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Dokumentenidentifikation DE69935427T2 14.06.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001079665
Titel Dämpfervorrichtung für Mikrowellenofen die die innere Blasluft betriebt
Anmelder LG Electronics Inc., Seoul, KR
Erfinder Kim, Seog Tae, Kyungsangnam-Do, KR
Vertreter Gille Hrabal Struck Neidlein Prop Roos, 40593 Düsseldorf
DE-Aktenzeichen 69935427
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT, NL, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 30.12.1999
EP-Aktenzeichen 991261868
EP-Offenlegungsdatum 28.02.2001
EP date of grant 07.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.06.2007
IPC-Hauptklasse H05B 6/80(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dämpfervorrichtung zur Regulierung der Luftströmung, welche einem Ofenhohlraum in einem Maschinenraum eines Mikrowellenofens zugeführt wird und insbesondere eine Dämpfervorrichtung für einen Mikrowellenofen, bei dem der Aufbau der Dämpfervorrichtung vereinfacht ist, um dadurch die Produktionskosten zu verringern und gleichzeitig die Betriebszuverlässigkeit zu erhalten.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Ein Mikrowellenofen ist eine Vorrichtung, bei der Mikrowellen durch Anlegen eines Stroms erzeugt werden, die so erzeugten Mikrowellen in einen Ofenhohlraum, ein Raum zur Aufnahme eines zu erwärmenden Objekts, eingebracht werden, um das zu erwärmende Objekt dadurch aufzuwärmen.

Solch ein Mikrowellenofen hat diverse Funktionen aufgrund der Verschiedenartigkeit der erforderlichen Heizeigenschaften. Beispielsweise wurde ein Produkt mit einem Heizelement zur Erwärmung von Nahrung auf eine höhere Temperatur darin entwickelt.

Der Mikrowellenofen mit solch einem Heizelement ist vorteilhaft, da er vielfältigere Heizeigenschaften im Vergleich zu herkömmlichen Mikrowellenofen aufweist, und somit einer Begrenzung auf eine Heizeigenschaft bei Verwendung von Mikrowellen entgeht.

Das heißt, es ist durch Verwendung eines elektrischen Heizelements möglich, Nahrung auf eine höhere Temperatur zu erwärmen und die Oberfläche der Nahrung zu bräunen.

Und der Mikrowellenofen bildet eine Luftströmung für den Austritt von Dampf und Rauch, die beim Erwärmen in dem Hohlraum, welcher ein Raum zum Erwärmen ist, erzeugt wird.

1 ist eine perspektivische Ansicht, die einen allgemeinen Mikrowellenofen veranschaulicht, der in einen Hohlraum (C), ein Hohlraum zum Erwärmen von Nahrung, und einen Maschinenraum 10, welcher eine Mikrowellen erzeugende Einheit zur Erzeugung von Mikrowellen aufweist, durch eine Abtrennung 11, welche durch eine Tür 12 zu öffnen und zu verschließen ist, unterteilt ist.

Der Maschinenraum 10 beinhaltet einen Hochspannungstransformator 13 um einen zugeführten Strom auf eine Hochspannung zu transformieren, ein Magnetron 14 zur Abstrahlung von Mikrowellen unter Verwendung der durch den Hochspannungstransformator bereitgestellten Hochspannung, eine Kühlanordnung 20 zur Abstrahlung von Wärme des Hochspannungstransformators 13 und des Magnetrons 14, welche viele Wärme beim Betrieb des Mikrowellenofen erzeugen, einen Luftkanal 15, welcher es einem Teil der Kühlluft, die in der Kühlanordnung 20 erzeugt wird, gestattet, den Hochspannungstransformator 13 und das Magnetron 14 zu kühlen und dieselbe danach in den Hohlraum (C) einzubringen.

Hierin wird der Weg des Teils an Kühlluft, der in den Hohlraum eingebracht wird, wie folgt beschrieben.

