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Dokumentenidentifikation DE60026712T2 31.05.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001274628
Titel ACHTECKIGER, STAPELBARER, FLEXIBLER SCHÜTTGUTBEHÄLTER UND HERSTELLUNGSVERFAHREN
Anmelder B.A.G. Corp., Dallas, Tex., US
Erfinder NICKELL, Alan, Craig, Sherman, TX 75092, US;
BROWN, Glenn, Bobby, Denison, TX 75020, US;
EISENBARTH, Matthew, Bradley, Sherman, TX 75090, US
Vertreter Vonnemann, Kloiber & Kollegen, 87437 Kempten
DE-Aktenzeichen 60026712
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 02.08.2000
EP-Aktenzeichen 009524224
WO-Anmeldetag 02.08.2000
PCT-Aktenzeichen PCT/US00/21113
WO-Veröffentlichungsnummer 2001064532
WO-Veröffentlichungsdatum 07.09.2001
EP-Offenlegungsdatum 15.01.2003
EP date of grant 15.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.05.2007
IPC-Hauptklasse B65D 88/16(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein flexible Schüttgutbehälter, die auch als Schüttgutsäcke bekannt sind, und insbesondere achteckige Schüttgutsäcke, die zum Stapeln des einen auf das Oberteil des anderen geeignet sind.

HINTERGRUND UND ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

In den letzten dreißig Jahren hat sich der Gebrauch flexibler Schüttgutbehälter, allgemein bekannt als Schüttgutsäcke, für die Aufnahme, Speicherung, den Transport und die Abgabe von fließfähigen Materialien aller Art weit verbreitet. Obwohl kreisförmige Schüttgutsäcke bekannt sind, werden Schüttgutsäcke typischerweise aus rechteckigen Paneelen hergestellt, die entlang ihrer angrenzenden Kanten zusammengenäht sind, um einen Schüttgutsack zu definieren, der im Horizontalschnitt anfangs quadratisch oder rechteckig ist. Nichtsdestoweniger neigen alle Schüttgutsäcke dazu, ob sie im Querschnitt quadratisch, rechteckig oder kreisförmig sind, eine kreisförmige Form anzunehmen, wenn sie befüllt werden, weil der Inhalt des Schüttgutsacks einen gleichförmigen Druck auf die flexiblen Textilseitenwände ausübt.

Das US Patent Nr. 4,903,859 offenbart einen Schüttgutsack, der vier Doppelschichtseitenwände aufweist. Zwischen die Schichten der Seitenwände sind Versteifungen aus Karton eingefügt, um dem Behälter so eine ausreichende Steifigkeit zu verleihen, damit er mit Flüssigkeiten verwendet werden kann. Obwohl der Schüttgutsack des 859er Patents im allgemeinen sehr gut angenommen wurde, wurde seine Verwendung ein bisschen durch die Tatsache eingeschränkt, dass er nicht gestapelt werden kann.

Das US Patent Nr. 6,203,198, das auf den Rechtsnachfolger davon übertragen wurde (der als Composite Container Corp. geschäftlich tätig ist) offenbart eine Verbesserung des Schüttgutsacks des 859er Patents. In dem US Patent Nr. 6,203,198 wird ein Schüttgutsack mit Doppelschichtseitenwänden und sich vertikal erstreckenden Ecktaschen offenbart. Von den Schichten der Seitenwände werden Sperrholzplatten aufgenommen und in den Ecktaschen werden Holzpfähle aufgenommen, um einen Schüttgutsack vorzusehen, der für Flüssigkeiten verwendbar und stapelbar ist.

Das US Patent Nr. 5,076,710 offenbart einen Schüttgutsack vom Schild-Typus, bei dem Brückenpaneele oder Schilde über die vier Ecken eines nominell rechteckigen Schüttgutsacks genäht sind. Die Schilde verhindern dass sich nach außen Beulen der Seitenwände des Schüttgutsacks, wenn der Schüttgutsack gefüllt ist, und halten den gefüllten Schüttgutsack so in einer im Querschnitt mehr oder weniger rechtwinkligen Form. Die Schilde können mit Öffnungen versehen sein, die es dem Material während Füll- und Entleerungsvorgängen erlauben, in die Ecken und aus den Ecken des Schüttgutsacks zu strömen.

Das US Patent Nr. 6,220,755, das ebenfalls auf den Rechtsnachfolger davon übertragen wurde, offenbart einen Schüttgutsack vom Schild-Typus, der stapelbar ist. In dem Schüttgutsack des US Patentes Nr. 6,220,755 sind dreieckige Versteifungen in den dreieckigen Ecken des Schüttgutsacks vom Schild-Typus vorgesehen. Die Versteifungen können aus verschiedenen Materialien geformt sein, einschließlich Plastikpaneele, Paneele aus Wellpappe und ähnliche Materialien und so weiter. Die Versteifungen können mit Öffnungen versehen sein, die mit den Öffnungen der Schilde abgestimmt sind, die es dem Material dadurch während Füll- und Entleerungsvorgängen erlauben, in den Schüttgutsack und aus dem Schüttgutsack zu strömen.

Das US Patent Nr. 6,000,549 offenbart einen achteckigen Schüttgutsack, der acht identische Versteifungspaneele und eine Bodenwand aufweist, die sich zwischen den Wandabschnitten erstreckt.

