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Dokumentenidentifikation DE102006001323A1 12.07.2007
Titel Verschlußkappe mit Schnappscharnier und Haltering
Anmelder Bericap GmbH & Co. KG, 55257 Budenheim, DE
Vertreter Dr. Weber, Dipl.-Phys. Seiffert, Dr. Lieke, 65183 Wiesbaden
DE-Anmeldedatum 09.01.2006
DE-Aktenzeichen 102006001323
Offenlegungstag 12.07.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.07.2007
IPC-Hauptklasse B65D 47/08(2006.01)A, F, I, 20060109, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 41/34(2006.01)A, L, I, 20060109, B, H, DE   
Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluß (10), bestehend aus einem Kappenteil (1), einem Haltering (3), einem Abreißband und einem Schnappscharnier (20), welches das Kappenteil und den Haltering entlang eines ersten Umfangsabschnittes einstückig miteinander verbindet, wobei das Kappenteil (1) eine Kopfplatte (14) aufweist und der Verschluß insgesamt einen in etwa zylindrischen oder leicht konischen Verschlußmantel aufweist, der unter anderem aus einem in etwa zylindrischen Kappenmantel (2) und dem Haltering (3) besteht, wobei das Schnappscharnier (20) in den Mantel integriert ist und wobei der Haltering (3) und das Kappenteil (1) neben dem Schnappscharnier (20) entlang eines zweiten Umfangsabschnittes (30) über das ebenfalls in den Mantel integrierte Abreißband (4) miteinander verbunden sind. Um einen solchen Verschluß zu schaffen, der aber dennoch mit geringem Aufwand herstellbar sein soll und vorzugsweise nur wenig Material benötigt, und welcher vor allem das Verschlußinnere besser vor Umgebungseinflüssen schützt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß Kappenmantel, Abreißband, Schnappscharnier und Haltering gemeinsam einen im wesentlichen geschlossenen Verschlußmantel definieren, wobei das Abreißband und die in Umfangsrichtung weisenden Enden des Schnappscharniers (20) über filmartige, leicht reißbare Schwächungslinien mit dem Kappenmantel, und/oder dem Haltering und gegebenenfalls miteinander verbunden sind.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluß, bestehend aus einem Kappenteil, einem Haltering, einem Abreißband und einem Schnappscharnier, welches das Kappenteil und den Haltering entlang eines ersten Umfangsabschnittes einstückig miteinander verbindet, wobei das Kappenteil eine Kopfplatte aufweist und der Verschluß insgesamt einen in etwa zylindrischen oder leicht konischen Verschlußmantel aufweist, der unter anderem aus einem in etwa zylindrischen Kappenmantel und dem Haltering besteht, wobei das Schnappscharnier in den Mantel integriert ist und wobei der Haltering und das Kappenteil außer über das Schnappscharnier auch über das ebenfalls in den Mantel integrierte Abreißband miteinander verbunden sind, und zwar entlang eines zweiten Umfangsabschnittes außerhalb des vom Schnappscharnier beanspruchten Sektors

Ein entsprechender Kunststoffverschluß ist aus der WO 03/057585 A2 bekannt. Dabei versteht man unter einem Schnappscharnier ein Scharnier, welches neben der geschlossenen Stellung der Verschlußkappe auch eine stabile offene Stellung aufweist. Ein solches Schnappscharnier ist im vorliegenden Fall einstückig mit der Kappe und dem Haltering ausgebildet. Die Besonderheit eines Schnappscharniers, von welchem die vorliegende Erfindung ausgeht, liegt darin, daß das Schnappscharnier in eine in etwa zylindrische Mantelwand der Verschlußkappe integriert ist, d. h. einen Teil dieser in etwa zylindrischen Mantelwand bildet. Diese Mantelwand kann auch leicht konisch oder ballig ausgebildet sein und sie kann insbesondere Lücken und feine Strukturen, z. B. in Form von Schwächungslinien aufweisen, die die Grenzen bzw. Scharnierfilme zwischen den einzelnen Bestandteilen (Kappe, Abreißband, Scharnier, Haltering) des Verschlusses definieren.

Frühere Schnappscharniere wurden zusätzlich zu und außerhalb einer ersten Wandung des Verschlusses ausgebildet, so dass die Verschlüsse im Bereich des Schnappscharniers effektiv doppelwandig waren, wohingegen der Verschluß, von welchem die vorliegende Erfindung ausgeht, das Scharnier in die durch Kappenmantel und Haltering gebildete Wand integriert hat. Dies ermöglicht eine Herstellung der Kappe in einem Stück im geschlossenen, applizierbaren bzw. gebrauchsfertigen Zustand. Frühere Verschlüsse mit Schnappscharnier mussten hingegen in einem geöffneten, aufgeklappten Zustand hergestellt werden. was die integrale Herstellung mit einem Abreißband praktisch unmöglich macht.

Dabei müssen der Kappenmantel und der Haltering nicht notwendigerweise mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildet sein, sondern sie können vielmehr einen beliebigen kreisförmigen, elliptischen oder polygonalen Querschnitt haben. Die Schnappscharnierwirkung erzielt man durch mindestens einen oder auch mehrere im Wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufende, dünne, flexible und in etwa linienförmige Wandabschnitte dieses Scharniers, an welche massivere und formstabilere Wandabschnitte anschließen. Durch entsprechende Formgebung gelingt es dabei, dem Scharnier eine „Totpunkt"-Eigenschaft mitzugeben, d.h. beim Öffnen der Kappe setzt das Scharnier der Öffnungsbewegung und dem Aufklappen einen gewissen Widerstand entgegen, wobei es aber nach Überwinden eines Totpunktes umschlägt in einen Zustand, in welchem die in und an dem Scharnier wirkenden elastischen Kräfte die Verschlußkappe in eine offene, aufgeklappte Stellung ziehen.

Der Haltering hält dabei den gesamten Verschluß an dem Hals eines entsprechenden Behälters, z. B. einer Flasche, fest. Der Flaschenhals weist hierzu im Allgemeinen einen ringförmig umlaufenden Halteflansch auf. In der anfänglichen, geschlossenen Position hintergreift der Haltering den Halteflansch am Flaschenhals und hält damit den Verschluß an dem Flaschenhals fest. Der Haltering hat hierfür vorzugsweise eine umlaufenden, inneren Ringwulst, der den Halteflansch hintergreift. Dabei hat das die Verschlußkappe und den Haltering verbindende Garantieband eine Sicherungs- bzw. Garantiefunktion, da es die Verschlußkappe und den am Flaschenhals festgelegten Haltering entlang eines Umfangsektors außerhalb des Schnappscharniers miteinander verbindet, so dass die Verschlußkappe erst nach Entfernen des Garantiebandes, d.h. nach Auftrennen der Verbindung des Garantiebandes zu der Kappe und dem Haltering, geöffnet werden kann. Nach Entfernen bzw. Abreißen dieses Abreißbandes verbleibt als einzige Verbindung zwischen Haltering und Verschlußkappe das Schnappscharnier und die Kappe kann geöffnet werden, indem sie relativ zu dem Haltering um das sich über einen gewissen kleinen Sektor des Verschlußmantels erstreckende Schnappscharnier nach oben und außen verschwenkt wird.

Ein innerer Stopfen oder ringförmiger Dichtungssteg kann zusätzlich vorgesehen sein, dessen Außendurchmesser geringfügig größer als der Innendruchmesser des Flaschenhalses ist, um bei geschlossener Kappe in das Innere des Behälterhalses einzugreifen und so für eine Abdichtung des Behälterinneren gegenüber der Außenseite zu sorgen.

