PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007003401U1 31.05.2007
Titel Schließvorrichtung zum gleichzeitigen Abschließen eines Fahrradhelmes mit dem Fahrrad
Anmelder Vetter, Johannes, 77654 Offenburg, DE
DE-Aktenzeichen 202007003401
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.05.2007
Registration date 26.04.2007
Application date from patent application 07.03.2007
IPC-Hauptklasse B62J 7/08(2006.01)A, F, I, 20070307, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B62J 11/00(2006.01)A, L, I, 20070307, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Das Tragen eines Fahrradhelmes ist für die Sicherheit des Fahrers dringend erforderlich. Der Helm wird aber dann lästig, wenn das Fahrrad längere Zeit abgestellt werden muss. Meine Erfindung, eine klappbare Schließvorrichtung die auf jeden handelsüblichen Gepäckträger montiert werden kann, soll dem Übel begegnen. Mit ihr kann folgendes erreicht werden:

  • 1. Der Gepäckträger bleibt beim Fahren zur Aufnahme des Gepäckes voll nutzbar, da der Sicherungsbügel zur Aufnahme des Helmes in dieser Zeit flach im Gepäckträger liegt. Beim Fahren ohne Gepäck wird er vom Spannbügel des Gepäckträgers festgeklemmt.

    Schutzanspruch 1, 1
  • 2. Ist nach dem Abstellen des Fahrrades das Gepäck abgenommen, wird der Sicherungsbügel hochgestellt und der Helm so aufgelegt, dass die Öse für das Fahrradschloss aus dem Belüftungsschlitz des Helmes herausragt. Zwei gleichzeitig hoch geklappte Bügel innerhalb des Helmes arretieren diesen so, dass er ohne Gewalt nicht verrutschen kann. Kleinteile können innerhalb des Helmes noch verstaut werden. Regen kann dem Helm nicht schaden.

    Schutzanspruch 2, 2 u. 3
  • 3. Mit einem entsprechenden, handelsüblichen, Fahrradschloss werden durch die Öse des Sicherungsbügels Helm und Fahrrad mir einem Vorgang abgeschlossen.

    Schutzanspruch 3, 4


Anspruch[de]
Eine aufklappbare Schließvorrichtung für einen Fahrradhelm auf einem Gepäckträger montiert, (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungtsbügel (3) auf einer Montageplatte mit Scharnier (2) und einer Spannplatte (1) auf den Gepäckträger (5) montiert ist. Der Sicherhungsbügel (3) liegt während der Fahrt flach auf dem Gepäckträger (5), damit dieser voll genutzt werden kann. Wenn kein Gepäck vorhanden ist, wird der Sicherungsbügel (3) vom Spannbügel (6) des Gepäckträgers festgeklemmt. Die Form des Sicherungsbügels, die ein Verschieben des Helmes bei abgeschlossenem Fahrrad verhindert, (2 u. 3) dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsbügel (3) eine Länge hat, die mit der Öse (7) über den Helm zur Aufnahme des Fahrradschlosses hinausragt, die Öse (7) so gestaltet ist, dass sie im eingeklappten Zustand unterhalb der Auflagefläche des Gepäckträgers (5) zu liegen kommt, zwei fest verbundene Begrenzungsbügel (4) hat, die innerhalb des aufgelegten Helmes stehen, ein Verschieben des Helmes verhindern beim Fahren durch die feste Verbindung mit dem Sicherungsbügel (3) eingeklappt wird. Die kompakte Verbindung der Sicherungsvorrichtung für den Helm mit dem Fahrrad über den Gepäckträger, (4) dadurch gekennzeichnet, dass der unverschiebbare, festliegende Helm mit einem Fahrradschloss (8) durch ein ausreichend großes Loch der Öse (7) am Sicherunsbügel (3) in einem Vorgang, Sicherung des Fahrrades und des Helmes, vollzogen werden kann.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com