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Dokumentenidentifikation DE102005057721A1 06.06.2007
Titel Signalgeber für Fahrzeuge
Anmelder Hella KGaA Hueck & Co., 59557 Lippstadt, DE
Erfinder Krimphove, Reiner, 59227 Ahlen, DE;
Kuge, Matthias, 33104 Paderborn, DE;
Mügge, Martin, 59590 Geseke, DE
DE-Anmeldedatum 02.12.2005
DE-Aktenzeichen 102005057721
Offenlegungstag 06.06.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.06.2007
IPC-Hauptklasse G09F 13/06(2006.01)A, F, I, 20051202, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F21V 8/00(2006.01)A, L, I, 20051202, B, H, DE   F21S 8/10(2006.01)A, L, I, 20051202, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Signalgeber für Fahrzeuge mit einem Gehäuse (10), mit einer das Gehäuse (10) abschließenden, lichtdurchlässigen Abschlussscheibe (12), zumindest einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Lichtquelle (14) und zumindest einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Vorrichtung zur Anzeige von einem oder mehreren Schriftzügen (20) an vorausfahrende oder nachfolgende Fahrzeuge.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Signalgeber für Fahrzeuge zu schaffen, der einen geringen Bauraum einnimmt, bei dem der Schriftzug (20) homogen ausleuchtbar ist und der gleichzeitig kostengünstig herstellbar ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Vorrichtung zur Anzeige von einem oder mehreren Schriftzügen (20) zumindest ein flächiges Lichtleitelement (16) umfasst, in welches das Licht der zumindest einen Lichtquelle (14) von einem randseitigen Bereich her einkoppelbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Signalgeber für Fahrzeuge mit einem Gehäuse, mit einer das Gehäuse abschließenden, lichtdurchlässigen Abschlussscheibe, zumindest einer in dem Gehäuse angeordneten Lichtquelle und zumindest einer in dem Gehäuse angeordneten Vorrichtung zur Anzeige von einem oder mehreren Schriftzügen an vorrausfahrende oder nachfolgende Fahrzeuge.

Aus der DE 195 33 799 C2 ist ein derartiger Signalgeber für Fahrzeuge bekannt. In dem Gehäuse das Signalgebers ist eine Leiterplatte angeordnet, auf der eine Vielzahl von LEDs als Lichtquellen kontaktiert sind. Diese LEDs dienen zur Erzeugung bestimmter Schriftzüge wie beispielsweise „STOP" oder „POLIZEI" oder „BITTE ANHALTEN", wobei zur Verhinderung von Blendungen etc. eine Lochrasterplatte in Abstrahlrichtung vor den LEDs angeordnet ist, deren Anzahl und Anordnung der Löcher genau der Anzahl und Anordnung der LEDs entspricht. Nachteilig an dem bekannten Signalgeber ist es, dass eine Vielzahl von Lichtquellen in Form von LEDs benötigt werden, um einen Schriftzug homogen darzustellen, was den Signalgeber in der Herstellung sehr teuer macht. Weiterhin sind aus der Praxis Signalgeber für Fahrzeuge bekannt, in deren Gehäuse eine Glühlampe als Lichtquelle angeordnet ist, und wobei in Hauptabstrahlrichtung vor der Glühlampe eine Blende befestigt ist, die das Licht lediglich an den den Schriftzug erzeugenden Aussparungsbereichen durchlässt. Ein derartiger Signalgeber wird beispielsweise von der Firma Hella KGaA Hueck & Co. und dem Produktnamen „ASG-GL" mit der Bestellnummer 2XD 860 910-001 angeboten. Nachteilig an dem bekannten Signalgeber ist es, dass er aufgrund der Anordnung der Glühlampe und den damit verbundenen thermischen Problemen sehr tief baut, so dass der Signalgeber bei einer Montage auf der Motorhaube oder dem Kofferraumdeckel des Einsatzfahrzeugs sehr weit von diesem abragt. Weiterhin ist es nachteilig, dass der Schriftzug relativ inhomogen hinterleuchtet wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Signalgeber für Fahrzeuge mit einem Gehäuse, mit einer das Gehäuse abschließenden, lichtdurchlässigen Abschlussscheibe, zumindest einer in dem Gehäuse angeordneten Lichtquelle und zumindest einer in dem Gehäuse angeordneten Vorrichtung zur Anzeige von einem oder mehreren Schriftzügen an vorrausfahrende oder nachfolgende Fahrzeuge zu schaffen, der einen geringen Bauraum einnimmt, bei dem der Schriftzug homogen ausleuchtbar ist und der gleichzeitig kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Vorrichtung zur Anzeige von einem oder mehreren Schriftzügen zumindest ein flächiges Lichtleitelement umfasst, in welches das Licht der zumindest einen Lichtquelle von einem randseitigen Bereich her einkoppelbar ist. Ein derartiger Aufbau bietet die Vorteile, dass er eine geringe Bautiefe einnimmt, der zu erzeugende Schriftzug sehr homogen ausgeleuchtet wird und der Signalgeber aufgrund der geringen Anzahl an benötigten Lichtquellen und des einfachen Aufbaus kostengünstig herstellbar ist.

