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Dokumentenidentifikation DE60033263T2 05.07.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001111297
Titel Träger für Autonomen Notlichtblock und Autonomer Block mit einem solchen Träger
Anmelder Schneider Electric Industries SAS, Rueil-Malmaison, FR
Erfinder Lambert, Schneider Electric Industries SA, Xavier, 38050 Grenoble Cedex 09, FR;
Lauraire, Schneider Electric Industries SA, Michel, 38050 Grenoble Cedex 09, FR;
Lecoq, Schneider Electric Industries SA, Philippe, 38050 Grenoble Cedex 09, FR;
Herbiniere, Schneider Electric Ind. SA, Michel, 38050 Grenoble Cedex 09, FR;
Vigouroux, Schneider Electric Ind. SA, Didier, 38050 Grenoble Cedex 09, FR
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 60033263
Vertragsstaaten BE, DE, ES, GB, IT
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 18.12.2000
EP-Aktenzeichen 004101564
EP-Offenlegungsdatum 27.06.2001
EP date of grant 07.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.07.2007
IPC-Hauptklasse F21S 9/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Träger für einen autonomen Notlichtblock sowie einen autonomen Notlichtblock mit einem Gehäuse, das eine durchscheinende Seite sowie mindestens einen solchen Träger umfasst.

Autonome Notlichtblöcke bekannter Art umfassen ein Gehäuse mit mindestens einer durchscheinenden Seite, eine elektrische Schaltung mit einer Lichtquelle wie beispielsweise einer Lampe sowie eine Reflektoranordnung, um das Licht der Lichtquelle zu reflektieren. Die elektrische Schaltung umfasst im Allgemeinen einen Transformator, mindestens eine Akkumulatorbatterie sowie eine elektronische Steuerschaltung, um die Ladung der Batterie und das Aufleuchten der Lichtquelle zu steuern.

Auf bekannte Art und Weise lädt der an ein elektrisches Einspeisenetz angeschlossene Transformator die Batterie über eine Gleichrichterschaltung und speist je nach gewählter Betriebsart gegebenenfalls die Lampen. Bei Unterbrechung der Stromversorgung werden die Lampen dann von der Batterie versorgt, um so eine Notbeleuchtung zu gewährleisten.

Die autonomen Notlichtblöcke bekannter Art benötigen zahlreiche Einzelteile, die bei der Montage eingebaut und anschließend über Verbindungsleitungen miteinander verschaltet werden. Die Montage umfasst insbesondere die Installation der Batterie, einer gedruckten Schaltung mit der elektronischen Steuerschaltung, des Transformators, der Lampen und der Reflektoranordnung sowie die Herstellung der einzelnen Verbindungen. Die gedruckte Schaltung dient normalerweise als Träger, auf dem einerseits die Bauteile der elektrischen Schaltung und andererseits die Lampen oder Fassungen zur Aufnahme der Lampen sowie Steckverbinder montiert sind, die dazu dienen, die Verbindungen zwischen den einzelnen Komponenten zu gewährleisten. Ein Notlichtblock mit einer gedruckten Schaltung, die eine als Reflektor dienende glänzende Beschichtung oder weiße Lackschicht aufweist, ist in der Druckschrift FR 2220963 A beschrieben, die einen Träger nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 zum Gegenstand hat.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen autonomen Notlichtblock zu schaffen, der sich einfach herstellen lässt und wenig Teile beim Zusammenbau benötigt.

Ein erfindungsgemäßer Träger für einen autonomen Notlichtblock wird als Spritzgussteil hergestellt und umfasst eine erste reflektierende Seite zur Reflexion des Lichtes sowie eine zweite Seite mit metallisierten Bereichen zur Aufnahme von Bauteilen, Verbindungsleitern einer elektrischen Schaltung und Anschlussmitteln, wobei der Träger eine auf der zweiten Seite angeformte elektrische Anschlussvorrichtung mit Vorsprüngen umfasst, die aus einem Isolierstoff des Trägers bestehen und metallisierte elektrische Kontaktflächen aufweisen.