Die vorliegende Erfindung enthält eine Verbesserung der Schüttgutsäcke, die in den '198, '549, '710, '755 und '859 Patenten offenbart sind und sieht einen achteckigen Schüttgutsack, der stapelbar ist, vor. Die Verwendung der Achteckform im Aufbau des Schüttgutsacks hat den Vorteil, dass sie maximale Stapelbarkeit ermöglicht, wobei die Notwendigkeit von Schilden und dreieckigen Versteifungen innerhalb der Schilde vermieden wird.

In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung ist ein achteckiger Schüttgutsack vorgesehen, der acht Doppelschichtseitenwandabschnitte aufweist, die in einer achteckigen Anordnung angeordnet sind und wobei jeder eine Versteifungspaneelaufnahmetasche umfasst; acht Versteifungspaneele, von denen jedes in der Versteifungspaneelaufnahmetasche aufgenommen wird, welche einen der Seitenwandabschnitte bildet; Mittel zum Festhalten der Versteifungspaneele in den Versteifungspaneelaufnahmetaschen; eine Bodenwand, welche sich zwischen dem unteren Ende von jedem der Seitenwandabschnitte erstreckt und damit verbunden ist, wobei der Schüttgutsack weiterhin vier Seitenwandbaugruppen umfasst, wobei jede eine innere Textilstoffschicht, eine äußere Textilstoffschicht und voneinander beabstandete, sich vertikal erstreckende Nähte umfasst, die einen der Seitenwandabschnitte und zwei halbe Seitenwandabschnitte, die sich von jeweils einer der sich vertikal erstreckenden Nähte nach außen weg erstrecken, definieren, wobei die vier Seitenwandbaugruppen Ende an Ende zusammengenäht sind, wodurch die halben Seitenwandabschnitte verbunden sind, um die verbleibenden vier Seitenwandabschnitte zu definieren.

Die in den Seitenwandabschnitten des Schüttgutsacks der vorliegenden Erfindung verwendeten Versteifungspaneele können gewellte Kunststoffpaneele oder ähnliche Paneele aus anderen Materialen umfassen, die hinreichend widerstandsfähig gegen Verbiegen sind.

Der erfindungsgemäße achteckige Schüttgutsack ist für die Aufstellung auf Paletten geeignet. Der Schüttgutsack kann ebenso mit Anhebeschlaufen versehen sein. Die Bodenwände der Schüttgutsäcke der vorliegenden Erfindung können eine Auslaßöffnung aufweisen. Alternativ kann einer der Seitenwandpaneele mit einer Auslaßöffnung versehen sein, die an dem unteren Ende davon angeordnet ist. Die Schüttgutsäcke der vorliegenden Erfindung können eine offene Oberseite haben, oder es kann ein geeigneter oberer Verschluss vorgesehen sein.

Geeignete obere Verschlüsse, die für die Erfindung praktisch anwendbar sind, umfassen öffnungsfähige flexible Paneele, öffnungsfähige steife Paneele und dauerhaft montierte Paneele einschließlich Füllrohre.

In Übereinstimmung mit einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung ist zur Verwendung beim Herstellen eines achteckigen Schüttgutsackes eine Seitenwandbaugruppe vorgesehen, umfassend: eine innere Seitenwandschicht mit einer Ober- und einer Unterkante; eine äußere Seitenwandschicht mit einer Ober- und einer Unterkante, welche mit der Ober- und der Unterkante der inneren Seitenwandschicht ausgerichtet sind; voneinander beabstandete, sich vertikal erstreckende Nähte, welche die innere und die äußere Seitenwandschicht miteinander verbinden und dazwischen einen Seitenwandabschnitt definieren; wobei der Seitenwandabschnitt eine Versteifungspaneelaufnahmetasche umfasst, welche sich zwischen den sich vertikal erstreckenden Nähten erstreckt, und sich zwei halbe Seitenwandaufnahmetaschen von jeweils einer der sich vertikal erstreckenden Nähte nach außen wegerstrecken; eine untere Naht, welche sich die Unterkante der inneren und der äußeren Seitenwandschicht entlang erstreckt, um die unteren Enden der Versteifungspaneelaufnahmetasche und der beiden halben Versteifungspaneelaufnahmetaschen abzuschließen.

Die sich vertikal erstreckenden Nähte können in einer Entfernung beabstandet sein, die ungefähr 1/8 des Umfangs des Schüttgutsackes entspricht, wodurch vier der Seitenwandabschnitte gebildet werden.