Bei dem bekannten Verschluß verläuft das Schnappscharnier über einen ersten Sektor des Umfanges von Kappe und Haltering, und das Abreißband verläuft über den größten Teil des verbleibenden Sektors, und zwar in bzw. parallel zu einer zur Achse des Verschlusses um weniger als 90° geneigten Ebene, und hält dabei einen gewissen Abstand zu dem Sektor des Schnappscharniers ein, so daß zwischen den Enden des Abreißbandes (in Umfangsrichtung gesehen) und den Enden des Schnappscharniers Öffnungen im Mantel des Verschlusses verbleiben. Dies erfordert zum einen eine gewisse axiale Länge des Verschlusses und die offenen Bereiche zwischen dem Abreißband und dem Scharnier können zum Eindringen von Schmutz, Staub, Keimen und Kleintieren bzw. Insekten unter die Verschlußkappe führen, so daß auch die Mündung des betreffenden Flaschenhalses womöglich gewissen Verschmutzungen oder gar einer Verkeimung ausgesetzt ist, obwohl der Verschluß vollständig geschlossen und das Garantieband intakt ist.

Außerdem hat dieser bekannte Verschluß wegen der Neigung des Garantiebandes bezüglich einer Senkrechten zu der Verschlußachse, eine axiale Länge, die größer ist als die Summe der minimalen (axialen) Breiten des Kappenmantels, des Garantiebandes und des Halterings.

Gegenüber diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß mit den eingangs genannten Merkmalen zu schaffen, der aber dennoch mit geringem Aufwand herstellbar sein soll und vorzugsweise nur wenig Material benötigt, und welcher vor allem das Verschlußinnere besser vor Umgebungseinflüssen schützt,.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß Kappenmantel, Abreißband, Schnappscharnier und Haltering gemeinsam einen im wesentlichen geschlossenen Verschlußmantel definieren, wobei das Abreißband und die in Umfangsrichtung weisenden Enden des Schnappscharniers über filmartige, leicht reißbare Schwächungslinien mit dem Kappenmantel, und/oder dem Haltering und gegebenenfalls miteinander verbunden sind.

Damit bilden bei dem erfindungsgemäßen Verschluß der Kappenmantel, das Schnappscharnier, das Abreißband und der Haltering einen entlang des gesamten Umfanges geschlossenen Verschlußmantel, indem diese Teile allesamt über dünne, einstückig mit dem Verschluß ausgebildete Filme, die zumindest teilweise leicht reißbar sind, miteinander verbunden sind. Dabei ist vor allem das Abreißband allseitig nur durch leicht reißbare Filme bzw. Schwächungslinien des Verschlußmaterials mit den angrenzenden Verschlußelementen verbunden. Sofern das Abreißband sich nur über einen Teil des außerhalb des Schnappscharniers liegenden Mantelsektors erstreckt, sind auch die Kappe bzw. genauer der Kappenmantel und der Haltering direkt über einen dünnen Materialfilm miteinander verbunden, der eine Reißlinie definiert. Auch die in Umfangsrichtung des Verschlusses weisenden Enden des Schnappscharniers sind mit den angrenzenden Teilen, d. h. dem Abreißband oder eventuell (auch) dem Kappenmantel oder dem Haltering über einen leicht reißbaren Film bzw. eine Schwächungslinie verbunden. In axialer Richtung hingegen ist das Schnappscharnier mit dem Kappenteil und dem Haltering fest, aber schwenkbeweglich verbunden.

Zweckmäßigerweise ist bei dem Verschluß der vorliegenden Erfindung das Abreißband so ausgestaltet, daß es sich, ausgehend von einem Ende des Schnappscharniers, in Umfangsrichtung vollständig entlang des verbleibenden Umfangssektors bis zum entgegengesetzten Ende des Schnappscharniers erstreckt und damit keinerlei Öffnungen oder Zwischenräume zwischen den Enden des Abreißbandes und den Enden des Schnappscharniers verbleiben. Dies ermöglicht die Herstellung eines vollständig geschlossenen Mantels des Verschlusses, dessen Inneres dadurch besser vor Umgebungseinflüssen geschützt ist.

In der bevorzugten Ausführungsform verläuft das Abreißband entlang des Umfanges des Verschlußmantels im wesentlichen parallel zu der Unterkante des Halteringes und der Kopfplatte des Kappenteils, mit Ausnahme von axialen Erweiterungen vor allem in Richtung des Kappenbodens entlang kleinerer Umfangssektoren, z. B. in den an die Enden des Schnappscharniers angrenzenden Bereichen und eventuell auch auf der dem Schnappscharnier diametral gegenüber liegenden Seite. Diese Ausgestaltung ermöglicht einen axial kurz gebauten Verschluß und spart Platz und Material für den Verschluß bei seiner Herstellung. Ein axial sehr kurz gebauter Verschluß ermöglicht insbesondere auch einen sehr kurz und damit materialsparend hergestellten Flaschenhals, wobei die Materialersparnis am Flaschenhals noch weitaus größer sein kann als bei dem Verschluß selbst.

Wenn das Abreißband auf einer oder beiden Seiten bis an das Schnappscharnier heranreicht, ist es zweckmäßig, wenn seine an das Schnappscharnier anschließenden Enden so breit sind, daß sie sich über die gesamte axiale Höhe des Schnappscharniers erstrecken, wobei eine durch eine dünnen Materialfilm gebildete Reißlinie die Enden von Abreißband und Schnappscharnier verbindet. Da das Abreißband im allgemeinen schmaler ist (eine geringere axiale Höhe hat) als das Schnappscharnier, weist es zweckmäßigerweise an seinen, an das Schnappscharnier angrenzenden Enden entsprechende Erweiterungen auf. Unabhängig von solchen Erweiterungen sollten sich entlang der umfangsseitigen Enden des Schnappscharniers in jedem Fall Reißlinien über dessen gesamte axiale Höhe erstrecken, z. B. auch dann, wenn die Enden des Abreißbandes im Abstand von dem Scharnier enden, so daß ein Abstand zwischen den Enden von Scharnier und Abreißband verbleibt, der gegebenenfalls durch den Kappenmantel, den Haltering oder axiale Erweiterungen dieser Teile ausgefüllt wird. Dies Reißlinien bzw. Materialfilme, sollten sich bis zum oberen Ende des Scharniers und vorzugsweise bis an die Kopfplatte oder zumindest sehr nahe an die Kopfplatte erstrecken und auch das Scharnier selbst erstreckt sich vorzugsweise bis unmittelbar an die Kopfplatte heran, so daß der Verschluß insgesamt eine geringe axiale Bauhöhe hat und ebenso wie der zugehörige Flaschenhals materialsparend hergestellt werden kann.

Die an das Schnappscharnier angrenzenden Aussparungen bzw. axial verlaufenden Schwächungslinien und das Scharnier erstrecken sich also vorzugsweise in axiale Bereiche hinein, die ansonsten von dem Kappenmantel erfasst werden, der wiederum für den Eingriff mit einem Behälterhals über zumindest einen Teil des Umfanges eine für den Eingriff ausreichende axiale Höhe haben muß. Diese axiale Mindesthöhe des Kappenmantels sollte nicht unter 2 mm liegen und beträgt vorzugsweise mindestens 3, noch besser mindestens 4 mm, gemessen von der Außenseite der Kopfplatte. Wenn also von einem "nahe an die Kopfplatte Heranreichens" der Aussparungen und des Schnappscharniers die Rede ist, bedeutet dies, daß die entsprechenden Teile einen Teil des Kappenmantels ersetzen bzw. aussparen

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Abreißband mit mindestens einem der Enden des Schnappscharniers, vorzugsweise mit beiden Enden, einstückig verbunden, und zwar über einen dünnen Materialfilm bzw. eine Abreißlinie, so daß das Abreißband nicht nur von dem Haltering und der Verschlußkappe, sondern auch von den betreffenden Enden, vorzugsweise von beiden Enden des Schnappscharniers abgetrennt werden kann oder muß.