Die in der Kühlanordnung 20 erzeugte Kühlluft wird durch den Luftkanal 15 geführt, der an das Magnetron 14 angrenzend angebracht ist, und in den Hohlraum (C) über mehrere Belüftungslöcher (nicht dargestellt) eingebracht, die in der Abtrennung 11, welche den Hohlraum (C) von dem Maschinenraum 10 abtrennt, ausgebildet sind.

Das heißt, die Abtrennung 11, die der Innenseite des Luftkanals 15 entspricht, weist einen Einlasskanal auf, der mehrere Belüftungslöcher (nicht dargestellt) beinhaltet, die darauf ausgebildet sind, und die durch den Luftkanal 15 geführte Kühlluft wird über den Einlasskanal in den Hohlraum eingebracht.

Und die so eingebrachte Kühlluft tritt an die Außenseite des Mikrowellenofens über einen Auslasskanal (nicht dargestellt), der in der gegenüberliegenden Wand des Hohlraums ausgebildet ist, zusammen mit Dampf und Rauch, die im Hohlraum (C) erzeugt werden, aus.

In dem Mikrowellenofen mit einem Heizelement (nicht dargestellt), das somit beschrieben wird, hat, wenn beim Erwärmen der Nahrung das Heizelement (nicht dargestellt) verwendet wird, der Hohlraum (C), in dem die Nahrung angeordnet ist, eine sehr hohe Temperatur, und die Wärme bei einer solch hohen Temperatur erwärmt allmählich die Nahrung.

Durch solch einen Heizbetrieb unter Verwendung des Heizelements wird die Nahrung durch dieses selbst erwärmt oder gleichzeitig unter Verwendung von durch das Magnetron 14 abgestrahlte Mikrowellen.

In dem Fall, das die Nahrung bei hoher Temperatur wie zuvor beschrieben erwärmt werden soll, ist es nicht bevorzugt, dass die Kühlluft aus der Kühlanordnung 20 in den Hohlraum (C) eingebracht wird.

Das heißt, wenn die Kühlluft mit niedriger Temperatur in den Hohlraum eingebracht wird und an die Außenseite austritt, ist der Wärmeverlust tatsächlich groß.

Somit muss die Kühlluft mit niedriger Temperatur selektiv in den Hohlraum (C) über den Luftkanal 15 eingebracht werden. Als Beispiel des zuvor beschriebenen Aufbaus wird das U.S. Patent mit der Nr. 4,450,344 wie folgt anhand der 2 beschrieben.

2 ist ein Blockdiagramm, welches den Aufbau einer herkömmlichen Dämpfervorrichtung für einen Mikrowellenofen veranschaulicht. Wie darin gezeigt, kann die Kühlluft aus der Kühlventilatoranordnung 20 selektiv in den Hohlraum (C) eingebracht werden, indem es einem Dämpfer 30 gestattet wird, den Einlasskanal 16, welcher einen Weg in den Hohlraum (C) darstellt, zu öffnen und zu schließen.

Um genauer zu sein, die Dämpfervorrichtung beinhaltet ein Nockenteil 40, auf das die Drehung eines Motors 41 übertragen wird; eine Dämpferverbindung, die exzentrisch mit dem Nockenteil 40 verbunden ist; einen Dämpfer 30 zum Öffnen oder Verschließen des Einlasskanals 16, in dem ein Ende 30a mit der Dämpferverbindung verbunden ist, und das andere Ende verschwenkbar mit einer Seite der Abtrennung 11 verbunden ist; und einen Mikroschalter, welcher an einer Seite des Nockenteils 40 angebracht ist, um dadurch den Drehumfang des Nockenteils 40 zu detektieren.

Die Arbeitsweise der so aufgebauten Dämpfervorrichtung ist wie folgt. Die Drehung des Motors 41 wird auf das Nockenteil 40 zur Drehzwecken übertragen, der Dämpfer 30 ist mit der Dämpferverbindung gekuppelt, welche mit dem Nockenteil 40 verbunden ist, um dadurch den Einlasskanal 16 zu öffnen und zu verschließen, und der offene Zustand und der geschlossene Zustand werden durch den Mikroschalter 50 zur Messung des Drehumfangs des Nockenteils 40 detektiert.

