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Dokumentenidentifikation DE102005028732B4 21.06.2007
Titel Koppelvorrichtung zum Koppeln von Tischen
Anmelder Korb & Korb Innenarchitektur und Design, Baden, CH
Erfinder Korb, Daniel, Baden, CH
Vertreter Jeck . Fleck . Herrmann Patentanwälte, 71665 Vaihingen
DE-Anmeldedatum 20.06.2005
DE-Aktenzeichen 102005028732
Offenlegungstag 21.12.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 21.06.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.06.2007
IPC-Hauptklasse A47B 37/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung bezieht sich auf eine Koppelvorrichtung zum Koppeln von Tischen aus einem an einem ersten Tisch befestigten ersten Koppelglied (2, 10) und einem an einem zweiten Tisch befestigten, mit dem ersten Koppelglied verbindbaren zweiten Koppelglied (18). Eine einfach handhabbare, sicher funktionierende Koppelvorrichtung wird dadurch erhalten, dass das erste Koppelglied aus einem an der Unterseite der Tischplatte des ersten Tisches befestigbaren, ersten Körper und einem in diesem gelagerten und über die Tischkante hinaus teilweise und horizontal ausziehbaren, eine Eingriffstruktur aufweisenden Schiebeteil (10) und das zweite Koppelglied (18) aus einem an der Unterseite der Tischplatte des zweiten Tisches befestigbaren, zweiten Körper (19) mit einer Gegenstruktur (29) zum Eingriff in die Eingriffstruktur bei herausbewegtem Schiebeteil (10) gebildet ist (Fig. 1).

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Koppelvorrichtung zum Koppeln von Tischen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Solche Koppelvorrichtungen sind beispielsweise durch die DE 91 13 154 U1 und durch die DE 197 48 367 A1 bekannt.

Bei der erstgenannten Schrift ist an der Oberseite eines besonders ausgebildeten Gestellrahmens eines ersten Tisches ein in einer vertikalen Ebene drehbarer Haken als Verbindungsanordnung mit einem zweiten Tisch vorgesehen. Dieser zweite Tisch weist ebenfalls einen gleichen, besonders ausgebildeten Gestellrahmen auf, der im Bereich der Tischkante mit einer horizontalen Längsnut versehen ist. Der Haken greift zum Verbinden der beiden Tische in diese Längsnut ein und kann nach Trennung der Tische und nach dem Verschieben der Tischplatte des ersten Tisches gegenüber dem Gestellrahmen in diesen Rahmen umgeklappt werden, so dass der Haken bei getrennter Benutzung der Tische verdeckt ist. Die Nachteile dieser bekannten Koppelvorrichtung bestehen darin, dass besonders ausgebildete Gestellrahmen erforderlich sind, die kompliziert aufgebaut sind, und dass bei getrennter Verwendung der Tische die Tischplatte des zweiten Tisches aus ihrer Grundstellung verschoben und wieder in die Grundstellung zurückgeschoben werden muss.

Bei der zweitgenannten Schrift ist das erste Koppelglied durch zwei parallel angeordnete Halteschienen mit jeweils einem Flansch und das zweite Koppelglied durch eine Hakenvorrichtung mit zwei unter Federkraft stehenden und durch eine Handhabe ausrückbaren Haken gebildet. Die Haken klinken bei der Kopplung der beiden Tische hinter die Flansche der Halteschienen ein. Zur Trennung der beiden Tische muss die Handhabe umständlich betätigt werden. Der Nachteil dieser bekannten Koppelvorrichtung besteht darin, dass die Entkopplung der beiden Tische umständlich ist und die Koppelvorrichtung kompliziert aufgebaut ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Koppelvorrichtuung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zu schaffen, die einfach zu handhaben ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Der ausgezogene Rahmen kann einfach in den Vorsprung eingeklinkt werden.

Eine weitere Ausbildung der Erfindung sieht vor, dass der erste Körper und das Schiebeteil Teil einer Unterschale eines Lagerbocks sind, der durch die Unterschale und eine darauf passende Oberschale gebildet ist, die einen verdrehbaren Querholm einklemmen, und dass an dem mit mindestens einem Tischbein verbundenen Querholm in der Nähe mindestens eines Lagerbocks ein Sperrkörper befestigt ist, der durch Längsverschieben des Querholms zwischen die Unterschale und Oberschale bringbar und dort beim Schließen der Schalen zur Verhinderung des Verdrehens des Querholms einklemmbar ist. Auf diese Weise kann das erste Koppelglied in einen Lagerbock zur Halterung von einklappbaren Tischbeinen des ersten Tisches integriert werden.