Für das Abtrennen des Abreißbandes ist eine Grifflasche vorgesehen, die sich, von einem Endabschnitt des Abreißbandes ausgehend, radial außerhalb des Verschlußmantels und in Umfangsrichtung über das Schnappscharnier erstreckt und durch leicht reißbare Stege, vorzugsweise im Bereich des Schnappscharniers, nahe an dem Verschlußmantel gehalten wird

Eine solche Grifflasche ist vor allem bei einer einstückigen Verbindung der Enden des Abreißbandes mit beiden jeweils gegenüber liegenden Enden des Schnappscharniers zweckmäßig, weil man ansonsten ein Werkzeug zum Lösen des Abreißbandes benötigen würde. Diese Grifflasche des Abreißscharniers kann beispielsweise über leicht brechbare Stege mit dem Verschluß bzw. der Außenseite des Schnappscharniers an dem Verschluß verbunden sein.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Verschlusses stellt sicher, daß das Verschlußinnere vor dem ersten Gebrauch gegenüber dem Außenraum vollständig abgekapselt ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn das Abreißband mit dem Haltering und der Verschlußkappe sowie an seinen Stirnseiten mit den Stirnseiten des Haltescharniers über einen dünnen, leicht zerreißbaren Materialfilm verbunden ist anstatt, wie dies aus dem Stand der Technik in anderen Anwendungsfällen im Prinzip bekannt ist, durch eine Mehrzahl leicht brechbarer Verbindungsstege, zwischen denen aber ein Trennspalt verbleibt, der eine Öffnung zwischen Außenseite und Innenseite des Verschlusses darstellen würde. Allerdings könnte ein Teil der die einzelnen Verschlußelemente verbindenden Materialfilme gegebenenfalls auch durch einen Trennspalt, der durch leicht reißbare Verbindungsstege überbrückt wird, ersetzt werden, nämlich beispielsweise an der Verbindung zwischen Haltering und Abreißband, wenn das Abreißband dicht an einem Behälterhals oder Verschlußhals anliegt, oder eventuell auch an den Stirnseiten des Schnappscharniers, wo man sogar auf Verbindungssteg verzichten könnte, und insbesondere dann, wenn die an den Trennspalt angrenzenden Elemente sehr dicht und vorzugsweise in Kontakt aneinander anliegen.

Gleichzeitig ist ein solcher Verschluß kostengünstig herstellbar, weil er zumindest in seinen einfachen Varianten durch zwei relativ einfache, lediglich axial zusammenschiebbare Werkzeuge hergestellt werden kann, auch wenn komplexere Ausgestaltungen und entsprechende Werkzeuge in manchen Anwendungsfällen angebracht sind. Der Kappenmantel, das Abreißband und der Haltering bilden eine durchgehende zylindrische oder leicht konische oder von dem Kappenmantel zum Haltering sich stufenweise leicht aufweitende, durchgehende Wand. Beispielsweise kann der Kappenmantel einen Außendurchmesser von etwa 36,5 mm haben, während der Haltering einen etwas größeren Außendurchmesser von z. B. 39,5 mm hat, wobei das Abreißband und auch das Schnappscharnier gemeinsam einen konischen Übergang von dem Kappenmantel zum Haltering bilden. Geringfügige Hinterschneidungen, beispielsweise am unteren inneren Rand des Kappenmantels, am unteren inneren Rand des Halteringes und auch zur Ausbildung von Schwächungslinien bzw. Filmscharnieren am Schnappscharnier lassen sich auch ohne mehrteilige Innenformen herstellen und können direkt in den inneren Formstempel eingearbeitet sein, solange diese Strukturen nur eine geringe radiale Tiefe von z. B. weniger als 1 mm haben. Der Verschluß wird dann z. B. durch Einspritzen in eine zweiteilige Form hergestellt, die aus einer Außenform und einem Innenstempel besteht, wobei die Außenseite keine nennenswerten Strukturen aufweist und die Außenform deshalb leicht von dem aufgrund leichter Hinterschneidungen auf dem Innenstempel festgehaltenen Verschluß abgezogen werden kann. Nachdem die Außenform entfernt ist, kann auch der Innenstempel leicht von dem Verschluß gelöst werden, wobei die Bereiche axial unterhalb von Hinterschneidungen während des Entformens eine leichte Aufweitung erfahren, die aber wegen der Elastizität der üblicherweise verwendeten Verschlußmaterialien reversibel ist.

Wenn das Abreißband zusätzlich noch eine sich parallel zum Außenmantel bzw. zum Schnappscharnier des Verschlusses erstreckende Grifflasche hat, muß die Form selbstverständlich um entsprechende Formungselemente ergänzt werden, die aber keinen übermäßigen Zusatzaufwand erfordern und nach wie vor gegebenenfalls auch die Verwendung eines relativ einfachen, zweiteiligen Spritzgußwerkzeuges ermöglichen.

In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Abreißband außerdem so gestaltet, daß es in seinen an das Schnappscharnier angrenzenden Bereichen sich gleichzeitig bis an die Kopfplatte oder in die Nähe der Kopfplatte erstreckt, mithin also in diesem Bereich einen Teil des Kappenmantels bildet, solange das Abreißband noch nicht entfernt ist. Zweckmäßigerweise ist das Abreißband einfach in seinen beiden an das Schnappscharnier angrenzenden Enden in axialer Richtung bis an die Kopfplatte heran erweitert, beispielsweise über eine Länge von 2 bis 6 mm in Umfangsrichtung, während die obere axiale Begrenzung des Abreißbandes, d.h. die zwischen Abreißband und Kappenmantel gebildete Schwächungslinie sich dann wieder von der Kopfplatte entfernt und im übrigen Bereich des zweiten Sektors im Abstand von z. B. 1 bis 5 mm parallel zur Kopfplatte in Umfangsrichtung verläuft. Dieser Abstand der Reißlinie zwischen Abreißband und Kappe zu der Kopfplatte entspricht dann der verbleibenden axialen Länge des Kappenmantels. Im Ergebnis ist also der Kappenmantel in den beiden, an die Umfangsenden des Schnappscharniers angrenzenden Bereichen bis nahe an die Kopfplatte entfernt und durch die Erweiterungen des Abreißbandes ersetzt. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Schnappscharnier sich im wesentlichen bis an die Kopfplatte heran erstreckt.

Wesentliche Teile eines Schnappscharnier sind z. B. zwei filmartige, leicht biegbare Verbindungslinien aus etwas dünnerem Material, die man auch als "Filmscharniere" bezeichnet und die angrenzende relativ starre und dickere Materialabschnitte des Scharniers miteinander verbinden und die im wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufen, jedoch auch axiale Komponenten haben, so daß sie etwa in der Mitte des Schnappscharniers relativ dicht beieinander liegen und dann in ihrem weiteren Verlauf in Umfangsrichtung zu den Enden des Schnappscharniers hin (in axialer Richtung) divergieren. Die (drei) dickeren und starren Abschnitte des Schnappscharniers liegen zwischen den beiden Filmscharnieren bzw. schließen oberhalb des oberen und unterhalb des unteren Filmscharniers an.

Der Verlauf des oberen Filmscharniers entspricht beispielsweise dem Schnitt einer zylindrischen Mantelfläche mit einer zur Zylinderachse geneigten Ebene und verläuft somit entlang eines kreis- oder genauer gesagt ellipsenförmigen Bogens in einer zur Kopfplatte geneigten Ebene mit einem Zentrum des Bogens oberhalb der Kopfplatte, da die beiden Enden dieses bogenförmigen Filmscharniers sich der Kopfplatte annähern. Das untere Filmscharnier folgt dann beispielsweise ebenfalls einem ellipsenförmigen Bogen, der auch in einer zur Kopfplatte geneigten Ebene verläuft, jedoch mit einem Zentrum deutlich unterhalb der Kopfplatte und beispielsweise auch unterhalb des Halteringes, so daß sich die Enden des unteren Filmscharniers weg von der Kopfplatte und in die Nähe des Halteringes erstrecken. Die gesamte axiale Höhe des Schnappscharniers wird im wesentlichen durch den Abstand der zu den Enden des Schnappscharniers hin voneinander divergierenden Filmscharniere bestimmt. Dieser Abstand hängt selbstverständlich auch von der (in Umfangsrichtung) gemessenen Breite des Filmscharniers und vom Durchmesser des Verschlusses ab, beträgt aber bei einem typischen Verschluß mit einem Durchmesser von 35 bis 40 mm etwa 5 mm.

