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Dokumentenidentifikation DE102006057581A1 12.07.2007
Titel Nähmaschine
Anmelder Tokai Kogyo Mishin K.K., Kasugai, Aichi, JP
Erfinder Anezaki, Tomoaki, Kasugai, Aichi, JP
Vertreter Kehl & Ettmayr, Patentanwälte, 81679 München
DE-Anmeldedatum 06.12.2006
DE-Aktenzeichen 102006057581
Offenlegungstag 12.07.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.07.2007
IPC-Hauptklasse D05B 29/00(2006.01)A, F, I, 20070306, B, H, DE
Zusammenfassung Eine Nähmaschine weist eine Nadelstange (3), die zum Durchführen eines Nähvorgangs senkrecht bewegt wird, einen Stoffhalter (41), der in einer solchen Weise auf der Nadelstange gelagert ist, dass der Stoffhalter relativ zur Nadelstange senkrecht beweglich ist, sowie ein Druckelement (43), um den Stoffhalter (41) normalerweise nach unten auf die Nadelstange zu drücken, auf. Die Nähmaschine weist ferner ein Positionseinschränkungselement (47; 58; 61) zum mechanischen Einschränken einer Position des Stoffhalters auf, um eine unerwünschte Aufwärtsbewegung des Stoffhalters (41), der zusammen mit der senkrechten Bewegung der Nadelstange einen unteren Totpunkt erreicht hat, zu verhindern.

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Nähmaschinen, die mit einem Stoffhalter (d.h. einem Stoffhalteelement) ausgerüstet sind, das zusammen mit einer Nadelstange senkrecht beweglich ist und insbesondere auf eine verbesserte Nähmaschine, die es erlaubt, dass ein Nähwerkstück zuverlässig von einem Stoffhalter niedergehalten wird, wenn der Stoffhalter an seinem unteren Totpunkt angeordnet ist, und es auch erlaubt, dass das Nähwerkstück vom Stoffhalter mit einer konstanten Haltekraft niedergehalten wird.

Bisher sind Nähmaschinen bekannt, die mit einem Stoffhalter ausgerüstet sind, der in einer solchen Weise auf einer Nadelstange getragen wird, dass der Stoffhalter relativ zur Nadelstange, die in einer Hin- und Herbewegung senkrecht angetrieben wird, senkrecht beweglich ist. Der Stoffhalter wird von einer Schraubenfeder, die auf der Nadelstange vorgesehen ist, normalerweise nach unten gespannt oder gedrückt, so dass sein Anstoßteil gegen ein Nähnadelbefestigungselement (eine sogenannte "Nadelklemme") stößt, das auf der Nadelstange vorgesehen ist und auch als ein Anschlagselement fungiert. Der Stoffhalter wird zusammen mit der Nadelstange senkrecht bewegt, während er an das Nähnadelbefestigungselement (der Nadelklemme) anstößt, wenn der Stoffhalter jedoch seinen unteren Totpunkt erreicht hat, um einen Stoff bzw. ein Nähwerkstück niederzuhalten, so bewegt sich nur die Nadelstange, während der Stoffhalter an dem unteren Totpunkt verbleibt. Ein Beispiel für eine solche Nähmaschine ist aus der japanischen Patentanmeldungsoffenlegungsschrift Nr. HEI-5-245278 oder Nr. HEI-9-84981 bekannt. Die Veröffentlichung mit der Nr. HEI-5-245278 offenbart eine Nähmaschine, bei der eine Nadelstangen-Antriebswelle (die auch als "Hauptmaschinenwelle" bezeichnet wird) so ausgerichtet ist, dass sie sich in einer waagrechten Richtung der Nähmaschine von links nach rechts erstreckt, während die Veröffentlichung mit der Nr. HEI-9-84981 eine Nähmaschine offenbart, bei der eine Nadelstangen-Antriebswelle so ausgerichtet ist, dass sie sich in einer waagrechten Richtung der Maschine von vorne nach hinten erstreckt (eine sogenannte "Armnähmaschine").

Bei der in den jeweiligen Veröffentlichungen Nr. HEI-5-245278 und Nr. HEI-9-84981 offenbarten Nähmaschine ist ein Stützelement zum Abstützen eines vorbestimmten Eingriffsteils des Stoffhalters von unten während der Abwärts- oder Absenkbewegung des Stoffhalters vorgesehen, um ein Geräusch (ein Aufschlagsgeräusch) zu dämpfen, das während der zusammen ausgeführten senkrechten Bewegung des Stoffhalters und der Nadelstange erzeugt wird; das Stützelement wird synchron mit der senkrechten Bewegung der Nadelstange senkrecht angetrieben. Insbesondere wird das Stützelement synchron mit der senkrechten Bewegung der Nadelstange zwischen einer unteren Grenzposition, bei der das Stützelement den Eingriffsteil des sich nach unten bewegenden Stoffhalters abstützt, um den unteren Totpunkt des Stoffhalters zu definieren, und einer oberen Grenzposition, die in einem vorbestimmten Abstand von der unteren Grenzposition nach oben beabstandet ist, in einer Hin- und Herbewegung angetrieben. Beim Abwärtshub der Nadelstange wird das Stützelement von der oberen Grenzposition zur unteren Grenzposition in einer entsprechend gesteuerten Art und Weise nach unten angetrieben, um so den Eingriffsteil des Stoffhalters an der unteren Grenzposition mit einer minimierten Relativbewegungsgeschwindigkeitsdifferenz zwischen dem Stoffhalter und dem Stützelement abzustützen; auf diese Weise ist es möglich, ein Aufschlagsgeräusch zwischen dem Eingriffsteil des Stoffhalters und dem Stützelement wirksam zu vermeiden, wenn der Stoffhalter am unteren Totpunkt gestoppt wird. Beim Aufwärtshub der Nadelstange wird auf der anderen Seite das Stützelement während eines Zeitraums, bevor die Nadelklemme der Nadelstange unmittelbar unter den Anstoßteil des Stoffhalters gelangt, der am unteren Totpunkt gehalten wird, nach oben angetrieben, so dass die Nadelklemme der Nadelstange mit einer minimierten Relativbewegungsgeschwindigkeitsdifferenz zwischen der Nadelklemme der Nadelstange und dem Anstoßteil des Stoffhalters gegen den Anstoßteil des Stoffhalters stößt; auf diese Weise ist es ebenfalls möglich, ein Aufschlagsgeräusch zwischen der Nadelklemme und dem Anstoßteil des Stoffhalters zu vermeiden. Die offenbarten mit dem Stützelement ausgerüsteten Nähmaschinen sind nämlich dazu konstruiert, Geräusche zu dämpfen, die erzeugt werden, während sich der Stoffhalter senkrecht bewegt, indem Aufschlagsgeräusche vermieden werden, die während der Abwärts- und der Aufwärtsbewegung des Stoffhalters erzeugt werden.