Jedoch hat die zuvor beschriebene Dämpfervorrichtung insoweit Probleme, dass die mechanischen Elemente zur Übertragung der Drehung des Motors (M) auf den Dämpfer 30 kompliziert sind, so dass die Kosten einer Produktionseinheit erhöht sind und die Zusammenbaueigenschaften beeinträchtigt sind.

Des Weiteren, da der Mikroschalter 50 für die Detektion, ob der Dämpfer den Einlasskanal 16 öffnet oder schließt, so aufgebaut ist, dass er das Nockenteil 40 berührt, um die offenen und geschlossenen Zustände des Dämpfers durch Messen dessen Drehwinkels zu detektieren, kann der Mikroschalter 50 nicht unmittelbar den Dämpfer 30 detektieren. Somit entsteht ein weiteres Problem insofern, dass es schwierig ist, den ganz geöffneten Zustand des Dämpfers 30 aufgrund des Spiels zwischen den komplexen Elementen oder der Kombination der Fertigungstoleranzen zu detektieren.

Des Weiteren besteht noch ein anderes Problem, dass, da es für den Dämpfer schwierig ist, den Einlasskanal ganz zu öffnen oder zu verschließen, ein Spalt erzeugt wird und somit Kühlluft eindringt.

JP-A-04 161725 offenbart eine Dämpfervorrichtung für einen Mikrowellenofen, umfassend: Löcher, die in einer Wand zwischen einem Kanal und einem Hohlraum ausgebildet sind, eine Dämpferabdeckung zum Öffnen oder Verschließen der Löcher; einen Motor mit einer Motorwelle, die mit der Dämpferabdeckung verbunden ist; einen Dämpfernocken, der an der Motorwelle angebracht ist und einen Detektionsschalter in der Mitte des Kanals zur Detektion des geöffneten und verschlossenen Zustands der Löcher durch Berühren der Dämpfernocke.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung eine verbesserte Dämpfervorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bereitzustellen, welcher die zuvor erwähnten Nachteile überwindet.

Die zuvor erwähnten Aufgaben können durch eine Dämpfervorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst werden. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Folglich ist e seine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Dämpfervorrichtung für einen Mikrowellenofen bereitzustellen, in dem eine Drehwelle eines Dämpfers und einer Drehwelle eines Antriebsmotors in einem vereinten Körper ausgebildet sind um den Dämpfer und seinen peripheren Aufbau zu vereinfachen und um den Dämpfer genau zu regeln.

Die Dämpfervorrichtung umfasst ferner einen Mikroschalter, der an einer Seite des Luftkanals angebracht ist, um den geöffneten und geschlossenen Zustand des Dämpfers durch Berührung einer Seite des Dämpfers zu detektieren.

Zusätzliche Vorteile, Aufgaben und Merkmale der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Beschreibung offensichtlich.

Kurzbeschreibung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung wird durch die nachfolgend erfolgende detaillierte Beschreibung und den begleitenden Figuren, die lediglich der Anschauung dienen und nicht die vorliegende Erfindung einschränken, umfassender verstanden werden, wobei diese Folgendes darstellen

1 ist eine perspektivische Ansicht, die einen allgemeinen Mikrowellenofen zeigt;

2 ist ein Blockdiagramm, welches den Aufbau einer herkömmlichen Dämpfervorrichtung für einen Mikrowellenofen veranschaulicht;

3 ist eine schematische Ansicht, die den grundsätzlichen Aufbau einer Dämpfervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht.

4 ist ein Blockdiagramm, welches den Öffnen-Schließen-Vorgang einer Dämpfervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Eine Ausführungsform einer Dämpfervorrichtung für einen Mikrowellenofen gemäß der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden anhand der begleitenden Figuren beschrieben.