Die vorstehend beschriebenen Maßnahmen, wie das sich nahe an die Kopfplatte erstreckende Schnappscharnier und das sich in Teilsektoren ebenfalls bis nahe an die Kopfplatte erstreckende Abreißband ermöglichen die Herstellung eines entsprechenden Verschlusses mit sehr geringen axialen Abmessungen von z. B. weniger als 15 insbesondere weniger als 12 mm bei zum Beispiel einem Durchmesser von 35 bis 40 mm. Hierdurch kann eine erheblich Menge an Material für den Verschluß und vor allem auch für den zugehörigen Behälterhals eingespart werden, wobei der Verschluß im ungeöffneten Zustand, d. h. mit intaktem Abreißband, dennoch ein sehr stabiler, dichter Verschluß ist, wenn gemäß der bevorzugten Ausgestaltung Kappenmantel, Abreißband, Schnappscharnier und Haltering einen durchgehenden zylindrischen oder konischen bzw. teilkonischen Mantel des Verschlusses ohne jede Lücke oder Unterbrechung definieren.

Die Funktionsweise des Schnappscharniers läßt sich folgendermaßen beschreiben. Das Schnappscharnier besteht von oben nach unten aus einem an die Kopfplatte angrenzenden Abschnitt, der näherungsweise die Form eines Kreisabschnittes hat. Der äußere Rand dieses Abschnittes wird definiert durch das kreisbogenförmig verlaufende, obere Filmscharnier. Daran schließt sich wieder ein etwas stabilerer Scharnierabschnitt an, der nach unten wiederum durch ein bogenförmiges Filmscharnier mit entgegengesetzter Krümmung begrenzt wird. Dieser stabilere Teil des Schnappscharniers hat also in der Seitenansicht in etwa die Form eines liegenden „X" mit gekrümmten Seitenlinien.

Gleichzeitig ist das so in einer Draufsicht beschriebene Schnappscharnier auch in einer Radialebene gekrümmt, d.h. es bildet den Teil eines zylindrischen (oder auch leicht konischen) Mantels des Verschlusses.

Dies bedeutet, daß beim Anheben der Verschlußkappe, d.h. beim Öffnen des Verschlusses, nachdem das Abreißband entfernt worden ist, die anfängliche effektive Drehachse, um welche die Verschlußkappe verschwenkt, in etwa im Bereich einer Tangente an den mittleren Abschnitt des Scharniers, konkret innerhalb des oberen Filmscharniers und im mittleren Bereich desselben, verläuft. Die Kopfplatte und der an das Filmscharnier angrenzende, kreisabschnittförmige Teil des Kappenmantels bewegen sich im wesentlichen starr als eine Einheit um diese Achse. Dies führt notwendigerweise dazu, daß die beiden Enden des Filmscharniers, die sich im Abstand zu der effektiven anfänglichen Drehachse befinden, gedehnt werden, während das Scharnier im mittleren Bereich, d.h. dort, wo die beiden Filmscharniere einander am nächsten kommen, tendenziell eher gestaucht wird.

Gleichzeitig wird durch die starre Verbindung der Kopfplatte mit dem kreisabschnittförmigen Teil des Kappenmantels der mittlere Bereich des Scharniers radial einwärts verschoben, während die Enden des Scharniers sich radial nach außen bewegen. Die elastische Dehnung der Enden des Scharniers ebenso wie die Stauchung des zentralen Bereiches des Scharniers bewirken dabei eine elastische Rückstellkraft in Schließrichtung.

Sobald jedoch der mittlere Teil des Scharniers aufgrund seiner radialen Einwärtsbewegung und die Enden des Scharniers aufgrund ihrer radialen Auswärtsbewegung in einer Ebene liegen, befindet sich das Scharnier auf einem Totpunkt, und ein weiteres Verschwenken der Kappe bewirkt, daß die äußeren Enden des Scharniers sich jenseits, d.h. radial außerhalb des Verlaufes der effektiven Schwenkachse, befinden, die nach wie vor im wesentlichen durch das Filmscharnier im mittleren Bereich des Schnappscharniers und parallel zu einer Tangente an den Kappenmantel in diesem Bereich verläuft. Die in den Scharnierenden wirkenden elastischen Zugkräfte bewirken dann eine Unterstützung der Öffnungsbewegung.

Es versteht sich, daß für eine ordnungsgemäße Funktion eines solchen Schnappscharniers die Enden des Scharniers im Bereich der beiden Filmscharniere freiliegen müssen, was für den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bedeutet, daß die Enden des Abreißbandes, welche mit den Enden des Schnappscharniers einstückig verbunden sind, sich möglichst ebenfalls über die gesamte Breite des Schnappscharniers erstrecken sollten, so daß nach dem Entfernen des Abreißbandes diese Enden vollständig freiliegen. Dabei ist es besonders materialsparend, wenn, wie bereits erwähnt, sich das Schnappscharnier bis nahe an die Kopfplatte erstreckt und demzufolge das Abreißband sich bei der vorstehend beschriebenen Ausgestaltung seinerseits nahe an die Kopfplatte erstrecken sollte, jedenfalls zumindest in der Nähe des Schnappscharniers.

In den übrigen Bereichen ist es zweckmäßig, wenn das Abreißband einen ausreichenden Abstand von der Kopfplatte einhält, damit ein entsprechender Mantel der Verschlußkappe verbleibt, der zum einen die Kappe stabilisiert und zum anderen auch Halteeigenschaften hat, und beispielsweise einen kleinen radialen Vorsprung an seiner unteren Innenkante aufweisen kann, um einen sich radial nach außen vorwölbenden Rand einer Behältermündung zu hintergreifen und die Kappe daran festzuhalten.

In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist jedoch vorgesehen, daß das Abreißband sich auch in einem dem Schnappscharnier diametral gegenüberliegenden Bereich nochmals der Kopfplatte nähert, so daß auch in diesem Bereich ein kleiner Abschnitt des Kappenmantels in einer Länge von z. B. 10 bis 15 mm in Umfangsrichtung entfernt ist. Diese Aussparung im Kappenmantel, die vorzugsweise bis an die Kopfplatte heranreicht, bildet effektiv eine Art Grifflasche, in die man leicht mit einer Fingerkuppe hineingreifen kann, um die Kappe zu öffnen, d.h. von dem Rand der Behälteröffnung zu lösen.

Im übrigen hat das Abreißband eine konstante axiale Breite von z. B. 2 bis 3 mm, die sich nur in dem Bereich nahe der Enden des Schnappscharniers und in dem dem Schnappscharnier gegenüberliegenden Bereich in etwa verdoppelt, weil dort das Abreißband sich bis an oder nahe an die Kopfplatte erstreckt, um zum einen eine ordnungsgemäße Funktion des Schnappscharniers zu gewährleisten, indem dessen Enden freigelegt sind und um andererseits eine Grifflasche an der Verschlußkappe zu bilden.

Dabei muß sich in den genannten Bereichen das Abreißband nicht zwingend bis exakt an die Kopfplatte heran erstrecken, sondern es kann gegebenenfalls auch noch ein kleiner Abschnitt des Kappenmantels in diesen Bereichen verbleiben, jedoch sollte bei einem Kappenmantel von nur einigen (z. B. 3-6) mm axialer Höhe diese Höhe des Kappenmantels in den erwähnten erweiterten Bereichen des Abreißbandes um mindestens die Hälfte reduziert sein, damit die vorstehend angesprochenen Funktionen gewährleistet sind.

Alternativ kann jedoch an den Kappenmantel oder in Verlängerung der Kopfplatte eine kurze Grifflasche an der dem Schnappscharnier gegenüberliegenden Seite des Kappenmantels angeformt sein. In diesem Fall benötigt man selbstverständlich keine Aussparung im Kappenmantel zu Ausbildung einer Grifflasche. Dies Ausführungsform wird in Verbindung mit einem im folgenden noch zu beschreibenden, inneren Haltewulst am Kappenmantel bevorzugt.

Dort wo der Kappenmantel seine vollständige maximale Höhe hat, d.h. im wesentlichen außerhalb des Schnappscharniers und der angrenzenden Aussparungen des Kappenmantels, hat der Kappenmantel einen einwärts ragenden Wulst oder eine Sicke in der Nähe seiner unteren Kante, der bzw. die hinter einem entsprechenden Vorsprung an der Mündung eines Flaschenhalses oder dergleichen verrasten kann.