Die vorliegende Erfindung sieht weiterhin ein Verfahren zum Herstellen von achteckigen Schüttgutsäcken, umfassend folgende Schritte, vor: Bereitstellen von acht im Wesentlichen identischen Textilstofflagen, die jeweils eine Oberkante, eine Unterkante und Seitenkanten aufweisen; Anordnen der acht Textilstofflagen in vier Paaren, wobei jedes eine innere Schicht und eine äußere Schicht umfasst, wobei die Oberkante, die Unterkante und die Seitenkanten jedes Paares entsprechend ausgerichtet werden; Verbinden der inneren und der äußeren Schicht, welche das jeweilige Paar bilden, durch Nähte, welche sich parallel zu den Seitenkanten erstrecken und voneinander beabstandet sind, um eine Seitenwandbaugruppe zu definieren, welche eine Versteifungspaneelaufnahmetasche, die sich zwischen den parallelen Nähten erstreckt, und zwei halbe Versteifungspaneeltaschen, welche sich jeweils von einer der parallelen Nähte nach außen erstrecken, umfasst; Verbinden der inneren und der äußeren Schicht, welche die vier Paare bilden, Seitenkante an Seitenkante, um vier zusätzliche Versteifungspaneelaufnahmetaschen zu bilden, die jeweils zwei halbe Versteifungspaneelaufnahmetaschen, die Kante an Kante verbunden sind, umfassen; Bereitstellen einer achteckigen Bodenwand; Befestigen der Bodenwand an den Unterkanten der inneren und der äußeren Schicht, welche jede Seitenwandbaugruppe bilden; Bereitstellen von acht im Wesentlichen identischen Versteifungspaneelen; und Anordnen eines Versteifungspaneels in jeder der Versteifungspaneelaufnahmetaschen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Ein vollständigeres Verständnis der Erfindung wird durch Bezugnahme auf die folgende Detaillierte Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen ermöglicht, wobei:

1 eine perspektivische Ansicht eines achteckigen Schüttgutsackes ist, der in der vorliegenden Erfindung enthalten ist;

2 eine perspektivische Ansicht einer Seitenwandbaugruppe ist, die in der Anwendung der Erfindung nutzbar ist;

3 eine vergrößerte Teilaufsicht des achteckigen Schüttgutsackes von 1 ist, die die Verbindung von angrenzenden Seitenwandbaugruppen darstellt;

4 eine Aufsicht des achteckigen Schüttgutsackes von 1 ist;

5 eine perspektivische Ansicht ist, die eine erste Variante des achteckigen Schüttgutsackes von 1 darstellt;

6 eine ähnliche Ansicht wie in 5 ist, bei der bestimmte Bauteile im Schnitt deutlicher dargestellt sind, um bestimmte Merkmale der Erfindung darzustellen;

7 eine perspektivische Draufsicht ist, die eine zweite Variante des Schüttgutsackes von 1 darstellt;

8 eine Unteransicht des Schüttgutsackes von 7 ist;

9 eine Schnittansicht des Schüttgutsackes von 7 ist, die die Verwendung von Einsätzen im Zusammenhang mit Schüttgutsäcken, die in der Erfindung enthalten sind, darstellt;

10 eine perspektivische Ansicht ist, die das Stapeln von achteckigen Schüttgutsäcken, die die vorliegende Erfindung umfasst;

11 eine perspektivische Ansicht ist, die das Zusammenfalten von achteckigen Schüttgutsäcken der vorliegenden Erfindung zur Rücklieferung darstellt; und

12 eine perspektivische Ansicht ist, die das Aufstellen von mehreren Varianten kleiner Größe des achteckigen Schüttgutsackes der vorliegenden Erfindung auf einer einzelnen Palette und das Stapeln von Paletten mit mehreren Schüttgutsäcken kleiner Größe, die darauf aufgestellt sind, darstellt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG

Nun bezugnehmend auf die Figuren und insbesondere 1, wird dort ein achteckiger Schüttgutsack 20 enthalten in der vorliegenden Erfindung dargestellt. Der achteckige Schüttgutsack 20 wird durch eine achteckige Seitenwand 22 mit einer Deck- oder oberen Kante 24 und einer Boden oder unteren Kante 26 gekennzeichnet Die achteckige Seitenwand 22 umfasst acht im wesentlichen identische Seitenwandabschnitte 28, 30, 32, 34, 36, 38, 40 und 42. Die Seitenwandabschnitte 28-42, einschließlich, sind Kante an Kante so verbunden, um die achteckige Seitenwand 22 zu bilden.

Wie am besten in 2 dargestellt ist, umfasst die achteckige Seitenwand 22 des Schüttgutsacks 20 vier im wesentlichen identische Seitenwandbaugruppen 50. Jede Seitenwandbaugruppe 50 umfasst eine äußere Seitenwandschicht 52 mit einer Deck- oder oberen Kante 54, einer Boden- oder unteren Kante 56 und gegenüberliegenden Seitenkanten 58 und 60. Die Seitenwandbaugruppe 50 umfaßt ferner eine innere Seitenwandschicht 62 mit einer Deck- oder oberen Kante 64, einer Boden- oder unteren Kante 66 und gegenüberliegenden Seitenkanten 68 und 70. Jede Seitenwandbaugruppe 50 umfassend den Schüttgutsack 20 ist weiterhin gekennzeichnet durch eine vorgewählte Länge, die die vertikale Dimension ist und einer vorgewählten Breite, die die horizontale Dimension ist. Die Schichten 52 und 62 sind vorzugsweise gebildet aus gewebtem Polypropylenfasern; in der Umsetzung der Erfindung können jedoch auch andere Materialien verwendet werden.

