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Dokumentenidentifikation EP1681381 14.06.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001681381
Titel Garnrollenhalter für eine Mehrzahl von Oberfadenspulen
Anmelder Bernina International AG, Steckborn, CH
Erfinder Prüfer, Frank, 78239 Rielasingen, DE;
Stucki, Andre, 8266 Steckborn, CH;
König, Michael, 78464 Konstanz, DE
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 502005000661
Vertragsstaaten CH, DE, IT, LI, SE
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 15.11.2005
EP-Aktenzeichen 054056353
EP-Offenlegungsdatum 19.07.2006
EP date of grant 02.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.06.2007
IPC-Hauptklasse D05B 43/00(2006.01)A, F, I, 20060621, B, H, EP
IPC additional class D05B 73/00  (2006.01)  A,  L,  N,  20060621,  B,  H,  EP

Beschreibung[de]

Gegenstand der Erfindung ist ein Garnrollenhalter für eine Mehrzahl von Oberfadenspulen gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

An Haushaltnähmaschinen ist üblicherweise am ständerseitigen Teil meist auf der Oberseite oder an der Rückseite ein Stift zur Aufnahme einer Garnrolle, auch Oberfadenspule genannt, befestigt. Der Stift kann vertikal oder horizontal liegend angeordnet sein und ist oft für den Transport der Nähmaschine oder bei Nichtgebrauch axial in die Nähmaschine hinein verschieb- und versenkbar ausgebildet.

Im Zuge der erweiterten Verwendungsmöglichkeiten von Haushaltnähmaschinen, insbesondere wenn auf diesen Maschinen mit geeigneten Adaptern Stickvorrichtungen betrieben werden, muss bei jedem Farbwechsel der Stickerei der Oberfaden und damit die Oberfadenspule ausgetauscht werden. Es werden folglich mehrere Oberfadenspulen mit unterschiedlichen Fäden bzw. Fadenfarben benötigt. Bei gewerblich eingesetzten Nähmaschinen bzw. Stickmaschinen sind zu diesem Zwecke neben der Nähmaschine angeordnete Mehrfach-Garnrollenhalter, vielfach in Gestalt von sogenannten Karussellen, bekannt. Es ist weiter bekannt, solche Mehrfach-Garnrollenhalter über dem Nähbereich auf den Oberarm der Nähmaschine aufzusetzen. Da gewerbliche Stickmaschinen stets an einem festen Ort aufgestellt sind und nach Gebrauch nicht verstaut werden müssen, stören diese freistehenden oder über der Stickmaschine angeordneten, meist recht voluminösen Garnrollenkarusselle die Handhabung der Maschine nicht. Für Haushaltnähmaschinen, die nach Gebrauch wieder in einem Koffer verstaut werden und für die oft sehr wenig Raum in den Wohnungen zur Verfügung steht, eignen sich solche bekannte Vorrichtungen nicht.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines Garnrollenhalters für eine Mehrzahl von Oberfadenspulen an Haushaltnähmaschinen, welcher die Handhabung der Nähmaschine nicht beeinträchtigt und das Nähen bzw. Sticken im bisher gewohnten Rahmen weiterhin ermöglicht.

Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Garnrollenhalter für eine Mehrzahl von Oberfadenspulen gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.