Vorzugsweise hat ein solcher Wulst nur in dem dem Scharnier gegenüberliegenden Bereich, dort wo sich gegebenenfalls auch die Grifflasche befindet, seine volle radiale Dicke. Der Umfangsabschnitt, entlang dessen der Wulst seine maximale radiale Dicke hat, umfasst vorzugsweise nicht mehr als 120°, noch bevorzugter nicht mehr als 90° und insbesondere höchstens 60°, wobei das Zentrum dieses Abschnittes dem Zentrum des Schnappscharniers diametral gegenüber liegt. Besonders bevorzugt hat der Wulst, ausgehend von einem Maximalwert in einem kleinen zentralen Abschnitt bzw. Punkt, eine kontinuierlich abnehmende Dicke und läuft spätestens bei etwa 90° beiderseits des zentralen Punktes ganz oder bis auf eine minimale Wulstdicke aus.

Diese Ausgestaltung hat den Vorteil einer verbesserten und sichereren Abdichtung des Verschlusses beim Wiederverschließen. Der Verbraucher, der den Verschluß auf der dem Scharnier gegenüberliegenden Seite gegebenenfalls an einer Grifflasche erfaßt und geöffnet hat und den Verschluß wieder verschließen will, erfaßt typischerweise auch beim Verschließen wieder nur den Teil der Verschlußkappe, der in der Nähe der Grifflasche bzw. dem Scharnier diametral gegenüberliegt und drückt diese Seite der Verschlußkappe von oben auf den entsprechenden Flaschenhals bzw. Behälterhals auf, an welchem der Verschluß angebracht ist. Wie bereits erwähnt, hat der obere Rand dieses Flaschenhalses, der für die Anbringung eines entsprechenden Verschlusses ausgelegt ist, einen nach außen ragenden Haltewulst. Durch das Herabdrücken der Verschlußkappe gleitet der am Kappenmantel vorgesehene, nach innen ragende Wulst über den nach außen ragenden Wulst am Flaschenhalsrand hinweg und verrastet hinter diesem. Wenn jedoch der nach innen ragende Wulst sich über den gesamten Umfang des Kappenmantels oder jedenfalls entlang eines Umfangssektors von mehr als 180°, ausgehend von dem dem Schnappscharnier gegenüberliegenden, zentralen Punkt, erstrecken würde, jedoch nur im Bereich dieses zentralen Punktes bzw. im Bereich der Grifflasche Druck von oben auf die Kopfplatte oder die Grifflasche ausgeübt wird, so kann es geschehen, daß zwar der Wulst des Kappenmantels im Bereich der Grifflasche über den Haltewulst des Flaschenhalsrandes hinweggleitet, jedoch in den übrigen, vor allem in den etwa um 90° gegenüber dem Zentrum der Grifflasche versetzten Bereichen, auf dem Haltewulst des Flaschenhalsrandes aufsitzen würde, ohne darüber hinweg zu gleiten. Dabei würde sich der Verschluß insgesamt in der Mitte zwischen Scharnier und Grifflasche etwas aufwölben, wobei vor allem aufgrund dieser Verformung der Verschlußkappe ein dichtes Wiederverschließen nicht mehr gewährleistet wäre. Dadurch jedoch, daß entsprechend der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung der nach innen ragende Wulst am Mantel der Verschlußkappe nur an einem Punkt bzw. in einem Abschnitt in der Nähe der Grifflasche, d.h. dem Scharnier diametral gegenüberliegend, seine volle maximale Dicke hat, die mit zunehmendem Abstand von diesem zentralen Bereich immer weiter abnimmt und vorzugsweise spätestens im Abstand von 90° von dem zentralen Bereich einen minimalen Wert erreicht hat und gegebenenfalls auch vollständig verschwindet, senkt sich die Verschlußkappe mit dem Kappenboden über ihren vollen Umfang auf den Rand des Flaschenhalses ab, auch wenn Druck von oben auf das Kappenteil nur im Bereich der Grifflasche ausgeübt wird. Dabei setzt ein gegebenenfalls kleinerer, radial einwärts ragender Wulst, der sich im Abstand zu der Grifflasche befindet, einem Hinweggleiten über den Wulst des Flaschenhalsrandes nur noch wenig Widerstand entgegen, so daß es nicht zu einem Aufwölben der Verschlußkappe in dem mittleren Bereich zwischen Scharnier und Grifflasche kommt.

Außerdem ist zweckmäßigerweise an der Kopfplatte noch ein ringförmig umlaufender Dichtungssteg vorgesehen, der so bemessen ist, daß er in das Innere eines Flaschenhalses bzw. einer Behälteröffnung eingreift und somit als Verschlußstopfen wirkt, und der zweckmäßigerweise entlang seines äußeren Umfanges einen wulstartigen Vorsprung hat, der als Dichtung an der Innenfläche eines entsprechenden Flaschenhalses dient, mithin einen äußeren Durchmesser haben muß, der geringfügig größer ist als der Innendurchmesser eines entsprechenden Flaschenhalses oder Öffnungsstutzens.

In einer konkreten Ausführungsform ist der Verschluß hergestellt für einen Flaschenhals mit 33 mm Innendurchmesser und 35 mm Außendurchmesser, wobei, wie bereits erwähnt, der Außendurchmesser des inneren Dichtungsstegs im Bereich des Wulstes dementsprechend etwas größer ist als 33 mm, z. B. 33,5 mm, und der Innenrand des (nicht vollständig umlaufenden) Kappenmantels einen Innendurchmesser von beispielsweise 35,5 mm hat.

Für Zwecke der ursprünglichen Offenbarung wird darauf hingewiesen, daß sämtliche Merkmale, wie sie sich aus der vorliegenden Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen für einen Fachmann erschließen, auch wenn sie konkret nur im Zusammenhang mit bestimmten weiteren Merkmalen beschrieben wurden, sowohl einzeln als auch in beliebigen Zusammenstellungen mit anderen der hier offenbarten Merkmale oder Merkmalsgruppen kombinierbar sind, soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurde oder technische Gegebenheiten derartige Kombinationen unmöglich oder sinnlos machen. Auf die umfassende, explizite Darstellung sämtlicher denkbarer Merkmalskombinationen wird hier nur der Kürze und der Lesbarkeit der Beschreibung wegen verzichtet.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform und der dazu gehörigen Figuren. Es zeigen:

1 eine Seitenansicht einer Ausführungsform eines auf einem Behälterhals applizierten Verschlusses,

2 eine Seitenansicht des Verschlusses nach 1, gesehen von der Seite des Schnappscharniers und ohne Grifflasche für das Abreißband

2a Einen Schnitt durch den Verschluß nach 1 entsprechend der Schnittebene D-D in 4

3 eine Seitenansicht entsprechend 2, jedoch mit der Grifflasche des Abreißbandes, die das Schnappscharnier teilweise verdeckt, wobei der linke Teil des Verschlusses im Schnitt dargestellt ist,

4 Eine axiale Schnittansicht entsprechend der Schnittebene C-C in 1,

5 eine axiale Ansicht auf den Verschluß von oben,

6 eine Schnittansicht durch den auf einem Flaschenhals applizierten Verschluß,

7 ein Detail der Schnittansicht aus 6,

8 ein weiteres Detail der Schnittansicht aus 6 und

9 ein weiteres Detail entsprechend dem Kreis E in 2a.