Die äußere Schicht 52 und die innere Schicht 62, die die Seitenwandbaugruppe 50 umfassen, sind mittels voneinander beabstandeter, sich vertikal erstreckender Nähte 72 und 74 zusammengefügt. Die Nähte 72 und 74 der Seitenwandbaugruppe 50 definieren die Seitenwandabschnitte, die die Seitenwand 22 des Schüttgutsacks 20 umfassen. Die Nähte 72 und 74 definieren ebenfalls Versteifungspaneelaufnahmetaschen 76. Jede Versteifungspaneelaufnahmetaschen 76 nimmt letztendlich ein Versteifungspaneel 80 in sich auf. Bei der Konstruktion des Schüttgutsacks 20 sind die Versteifungspaneelaufnahmetaschen 76 an ihren Boden- oder unteren Enden durch eine untere Naht 82 verschlossen.

Die Versteifungspaneele 80 der vorliegenden Erfindung können aus Plastikpaneelen des von Coroplast aus Dallas, Texas unter dem Markennamen COREXTTM vertriebenen Typs hergestellt werden. Andere Arten von Plastikpaneelen können ebenfalls verwendet werden, in Abhängigkeit von den Anforderungen besonderer Anwendungen der Erfindung. Die Versteifungspaneele 80 können ebenso von unterschiedlichen Arten Pappe; Faserplatten einschließlich mitteldichten Faserplatten (MDF); Karton; Sperrholz; und anderen Materialien gebildet sein, abhängig von der Fähigkeit der aus diesen Materialien gebildeten Versteifungspaneelen, Biegungen zu widerstehen.

Gleichzeitig bezugnehmend auf die 1 und 2, können die Deck- oder oberen Enden jeder Versteifungspaneelaufnahmetasche 76 und die Deck- oder oberen Enden der äußeren und inneren Schichten 52 und 62 permanent mittels einer Naht 84 miteinander verbunden werden. Alternativ können die Deck- oder oberen Enden der Versteifungspaneelaufnahmetaschen 76 lösbar verschlossen werden mittels eines Befestigungsmechanismus 86, der umfassen kann Klettverschlüsse des unter der Marke VELCRO® vertriebenen Typs, Knöpfe oder Druckknöpfe. Die Verwendung der lösbaren Befestiger 86 erlaubt es, die Versteifungspaneele 80 aus den Versteifungspaneelaufnahmetaschen 76 zu entfernen, um das Falten des Schüttgutsacks 20 zu Transportzwecken und Lagerzwecken zu erleichtern.

In der Konstruktion des Schüttgutsacks 20 sind die vier Seitenwandbaugruppen 50 Kante an Kante verbunden, um die Seitenwand 22 zu bilden. Wie am besten in 3 dargestellt ist, sind die Seitenkanten 58 und 60 benachbarter Seitenwandbaugruppen 50 mittels Nähte 90 zusammengefügt. In gleicher Weise sind die benachbarten Kanten 68 und 70 der inneren Schichten 62 mittels Nähten 92 zusammengefügt. Wie von den Fachleuten gut geheißen würde, muss der Umfang, der durch die Verbindung der vier inneren Schichten 62, die die vier Seitenwandbaugruppen 50 umfassen, etwas kleiner sein als der Umfang, der durch die vier äußeren Schichten 52 definiert ist, um ausreichend Platz zwischen den äußeren Schichten 52 und den inneren Schichten 62 zur Aufnahme der Versteifungspaneele 80 zu lassen. Deswegen benötigen die Nähte 92, die die inneren Schichten 62 miteinander verbinden, im Vergleich mit den Nähten 90, die die äußeren Schichten 52 miteinander verbinden, etwas mehr Fasern.

Sobald die Nähte 90 und 92 vervollständigt sind, bilden die sich nach außen erstreckenden Abschnitte der äußeren und inneren Schichten 52 und 62, die die Seitenwandbaugruppen 50 umfassen, Versteifungspaneelaufnahmetaschen 76. Dadurch beinhaltet die fertiggestellte Seitenwand 22 acht Versteifungspaneelaufnahmetaschen 76, einschließlich der durch die Nähte 72 und 74 jeder Seitenwandbaugruppe 50 definierten Versteifungspaneelaufnahmetaschen und der Versteifungspaneelaufnahmetaschen 76, die gebildet werden, wenn die Nähte 90 und 92 vervollständigt sind.

Unter gleichzeitiger Bezugnahme auf die 1 und 4 beinhaltet der Schüttgutsack 20 eine achteckige Bodenwand 96, die mittels der Bodennaht 82 an den äußeren und inneren Paneelen 52 und 62 der Seitenwandbaugruppe 50, befestigt ist. Genauso wie die anderen Komponenten des Schüttgutsacks 20, ist die Bodenwand 96 vorzugsweise aus Polypropylenfasern hergestellt. Andere Materialien können bei der Herstellung der Bodenwand 86 und der anderen Komponenten des Schüttgutsacks 20 verwendet werden, abhängig von den Anforderungen bestimmter Anwendungen der Erfindung.

Eine Palette 98 kann eingesetzt werden, um den Transport und die Positionierung des Schüttgutsacks 20 und dessen Inhalts zu erleichtern. In solchen Fällen, weist der Schüttgutsack 20 vorzugsweise Rückhaltemittel 100 auf, die sich um Komponenten der Palette 98 erstrecken, um den Schüttgutsack 20 in Eingriff mit dieser zu halten. Andere Mechanismen um den Schüttgutsack 20 an der Palette 98 zu befestigen können anstelle der Rückhaltemittel 100 verwendet werden, abhängig von den Anforderungen bestimmter Anwendungen der Erfindung.

