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Dokumentenidentifikation DE202007004740U1 05.07.2007
Titel Schreitausbaugestell für den untertägigen Bergbau
Anmelder DBT GmbH, 44534 Lünen, DE
Vertreter Buschhoff-Hennicke-Althaus, 50672 Köln
DE-Aktenzeichen 202007004740
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 05.07.2007
Registration date 31.05.2007
Application date from patent application 29.03.2007
IPC-Hauptklasse E21D 23/04(2006.01)A, F, I, 20070329, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schreitausbaugestell für den untertägigen Bergbau, mit einer höhenverstellbar mittels eines Lenkergetriebes und Hydraulikstempeln an Liegendkufen abgestützten Hangendkappe, und mit einer zwischen den Liegendkufen angeordneten, an eine Gewinnungsanlage anschließbaren Rückeinrichtung, die einen Rückzylinder, ein Rückgestänge mit zwei Schubstangen und eine als Befahrungswanne ausgebildete und Aufnahmen für die Schubstangen aufweisende Traverse aufweist, wobei die Schubstangen vorzugsweise mit ihren vorderen Enden an der Traverse oder der Befahrungswanne mittels wenigstens eines Riegelelementes arretierbar ist, das in ein quer zu den Aufnahmen verlaufendes Riegelloch einsteckbar ist.

Ein gattungsgemäßes Schreitausbaugestell mit einer zwischen Traverse und dem Fördereranschlag fest angeordneten Befahrungswanne ist aus der DE 42 07 471 C1 bekannt. Von der Anmelderin werden heutzutage auch Schreitausbaugestelle vertrieben, die eine Verstellmöglichkeit für die Befestigung der Schubstangen an der Traverse bzw. der Befahrungswanne bieten. Bei derartigen Schildausbaugestellen sind dann in der Traverse bzw. Befahrungswanne mehrere, insbesondere drei Riegellöcher je Schubstange vorgesehen, um eine gewisse Variabilität bei der Befestigung der Schubstangen in der Befahrungswanne zu erreichen. Die Schildausbaugestelle der Anmelderin können mit unterschiedlichsten Gewinnungsanlagen verwendet werden. Andere bekannte Befahrungswannen weisen nur ein Riegelloch für ein zentrales Riegelsegment für beide Schubstangen auf.

Die Steuerung der Bewegung der Schildausbaugestelle wie beispielsweise das Ausfahren der Hangendkappe, das Ausfahren oder Einfahren des Rückzylinders oder ein Anheben der Liegendkufen während des Schreitens der Schildausbaugestelle erfolgt durch hydraulische Beaufschlagung der Stempel oder Hydraulikzylinder. Zur Zuführung und Abführung des Hydraulikmittels sind am Förderer der Gewinnungsanlage Hochdruckversorgungsleitungen sowie Rücklaufleitungen verlegt, von denen an jedem zehnten bis fünfzehnten Schildausbaugestell eine Stichleitung zu Verzweigungsleitungen zwischen Gruppen von Schildausbaugestellen führt. Diese Stichleitungen queren den Befahrungsweg im Bereich der Befahrungswanne der Rückeinrichtungen und es besteht eine potentielle Gefahr, daß insbesondere die Stichleitungen beim Rücken der Schildausbaugestelle, bei Wartungsarbeiten oder durch Haufwerk od.dgl. beschädigt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, Schildausbaugestelle zu schaffen, bei denen insbesondere dieses Problem vermieden oder vermindert wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein lösbar an der Rückeinrichtung befestigbares oder befestigtes Aufsatzelement für die Traverse oder die Befahrungswanne mit einer geschützten Durchführung für die Stichleitungen zwischen der Gewinnungsanlage und dem zugehörigen Schildausbaugestell vorgeschlagen. Mit dem erfindungsgemäßen, lösbar befestigten Aufsatzelement kann nicht nur auf relativ einfache Weise ein Schutz der Stichleitungen erreicht werden, sondern es ist gleichzeitig sichergestellt, daß die Stichleitungen zugänglich bleiben, ohne daß der Freiraum im Befahrweg nennenswert verringert wird.