Man erkennt in den 1 bis 6 den insgesamt mit 10 bezeichneten Verschluß, der aus einer Verschlußkappe 1, einem Haltering 3 und einem zwischen Verschlußkappe 1 und Haltering 3 angeordneten Abreißband 4 besteht. Das Abreißband 4 verbindet den Haltering 3 und die Verschlußkappe 1 über jeweils eine mit 15 bzw. 19 bezeichnete Schwächungslinie miteinander. Die Schwächungslinien 15, 19 bestehen aus filmartig verdünnten, linien- bis streifenförmigen Abschnitten des Verschlußmantels. Wie man sieht, weitet sich der Verschluß von oben nach unten, vor allem im Bereich des Abreißbandes 4, stufenförmig etwas auf, wobei der Kappenmantel 2, das Abreißband 4 und der Haltering 3 für sich im wesentlichen zylindrisch sind. Der Haltering 3, der einen etwas kleineren Innendurchmesser als ein radial auswärts ragender Haltflansch 32 des Flaschenhalses 30 (siehe 3, 6, 7 und 8) hat, hintergreift diesen Flansch 32 und hält damit den Verschluß 10 insgesamt an dem radial auswärts ragenden Flansch 32 oder Vorsprung eines Falschenhalses 30 oder eines Öffnungsstutzens fest.

Von der Kopfplatte 14 aus erstreckt sich noch ein ringförmig umlaufender Dichtungssteg 18 (siehe 2a und 3), der an seinem Außenumfang einen kleinen, umlaufenden Wulst aufweist, der als Dichtungswulst in das Innere eines entsprechenden Flaschenhalses 30 eingreift, wenn der Verschluß auf den Flaschenhals aufgesetzt und die Kappe 1 geschlossen ist.

Auch der Kappenmantel 2 hat an seinem unteren Rand einen kleinen, einwärts gerichteten Vorsprung 12 (7), der einen sich nach außen vorwölbenden Schnapprand 33 des Flaschenhalses 30 hintergreifen kann, um die Kappe 1 in geschlossenem Zustand sicher auf einer Behältermündung zu halten, selbst wenn das Abreißband 4 entfernt ist und die Kappe nur noch über das Schnappscharnier 20 mit dem Haltering 3 verbunden ist.

3 zeigt eine Außenansicht des Verschlusses im Bereich des Schnappscharniers, in 3 teilweise verdeckt durch die Grifflasche 13 des Abreißbandes 4, wobei zwei Schwächungslinien bzw. Filmscharniere 6, 7, die mit dem dazwischen liegenden Abschnitt 8 und den oben und unten anschließenden Abschnitten 16, 17 das Schnappscharnier 20 bilden, durch bogenförmige, gestrichelte Linien angedeutet sind. Wie man sieht, verlaufen diese Filmscharniere 6, 7 bogenförmig in der Weise, daß sie etwa in der Mitte des Scharniers 20 einen geringen Abstand voneinander haben, und nach außen zu den Enden des Scharniers hin divergieren. Zwischen diesen beiden Filmscharnieren 6, 7 verbleibt ein etwas massiverer Steg 8, der dementsprechend in der Mitte verjüngt ist und sich zu seinen beiden Enden hin erweitert, während die Filmscharniere auf der andere Seite zum einen durch einen bogenförmig erweiterten Abschnitt 17 des Halteringes 3 und einen bogenförmigen Teil 16 des Kappenmantels 2, zusätzlich verstärkt durch einen etwa rechteckigen Sockel 9, begrenzt werden, die ebenfalls zur der Schnappfunktion des Scharniers 20 beitragen. indem sie ein relativ starre Verbindung des Scharniers mit dem Haltering 3 bilden. Die rechts- und linksseitigen Enden 21, 22 des Schnappscharniers 20 werden definiert durch dünne, filmartige und leicht reißbare Verbindungen zu den angrenzenden Abschnitten des Abreißbandes 4, das in seinen an die Enden 21, 22 angrenzenden Anschnitten axiale Erweiterungen 5 aufweist, die entsprechende Aussparungen 25 des Kappenmantels ausfüllen. Um ein Einreißen der ebenfalls relativ dünwandigen Filmscharniere 6, 7 des Schnappscharniers von den Enden 21, 22 her zu vermeiden, sind auf beiden Seiten des Schnappscharniers 20 unmittelbar vor den Enden 21, 22 Endverstärkungen 23 vorgesehen, welche die Enden der Filmscharniere 6, 7 von den Enden 21, 22 trennen.

Diese Art von Scharnier hat die Eigenschaft, daß beim Anheben bzw. Hochklappen der Verschlußkappe 1 die elastischen Rückstellkräfte in dem Scharnier zunächst die Tendenz haben, die Kappe wieder zurück in den geschlossenen Zustand zu bewegen, wobei die elastischen Kräfte jedoch nach Überwindung eines Totpunktes, in eine in Öffnungsrichtung wirksame Kraft umschlagen, so daß dann die Kappe 1 in dem aufgeklappten Zustand gehalten wird.

Wie man sich bei Betrachtung der 1, 2, 6 und 8, die Seitenansichten und durch das Scharnier 5 verlaufende axiale Schnitte durch den Verschluß zeigen, leicht vorstellen kann, bilden die Kopfplatte 1 und der Kappenmantel 2, der im Bereich des Scharniers 20 durch den bogenförmig begrenzten Abschnitt 16 gebildet wird, bei einem Hochschwenken der Kappe 1 in Richtung des Pfeils A in 8 eine relativ starre Einheit. Die Schwenkachse für die Kappe liegt anfänglich in der Nähe der Verjüngung des Steges 8. Wie man aus 8 erkennt, bewegt sich beim Hochschwenken der Kappe 1 der zentrale Abschnitt des Scharniers 20 bzw. des Steges 8 radial einwärts und wird dabei gestaucht, während die äußeren Randabschnitte bzw. Enden 21, 22 des Scharniers 20 radial auswärts bewegt und dabei gedehnt werden, was die elastischen Rückstellkräfte hervorruft. Der Totpunkt ist dadurch definiert, daß der Steg 8 in der Mitte des Scharniers in radialer Richtung zwischen den beiden Scharnierenden 21, 22 aufgespannte Ebene passiert und danach radial einwärts schnappt, während die Enden 21, 22 des Scharniers 20 sich radial nach außen bewegen so dass der Steg 18 und die Enden 21, 22 in der Ansicht gemäß den 6 und 8 übereinander liegen und schließlich aneinander vorbei treten, und jenseits des Totpunktes eine elastische Kraft ausüben, die die Kappe 1 in die Öffnungsstellung zieht.

Dies soll sicherstellen, daß Flüssigkeit aus einer Flasche ausgegossen werden kann, ohne daß man die Kappe von der Ausgießöffnung fernhalten muß, damit nicht die ausfließende Flüssigkeit gegen die Kappe strömt und unkontrolliert abgelenkt wird und so verschüttet wird.

In der Draufsicht von außen entsprechend den 1, 2 und 3 erkennt man auch genau den Verlauf bzw. die Konturen des Abreißbandes 4. Das Abreißband 4 ist in dem an die Enden 21, 22 des Schnappscharniers 20 angrenzenden Bereich in axialer Richtung um die Breite des Kappenmantels 2 erweitert und ragt mit seinen Erweiterungen 5 in diesem Bereich bis an die Kopfplatte 14 heran und gibt somit nach dem Abtrennen von dem Verschluß die Enden 21, 22 des Schnappscharniers 20 vollständig frei.

Es versteht sich, daß das Scharnier und das Abreißband ebenso gut auch einen größeren Abstand zur Kopfplatte einhalten könnten und daß der Kappenmantel dann keine entsprechenden Aussparungen 25 aufweisen muß.

Eine Besonderheit des in den Figuren dargestellten Verschlusses besteht darin, daß er vor der ersten Gebrauchnahme, d.h. in dem in den 1 bis 8 dargestellten Zustand, allseitig vollständig geschlossen ist. Wie man erkennt, sind die Kappe 1, das Abreißband 4 und der Haltering 3 durch Reißlinien, 15, 19 miteinander verbunden, die durch linien- oder streifenförmige, filmartig verdünnte Abschnitte des Verschlußmaterials gebildet werden. Eine weitere Reißlinie, die ebenfalls durch ein dünnes, filmartiges Material gebildet wird, verläuft entlang der Enden 21, 22 des Scharniers 20. Beim Entfernen des Abreißbandes wird zunächst die Grifflasche 13 erfaßt, wobei die (hier nicht dargestellten) leicht reißbaren Brücken oder Stege, welche die Grifflasche 13 mit der Außenseite des Schnappscharniers 20 verbinden, abgerissen werden. Durch hinreichend kräftigen Zug an der Grifflasche 13 wird dann auch das Verschlußmaterial entlang der Linie 22 aufgerissen, die ein Ende des Schnappscharniers definiert, an welches das mit der Grifflasche 13 versehene erweiterte Ende des Abreißbandes 4 anschließt. Durch Zug an der Grifflasche 13 werden dann im weiteren die Reißlinien 15, 19 aufgerissen, bis hin zu der Erweiterung 5 des Abreißbandes 4, welche an das Ende 21 des Schnappscharniers 20 anschließt. Zuletzt wird die Reißlinie entlang des Endes 21 aufgerissen. Danach ist das Abreißband 4 vollständig von dem Verschluß getrennt und auch Kappe 1 und Haltering 3 sind weitgehend voneinander getrennt und hängen nur noch über das Schnappscharnier 20 zusammen.