Der Schüttgutsack 20 kann mit einem Aufsatz oder Abdeckung 102 versehen sein. Falls verwendet, ist der Aufsatz oder die Abdeckung aus gewebten Polypropylenfasern gebildet, wobei offensichtlich auch andere Materialien bei der Konstruktion des Aufsatzes 102 verwendet werden können, falls gewünscht. Die Abdeckung 102 kann vollständig von der Seitenwand 22 des Schüttgutsacks 20 entfernbar vorgesehen sein. Alternativ kann die Abdeckung 102 mittels der Decknaht 84, angeordnet am oberen Ende der Seitenwand 22, gelenkig an der Seitenwand 22 befestigt sein.

Die Abdeckung 102 kann ein Deckfeld 104 und eine Schürze 102 umfassen, die sich nach unten von dem Deckfeld 104 erstreckt. Die Abdeckung 102 kann flexibel oder steif sein, wobei in diesem Fall ein Versteifungspaneel 108 verwendet wird. Um die Abdeckung 102 an der Seitenwand 22 des Schüttgutsacks 20 zu befestigen, können übliche Befestigungsgeräte verwendet werden.

In 5 ist ein Schüttgutsack 120 dargestellt, der eine erste Ausführungsvariante des in den 1 bis einschließlich 4 dargestellten und hier vorstehend beschriebenen Schüttgutsacks 20 umfasst. Viele der Komponenten des Schüttgutsacks 120 sind in Konstruktion und Funktion identisch zu Komponenten des Schüttgutsacks 20. Solche identischen Komponenten sind in 5 mit den selben Bezugszeichen bezeichnet, die in der obenstehenden Beschreibung des Schüttgutsacks 20 verwendet wurden.

Entsprechend der Erfindung aufgebaute Schüttgutsäcke können mit üblichen schlauchartigen Einsätzen versehen sein, die die Verwendung von Schüttgutsäcken bei der Aufnahme, dem Transport, der Abgabe und der Lagerung von Flüssigkeiten erleichtern. Der Einsatz erstreckt sich über den gesamten Innenraum des Schüttgutsacks 120 einschließlich dem Inneren der Seitenwand 22, der Bodenwand 96 und der Abdeckung 102.

Gemäß der vorliegenden Erfindung konstruierte Schüttgutsäcke sind zur Verwendung mit einer Vielfalt an Auslassvorrichtungen eingerichtet. Der Schüttgutsack 120 beinhaltet eine in einer der Seitenwandabschnitte der Seitenwand 22 geformte Auslassöffnung 130, wobei die Auslassöffnung 130 selbstverständlich ebenso in der Bodenwand des Schüttgutsacks 120 angeordnet sein kann. Die Auslassöffnung 130 erstreckt sich durch die Seitenwand 22 und den Einsatz, wodurch sie das Innere des Schüttgutsacks 120 mit dessen Äusserem verbindet. Auslassöffnungen des in 5 dargestellten Typs sind besonders zur Verwendung in Schüttgutsäcken angepasst, die zur Aufnahme, zum Transport, zur Lagerung und zur Abgabe von Flüssigkeiten vorgesehen sind.

6 zeigt einen Horizontalschnitt durch den oberen Abschnitt des Schüttgutsacks 120 der 5, wobei es sich versteht, dass ein ähnlicher horizontaler Schnitt durch den oberen Abschnitt des Schüttgutsacks 20 der 1, in jeder praktischen Hinsicht identisch wäre. In 6 sind die acht Versteifungspaneelaufnahmetaschen 76 und die darin aufgenommenen acht Versteifungspaneele 80 dargestellt.

Die 7, 8 und 9 illustrieren einen Schüttgutsack 140, der eine zweite Ausführungsvariante des in 1 dargestellten Schüttgutsacks 20 umfasst. Viele der Komponenten des Schüttgutsacks 140 sind in Konstruktion und Funktion identisch zu Komponenten des in 1 dargestellten Schüttgutsacks 20 und zu Komponenten des in 5 dargestellten Schüttgutsacks 120. Solche identischen Komponenten sind in den 7, 8 und 9 mit den selben Bezugszeichen bezeichnet, die in der obenstehenden Beschreibung der Schüttgutsäcke 20 und 120 verwendet wurden.

Der Schüttgutsack 140 unterscheidet sich von den Schüttgutsäcken 20 und 120 dadurch, dass der Schüttgutsack 140 nicht auf einer Palette montiert ist. Vielmehr weist der Schüttgutsack 140 Anhebeschlaufen 142 auf, die zum Transport und zur Positionierung des Schüttgutsacks 140 eingesetzt werden. Die Anhebeschlaufen 142 sind vorzugsweise aus Nylongurtband gebildet und in Design und Funktion an sich bekannt.

Der Schüttgutsack 120 unterscheidet sich vom Schüttgutsack 20 dadurch, dass er eine dauerhaft eingebaute Abdeckung 122 aufweist, die mittels einer Naht 124 an der Seitenwand 22 befestigt ist. Wie in der Schüttgutsackkonstruktion üblich, weist die Abdeckung 122 ein Füllrohr 126 auf.

