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Dokumentenidentifikation DE102005052823B3 05.07.2007
Titel Schließzustandmelder für eine Anordnung seitlich zum Schließriegel
Anmelder Schindler, Eduard, 82110 Germering, DE
Erfinder Schindler, Eduard, 82110 Germering, DE
DE-Anmeldedatum 05.11.2005
DE-Aktenzeichen 102005052823
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 05.07.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.07.2007
IPC-Hauptklasse E05B 45/12(2006.01)A, F, I, 20060609, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 45/06(2006.01)A, L, I, 20060609, B, H, DE   G08B 13/06(2006.01)A, L, I, 20060609, B, H, DE   
Zusammenfassung Schließzustandmelder - auch als Riegelschaltkontakt oder Schließblechkontakt bekannt - für eine Anordnung seitlich zu der Bewegungsrichtung des Schließriegels.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Schließzustandmelder, dessen Schaltsensor über einen Schalthebel betätigt wird, wenn der Schalthebel durch den Schließriegel aus seiner Ruheposition gedreht wird.

Dieser Schalthebel besitzt eine Auskragung, die sich parallel zu seiner Schwenkachse erstreckt.

Durch diese Anordnung kann der Schließriegel den Schalthebel auch dann betätigen, wenn er nicht direkt auf den Schalthebel trifft sondern seitlich davon die Auskragung des Schalthebels erreicht und dadurch den Schalthebel betätigt.

Unter dem Begriff „Schließzustandmelder" werden Einrichtungen verstanden, die auf elektronischem Wege melden können, ob der Schließriegel des Schlosses die Tür verschließt oder nicht.

In der Regel wird dabei ein Schalthebel von dem Schließriegel aus seiner Ruheposition bewegt; der Schalthebel betätigt dabei einen elektrischen Schalter oder löst einen Schaltvorgang an einem Schaltsensor aus.

Das heißt, der Schließzustandmelder registriert die Stellung des Schließriegels in Bezug auf „offen" oder „verriegelt" und findet daher naturgemäß vorwiegend in der Sicherheitstechnik Verwendung.

Stand der Technik:

Der Schließzustandmelder wird üblicherweise in der Türzarge befestigt und zwar in einer Position, die innerhalb der beiden Ebenen liegt, die von den breiten Seitenflächen des Schließriegels beschrieben werden.

Der Querschnitt des Schließriegels ist in der Regel rechteckig – eine schmale Oberseite und eine schmale Unterseite sowie zwei breite Seitenflächen.

Dabei gibt es im wesentlichen zwei Montagepositionen: Die Position ober- bzw. unterhalb der Schmalseiten des Schließriegels:

Der Schalthebel des Schließzustandmelders wird dabei durch die schmale Kante der Ober- bzw. Unterseite des Schließriegels betätigt.

Die Nachteile dieser Positionierung sind die räumliche Nähe der Befestigungsschrauben des Schließbleches auf der Türzarge – das heißt, die Befestigunselemente des Schließbleches stehen einer Montage des Schließzustandmelders im Weg.

Zusätzlich kommt die Gefahr einer Funktionsstörung des Schließzustandmelders durch hineinfallende Fremdkörper bei einer Montage an der unteren Schmalseite des Schließriegels.

Die Position frontal zum Schließriegel:

Der Schließzustandmelder befindet sich in der räumlichen Verlängerung des Schließriegels und der Schließriegel betätigt mit seiner Stirnfläche den Schalthebel des Schließzustandmelders.

Die Nachteile dieser Positionierung ist die Einbaulänge, welche durch die Länge, die der Schließriegel im verriegelten Zustand in die Türzarge eintaucht, addiert mit den mechanischen Abmessungen des Schließzustandmelders, bestimmt ist.

Bei schmalen Türzargen ist diese Art des Einbaus nicht möglich.

Der Stand der Technik ergibt sich aus den Veröffentlichungen

  • 1) DE-GM74 38 635
  • 2) DE 299 01 298 U1
  • 3) DE 27 32 276 A1
  • 4) DE 42 07 128 A1
  • 5) US 5 257 841 A
  • 6) US 5 757 269 A

Dabei zeigen die Veröffentlichungen 1) bis 4) Anordnungen, bei welchen der Schalter oder Schaltsensor oberhalb oder unterhalb des Schließriegels angebracht ist. Die Veröffentlichungen 5) und 6) zeigen auch seitlich des Schließweges des Riegels an einer Schließblechbox befestigte Schalter.

