PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007002816U1 14.06.2007
Titel Leiste
Anmelder W. Döllken & Co. GmbH, 45964 Gladbeck, DE
Vertreter Albrecht und Kollegen, 45127 Essen
DE-Aktenzeichen 202007002816
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 14.06.2007
Registration date 10.05.2007
Application date from patent application 23.02.2007
IPC-Hauptklasse E04F 19/04(2006.01)A, F, I, 20070223, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Leiste, insbesondere Sockelleiste, Wandanschlussleiste oder dergleichen Abschlussleiste mit einem (zentralen) Leistenkörper, an den oberseitig ein oberes Abschlussprofil, z. B. Wandabschlussprofil und/oder unterseitig ein unteres Abschlussprofil, z. B. Bodenabschlussprofil, angeschlossen ist, wobei der Leistenkörper als Hohlprofil mit zumindest einem einen Funktionskanal bildenden Hohlraum ausgebildet ist und ein im Wesentlichen C-förmiges und frontseitig offenes Basisprofil mit rückseitiger C-Basis sowie oberem und unterem C-Schenkel aufweist, dessen frontseitige Öffnung mit einem Abdeckprofil unter Bildung des Hohlprofils verschlossen oder verschließbar ist. – Eine solche Leiste wird z. B. als Sockelleiste an einem Übergang Boden/Wand oder auch als Wandanschlussleiste im Bereich einer Arbeitsplatte oder dergleichen und folglich am Übergang Platte/Wand verlegt. In dem von dem Leistenkörper gebildeten Hohlraum lassen sich Kabel, Leitungen oder dergleichen Funktionselemente verlegen, so dass die Leiste bzw. deren als Hohlprofil ausgebildeter Leistenkörper zugleich einen Funktionskanal (z. B. Kabelkanal) bilden. Dazu lässt sich das Kabel bzw. die Leitung zunächst in das frontseitig offene Basisprofil einlegen, welches dann mit dem einen Deckel bildenden Abdeckprofil verschlossen wird. Derartige Leisten sind üblicherweise aus Kunststoff gefertigt. Die Erfindung umfasst nicht nur Leisten für den Innenbereich, sondern auch für den Außenbereich, z. B. als Sockelleisten außen am Haus. In einer solchen Leiste könnten ebenfalls Kabel oder auch ein Wasserschlauch verlegt werden.

Bei den aus der Praxis bekannten Leisten, in die zugleich ein Kabelkanal integriert ist, ist das Abdeckprofil üblicherweise als separates Bauteil gefertigt, welches mittels oberer Rastverbindung am oberen C-Schenkel und unterer Rastverbindung am unteren C-Schenkel des Basisprofils befestigt wird, nachdem ein oder mehrere Kabel bzw. Leitungen verlegt wurden. Insbesondere unter Berücksichtigung der in dem Hohlraum nicht immer einwandfrei verlegten Kabel stellt sich das Problem, dass die Rastverbindungen gestört werden, z. B. wenn Teile der Rastverbindungen auf die verlegten Kabel stoßen. – Hier setzt die Erfindung ein.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine Leiste, insbesondere Sockelleiste, Wandanschlussleiste oder dergleichen Abschlussleiste der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die nicht nur einfach und kostengünstig herstellbar und montierbar ist, sondern insbesondere eine einfache und einwandfreie Verlegung von Kabeln oder dergleichen gewährleistet.

Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung bei einer gattungsgemäßen Leiste, insbesondere Sockelleiste, Wandanschlussleiste oder dergleichen, dass das Abdeckprofil mit seinem unteren Ende schwenkbar an den unteren C-Schenkel des Basisprofils angeschlossen ist. Im Bereich des oberen C-Schenkels ist das Abdeckprofil in an sich bekannter Weise mittels einer Rastverbindung an dem oberen C-Schenkel befestigt. – Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass der störende Einfluss eines im Hohlraum bzw. Funktionskanal verlegten Kabels auf die Rastverbindung insbesondere im Bereich des unteren C-Schenkels dann vermieden werden kann, wenn im Bereich des unteren C-Schenkels auf eine Rastverbindung vollständig verzichtet wird und das Abdeckprofil stattdessen mit seinem unteren Ende schwenkbar an den unteren C-Schenkel des Basisprofils angeschlossen ist. Dieses gelingt in besonders bevorzugter Ausführungsform dadurch, dass das Abdeckprofil mittels eines biegeelastischen Gelenkabschnitts an das Basisprofil (z. B. an den unteren C-Schenkel) des Basisprofils angeschlossen ist. Ein solcher biegeelastischer Gelenkabschnitt kann z. B. als weichelastischer Gelenkabschnitt und/oder als dickenreduzierter Gelenkabschnitt (z. B. Filmscharn er) ausgebildet sein.