Der Schüttgutsack 140 unterscheidet sich weiterhin von den Schüttgutsäcken 20 und 120 dadurch, dass der Schüttgutsack 140 eine Auslassöffnung 144 aufweist, die in die Bodenwand 96 eingeformt ist. Die Auslassöffnung 144 umfasst vier Schließklappen 146, die aus dem Material der Bodenwand 96 bestehen und miteinander über eine Zugschnur 148 verbunden sind. Ein Einsatz 128 erstreckt sich durch die Auslassöffnung 144 und kann mit einer Verschlussapparatur wie beispielsweise einer Abbindeschnur (tie-tie) 150 versehen sein. Ein Fachmann wird erkennen, das die Auslassöffnung 144 in Konstruktion und Design üblich ist.

Bezugnehmend auf 10 umfaßt einer der primären Vorteile der Verwendung der vorliegenden Erfindung die Tatsache, dass achteckige Schüttgutsäcke gemäß der Erfindung leicht zum Stapeln anpassbar sind. 10 stellt den Schüttgutsack 120 der 5 dar, es sind jedoch der Schüttgutsack 20 der 1, der Schüttgutsack 140 der 7 und vielmehr alle von der vorliegenden Erfindung umfassten Schüttgutsäcke leicht zum Stapeln anpassbar. 10 stellt drei Schüttgutsäcke gemäß der vorliegenden Erfindung dar, die einer auf den anderen gestapelt sind, eigentlich sind sogar bis zu sechs erfindungsgemäße Schüttgutsäcke aufeinander stapelbar, in Abhängigkeit von der Dichte des in den Schüttgutsäcken enthaltenen Materials.

Wie am besten in 11 dargestellt, sind die erfindungsgemäßen Schüttgutsäcke leicht für Rücklieferungen faltbar. 11 zeigt einen Schüttgutsack 20 des in 1 gezeigten Typs gefaltet und auf der Palette 98 zur Rücklieferung positioniert, es sind jedoch der Schüttgutsack 120 der 5, der Schüttgutsack 140 der 7 und vielmehr alle von der vorliegenden Erfindung umfassten Schüttgutsäcke zu der in der 11 dargestellten Faltungsweise vorgesehen.

Schüttgutsäcke, die die vorliegende Erfindung verwirklichen, können in einer Vielzahl von Größen hergestellt werden. 12 stellt eine Vielzahl von kleinen Schüttgutsäcken 160 dar, die die vorliegende Erfindung verwirklichen. Die Schüttgutsäcke 160 sind achteckig in der Form und sonst überwiegend identisch zu den Schüttgutsäcken der 1 bis einschließlich 9. Wie 12 eindeutig zu entnehmen ist, kann eine Vielzahl von kleinen Schüttgutsäcken 160 auf einer einzelnen Palette 162 aufgenommen und mittels eines Bandes 164 gesichert werden. Die auf diese Weise positionierten und gesicherten Schüttgutsäcke 160 sind dazu vorgesehen, aufeinander gestapelt zu werden. Bis zu sechs Lagen der Schüttgutsäcke 160 können aufeinander gestapelt werden, in Abhängigkeit von der Dichte des in den Schüttgutsäcken enthaltenen Materials.

Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin ein Verfahren zur Herstellung achteckiger Schüttgutsäcke. Gemäß dem Verfahren sind acht im wesentlichen identische Gewebebahnen vorgesehen. Die Gewebebahnen bestehen vorzugsweise aus gewobenen Polypropylenfasern, wobei jedoch auch anderes Fasermaterial in der Umsetzung der Erfindung verwendet werden kann. Jede der Gewebebahnen ist gekennzeichnet durch eine obere Kante, eine untere Kante und sich gegenüberliegenden Seitenkanten.

Die Gewebebahnen sind in vier Paaren angeordnet, wobei jedes Paar eine innere Lage und eine äußere Schichten umfassen. Die oberen, unteren und Seitenkanten jedes Paares sind aufeinander ausgerichtet. Die innere und äußeren Schichten jedes Paares sind mittels Nähten zusammengefügt, die sich voneinander beabstandet parallel zu den Seitenkanten erstrecken, um einen Seitenwandabschnitt zu definieren, der eine Versteifungspaneelaufnahmetasche umfasst. Die inneren und äußeren Schichten der vier Paare sind Kante an Kante gefügt um vier weitere Seitenwandabschnitte zu bilden, wobei jeder eine Versteifungspaneelaufnahmetasche umfasst.

Das Verfahren umfasst weiterhin den Schritt, eine achteckig geformte Bodenwand vorzusehen. Die Bodenwand wird vorzugsweise aus gewobenen Polypropylenfasern gebildet, wobei jedoch andere Materialien in der Umsetzung der Erfindung verwendet werden können. Die Bodenwand wird an den unteren Kanten der inneren und äußeren Schichten befestigt, mittels einer Bodennaht, die ebenfalls die unteren Enden der Versteifungspaneelaufnahmetaschen verschließt.

Ein Versteifungspaneel wird in jeder Versteifungspaneelaufnahmetasche aufgenommen. Die Versteifungspaneele umfassen vorzugsweise gewellte Plastikpaneele, jedoch können auch andere Materialien für die Herstellung der Versteifungspaneele verwendet werden. Nachdem die Versteifungspaneele installiert sind, werden die oberen Enden der Versteifungspaneelaufnahmetaschen entwder permanent oder lösbar geschlossen.