Nach einer vorzugsweisen Ausgestaltung wird der Spritzguss-Träger mit einem 3D-Verfahren hergestellt. Zum Gießen des Trägers wird vorzugsweise eine zweiteilige Gießform ohne Einschübe verwendet.

Gemäß einer besonderen Ausgestaltung umfasst der Träger eine angeformte Lampenfassung, die einen als Öffnung im Träger ausgebildeten kreisrunden Abschnitt mit mindestens einem metallisierten Teilbereich, einen senkrecht zur Ebene des Trägers angeordneten Längssteg mit einem nicht metallisierten Bereich, der dazu dient, die zur Stromversorgung einer elektrischen Lampe dienenden metallisierten elektrischen Leiter zu isolieren, sowie einen am Ende des Längsstegs ausgebildeten und zur Innenseite des kreisrunden Abschnitts gerichteten Querstegs umfasst, welcher Quersteg mindestens einen metallisierten Bereich aufweist.

Die angeformte Lampenfassung umfasst vorzugsweise mindestens ein auf der Innenseite des kreisrunden Abschnitts ausgebildetes Schraubgewinde, welches Gewinde im Bereich der Durchführung des Längsstegs unterbrochen ist.

Der Träger umfasst vorzugsweise eine angeformte Haltevorrichtung zur Halterung eines großvolumigen Bauteils mit mindestens einem metallisierten Kontaktklotz, der dazu dient, mit mindestens einem Ausgang des genannten Bauteils eine elektrische Kontaktverbindung herzustellen. Der Kontaktklotz ist zum Beispiel vorzugsweise in Form einer Hülse ausgeführt. Die angeformte Haltevorrichtung zur Halterung eines großvolumigen Bauteils umfasst mindestens eine Stütze, die annähernd senkrecht zur Ebene des Trägers angeordnet ist und im Bereich eines der zweiten Seite des Trägers abgewandten Endes einen Rasthaken zur Halterung des genannten Bauteils aufweist. Nach einer besonderen Ausgestaltung ist das großvolumige Teil ein Transformator und der metallisierte Kontaktklotz dient dazu, eine elektrische Kontaktverbindung mit Wicklungsausgängen des genannten Transformators herzustellen.

Der Träger umfasst vorzugsweise mindestens eine angeformte biegsame Lamelle mit einem metallisierten Bereich zur Herstellung einer elektrischen Kontaktverbindung.

Nach einer besonderen Ausgestaltung umfasst der Träger eine angeformte Haltevorrichtung zur Halterung einer Leuchtdiode mit einer zwischen der ersten und der zweiten Seite des Trägers ausgebildeten Öffnung, wobei es eine Metallisierung der zweiten Seite erlaubt, durch Löten eine elektrische Kontaktverbindung mit den Ausgängen der Leuchtdiode von der Rückseite her in einer Einbaulage zu gewährleisten, in der das aktive Leuchtelement von der ersten reflektierenden Seite her sichtbar ist.

Ein erfindungsgemäßer autonomer Notlichtblock mit einem Gehäuse mit einer durchscheinenden Seite umfasst mindestens einen im genannten Gehäuse angeordneten Träger der oben beschriebenen Art.

Mehrere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen beispielhaft dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung unter Angabe weiterer Vorteile und Merkmale näher erläutert. Dabei zeigen

1 einen autonomen Notlichtblock nach dem bisherigen Stand der Technik;

2 einen autonomen Notlichtblock gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung;

3 eine Übersichtsdarstellung eines Trägers für einen autonomen Notlichtblock gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung;

4 eine erste Teilansicht des Blocks aus 3;

5 eine zweite Teilansicht des Blocks aus 3;

6 eine Teilansicht einer nach einer Ausgestaltung der Erfindung an den Träger angeformten Haltevorrichtung zur Halterung eines Transformators;

7 eine Teilansicht einer nach einer Ausgestaltung der Erfindung an den Träger angeformten Haltevorrichtung zur Halterung einer Leuchtdiode.

