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Dokumentenidentifikation DE202007002708U1 31.05.2007
Titel Geteilte Hinterlehnenschale in Form einer Metallstruktur
Anmelder ATY Automotive & Industrial Components GmbH, 97816 Lohr, DE
Vertreter Raffay & Fleck, Patentanwälte, 20249 Hamburg
DE-Aktenzeichen 202007002708
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.05.2007
Registration date 26.04.2007
Application date from patent application 21.02.2007
IPC-Hauptklasse B60N 2/68(2006.01)A, F, I, 20070221, B, H, DE

Beschreibung[de]

Geteilte Hinterlehnenschalen gibt es in den unterschiedlichsten Ausführungsformen. Die Kosten für ihre Fertigung sind beträchtlich und ihr Gewicht ist aus Fertigkeitsgründen relativ hoch, so dass Bedarf besteht, hier Abhilfe zu schaffen und eine geteilte Hinterlehnenschale in Form einer möglichst leichten Metallstruktur bei gleicher Festigkeit zu schaffen, die wirtschaftlich und preiswert herzustellen ist.

Dieses wird erfindungsgemäß durch die geteilte Hinterlehnenschale in Form einer Metallstruktur nach dem Anspruch 1 gelöst. Mit der Erfindung wird also im Vergleich zu den herkömmlichen Systemen mit wenigen Bauteilen eine um ca. 5 kg leichtere kompakte Metallstruktur (im Vergleich zu der in Serie befindlichen) hergestellt, die mit wenigen Arbeitsschritten und geringstem Aufwand bei gleicher Festigkeit zu den erfindungsgemäßen geteilten Hinterlehnenschalen führt.

Im Folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel (geeignet für die VW-Plattform PQ 25, Modelle Polo, Skoda Fabia, Seat Ibiza mit angepassten Anschlusspositionen der Hinterlehnenschale an diese Kfz-Karosserien) zum besseren Verständnis der Erfindung näher erläutert, auf das dieselbe jedoch nicht beschränkt ist. Es zeigt:

1 schematische Perspektivansicht der erfindungsgemäßen geteilten Hinterlehnenschale vor ihrem Einbau in die Kfz-Karosserie;

2 und 3 schematische Explosionsdarstellungen der wesentlicher Einzelteile;

2 Draufsicht auf das rechts- und linksseitige Lehnenblech bzw. Ausfachelement, das die Rückwand bildet;

3 insbesondere schematische Draufsicht auf das Vorderteil in Form zweier Pressprofile mit Verstrebungen und Anbindungselementen für Anbauteile, die einzeln abgebildet sind.

In 1 ist die erfindungsgemäße Hinterlehnenschale 20 mit ihren sämtlichen zusammengebauten Bestandteilen vor dem Einbau in eine nicht gezeigte Karosserie der genannten PKW gezeigt. Die sog. Hinterlehnenschale 20 ist zweiteilig, d.h. sie weist eine rechte und linke Seite auf, die eine Aufteilung quer zur Fahrtrichtung von etwa 1/3 zu 2/3 bzw. 40%/60% aufweist, wobei die Seiten gemeinsam oder getrennt voneinander in vertikaler Richtung schwenkbar sind.

In 2 werden die beiden Ausfachelemente 1 und 2 gezeigt, die jeweils als Lehnenblech-Rückwand fungieren. Sie weisen jeweils seitlich in der oberen Hälfte ein sog. Indikator Trageteil 13 mit einem Anschlagwinkel 37 auf, das als Halterung für das nicht gezeigte Schloss fungiert. Ferner sind Schweißbolzen 19 mittig in jedem Aufnahmeelement 1, 2 angedeutet. Im Wesentlichen ist umlaufend ein Abspannkanal 34 in Form einer Sicke für einen Polster- oder Lederbezug (nicht gezeigt) vorgesehen.