Es gelingt durch die erfindungsgemässe Ausbildung und Anordnung der Grundplatte des Garnrollenhalters, diese - wenn sie mit wenig Oberfadenspulen bestückt ist - vollständig im Gehäuse der Nähmaschine unterzubringen. Bei einer Bestückung der Grundplatte mit einer wesentlich grösseren Anzahl von Oberfadenspulen und/oder grösseren Spulen liegen diese, das Nähen und Sticken nicht beeinträchtigend, seitlich des Ständers. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann der Oberfaden wahlweise über Kopf, d.h. parallel zur Drehachse der Spule, abgezogen werden oder tangential, wodurch ein Twisten des Fadens verhindert werden kann. Die für einen tangentialen Abzug geeignete Spulenlage ist auch vorteilhaft als Fadenzuführung zum Spulen der Unterfadenspule. Für das Abziehen des Fadens über Kopf und tangential ist ein teleskopisch ausziehbarer Galgen auf der Grundplatte angeordnet und ermöglicht es, den abgezogenen Faden in geeigneter Weise von der Spule abzuziehen und zu führen. Die Grundplatte kann ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen von der Nähmaschine abgenommen und durch eine gleichartige, welche mit andersfarbigen und/oder andersartigen Fäden bestückt ist, oder durch eine Grundplatte mit einer grösseren oder kleineren Anzahl von Spulenaufnahmen ausgetauscht werden.

Das Garnrollenkarussell, welches nur eine beschränkte Anzahl von Garnrollen aufnehmen kann, wird vollständig ins Maschinengehäuse integriert und ist daher gegen Staub geschützt, wenn die Maschine nicht benutzt wird. Je nach Art der Garnrollen können umsteckbare Garnrollenstifte in die Grundplatte eingesetzt werden. Das erfindungsgemässe Garnrollenkarussell kann mit einer Rasterung versehen sein, welche die Drehbewegung indexiert, d.h. die jeweils gewählte Garnrolle an die richtige Abzugsstellung bringt. Das Karussell kann auch von der Maschine abgenommen und durch ein anderes, sei es nun ein grösseres oder kleineres ersetzt werden. Grössere Karusselle können insbesondere aufgesetzt werden, wenn die Nähmaschine zum Sticken benutzt wird. Nebst einer grösseren Grundplatte, welche die Aufnahme einer grösseren Anzahl von Garnrollen ermöglicht, können zusätzlich an den Rand der Grundplatte Grundplattensegmente angedockt werden. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung können die Grundplatten der Garnrollenhalter derart ausgestaltet sein, dass sie durch einen Elektroantrieb, der vorzugsweise in der Nähmaschine angeordnet ist, gedreht und entsprechend die Garnrollen positioniert werden können.

Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1
zeigt schematisch eine Haushaltnähmaschine bedienerseitig mit einer geschlossenen Garnrollenaufnahme,
Figur 2
zeigt schematisch eine Haushaltnähmaschine bedienerseitig mit geöffneter Garnrollenaufnahme,
Figur 3
eine vergrösserte perspektivische Darstellung der Garnrollenaufnahme am Ständer der Nähmaschine,
Figur 4
eine Ansicht auf den schwenkbar angeordneten Garnrollen-Aufnahmestift (im Vordergrund) und einen fest angeordneten Garnrollen-Aufnahmestift,
Figur 5
eine perspektivische Darstellung der Grundplatte des Garnrollenhalters mit einer Vielzahl von Stiftaufnahmen,
Figur 6
eine perspektivische Darstellung einer Haushaltnähmaschine mit einem Garnrollenkarussell mit angedocktem Zusatzgarnrollenhalter (Satellit),
Figur 7
eine perspektivische Darstellung eines kreisrunden Garnrollenhalters,
Figur 8
eine perspektivische Darstellung eines kreisrunden Garnrollenhalters mit einem Satellit mit schräggestellter Drehachse,
Figur 9
ein Garnrollenhalter mit einem Satelliten mit drei zusätzlichen Garnrollenstiften und darauf aufgesetzten Garnrollen,
Figur 10
eine Ansicht der Nähmaschine aus Richtung des Pfeiles P in Figur 1 mit einem um eine horizontale Drehachse drehbaren Garnrollenkarussell,
Figur 11
eine perspektivische Teilansicht mit eingeschwenkter Garnrollenaufnahme in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung,
Figur 12
eine perspektivische Teilansicht mit um 30° herausgedrehter Garnrollenaufnahme,
Figur 13
eine perspektivische Teilansicht mit um 60° herausgedrehter Garnrollenaufnahme,
Figur 14
eine perspektivische Teilansicht mit um 90° herausgedrehter Garnrollenaufnahme und
Figur 15
eine perspektivische Teilansicht mit um eine horizontale Achse geschwenkter Garnrollenaufnahme.