Das erfindungsgemäß vorgesehene Aufsatzelement kann besonders vorteilhaft auch nachträglich an Schreitausbaugestellen montiert werden, bei welchen die Traverse und/oder die Befahrungswanne mit Riegellochleisten mit mehreren Riegellöchern für unterschiedliche Arretierpositionen der Schubstangen versehen sind. Das Aufsatzelement kann insbesondere bei diesen Schreitausbaugestellen bzw. Schildausbaugestellen ohne weiteres als Schutzeinrichtung für die Stichleitungen nachgerüstet werden, ohne das am Schildausbaugestell Umbauten vorgenommen werden müssen. Hierbei ist besonders vorteilhaft, wenn das Aufsatzelement in den Riegellöchern, die ohnehin an derartigen Schildausbaugestellen für die variable Befestigung der Schubstangen vorgesehen sind, verankerbar oder verankert ist. Die lösbare Arretierung der die Durchführung für die Stichleitungen aufweisenden Aufsatzelemente könnte jedoch auch an anderen Stellen erfolgen.

Bei der insbesondere bevorzugten Ausgestaltung ist das Aufsatzelement als U-förmige Wanne mit einer Deckplatte und zwei abgewinkelt zur Deckplatte verlaufenden Längsseitenstegen ausgebildet, die eine an den Stirnseiten der Wanne zumindest partiell offene Durchführung begrenzen. Bei zumindest partiell, vorzugsweise vollständig offenen Stirnseiten bildet die Deckplatte die Oberseite der Wanne und die Tiefe der Längsseitenstege bestimmt im wesentlichen die Höhe der geschützten Durchführung und damit den maximalen Schlauchdurchmesser für die Stichleitungen. Es versteht sich, daß für unterschiedliche Einsatzzwecke die Tiefe der Längsseitenstege je nach verwendetem Schlauchdurchmesser variieren kann und größer oder kleiner gewählt werden kann.

Um das insbesondere wannenförmige Aufsatzelement sicher an der Rückeinrichtung zu verriegeln, ist besonders vorteilhaft, wenn das Aufsatzelement paarweise mit Riegelzapfen versehen ist. Falls in der Rückeinrichtung Lochleisten mit mehreren Riegellöchern vorhanden sind, kann das Aufsatzelement ebenfalls mehrere Paare von Riegelzapfen aufweisen, auch wenn es ggf. ausreichen kann, jeweils nur ein Paar von Riegelzapfen in zugehörigen Riegellöchern in der Rückeinrichtung zu verankern. Die Riegelzapfen können insbesondere an der Unterseite der Deckplatte befestigt sein, wobei vorzugsweise die Länge der Riegelzapfen derart gewählt ist, daß sie über die Randkanten der Längsseitenstege der Wanne hinausragen. Eine entsprechende Ausgestaltung ermöglicht, daß die Riegelzapfen mit zusätzlichen Sicherungselementen wie insbesondere Klammern in den Riegellöchern gesichert werden können, wobei die Klammern von der Seite unterhalb der Längsseitenstege des Aufsatzelementes und quer zu den Riegellöchern in die Traverse oder die Befahrungswanne eingeschoben werden können. Die Riegelzapfen können hierzu mit einer Nut für die Befestigungsklammer versehen sein. Bei Riegelzapfen, die kürzer sind als die Längsseitenstege, müßten die Sicherungsklammern die Längsseitenstege durchfassen.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung können die Riegelzapfen am Aufsatzelement zugleich auch als Riegelelemente für die Schubstangen ausgebildet sein. Hierzu kann es ggf. ausreichen, relativ lange Riegelzapfen zu verwenden, die nicht nur in den oberen Bereich der Riegellöcher einsteckbar sind sondern in eingestecktem Zustand auch die Aufnahmen für die Schubstangen vollständig queren, um die Schubstangen in den Aufnahmen zu arretieren. Es versteht sich, daß auch dann die Riegelzapfen in ihrer Riegellage wiederum mittels vorzugsweise U-förmiger Befestigungsklammer gesichert werden können.