3 ist eine schematische Ansicht, die den grundsätzlichen Aufbau einer Dämpfervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung erläutert. 4 ist eine Aufsicht, die den Öffnen-Schließen-Vorgang eines Dämpfers gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht. Das Bezugszeichen 11 bezeichnet eine Abtrennung zwischen einem Hohlraum (C) und einem Maschinenraum 10, welche mit einem Einlasskanal 16 versehen ist, der aus mehreren Belüftungslöchern 16a gebildet ist, um Luft in den Hohlraum (C) einzubringen.

Wie darin dargestellt ist, umfasst die Dämpfervorrichtung einen Luftkanal 140, welcher an der Abtrennung 11 angebracht ist, um Luft zum Einlasskanal 16 zu führen; einen Motor, der auf der Innseite des Luftkanal 140 angebracht ist und eine Drehwelle 150a aufweist; einen Dämpfer mit einem darin ausgebildeten Drehwellenloch 110, in das die Drehwelle des Luftkanals 150 eingesetzt ist; und eine Positionssteuereinheit 120, welche an einem Ende des Dämpfers 100 angeordnet ist und die Drehung des Dämpfers 100 mittels Berührung eines Mikroschalter 130 steuert.

Hierin ist der Dämpfer 100 als Anker oder in Lüfterform ausgebildet, das Drehwellenloch 110 ist im Drehzentrum des Dämpfers 100 ausgebildet, um dadurch den Einlasskanal 16 durch Verschließen der Innenseite des Luftkanals 140 für die Luft zu blockieren oder um Luft in den Einlasskanal 16 durch Öffnen des Luftkanals 140 einzubringen.

Des Weiteren ist die Drehwelle 150a des Motors 150 in das Drehwellenloch 110 eingesetzt, wodurch die Drehung des Motors 150 unmittelbar auf den Dämpfer 100 übertragen wird. Die Positionssteuereinheit 120, die an einem Ende des Dämpfers 100 ausgebildet ist, ist so aufgebaut, dass der Mikroschalter 130 an einer bestimmten Position durch Drehung des Dämpfers 100 berührt wird.

Nachfolgend wird die Arbeitsweise der so aufgebauten Dämpfervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wie folgt beschrieben.

Zuerst ist in 4 der Zustand, der mit durchgezogenen Linien dargestellt ist, der Zustand, bei dem, da der Dämpfer 100 geöffnet ist, Luft durch den Luftkanal 140 geleitet wird, um in den Hohlraum über den Einlasskanal 16 zugeführt zu fallen.

In dem Fall, dass Nahrung in einem Mikrowellenofen hauptsächlich unter Verwendung von Mikrowellen in solchen einem Zustand erwärmt wird, da die Mikrowellen die Nahrung unmittelbar erwärmt, gibt es kein Problem mit der unmittelbaren Erwärmung der Nahrung obwohl die Temperatur der Umgebungstemperatur abnimmt. Daher, obwohl kalte Luft in den Hohlraum eingebracht wird, ergibt sich kein großer Unterschied beim Erwärmungszustand.

Jedoch in dem Fall, dass Nahrung unter Verwendung eines Heizelement (nicht dargestellt), das einzeln angebracht ist, erwärmt wird, da die Temperatur der Luft, die die Nahrung umgibt, sich auf einer sehr hohen Temperatur zu befinden hat, muss die Wärme in dem Hohlraum (C) nicht an die Außenseite austreten. Daher muss der Einlasskanal 16 unter Verwendung des Dämpfers 100 blockiert werden, wodurch verhindert wird, dass Wärme aus dem Hohlraum (C) verloren geht.

