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Dokumentenidentifikation DE102005060953A1 28.06.2007
Titel Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung von Schreibflüssigkeit
Anmelder Jiang, Hong Fan, Shanghai, CN;
Chong, Shu Wai, Hong Kong, HK
Erfinder Jiang, Hong Fan, Shanghai, CN;
Chong, Shu Wai, Hong Kong, HK
Vertreter BEETZ & PARTNER Patentanwälte, 80538 München
DE-Anmeldedatum 20.12.2005
DE-Aktenzeichen 102005060953
Offenlegungstag 28.06.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.06.2007
IPC-Hauptklasse B43K 8/06(2006.01)A, F, I, 20060328, B, H, DE
Zusammenfassung Eine Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit umfasst eine Speichereinrichtung (1) für Schreibflüssigkeit, einen Einstellabschnitt (2), ein Element (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung, eine Schreibspitze (4) und einen Leitdocht (5), wobei das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung in dem Einstellabschnitt befestigt ist und die Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit abdichtet, der Einstellabschnitt eine Luftöffnung (21) definiert, ein Ende des Leitdochts in das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung tief eingesetzt ist und das andere Ende mit der Schreibspitze verbunden ist. Die gesamte Konstruktion ist sehr einfach und ihre wesentlichen Leistungsmerkmale übersteigen die von hochwertigen Schreibgeräten und sie ist sehr geeignet für verschiedene Typen, Verwendungsarten und Klassen von Schreibgeräten.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Konstruktion eines Schreibgeräts und insbesondere eine Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit, die die Lagerfähigkeit vergrößert, die Lecksicherheit verstärkt und die Gebrauchsfähigkeit verbessert.

Gegenwärtig gibt es bestimmte Nachteile bei herkömmlichen Schreibgeräten, wie etwa Undichtheit, ungleichmäßiges Schreiben, geringe Tauglichkeit und kurze Nutzlebensdauer. Außerdem wird die Schreibflüssigkeit häufig nicht vollständig verbraucht. Alle diese Nachteile bereiten dem Benutzer große Unannehmlichkeiten. Durch die Forschung hat sich herausgestellt, dass der wesentliche Faktor für die oben erwähnten Nachteile die mangelhafte Konstruktion von Schreibgeräten ist. Diese Nachteile können nur dann überwunden werden, wenn die Konstruktion verbessert wird.

Schreibgeräte, die gegenwärtig weltweit verwendet werden und Füllfederhalter, Kugelschreiber, Rollenschreiber, Markierstifte usw. umfassen, können gemäß ihrer Konstruktion drei Haupttypen zugeordnet werden, obwohl ihre Art und Funktion ganz unterschiedlich sind.

Ein Typ ist eine Filterkonstruktion, die weit verbreitet verwendet wird und auf einem walzenförmigen faserartigen Mittel beruht, das die Schreibflüssigkeit absorbiert, speichert und abgibt. Es speichert jedoch eine begrenzte Menge der Schreibflüssigkeit und besitzt ein schlechtes Nutzungsverhältnis von lediglich etwa 60 Prozent, was eine kurze Nutzlebensdauer zur Folge hat. Da sich außerdem beim Schreiben die Schreibflüssigkeit allmählich verringert, wird die Schreibflüssigkeit durch eine Kraft von der Schreibspitze herausgezogen, während sie gleichzeitig durch eine Kraft, die durch das walzenförmige faserartige Mittel bewirkt wird, absorbiert wird. Diese beiden Kräfte sind entgegengesetzt und verursachen ein ungleichmäßiges Schreiben. Dieser Typ ist darüber hinaus anfällig auf Auslaufen, wenn das walzenförmige faserartige Mittel mit Schreibflüssigkeit gefüllt ist.

Ein weiterer Typ ist eine Speicherkonstruktion, die gewöhnlich bei Füllfederhaltern angewendet wird. Diese Konstruktion verwendet eine spezielle plattenförmige Aufbewahrungseinrichtung, um die Abgabe der Schreibflüssigkeit zu steuern und ein Auslaufen zu verhindern. Die gesamte Konstruktion ist leider sehr kompliziert und muss einteilig gebildet sein. Die Konstruktion, Herstellung, Fertigung und Präzision ist im Wesentlichen technischer Art. Außerdem sind die Kanäle für Luft und Schreibflüssigkeit sowohl winzig als auch jeweils einzeln vorhanden, so dass dann, wenn einer von ihnen blockiert ist, die Verwendung des gesamten Schreibgeräts unvermeidlich beeinflusst ist. Die Form und Brauchbarkeit dieses Typs ist in Bezug auf seine Funktion und Schreibhaltung eingeschränkt.