Der autonome Notlichtblock bekannter Art gemäß 1 umfasst ein Gehäuse, das einen Sockel 1 sowie ein Vorderteil mit einer durchscheinenden Seite 2 umfasst. Im Inneren des Gehäuses umfasst der Block einen, an eine gedruckte Schaltung 5 angeschlossenen Transformator 3, eine an die gedruckte Schaltung 5 angeschlossene Batterie 6, auf der gedruckten Schaltung angeordnete Lampen 7, eine Reflektoranordnung zur Reflexion des von den Lampen abgestrahlten Lichtes sowie Anschlussmittel 4 zur Herstellung der äußeren Anschlussverbindungen. Der Zusammenbau all dieser Bauteile erfordert eine große Anzahl von manuellen Montageschritten.

Bei dem in 2 gezeigten autonomen Notlichtblock nach einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst ein Spritzguss-Träger eine reflektierende erste Seite 9 zur Reflexion des von den Lampen 7 abgestrahlten Lichtes sowie eine zweite Seite 10, die zur Aufnahme der Bauteile dient und durch Metallisierung hergestellte Leiterbahnen umfasst. Die zweite Seite erlaubt insbesondere die Aufnahme des Transformators 3, der Batterie 6, der Lampen 7 sowie weiterer elektrischer oder elektronischer Bauteile.

Der Träger 8 ist als Spritzguss-Isolierstoffteil ausgebildet. Der Spritzguss-Träger ist vorteilhaft metallisiert und wird mit einem 3D-Verfahren hergestellt. Dieses Verfahren bzw. diese Teile sind auch unter der englischen Abkürzung MID ("Molded Interconnected Devices") bekannt. Die einzelnen Formen der Trägers werden vorzugsweise ohne Abdeckung hergestellt, um zweiteilige Gießformen ohne Einschübe verwenden zu können. Die erste Seite 9 kann speziell bearbeitet werden, um die Wirksamkeit der Lichtreflexion zu erhöhen; sie ist vorzugsweise in weißer Farbe ausgebildet. Die zweite Seite wird mit unterschiedlichen Geometrien gegossen, die geeignet sind, die Bauteile zu halten und elektrische Kontakt- oder Anschlussverbindungen herzustellen. Auf dieser Seite 10 werden elektrische Verbindungen durch Metallisierung bestimmter Bereiche hergestellt, derart dass Verbindungsleiter einer elektrischen Schaltung entstehen.

Das für den Träger 8 verwendete Material kann vorteilhaft so ausgelegt sein, dass einzelne Bereiche eine hohe Biegsamkeit aufweisen.

Bei dem in 2 gezeigten Träger werden die Lampen 7 mit Hilfe eines senkrecht zur Ebene des Trägers angeordneten Längsstegs 14 und einem am Ende des Längsstegs ausgebildeten Querstegs 15 in einer den Träger durchragenden Öffnung gehalten, wobei der genannte Quersteg zur Innenseite der Öffnung gerichtet ist. Nach einer ersten Ausgestaltung liegt der Transformator auf am Träger angeformten Stützen 16 auf und wird von Federzungen 36 gehalten, die am Sockel 1 ausgebildet sind. Zur Verbindung mit den Ausgängen 18 der Transformatorwicklungen werden am Träger angeformte und metallisierte Kontaktklötze 19 verwendet.

Zur Herstellung der elektrischen Verbindungen mit auf dem Träger montierten großvolumigen Bauteilen, insbesondere der Batterie, oder mit außerhalb des Trägers angeordneten, insbesondere auf dem Sockel montierten Bauteilen werden mehrere metallisierte Lamellen 20, 21 verwendet. Die Batterie kann auch auf dem Sockel montiert und über metallisierte Lamellen des genannten Trägers mit diesem verbunden sein. Der in 2 gezeigte Träger umfasst darüber hinaus eine Anschlussvorrichtung, die durch im Isolierstoff des Trägers ausgebildete Vorsprünge 22 mit metallisierten elektrischen Kontaktflächen gebildet wird. Zur Gewährleistung der elektrischen Kontaktverbindung können auf diese Anschlussvorrichtung buchsen- oder gabelförmige Negativform-Steckverbinder 23 aufgesteckt werden. Diese Steckverbinder können auch als metallisierte Spritzgussteile ausgebildet sein und die Form von Zangen 24 zur Aufnahme von elektrischen Leiterdrähten 25 in Schnellverbindungstechnik aufweisen.