Die obige Aufgabe wird auch durch ein Aufsatzelement für die Rückeinrichtung eines Schreitausbaugestells gelöst, welches erfindungsgemäß eine Deckplatte und Riegelzapfen aufweist, lösbar an der Rückeinrichtung arretierbar ist und im Montagezustand eine geschützte Durchführung für die Stichleitungen zwischen Gewinnungsanlage und zugehörigem Schreitausbaugestell bildet.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen eines erfindungsgemäßen Schreitausbaugestells bzw. eines Aufsatzelementes für ein solches Schreitausbaugestell ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispielen. In der Zeichnung zeigen:

1 schematisch in Seitenansicht ein erfindungsgemäßes Schildausbaugestell mit Befahrungswanne, Aufsatzelement und Stichleitung;

2 schematisch einen Vertikalschnitt durch eine Befahrungswanne mit montiertem Aufsatzelement;

3 eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines Aufsatzelementes mit einem Paar von Riegelzapfen;

4 schematisch in einem Vertikalschnitt durch die Aufnahmen einer Befahrungswanne die Verriegelung eines Aufsatzelementes mit zwei Paaren von Riegelzapfen; und

5 in einer Ansicht entsprechend 4 die Verriegelung eines Aufsatzelementes gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel mit zwei voneinander beabstandeten Paaren von Riegelzapfen.

In 1 ist insgesamt mit Bezugszeichen 10 ein Schildausbaugestell für den untertägigen Bergbau dargestellt. Das Schildausbaugestell 10 besteht in an sich bekannter Weise im wesentlichen aus einer Hangendkappe 1, einem gelenkig mit der Hangendkappe verbundenen Bruchschild 2, zwei nebeneinander angeordneten Liegendkufen 3, von denen in 1 nur die vordere zu erkennen ist, einem Lenkergetriebe 4 mit jeweils zwei Paaren von Lenkern 5, 6, welche das Bruchschild 2 gelenkig mit den Liegendkufen 3 verbinden, sowie zwei Hydraulikstempel 7, die jeweils mit ihrem einen Ende an einer der Liegendkufen 3 und mit ihrem anderen Ende an der Hangendkappe 1 angelenkt sind und durch Hydraulikbeaufschlagung aus- oder einfahrbar sind, um die Hangendkappe 1 gegen das Hangende anzudrücken oder für einen Schreitvorgang der Schildausbaugestelle 10 zu lösen. Das Schildausbaugestell 10 ist ferner mit einer insgesamt mit 8 bezeichneten Rückeinrichtung versehen, die einen nicht dargestellten Hydraulikzylinder als Rückzylinder aufweist, der mit seinem einen Ende an einem Joch 9 gelenkig angeschlagen ist, das die beiden Liegendkufen 3 gelenkig miteinander verbindet und dessen Kolbenstange an einer hier relativ langen Traverse 11 angeschlossen ist, die an ihrem vorderen Ende mit einem Fördereranschlag 12 versehen ist und zwischen dem Fördereranschlag 12 und der Traverse 11 eine relativ flache Befahrungswanne 13 aufweist. Die Traverse 11 und die Befahrungswanne 13 können einstückig oder aus mehreren Elementen aufgebaut sein, wobei sich die Befahrungswanne 13 auch über den Bereich der Traverse 11 hinaus bis an den Anschlag für die Zylinderstange des Rückzylinders erstrecken kann.