Es würden jedoch die folgenden Nachteile bei den Nähmaschinen auftreten, bei denen der Stoffhalter zusammen mit der Nadelstange über die an der Nadelstange angebrachte Schraubenfeder senkrecht bewegt wird. Erstens wird, weil der Stoffhalter über die Schraubenfeder bezüglich der Nadelstange normalerweise nach unten gedrückt wird, das Niederhalten des Nähwerkstücks durch den Stoffhalter ebenfalls von der Schraubenfeder ausgeführt, weshalb die Kraft, mit der das Nähstück vom Stoffhalter niedergehalten wird, von der Stärke der Spannkraft der Schraubenfeder abhängt. Daher muss die Spannkraft der Schraubenfeder so groß sein, dass der Stoffhalter das Nähwerkstück zuverlässig niederhalten kann, weshalb, wenn das Nähwerkstück Leder oder eine andere Art Werkstück mit einer relativ großen Dicke ist, die Schraubenfeder über eine sehr große Spannkraft verfügen muss. Wenn die Spannkraft der Schraubenfeder jedoch zu groß ist, würde ein an die Nadelstangenantriebswelle (Hauptmaschinenwelle) angelegtes Lastdrehmoment mehr als nötig ansteigen. Insbesondere hat in einem Fall, bei dem die Nähmaschine zum Beispiel eine Mehrkopfnähmaschine ist, die eine Vielzahl von Nähköpfen aufweist, das Lastdrehmoment die Tendenz, sehr groß zu sein, was sich manchmal negativ auf das Nähen auswirken würde.

Außerdem würde die Spannkraft der Schraubenfeder, welche den Stoffhalter normal nach unten drückt, gemäß der Auf- und Abbewegung der Nadelstange variieren, während der Stoffhalter am unteren Totpunkt angeordnet ist. Die 13A und 13B sind Ansichten, die bei einem typischen Beispiel für herkömmlicherweise bekannte Nähmaschinen, die mit dem Stützelement ausgerüstet sind, schematisch den Stoffhalter 41 zeigen, der an seinem unteren Totpunkt angeordnet ist. Insbesondere zeigt 13A einen Zustand der Nähmaschine, unmittelbar nachdem der Stoffhalter 41 den unteren Totpunkt erreicht hat, und zeigt 13B einen Zustand der Nähmaschine, bei dem die Nadelstange an ihrem unteren Totpunkt angeordnet ist. Die Nähmaschine nimmt denselben in 13A gezeigten Zustand ein, unmittelbar bevor der Stoffhalter 41 dazu veranlasst wird, sich vom unteren Totpunkt nach oben zu bewegen. Unmittelbar nachdem der Stoffhalter 41 den unteren Totpunkt erreicht hat, wurde die Schraubenfeder 43 noch nicht komprimiert, wie aus 13A hervorgeht, weshalb die Spannkraft der Feder 43relativ schwach ist. Während sich die Nadelstange 3 jedoch zu ihrem unteren Totpunkt nach unten bewegt, wird die Schraubenfeder 43 allmählich zusammengedrückt, so dass die Spannkraft der Feder 43 allmählich größer wird. Die Schraubenfeder 43 nimmt den am meisten zusammengedrückten Zustand ein und übt daher die größte Spannkraft aus, wenn die Nadelstange 3 ihren unteren Totpunkt erreicht hat. Dann wird bei einem Aufsteigen der Nadelstange 3 die Schraubenfeder 43 wieder entspannt, so dass ihre Spannkraft allmählich schwächer wird. So variiert die Kraft, mit der der Stoffhalter 41 ein Nähwerkstück niederhält mit der senkrechten Bewegung der Nadelstange 3, weshalb das vom Stoffhalter 41 ausgeführte Halten des Nähwerkstücks die Tendenz hat, instabil zu sein.

Ferner ist in der japanischen Patentveröffentlichung Nr. 2848968 eine Nähmaschine offenbart, bei der die Nadelstange und der Stoffhalter über getrennte Antriebsmechanismen senkrecht angetrieben werden, um die oben erörterten Nachteile zu vermeiden. Gemäß der Offenbarung der Patentveröffentlichung Nr. 2848968 ist der Stoffhalter auf der Nadelstange in einer solchen Weise vorgesehen, dass er relativ zur Nadelstange senkrecht beweglich ist, die in einer Hin- und Herbewegung senkrecht angetrieben wird. Auf einer Basisnadelstange, die parallel zur Nadelstange vorgesehen ist, sind ein erstes Anhebeelement zum Antreiben der Nadelstange und ein zweites Anhebeelement zum Antreiben des Stoffhalters in einer solchen Weise vorgesehen, dass das erste und das zweite Anhebeelement senkrecht beweglich sind. Das erste und das zweite Anhebeelement sind mit einem ersten bzw. einem zweiten Übertragungsmechanismus verbunden, so dass die Anhebeelemente unabhängig von der jeweils von der Rotation der Hauptmaschinenwelle abhängigen Beziehung von den entsprechenden Übertragungsmechanismen nach oben und nach unten angetrieben werden. Das erste und das zweite Anhebeelement haben ein erstes bzw. ein zweites Antriebselement, von denen jedes um eine Achse parallel zur Basisnadelstange rotierbar ist. Das erste Antriebselement hat einen ausgenommenen Eingriffsteil, der mit einem Eingriffsteil in Eingriff kommen kann, der auf der Nadelstange vorgesehen ist, während das zweite Antriebselement einen ausgenommenen Eingriffsteil hat, der mit einem Eingriffsteil in Eingriff kommen kann, der auf dem Stoffhalter vorgesehen ist. Das erste und das zweite Antriebselement werden jeweils normalerweise in einer vorbestimmten Drehposition gehalten, bei der der Eingriffsteil der Nadelstange bzw. des Stoffhalters mit dem ausgenommenen Teil des Antriebselements in Eingriff ist. Wenn die Nähmaschine in einen "Sprungnähzustand" gebracht werden soll, bei dem die senkrechte Bewegung der Nadelstange und des Stoffhalters vorübergehend gestoppt wird, werden die beiden Antriebselemente jeweils um die Achse gedreht, um den Eingriff zwischen ihrem ausgenommenen Teil und dem Eingriffsteil der Nadelstange bzw. des Stoffhalters aufzuheben. Durch ein derartiges Aufheben des Eingriffs kann die Nähmaschine in einen "Sprungnähzustand" gebracht werden, bei dem verhindert wird, dass die senkrechte Bewegung der Anhebeelemente zur Nadelstange und zum Stoffhalter übertragen wird. Ferner hat die Nadelstange ein federndes Element (bzw. ein Druckelement), das auf ihr angebracht ist, um an die Nadelstange und den Stoffhalter jeweils eine nach oben wirkende Druckkraft anzulegen, und wenn die Nähmaschine in den "Sprungnähzustand" gebracht wird, stoßen die Stoßteile der Nadelstange und des Stoffhalters gegen entsprechende Anschläge, so dass die Nadelstange und der Stoffhalter in ihren entsprechenden oberen Totpunkten gehalten werden.

Bei der in der Patentveröffentlichung Nr. 2848968 offenbarten Nähmaschine, bei der der Stoffhalter über das zweite Anhebeelement, das durch die Drehung der Hauptmaschinenwelle senkrecht angetrieben wird, senkrecht bewegt werden kann, ohne ein anderes Element zu treffen, wird kein Aufschlagsgeräusch erzeugt, so dass von der senkrechten Bewegung des Stoffhalters herrührende Geräusche verringert werden können. Weil ferner der Stoffhalter so senkrecht bewegt wird, dass sein Eingriffsteil mit dem ausgenommenen Teil des zweiten Antriebselements in Eingriff ist, ist die senkrechte Bewegung des Stoffhalters begrenzt (d.h. eine obere und eine untere Grenzposition ist definiert), so dass der Stoffhalter daran gehindert werden kann, sich unerwünschterweise zu heben, wenn er das Nähstück niederhält.