Im Rahmen der Erfindung ist das Abdeckprofil folglich nicht als separates Bauteil ausgebildet, welches vollständig von dem Basisprofil gelöst werden kann, sondern das Abdeckprofil ist (vorzugsweise unterseitig) fest bzw. unlösbar (jedoch schwenkbar) an den unteren C-Schenkel des Basisprofils angeschlossen, und zwar mittels eines Gelenkabschnitts, der es ermöglicht, das Abdeckprofil zum Zwecke der Verlegung eines Kabels oder dergleichen Funktionselementes von dem Basisprofil wegzuschwenken und damit die frontseitige Öffnung freizugeben. Da folglich im Rahmen der Erfindung insbesondere im unteren Bereich des Funktionskanals auf eine Rastverbindung vollständig verzichtet wird, besteht auch nicht länger die Gefahr, dass eine derartige Rastverbindung von dem verlegten Kabel gestört und folglich das Abdeckprofil aufgedrückt wird. Durch die feste Anbindung des Abdeckprofils im Bereich des unteren C-Schenkels gelingt eine einwandfreie Montage.

Durch besonders einfache und besonders kostengünstige Fertigung und Montage zeichnet sich eine Ausführungsform der Erfindung aus, bei welcher das Abdeckprofil unter Zwischenschaltung des biegeelastischen Gelenkabschnitts einstückig an das Basisprofil angeschlossen bzw. angeformt ist. Die Sockelleiste lässt sich im Rahmen der Erfindung folglich einstückig fertigen, das heißt, das C-förmige Basisprofil und das schwenkbar angeschlossene Abdeckprofil sind einstückig ausgebildet und über den biegeelastischen Gelenkabschnitt miteinander verbunden. Selbstverständlich können dann auch das obere Abschlussprofil und/oder das untere Abschlussprofil einstückig angeformt sein. In diesem Zusammenhang ist es besonders zweckmäßig, wenn die erfindungsgemäße Leiste, die üblicherweise aus Kunststoff gefertigt ist, im Wege der Kunststoff-Extrusion hergestellt wird. Vorzugsweise ist die Leiste aus einem thermoplastischem Kunststoff oder aus mehreren thermoplastischen Kunststoffen gefertigt.

Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es zweckmäßig sein kann, die Leiste selbst (bzw. Basisprofil und Abdeckprofil) aus einem anderen Kunststoff zu fertigen als den biegeelastischen Gelenkabschnitt, kann es vorteilhaft sein, die Leiste im Wege der Kunststoff-Coextrusion zu fertigen.

So ist es zweckmäßig, wenn die Leiste selbst (das heißt Leistenkörper bzw. Basisprofil einerseits und Abdeckprofil andererseits) aus einem verhältnismäßig harten thermoplastischen Kunststoff (z. B. PVC, Polystyrol, ABS oder Polypropylen) gefertigt sind, während insbesondere der biegeelastische Gelenkabschnitt als weichelastischer Gelenkabschnitt aus einem weichen thermoplastischen Kunststoff, z. B. PVC weich, SBS, SEBS, TPU oder dergleichen hergestellt ist. In diesem Zusammenhang besteht ferner die Möglichkeit, dass auch die endseitig an das obere und/oder untere Abschlussprofil eventuell angeformten Abschlusslippen aus einem solchen weichelastischen Material gefertigt sein können.

Die Erfindung umfasst aber auch Ausführungsformen, die als Spritzgussteile gefertigt sind.

In bevorzugter Ausführungsform ist – wie beschrieben – das Abdeckprofil mit seinen unterseitigen Enden an den unteren C-Schenkel gelenkig angeschlossen, während im oberen Bereich eine Rastverbindung vorgesehen ist. Die Erfindung umfasst jedoch auch Ausführungsformen, bei denen (umgekehrt) die gelenkige Anbindung im oberen Bereich des Abdeckprofils vorgesehen ist, während es dann zweckmäßig ist, im unteren Bereich eine Rastverbindung vorzusehen.

Die Erfindung umfasst weiterhin nicht nur die beschriebenen Leisten, sondern auch Formteile für derartige Leisten. Bei solchen Formteilen handelt es sich insbesondere um Verbinder, Eckverbinder (Außenecken oder Innenecken) sowie Endkappen oder dergleichen. Auch diese Formteile können in der erfindungsgemäßen Weise einen "Funktionskanal" aufweisen bzw. bilden, in welchem Kabel oder dergleichen verlegt werden können. Dabei schlägt die Erfindung vor, dass auch diese Formteile einen Basiskörper aufweisen, an welchen ein Abdeckelement bzw. Deckel schwenkbar angeschlossen ist. Die im Zusammenhang mit der Leiste beschriebenen Ausführungsformen bzw. Weiterbildungen der Erfindung betreffen in gleicher Weise derartige Formteile. Sie werden vorzugsweise als Spritzgussteile aus Kunststoff gefertigt.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert: Es zeigen

1 eine erfindungsgemäße Leiste in bevorzugter Ausführungsform im Querschnitt und

2 eine abgewandelte Ausführungsform der Erfindung.