Um eine homogene Ausleuchtung des Schriftzuges zu gewährleisten und gleichzeitig die Bautiefe möglichst gering zu halten, ist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die flächenhafte Ausdehnung des Lichtleitelementes im wesentlichen parallel zur Abschlussscheibe ausgerichtet.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das flächige Lichtleitelement auf seiner der Abschlussscheibe abgewandten Seite Lichtumlenkelemente auf, so dass das in das Lichtleitelement eingekoppelte Licht an den Lichtumlenkelementen in Richtung der Abschlussscheibe umgelenkt werden und annähernd vollständig zur Darstellung des Schriftzuges nutzbar sind. Vorteilhaft sind die Lichtumlenkelemente annähernd vollflächig auf der der Abschlussscheibe abgewandten Seite des Lichtleitelementes angeordnet, so dass das Lichtleitelement in Verbindung mit entsprechenden Blenden für die Darstellung einer Vielzahl von Schriftzügen nutzbar ist. Bei einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung entspricht die Anordnung der Lichtumlenkelemente dem zu erzeugenden Schriftzug, so dass sehr hohe Leuchtdichten und eine sehr homogene Ausleuchtung des Schriftzuges erzielt wird.

Um den Schriftzug sehr klar und sauber für den vorausfahrenden bzw. nachfolgenden Fahrzeugführer lesbar darzustellen, ist zwischen der Abschlussscheibe und dem Lichtleitelement zumindest ein Element zum partiellen Abdecken des Lichtleitelementes angeordnet. Dieses Element kann als Blende ausgebildet sein, die Öffnungen entsprechend dem zu erzeugenden Schriftzug aufweist. Alternativ kann das Element zum partiellen Abdecken eine auf dem Lichtleitelement und/oder der Abschlussscheibe angeordnete Bedruckung sein, die Aussparungsbereiche aufweist, die dem zu erzeugenden Schriftzug entsprechen.

Vorteilhaft ist die zumindest eine Lichtquelle eine LED, da mittels einer oder einer geringen Anzahl an LEDs sehr einfach Licht in das Lichtleitelement einkoppelbar ist. Weiterhin weisen LEDs die Vorteile der geringen Wärmeentwicklung und des geringen benötigten Bauraums auf.

Wenn mittels des Signalgebers zwei unterschiedliche Schriftzüge wie beispielsweise „STOP" und „POLIZEI" dargestellt werden sollen, die jedoch immer nur abwechselnd für den vorausfahrenden bzw. nachfolgenden Fahrzeugführer lesbar sein sollen, ist es vorteilhaft, dass das flächige Lichtleitelement partiell Aussparungen aufweist, in welche Blockadeelemente eingeführt sind. Somit ist es möglich, das Lichtleitelement für beide Schriftzüge einstückig herzustellen, die Lichtumlenkelemente für beide Schriftzüge gleichzeitig aufzubringen und nur mit einen Montageprozess das Lichtleitelement für beide Schriftzüge in dem Gehäuse zu montieren. Die Blockadeelemente dienen dazu, dass nahezu kein Licht bei der Darstellung des z.B. ersten Schriftzuges auch in den Bereich des zweiten Schriftzuges gelangt, so dass dieser nicht beleuchtet wird. Ein vorteilhafter Aufbau des Signalgebers zeichnet sich dadurch aus, dass an das Gehäuse angeformte Stege als Blockadeelemente ausgebildet sind. Somit wird kein zusätzliches Bauteil benötigt und die Stege geben dem Lichtleitelement zusätzlichen mechanischen Halt.

