PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007002719U1 31.05.2007
Titel Multifunktions-Schreibgerät mit Beleuchtungs- und Trillerpfeifenfunktion für Notfälle
Anmelder Speada Industrial Co., Ltd., Taipeh/T'ai-pei, TW
Vertreter Patentanwälte Kewitz & Kollegen Partnerschaft, 60325 Frankfurt
DE-Aktenzeichen 202007002719
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.05.2007
Registration date 26.04.2007
Application date from patent application 21.02.2007
IPC-Hauptklasse B43K 29/00(2006.01)A, F, I, 20070221, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B43K 29/10(2006.01)A, L, I, 20070221, B, H, DE   B43K 23/08(2006.01)A, L, I, 20070221, B, H, DE   G10K 5/00(2006.01)A, L, I, 20070221, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Multifunktions-Schreibgerät und betrifft insbesondere ein Multifunktions-Schreibgerät, das über eine Beleuchtungsfunktion verfügt und als Trillerpfeife verwendet werden kann, um in Notfällen ein Pfeifgeräusch zu erzeugen.

Hintergrund der Erfindung

Ein herkömmlicher Schreibstift mit Beleuchtungsfunktion, beispielsweise wie in der taiwanesischen Patent-Offenlegungsschrift Nr. 515381 offenbart, umfasst im Wesentlichen einen Druckmechanismus, ein Gehäuse, einen Batteriesatz, einen Kompensations- bzw. Ausgleichssockel und einen Zylinder. Der Druckmechanismus umfasst in der nachfolgenden Reihenfolge und von oben nach unten eine Kappe, ein Drückelement, ein bewegliches Element und eine Verankerungsscheibe, ein leitfähiges Blättchen, ein Blättchen zur Umkehr einer Vorschubbewegung und ein Abstandselement. Das Abstandselement weist in seiner Mitte eine Öffnung auf, durch das sich das leitfähige Blättchen erstrecken kann. Das Gehäuse umgibt den Druckmechanismus. Das Abstandselement verankert den Druckmechanismus in dem Gehäuse. Der Batteriesatz befindet sich unterhalb des Abstandselements. Der Ausgleichssockel drückt gegen eine Unterseite des Batteriesatzes und weist auf seiner Oberseite einen leitfähigen Stift bzw. Kontaktblättchen auf. Der Ausgleichssockel ist mit dem Zylinder auf seiner Unterseite gekoppelt bzw. verbunden. Dieser weist die folgenden Merkmale auf: Es gibt zumindest zwei Lichterzeugungselemente unterhalb des Ausgleichssockels; der Ausgleichssockel weist eine Schaltung auf, um eine Treiberschaltung zu steuern und die Lichterzeugungselemente zu steuern. Außerdem offenbaren auch die taiwanesischen Patent-Offenlegungsschriften Nr. 532529 mit dem Titel „Lichtdurchlässiger Berührungsstift", Nr. 557878 mit dem Titel „Beleuchtungs-Schreibstift mit kleiner Beleuchtungsquelle" und Nr. 563637 mit dem Titel „Kugelschreiber mit Beleuchtungsfunktion" verschiedene Schreibstifte mit Beleuchtungsfunktion, die mit verschiedenen Merkmalen ausgestattet sind, um außer dem Schreiben für eine zusätzliche Beleuchtungsfunktion zu sorgen.

Außerdem offenbart das taiwanesische Patent Nr. 296696 einen Schreibstift mit einer Trillerpfeife, der eine Stiftkappe, ein Stiftrohr, einen Zylinder, einen Lufteinlass-Stopfen und einen Clipkörper umfasst. Der Zylinder weist an seinem hinteren Ende ein herzförmiges Trillerpfeifen-Mundstück auf. Der Lufteinlass-Stopfen ist zylindrisch und weist auf einer Seite einen diagonalen, konischen Abschnitt auf und ist auf einem Innenrand einer Öffnung eines Endes des Zylinders nahe dem Trillerpfeifen-Mundstück befestigt. Der Lufteinlass-Stopfen kann Luft einfangen bzw. zusammenlaufen lassen, die aus dem Mund eines Benutzers ausgeblasen wird, so dass diese zu dem Trillerpfeifen-Mundstück strömt, um Luftschwingungen und Geräusche zu erzeugen. Die Öffnung des Zylinders nimmt den Schreibstiftkörper auf, dann wird dieser mit dem Clipskörper verbunden, der einen Clip aufweist, um die Öffnung zu verschließen, so dass der Stiftkörper nicht herausfallen kann. Der Clipkörper weist ein oberes Ende auf, das mit einem Schraubgewindeabschnitt ausgebildet ist, zum Eingriff in die Stiftkappe.