Die in der Patentveröffentlichung Nr. 2848968 offenbarte Nähmaschine hat dann die folgenden Nachteile. Wenn nämlich bei der offenbarten Nähmaschine die Nadelstange und der Stoffhalter über die getrennten Antriebsmechanismen senkrecht bewegt werden, so werden sowohl die Nadelstange als auch der Stoffhalter "übersprungen", um so vorübergehend deaktiviert zu werden. Wenn jedoch sowohl die Nadelstange als auch der Stoffhalter übersprungen werden, so würden Aufschlagsgeräusche erzeugt, wenn die Nadelstange und der Stoffhalter gegen ihre entsprechenden Anschläge stoßen, um an ihren oberen Totpunkten gehalten zu werden. Weil solche Aufschlagsgeräusche gleichzeitig von der Nadelstange und von dem Stoffhalter erzeugt werden, so wären die Aufschlagsgeräusche extrem groß. Insbesondere wenn es sich bei der Nähmaschine um eine Mehrkopfnähmaschine mit einer Vielzahl von Nähköpfen handelt, würden die Aufschlagsgeräusche in Entsprechung zu der Anzahl der Nähköpfe viel größer.

Zusammenfassung der Erfindung

Angesichts der oben genannten Probleme ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Nähmaschine vorzusehen, die es ermöglicht, dass der Stoffhalter ein Nähwerkstück mit einer konstanten Kraft mittels eines Stoffhalters zuverlässig niederhält, ohne dass dabei ein übergroßes Lastdrehmoment an die Nadelstangenantriebswelle (Hauptmaschinenwelle) angelegt wird, wodurch Geräusche während des Betriebs der Maschine wirksam verringert werden können.

Zum Erfüllen der oben erwähnten Aufgabe sieht die vorliegende Erfindung eine verbesserte Nähmaschine vor, die Folgendes aufweist: eine Nadelstange, die zum Durchführen eines Nähvorgangs senkrecht bewegt wird; einen Stoffhalter, der auf der Nadelstange in einer solchen Weise abgestützt wird, dass der Stoffhalter relativ zur Nadelstange senkrecht beweglich ist; ein Druckelement zum normalen Drücken des Stoffhalters auf der Nadelstange nach unten; und ein Positionseinschränkungselement zum mechanischen Einschränken einer Position des Stoffhalters, um zu verhindern, dass sich der Stoffhalter nach Erreichen eines unteren Totpunkts zusammen mit der senkrechten Bewegung der Nadelstange nach oben bewegt.

Wenn der Stoffhalter seinen unteren Totpunkt noch nicht erreicht hat, wird der Stoffhalter, der vom Druckelement normal gedrückt wird, in einer vorbestimmten Position relativ zur Nadelstange gehalten und bewegt sich senkrecht zusammen mit der Nadelstange wie bei den herkömmlicherweise bekannten Nähmaschinen. Ferner wird, wie bei den herkömmlicherweise bekannten Nähmaschinen, wenn der Stoffhalter den unteren Totpunkt erreicht hat, eine weitere Abwärtsbewegung des Stoffhalters verhindert, und bewegt sich die Nadelstange weiter nach unten gegen die Spannkraft des Druckelements, so dass eine Nähnadel, die an ihrem distalen Ende vorgesehen ist, in einen Stoff einsticht, um einen Nähvorgang durchzuführen. Während dieser Zeit kann aufgrund der Dicke des Stoffs oder eines anderen Faktors auf den Stoffhalter eine nach oben anhebende Kraft wirken, weshalb eine Anordnung getroffen werden muss, um ein unerwünschtes Anheben des Stoffhalters zu verhindern. Zu diesem Zweck hat das Druckelement, das in den herkömmlicherweise bekannten Nähmaschinen eingesetzt wird, eine Spannkraft, die so groß ist, dass ein unerwünschtes Anheben des Stoffhalters verhindert wird. Daher würde bei den herkömmlicherweise bekannten Nähmaschinen ein großes Lastdrehmoment auf die Nadelstange angewendet, weshalb eine große Antriebskraft erforderlich ist, so dass das große Lastdrehmoment überwunden werden kann, was daher zu einer großen Last führt, die an einer die Nadelstange antreibenden Hauptmaschinenwelle anliegen würde. Im Gegensatz dazu ist die vorliegende Erfindung durch das Vorsehen des Positionseinschränkungselements zusätzlich zum Druckelement gekennzeichnet, um ein solches Problem des Standes der Technik zu vermeiden. Wenn nämlich bei der vorliegenden Erfindung der Stoffhalter zusammen mit der senkrechten Bewegung der Nadelstange den unteren Totpunkt erreicht hat, so schränkt das Positionseinschränkungselement die Position des Stoffhalters mechanisch ein, um eine Aufwärtsbewegung des Stoffhalters vom unteren Totpunkt zu verhindern, weshalb die vorliegende Erfindung den Stoffhalter zuverlässig daran hindern kann, unerwünscht vom unteren Totpunkt angehoben zu werden.

Im Gegensatz zu den herkömmlicherweise bekannten Nähmaschinen braucht das Druckelement in der vorliegenden Erfindung keine Spannkraft aufzuweisen, die so groß ist, dass sie dazu ausreicht, den Stoffhalter daran zu hindern, vom unteren Totpunkt angehoben zu werden; die Spannkraft des Druckelements braucht bei der vorliegenden Erfindung lediglich groß genug zu sein, um den Stoffhafter in einer vorbestimmten Position relativ zur Nadelstange zu halten, während der Stoffhalter sich zusammen mit der sich senkrecht bewegenden Nadelstange bewegt. Hieraus ergibt sich, dass die vorliegende Erfindung das Lastdrehmoment beträchtlich verringern kann, das vom Druckelement an die Nadelstange und die Hauptmaschinenwelle angelegt wird. Ferner kann mit dem Positionseinschränkungselement, das die Position des Stoffhalters zum Verhindern einer Aufwärtsbewegung des Stoffhalters vom unteren Totpunkt mechanisch einschränkt, die Kraft, mit der der Stoffhalter vom Positionseinschränkungselement niedergehalten wird, konstant gemacht werden, so dass ein Nähwerkstück vom Stoffhalter mit einer konstanten Kraft und in einer stabilen Art und Weise niedergehalten werden kann.

Es folgt eine Beschreibung von Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, wobei jedoch zu beachten ist, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen eingeschränkt ist, sondern dass verschiedene Modifikationen der Erfindung möglich sind, ohne dass dadurch von den Grundprinzipien abgewichen wird. Der Umfang der vorliegenden Erfindung soll daher lediglich durch die beiliegenden Ansprüche bestimmt werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Zum besseren Verständnis der Aufgaben und weiteren Merkmale der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend ihre bevorzugten Ausführungsformen im Einzelnen anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

1 ist eine linke Seitenansicht eines einer Vielzahl von Nähköpfen in einer Mehrkopf-Mehrnadel-Nähmaschine gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bei der sich eine Hauptmaschinenwelle in einer waagrechten Richtung der Nähmaschine von links nach rechts erstreckt;

2 ist eine linke Seitenschnittansicht des in 1 dargestellten Nähkopfs;

3 ist eine Vorderansicht eines Arms im in 1 dargestellten Nähkopf;

4 ist eine vergrößerte teilweise aufgeschnittene perspektivische Darstellung einer Stoffhalterklemme im Nähkopf;

5 ist eine schematische Darstellung, die Bewegungskurven einer senkrechten Bewegung einer Nadelstange und eines Stützelements im Nähkopf zeigt;