Von besonderer erfindungsgemäßer Bedeutung ist jedoch die Tatsache, dass das in 3 gezeigte, zwei Teile 3, 6 mit einer bzw. zwei Innenschalen 3133 und längs verlaufenden Streben 35 umfassende Profil 30 als Vorderteil nicht aus vielen einzelnen Teilen zusammengesteckt werden muss, sondern jeweils einteilig gepresst und anschließend durch geeignete Schweißung mit den Lehnenblechen/Ausfachelementen 1, 2 sicher verbunden wird. Das Profil 30 weist verschiedene Anbauteile oder Anbindungselemente an den Streben 35 auf, wie die rohrförmigen Aufnahmen 4, 5 für mittige Kopfstützen und dient als Träger für die Lehnenverriegelung 10, 11 für Schweißbolzen zur Gurtintegration (nicht gezeigter Dreipunktgurt für den mittleren Sitzplatz), die Gurtumlenkung 8 und die Schweißmuttern 19 für den Kindersitzgurt (nicht gezeigt).

Zwischen den beiden Basisbauteilen, Hinterwand und Pressprofil-Vorderteil, sind die Lehnenlager 7 und 9 sowie die Lehnenlager 25, 26 mit einem Lagerbock 29 angeordnet, die die Schwenkachse der Hinterlehnenschalen bilden und gleichzeitig die Verankerung mit der Kfz-Karosserie ermöglichen. Als Befestigungsmittel an den Basisbauteilen dienen Passschrauben 16 und Buchsen 17.

Die Lehnenverriegelung erfolgt über die angeschweißte links- und rechtsseitige Lehnenverriegelung 10, 11 und dem an der Karosse befestigten Schließbolzen (nicht gezeigt).

Auf die Rückseite der Hinterwand wird ein Teppich aufgeklebt (nicht gezeigt), wozu ein Heißschmelzkleber im Raupenauftrag eingesetzt wird.

Weitere Vorteile und Merkmale gehen aus den Unteransprüchen hervor, die auch gemeinsam mit dem Hauptanspruch von erfinderischer Bedeutung sein können.


Anspruch[de]
Geteilte Hinterlehnenschale (20) in Form einer Metallstruktur in 40%/60%-Aufteilung quer zur Fahrtrichtung, mit Anbindungspunkten an eine Kfz-Karosserie, umfassend zwei Basisbauteile in Form einer Hinterwand aus zweiteiligen Lehnenblechen/Ausfachelementen (1, 2) und eines damit durch Schweißen verbundenen, aus zwei einteiligen Konturformteilen (3, 6) mit längs verlaufenden Streben (35) bestehendes Pressprofil (30) als Vorderteil, welche der Kontur des jeweiligen Lehnenbleches (1, 2) entsprechen und eine bzw. zwei Innenschalen (33 bzw. 31, 32) besitzen und als Träger für eine rechts- und linksseitige Lehnenverriegelung (10 bzw. 11), Schweißbolzen zur Gurtintegration, rohrförmige Aufnahmen (4, 5) für Kopfstützen und eine Gurtumlenkung (8) dient, wobei die Hinterwand einen im wesentlichen umlaufenden Abspannkanal (34) für einen Polsterbezug besitzt und als Anbindungselement für Anbauteile dient, wie z.B. Schweißmuttern (19) für einen Kindersitz-Haltegurt, jeweils ein Indikator Trägerteil (13) mit Anschlagwinkel (37), und wobei die zwischen den beiden Basisbauteilen verankerten Lehnenlager (9, 7, 26, 25) die Schwenkachse der Hinterlehnen bilden und die Schnittstelle bzw. Verankerung mit der Kfz-Karosserie darstellen. Geteilte Hinterlehnenschale (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bolzen (40) und ein Winkel (41) zum Einhandklappen am Vorderteil befestigbar sind. Geteilte Hinterlehnenschale (20) nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressprofil einen oder mehrere Einschnitte und/oder Einprägungen für die Positionierung getrennt angeschweißter Anbauteile aufweist. Geteilte Hinterlehnenschale (20) nach Anspruch 1–3, dadurch gekennzeichnet, dass das die zwei Konturformteile (3, 6) umfassende Pressprofil durch Remote-Laser und CMT-Verschweißung mit dem Lehnenblech/Ausfachelement (1, 2) verbunden ist.






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