2 zeigt einen Vertikalschnitt durch die Traverse 11, an deren hinteren Ende sich die Befahrungswanne 13 anschließt. Die Traverse 11 ist nahe ihrer Seitenränder mit zwei zylindrischen und sich über die Länge der Traverse 11 erstreckenden Aufnahmen 14 versehen, in welche die beiden Schubstangen (19, 4 und 5) eines im einzelnen nicht dargestellten Rückgestänges eingeschoben werden. Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen ist die Traverse 11 jeweils oberhalb jeder Aufnahme 14 mit einer Lochleiste 15 mit Riegellöchern 16 versehen, wobei mehrere Paare von aus Querbohrungen zu den Aufnahmen 14 bestehenden Riegellöchern 16 sowohl die Riegelleisten 15 als auch die Aufnahmen 14 querend durchfassen. Da in Längsrichtung der Traverse 11 mehrere Riegellöcher 16 vorhanden sind, besteht die Möglichkeit, den Abstand zwischen einer am Fördereranschlag 12 angeschlagenen Fördereinrichtung bzw. Gewinnungsanlage und den Liegendkufen 3 bzw. dem Joch 9 durch unterschiedliche Riegelpositionen für die Schubstangen einzustellen. Die Verriegelung der Schubstangen erfolgt hierbei meist mittels kräftiger Riegelbolzen, die von oben in die Riegellöcher 16 eingeschoben werden und im Montagezustand, d.h. wenn die Schubstangen (19, 4) in die Aufnahmen 14 eingeschoben sind, Querbohrungen in den Schubstangen durchfassen.

Die Hydraulikversorgung mehrerer Schildausbaugestelle einer Gewinnungseinrichtung im untertägigen Bergbau erfolgt über Stichleitungen (30, 1), welche nicht dargestellte Hochdruckversorgungsleitungen sowie Rücklaufleitungen, die im oder am Förderer der Gewinnungsanlage verlegt sind, mit etwa jedem fünfzehnten Schildausbaugestell 10 verbinden, um von dort die Hydraulikversorgung der Nachbargestelle vorzunehmen. Beim erfindungsgemäßen Schildausbaugestell 10 ist an der Oberseite der Traverse 11 ein Aufsatzelement 20 befestigt, welches hier nur in einem Teilbereich der Traverse 11 bzw. Befahrungswanne eine geschützte Verlegung der Stichleitung 30 ermöglicht.

Das Aufsatzelement 20 besteht hier, wie insbesondere 3 zeigt, aus einem kräftigen, mehrfach abgekanteten Blech mit einer Deckplatte 21 sowie zwei rechtwinklig hierzu abgewinkelt verlaufenden Längsseitenstege 22, wobei an der Unterseite 23 der Deckplatte 21 ein Paar von Riegelzapfen 24 angeschweißt ist, deren Länge derart bemessen ist, daß die freien Enden 26 der Riegelzapfen 24 über die Randkanten 25 der Längsseitenstege 22 hinausragen. Das Aufsatzelement 20kann, wie 2 deutlich erkennen läßt, derart auf die Oberseite der Traverse 11 aufgesetzt werden, daß die beiden Riegelzapfen 24 in zwei der Riegellöcher 16 der Riegelleisten 15 bzw. der Traverse 11 einfassen. Im Montagezustand liegen dann die Randkanten 25 der Längsseitenstege 22 an den Oberseiten der Riegelleisten 15 auf, und die Zapfenenden 26 der Riegelzapfen 24 greifen derart tief in die Riegellöcher 16 innerhalb der Riegelleisten 15 ein, daß von der Seite der Befahrungswanne oder Traverse 11 her U-förmige Befestigungsklammern 37 in entsprechende Querbohrungen in den Riegelleisten eingeschoben und durch Nuten 28 in den Riegelenden 26 hindurchgesteckt werden können, um die Aufsatzelemente 20 sicher gegen Lösen von der Traverse 11 zu sichern. Bei montiertem Aufsatzelement 20 entsteht zwischen der Oberseite der Traverse 11, der Unterseite 23 der Deckplatte 21 sowie den beiden Längsseitenstegen 22 ein Freiraum, der als geschützter Durchgriff 29 oder Durchführung für die Stichleitungen (30, 1) genutzt werden kann, um die Stichleitung sicher und geschützt zwischen der Gewinnungsanlage und den Schreitausbaugestellen zu verlegen. Das Aufsatzelement 20 kann hierbei durch geeignete Anpassung der Riegelzapfen 24 bei nahezu sämtlichen im untertägigen Bergbau vorhandenen Rückeinrichtungen von Schildausbaugestellen montiert werden, ohne daß zusätzliche Maßnahmen an den Rückeinrichtungen, insbesondere an den Traversen oder Befahrungswannen der Rückeinrichtungen, getroffen werden müssen. Die Stirnseiten des wannenförmigen Aufsatzelementes 20 sind zwischen den beiden Längsseitenstegen 22 offen, so daß im Durchgriff 29 für die Stichleitungen auch mehrere Leitungen verlegt werden können. An den stirnseitigen Enden der Deckplatte 21 der Wanne 20 sind beidseitig jeweils Rundstäbe 27 od.dgl. angeschweißt, um einen günstigen Krümmungsradius für die schildausbaugestellseitig aus der Durchführung 29 nach oben umgelenkt austretende Stichleitung zu ermöglichen und eine Beschädigung des Schlauchmantels durch Kanten etc. zu vermeiden.

