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Dokumentenidentifikation DE202007003354U1 28.06.2007
Titel Löffelausführung bei Dosiervorrichtung in Spülkästen
Anmelder Staufenbiel, Roman, 99988 Diedorf, DE;
Staufenbiel, Jörg, 99988 Diedorf, DE
DE-Aktenzeichen 202007003354
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 28.06.2007
Registration date 24.05.2007
Application date from patent application 05.03.2007
IPC-Hauptklasse E03D 9/02(2006.01)A, F, I, 20070305, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Ausführung des Löffels bei der Dosiervorrichtung in Spülkästen.

Um dem Spülwasser von Toilettenspülungen Reinigungsmittel automatisch zuführen zu können, sind in den Spülkästen Behälter angebracht, die das Dem Spülwasserzuzusetzende Reinigungsmittel aufnehmen. Aus diesen Behältern wird üblicherweise mit Hilfe eines Dosierlöffels bei jedem Spülvorgang eine kleine Menge des Reinigungsmittels entnommen und in das Spülwasser gegeben. Der Dosierlöffel wird bei Betätigung der Spülung durch einen Schwimmer über einen Hebel nach oben oder unten bewegt und dabei gekippt.

Bei allen bekannten Ausführungen des Löffels ist nachteilig, dass nicht verhindert bzw. erkannt werden kann, dass chemisches, aggressives Reinigungsmittel in den Spülkasten zugesetzt wird, wodurch im Spülkasten befindliche Teile eventuell angegriffen oder zerstört werden könnten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Löffel so auszuführen, so dass kein chemisches Reinigungsmittel, welches den Spülkasten angreifen oder zerstören könnte, dauerhaft zugesetzt werden kann, bzw. ein Zusetzen nachgewiesen werden kann.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer Ausführung gelöst, welche die im Schutzanspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Ausführung des Löffels ermöglicht es, ein Zusetzen von bestimmten, chemischem Reinigungsmittel, welches nicht in den Spülkasten gelangen darf, zu verhindern oder nachzuweisen.

Der Löffel besteht aus 2 Teilen. Zu einem aus der Ausflussleitung und dem Löffelkopf. Der Löffelkopf wird auf die Ausflussleitung gesteckt und rastet mit den Rastnasen ein.

Der Löffelkopf besteht aus einem Material z.B. Kunststoff, welches sich bei aggressiven Reinigungsmittel auflöst, verformt oder verfärbt und somit ein weiteres Zusetzen von Reinigungsmittel in den Spülkasten verhindert oder nachgewiesen werden kann. Um ein Auflösen oder Verformen zu ermöglichen hat der Löffelkopf eine Sollbruchstelle.

Diese Sollbruchstelle kann aus einem anderen Material bestehen, welches schneller auf aggressive Reinigungsmittel reagiert, wie z.B. Metall.

Sie kann sich am Löffelkopfboden oder an der Verbindungsstelle zur Ausflussleitung befinden.

Der Löffelkopf kann so gestaltet sein, dass ein Zusetzen von anderem Reinigungsmittel anhand einer Verfärbung des Löffelkopfes erkannt wird. Dies geschieht z.B. bei einer Veränderung des PH-Wertes.

Das Aufstecken des Löffelkopfes ermöglicht es, dass der Beschädigte ausgetauscht und durch einen neuen Löffelkopf ersetzt wird. Außerdem ist es so möglich einen größeren oder einen kleineren Löffelkopf auf zusetzen. So kann man die Zugabemenge des Reinigungsmittels beliebig verändern. Je nach Wasserhärte oder Stärke des Reinigungskonzentrates kann man so den entsprechenden Löffelkopf aufsetzen.

Die Erfindung wird im Folgenden an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. In den zugehörenden Zeichnungen zeigen:

1 den Dossierlöffel bestehend aus 2 Teilen

2 den Löffelkopf und die Ausflussleitung zusammengesteckt zum einsatzbereiten Dossierlöffel

1 zeigt den Dossierlöffel bestehend aus 2 Teilen, dem Löffelkopf 1 und Der Ausflussleitung 2.

2 zeigt den Löffelkopf 1 mit der Ausflussleitung 2 zusammengesteckt.

Die beidseitigen Rastnasen 3 sind in die Rastöffnungen 4 eingehakt.

Der Löffelkopf 1 hat eine Sollbruchstelle 5 an der Verbindungsstelle zur Ausflussleitung 2. Die Sollbruchstelle 5 ermöglicht durch ihre Materialverdünnung ein schnelleres durchbrechen des Löffelkopfes 1 und verhindert so ein weiteres Zusetzen von Reinigungsmittel in den Spülkasten.

1
Löffelkopf
2
Ausflussleitung
3
Rastnasen
4
Rastöffnung
5
Sollbruchstelle


Anspruch[de]
Löffelausführung bei Dosiervorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstelle oder der gesamte Löffelkopf aus einem Material besteht, welches sich bei gefährlichen, aggressiven Reinigungsmittel auflöst, verformt oder verfärbt. Löffelausführung bei Dosiervorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Löffel aus 2 Teilen besteht, dem Löffelkopf 1 und der Ausflussleitung 2, welche miteinander verbunden werden. Löffelausführung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Löffelkopf verschiedene Größen aufweist.






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