PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004032821B4 21.06.2007
Titel Linearscheibenwischer, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Anmelder Küster Automotive Door Systems GmbH, 35630 Ehringshausen, DE
Erfinder Medebach, Steffen, 35582 Wetzlar, DE
Vertreter Dr. Müller + Partner Patentanwälte, 65597 Hünfelden
DE-Anmeldedatum 07.07.2004
DE-Aktenzeichen 102004032821
Offenlegungstag 26.01.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 21.06.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.06.2007
IPC-Hauptklasse B60S 1/20(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60S 1/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Linearscheibenwischer für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, wobei der Scheibenwischer mittels eines Antriebes und eines hiervon angetriebenen Seils im wesentlichen translatorisch entlang einer Führungsschiene hin und her verfahrbar und der Antrieb von der Führungsschiene entfernt angeordnet ist.

Ein derartiger Linearscheibenwischer ist aus der US 5 373 605 C1 bekannt. Dabei ist das Seil zwischen der Führungsschiene und dem Antrieb ausschließlich über Umlenkrollen geführt. Dadurch ist der Linearscheibenwischer nur mit relativ hohem Aufwand realisierbar. Insbesondere ist seine Montage relativ aufwendig, da zum einen die Umlenkrollen in einer vorgegebenen Lage zu montieren sind und zudem das Seil um die Umlenkrollen zu spannen ist. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass im Betrieb des Scheibenwischers das Seil aus den Umlenkrollen herausspringt.

Ein anderer Linearscheibenwischer ist beispielsweise aus der DE 26 39 404 A1 bekannt. Dabei ist das Seil über wenigstens zwei Umlenkrollen geführt, die im Bereich der freien Endabschnitte der Führungsschiene angeordnet sind. Der Scheibenwischermechanismus ist in einem Gehäuse aufgenommen, das außerhalb eines zu wischenden Fensters oder einer Windschutzscheibe montiert ist. Das Gehäuse enthält einen flachen endlosen Riemen, der über Riemenscheiben läuft, wobei eine Riemenscheibe mit einer Welle verbunden ist, welche durch einen Elektromotor und ein Reduktionsgetriebe angetrieben ist. Damit ist dort der Antrieb relativ nahe bei der Führungsschiene angeordnet.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Linearscheibenwischer mit den eingangs genannten Merkmalen bereitzustellen, bei dem trotz der Entfernung des Antriebes von der Führungsschiene mit einfachen Mitteln dauerhaft eine ordnungsgemäße Funktion des Scheibenwischers gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird bei dem Linearscheibenwischer mit den eingangs genannten Merkmalen im wesentlichen dadurch gelöst, dass das Seil zwischen der Führungsschiene und dem Antrieb in einem Schlauch geführt ist, welcher in Schlauchfassungen der Führungsschiene und/oder des Antriebs oder eines Gehäuses hierfür aufgenommen ist. Dadurch kann auf einfache Weise dauerhaft eine ordnungsgemäße Funktion des Scheibenwischers erreicht werden.

Es ist ferner die Möglichkeit eröffnet, den Antrieb für einen Linearscheibenwischer, beispielweise für eine Heckscheibe, im Inneren des Fahrzeugraumes, beispielsweise unter dem Fahrzeugdach, zu befestigen. Auch das Seil zum Antrieb des Scheibenwischers kann aufgrund der Führung in einem Schlauch, ausgehend von dem Antrieb unter dem Dach angeordnet werden. Insgesamt werden hierdurch Platzprobleme gelöst, welche ansonsten beim Anordnen der Antriebseinheit unmittelbar an der Führungsschiene auftreten würden. Auch ist die Montierbarkeit und Zugänglichkeit des erfindungsgemäßen Linearscheibenwischers enorm verbessert, da die Anordnung von Antrieb und Führungsschiene unabhängig voneinander im Kraftfahrzeug erfolgen kann.

Nach einer ersten besonderen Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen, dass die relative Positionierung und/oder die Distanz zwischen Führungsschiene und Antrieb veränderbar ist. Im Falle der Anordnung des Linearscheibenwischers an der Heckklappe eines Fahrzeuges wird hierdurch in besonders vorteilhafter Weise eine Längenkompensation der sich beim Öffnen der Heckklappe ergebenden Verlängerungen der elektrischen und/oder mechanischen Anschlüsse, insbesondere der die Seilzüge umgebenden Spiralen beziehungsweise Schläuche erreicht. Dadurch, dass erfindungsgemäß eine Veränderung der relativen Positionierung und/oder der Distanz zwischen Führungsschiene und Antrieb zugelassen wird, ergibt sich auch ein günstiger Wirkungsgrad für das Antriebssystem.

Weiterhin bietet sich die Möglichkeit an, dass der Schlauch als bevorzugt elastische Drahtspirale ausgebildet ist.

Nach einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Seil in Form einer Schleife geführt ist.

Dabei weist der Antrieb ein Elektromotor und eine Seiltrommel auf, wobei das Seil um die Seiltrommel geschlungen ist.