Ein weiterer Typ besteht in der Verwendung eines "schwebenden Deckels", wobei dieser Typ zu dem Gebiet der Kugelschreiber gehört. Der "Schwebedeckel" ist Flüssigkeit, die die Strömung von Luft und der Schreibflüssigkeit steuert. Diese Konstruktion besitzt eine geringe Brauchbarkeit, da sie durch den Durchmesser der Speicheröffnung technisch eingeschränkt ist. Die Strömung von Schreibflüssigkeit wird durch Schütteln und Temperatur leicht beeinflusst. Diese Konstruktion wird gegenwärtig nur in Kugelschreibern und Gelschreibern verwendet.

In den letzten Jahren sind einige neue Konstruktionen entstanden, wie etwa "Federventil", "Handschuhventil" und eine Kombination aus einer Filterkonstruktion und einer Speichervorrichtung. Einige von ihnen haben jedoch eine ungleichmäßige Strömung der Schreibflüssigkeit während des Gebrauchs und erfordern dann häufig einen Druck auf die Schreibspitze, so dass diese Schreibgeräte nicht ununterbrochen schreiben können. Eine Änderung des Luftdrucks oder ein Anstieg der Umgebungstemperatur bewirkt, dass sich die in den Schreibgeräten befindliche Luft ausdehnt, da die Ventile keine Funktion zur Selbsteinstellung besitzen, wobei dann, wenn erneut auf die Schreibspitze gedrückt wird, die Schreibflüssigkeit leicht herausspritzt. Die Beförderungsleitung von anderen Konstruktionen ist der gewöhnliche einzelne Kanal sowohl für Luft als auch für Schreibflüssigkeit, wobei das Auslaufen von Schreibflüssigkeit und die Ausdehnung von Luft im gleichen Kanal, jedoch aus unterschiedlichen Richtungen erfolgt, was eine Auswirkung auf das Ein- und Ausleiten von Luft und Schreibflüssigkeit hat. Darüber hinaus befindet sich der Auslass der Beförderungsleitung unterhalb der Kapillar-Speichereinrichtung, so dass die durch die Luftausdehnung überlaufende Schreibflüssigkeit zuerst die Unterseite der Kapillar-Speichereinrichtung erreicht und dann in den Vorratsbehälter läuft, wodurch die Gebrauchsfähigkeit und der Luftaustritt der Kapillar-Speichereinrichtung beeinflusst werden. Wenn sich die in dem Schreibgerät befindliche Luft erneut ausdehnt, würde seine praktische Funktion beträchtlich eingeschränkt sein.

Obwohl Konstruktionen von Schreibgeräten in bestimmtem Umfang verbessert wurden, sind einige so genannte neue Konstruktionen eher komplizierter als dass sie die bekannten Nachteile beseitigen und bringen außerdem eine Menge neuer Probleme mit sich. Diese neuen Konstruktionen werden vom Verbraucher nicht akzeptiert und anerkannt, wobei es scheint, dass eine Verbesserung von Konstruktionen nicht leicht und einfach ist.

Die gegenwärtigen Konstruktionen von Schreibgeräten konnten im Allgemeinen von den früheren Mustern nicht abweichen. Die Nachteile, die sich von mangelhaften Konstruktionen ableiten, ergeben sich historisch, die Forschung und Entwicklung an Konstruktionen sind jedoch wirklich überfällig, insbesondere zu Zeiten des raschen Fortschritts von Gesellschaft und Wissenschaft.

Es ist eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit zu schaffen, die eine hohe Gebrauchsfähigkeit besitzt, um Nachteile der Dichtigkeit, Kompliziertheit und geringen Gebrauchsfähigkeit zu überwinden.

Um die oben erwähnte Aufgabe zu lösen, wird eine Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung offenbart. Eine Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit umfasst eine Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit, einen Einstellabschnitt, ein Element zur automatischen Einstellung und Steuerung, eine Schreibspitze und einen Leitdocht, wobei das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung in dem Einstellabschnitt angebracht ist und die Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit abdichtet, wobei der Einstellabschnitt eine Luftöffnung definiert, wobei ein Ende des Leitdochts in das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung tief eingeführt ist und das andere Ende mit der Schreibspitze verbunden ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung dient der Hohlraum in dem Schreibgerät als eine Speichereinrichtung der Schreibflüssigkeit, so dass die Gebrauchsfähigkeit stark verbessert ist und die Nutzlebensdauer verlängert ist; wobei das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung die Funktionen der Zufuhr, Steuerung, Einstellung und Zirkulation von Luft und Schreibflüssigkeit besitzt; wobei die Zirkulation von Luft und Schreibflüssigkeit, die den früheren einzelnen Kanal ersetzt hat, sehr gleichmäßig erfolgt; wobei die Abnutzung der Schreibspitze bedeutend verringert wurde; wobei die Möglichkeit des Auslaufschutzes bei Schreibgeräten auf höchstem Niveau ist und gemäß verschiedenen Anforderungen festgelegt werden kann; wobei der Anwendungsbereich stark erweitert ist, um weitere neue Typen von Schreibgeräten zu entwickeln, und wobei das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung den Druck von interner Schreibflüssigkeit und Luft ausgleichen kann. Die gesamte Konstruktion ist sehr einfach und ihre wesentlichen Leistungsmerkmale sind besser als die von hochklassigen Schreibgeräten und sie ist sehr geeignet für verschiedene Typen, Verwendungsarten und Klassen von Schreibgeräten.