An einer Haushaltnähmaschine 1 ist mit Bezugszeichen 3 ein Ständer bezeichnet, in welchem die Antriebsorgane für die Nähmaschine 1 untergebracht sind und an dessen linker Seite der Oberarm 5 und der Freiarm 7 freitragend befestigt sind. Der Ständer 3 steht auf einem Sockel 9 am hinteren, vom Nähbereich mit der Nadel 11 entfernten Teil. Am Ständer 3 ist oben im Gehäuse der Nähmaschine 1 eine gegen oben und seitlich offene Ausnehmung 13 eingelassen, welche durch einen Deckel 15 verschliessbar ist. Über der Grundfläche 17 der Ausnehmung 13 ist auf einem Schwenkzapfen 19 eine Grundplatte 21 um eine vertikale Achse A dreh- oder schwenkbar gelagert. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist der Schwenkzapfen 19 mit einem elektrischen Antrieb M verbunden, mit dem die Grundplatte 21 drehbar ist. Auf der in den Figuren 2 bis 4 dargestellten Grundplatte 21 sind zwei Garnrollenstifte 23 befestigt. Einer der beiden Garnrollenstifte 23 ist fest in der Grundplatte 21 verankert; der zweite Garnrollenstift 23 ist mit einer um eine horizontale Schwenkachse B schwenkbare Halteplatte 25 schwenkbar. Zusammen bilden die Grundplatte 21 und die Garnrollenstifte 23 ein Garnrollenkarussell, im folgenden Garnrollenhalter 24 genannt. Geeignete, in den Figuren nicht sichtbare Mittel begrenzen den Schwenkbereich der Halteplatte 25 derart, dass ein tangential von einer Spule 27 ablaufender Faden 29 rechtwinkelig zum Garnrollenstift 23 verläuft, wenn er durch eine Öse 31 eines Garnführungsorgans 33 gezogen wird. Das Garnführungsorgan 33 ist an der Spitze eines Galgens oder eines teleskopisch ausgebildeten Galgens 35 befestigt (Figur 4).

In Figur 5 ist eine Grundplatte 21 für beispielsweise fünf dieser verankerbaren Garnrollenstifte 23 dargestellt. Die Garnrollenstifte 23 (in dieser Figur ist nur der auf der Halteplatte 25 eingesetzte Garnrollenstift 23 dargestellt) sind in geeignet ausgebildeten, in der Grundplatte 21 eingelassenen Bohrungen 37 gehalten. Auch der Galgen 35 kann entweder direkt in der Grundplatte 21 oder in einer daran befestigten Halterung 39 eingesteckt werden. Die Halterung 39 kann nebst der Bohrung 41 für den Galgen 35 eine in Figur 5 nicht sichtbare, von unten eingelassene Bohrung aufweisen, in welche der Schwenkzapfen 19, welcher an der Nähmaschine 1 befestigt ist, eingreift und die Grundplatte 21 samt den darauf befestigten Elementen frei schwenkbar oder formschlüssig verbunden trägt. Vorzugsweise entspricht die Form der Grundplatte 21 der Form der Grundfläche 17 in der Ausnehmung 13. Dies ermöglicht es, die Grundplatte 21 samt den darauf angeordneten Elementen in die Ausnehmung 13 einzuschwenken und durch Schwenken des am Gehäuse der Nähmaschine 1 angelenkten Deckels 15 unsichtbar zu verstauen.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung gemäss den Figuren 6 bis 9, welche sich insbesondere für Stickarbeiten mit einer Vielzahl von unterschiedlichen Fäden 1 eignet, ist die räumliche Ausdehnung der Grundplatte 21 wesentlich grösser, d.h. sie überragt die Grundfläche 17 der Ausnehmung 13 (vergl. Fig.6), wodurch eine grössere Anzahl von Spulen 27 aufgenommen werden kann.