Dadurch, dass der Abstand von Führungsschiene und Antrieb beziehungsweise deren relativer Anordnung geändert werden kann, ist es von Vorteil vorgesehen, dass der Schlauch S-förmig verlegt ist, um bei einer Änderung der relativen Positionierung von Antrieb und Führungsschiene eine Verlängerung oder Verkürzung der Seilführung im Schlauch zu ermöglichen.

Eine weitere Möglichkeit der Kompensation von Lageänderungen besteht auch darin, den Antrieb auf einem Schlitten anzuordnen, der bevorzugt auf einer oder mehreren Schienen verfahrbar ist. Diese letztgenannte, bevorzugte Ausführungsform sorgt für einen verbesserten Wirkungsgrad des Systems. Aufgrund dieser Maßnahmen ist auch eine Dämpfung des Wischerarmes beim Starten der Wischbewegung gewährleistet.

Bevorzugt ist der Schlitten nach einer Ausgestaltung in Fahrzeuglängsrichtung verfahrbar angeordnet.

Weiterhin ist es von Vorteil vorgesehen, dass die Austrittsstelle des oder der Schläuche mittels längenkompensierter Dichtungen abgedichtet ist.

Dabei ist die Dichtung einerseits am Schlauch und andererseits an der Austrittsstelle angebunden und beispielsweise als Ziehharmonikadichtung ausgebildet.

Weiterhin ist es nach der Erfindung vorgesehen, dass das Montageloch für den Antrieb mittels einer Abdeckkappe verschließbar ist, wobei in die Abdeckkappe bevorzugt auch die Dichtungen integriert sind.

Der Linearscheibenwischer kommt bevorzugt bei Kraftfahrzeugen zum Einsatz, die eine auf- und zuklappbare Heckklappe oder -tür besitzen. Dabei ist die Führungsschiene für den Linearscheibenwischer bevorzugt an der Heckklappe oder -tür befestigt.

Der Antrieb ist jedoch von der Führungsschiene weg gebaut und im Innenraum des Fahrzeuges, insbesondere im Bereich des Fahrzeugdaches oder der Fahrzeugseitenwände angeordnet.

Dadurch das sich beim Öffnen oder Schließen der Heckklappe oder -tür die relative Lage von Führungsschiene und Antrieb und somit auch die effektive Länge des Seils ändern, ist das Seil zwischen der Führungsschiene und dem Antrieb in einem äußeren Schlauch beziehungsweise zwei Schläuchen geführt, welche zwar biegeelastisch ausgebildet sind, aber dennoch eine konstante Länge aufweisen. Zur Kompensation der unterschiedlichen Distanzen zwischen Antrieb und Führungsschiene bei geöffneter und geschlossener Heckklappe oder -tür kann nun das im Schlauch geführte Seil entweder S-förmig verlegt oder aber die Antriebseinheit verfahrbar ausgebildet werden.

Weitere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen.

Es zeigen:

1 ein schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Linearscheibenwischers und

2 die spezielle Ausgestaltung der längenkompensierten Dichtungen an den Austrittsstellen der Schläuche, zum einen bei geschlossener und zum anderen bei geöffneter Heckklappe, jeweils in vergrößerter Darstellung.

Der in 1 dargestellte Linearscheibenwischer 10 für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, weist einen Scheibenwischer 11 auf, der mittels eines Antriebes 12 und eines hiervon angetriebenen Seils beziehungsweise Seilzuges 14 im wesentlichen translatorisch entlang einer Führungsschiene 16 hin und her verfahrbar ist. Dabei ist der Antrieb 12 von der Führungsschiene 16 entfernt angeordnet und die relative Positionierung von und/oder Distanz zwischen Führungsschiene 16 und Antrieb 12 veränderbar.

Das Seil 14 ist zwischen der Führungsschiene 16 und dem Antrieb 12 in einem äußeren Schlauch 18, 20 geführt.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist die Führungsschiene 16 an einer auf- und zuklappbaren Heckklappe 40 oder -tür des Fahrzeuges befestigt. Der Antrieb 12 ist von dieser Führungsschiene 16 weggebaut und im Innenraum des Fahrzeuges, insbesondere im Bereich des Fahrzeugdaches 42 oder auch der Fahrzeugseitenwände angeordnet.

Der Schlauch 18, 20 für das Seil 14 ist in Schlauchfassung 22 der Führungsschiene 16 und/oder des Antriebs 12 oder eines Gehäuses hierfür aufgenommen. Bevorzugt ist der Schlauch 18, 20 als elastische Drahtspirale ausgebildet. Das Seil 14 ist dabei im wesentlichen in Form einer Schleife über Seilrollen 44 an den endseitigen Abschnitten der Führungsschiene 16 geführt.

Ausgehend von dem Bereich der Seilrollen 44 ist das Seil 14 in den Schläuchen 18, 20 zum Antrieb 12 geführt. Der Antrieb 12 umfasst einen Elektromotor 24 und eine Seiltrommel 26, wobei das Seil 14 bevorzugt um die Seiltrommel 26 geschlungen ist. Das Seil 14 kann entweder als Endlosseil ausgebildet oder aber in Form einer offenen Schleife mit den Endpunkten an der Seiltrommel 26 befestigt sein.