Der Transport und die Positionierung des Schüttgutsacks und dessen Inhalts werden entweder durch die Anordnung des Schüttgutsacks auf einer Pallete oder durch Versehen des Schüttgutsacks mit Anhebeschlaufen erleichtert. Der Schüttgutsack kann mit einer oberen Abdeckung versehen sein, die entweder flexibel oder steif ist und die entweder dauerhaft oder lösbar befestigt ist. Auslassöffnungen können entweder in der Bodenwand oder in einem der Seitenwandabschnitte des Schüttgutsacks vorgesehen sein.

Obwohl bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung in den begleitenden Figuren und in der obenstehenden detaillierten Beschreibung beschrieben wurden, versteht es sich, dass die Erfindung nicht auf die offenbarten Ausführungsformen beschränkt ist, sondern im Stande ist, eine Vielzahl von Änderungen, Modifikationen und Austausch von Teilen und Elementen zu untergehen, ohne aus dem Schutzbereich der Erfindung, wie in den angefügten Patentansprüchen dargelegt, zu weichen.


Anspruch[de]
Achteckiger Schüttgutsack (20), umfassend:

acht Doppelschichtseitenwandabschnitte (28, 30, 32, 34, 36, 38, 40, 42), die in einer achteckigen Anordnung angeordnet sind und wobei jeder eine Versteifungspaneelaufnahmetasche (76) umfasst;

acht Versteifungspaneele (80), von denen jedes in der Versteifungspaneelaufnahmetasche (76) aufgenommen wird, welche einen der Seitenwandabschnitte (28-42) bildet;

Mittel zum Festhalten der Versteifungspaneele (80) in den Versteifungspaneelaufnahmetaschen (76);

eine Bodenwand (96), welche sich zwischen dem unteren Ende von jedem der Seitenwandabschnitte (28-42) erstreckt und damit verbunden ist,

wobei der Schüttgutsack dadurch gekennzeichnet ist, dass er vier Seitenwandbaugruppen (50) umfasst, wobei jede eine innere Textilstoffschicht (62), eine äußere Textilstoffschicht (52) und voneinander beabstandete, sich vertikal erstreckende Nähte (72, 74) umfasst, die einen der Seitenwandabschnitte (28-42) und zwei halbe Seitenwandabschnitte, die sich von jeweils einer der sich vertikal erstreckenden Nähte (72, 74) nach außen weg erstrecken, definieren, wobei die vier Seitenwandbaugruppen (50) Ende an Ende zusammengenäht sind, wodurch die halben Seitenwandabschnitte verbunden sind, um die verbleibenden vier Seitenwandabschnitte (28-42) zu definieren.
Achteckiger Schüttgutsack (20) nach Anspruch 1, wobei jeder der Seitenwandabschnitte (28-42) gekennzeichnet ist durch:

die voneinander beabstandeten, sich vertikal erstreckenden Nähte (72, 74), welche die Breite des Seitenwandabschnitts (28-42) definieren;

eine untere Naht (82), welche die Bodenwand (96) mit dem Seitenwandabschnitt (28-42) verbindet; und

eine obere Naht (84);

wobei die vier Nähte (72, 74, 82, 84) die Länge und Breite des Seitenwandabschnitts (28-42) definieren und die Mittel zum Festhalten des Versteifungspaneels (80) in der Versteifungspaneelaufnahmetasche (76) des Seitenwandabschnitts (28-42) umfassen;

die acht Seitenwandabschnitte (28-42), welche den Schüttgutsack (20) bilden, von im Wesentlichen gleicher Länge und Breite sind;

die acht Versteifungspaneele (80), welche in den Versteifungspaneelaufnahmetaschen (76) der Seitenabschnitte (28-42) aufgenommen sind, von im Wesentlichen gleicher Länge und Breite sind;

die acht Versteifungspaneele (80) jeweils ein Paneel umfassen, das aus gewelltem Kunststoffmaterial gebildet ist.
Schüttgutsack (20) nach Anspruch 1, ferner gekennzeichnet durch eine untere Naht (82), die sich die unteren Enden jeder der vier Seitenwandbaugruppen (50) entlang erstreckt, zum Abschließen der unteren Enden ihrer Versteifungspaneelaufnahmetaschen (76) und zum Verbinden der Bodenwand (96) mit den Seitenwandbaugruppen (50); und eine obere Naht (84), welche sich die oberen Enden aller vier Seitenwandbaugruppen (50) entlang erstreckt, zum Abschließen der oberen Enden ihrer Versteifungspaneelaufnahmetaschen (76). Seitenwandbaugruppe (50) zur Verwendung beim Herstellen eines achteckigen Schüttgutsackes (20), umfassend:

eine innere Seitenwandschicht (62) mit einer Ober- und einer Unterkante;

eine äußere Seitenwandschicht (52) mit einer Ober- und einer Unterkante, welche mit der Ober- und der Unterkante der inneren Seitenwandschicht (62) ausgerichtet sind;

voneinander beabstandete, sich vertikal erstreckende Nähte (72, 74), welche die innere und die äußere Seitenwandschicht (52, 62) miteinander verbinden und dazwischen einen Seitenwandabschnitt (28-42) definieren;