6 ist eine linke Seitenschnittansicht des Nähkopfs, wenn ein Stoffhalter an seinem unteren Totpunkt angeordnet ist;

7 ist eine linke Seitenschnittansicht des Nähkopfs, wenn die Nadelstange und der Stoffhalter an ihren unteren Totpunkten angeordnet sind;

8 ist eine Vorderansicht des Arms im in 6 dargestellten Nähkopf;

9 ist eine Vorderansicht des Arms in einem der mehreren Nähköpfe in einer Nähmaschine gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bei der die Hauptmaschinenwelle so ausgerichtet ist, dass sie sich in einer waagrechten Richtung der Nähmaschine von vorne nach hinten erstreckt, wobei insbesondere die Nadelstange und der Stoffhalter in ihren oberen Totpunkten dargestellt sind;

10 ist eine Vorderansicht des Arms in der Nähmaschine von 9, wobei insbesondere der Stoffhalter dargestellt ist, der seinen unteren Totpunkt erreicht hat;

11 ist eine rechte Seitenansicht eines der Nähköpfe bei der Nähmaschine von 9;

12 ist eine Ansicht, die eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt, bei der ein Positionseinschränkungselement von einem Motor angetrieben wird;

13A ist eine Ansicht, die schematisch einen Stoffhalter zeigt, der seinen unteren Totpunkt in einer herkömmlicherweise bekannten Nähmaschine, die mit einem Stützelement ausgerüstet ist, erreicht hat; und

13B ist eine Ansicht, die schematisch eine Nadelstange zeigt, die in der in 13A dargestellten herkömmlicherweise bekannten Nähmaschine an ihrem unteren Totpunkt angeordnet ist.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung [Erste Ausführungsform]

Zuerst folgt anhand der 18 eine Beschreibung einer Nähmaschine gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die eine Nadelstangenantriebswelle (d.h. eine Hauptmaschinenwelle) aufweist, die sich in einer waagrechten Richtung der Nähmaschine von links nach rechts erstreckt. Die erste Ausführungsform wird unter der Annahme beschrieben, dass die Nähmaschine eine Mehrkopf-Mehrnadel-Nähmaschine ist, die mit mehreren Nähköpfen H ausgestattet ist. 1 ist eine linke Seitenansicht eines der Nähköpfe H in der Mehrkopf-Mehrnadel-Nähmaschine, bei der sich die Hauptmaschinenwelle in einer waagrechten Richtung von links nach rechts erstreckt, 2 ist eine linke Seitenschnittansicht des Nähkopfs H, 3 ist eine Vorderansicht eines Arms 1, und 4 ist eine vergrößerte teilweise aufgeschnittene perspektivische Darstellung einer Stoffhalterklammer im Nähkopf H. Die rechte Seite der 1 und 2 und eine Seite von 3, die dem Leser der Figur näher liegt, entsprechen einer Vorderseite der Nähmaschine, die zu einer menschlichen Bedienperson hin zeigt, welche die Maschine für einen Nähvorgang usw. betreibt.

Wie gezeigt ist, weist jeder der Nähköpfe H den Arm 1 auf, der auf einem Maschinenrahmen M befestigt ist, sowie ein Nadelstangengehäuse 2, das auf dem Arm 1 in einer solchen Weise abgestützt wird, dass es relativ zum Arm 1 waagrecht verschiebbar ist. Mehrere Nadelstangen 3, von denen in der Figur lediglich eine gezeigt ist, sind im Nadelstangengehäuse 2 senkrecht beweglich vorgesehen. Die mehreren Nähköpfe H sind auf dem Maschinenrahmen M in vorbestimmten Abständen angeordnet, und eine Nadelplatte 4 ist unmittelbar unter jedem der Nähköpfe H angeordnet. Ein Drehhaken einer herkömmlicherweise bekannten Konstruktion ist unter jeder der Nadelplatten 4 vorgesehen. Wie aus 3 hervorgeht, erstreckt sich eine Hauptmaschinenwelle 5 in einer waagrechten Richtung von links nach rechts durch die Arme 1 der einzelnen Nähköpfe H und wird die Hauptmaschinenwelle 5 über einen (nicht gezeigten) Maschinenantriebsmotor drehend angetrieben. Innerhalb des Arms 1 eines jeden Nähkopfs H sind eine Nadelstangenantriebsnocke 6, eine Fadenaufnahmehebelantriebsnocke 21 und eine Stützelementantriebsnocke 26 (siehe 2) vorgesehen.

Wie ganz klar aus 2 hervorgeht, ist an einem Ende einer Stange 7 ein ringförmiger Teil mit einem Außenumfang der Nadelstangenantriebsnocke 6 gekoppelt. Die Stange 7 ist am anderen Ende über einen Stift 9 mit einem im Wesentlichen mittig liegenden Teil eines Nadelstangenantriebshebels 8 verbunden, und der Nadelstangenantriebshebel 8 ist vom Arm 1 schwenkend gelagert. Beim Nadelstangenantriebshebel 8 ist ein distales Ende über ein Verbindungselement 10 mit einem Nadelstangenanhebeelement 11 verbunden, und das Nadelstangenanhebeelement 11 ist auf einer Basisnadelstange 12 senkrecht beweglich montiert, die ihrerseits auf dem Arm 1 montiert ist, und erstreckt sich senkrecht parallel zur Nadelstange 3. Das Nadelstangenantriebselement 13, das um die Achse der Basisnadelstange 12 rotierbar ist, ist auf dem Nadelstangenanhebeelement 11 in einer solchen Weise vorgesehen, dass es sich zusammen mit dem Nadelstangenanhebeelement 11 senkrecht bewegt. Das Nadelstangenantriebselement 13 hat einen ausgenommenen Eingriffsteil 13A, der so ausgeformt ist, dass er mit einem vorstehenden Eingriffsstift 14a einer Nadelstangenklemme 14 in Eingriff kommen kann, die auf der Nadelstange 3 befestigt ist. Das Nadelstangenantriebselement 13 hat auch einen Eingriffsteil 15 einer vorbestimmten senkrechten Länge. Eine Torsionsfeder 16 ist zwischen dem Nadelstangenanhebeelement 11 und dem Nadelstangenantriebselement 13 vorgesehen, und durch die Spannkraft der Torsionsfeder 16 wird das Nadelstangenantriebselement 13 normalerweise in einer Drehposition gehalten, in der es gegen einen Anschlag 17 stößt, der auf dem Nadelstangenanhebeelement 11 befestigt ist. Wenn das Nadelstangenantriebselement 13 in der oben erwähnten Drehposition ist, kommt der ausgenommene Eingriffsteil 13a mit dem vorstehenden Eingriffsstift 14a einer Nadelstangenklemme 14 in Eingriff. Während bei solchen Anordnungen die Hauptmaschinenwelle 5 drehend angetrieben wird, wird über die Nadelstangenantriebsnocke 6 und die Stange 7 eine Antriebskraft auf den Nadelstangenantriebshebel 8 übertragen, so dass der Nadelstangenantriebshebel 8 senkrecht geschwenkt wird. Während der Nadelstangenantriebshebel 8 auf diese Weise senkrecht geschwenkt wird, bewegen sich das Nadelstangenanhebeelement 11 und das Nadelstangenantriebselement 13, das an einem distalen Endteil des Nadelstangenantriebshebels 8 befestigt ist, senkrecht, so dass die Nadelstange 3 über den Eingriffsstift 14a der Nadelstangenklemme 14, die mit dem ausgenommenen Eingriffsteil 13a in Eingriff ist, senkrecht angetrieben.

