PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007002903U1 31.05.2007
Titel Heizgerät
Anmelder Koppe, Isabell, 92676 Eschenbach, DE
Vertreter Hafner, D., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat., Pat.-Anw., 90491 Nürnberg
DE-Aktenzeichen 202007002903
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.05.2007
Registration date 26.04.2007
Application date from patent application 28.02.2007
IPC-Hauptklasse F24B 13/04(2006.01)A, F, I, 20070228, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F24B 1/198(2006.01)A, L, I, 20070228, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung/Neuerung betrifft ein Heizgerät, insbesondere einen Kaminofen, Kamineinsatz, Ofeneinsatz, eine Wassertherme, ein Wasserheizgerät für Warmwasser oder Heizungsanlagen und dergleichen, mit einem Gehäuse und einer in dem Gehäuse vorgesehenen Pelletvorratskammer.

Die Pelletvorratskammer ist über eine Pelletrutsche mit dem Feuerraum verbunden, wobei der Feuerraum wenigstens eine Lufteinlaßöffnung und eine mit einem Rauchrohr verbundene Rauchgasabzugsöffnung aufweist und wobei sich die Pelletvorratskammer seitlich oder hinter dem Feuerraum erstreckt. In die Pelletvorratskammer eingefüllte Pellets rutschen, ohne daß es eines Antriebes bedarf, selbsttätig über eine Zuführöffnung in den unteren Bereich des Feuerraums nach und brennen dort ab.

Aufgrund der benachbarten Anordnung von Feuerraum und Pelletvorratskammer erwärmen sich die Pellets, wenn der Ofen in Betrieb ist. Eine derartige Erwärmung der Pellets führt zu einer Ausgasung der Pellets, die Gase sammeln sich im Pelletvorratsraum und treten bei Öffnung einer Nachfüllklappe in den Umgebungsbereich des Ofens aus, was zu einer unangenehmen Geruchsbelästigung führen kann. Darüber hinaus ist festgestellt worden, daß die Pellets in Folge der Erwärmung relativ stark zusammenbacken.

Der Erfindung/Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Heizgerät mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1 derart weiterzubilden, daß Geruchsbelästigungen im Umgebungsbereich des Heizgerätes vermieden werden und das Betriebsverhalten des Heizgerätes insgesamt verbessert ist. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst, vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung/Neuerung ergeben sich aus den Unteransprüchen 2–9.

Als Kern der Erfindung wird es angesehen, die Pelletvorratskammer im oberen Bereich mit einer Entlüftungseinrichtung zu versehen, durch die die bei der Erwärmung der Pellets in der Pelletvorratskammer entstehenden Gase abgeführt werden können. Durch das Vorsehen einer derartigen Entlüftungseinrichtung werden eine Reihe von Vorteilen erreicht. Zunächst verbessert sich das Abbrandverhalten im Feuerraum. Harz- und/oder Teerrückstände im Pelletvorratsraum verringern sich, wodurch die Pellets besser in den Feuerraum nachrutschen. Das Zusammenbacken der Pellets ist insgesamt stark reduziert, ein Aufstochern von zusammenklebenden Pellets ist nicht erforderlich. Bei absichtlichem oder unabsichtlichem Öffnen der Nachfüllklappen des Pelletvorratsraumes treten keine Geruchsbelästigungen auf da sich im oberen Bereich der Pelletvorratskammer keine Gase anstauen können. Die Gase werden laufend gezielt abgeführt, d.h. sie können entweder in das Rauchrohr des Heizgerätes abgezogen werden, es ist aber auch möglich, die Gasabfuhr über andere Leitungen in einen unschädlichen Außenbereich abzuführen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Entlüftungsvorrichtung wenigstens eine, vorteilhafter Weise aber mehrere Entlüftungsöffnungen aufweist, wobei die wenigstens eine Entlüftungsöffnung in einer Trennwand angeordnet sein kann, die den oberen Bereich der Pelletvorratskammer von einem Rauchrohranschlußbereich des Heizgerätes trennt. Die Abzugsöffnungen können unmittelbar unter der oberen Abdeckplatte des Heizgerätes angeordnet werden und sich alle in gleicher Höhe befinden, so daß ein gleichmäßiger Abzug der Pelletgase erzielt wird, ohne daß die Gefahr besteht, daß sich unter der Ofendeckplatte Gase stauen.

Wenn die Entlüftungsöffnungen seitlich neben einem Einfüllschacht angeordnet sind, der sich vom oberen Bereich des Heizgerätes nach unten in die Pelletvorratskammer erstreckt, darin wird beim Öffnen der Einfüllklappe zum Nachfüllen der Pelletvorratskammer vermieden, daß noch in der Vorratskammer befindliche Gase austreten, da sich die Gase insbesondere im oberen Bereich der Pelletvorratskammer um den Schacht herum anordnen und damit höher liegen als die untere Kante des Schachtes.

In Weiterbildung der Erfindung/Neuerung ist es möglich, den Querschnitt der Abzugsöffnungen einzustellen, wodurch das Gasabzugsverhalten des Heizgerätes aus der Pelletvorratskammer kontrollierbar ist.