Die 3 und 4 zeigen eine Übersichts- bzw. eine Teildarstellung eines Trägers gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung. Der in diesen Figuren dargestellte Träger umfasst darüber hinaus Halte- und Führungsmittel 26 für mehrere Batterien, die in Reihe zwischen zwei Kontaktlamellen 20 geschaltet werden. Bei dieser Ausgestaltung sind die Kontaktklötze 19 annähernd würfelförmig und weisen einen Hohlraum zur Aufnahme der Transformatorausgänge auf. Zur Gewährleistung der elektrischen Kontaktverbindung sind diese Klötze metallisiert.

Die in 5 gezeigte Detailansicht zeigt eine Ausgestaltung einer angeformten Lampenfassung sowie eine angeformte elektrische Anschlussvorrichtung. Die angeformte Lampenfassung umfasst einen, als Öffnung 13 ausgebildeten kreisrunden Abschnitt, einen senkrecht zur Ebene des Trägers angeordneten Längssteg mit einem daran ausgebildeten nicht metallisierten Bereich 27, um die zur Stromversorgung einer Lampe dienenden elektrischen Verbindungen 28, 29 zu isolieren, sowie einen am Ende des Längsstegs ausgebildeten und zur Innenseite des kreisrunden Abschnitts 13 gerichteten Quersteg 15. Bei Verwendung einer Lampe mit Schraubsockel umfasst die an den Träger angeformte Fassung mindestens ein im Inneren des kreisrunden Abschnitts ausgebildetes Schraubgewinde 30. Da der Quersteg ein auskragendes Teil darstellt, ist des Gewinde vorzugsweise im Bereich der Durchführung des senkrecht verlaufenden Längsstegs unterbrochen, um die Verwendung einer zweiteiligen Gießform ohne Einschub oder Drehspindel zu ermöglichen.

Die angeformte Anschlussvorrichtung weist vorzugsweise längliche Vorsprünge mit metallisierten Kontaktflächen auf, die zur Aufnahme von vorzugsweise aus einem metallisierten Isolierstoff bestehenden Verbindern 23 mit biegsamen Kontaktlamellen dienen.

6 zeigt die Einzelheit einer angeformten Haltevorrichtung zur Halterung eines großvolumigen Bauteils wie zum Beispiel eines Transformators 3 gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung. Diese angeformte Haltevorrichtung umfasst metallisierte Kontaktklötze 19, die dazu dienen, einen guten elektrischen Kontakt mit Ausgängen 18 des genannten Bauteils zu gewährleisten, sowie annähernd senkrecht zur Ebene des Trägers 8 angeordnete Haltezungen 17, an deren der zweiten Seite 10 des Trägers abgewandten Enden 31 Rasthaken 17 zur Halterung des genannten Bauteils ausgebildet sind. Die Kontaktverbindung zwischen den Ausgängen 18 und den Kontaktklötzen 19 kann beispielsweise durch Löten hergestellt werden. Die Kontaktklötze können unterschiedliche Formen aufweisen und vorteilhaft als Hülsen ausgebildet sein. Sie können darüber hinaus die Halterung und Fixierung des Bauteils unterstützen.

7 zeigt eine an den Träger angeformte Haltevorrichtung zur Halterung eines elektronischen Bauteils wie zum Beispiel einer Leuchtdiode. Diese angeformte Vorrichtung umfasst eine zwischen der ersten und der zweiten Seite 9 und 10 des Trägers 8 ausgebildete Öffnung 32, und die zweite Seite ist mit einer Metallisierung 33 versehen, die ein Anlöten der Ausgänge der Leuchtdiode auf der Rückseite in einer Einbaulage ermöglicht, in der das aktive Leuchtelement von der ersten reflektierenden Seite 9 her sichtbar ist.