Wie in 2 gezeigt, ist eine Stützwelle 18 an einem Teil des Arms 1 befestigt, der über der Position angeordnet ist, an der der Nadelstangenantriebshebel 8 vom Arm 1 schwenkbar gelagert ist, und ist ein Fadenaufnahmehebelantriebselement 19 auf der Stützwelle 18 schwenkbar montiert. Ein Nockenfolger 20 ist auf einem distalen Endteil des Fadenaufnahmehebelantriebselements 19 vorgesehen, und dieser Nockenfolger 20 ist in eine Nockennut 21a eingepasst, die in der Fadenaufnahmehebelantriebsnocke 21 ausgebildet ist. Ferner ist ein Fadenaufnahmeantriebshebel 22, der zusammen mit dem Fadenaufnahmehebelantriebselement 19 schwenkbar ist, auf der Stützwelle 18 gelagert, und eine Walze 23 ist am distalen Ende des Fadenaufnahmeantriebshebels 22 vorgesehen. Im Nadelstangengehäuse 2 sind Fadenaufnahmehebel 24 senkrecht schwenkbar in entsprechender Zuordnung zu den Nadelstangen 3 vorgesehen. Jeder der Fadenaufnahmehebel 24 hat auf seiner Basisseite einen Angussteil 25 mit einer passenden Nut 25a. Die Walze 23, die am distalen Ende des Fadenaufnahmeantriebshebels 22 vorgesehen ist, passt in die passende Nut 25a des Angussteils 25. Wenn bei solchen Anordnungen die Hauptmaschinenwelle 5 drehend angetrieben wird, dreht sich auch die Fadenaufnahmehebelantriebsnocke 21, so dass die Antriebskraft von der Hauptmaschinenwelle 5 über den Fadenaufnahmeantriebshebel 22 übertragen wird, weshalb die Fadenaufnahmehebel 24 mit der passenden Nut 25a, in welcher die Walze 23 des Fadenaufnahmeantriebshebels 22 passt, in eine senkrechte Schwenkbewegung versetzt werden.

Wie in 1 gezeigt ist, weist die Stützelementantriebsnocke 26, die auf der Hauptmaschinenwelle 5 sitzt, eine Nockennut 26a auf, in die ein Nockenfolger 28 passt, der auf einem Antriebshebel 27 vorgesehen ist. In ähnlicher Weise wie der Nadelstangenantriebshebel 8 ist auch der Antriebshebel 27 auf dem Arm 1 schwenkbar gelagert. Der Antriebshebel 27 ist an seinem distalen Ende an einem Stützelement 29 über ein Verbindungselement 30 verbunden, und das Stützelement 29 ist auf der Basisnadelstange 12 senkrecht beweglich angebracht. Am Stützelement 29 ist ein Stützstück 32 befestigt, um einen Eingriffsstift 31a einer Stoffhalterklemme 31, die auf der Nadelstange 3 senkrecht beweglich vorgesehen ist, von unten abzustützen. Wenn bei solchen Anordnungen die Hauptmaschinenwelle 5 drehend angetrieben wird, dreht sich die Stützelementantriebsnocke 26, so dass der Antriebshebel 27 in eine Schwenkbewegung versetzt wird, weshalb das Stützelement 29 (und das Stützelement 32) entlang der Basisnadelstange 12 auf und ab angetrieben werden.

Eine Nähnadel 34 ist am unteren Ende einer jeden Nadelstange 3 mittels einer festen Nadelklemme 33 befestigt. Bei jeder der Nadelstangen 3 ist die Nadelstangenklemme 14 im Wesentlichen an einem mittigen Teil befestigt, und an der Nadelstangenklemme 14 steht der Eingriffsstift 14a zur Basisnadelstange 12 hin vor. Ein eigener Anschlag 35 ist an einem Teil der Nadelstange 3 über der Nadelstangenklemme 14 befestigt. Eine Nadelstangenhaltefeder 37 ist zwischen einem Federanschlag 36 am oberen Ende einer jeden Nadelstange 3 und der oberen Oberfläche eines waagrechten Rahmens 2a des Nadelstangengehäuses 2 in einer solchen Weise vorgesehen, dass sie die Nadelstange 3 normal nach oben drückt. Durch die Spannkraft der Nadelstangenhaltefeder 37 wird die Nadelstange 3normalerweise über ein Kissen 38 eines stoßdämpfenden weichen Materials, das gegen die untere Oberfläche des waagrechten Rahmens 2a stößt, an ihrem oberen Totpunkt gehalten. Ferner ist bei jeder der Nadelstangen 3 die Stoffhalterklemme 31 in einer solchen Weise an einem im Wesentlichen mittigen Teil zwischen der festen Nadelklemme 33 und der Nadelstangenklemme 40 vorgesehen, dass die Stoffhalterklemme 31 relativ zur Nadelstange 3 senkrecht beweglich ist. Bei der Stoffhalterklemme 31 steht der Eingriffsstift 31a zur Basisnadelstange 12 hin vor, und ein zylindrischer Teil 31b ist auf ihrer oberen Oberfläche vorgesehen. Wie ganz klar aus 4 hervorgeht, ist ein Anschlagselement 39 auf dem zylindrischen Teil 31b der Stoffhalterklemme 31 in einer solchen Weise vorgesehen, dass es relativ zur Nadelstange 3 senkrecht beweglich ist, und eine Schraubenfeder 40 zum normalen Drücken des Anschlagselements 39 nach unten ist auf dem zylindrischen Teil 31b der Stoffhalterklemme 31 vorgesehen. Das Anschlagselement 39 ist an einem sich nach unten erstreckenden Teil 39a einstückig angeformt, das in einem ausgenommenen Teil aufgenommen wird, der in einer Vorderseite der Stoffhalterklemme 31 ausgebildet ist. Der Stoffhalter 41 ist mittels einer Schraube oder dergleichen am sich nach unten erstreckenden Teil 39a des Anschlagselements 39 befestigt und erstreckt sich nach unten.

Der Stoffhalter 41 hat an seinem unteren Ende einen Stoffhalteteil 41a, durch den die Nähnadel 34 gelangen kann. Der Stoffhalter 41 hat auch ein Anstoßteil 41b im Wesentlichen an seinem mittleren Teil, und die Nadelstange 3 erstreckt sich durch den Anstoßteil 41b. Ein Kissen 42 aus einem stoßdämpfenden weichen Material ist zwischen dem Anstoßteil 41b und der Nadelklemme 33 vorgesehen. Eine Schraubenfeder (ein Druckelement) 43 zum normalen Drücken des Stoffhalters 41 nach unten ist zwischen der Nadelstangenklemme 14 und der Stoffhalterklemme 31 vorgesehen. Eine Position des Stoffhalters 41 relativ zur Nadelstange 3 ist durch den Anstoßteil 41b des Stoffhalters 41 eingeschränkt, der mittels der Spannkraft der Schraubenfeder 43 über das Kissen 42 gegen die Nadelklemme 33 gestoßen wird.