Um eine Ausgleichsbewegung beim Öffnen oder Schließen der Heckklappe 40 oder -tür zu ermöglichen, kann der Schlauch 18, 20 s-förmig verlegt sein, wobei sich eine S-förmige Verlegung des Seils 14 und des Schlauches 18, 20 in der Heckklappe 40 oder -tür anbietet.

Ein verbesserter Wirkungsgrad des Linearscheibenwischers wird dadurch erreicht, dass der Antrieb 12 selbst verfahrbar angeordnet ist. Der Antrieb 12 kann beispielsweise auf einem Schlitten 28 angeordnet sein, der bevorzugt auf eine oder mehreren Schienen 30, 32 verfahrbar ist. Insbesondere ist der Schlitten 28 nach einer bevorzugten Ausführungsform in Fahrzeugslängsrichtung 34 verfahrbar.

Wie insbesondere der vergrößerten Darstellung der 2 zu entnehmen ist, sind die Austrittsstellen des oder der Schläuche 18, 20 mittels Dichtungen 36, 38, insbesondere längenkompensierten Dichtungen, abgedichtet. Die Dichtungen 36, 38 sind einerseits am Schlauch 18, 20 und andererseits an der Austrittsstelle des oder der Schläuche 18, 20, beispielsweise aus dem Fahrzeugdach 42, angebunden. Die längenkompensierten Dichtungen 36, 38 sind bevorzugt als Ziehharmonikadichtung ausgebildet.

Weiterhin ist es vorgesehen, das Montageloch für den Antrieb 12 mittels einer Abdeckkappe zu verschließen. In der Abdeckkappe können die Dichtungen 36, 38 nach einer bevorzugten Ausführungsform integriert sein.

Insgesamt können durch den erfindungsgemäßen Linearscheibenwischer die Bewegung des Seils 14 beziehungsweise der Schläuche 18, 20 beim Auf- und Zuklappen der Heckklappe ausgeglichen werden. Zusätzlich kommt auch ein vorteilhafter dämpfender Effekt beim Starten der Wischbewegung des Scheibenwischers 11 zustande.

10
Linearscheibenwischer
12
Antrieb
14
Seil
16
Führungsschiene
18
Schlauch
20
Schlauch
22
Schlauchfassung
24
Elektromotor
26
Seiltrommel
28
Schlitze
30
Schiene
32
Schiene
34
Fahrzeuglängsrichtung
36
Dichtung
38
Dichtung
40
Heckklappe
42
Fahrzeugdach
44
Seilrolle


Anspruch[de]
Linearscheibenwischer (10) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, wobei der Scheibenwischer (10) mittels eines Antriebs (12) und eines hiervon angetriebenen Seils (14) im wesentlichen translatorisch entlang einer Führungsschiene (16) hin und her verfahrbar ist und der Antrieb (12) von der Führungsschiene (16) entfernt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Seil (14) zwischen der Führungsschiene (16) und dem Antrieb (12) in einem Schlauch (18, 20) geführt ist, welcher in Schlauchfassungen (22) der Führungsschiene (16) und/oder des Antriebs (12) oder eines Gehäuses hierfür aufgenommen ist. Linearscheibenwischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die relative Positionierung und/oder die Distanz zwischen Führungsschiene (16) und dem Antrieb (12) veränderbar ist. Linearscheibenwischer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (18, 20) als, bevorzugt elastische, Drahtspirale ausgebildet ist. Linearscheibenwischer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Seil (14) in Form einer Schleife geführt ist. Linearscheibenwischer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (12) einen Elektromotor (24) oder eine Seiltrommel (26) aufweist, wobei das Seil (14) um die Seiltrommel (26) geschlungen ist. Linearscheibenwischer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (18, 20) s-förmig verlegt ist. Linearscheibenwischer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (12) auf einen Schlitten (28) angeordnet ist, welcher bevorzugt auf einer oder mehreren Schienen (30, 32) verfahrbar ist. Linearscheibenwischer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (28) in Fahrzeuglängsrichtung (34) verfahrbar ist. Linearscheibenwischer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsstellen des oder der Schläuche (18, 20) mittels längenkompensierter Dichtungen (36, 38) abgedichtet sind. Linearscheibenwischer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (36, 38) einerseits am Schlauch (18, 20) und andererseits an der Austrittsstelle angebunden und bevorzugt als Ziehharmonikadichtung ausgebildet ist. Linearscheibenwischer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageloch für den Antrieb (12) mittels einer Abdeckkappe verschließbar ist, wobei in die Abdeckkappe bevorzugt auch die Dichtung (36, 38) integriert ist. Linearscheibenwischer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (16) an einer auf- und zuklappbaren Heckklappe (40) oder -tür des Fahrzeuges befestigt ist. Linearscheibenwischer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (12), von der Führungsschiene (16) weggebaut, im Innenraum des Fahrzeuges, insbesondere im Bereich des Fahrzeugdaches (42) oder der Fahrzeugseitenwand, angeordnet ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com