Wie zuvor beschrieben, um den Vorgang des Schließens des Einlasskanals 16 durchzuführen, wenn ein Schließbefehl von einem Mikroprozessor (nicht dargestellt) des Mikrowellenofens gegeben wird und dadurch die Drehwelle 150a durch den Antriebsmotor 150 im Uhrzeigersinn in Drehung versetzt wird, wird der Dämpfer 100 in dieselbe Richtung gedreht.

Und wenn die Positionssteuereinheit 120, die an einem Ende des Dämpfers 100ausgebildet ist, den Mikroschalter 130 berührt, wird die Drehung des Dämpfers 100 beendet, so dass der Einlasskanal 16 in geschlossenem Zustand gehalten wird, wie es durch die Einpunkt-Stich-Linie in 4 angedeutet ist.

Daher wird ein Signal, dass die Positionssteuereinheit 120 den Mikroschalter 130 berührt hat, durch den Mikroschalter 130 ausgegeben, und der Mikroprozessor des Mikrowellenofens hält den Antrieb des Motors 150 an.

In solch einem Zustand wird Nahrung durch das elektrische Heizelement (nicht dargestellt), das in dem Mikrowellenofen angebracht ist, erwärmt, während die Innenseite des Hohlraums (C) auf hoher Temperatur ohne das Einbringen oder Austreten von Luft gehalten wird.

Gleichzeitig wird der Betrieb beim Öffnen des Einlasskanals 16 in umgekehrter Reihenfolge des Vorgangs des Schließens des Einlasskanals 16 erreicht. Somit wird dessen detaillierte Beschreibung weggelassen.

Beispielsweise können die Position und Ausgestaltung des Mikroschalters zur Steuerung des Betriebs des Motors 150 oder die Position und Form der Positionssteuereinheit 120 zur Betätigung des Mikroschalters 130 auf vielfältige Weise variiert werden.

Die Dämpfervorrichtung gemäß der vorliegenden, somit beschriebenen Erfindung hat den Vorteil, dass deren Aufbau vereinfacht ist, während die Betriebszuverlässigkeit verbessert wird.

Ebenso hat die Vorrichtung einen weiteren Vorteil insofern, dass sie die optimale Heizbedingung bereitstellt, indem Wärmeverluste im Hohlraum verhindert werden und die Heizeigenschaften des Mikrowellenofens verbessert.


Anspruch[de]
Dämpfervorrichtung für einen Mikrowellenofen, umfassend:

einen Luftkanal (140) zur Führung von Kühlluft aus einem Maschinenraum (10) des Mikrowellenofens in einen Ofenhohlraum (C);

einen Dämpfer (100), der drehbar in dem Luftkanal (140) zum Öffnen und Verschließen der Luftströmung in dem Luftkanal (140) angebracht ist; einen Motor (150) zum Antrieb des Dämpfers (100), wobei der Motor eine Welle (150a) beinhaltet, die direkt mit dem Dämpfer (100) verbunden ist, um dadurch den Dämpfer (100) anzutreiben;

einen Mikroschalter (130), der an einer Seite des Luftkanals (140) zur Detektion des geöffneten und verschlossenen Zustands des Dämpfers (100) durch Berührung einer Seite des Dämpfers (100) angeordnet ist;

dadurch gekennzeichnet, dass

der Luftkanal (140) eine Öffnung beinhaltet, durch welche sich der Dämpfer (100) dreht, und dass der Mikroschalter (130) an einem Ende der Öffnung angebracht ist; und

dass der Dämpfer (100) ein Drehwellenloch (110) zur Verbindung mit der Welle (150a) des Motors (150) beinhaltet und dass der Dämpfer (100) als ein Lüfter oder in Ankerform ausgebildet ist.
Vorrichtung gemäß Anspruch 1, worin, wenn der Dämpfer (100) den Mikroschalter (130) berührt, der Mikroschalter (130) einen Verschluss für die Luftströmung des Luftkanals (140) detektiert und wenn der Dämpfer (100) vom Mikroschalter (130) separiert ist, der Mikroschalter (130) eine Öffnung für die Luftströmung des Luftkanals (140) detektiert.






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