wobei der Seitenwandabschnitt (28-42) eine Versteifungspaneelaufnahmetasche (76) umfasst, welche sich zwischen den sich vertikal erstreckenden Nähten (72, 74) erstreckt, und sich zwei halbe Seitenwandaufnahmetaschen von jeweils einer der sich vertikal erstreckenden Nähte (72, 74) nach außen wegerstrecken;

eine untere Naht (82), welche sich die Unterkante der inneren und der äußeren Seitenwandschicht (52, 62) entlang erstreckt, um die unteren Enden der Versteifungspaneelaufnahmetasche (76) und der beiden halben Versteifungspaneelaufnahmetaschen abzuschließen.
Seitenwandbaugruppe (50) nach Anspruch 4, ferner umfassend ein Versteifungspaneel (80), welches in der Versteifungspaneelaufnahmetasche (76) aufgenommen ist, welche die Seitenwandbaugruppe (50) bildet. Seitenwandbaugruppe (50) nach Anspruch 5, ferner gekennzeichnet durch eine Naht (84), welche sich die Oberkante der inneren und der äußeren Schicht (52, 62) entlang erstreckt, zum Festhalten des Versteifungspaneels (80) in der Versteifungspaneelaufnahmetasche (76). Seitenwandbaugruppe (50) nach Anspruch 5, ferner gekennzeichnet durch einen lösbaren Schließmechanismus (86) zum Verbinden der Oberkante der inneren Schicht (52) mit der Oberkante der äußeren Schicht (62), wodurch das Versteifungspaneel (80) in der Versteifungspaneelaufnahmetasche (76) der Seitenwandbaugruppe (50) festgehalten wird. Seitenwandbaugruppe (50) nach Anspruch 5, wobei das Versteifungspaneel (80) ein gewelltes Kunststoffversteifungspaneel umfasst. Verfahren zum Herstellen von achteckigen Schüttgutsäcken (20), umfassend folgende Schritte:

Bereitstellen von acht im Wesentlichen identischen Textilstofflagen, die jeweils eine Oberkante, eine Unterkante und Seitenkanten aufweisen;

Anordnen der acht Textilstofflagen in vier Paaren, wobei jedes eine innere Schicht (52) und eine äußere Schicht (62) umfasst, wobei die Oberkante, die Unterkante und die Seitenkanten jedes Paares entsprechend ausgerichtet werden;

Verbinden der inneren und der äußeren Schicht (52, 62), welche das jeweilige Paar bilden, durch Nähte (72, 74), welche sich parallel zu den Seitenkanten erstrecken und voneinander beabstandet sind, um eine Seitenwandbaugruppe (50) zu definieren, welche eine Versteifungspaneelaufnahmetasche (76), die sich zwischen den parallelen Nähten (72, 74) erstreckt, und zwei halbe Versteifungspaneeltaschen, welche sich jeweils von einer der parallelen Nähte (72, 74) nach außen erstrecken, umfasst;

Verbinden der inneren und der äußeren Schicht (52, 62), welche die vier Paare bilden, Seitenkante an Seitenkante, um vier zusätzliche Versteifungspaneelaufnahmetaschen (76) zu bilden, die jeweils zwei halbe Versteifungspaneelaufnahmetaschen, die Kante an Kante verbunden sind, umfassen;

Bereitstellen einer achteckigen Bodenwand (96);

Befestigen der Bodenwand (96) an den Unterkanten der inneren und der äußeren Schicht (52, 62), welche jede Seitenwandbaugruppe (50) bilden;

Bereitstellen von acht im Wesentlichen identischen Versteifungspaneelen (80); und

Anordnen eines Versteifungspaneels (80) in jeder der Versteifungspaneelaufnahmetaschen (76).
Verfahren nach Anspruch 9, wobei der Schritt des Bereitstellens von acht identischen Textilstofflagen durch Bereitstellen von acht identischen Textilstofflagen aus Polypropylen-Webstoff realisiert wird. Verfahren nach Anspruch 9, wobei der Schritt des Bereitstellens einer Bodenwand (96) durch Bereitstellen einer Bodenwand (96) aus Polypropylen-Webstoff realisiert wird und wobei der Schritt des Befestigens der Bodenwand (96) an den Unterkanten der inneren und der äußeren Schicht (52, 62), welche die Seitenwandbaugruppen (50) bilden, durch Ausbilden einer Naht (82) realisiert wird, welche die Bodenwand (96) mit den Unterkanten der inneren und der äußeren Schicht (52, 62), welche die Seitenwandbaugruppen (50) bilden, verbindet. Verfahren nach Anspruch 9, wobei der Schritt des Bereitstellens von acht identischen Versteifungspaneelen (80) durch Bereitstellen von Versteifungspaneelen (80), die aus gewelltem Kunststoffmaterial gebildet sind, realisiert wird. Verfahren nach Anspruch 9, umfassend den zusätzlichen Schritt des mindestens lösbaren Befestigens der Oberkanten der inneren und der äußeren Schicht (52, 62), welche die Seitenwandbaugruppen (50) bilden, aneinander, wodurch die Versteifungspaneele (80) in den Versteifungspaneelaufnahmetaschen (76) befestigt werden.






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