Gemäß einer vorteilhaften, weiteren Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Schiebeteil als Eingriffstruktur mindestens einen vertikalen Durchbruch oder auf ihrer Ober- oder Unterseite mindestens eine Vertiefung aufweist und die Gegenstruktur als Vorsprung ausgebildet sind oder dass die Eingriffstruktur als mindestens ein an der Ober- oder Unterseite angeordneter Vorsprung und die Gegenstruktur als Durchbruch oder Vertiefung ausgebildet sind.

In der DE 44 19 857 A1 ist an der Tischunterseite in der Nähe der Tischlängskanten jeweils eine im Querschnitt rechteckförmige Hohlprofilschiene befestigt; diese Hohlprofilschienen dienen zur drehbaren Aufnahme des Querholms. Eine weitere Ausbildung der Erfindung bezieht sich auf einen derartigen Tisch und ist dadurch gekennzeichnet, dass die an der Tischunterseite anliegende Schale eine Längsverlängerung aufweist, die in das Ende der Hohlprofilschiene formschlüssig einsteckbar ist. Vorzugsweise ist die Hohlprofilschiene dabei vierkantig ausgebildet. So erhält der Lagerbock einen besonders festen Halt.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung weist die andere Schale eine gleichartige Längsverlängerung auf. Auf diese Weise können Befestigungsmittel zur Befestigung der angelenkten Schale bzw. der Hohlprofilschiene an der Tischunterseite abgedeckt werden.

Gemäß einer zweckmäßigen, weiteren Ausbildung der Erfindung weist die an der Tischunterseite anliegende Schale einen in Schalenlängsrichtung und über die Tischquerkante hinaus ausziehbaren, flachen Rahmen auf, der der Verbindung mit anderen Tischen dient.

Eine vorteilhafte, weitere Ausbildung der Erfindung sieht vor, dass der zweite Körper in Draufsicht im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildet ist und seitlich zwei Führungsrippen aufweist und dass ein an den Führungsrippen geführter und den Körper an dessen Unterseite umfassender Schieber vorgesehen ist, der über den Vorsprung und das in diesen eingreifende Schiebeteil schiebbar ist und im zurückgeschobenen Zustand die Sicherung des Eingriffs freigibt.

Gemäß einer vorteilhaften, weiteren Ausbildung der Erfindung ist der zweite Körper mit einer Endkappe aus einem Anschlag und einem kastenförmigen Hohlkörper verbindbar, der in eine in der Nähe der Längsseite des zweiten Tisches längs angeordneten Hohlprofilschiene formschlüssig eingesteckt und darin lösbar oder unlösbar festgelegt ist. Auf diese Weise kann die Hohlprofilschiene für das zweite Koppelglied mit ausgenutzt werden.

Zu einer sicheren Funktion bei einfacher Handhabung tragen des Weiteren die Maßnahmen bei, dass das Schiebeteil in mindestens einer in dem ersten Körper ausgebildeten Längsführung in Längsrichtung des Tisches begrenzt verstellbar geführt ist, wobei es gegen ein vollständiges Herausziehen gesichert ist, sowie ferner die Maßnahmen, dass der erste Körper quaderförmig ausgebildet ist und seitlich auf den sich gegenüberliegenden Seiten eine Längsführung trägt, in denen das Schiebeteil mit angepassten Führungsabschnitten geführt ist.

Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines an der Unterseite der Tischplatte eines ersten Tisches befestigbaren Lagerbocks aus einer Unterschale und einer an diese angelenkten Oberschale, eines in den Lagerbock einklemmbaren Querholms mit einem Bügel und eines aus der Unterschale herausziehbaren Schiebeteils gemäß der Erfindung, wobei Unterschale und Schiebeteil ein Koppelglied des ersten Tisches bilden,

2 eine vergrößerte, perspektivische Ansicht des Schiebeteils, des Bügels und einer Verschraubung der beiden Schalen der 1,

3 eine perspektivische Ansicht eines an der Unterseite der Tischplatte eines zweiten Tisches befestigbaren Körpers mit einem auf diesem gleitenden Schieber und einer am Körper befestigbaren Endkappe, wobei der zweite Körper ein Koppelglied des zweiten Tisches bildet,

4 eine perspektivische Ansicht des zweiten Körpers der 3,

5 eine perspektivische Ansicht des Schiebers der 3,

6 eine perspektivische Ansicht der Endkappe der 3 und

7 eine Seitenansicht des zweiten Körpers der 3 und 4.

In 1 ist ein z.B. aus Kunststoff oder Metall bestehender Lagerbock 1 dargestellt, der an der Unterseite einer nicht dargestellten Tischplatte eines ersten Tisches befestigbar ist. Er besteht aus einer im Wesentlichen quaderförmigen Unterschale 2 mit einer quaderförmigen ersten Verlängerung 3 und einer Oberschale 4 mit einer bezüglich der ersten Verlängerung etwa gleich langen zweiten Verlängerung 5. Die Unterschale 2 weist eine Fläche 6 auf, die bei der Montage des Lagerbocks 1 an der Unterseite der Tischplatte des ersten Tisches anliegt. Die Fläche 6 weist eine Sechskantöffnung 7 auf, in die eine Sechskantmutter eingelassen werden kann. Ferner ist eine Durchgangsöffnung 9 in der Unterschale 2 vorgesehen, durch die von unten eine Schraube zur Befestigung der Unterschale 2 an der Tischplatte des ersten Tisches steckbar ist. In der Nähe der Fläche ist planparallel ein flaches rahmenartiges Schiebeteil 10 angeordnet, das mittels einer Rändelung in die zur Verlängerung 3 entgegengesetzte Richtung begrenzt ausziehbar ist. Dieses Schiebeteil 10 dient der Verbindung mit einem nicht dargestellten zweiten Tisch unter Ankopplung an ein daran befestigtes zweites Koppelglied (s. 3, 4, 5, 6). Die Verlängerung 3 weist derartige Außenabmessungen auf, dass sie in das Ende einer Hohlprofilschiene formschlüssig einsteckbar und darin festlegbar ist. Die Hohlprofilschiene verläuft dabei in der Nähe und parallel zur Tischlängsseite. Eine weitere, nicht dargestellte Hohlprofilschiene mit einem weiteren Lagerbock 1 kann in der Nähe der anderen Tischlängsseite verlaufen.

Die Verlängerung 3 ist hohl, weist aber Verstärkungsrippen, wie die Rippe 11, auf, in deren Schnittpunkt eine Durchgangsöffnung 12 vorhanden ist. Diese Öffnung dient mit deckungsgleichen Öffnungen in der Hohlprofilschiene zur Befestigung der Verlängerung 3 und der Hohlprofilschiene an der Tischplatte mittels einer von unten eingeführten Schraube.

An das tischkantenseitige Ende der Unterschale 2 ist die Oberschale 4 mittels eines Gelenks 13 angelenkt. In die Oberschale 4 ist auf der Seite ihrer Verlängerung 5 in einer Durchgangsbohrung eine Schraube 14 mit einem in die Oberschale 4 eingelassenen, großen Rändelkopf 15 geführt. Der Rand des Rändelkopfs 15 überragt dabei die Breite der Oberschale 4. Die Schraube 14 wird nach dem Schließen der Oberschale 4 in die Mutter 8 eingeschraubt.

Zwischen den Schalenöffnungen kann ein z.B. zwei Tischbeine miteinander verbindender Querholm 16 eingeklemmt werden, von dem nur ein Stück dargestellt ist. Am Querholm 16 ist ein Bügel 17 mit zwei an den Enden abgewinkelten Laschen 18, 19 befestigt, vorzugsweise angeschweißt. Die Laschen 18, 19 legen sich beim Schließen der Oberschale 4 in entsprechende Innenausnehmungen dieser Schale. Bei festgezogener Schraube 14 ergibt sich ein äußerst sicherer Halt des Querholms 16 mit den aufgeklappten Tischbeinen gegen Verdrehung. Bei offenem Lagerbock 1 kann der Bügel 17 durch Längsverschiebung außer Kontakt mit dem Lagerbock gebracht werden, so dass die Tischbeine an die Tischplatte eingeklappt werden können. Auch die entgegengesetzte Tischschmalseite kann Lagerböcke wie der beschriebene Lagerbock zum Einklemmen eines mit Tischbeinen verbundenen Querholms aufweisen, wobei entsprechende Schiebeteile wie das beschriebene Schiebeteil 10 vorgesehen sein können.