Sämtliche der vorgenannten Schreibstifte sind mit verschiedenen Funktionen ausgestattet. Abgesehen von der Funktion eines Schreibgerätes bieten diese auch die Möglichkeit einer Beleuchtung oder eines Trillerpfeifengeräusches für Notfälle. Diese vereinigen jedoch nicht die Beleuchtungsfunktion und die Trillerpfeifenfunktion gemeinsam. Für den Fall, dass Benutzer in eine Notsituation geraten, beispielsweise beim Bergsteigen oder im Falle eines Raubüberfalls, können diese in Reaktion auf verschiedene Arten von Spezialsituationen nicht gleichzeitig ein Trillerpfeifengeräusch und ein Lichtsignal erzeugen. Hinsichtlich des praktischen Einsatzes besteht bei solchen Multifunktionsstiften ein weiterer Verbesserungsbedarf.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, den vorgenannten Nachteilen zumindest teilweise abzuhelfen, indem die Funktionen einer Lichtsignalerzeugung und eines Trillerpfeifengeräusches in Notfällen in einem Schreibgerät vereint werden, so dass dann, wenn die Benutzer in Notsituationen geraten, beispielsweise während des Bergsteigens oder für den Fall eines Raubüberfalles, das Schreibgerät nicht nur ein Trillerpfeifengeräusch als Alarmsignal erzeugen kann, sondern auch ein Lichtsignal oder Blink-Lichtsignal, und zwar mittels einer Lichterzeugungseinheit, um die Aufmerksamkeit anderer Personen auf sich zu ziehen, um so eine geeignete Reaktion auf verschiedene Arten von Spezialsituationen herbeizuführen.

Um die vorgenannte Aufgabe zu lösen, umfasst der erfindungsgemäße Multifunktions-Schreibstift mit Lichtsignal- und Trillerpfeifensignalfunktion ein Schreibgerät und eine Stiftkappe. Das Schreibgerät, insbesondere der Schreibstift, weist ein Lichterzeugungsmittel auf, das eine Lichterzeugungseinheit, eine Steuereinheit und eine Stromversorgungseinheit aufweist. Die Lichterzeugungseinheit wird von der Stromversorgungseinheit mit elektrischer Energie versorgt und kann mittels der Steuereinheit ein Blinklichtsignal erzeugen. Die Stiftkappe stellt einen Hohlzylinder dar und weist einen Aufnahmeraum und eine Kopplungsöffnung auf, um das Schreibgerät darin aufzubewahren. Die Stiftkappe weist außerdem an einem Ende eine Trillerpfeife auf, die mittels einer Luftströmung Luftschwingungen erzeugen kann, um ein Trillerpfeifengeräusch zu erzeugen.

Die vorgenannten sowie weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung, die anhand der beigefügten Zeichnungen erfolgt, besser ersichtlich werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 ist eine Perspektivansicht eines Ausführungsbeispiels gemäß der Erfindung.

2 ist eine Explosionsdarstellung eines Ausführungsbeispiels gemäß der Erfindung.

3 ist eine Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels gemäß der Erfindung.

Ausführliche Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Die 1 bis 3 zeigen ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung. Der Multifunktions-Schreibstift, der auch für die Funktionen einer Lichtsignalerzeugung und eines Trillerpfeifengeräusches für Notfälle sorgt, umfasst:

ein Schreibgerät 1, insbesondere einen Schreibstift, der ein Lichterzeugungsmittel 10 aufweist. Das Lichterzeugungsmittel 10 umfasst außerdem eine Lichterzeugungseinheit 100, eine Steuereinheit 102 und eine Stromversorgungseinheit 104. Die Lichterzeugungseinheit 100 wird von der Stromversorgungseinheit 104 mit elektrischer Energie versorgt und erzeugt mittels der Steuereinheit 102 ein Blinklichtsignal. Bei diesem Ausführungsbeispiel handelt es sich bei der Lichterzeugungseinheit 100 um eine LED. Die Steuereinheit 102 weist einen Schalter 106 auf, um das Blinken, insbesondere die Blinkrate, der Lichterzeugungseinheit 100 zu steuern, sowie eine Schaltungskarte, insbesondere Leiterplatine 108, um die elektrische Energie von der Stromversorgungseinheit 104 anzupassen und weiterzuleiten. Bei der Stromversorgungseinheit 104 handelt es sich um eine Batterie. Die Lichterzeugungseinheit 100 empfängt die elektrische Energie von der Stromversorgungseinheit 104 über die Steuereinheit 102. Außerdem kann die Steuereinheit 102 einen Regler (in den Zeichnungen nicht gezeigt) aufweisen, um den Blinkzustand, insbesondere die Blinkrate, der Lichterzeugungseinheit 100 einzustellen; und

eine Stiftkappe 2, bei der es sich um einen Hohlzylinder handelt und die einen Aufnahmeraum 22 auf ihrer Innenseite aufweist, mit einer Kopplungsöffnung 20, um das Schreibgerät 1 darin zu halten. Die Stiftkappe 2 weist an einem Ende eine Trillerpfeife 24 auf, die mittels einer Luftströmung Luftschwingungen erzeugen kann, um ein Trillerpfeifengeräusch zu erzeugen. Die Trillerpfeife 24 weist ein Blättchen (in den Zeichnungen nicht dargestellt) auf ihrer Innenseite oder eine Kugel (in den Zeichnungen ebenfalls nicht darstellt) auf, womit unter dem Druck der Luftströmung Luftschwingungen erzeugt werden können, um das Trillerpfeifengeräusch zu erzeugen.

