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Dokumentenidentifikation DE202007003431U1 31.05.2007
Titel Drehschalter
Anmelder Robert Seuffer GmbH & Co. KG, 75365 Calw, DE
Vertreter Eisenführ, Speiser & Partner, 80335 München
DE-Aktenzeichen 202007003431
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.05.2007
Registration date 26.04.2007
Application date from patent application 07.03.2007
IPC-Hauptklasse H01H 19/11(2006.01)A, F, I, 20070307, B, H, DE
IPC-Nebenklasse H01H 19/03(2006.01)A, L, I, 20070307, B, H, DE   H01H 3/52(2006.01)A, L, I, 20070307, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Drehschalter mit einem in einem Gehäuse drehbar gelagerten Rotor mit Raststellen, in denen der Rotor mit Federvorspannung in unterschiedlichen Drehwinkelpositionen anzuhalten ist, und mit Anschlägen an Endpositionen des Drehwinkelbereiches des Rotors, wobei eine von einer Feder beaufschlagte Hülse in der jeweiligen Drehwinkelposition in radialer Richtung in die zugeordnete Raststelle verschiebbar gedrückt wird und in der Endposition am jeweiligen Anschlag seitlich anliegt.

Ein derartiger Drehschalter ist aus DE 203 14 364 U1 bekannt. Der bekannte Drehschalter, welcher in ein Kraftfahrzeug einzubauen ist, besitzt einen feststehenden Mittelteil und einen drehbaren Außenteil als Rotor. Am feststehenden Mittelteil sind zwei diametral radial nach außen von einer Feder vorgespannte Hülsen verschiebbar gelagert, die in den jeweiligen Endpositionen entsprechenden Wellenkonturen gedrückt werden. Ferner sind zwei Endanschläge vorgesehen, bei denen die beiden Hülsen seitlich an den höher als die Wellenkontur ausgebildeten Anschlagflanken anliegen. Beim bekannten Drehschalter ist nur ein relativ geringer Drehwinkelbereich möglich.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Drehschalter der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher mit geringem Aufwand einen vergrößerten Drehwinkelbereich zulässt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Schutzanspruches 1 gelöst.

Bei der Erfindung ist der Rotor mittig innerhalb der Raststellen, welche die Drehwinkelpositionen und die Endpositionen definieren, angeordnet. Ferner ist am Rotor nur eine über den Rotorumfang durch Federkraft hinausschiebbare Hülse gelagert, wobei die Feder am Rotor abgestützt ist und die Raststellen, welche die Drehwinkelpositionen und die Endpositionen des Drehwinkelbereiches des Rotors definieren, um den Rotor gehäusefest angeordnet sind.

Da am Rotor nur eine durch die Feder verschiebbare Hülse zu lagern ist, ergibt sich ein geringer Herstellungsaufwand für den Drehschalter. Ferner kann der Drehwinkelbereich annährend bis zu einem Vollwinkel ausgedehnt werden. Zwischen den Endanschlägen ist somit eine vergrößerte Anzahl an Drehwinkelpositionen, an denen der Rotor anzuhalten ist, möglich. Bei relativ geringer Anzahl an Drehwinkelpositionen wird eine verbesserte haptische Differenzierung zwischen den einzelnen Drehwinkelpositionen erreicht.

Anhand der Figur wird an einem Ausführungsbeispiel die Erfindung noch näher erläutert.

Die Figur zeigt in teilweise geöffneter Draufsicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Drehschalters.

Das dargestellte Ausführungsbeispiel weist ein Gehäuse 1 auf. Auf einem innenliegenden ringförmigen Kranz sind in Form von Rastnuten Raststellen 3, welche zur Kreisringmitte hin geöffnet sind, angeordnet. Diese Raststellen 3 bilden Drehwinkelpositionen für einen innerhalb des Ringes der Raststellen 3 angeordneten Rotor 2.

Der Rotor 2 ist am Gehäuse 1 um die Ringmitte der Raststellen 3 drehbar gelagert. Im Rotor ist eine in radialer Richtung verschiebbar gelagerte Hülse 7 angeordnet. Die Hülse 7 ist in einer Hülsenführung 8, welche als durch die Rotormitte sich erstreckende Sackbohrung ausgebildet ist, verschiebbar gelagert. Am Boden der Sackbohrung, welche die Hülsenführung 8 bildet, stützt sich eine Feder 6 ab, mit welcher die Hülse 7 radial nach außen gedrückt wird. Die Feder 6 ist als Schraubendruckfeder ausgebildet.