In den Figuren ist eine Sockelleiste 1 in montiertem Zustand im Bereich eines Übergangs zwischen einem Boden B und einer Wand W dargestellt. Die Sockelleiste 1 weist einen (zentralen) Leistenkörper 2 auf, an den oberseitig ein oberes Abschlussprofil 3 als Wandabschlussprofil und unterseitig ein unteres Abschlussprofil 4 als Bodenabschlussprofil angeschlossen sind. Der Wandabschluss wird dabei von dem oberen Wandabschlussprofil 3 bzw. der endseitig angeformten Weichlippe 3a und der Bodenabschluss von dem unteren Abschlussprofil 4 bzw. der endseitig angeformten Weichlippe 4a gebildet. Die erfindungsgemäßen Leisten können jedoch nicht nur als Sockelleisten in einem Übergangsbereich zwischen einem Boden und einer Wand angeordnet sein, sondern beispielsweise auch als Wandanschlussleisten in einem Übergangsbereich zwischen einer Arbeitsplatte und einer Wand, z. B. im Bereich einer Küchenarbeitsplatte oder dergleichen oder auch zwischen Wand und Decke sowie senkrecht verlaufend an einer Wandinnenecke. Ferner kann es sich um Leisten für den Außenbereich handeln, z. B. als Abschlussleiste, die außen am Haus am Boden um ein Haus verlegt wird.

Der Leistenkörper 2 ist als Hohlprofil mit einem einen Funktionskanal 5 bildenden Hohlraum ausgebildet. Dazu ist ein im Wesentlichen C-förmiges und frontseitig offenes Basisprofil 6 mit rückseitiger C-Basis 7 sowie oberem C-Schenkel 8 und unterem C-Schenkel 9 vorgesehen, wobei die frontseitige Öffnung dieses C-förmigen Basisprofils 6 von einem Abdeckprofil 10 unter Bildung des Hohlprofils verschlossen ist bzw. verschließbar ist. Dabei ist in den Figuren angedeutet, dass in dem Hohlraum bzw. Innenraum dieses Hohlprofils ein Kabel 11 oder eine Leitung verlegt ist bzw. verlegt werden kann. Der Leistenkörper 2 bildet folglich einen Funktionskanal 5, z. B. Kabelkanal bzw. Installationskanal für Elektroleitungen, Telekommunikationsleitungen, Lautsprecherkabel oder dergleichen Funktionselemente.

In 1 ist erkennbar, dass in dieser bevorzugten Ausführungsform im oberen Bereich des Abdeckprofils das Abdeckprofil mittels einer an sich bekannten Rastverbindung 12 an dem oberen C-Schenkel 8 des Basisprofils 6 befestigbar ist. Dazu weist der obere C-Schenkel 8 des Basisprofils 6 eine Rastaufnahme 13 auf, die im Ausführungsbeispiel als von dem C-Schenkel 8 nach innen vorkragende Rastnase ausgebildet ist. An dem Abdeckprofil 10 ist an seinem oberen Ende ein korrespondierendes Rastelement 14 bzw. Rastfederelement vorgesehen, welches die Rastnase 13 an dem C-Schenkel 8 hintergreift bzw. hintergreifen kann. Die Rastverbindung kann jedoch auch in anderer Art ausgestaltet sein.

Erfindungsgemäß wird nun im unteren Bereich des Abdeckprofils 10 auf eine Rastverbindung verzichtet. Dazu erkennt man in 1, dass das Abdeckprofil 10 mit seinem unteren Ende schwenkbar bzw. scharnierartig an den unteren C-Schenkel 9 des Basisprofils 6 angeschlossen ist und zwar mittels eines biegeelastischen Gelenkabschnitts 15, der im Ausführungsbeispiel als weichelastischer Gelenkabschnitt 15 ausgebildet ist. Die nicht dargestellte Schwenkachse verläuft in Längsrichtung der Leiste 1.

Die in der Figur dargestellte Leiste 1 ist einstückig im Wege der Kunststoff-Coextrusion hergestellt. Dabei ist angedeutet, dass der Leistenkörper 2 und das Abdeckprofil 10 sowie bereichsweise auch oberes und unteres Abschlussprofil 3, 4 aus einem einheitlichen (verhältnismäßig harten) Kunststoff, z. B. PVC hergestellt sind. Im Bereich des biegeelastischen Gelenkabschnitts 15 ist ein weichelastischer Kunststoff vorgesehen, z. B. PVC weich. Auch die endseitigen Lippen 3a, 4a im Bereich des oberen und unteren Abschlussprofils 3, 4 können aus diesem weichelastischen Material, z. B. PVC weich bestehen. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass der biegeelastische Gelenkabschnitt 15 aus dem selben Material gefertigt ist wie Abdeckprofil 10 und Basisprofil 6. Dann ist es zweckmäßig, wenn der biegeelastische Gelenkabschnitt von einem wanddickenreduzierten Gelenkabschnitt nach Art eines Filmscharniers gebildet wird. Eine solche Ausführungsform ist nicht dargestellt.