Die Erfindung/Neuerung ist anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren näher erläutert. Diese zeigen

1 eine Darstellung eines als Pelletofen ausgebildeten Heizgerätes, teilweise im Schnitt;

2 einen Schnitt gemäß Schnittlinie c-c in 1.

Das insgesamt mit 1 bezeichnete Heizgerät weist ein Gehäuse 2 auf, in dem ein Feuerraum 3 mit einem Brennkammerbereich 4 und eine Pelletvorratskammer 5 untergebracht sind. Der Feuerraum 3 ist mit Lufteinlaßöffnungen 6 versehen, die beispielsweise im Frontbereich 7 des Heizgerätes 1 angeordnet sein können. Außerdem weist der Feuerraum 3 eine mit einem Rauchgasrohr 8 verbundene Rauchgasabzugsöffnungen 9 auf, um Rauchgase nach oben aus dem Heizgerät 1 abzuführen. Die Pelletvorratskammer 5 erstreckt sich bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel hinter dem Feuerraum 3, eine Erstreckung in Seitenbereiche des Heizgerätes 1 ist aber ebenfalls möglich.

Um Gase aus der Pelletvonatskammer 5 abzuziehen, die bei der Erwärmung der Pellets 10 in dem Ofen entstehen, ist die Pelletvorratskammer 5 im oberen Bereich 11 mit einer Entlüftungseinrichtung 12 versehen, wobei die Entlüftungseinrichtung 12 Entlüftungsöffnungen 13 aufweist, deren Abluftseite 14 mit einem zum Rauchgasrohr 8 führenden Bereich des Heizgerätes 1 verbunden ist.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Reihe von Entlüftungsöffnungen 13 in einer Trennwand 15 angeordnet, die den oberen Bereich 11 der Pelletvorratskammer 5 von dem Rauchgasrohranschlußbereich des Heizgerätes 1 trennt. Die Entlüftungsöffnungen 13 sind unmittelbar unter der oberen Abdeckplatte 16 des Heizgerätes 1 angeordnet, die sowohl den Rauchgasrohranschlußbereich des Heizgerätes 1 als auch die Pelletvonatskammer 5 oben abdeckt.

Wie insbesondere aus 2 deutlich zu sehen ist, sind die Entlüftungsöffnungen 13 seitlich neben einem Einfüllschacht 17 angeordnet, der sich vom oberen Bereich des Heizgerätes 1 nach unten in die Pelletvonatskammer 5 erstreckt.

Der Querschnitt der Abzugsöffnungen 9 kann beispielsweise durch Schieber einstellbar sein, wobei ein Schieber in den Zeichnungsfiguren nicht näher dargestellt ist.

1
Heizgerät
2
Gehäuse
3
Feuerraum
4
Brennkammerbereich
5
Pelletvorratskammer
6
Lufteinlaßöffnung
7
Frontbereich
8
Rauchgasrohr
9
Rauchgasabzugsöffnung
10
Pellets
11
oberer Bereich v. 5
12
Entlüftungseinrichtung
13
Entlüftungsöffnung
14
Abluftseite
15
Trennwand
16
obere Abdeckplatte
17
Einfüllschacht


Anspruch[de]
Heizgerät (1), insbesondere Kaminofen, Kamineinsatz, Ofeneinsatz, Wassertherme, Wasserheizgerät für Warmwasser oder Heizungsanlage oder dergleichen mit einem Gehäuse (2) und wenigstens einer Pelletvorratskammer (5), die mit dem Feuerraum (3) verbunden ist, wobei der Feuerraum (3) wenigstens eine Lufteinlaßöffnung (6) und eine mit einem Rauchrohr verbundene Rauchgasabzugsöffnung (9) aufweist, und wobei sich die Pelletvorratskammer (5) seitlich oder hinter dem Feuerraum (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Pelletvorratskammer (5) im oberen Bereich (11) eine Entlüftungseinrichtung (12) aufweist, durch die bei der Erwärmung der Pellets (10) in der Pelletvorratskammer (5) entstehenden Gase abführbar sind. Heizgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtung (12) wenigstens eine Entlüftungsöffnung (13) aufweist, deren Abluftseite (14) mit einem zum Rauchgasrohr (8) führenden Bereich des Heizgerätes (1) verbunden ist. Heizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Entlüftungsöffnung (13) in einer Trennwand (15) angeordnet ist, die den oberen Bereich (11) der Pelletvorratskammer (5) von einem Rauchgasrohranschlußbereich des Heizgerätes (1) trennt. Heizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß unmittelbar unter der oberen Abdeckplatte (16) des Heizgerätes (1) eine Mehrzahl von Entlüftungsöffnungen (13) in der Trennwand (15) angeordnet sind. Heizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsöffnungen (13) unnttelbar unter einem Rauchgasrohranschluß des Ofens angeordnet sind. Heizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsöffnungen (13) alle in gleicher Höhe angeordnet sind. Heizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsöffnungen (13) seitlich neben einem Einfüllschacht (17) angeordnet sind, der sich vom oberen Bereich des Heizgerätes (1) nach unten in die Pelletvorratskammer (5) erstreckt. Heizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Abzugsöffnungen (9) einstellbar ist. Heizgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Querschnittsverstellung der Eintrittsöffnungen ein Schieber vorgesehen ist, durch den die Eintrittsöffnungen zumindest bereichsweise verschließbar sind.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com