An einen Träger nach einer Ausgestaltung der Erfindung können weitere Vorrichtungen angeformt werden, insbesondere Vorrichtungen zur Herstellung von Drucktastern oder Schaltern mit Hilfe von biegsamen metallisierten Lamellen. Es können darüber hinaus weitere Teile in Form von metallisierten Hülsen oder Vertiefungen an den Träger angeformt werden, um elektronische Bauteile aufzunehmen, die eine elektromagnetische Abschirmung erfordern.


Anspruch[de]
Träger (8) für einen erfindungsgemäßen autonomen Notlichtblock, welcher Träger als Spritzgussteil ausgebildet ist und eine erste reflektierende Seite zur Reflexion des Lichtes sowie eine zweite Seite mit metallisierten Bereichen zur Aufnahme von Bauteilen (3, 6, 7), Verbindungsleitern (33) einer elektrischen Schaltung und Anschlussmitteln umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass er auf der zweiten Seite (10) eine angeformte elektrische Anschlussvorrichtung (22) mit Vorsprüngen umfasst, die aus einem Isolierstoff des Trägers (8) bestehen und metallisierte elektrische Kontaktflächen aufweisen. Träger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzgussträger mit einem 3D-Verfahren hergestellt wird. Träger nach irgendeinem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass er eine angeformte Lampenfassung umfasst, die

– einen als Öffnung im Träger ausgebildeten kreisrunden Abschnitt (13) mit mindestens einem metallisierten Teilbereich (29),

– einen senkrecht zur Ebene des Trägers angeordneten Längssteg (14) mit einem nicht metallisierten Teilbereich (27), der dazu dient, die zur Stromversorgung einer elektrischen Lampe dienenden metallisierten elektrischen Leiter (29) zu isolieren,

sowie einen am Ende des Längsstegs ausgebildeten und zur Innenseite des kreisrunden Abschnitts gerichteten Quersteg (15) umfasst, welcher Quersteg mindestens einen metallisierten Bereich (28) aufweist.
Träger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die angeformte Lampenfassung mindestens ein auf der Innenseite des kreisrunden Abschnitts ausgebildetes Schraubgewinde (30) umfasst ist, welches Gewinde im Bereich der Durchführung des senkrechten Längsstegs (14) unterbrochen ist. Träger nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass er eine angeformte Haltevorrichtung zur Halterung eines großvolumigen Bauteils mit mindestens einem metallisierten Kontaktklotz (19) umfasst, der dazu dient, eine elektrische Kontaktverbindung mit mindestens einem Ausgang (18) des genannten Bauteils herzustellen. Träger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kontaktklotz als Hülse ausgebildet ist. Träger nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die angeformte Haltevorrichtung zur Halterung eines großvolumigen Bauteils mindestens eine Stütze (16) umfasst, die annähernd senkrecht zur Ebene des Trägers (8) angeordnet ist und im Bereich eines der zweiten Seite des Tragkörpers abgewandten Endes einen Rasthaken (17) zur Halterung des genannten Bauteils aufweist. Träger nach irgendeinem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das großvolumige Teil ein Transformator (3) ist und der metallisierte Kontaktklotz dazu dient, eine elektrische Kontaktverbindung mit Wicklungsausgängen des genannten Transformators herzustellen. Träger nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens eine angeformte biegsame Lamelle (20, 21) mit einem metallisierten Bereich zur Herstellung einer elektrischen Kontaktverbindung umfasst. Träger nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass er eine angeformte Haltevorrichtung zur Halterung einer Leuchtdiode (12) mit einer zwischen der ersten und der zweiten Seite (9, 10) des Tragkörpers ausgebildeten Öffnung (32) umfasst, wobei es eine Metallisierung (33) der zweiten Seite ermöglicht, durch Löten eine elektrische Kontaktverbindung mit den Ausgängen der Leuchtdiode von der Rückseite her in einer Einbaulage zu gewährleisten, in der das aktive Leuchtelement (35) von der ersten reflektierenden Seite (9) her sichtbar ist. Autonomer Notlichtblock in einem Gehäuse (1, 2) mit einer durchscheinenden Seite (2), dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens einen im genannten Gehäuse angeordneten Träger (8) nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 10 umfasst.






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