Im Übrigen ist in 1 erkennbar, dass das lediglich angedeutete Kabel 11 üblicherweise im unteren Bereich des Funktionskanals 5 liegt. Da in diesem Bereich auf eine Rastverbindung verzichtet wurde, besteht nicht länger die Gefahr, dass eine Rastverbindung (z. B. im unteren Bereich des Abdeckprofils) von dem Kabel gestört wird.

Während 1 eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung darstellt, bei welcher im unteren Bereich des Abdeckprofils 10 das erfindungsgemäße Gelenk 15 bzw. Scharnier vorgesehen ist, ist in 2 eine abgewandelte Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Dort ist das Abdeckprofil 10 mit seinem oberen Ende schwenkbar an den oberen C-Schenkel 8 des Basisprofils 6 angeschlossen. Dazu ist ebenfalls ein biegeelastischer Gelenkabschnitt 15 vorgesehen, der in der beschriebenen Weise ausgebildet sein kann. Nun ist jedoch im unteren Bereich des Abdeckprofils eine Rastverbindung 12 zur Befestigung des Abdeckprofils 10 an dem unteren C-Schenkel 9 vorgesehen. Diese ist jedoch in bevorzugter Ausgestaltung so verwirklicht, dass eine Beeinflussung der Rastverbindung 13 durch das Kabel 11 vermieden wird.

Die Figuren zeigen lediglich einen Querschnitt durch eine Leiste. Es versteht sich, dass die Leisten eine Länge von mehreren Metern aufweisen können. Dabei umfasst die Erfindung insbesondere solche Leisten, die über die gesamte Länge oder im Wesentlichen die gesamte Länge eine identische Querschnittsform aufweisen. Das Abdeckprofil weist folglich vorzugsweise dieselbe Länge oder im Wesentlichen dieselbe Länge auf, wie der Leistenkörper. Auch der scharnierartige Gelenkabschnitt erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Leistenlänge. Gleiches gilt für die Rastverbindungen.


Anspruch[de]
Leiste (1), insbesondere Sockelleiste, Wandanschlussleiste oder dergleichen Abschlussleiste, mit einem (zentralen) Leistenkörper (2), an den oberseitig ein oberes Abschlussprofil (3), z. B. Wandabschlussprofil und/oder unterseitig ein unteres Abschlussprofil (4), z. B. Bodenabschlussprofil, angeschlossen ist, wobei der Leistenkörper (2) als Hohlprofil mit zumindest einem einen Funktionskanal (5) bildenden Hohlraum ausgebildet ist und ein im Wesentlichen C-förmiges und frontseitig offenes Basisprofil (6) mit rückseitiger C-Basis (7) sowie oberem und unterem C-Schenkel (8, 9) aufweist, dessen frontseitige Öffnung mit einem Abdeckprofil (10) unter Bildung des Hohlprofils verschlossen oder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckprofil (10) mit seinem unteren (oder oberen) Ende schwenkbar an den unteren (oder oberen) C-Schenkel (9, 8) des Basisprofils (6) angeschlossen ist. Leiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckprofil (10) mit seinem oberen (oder unteren) Ende mittels einer Rastverbindung (12) an dem oberen (oder unteren) C-Schenkel (8, 9) des Basisprofils befestigbar ist. Leiste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckprofil (10) mittels eines biegeelastischen Gelenkabschnitts (15) schwenkbar an den unteren (oder oberen) C-Schenkel des Basisprofils angeschlossen ist. Leiste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der biegeelastische Gelenkabschnitt (15) als weichelastischer Gelenkabschnitt und/oder als wanddickenreduzierter Gelenkabschnitt ausgebildet ist. Leiste nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckprofil (10) unter Zwischenschaltung des biegeelastischen Gelenkabschnitts (15) einstückig an das Basisprofil (6) angeschlossen, z. B. angeformt, ist. Leiste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste, bzw. das Basisprofil (6) und das Abdeckprofil (10) sowie der biegeelastische Gelenkabschnitt (15) im Wege der Kunststoff-Extrusion, vorzugsweise im Wege der Kunststoff-Coextrusion, gefertigt ist. Formteil für eine oder mehrere Leisten nach einem der Ansprüche 1 bis 6, z. B. Verbinder, Eckverbinder, Endkappe oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckelement (10) schwenkbar an den z. B. C-förmigen Basiskörper des Formteils angeschlossen ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com