Der Signalgeber für Fahrzeuge kommt vorteilhaft als Anhaltesignalgeber an Einsatzfahrzeugen von beispielweise der Polizei zum Einsatz.

Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Figur erläutert. Es zeigt

1: die perspektivische Explosionsdarstellung eines Signalgebers.

In dem Gehäuse (10) des Signalgebers für Fahrzeuge ist ein rechteckförmiges flächiges Lichtleitelement (16) angeordnet. Von den beiden Schmalseiten des Lichtleitelementes (16) wird das Licht der Lichtquellen (14) eingekoppelt, wobei die Lichtquellen als auf Leiterplatten (22) angeordnete LEDs ausgebildet sind. Auf der der Abschlussscheibe (12) abgewandeten Seite des Lichtleitelementes (16) sind Lichtumlenkelemente (18) in Form des zu erzeugenden Schriftzuges (20) angeordnet, so dass das eingekoppelte Licht in dem Lichtleitelement (16) aufgrund von Totalreflexion geleitet und sobald es auf die Lichtumlenkelemente (18) trifft, in Richtung der Abschlussscheibe (12) umgelenkt wird. Ein derart ausgebildeter Signalgeber weist eine sehr geringe Bautiefe auf.

10
Gehäuse
12
Abschlussscheibe
14
Lichtquelle
16
Lichtleitelement
18
Lichtumlenkelement
20
Schriftzug
22
Leiterplatte


Anspruch[de]
Signalgeber für Fahrzeuge mit einem Gehäuse (10), mit einer das Gehäuse (10) abschließenden, lichtdurchlässigen Abschlussscheibe (12), zumindest einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Lichtquelle (14) und zumindest einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Vorrichtung zur Anzeige von einem oder mehreren Schriftzügen (20) an vorrausfahrende oder nachfolgende Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Anzeige von einem oder mehreren Schriftzügen (20) zumindest ein flächiges Lichtleitelement (16) umfasst, in welches das Licht der zumindest einen Lichtquelle (14) von einem randseitigen Bereich her einkoppelbar ist. Signalgeber für Fahrzeuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die flächenhafte Ausdehnung des Lichtleitelementes (16) im wesentlichen parallel zur Abschlussscheibe (12) ausgerichtet ist. Signalgeber für Fahrzeuge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Lichtleitelement (16) auf seiner der Abschlussscheibe (12) abgewandten Seite Lichtumlenkelemente (18) aufweist. Signalgeber für Fahrzeuge nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtumlenkelemente (18) annähernd vollflächig auf der der Abschlussscheibe (12) abgewandten Seite des Lichtleitelementes (16) angeordnet sind. Signalgeber für Fahrzeuge nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung der Lichtumlenkelemente (18) dem zu erzeugenden Schriftzug (20) entspricht. Signalgeber für Fahrzeuge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Abschlussscheibe (12) und dem Lichtleitelement (16) zumindest ein Element zum partiellen Abdecken des Lichtleitelementes (16) angeordnet ist. Signalgeber für Fahrzeuge nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Element zum partiellen Abdecken eine Blende ist, die Öffnungen entsprechend dem zu erzeugenden Schriftzug (20) aufweist. Signalgeber für Fahrzeuge nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Element zum partiellen Abdecken eine auf dem Lichtleitelement (16) und/oder der Abschlussscheibe (12) angeordnete Bedruckung ist, die Aussparungsbereiche aufweist, die dem zu erzeugenden Schriftzug (20) entsprechen. Signalgeber für Fahrzeuge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Lichtquelle (14) eine LED ist. Signalgeber für Fahrzeuge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Lichtleitelement (16) partiell Aussparungen aufweist, in welche Blockadeelemente eingeführt sind. Signalgeber für Fahrzeuge nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an das Gehäuse (10) angeformte Stege als Blockadeelemente ausgebildet sind. Signalgeber für Fahrzeuge nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber für Fahrzeuge als Anhaltesignalgeber an Einsatzfahrzeugen von beispielweise der Polizei zum Einsatz kommt.






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