Weitere Aufgaben, Vorteile und neuartige Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden genauen Beschreibung deutlicher, wenn diese in Verbindung mit der beigefügten Zeichnung erfolgt, in der:

1 eine Schnittansicht einer Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung von Schreibflüssigkeit gemäß der vorliegenden Erfindung ist.

In 1 enthält eine Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung von Schreibflüssigkeit gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eine Speichereinrichtung 1 der Schreibflüssigkeit, einen Einstellabschnitt 2, ein Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung, eine Schreibspitze 4 und einen Leitdocht 5.

Die Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit ist ein hohles Rohr zum Speichern der Schreibflüssigkeit 6. Der Einstellabschnitt 2 bildet eine Luftöffnung 21 an seiner Vorderseite. Das Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung ist in dem Einstellabschnitt 2 befestigt und dichtet die Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit ab. Während der Benutzung ist eine bestimmte Menge der Schreibflüssigkeit 6 in die Speichereinrichtung 1 eingegeben. Das Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung ist aus faserartigen Werkstoffen hergestellt, die eine gute Absorptionsfähigkeit und Durchlässigkeit besitzen. Das Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung kann einteilig oder als eine Kombination hergestellt sein. Die Kapillarwirkung in dem Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung ist gemäß verschiedenen Anforderungen der verschiedenen Schreibgeräte und Fertigungsbedingungen beschaffen. Sein Leistungsmerkmal wird durch die Kapillarwirkung von verschiedenen abgestuften Anordnungen oder winzigen Löchern, die von der Konsistenz der Werkstoffe und der Schwankungen von abgestuften Anordnungen abhängt, realisiert. Der Unterschied bei der Kapillarwirkung zwischen verschiedenen abgestuften Anordnungen wird durch Werkstoffe in Kombination mit Handwerkstechniken erreicht. Bei dieser Ausführungsform ist die Kapillarwirkung in dem Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung so festgelegt, dass sie von einem Ende des Elements 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung, das an die Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit angrenzt, zu dem anderen Ende abnimmt. Ein Ende des Leitdochts 5 ist in das Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung tief eingesetzt und das andere Ende ist mit der Schreibspitze 4 verbunden. Die Schreibspitze 4 und der Leitdocht 5 können einteilig ausgebildet sein. In der Vorderseite des Einstellabschnitts 2 ist ein Montageloch 22 zum Befestigen der Schreibspitze 4 bei der Montage definiert.

Im normalen Gebrauch wird Schreibflüssigkeit 6, die sich in der Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit befindet, von dem Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung über den Leitdocht 5 direkt an die Schreibspitze 4 geliefert. Wenn die Schreibflüssigkeit 6 während des Schreibens teilweise verbraucht wird, strömt Außenluft nach dem Erhaltungssatz durch die Luftöffnung 21 in das Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung oder die Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit benötigt eine weitere Luftzufuhr. Die Konstruktion gemäß der vorliegenden Erfindung ist normalerweise in einem Zustand des stabilen Gleichgewichts. Wenn sich der Luftdruck ändert oder die die Umgebungstemperatur ansteigt, wodurch bewirkt wird, dass sich die Luft und die Schreibflüssigkeit 6, die sich in der Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit befinden, ausdehnen, besitzt das Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung Funktionen zum Speichern von übergelaufener Schreibflüssigkeit 6 und zum Auslassen von Luft, um ein Auslaufen zu verhindern. Die in dem Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung gespeicherte Schreibflüssigkeit 6 wird bei der Wiederherstellung des Luftdrucks und der Umgebungstemperatur in die Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit zurückkehren. Die in der Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit gespeicherte Schreibflüssigkeit 6 wird das Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung bei einem Verbrauch durch Schreiben ergänzen.

Es sollte klar sein, dass die Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit gemäß der vorliegenden Erfindung als eine getrennte Konstruktion hergestellt werden kann, d. h. die Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit als eine getrennte Einheit (die als Einheit 1 bezeichnet wird) und der Einstellabschnitt 2, das Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung, die Schreibspitze 4 und der Leitdocht 5 zusammen als die andere getrennte Einheit (die als Einheit 2 bezeichnet wird). Sie kann verwendet werden, indem die Einheit 1 und die Einheit 2 in einen gegenseitigen Eingriff gebracht werden. Sie erfordert lediglich das Austauschen gegen eine neue Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit oder das Ergänzen von Schreibflüssigkeit 6 für eine ununterbrochene Verwendung, nachdem die gespeicherte Schreibflüssigkeit 6 aufgebraucht ist.