4 zeigt schematisch ein alternatives Ausführungsbeispiel eines wannenförmigen Aufsatzelementes 120, bei welchem zwei Paare von Riegelzapfen 124 und 124' an der Unterseite der Deckplatte 121 befestigt sind. In 4 ist schematisch dargestellt, daß die vorderen Enden der Schubstangen 19 mittels Riegelbolzen 18 in den bezogen auf die Gewinnungsanlage hinteren Riegellöchern 16 der Traverse 11 bzw. Befahrungswanne verankert sind, während die beiden Riegelzapfen 124, 124' in die beiden vorderen Riegellöcher der Traverse 11 einfassen. Die Länge der Riegelzapfen 124 ist hierbei derart bemessen, daß die Zapfenenden 126 bzw. 126' der Riegelzapfen 124, 124' zwar in die Riegellöcher 16 innerhalb der Riegelleisten 15 einfassen, ohne jedoch bis in die Aufnahmen 14 für die Schubstangen 19 in der Traverse 11 hineinzureichen. Der Durchtritt 129 wird wie beim ersten Ausführungsbeispiel seitlich von Längsseitenstegen 122 begrenzt und an den offenen Stirnseiten der Deckplatte 121 sind wiederum querverlaufende Rundstäbe 127 angeschweißt.

Beim dritten Ausführungsbeispiel eines wannenförmigen Aufsatzelementes 220 in 5 mit Deckplatte 221 und Längsseitenstegen 222 sind wiederum die Schubstangen 19 in den hinteren Riegellöchern 16 der Traverse 11 verankert. Auch das Aufsatzelement 220 weist an der Unterseite der Deckplatte 221 ein vorderes Paar von Riegelzapfen 224 auf, die mittels Befestigungsklammern in den Riegelleisten der Traverse 11 verankert sind, und ferner ein hinteres Paar von Riegelzapfen 234 auf, die hier zugleich die Riegelelemente zum Arretieren der Schubstangen 19 in den hinteren Riegellöchern 16 bilden. Die Riegelzapfen 234 sind hierzu deutlich länger, insbesondere mehr als doppelt so lang wie die vorderen Riegelzapfen 224 ausgebildet, so daß sie nicht nur die Riegelleisten 15 durchfassen, sondern auch bis zum Boden der Traverse 11 hinabreichen, um eine Querbohrung 19A nahe der vorderen Enden der Schubstangen 19 durchfassen zu können, wodurch die Schubstangen 19 in den Aufnahmen 14 verankert werden.