Es folgt eine Beschreibung eines "Sprungmechanismus" zum vorübergehenden "Überspringen" (d.h. vorübergehenden Stoppen einer Auf- und Abbewegung) der Nadelstange 3 während eines Nähvorgangs. Wie in 1 mit strichpunktierten Linien angegeben, ist ein Motor 44 auf einer Seitenfläche des Arms 1 über ein Basiselement befestigt. Ein Sprunghebel 45 ist auf der Welle des Motors 44 befestigt, und eine Walze 46 ist drehbar auf einem distalen Endteil des Sprunghebels 45 vorgesehen. Die Walze 46 ist in einer solchen Weise hinter einem Eingriffsteil 15 des Nadelstangenantriebselements 13 angeordnet, dass die Walze 46 den Eingriffsteil 15 kontaktieren kann. Der Sprunghebel 45 wird normalerweise über eine nicht gezeigte Torsionsfeder in einer Richtung vorgespannt, in der sich die Walze 46 vom Eingriffsteil 15 wegbewegt; auf diese Weise wird der Sprunghebel 45 normalerweise in einer Drehposition gehalten, die in 1 mit einer durchgezogenen Linie gezeigt ist. Wenn der Sprunghebel 45 vom Motor 44, der in Reaktion auf ein vorbestimmtes Sprungsignal aktiviert wird, in eine in 1 durch eine strichpunktierte Linie angezeigte Position rotiert wird, drückt die Walze 46 gegen einen Eingriffsteil 15, so dass das Nadelstangenantriebselement 13 um die Achse der Basisnadelstange 12 in eine Sprungposition geschwenkt wird, in der der ausgenommene Eingriffsteil 13a des Nadelstangenantriebselements 13 mit dem Eingriffsstift 14a der Nadelstangenklemme 14 außer Eingriff kommt (im gezeigten Beispiel in einer Richtung von einer Vorderseite der Figurenebene (dem Leser der Figur näher liegend) zu einer Rückseite der Figurenebene, vom Leser der Figur entfernt). Auf diese Weise wird die Auf- und Abbewegung des Nadelstangenantriebselements 13 nicht länger an die Nadelstange 3 übertragen, so dass die Nadelstange 3 und der Stoffhalter 41 in einen "Sprungzustand" (bzw. vorübergehend deaktivierten Zustand) versetzt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass der Eingriffsteil 15 in einer vorbestimmten senkrechten Länge ausgebildet ist, so dass die Walze 46 den Eingriffsteil 15 innerhalb des senkrechten Auf- und Abbewegungsbereichs des Nadelstangenantriebselements 13 kontaktieren kann.

Wenn das Nadelstangenantriebselement 13 von der oben erwähnten "Sprungposition" in die ursprüngliche Drehposition zurückversetzt werden soll, bei der der ausgenommene Eingriffsteil 13a des Nadelstangenantriebselements 13 mit dem Eingriffsstift 14a der Nadelstangenklemme 14 in Eingriff ist, wird der Motor 44 deaktiviert, so dass der Sprunghebel 45 durch die Vorspannkraft der Torsionsfeder zur in 1 mit einer durchgezogenen Linie eingezeigten Drehposition zurückgebracht wird. Auf diese Weise wird veranlasst, dass das Nadelstangenantriebselement 13 durch die Vorspannkraft der Torsionsfeder 16 zur ursprünglichen Drehposition zurückkehrt, wo es gegen den Anschlag 17 stößt (im gezeigten Beispiel in einer Richtung von der Rückseite der Figurenebene zur Vorderseite der Figurenebene, die dem Leser der Figur näher liegt), so dass der ausgenommene Eingriffsteil 13a des Nadelstangenantriebselements 13 mit dem Eingriffsstift 14a der Nadelstangenklemme 14 in Eingriff gebracht wird.

Es folgt eine Beschreibung eines Positionseinschränkungselements zum Verhindern eines unerwünschten Anhebens des Stoffhalters 41, der an seinem unteren Totpunkt angeordnet ist. Wie aus 3 hervorgeht, ist ein Haltehebel 47 an einem vorderen unteren Endoberflächenteil des Arms 1 (d.h. der Vorderseite der Nähmaschine) schwenkbar gelagert. Der Haltehebel 47, der in der Form eines Plattenelements ist, das zum Beispiel, wie in 3 gezeigt, eine gebogene Form hat, hat einen Halteteil 47a, der so gebogen ist, dass er in einer Vorwärtsrichtung die Maschine (senkrecht zur Zeichnungsebene von 3) vorsteht. Im Haltehebel 47 ist auch ein Führungsschlitz 47b ausgebildet, der sich von seinem oberen Teil nach unten im Wesentlichen bis zu seinem mittleren Teil entlang der gebogenen Kontur des Hebels 47 erstreckt. Ein Stift 48 ist im Führungsschlitz 47b für eine Verschiebungsbewegung entlang dem Führungsschlitz 47b eingepasst, und vom Stift 48 ist ein Ende an einer Stütze 49 befestigt, die ihrerseits auf der Vorderseite des Stützelements 29 befestigt ist. Auf diese Weise bewegt sich bei einer senkrechten Bewegung des Stützelements 29 der Stift 48 senkrecht zusammen mit dem Stützelement 29, während er entlang dem Führungsschlitz 47b gleitet, so dass der Haltehebel 47 in eine senkrechte Schwenkbewegung versetzt wird. Wenn der Stoffhalter 41 den unteren Totpunkt erreicht hat, schwenkt der Haltehebel 47, um den Eingriffsstift 37a der Stoffhalterklemme 31 zwischen dem Haltehebel 47 und dem Stützstück 32 des Stützelements 29 (von dem Einzelheiten noch zu erläutern sind) niederzuhalten und von oben sandwichartig einzuklemmen.

Die folgenden Absätze beschreiben das Verhalten der vorliegenden Ausführungsform, die in der oben beschriebenen Weise konstruiert ist. Zuerst folgt eine Beschreibung des Betriebs der Nadelstange 3 und des Stoffhalters 41. 5 zeigt Bewegungskurven der senkrechten Bewegung der Nadelstange 3 und des Stützelements 29. Die 6 und 7 sind linke Seitenansichten des Nähkopfs H, und 8 ist eine Vorderansicht des Arms 1. Es wird darauf hingewiesen, dass bei diesen Figuren der Stoffhalter 41 an seinem unteren Totpunkt angeordnet gezeigt ist.