In den 3 bis 7 ist ein zweites mit dem Schiebeteil 10 zusammenwirkendes Koppelglied 18 aus einem zweiten, rechteckigen und plattenförmigen Körper 19 und einem auf diesem gleitenden Schieber 20 sowie eine mit dem zweiten Körper 19 in nicht dargestellter Weise verbundene Endkappe 21 gezeigt.

Der zweite, in Draufsicht rechteckförmige, plattenförmige Körper 19 weist auf seiner Fläche 22 zwei Löcher 23, 24 auf, durch die zwei Schrauben in die Tischplatte des zweiten Tisches geschraubt werden können, wobei die Fläche 22 an der Unterseite der Tischplatte in der Nähe einer Tischschmalseite anliegt. Der zweite Körper 19 weist ferner seitlich zwei Führungsrippen 25, 26 auf, auf denen der Schieber 20 mit Nuten 27, 28 (5) gleitet. Der Körper 19 umfasst auch in der Nähe des Tischrandendes einen im Querschnitt etwa rechteckförmigen oder quadratischen Vorsprung 29 (2, 7), der zur Kopplung der beiden Tische in den Durchbruch des ausgezogenen rahmenartigen Schiebeteils 10 eingreift, und am anderen Ende ein gewölbtes Endstück 30, das an eine entsprechende Ausnehmung 31 (6) der Endkappe 21 eingepasst ist.

Der Schieber 20 übergreift den Körper 19 an dessen Unterseite und seitlich, wobei er in der in 3 gezeigten Stellung den Vorsprung 29 einschließt und damit verhindert, dass die beiden Tische nach ihrer Kopplung außer Eingriff geraten. Wenn der Schieber 20 in die Freigabestellung in Richtung der Endkappe 21 verschoben wird, kann der Rahmen 10 aus dem Vorsprung 29 ausgeklinkt werden.

Die Endkappe 21 besteht aus einem die Ausnehmung 31 enthaltenden Anschlag 32 und einem kastenförmigen Hohlkörper 33, der durch Stege, vorliegend einen Mittelsteg 34 verstärkt ist. Im Mittelsteg 34 befindet sich ein Befestigungsloch 35. Der Hohlkörper 33 weist derartige Außenabmessungen auf, dass er in das Ende einer Hohlprofilschiene formschlüssig einsteckbar und entsprechend der Verlängerung 3 darin festlegbar ist. Der Hohlkörper 33 kann dabei mittels einer durch das Befestigungsloch 32 gesteckten Schraube an der Hohlschiene und an der Tischplatte des zweiten Tisches befestigt werden. Die Hohlprofilschiene verläuft dabei in der Nähe und parallel zur Tischlängsseite des zweiten Tisches. Eine weitere, nicht dargestellte Hohlprofilschiene mit einer weiteren Anordnung nach 3 kann in der Nähe der anderen Tischlängsseite des zweiten Tisches verlaufen.

Die beschriebene Kopplungsvorrichtung mit der durch den Rahmen des Schiebeteils 10 gebildeten Eingriffstruktur und der durch den Vorsprung 29 gebildeten Gegenstruktur ergibt eine einfache handhabbare Tischkopplung, die mittels des Schiebers 20 gesichert wird und einfach freigebbar ist. Sowohl das Schiebeteil 10 als auch der Schieber 20 tragen auf ihren seitlichen Außenflächen Riffelungen, womit die Handhabung beim Verschieben entlang der seitlichen Führungsnuten der Schale 2 bzw. des Körpers 19 begünstigt wird. Der Durchbruch bzw. die Vertiefung an dem Schiebeteil 10 und der Vorsprung 29 an dem Körper 19 können alternativ auch vertauscht werden. In beiden Fällen ist vorliegend die Ausbildung von Eingriffstruktur und Gegenstruktur in der Weise vorgenommen, dass der Eingriff vorteilhaft in vertikaler Richtung erfolgt. Auch eine Gestaltung mit seitlichem Eingriff ist denkbar.