In Figur 7 sind auf einer solchen Grundplatte 21 vier Garnrollenstifte 23 mit darauf aufgesteckten Garnrollen 27 ersichtlich. Die Grundplatte 21 wird wiederum auf den Schwenkzapfen 19 in der Ausnehmung 13 am Ständer 3 der Haushaltnähmaschine 1 aufgesetzt. Dieser Granrollenhalter 24 ist dann um den Schwenkzapfen 19 drehbar, jedoch kann er nicht abgedeckt durch einen Deckel 15 vollständig innerhalb des Maschinengehäuses untergebracht werden.

Die Figur 8 zeigt dieselbe Grundplatte 21 mit einer geringeren Zahl, nämlich vier Garnrollenstiften 23. Zusätzlich ist auf den Rand der Grundplatte 21 ein Satellit 43 mit einem Garnrollenstift 23 und einer entsprechenden Halteplatte 25 aufgesteckt. Der Garnrollenstift 23 liegt in einem spitzen Winkel zu den übrigen auf der Grundplatte 21 angeordneten Garnrollenstiften 23 und ermöglicht so einen tangentialen Fadenablauf zum Garnführungsorgan 33 am Galgen 35.

Eine ähnliche Anordnung, jedoch mit einer Mehrzahl von Garnrollenstiften 23 versehener Satellit 43 ist in Figur 9 gezeigt. Selbstverständlich kann nicht nur ein einziger, sondern es können mehrere gleiche oder ungleich grosse Satelliten 43 an der Grundplatte 21 angedockt werden. Zusätzlich können an der Peripherie der Satelliten 43 weitere solche aufgesetzt werden, derart, dass sich eine riesige Anzahl von Garnrollenstiften 23 bzw. Garnrollen 27 mit der Nähmaschine 1 verbinden lassen.

In der schematischen Ansicht der Nähmaschine 1 gemäss Figur 10 ist ersichtlich, dass der Schwenkzapfen 19 in der Ausnehmung 13 horizontal liegend angeordnet ist und die Grundplatte 21 demzufolge in einer vertikalen Ebene schwenkbar ist. Dabei liegen die Garnrollenstifte 23 horizontal oder, falls sie auf einer schwenkbaren Halteplatte 25 angeordnet sind, können sie auch in eine vertikale Lage geschwenkt werden.

Der Deckel 15, mit welchem das Garnrollenkarussell 24 in der Nähmaschine 1 abdeckbar ist, kann mit der Grundplatte 21 derart wirkverbunden sein, dass beim Öffnen des Deckels 15 das Garnrollenkarussell 24 aus der Ausnehmung 13 herausgeschwenkt bzw. beim Schliessen des Deckels 15 in die Ausnehmung 13 hineinverschwenkt wird. Alternativ zu einer formschlüssigen Verbindung zwischen Deckel 15 und Grundplatte 21 kann selbstverständlich auch ein elektrischer Antrieb vorgesehen sein, welcher beim Öffnen des Deckels 15 die Grundplatte 21 aus der Maschine 1 herausschwenkt und allenfalls auch deren Drehung auf dem Schwenkzapfen 19 auslöst, um die jeweils gewünschte Spule 27 in Position zu bringen.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung gemäss den Figuren 11 bis 15, welche eine weitere Ausgestaltung der Erfindung zeigt, ist ein um eine horizontale Achse B schwenkbare Abdeckplatte 45 dargestellt, welche an im wesentlichen vertikal liegenden Seitenwänden 47 des Deckels angelenkt ist. Das Garnrollenkarussell 24 ist, wie beim ersten Ausführungsbeispiel, um eine vertikale Achse aus dem Ständer 3 der Nähmaschine 1 ausschwenkbar. Beim Ausschwenken des Garnrollenkarussells 24 um beispielsweise 30° wie in Figur 12 dargestellt, schwenkt nicht nur die Abdeckplatte 45 nach oben, sondern die Seitenwände 47 werden um eine vertikale Achse ebenfalls von der Grundplatte 21 weggeschwenkt, um die im Beispiel nicht dargestellten, auf der Grundplatte 21 angeordneten Spulen 27 freizulegen. Während der Schwenkbewegung der Grundplatte 21 beginnt sich das Fadenführungsorgan 33, welches in diesem Beispiel die Gestalt einer Nürnberger Schere aufweist, auszufahren und nach oben zu schwenken (vergleiche Schwenkwinkel 60° der Grundplatte 21 und Schwenkwinkel 90° der Grundplatte 21 in den Figuren 13 bzw. 14). Durch die Schwenkbewegung wird folglich das Garnrollenkarussell 24 vollständig freigelegt und gleichzeitig das Garnführungsorgan 33 ausgefahren und in die Arbeitsposition geschwenkt. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung gemäss Figur 15 kann das Garnrollenkarussell 24, es kann ein solches sein wie im ersten Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 1 bis 9 oder ein solches gemäss den Figuren 11 bis 14, um eine horizontale Achse C als ganzes geschwenkt werden. Durch die Schwenkbewegung werden die anfänglich noch teilweise innerhalb der Ausnehmung 13 sich befindlichen Spulen 27 vollständig aus dem Bereich des Ständers 3 herausgeführt.