Wenn eine Nadelstange 3, in die ein Faden einer gewünschten Farbe eingefädelt ist, aus den mehreren Nadelstangen 3 ausgewählt wurde, indem das Nadelstangengehäuse 2 über einen nicht gezeigten Farbwechselmechanismus verschoben wird, so ist die ausgewählte Nadelstange 3 vor der Basisnadelstange 12des Arms 1 angeordnet, so dass nicht nur der Eingriffsstift 14a der Nadelstangenklemme 14 der ausgewählten Nadelstange 3 mit dem ausgenommenen Eingriffsteil 13a des Nadelstangenantriebselements 13 in Eingriff kommt, sondern auch die Walze 23 des Fadenaufnahmeantriebshebels 22 in die passende Nut 25a des Fadenaufnahmehebels 24, der der ausgewählten Nadelstange 3 entspricht, passt. Dann wird, während die Hauptmaschinenwelle 5 drehend angetrieben wird, die ausgewählte Nadelstange 3 zwischen dem in 1 oder 2 gezeigten oberen Totpunkt und dem in 6 oder 7 gezeigten unteren Totpunkt senkrecht angetrieben, und auch der Fadenaufnahmehebel 24 wird gemäß der senkrechten Bewegung der Nadelstange 3 senkrecht geschwenkt. Ferner wird in Reaktion auf die Rotation der Hauptmaschinenwelle 5 auch das Stützelement 29 zwischen dem in 1 und 2 gezeigten oberen Totpunkt und der in 6 oder 7 gezeigten unteren Grenze senkrecht angetrieben. Eine solche Bewegung der Nadelstange 3 und des Stützelements 29 ist in 5 aufgetragen. In 5 zeigt die waagrechte Achse den Drehwinkel der Hauptmaschinenwelle 5 an, wobei der Drehwinkel mit 0° angegeben ist, wenn die Nadelstange 3 an dem oberen Totpunkt ist, während die senkrechte Achse den Hubwert repräsentiert, wobei der untere Totpunkt der Nadelstange 3 oder des Stützelements 29 als ein Referenzhubwert eingestellt sind. Wenn sich die Nadelstange 3 vom oberen Totpunkt aus abwärts bewegt, so bewegt sich auch der Stoffhalter 41 gleichzeitig mit der Nadelstange 3 abwärts, indem er durch die Schraubenfeder 43 gedrückt wird. Zu dieser Zeit beginnt auch das Stützelement 29 mit einer Abwärtsbewegung von der oberen Grenzposition gleichzeitig mit dem Start der Abwärtsbewegung der Nadelstange 3, wie in 5 gezeigt ist. Das Stützelement 29 erreicht im Wesentlichen die gleiche Abwärtsbewegungsgeschwindigkeit wie die Nadelstange 3, wenn der Drehwinkel der Hauptmaschinenwelle 5 (der Hauptwellenwinkel) 45° ist. Ferner sind zu diesem Zeitpunkt die untere Oberfläche des Eingriffsstifts 31a der Stoffhalterklemme 31 und die obere Oberfläche des Stützstücks 32 des Stützelements 29 auf derselben Höhe angeordnet, so dass der Eingriffsstift 31a vom Stützstück 32 sanft entgegengenommen wird, wodurch die Erzeugung eines Aufschlagsgeräuschs vermieden wird.

Dann bewegt sich das Stützelement 29 weiter mit derselben Geschwindigkeit wie die Nadelstange 3 abwärts, bis der Hauptwellenwinkel ungefähr 100° erreicht, so dass sich der Stoffhalter 41 weiter nach unten bewegt, während der Eingriffsstift 31aweiter mit dem Stützstück 32 in Kontakt ist. Dann wird die Abwärtsgeschwindigkeit des Stützelements 29 allmählich verringert, bevor der Hauptwellenwinkel 120° erreicht, nachdem er 100° überschritten hat. Nachdem der Hauptwellenwinkel 120° erreicht hat, stellt das Stützelement 29 seine Abwärtsbewegung vollständig ein, so dass der Stoffhalter 41 an dem in 6 gezeigten unteren Totpunkt festgehalten wird. Bei dem in 6 gezeigten Zustand ist der Halteteil 47a des Haltehebels 47, der mit der Abwärtsbewegung des Stützelements 29 geschwenkt wird, in Stoßkontakt mit der oberen Oberfläche des Eingriffsstifts 31a der Stoffhalterklemme 31, die mit dem Stützstück 32 in Kontakt ist, wie im Einzelnen noch beschrieben wird. Selbst hiernach fährt die Nadelstange 3 mit ihrer Abwärtsbewegung fort, und die Nähnadel 34 wird durch ein (nicht gezeigtes) Nähwerkstück gestochen, wenn der Hauptwellenwinkel ungefähr 130° ist. Nachdem dann die Nadelstange 3 den unteren Totpunkt von 7 erreicht hat, wenn der Hauptwellenwinkel 180° ist, schreitet sie von dem unteren Totpunkt zu einer Aufwärtsbewegung fort. Die Nähnadel 34 wird dann aus dem Nähwerkstück herausgezogen, wenn der Hauptwellenwinkel ungefähr 230° ist, und fährt mit ihrer Aufwärtsbewegung zum oberen Totpunkt fort.

Währenddessen wird das Stützelement 29 in der unteren Grenzposition gehalten, während der Hauptwellenwinkel im Bereich von 120° bis 240° ist, wobei während dieser Zeit der Halteteil 47a des Haltehebels 47 den Eingriffsstift 31 der Stoffhalterklemme 31 auf dem Stützstück 32 von oben niederhält; auf diese Weise kann der Stoffhalterteil 41a des Stoffhalters 41 das Nähwerkstück während eines Zeitraums von unmittelbar vor dem Einstechen der Nähnadel 34 in das Nähwerkstück bis unmittelbar nach dem Herausziehen der Nähnadel 34 aus dem Nähwerkstück niederhalten. Daher kann, selbst wenn die Spannkraft der Schraubenfeder 43 aufgrund einer Variation in ihrem Komprimierungszustand in Reaktion auf die senkrechte Bewegung der Nähnadel 3, wie veranschaulichend in den 6 und 7 gezeigt, variiert, der Stoffhalter 41 das Nähwerkstück stabil niederhalten, weil der Eingriffsstift 31a der Stoffhalterklemme 31 senkrecht zwischen dem Halteteil 47a und dem Stützstück 32 sandwichartig gehalten wird, weshalb die Kraft, mit der der Stoffhalter 41 das Nähwerkstück niederhält, konstant bleiben, ohne in Reaktion auf die senkrechte Bewegung der Nähnadel 3 zu variieren. Nachdem das Stützelement 29 an dem Zeitpunkt, wenn der Hauptwellenwinkel 240° ist, allmählich mit der Aufwärtsbewegung beginnt, wird der Haltehebel 47 in eine Schwenkbewegung versetzt, so dass der Halteteil 47a den Eingriffsstift 31a nicht länger niederhält (wie noch zu beschreiben ist). Daher wird der Eingriffsstift 31a durch das Stützstück 32 angehoben, wodurch auch der Stoffhalter 31 mit einer allmählichen Aufwärtsbewegung beginnt. Zu dem Zeitpunkt, wenn der Hauptwellenwinkel 260° ist, erreicht der Stoffhalter 41, der sich zusammen mit dem Stützelement 29 nach oben bewegt, dieselbe Geschwindigkeit wie die ansteigende Nadelstange 3, und die untere Oberfläche des Anstoßstücks 41b des Stoffhalters 41 und die oberen Oberfläche des Kissens 42 werden auf dieselbe Höhe gebracht, so dass das Kissen aus einem stoßdämpfenden weichen Material sanft auf den Anstoßteil 41b auftrifft. Als Folge hiervon kann das Erzeugen eines Aufschlagsgeräuschs vermieden werden. Hiernach steigt das Stützelement 29 mit derselben Geschwindigkeit wie die Nadelstange 3 an, und wird dann zu einem Zeitpunkt, wenn der Hauptwellenwinkel 310° beträgt, allmählich langsamer, und kehrt zu einem Zeitpunkt, wenn der Hauptwellenwinkel 360° ist, zu der in 1 oder 2 gezeigten oberen Grenzposition zurück.