In der in den 1 bis 3 dargestellten, ungeöffneten Form ist jedoch der Verschluß allseitig geschlossen und auch der Haltering 3 setzt vorzugsweise, wenn er den Vorsprung 32 des Flaschenhalses hintergreift, an diesem Vorsprung 32 an und setzt vorzugsweise auch noch auf dem darunterliegenden Flanschrand 31 auf, so daß das Verschlußinnere, mindestens oberhalb des Eingriffs des Halterings 3 mit dem Flansch oder Vorsprung 32, nach außen hin mindestens staubdicht abgeschlossen ist.

Auch das Abreißband 4 liegt dicht an dem Flansch 32 des Flaschenhaltes 30 an, so daß man den dünnen Materialfilm der Reißlinie 19 gegebenenfalls auch durch einen Trennspalt ersetzen könnte, der lediglich durch einzelne, leicht reißbare Stege zwischen Abreißband und Haltering überbrückt wird, ohne daß deshalb die Staubichtigkeit ab dem äußeren Flansch 32 beeinträchtigt wäre.

In einer hier nicht dargestellten Ausführungsform ist das Abreißband auf der auf der dem Schnappscharnier 20 gegenüberliegenden Seite nochmals in axialer Richtung um die Höhe des Kappenmantels 2 erweitert und reicht auch hier bis an die Kopfplatte 14 heran, so daß der Kappenmantel 2 nach dem Entfernen des Abreißbandes in diesem Bereich ebenfalls eine Aussparung aufweist, die effektiv eine Griffkante freilegt, da in diesem Bereich die Kopfplatte 14 freiliegt und an ihrer freien Kante erfasst werden kann. Dies erleichtert die Betätigung des Verschlusses, da die Kappe 1, wie bereits erwähnt, an der Innenseite des Kappenmantels 2 einen oder mehrere wulstartige Vorsprünge 12 aufweist, die einen sich nach außen wölbenden Flaschenhalsrand hintergreifen und so dem Öffnen der Kappe 1 einen gewissen Widerstand entgegensetzen.

In der in den Figuren dargestellten, bevorzugten Ausführungsform ist jedoch eine Grifflasche 11 außen an dem Kappenmantel 2 angeformt.

Wie man in 6 und insbesondere in der Detailansicht gemäß 7 erkennt, weist der Kappenmantel 2 an seinem unteren Rand einen radial einwärts ragenden Vorsprung oder Schnapprand 12 auf, der einen korrespondierenden, nach außen ragenden Vorsprung oder Schnapprand 33 am oberen Rand des Flaschenhalses 30 hintergreift. Dieser Vorsprung 12 erstreckt sich, wie man in 4 erkennen kann, über einen relativ kleinen Umfangssektor von weniger als 60°, dessen Zentrum dem Zentrum des Schnappscharniers 20 diametral gegenüberliegt. Der Unfangssektor, über welchen sich der Schnapprand 12 erstreckt, kann jedoch auch wesentlich größer sein und z. B. 160° oder auch bis zu 270° betragen, wobei dann allerdings die radiale Dicke des Schnapprandes vor allem in den gegenüber dem Zentrum des Schnappscharniers um etwa 90° versetzten Bereichen deutlich geringer sein sollte als in dem dem Schnappscharnier diametral gegenüber liegenden Bereich. Insbesondere hat dieser Schnapprand oder Wulst 12 seine größte radiale Dicke in dem zentralen, dem Schnappscharnier 20 diametral gegenüberliegenden Bereich. In den weiter von diesem zentralen Bereich entfernten Umfangsabschnitten, insbesondere in den um etwa 90 bis 120° von dem zentralen Bereich abweichenden Umfangsabschnitten hat der Wulst 12 eine wesentlich geringere radiale Dicke und verschwindet gegebenenfalls auch ganz. Dies wird deutlich in der Schnittdarstellung der hier gezeigten Ausführungsform in den 2a und 9, die einen Schnitt bzw. ein entsprechendes Detail E entlang einer Ebene D-D zeigen, die gegenüber dem Zentrum des Schnappscharniers um 90° versetzt ist. Wie man sieht, ist in diesem Bereich kein Schnapprand an dem Kappenmantel 2 vorgesehen.

Als zweckmäßig hat es sich erwiesen, wenn die radiale Dicke des Wulstes 12 von dem dem Schnappscharnier 20 gegenüberliegenden Zentrum aus sich entweder stufenförmig oder kontinuierlich verjüngt. Beispielswiese könnte der Konturverlauf der radialen Dicke des Vorsprungs 12 einen maßstäblich angepaßten aber in der axialen Ansicht gemäß 2 ähnlichen, sichelförmigen Verlauf haben, wie die Greifvorsprung 11, wobei sich allerdings dieser Vorsprung oder Wulst 12 im Gegensatz zu der Grifflasche 11 radial einwärts erstreckt.

Selbstverständlich sind aber auch andere Verläufe und Formen des Schnapprandes bzw. Wulstes 12 denkbar, wie z. B. in 4 erkennbar, wo die Enden eines Wulstes 12 von einer zuvor konstanten Dicke entlang einer abgerundeten, schrägen Stufe abnehmen und in die Wand des Kappenmantels übergehen.

Im ungeöffneten Zustand, d.h. solange das Abreißband 4 noch intakt und mit dem Haltering 3 und mit der Kappe 1 verbunden ist, ist der Verschluß auf seiner Außenseite vollständig geschlossen, und es gibt zwischen Abreißband 4 einerseits und dem Haltering bzw. dem Kappenmantel 2 andererseits keinerlei Lücken, Öffnungen oder Spalte, in welche irgendwelche Verunreinigungen eindringen könnten.

Es können demnach keinerlei Verunreinigungen in das Innere des Verschlusses eindringen, der insgesamt durch den Haltering 3, das Abreißband 4 und die Verschlußkappe 1 gebildet wird. Nach dem Entfernen des Abreißbandes 4 wird weiterhin eine gute Dichtigkeit zum Behälterinneren dadurch gewährleistet, daß der ringförmig umlaufende Dichtungssteg 18 einen entsprechenden äußeren Wulst hat, der in dichtenden Eingriff mit der Innenfläche eines Flaschenhalses tritt, während der Kappenmantel 2 mit seinem einwärts ragenden Vorsprung 12 an seinem unteren inneren Rand die Verschlußkappe 1 sicher auf der Behältermündung hält.

Der erfindungsgemäße Verschluß zeichnet sich durch eine relativ einfache Struktur und Herstellbarkeit aus und kann insbesondere in der in den 1 bis 9 dargestellten Form geschlossen hergestellt werden. Außerdem benötigt er nur wenig Material, wobei die wesentlichen Teile Haltering, Abreißband und Kappe bzw. Kappenmantel in axialer Richtung sehr kurz ausgeführt werden können, so daß der Verschluß bei einem Durchmesser von 38 mm insgesamt eine Höhe von z. B. 12 mm nicht übersteigt, wobei jeweils 4,5 mm auf die Höhe des Halteringes und des Kappenmantels (einschließlich Kopfplatte) entfallen, und der verbleibende Teil von dem Abreißband beansprucht wird, welches prinzipiell zwar noch schmaler gestaltet werden könnte, wobei andererseits jedoch auch das Schnappscharnier eine gewisse axiale Höhe benötigt, so daß eine weitere Reduzierung der Breite bzw. axialen Höhe des Abreißbandes auf die Gesamthöhe des Verschlusses keinen nennenswerten Einfluß mehr hätte. Diese axial kurze Bauweise wirkt sich noch vorteilhafter auf die Materialersparnis bei einem entsprechend angepassten, kurzen Behälterhals aus.