Für den Fachmann ergeben sich aus der vorhergehenden Beschreibung zahlreiche Modifikationen, die in den Schutzbereich der anhängenden Schutzansprüche fallen sollen. Es versteht sich, daß die Tiefe der Längsseitenleisten, die Position und Anordnung der Riegelzapfen je nach Ausgestaltung von Riegellöchern an einer Traverse oder Befahrungswanne unterschiedlich ausgestaltet sein könnten. Falls Stichleitungen großer Schlauchdurchmesser verlegt werden müssen, können Aufsatzelemente verwendet werden, bei denen die Tiefe der Längsseitenleisten und die Länge der Zapfen entsprechend länger ausgebildet ist. Die Schubstangen können auf beliebige Weise in der Traverse oder Befahrungswanne befestigt werden, z.B. auch mittels nur einer Riegelstange, welche die Aufnahmen und Schubstangen horizontal und quer durchgreift oder mittels eines Riegelsegments, welches in einem zentralen Riegelloch sitzt und beide Schubstangen in der Riegelposition arretiert. Falls die Traverse keine Riegellöcher für variabel verstellbare Schubstangen aufweist, könnte die Befestigung des Aufsatzelementes auch mit anderen Riegelmitteln als Riegelzapfen erfolgen.


Anspruch[de]
Schreitausbaugestell für den untertägigen Bergbau, mit einer höhenverstellbar mittels eines Lenkergetriebes (4) und Hydraulikstempeln (7) an Liegendkufen (3) abgestützten Hangendkappe (1) und mit einer zwischen den Liegendkufen (3) angeordneten, an eine Gewinnungsanlage anschließbaren Rückeinrichtung (8), die einen Rückzylinder, ein Rückgestänge mit zwei Schubstangen (19) und eine als Befahrungswanne (13) ausgebildete und Aufnahmen (14) für die Schubstangen aufweisende Traverse aufweist, wobei die Schubstangen (19) mittels wenigstens eines Riegelelementes arretierbar ist, das in ein quer zu den Aufnahmen (14) verlaufendes Riegelloch (16) einsteckbar ist, gekennzeichnet durch ein lösbar an der Rückeinrichtung (8) befestigbares oder befestigtes Aufsatzelement (20; 120; 220) für die Traverse (11) und/oder die Befahrungswanne (13) mit einer geschützten Durchführung (29; 129; 229) für Stichleitungen. Schreitausbaugestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Traverse (11) und/oder die Befahrungswanne mit Riegellochleisten (15) mit mehreren Riegellöchern (16) für unterschiedliche Arretierpositionen der Schubstangen (19) versehen sind. Schreitausbaugestellt nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufsatzelement (20; 120; 220) in dem Riegelloch oder den Riegellöchern (16) verankerbar oder verankert ist. Schreitausbaugestell nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufsatzelement (20; 120; 220) als U-förmige Wanne mit einer Deckplatte (21; 121; 221) und zwei abgewinkelt zur Deckplatte verlaufenden Längsseitenstegen (22; 122; 222) ausgebildet ist, die eine an den Stirnseiten der Wanne zumindest partiell offene Durchführung (29; 129; 229) begrenzen. Schreitausbaugestell nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufsatzelement paarweise mit Riegelzapfen (24; 124; 224) versehen ist. Schreitausbaugestell nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufsatzelement (120; 220) mehrere Paare von Riegelzapfen (124, 124'; 224, 234) aufweist. Schreitausbaugestell nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelzapfen an der Unterseite der Deckplatte (21; 121; 221) befestigt sind und vorzugsweise über die Randkanten der Längsseitenstege (22; 122; 222) der Wanne hinausragen. Schreitausbaugestell nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelzapfen (24) mit einer Nut (28) für einen formschlüssigen Eingriff von Befestigungsklammern (37) versehen sind. Schreitausbaugestell nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelzapfen (234) am Aufsatzelement (220) als Riegelelemente für die Schubstangen (19) ausgebildet sind. Aufsatzelement für die Rückeinrichtung eines Schreitausbaugestells insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufsatzelement (20; 120; 220) eine Deckplatte (21; 121; 221) und Riegelzapfen (24; 124; 224) aufweist, lösbar an der Rückeinrichtung arretierbar ist und im Montagezustand eine geschützte Durchführung (29; 129; 229) für Stichleitungen bildet.






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