Zur Betätigung dieser Schalter ist aber jeweils ein zusätzlicher, an der Schließblechbox gelagerter Zwischenhebel, erforderlich.

Aufgabe ist es daher für eine Registrierung des Schließzustandes, die Anordnung eines Schließzustandmelder oder Schalters im Bereich eines Schließbleches zu verbessern.

Die Lösung besteht darin, den Schließzustandmelder so auszuformen, dass eine Positionierung seitlich des Schießriegels möglich ist.

Dazu muss der Schalthebel des Schließzustandmelders so ausgebildet sein, dass der Schließriegel bei dem Schließvorgang auf eine Auskragung des Schalthebels trifft und dadurch den Schalthebel aus seiner Ruheposition bewegt.

Diese Auskragung kann aus einem Stift bestehen, der auf den Schalthebel seitlich aufgesetzt wird, oder aber der Schalthebel besteht aus einem Teil mit entsprechender Formgebung.

Eine weitere Ausführungsform des Schalthebels kann so gestaltet sein, dass die Auskragung des Schalthebels gelenkig auf dem Schalthebel angeordnet ist, so dass die Auskragung ausgeschwenkt werden und damit einfach an die Montageerfordernisse angepasst werden kann.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Ausführungsformen des Schaltbetätigungsteiles ist, dass ein Einbau des Schließzustandmelders innerhalb und außerhalb der beiden Flächenebenen der breiten Seiten des Schließriegels möglich ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

1 in Rückansicht den Schließzustandmelder mit seitlich versetztem Schließriegel;

2 eine Seitenansicht des Schließzustandmelder mit Schließriegel in Sperrposition sowie das Schließblech in Schnittdarstellung;

3 in einer Rückansicht den Schließzustandmelder mit einem Schalthebel der eine gelagerte, schwenkbare Auskragung aufweist sowie einen Schließriegel der in weiteren Lagepositionen durch gestrichelte Umrisslinien dargestellt ist.

1 zeigt in Rückansicht den Schließzustandmelder 1 mit dem Schließriegel 5 in einer Anordnung mit seitlich versetzter Positionslage außerhalb der breiten Seitenflächenebenen des Schließriegels.

Weiterhin ist der Schalthebel 2 welcher mit dem Schalter/Sensor 3 zusammenwirkt und die Auskragung 4, welche die Sperrbewegung des Schlossriegel auf das Schaltbetätigungsteil überträgt, dargestellt.

2 zeigt in Seitenansicht den Schließzustandmelders 1 mit dem Schließriegel 5 in Sperrposition und im Schnitt die Türzarge bzw. das Schließblech 7, an welchem der Schließzustandmelder befestigt ist. Der Schalthebel 2 ist über die Auskragung 4 durch den Schlossriegel in die Schaltposition bewegt.

3 zeigt den Schließzustandmelder 1, den Schalthebel 2 welcher mit dem Schalter/Sensor 3 zusammenwirkt, die Auskragung 4 und weitere Lagepositionen des Schließriegels 5 in Rückansicht.

Bei dieser Darstellung ist die Auskragung 4 drehbar gelagert und kann bei einer links oder rechts seitlich versetzten Montage zum Schließriegel 5 entsprechend ausgeschwenkt werden.


Anspruch[de]
Anordnung eines Schließzustandmelders oder Schalters mit einem um eine Schwenkachse schwenkbaren Schalthebel im Bereich eines Schließbleches, in welches ein Riegel eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (2) des Schalters eine Auskragung (4) aufweist, die sich parallel zu seiner Schwenkachse erstreckt und über die Breitseite des Schaltergehäuses hinausragt und dass der Schalter (1) mit seiner Gehäusebreitseite parallel zur Bewegungsrichtung des Riegels (5) und seitlich der Bewegungsbahn des Riegels (5) so angeordnet ist, dass die Auskragung (4) in die Bewegungsbahn des Riegels ragt. Anordnung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Auskragung (4) des Schalthebels (2) aus einem Stift (4) besteht, der in den Schalthebel (2) eingesteckt ist und ebenso auch wieder entfernt werden kann. Anordnung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Auskragung des Schalthebels (2) aus einem Stift (4) besteht, der gelenkig auf dem Schalthebel fixiert ist (3).






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