Anspruch[de]
Verschluß (10), bestehend aus einem Kappenteil (1), einem Haltering (3), einem Abreißband und einem Schnappscharnier (20), welches das Kappenteil und den Haltering entlang eines ersten Umfangsabschnittes einstückig miteinander verbindet, wobei das Kappenteil (1) eine Kopfplatte (14) aufweist und der Verschluß insgesamt einen in etwa zylindrischen oder leicht konischen Verschlußmantel aufweist, der unter anderem aus einem in etwa zylindrischen Kappenmantel (2) und dem Haltering (3) besteht, wobei das Schnappscharnier (20) in den Mantel integriert ist und wobei der Haltering (3) und das Kappenteil (1) neben dem Schnappscharnier (20) entlang eines zweiten Umfangsabschnittes (30) über das ebenfalls in den Mantel integrierte Abreißband (4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß Kappenmantel, Abreißband, Schnappscharnier und Haltering gemeinsam einen im wesentlichen geschlossenen Verschlußmantel definieren, wobei das Abreißband und die in Umfangsrichtung weisenden Enden des Schnappscharniers (20) über filmartige, leicht reißbare Schwächungslinien mit dem Kappenmantel, und/oder dem Haltering und gegebenenfalls miteinander verbunden sind. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abreißband an die beiden umgangsseitigen Enden (21, 22) des Schnappscharniers (20) anschließt und sich über den gesamten, außerhalb des Schnappscharniers verbleibenden Umfangsabschnitt des Verschlußmantels erstreckt. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Abreißband sich mit seinen an das Schnappscharnier angrenzenden Endabschnitten (5) im wesentlichen bis zum oberen Rand des Schnappscharniers und vorzugsweise über dessen gesamte axiale Höhe hinweg erstreckt. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Abreißband mit Ausnahme seiner an das Schnappscharnier angrenzenden Endabschnitte eine geringere axiale Höhe hat als das Schnappscharnier. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Grifflasche des Abreißbandes, sich, von einem Endabschnitt des Abreißbandes ausgehend, radial außerhalb des Verschlußmantels und in Umfangsrichtung über das Schnappscharnier erstreckt und durch leicht reißbare Laschen, vorzugsweise im Bereich des Schnappscharniers, nahe an dem Verschlußmantel gehalten wird. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Abreißband in seinem dem Schnappscharnier gegenüberliegenden Bereich mit seinem oberen Rand in der Nähe der Kopfplatte (14) verläuft. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnappscharnier bzw. ein Filmscharnier (6) des Schnappscharniers (20) bis auf weniger als 2 mm, vorzugsweise weniger als 1 mm an die Kopfplatte (14) heranreicht. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Kappenmantel je eine bis nahe an die Kopfplatte heranreichende Aussparung (25) beiderseits des Schnappscharniers (20) vorgesehen ist, die von den Endabschnitten (5) des Abreißbandes ausgefüllt wird. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet daß eine bis nahe an die Kopfplatte heranreichende Aussparung im Kappenmantel dem Schnappscharnier diametral gegenüberliegend vorgesehen ist, die bei intaktem Verschluß durch das Abreißband ausgefüllt wird. Verschluß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Schnappscharnier diametral gegenüberliegende Aussparung sich über einen Winkelbereich zwischen 20° und 60°, vorzugsweise zwischen 30° und 40° erstreckt Verschluß nach Anspruch 8 oder einem der darauf rückbezogenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen (25) beiderseits des Schnappscharniers sich über einen Winkelbereich zwischen 5° und 20°, vorzugsweise zwischen 7° und 15° erstrecken Verschluß nach Anspruch 8 oder 9 oder einem der darauf rückbezogenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet daß die in axialer Richtung gemessene Höhe des Kappenmantels (1) im Bereich mindestens einer der Aussparungen (25) um mindestens die Hälfte, vorzugsweise um mindestens 75% der Höhe in den außerhalb der Aussparungen gelegenen Bereichen und insbesondere bis auf einen Abstand von weniger als 1 mm zur Innenfläche der Kopfplatte reduziert ist Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Schnappscharnier aus einem Sektor eines in etwa zylindrischen oder leicht konischen Mantels zwischen Kopfplatte (14) und Haltering (3) gebildet ist, wobei dieser Sektor zwei Filmscharniere (6, 7) aufweist, die in axialem Abstand voneinander durch im wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufende Schwächungslinien gebildet werden, und welche ausgehend von einem minimalen axialen Abstand etwa in der Mitte des Scharniersektors zu den an das Abreißband angrenzenden Enden (21, 22) des Scharniers (20) hin divergieren. Verschlußkappe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwächungslinien (6, 7) jeweils entlang eines näherungsweise kreis- oder ellipsenförmigen Bogens verlaufen, deren Zentren axial oberhalb bzw. unterhalb des Schnappscharniers (20) liegen. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Verschlußmantel und zwischen den Mantelabschnitten vorgesehenen Strukturen eine geringe radiale Tiefe, von weniger als 2 mm vorzugsweise von weniger als 1 mm haben. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Abreißband (4) über den größten Teil des neben dem Schnappscharnier (20) verbleibenden zweiten Umfangssektors einen Abstand zur Kopfplatte einhält, der mindestens das Doppelte des Abstandes in den nahe an die Kopfplatte heranreichenden Sektorabschnitten beträgt. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand des Abreißbandes von der Kopfplatte (14) in den nahe an die Kopfplatte heranreichenden Sektoren höchstens 1 mm und außerhalb dieser Sektoren mindestens 2 mm beträgt. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet daß die axiale Höhe des Verschlusses insgesamt weniger als 15 mm und vorzugsweise höchstens 12 mm beträgt, wovon außerhalb der Aussparungen jeweils etwas mehr als ein Drittel auf den Haltering und den Kappenmantel und etwas weniger als ein Drittel auf das Abreißband entfällt. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Kappenmantel im Bereich außerhalb der Aussparungen desselben einen nach innen vorspringenden Haltewulst (12) aufweist. Verschlußkappe nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltewulst in den von dem Schnappscharnier am weitesten entfernt gelegenen Bereichen eine größere radiale Dicke aufweist als in einem Unfangssektor von etwa 180°, in dessen Zentrum das Schnappscharnier liegt. Verschlußkappe nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die maximale radiale Dicke des Haltewulstes in den vom Schnappscharnier um mehr als 90° versetzten Bereichen mindestens das Doppel der radialen Dicke desselben in dem 180° Sektor um das Schnappscharnier beträgt. Verschlußkappe nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltewulst eine radiale Dicke hat, die, ausgehend von einem Maximalwert in von dem Schnappscharnier um mehr als 90° versetzten Bereichen, in Richtung des Haltescharniers kontinuierlich oder stufenweise bis auf einen Minimalwert abnimmt, der zwischen der Dicke Null und höchstens der Hälfte der maximalen Dicke liegt. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß sich eine Grifflasche, welche mit einem Ende des Abreißbandes (4) verbunden ist, parallel zu dem zylindrischen Kappenmantel entlang der Außenseite des Schnappscharniers (20) erstreckt und mit diesem über leicht zerreißbare Verbindungsbrücken verbunden ist. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß sich radial innerhalb des Kappenmantels (10) ein von der Kopfplatte ausgehender, ringförmiger Dichtungssteg (18) erstreckt. Verschlußkappe nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungssteg (18) auf seiner Außenseite eine ringförmig umlaufende, wulstartige radiale Erweiterung aufweist. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (3) auf seiner Innenseite und in der Nähe seines unteren Randes einen einwärts vorspringenden Haltewulst (9) aufweist oder sich nach unten konisch verjüngt.






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