Es wird angenommen, dass die vorliegende Erfindung und ihre Vorteile aus der vorhergehenden Beschreibung verstanden werden und es wird deutlich, dass verschiedene Änderungen daran ausgeführt werden können, ohne vom Erfindungsgedanken und vom Umfang der Erfindung abzuweichen oder alle ihre Werkstoffvorteile zu opfern, wobei die oben beschriebenen Beispiele lediglich bevorzugte oder beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung sind.


Anspruch[de]
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit, die umfasst: eine Speichereinrichtung (1) für Schreibflüssigkeit; einen Einstellabschnitt (2); ein Element (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung; eine Schreibspitze (4) und einen Leitdocht (5), wobei das Element (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung in dem Einstellabschnitt (2) befestigt ist und die Speichereinrichtung (1) für Schreibflüssigkeit abdichtet, wobei der Einstellabschnitt (2) eine Luftöffnung (21) definiert, ein Ende des Leitdochts (5) in das Element (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung tief eingesetzt ist und das andere Ende mit der Schreibspitze (4) verbunden ist. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 1, bei der das Element (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung aus einem faserartigen Werkstoff hergestellt ist, der eine gute Absorptionsfähigkeit und Durchlässigkeit besitzt. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 1, bei der die Luftöffnung (21) in der Vorderseite des Einstellabschnitts (2) definiert ist. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 1, bei der das Element (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung einteilig ausgebildet ist oder eine Kombination darstellt und winzige Löcher oder unterschiedliche Kapillarwirkungshierarchien aufweist. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 4, bei der die Kapillarwirkung in dem Element zur automatischen Einstellung und Steuerung so festgelegt ist, dass sie von einem Ende des Elements zur automatischen Einstellung und Steuerung, das an die Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit angrenzt, zu seinem anderen Ende abnimmt. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 1, bei der das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung mehrere Kanäle für Luft und Schreibflüssigkeit aufweist. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 1, bei der die Schreibspitze und der Leitdocht einteilig ausgebildet sein können. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 1, bei der ein Montageloch zum Befestigen der Schreibspitze bei der Montage in der Vorderseite des Einstellabschnitts definiert ist. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit mit einem Schreibhalter und einem Schreibkopf, der an dem Schreibhalter in Eingriff ist, bei der ein Element zur automatischen Einstellung und Steuerung mit mehreren Kapillaröffnungen in dem Schreibhalter befestigt ist und eine Luftöffnung definiert ist, in der der Schreibhalter dem Schreibkopf benachbart ist, wobei der Schreibkopf in das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung tief eingesetzt ist. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 9, bei der das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung aus einem faserartigen Werkstoff hergestellt ist, der eine gute Absorptionsfähigkeit und Durchlässigkeit besitzt. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 9, bei der das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung einteilig ausgebildet ist oder eine Kombination darstellt und winzige Löcher oder unterschiedliche Kapillarwirkungshierarchien aufweist. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 9, bei der die Kapillarwirkung so festgelegt ist, dass sie von einem Ende zu dem anderen Ende des Elements zur automatischen Einstellung und Steuerung abnimmt. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 9, bei der der Schreibhalter eine Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit und einen Einstellabschnitt enthält, wobei das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung in dem Einstellabschnitt befestigt ist und die Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit abdichtet. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 9, bei der die Luftöffnung in der Vorderseite des Einstellabschnitts definiert ist. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 9, bei der das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung mehrere Kanäle für Luft und Schreibflüssigkeit aufweist. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 9, bei der Schreibkopf eine Schreibspitze und einen Leitdocht enthält. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 16, bei der ein Ende des Leitdochts in das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung tief eingesetzt und das andere Ende mit der Schreibspitze verbunden ist. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 16, bei der die Schreibspitze und der Leitdocht einteilig ausgebildet sein können. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit nach Anspruch 9, bei der ein Montageloch zum Befestigen der Schreibspitze bei der Montage in der Vorderseite des Einstellabschnitts definiert ist. Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit, die umfasst: eine erste Einheit und eine zweite Einheit, die an der ersten in Eingriff gelangt, wobei die erste Einheit eine Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit enthält und die zweite Einheit einen Einstellabschnitt, ein Element zur automatischen Einstellung und Steuerung, eine Schreibspitze und einen Leitdocht enthält, wobei das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung in dem Einstellabschnitt befestigt ist und die Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit abdichtet, der Einstellabschnitt eine Luftöffnung definiert, ein Ende des Leitdochts in das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung tief eingesetzt ist und das andere Ende mit der Schreibspitze verbunden ist.






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