wobei an die Außenseite des Ringkörpers eine Abkratzplatte und ein Auffangkanal angeschlossen sind,

wobei

in dem Kupplungslager (40) ein ringförmiger Raum (41) ausgebildet ist, an dessen äußerem und innerem Ende jeweils ein Sperrteil (42) angeordnet ist,

der Ringkörper (50) als ringförmiger Bandkörper mit einer inneren sowie einer äußeren Fläche ausgebildet ist, die äußere Seite des Ringkörper (50) als Ölsaugfläche (51) ausgeführt ist,

an der Abkratzplatte (60) Schraublöcher (61) angeordnet sind, in die Schrauben (62) eingeführt sind; der Auffangkanal (70) langstreifenförmig ausgebildet ist, wobei an seinem vorderen Ende eine Verstellschraubnut (71) vorgesehen ist,

der Ringkörper (50) im ringförmigen Raum (41) des Kupplungslagers (40) des Motors (30) gelagert ist, wobei sich das oberste Teil der Mitte des Ringkörpers (50) im ringförmigen Raum (41) befindet und bei der Abkratzplatte (60) die Schrauben (62) durch die Schraublöcher (61) hindurchgehen und die Abkratzplatte (60) an der Verstellschraubnut (71) des Auffangkanals (70) befestigen.
Ölskimmer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenfläche des Ringkörpers (50) eine rutschhemmende Riffelung (52) ausgebildet ist. Ölskimmer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im ringförmigen Raum (41) des Kupplungslagers (40) eine rutschhemmende Riffelung (43) ausgebildet ist. Ölskimmer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zahnrad (430) im ringförmigen Raum (41) des Kupplungslagers (40) und entsprechend eine Zähnung (520) an der Innenfläche des Ringkörpers (50) angeordnet sind, die ineinandergreifen. Ölskimmer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringkörper (50) aus rostfreiem Stahl hergestellt ist.






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