Es sei angemerkt, dass im Kopplungsbereich zwischen Schreibgerät 1 und Stiftkappe 2 eine Befestigungsstruktur (in den Zeichnungen nicht dargestellt) vorgesehen sein kann, um ein Herausfallen und einen Verlust des Schreibgerätes zu verhindern. Bei der Befestigungsstruktur kann es sich um ein Schraubgewinde, einen Rast- bzw. Verriegelungsmechanismus oder ein Gebilde mit magnetischer Anziehungskraft handeln, die jeweils auf dem Schreibgerät 1 und/oder der Stiftkappe 2 vorgesehen sein können.

Kurz zusammengefasst betrifft die Erfindung ein Schreibgerät 1, insbesondere ein Schreibstift, der ein Lichterzeugungsmittel 10 und eine Stiftkappe 2 aufweist, die eine Trillerpfeife 24 aufweist. Wenn ein Benutzer in Notfallsituationen gerät, beispielsweise während des Bergsteigens oder eines Raubüberfalls, kann er bzw. sie die Trillerpfeife 24 dazu verwenden, um ein Trillerpfeifengeräusch zu erzeugen, um ein Alarmsignal zu erzeugen oder Angreifer zu verschrecken. Dabei stellt das Lichterzeugungsmittel 10 eine Beleuchtungsfunktion oder ein Blicklicht zur Verfügung, und zwar mittels der Lichterzeugungseinheit 100, um die Aufmerksamkeit anderer Personen auf sich zu ziehen, so dass auf verschiedene Arten von Spezialsituationen reagiert werden kann. Somit stellt die vorliegende Erfindung eine erhebliche Verbesserung gegenüber herkömmlichen Techniken dar.

Wenngleich das bevorzugte Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung zu Offenbarungszwecken dargelegt wurde, werden dem Fachmann auf diesem Gebiet zahlreiche Modifikationen zu dem offenbarten Ausführungsbeispiel sowie weitere Ausführungsformen ersichtlich sein. Deshalb sollen die beigefügten Schutzansprüche sämtliche Ausführungsformen mit umfassen, solange diese nicht von dem allgemeinen Lösungsgedanken und dem Schutzbereich der Erfindung abweichen.


Anspruch[de]
Multifunktions-Schreibgerät mit Lichterzeugungs- und Trillerpfeifenfunktion für Notfälle, umfassend:

ein Schreibgerät (1), insbesondere einen Schreibstift, mit einem Lichterzeugungsmittel (10), das ein Lichterzeugungseinheit (100), eine Steuereinheit (102) und eine Stromerzeugungseinheit (104) aufweist, wobei die Lichterzeugungseinheit (100) von der Stromversorgungseinheit (104) mit elektrischer Energie versorgt wird und mit Hilfe der Steuereinheit (102) ein blinkendes Lichtsignal erzeugt; und

eine Stiftkappe (2) in Form eines Hohlzylinders, die auf ihrer Innenseite einen Aufnahmeraum (22) aufweist, sowie eine Öffnung (20), um das Schreibgerät (1) und eine Trillerpfeife (24) an einem Ende zu halten, um mit Hilfe einer Luftströmung Luftschwingungen zu erzeugen, um ein Trillerpfeifengeräusch zu erzeugen.
Multifunktions-Schreibgerät nach Anspruch 1, wobei die Lichterzeugungseinheit (100) von der Stromversorgungseinheit (104) über die Steuereinheit (102) mit elektrischer Energie versorgt wird. Multifunktions-Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Lichterzeugungseinheit (100) eine LED ist. Multifunktions-Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Steuereinheit (102) einen Schalter (106) zum Steuern des Blinkzustandes der Lichterzeugungseinheit (100) sowie eine Leiterplatine (108) zum Einstellen und Weiterleiten der elektrischen Energie von der Stromversorgungseinheit (104) aufweist. Multifunktions-Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Steuereinheit (102) einen Regler aufweist, um Blinkzustände, insbesondere eine Blinkrate, der Lichterzeugungseinheit (100) einzustellen. Multifunktions-Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Stromversorgungseinheit (104) eine Batterie ist. Multifunktions-Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Trillerpfeife (24) in ihrem Inneren ein Blättchen aufweist. Multifunktions-Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Trillerpfeife (24) in ihrem Inneren eine Kugel aufweist. Multifunktions-Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schreibgerät (1) und die Stiftkappe (2) in einem Verbindungsbereich miteinander gekoppelt bzw. verbunden sind, worin ein Befestigungs- bzw. Verbindungsgebilde vorgesehen ist, um ein Herausfallen und einen Verlust zu verhindern. Multifunktions-Schreibgerät nach Anspruch 9, wobei das Befestigungs- bzw. Verbindungsgebilde ein Schraubgewinde, einen Verrastungs- bzw. Verriegelungsmechanismus und/oder ein Gebilde mit magnetischer Anziehungskraft aufweist bzw. daraus gebildet ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com