Je nach Drehwinkelposition des Rotors 2 wird das abgerundete über den Rotor 2 radial nach außen hinausragende Hülsenende in eine der Raststellen 3 gedrückt. Der Rotor 2 kann damit in vorbestimmten Drehwinkelpositionen angehalten werden. Die Drehung des Rotors 2 erfolgt um eine Drehachse, welche durch die Ringmitte des Kreisrings verläuft, um welchen die Raststellen 3 liegen.

Die Raststellen 3, welche die jeweiligen Drehwinkelpositionen des Rotors 2 bestimmen, liegen auf einem Teilkreisring, an dessen beiden Enden Anschläge 4 und 5 vorgesehen sind. Die Anschläge 4 und 5 bestimmen die jeweiligen Endpositionen des Drehwinkelbereiches des Rotors 2. Diese Anschläge 4 und 5 besitzen in radialer Richtung verlaufende Anschlagflanken, welche in radialer Richtung höher ausgebildet sind als die Anschlagflanken der die Drehwinkelpositionen bestimmenden Raststellen 3. In der jeweiligen Endposition liegt das aus dem Rotor 2 herausgedrückte Hülsenende in einer solchen Länge seitlich an der Anschlagflanke des jeweiligen Anschlags 4 oder 5 an, dass bei einer Weiterdrehung des Rotors 2 auf das Hülsenende keine die radial nach außen gerichtete Federkraft überwindende Kraftkomponente wirkt. Hierdurch wird der Rotor in der jeweiligen Endposition angehalten.

Wie beim dargestellten Ausführungsbeispiel gezeigt, kann die Anschlagflanke des jeweiligen Anschlags 4 oder 5 so bemessen sein, dass sie bis in den geradlinig verlaufenden Bereich des Hülsenmantels ragt. Hierdurch wird verhindert, dass bei einem versuchten Weiterdrehen des Rotors 2 die Hülse gegen die Kraft der Feder 6 in das Rotorinnere verschoben wird.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel wird durch die Endpositionen der Anschläge 4 und 5 ein Drehwinkelbereich des Rotors 2 von 270° beim dargestellten Ausführungsbeispiel definiert. Dieser Drehwinkelbereich kann je nach Anordnung der Anschläge 4 und 5 auf dem Kreisring vergrößert oder verkleinert werden.

Die Anschläge 4 und 5 und die Raststellen 3 können auf einem ringförmigen Formkörper 9, der in eine entsprechende Ausnehmung in das Gehäuse 1 eingesetzt ist, angeordnet sein. Es ist auch möglich, die Raststellen 3 an einem Innenring des Gehäusematerials anzuformen.

1
Gehäuse
2
Rotor
3
Raststellen
4
Anschlag
5
Anschlag
6
Feder
7
Hülse
8
Hülsenführung
9
ringförmiger Formkörper


Anspruch[de]
Drehschalter mit einem in einem Gehäuse drehbar gelagerten Rotor, Raststellen, in denen der Rotor mit Federvorspannung in unterschiedlichen Drehwinkelpositionen anzuhalten ist, und mit Anschlägen an Endpositionen des Drehwinkelbereichs des Rotors, wobei eine von der Feder beaufschlagte Hülse in der jeweiligen Drehwinkelposition in radialer Richtung in die zugeordnete Raststelle verschiebbar gedrückt wird, und am jeweiligen Anschlag in der Endposition seitlich anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass am Rotor (2) eine einzige über den Rotorumfang hinausschiebbare Hülse (7) gelagert ist und die Feder (6) am Rotor (2) abgestützt ist und dass die Raststellen (3) gehäusefest angeordnet sind. Drehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (3) am Boden einer Hülsenführung (8), in welcher die Hülse (7) verschiebbar am Rotor (2) gelagert ist, abgestützt ist. Drehschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Raststellen (3) auf einem Kreisring um den Rotor (2) angeordnet sind und die Drehachse des Rotors (2) durch die Ringmitte des Kreisrings verläuft. Drehschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (4, 5) an den Endpositionen des Drehwinkelbereichs des Rotors (2) Anschlagflanken (2) aufweisen, welcher in radialer Richtung höher ausgebildet sind als die Anschlagflanken der die Drehwinkelpositionen bestimmenden Raststellen (3). Drehschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagflanken der Anschläge (4, 5) bis in den geradlinig verlaufenden Mantelteil des aus dem Rotor (2) geschobenen Hülsenteils ragen.






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