Anspruch[de]
Garnrollenhalter (24) für eine Mehrzahl von Oberfadenspulen (27) an Haushaltnähmaschinen (1), umfassend mindestens einen Garnrollenstift (23) als Spulenträger, eine Grundplatte (21) zur Verankerung des mindestens einen Garnrollenstifts (23), einen Galgen (35) zum Führen und Umlenken eines von der Spule (27) abgezogenen Fadens (29) sowie Mittel zur Verbindung der Grundplatte (21) mit der Nähmaschine (1),

dadurch gekennzeichnet, dass

die Grundplatte (21) mindestens teilweise in einer Ausnehmung (13) im Gehäuse der Nähmaschine (1) eingreifend gehalten und um mindestens eine Schwenkachse (A,C) schwenkbar getragen wird.
Garnrollenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (21) ganz oder teilweise aus der Ausnehmung (13) herausschwenkbar gelagert ist. Garnrollenhalter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (A) im wesentlichen horizontal, vertikal oder in einer Zwischenlage angeordnet ist. Garnrollenhalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Grundplatte (21) der Form der Grundfläche (17) der Ausnehmung (13) entspricht und dass die Ausnehmung (13) durch einen Deckel (15) verschliessbar und abdeckbar ist. Garnrollenhalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (21) mit dem Deckel (15) wirkverbunden und beim Öffnen aus der Ausnehmung (13) ausfahr- oder ausschwenkbar ist. Garnrollenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (21) auf einem Schwenkzapfen (19) an der Nähmaschine (1) gelagert und darauf frei drehbar oder mit einem Antriebsmotor (M) drehbar ist und dass der Schwenkzapfen (19) fest oder um eine Achse (C) schwenkbar mit der Nähmaschine (1) verbunden ist. Garnrollenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Garnrollenstifte (23) auf einer um eine horizontale Achse schwenkbaren Halteplatte (25) befestigt ist und aus einer vertikalen in eine dazu geneigte Lage schwenkbar oder umsteckbar ist. Garnrollenhalter nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (21) vom Schwenkzapfen (19) abnehmbar und durch eine andere Grundplatte (21) austauschbar ist. Garnrollenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundplatte (21) zusätzliche Satelliten (43) aufsteckbar sind, auf denen mindestens ein Garnrollenstift (23) angeordnet ist. Garnrollenhalter nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (15) und/oder dessen oben liegende Abdeckplatte (45) und/Oder die Seitenwände (47) beim Schwenken der Grundplatte (21) von letzterer weggeschwenkt werden.






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