Anspruch[de]
Koppelvorrichtung zum Koppeln von Tischen bestehend aus einem an einem ersten Tisch befestigten ersten Koppelglied und einem an einem zweiten Tisch befestigten, mit dem ersten Koppelglied verbindbaren zweiten Koppelglied (18), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Koppelglied aus einem an der Unterseite der Tischplatte des ersten Tisches befestigbaren, ersten Körper und einem in diesem gelagerten und über die Tischkante hinaus teilweise und horizontal ausziehbaren, eine Eingriffstruktur aufweisenden Schiebeteil (10) und das zweite Koppelglied (18) aus einem an der Unterseite der Tischplatte des zweiten Tisches befestigbaren, zweiten Körper (19) mit einer Gegenstruktur (29) zum Eingriff in die Eingriffstruktur bei herausbewegtem Schiebeteil (10) gebildet ist. Koppelvorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass der erste Körper und das Schiebeteil (10) Teil einer Unterschale (2) eines Lagerbocks (1) ist, der durch die Unterschale (2) und eine darauf passende Oberschale (4) gebildet ist, die einen verdrehbaren Querholm (16) einklemmen, und

dass an dem mit mindestens einem Tischbein verbundenen Querholm (16) in der Nähe mindestens eines Lagerbocks (1) ein Sperrkörper (17 bis 19) befestigt ist, der durch Längsverschieben des Querholms (16) zwischen die Unterschale (2) und Oberschale (4) bringbar und dort beim Schließen der Unterschale (2) und Oberschale (4) zur Verhinderung des Verdrehens des Querholms (16) einklemmbar ist.
Koppelvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Schiebeteil (10) als Eingriffstruktur mindestens einen vertikalen Durchbruch oder auf ihrer Ober- oder Unterseite mindestens eine Vertiefung aufweist und die Gegenstruktur als Vorsprung (29) ausgebildet sind oder

dass die Eingriffstruktur als mindestens ein an der Ober- oder Unterseite angeordneter Vorsprung und die Gegenstruktur als Durchbruch oder Vertiefung ausgebildet sind.
Koppelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem an der Tischunterseite in der Nähe der Tischlängskanten jeweils eine Hohlprofilschiene befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Tischunterseite anliegende Unterschale (2) eine Längsverlängerung (3) aufweist, die in das Ende der Hohlprofilschiene formschlüssig einsteckbar ist. Koppelvorrichtung nach Anspruch 4, bei dem die Hohlprofilschiene vierkantig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterschale (2) und Oberschale (4) vierkantig ausgebildet sind. Koppelvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die angelenkte Oberschale (4) eine gleichartige Längsverlängerung (5) aufweist. Koppelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der zweite Körper (18) in Draufsicht im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildet ist und seitlich zwei parallele Führungsrippen (25, 26) aufweist und

dass ein an den Führungsrippen geführter und den Körper (18) an dessen Unterseite umfassender Schieber (20) vorgesehen ist, der zum Sichern über die Gegenstruktur und das in diesen eingreifende Schieberteil (10) schiebbar ist und im zurückgeschobenen Zustand die Sicherung des Eingriffs freigibt.
Koppelvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Körper (18) mit einer Endkappe (21) aus einem Anschlag (32) und einem kastenförmigen Hohlkörper (33) verbindbar ist, der in eine in der Nähe der Längsseite des zweiten Tisches längs angeordnete Hohlprofilschiene formschlüssig eingesteckt und darin lösbar oder unlösbar festgelegt ist. Koppelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil (10) in mindestens einer in dem ersten Körper ausgebildeten Längsführung (2.1) in Längsrichtung des Tisches begrenzt verstellbar geführt ist, wobei es gegen ein vollständiges Herausziehen gesichert ist. Koppelvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Körper quaderförmig ausgebildet ist und seitlich auf den sich gegenüberliegenden Seiten eine Längsführung (2.1) trägt, in denen das Schiebeteil (10) mit angepassten Führungsabschnitten geführt ist.






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