Es folgt eine Beschreibung des Positionseinschränkungselements zum zuverlässigen Verhindern eines unerwünschten Anhebens des Stoffhalters 41, der an seinem unteren Totpunkt angeordnet ist. Nachdem das Stützelement 29 in Reaktion auf die Schwenkbewegung der Hauptmaschinenwelle 5 mit der Abwärtsbewegung beginnt, so beginnt auch der Stift 48, der auf der Stütze 49 auf der vorderen Oberfläche des Stützelements 29 befestigt ist, ebenfalls mit einer Abwärtsbewegung. Wie aus 3 hervorgeht, hat ein oberer Teil des Führungsschlitzes 47b des Haltehebels 47 eine Form, die sich gerade nach unten erstreckt, so dass der Haltehebel 47 über eine kurze Zeit nach dem Beginn der Abwärtsbewegung des Stifts 48 bewegungslos in einer in 3 gezeigten "Rückzugsposition" gehalten wird. Nachdem der Stift 48 einen gebogenen Teil des Führungsschlitzes 47b erreicht hat, beginnt der Haltehebel 47 mit einer Schwenkbewegung gegen den Uhrzeigersinn in 3. Zu dieser Zeit wurde der Eingriffsstift 31a der Stoffhalterklemme 31 schon unter dem Halteteil 47a des Haltehebels 47 angeordnet, so dass vermieden wird, dass der Halteteil 47a dem absteigenden Eingriffsstift 31a im Wege ist; die Form des Führungsschlitzes 47b usw. ist nämlich im Voraus so eingestellt, dass es dem Eingriffsstift 31a der Stoffhalterklemme 31 erlaubt ist, zu dieser Zeit schon unter dem Halteteil 47a des Haltehebels 47 angeordnet zu sein. Wenn das Stützelement 29 durch eine weitere Abwärtsbewegung zusammen mit dem Stift 48 die untere Grenzposition erreicht hat, wurde der Haltehebel 47 schon in eine "Betriebsposition" geschwenkt, wie aus 8 hervorgeht, in der der Halteteil 47a gegen die obere Oberfläche des Eingriffsstifts 31a der das Stützstück 32 kontaktierenden Stoffhalterklemme 31 stößt. Daher wird es, während der Haltehebel 47 in der oben erwähnten "Rückzugsposition" ist, dem Stoffhalter 41 erlaubt, sich senkrecht zu bewegen. Während jedoch der Haltehebel 47 in der oben erwähnten "Betriebsposition" ist, kann der Stoffhalter 41 dadurch, dass der Halteteil 47a des Haltehebels 47 gegen die untere Oberfläche des Eingriffsstifts 31a der Stoffhalterklemme 31, die auf dem Stützstück 32 gehalten wird, stößt, daran gehindert werden, vom unteren Totpunkt angehoben zu werden.

Wenn dann das Stützelement 29 nach Abschluss der Abwärtsbewegung zusammen mit dem Stift 48 von der unteren Grenzposition mit der Aufwärtsbewegung beginnt, wird der Haltehebel 47 zur Rückzugsposition hin geschwenkt, so dass sich der Halteteil 47a vom Eingriffsstift 31a der Stoffhalterklemme 31 weg und aus einem senkrechten Bewegungspfad des Stifts 31a heraus bewegt. Auf diese Weise bewegt sich der Stoffhalter 41a zusammen mit der Nadelstange 3 nach oben, ohne dass der Eingriffsstift 31a der Stoffhalterklemme 31 dem Halteteil 47a des Haltehebels 47 im Weg ist. Der Stoffhalter 41 kann manchmal einen umgeschlagenen Teil oder einen anderen dickeren Teil eines Stoffs mittels seines Stoffhalterteils 41a niederhalten, wobei in diesem Fall der untere Totpunkt aufgrund der größeren Dicke des Stoffs ansteigen würde. In einem solchen Fall wird das Ansteigen des unteren Totpunkts des Stoffhalters 41 dadurch erlaubt, dass sich das Anschlagselement 39 gegen die Spannkraft der Schraubenfeder 40 nach oben bewegt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Spannkraft der Schraubenfeder 40 so groß ist, dass gerade ein unerwünschtes Anheben des Nähwerkstücks verhindert wird. In der oben genannten Art und Weise bilden die Stütze 49, der Stift 48, der Führungsschlitz 47b usw. zusammen einen Lenkermechanismus, der die Funktion hat, die lineare Hin- und Herbewegung des Stützelements 29 in eine Bewegung zum Bewegen des Haltehebels (d.h. des Positionseinschränkungselements) 47 zwischen der "Betriebsposition" und der "Rückzugsposition" umzuwandeln.

[Zweite Ausführungsform]

Die folgenden Absätze beschreiben eine Nähmaschine gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bei der es sich um eine sogenannte Armnähmaschine handelt, bei der sich die nadelstangenantreibende Welle (d.h. die Hauptmaschinenwelle) in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung der Nähmaschine erstreckt, anhand der 9 bis 11. Die 9 und 10 sind Vorderansichten des Arms 50 in einem der mehreren Nähköpfe. Es wird darauf hingewiesen, dass 9 einen Zustand der Nähmaschine zeigt, bei dem die Nadelstange 3 und der Stoffhalter 41 an ihren entsprechenden oberen Totpunkten angeordnet sind, und 10 einen Zustand der Nähmaschine zeigt, bei dem der Stoffhalter 41 den unteren Totpunkt erreicht hat. Ferner ist 11 eine rechte Seitenansicht des Nähkopfs, in der insbesondere ein Zustand der Nähmaschine dargestellt ist, bei dem die Nadelstange 3 und der Stoffhalter 41 in ihren entsprechenden unteren Totpunkten angeordnet sind.

Bei der Armnähmaschine ist das Nadelstangengehäuse 2 auf der vorderen Fläche des Arms 50 in einer solchen Weise abgestützt, dass er relativ zum Arm 50 waagrecht verschiebbar ist. Das Nadelstangengehäuse 2 kann in derselben Weise wie oben in Bezug auf die erste Ausführungsform beschrieben konstruiert sein und wird daher nicht noch mal im Einzelnen beschrieben, um eine unnötige Wiederholung zu vermeiden. Eine erste Basiswelle 52 ist vor dem Arm 50 vorgesehen und von der Vorderseite der Nähmaschine aus gesehen in einem im Wesentlichen mittleren Teil in der waagrechten Richtung von links nach rechts des Arms 50 angeordnet, und die erste Basiswelle 52 ist an ihrem oberen und an ihrem unteren Ende vom Arm 50 abgestützt. Eine zweite Basiswelle 55, die an ihrem oberen und unteren Ende vom Arm 50 in ähnlicher Weise zur ersten Basiswelle 52 abgestützt ist, ist auf einer Seite (im gezeigten Beispiel rechts) von der ersten Basiswelle 52 angeordnet und erstreckt sich parallel zur ersten Basiswelle 52. Ein Nadelstangenantriebselement (bzw. Anhebeelement) 51 zum senkrechten Antreiben der Nadelstange 3 in einer Auf- und Abbewegung ist auf der ersten Basiswelle 52 senkrecht beweglich montiert, und ein Nadelstangenantriebselement 53 ist auf der ersten Basiswelle 52 in einer solchen Weise montiert, dass es um die Achse der ersten Basiswelle 52 schwenkbar und mit der Basiswelle 52 zusammen senkrecht beweglich ist. Ferner hat das Nadelstangenantriebselement 53 einen ausgenommenen Eingriffsteil 53a, der mit dem vorstehenden Eingriffsstift 14a der Nadelstangenklemme 14 in Eingriff bringbar ist. Ein Stützelement 54 ist auf der zweiten Basiswelle 55 vorgesehen, und ein Stützstück 56 zum Abstützen des Eingriffsstifts 31a der Stoffhalterklemme 31 ist am Stützelement 54 befestigt.

Das oben erwähnte Nadelstangenantriebselement (bzw. Anhebeelement) 51 und das Stützelement 54 werden durch eine Drehung der in 11 gezeigten Hauptmaschinenwelle 57 senkrecht bewegt. Ferner weisen das Nadelstangenantriebselement und das Stützelement 54 jeweils einen Gabelteil 51a oder 54a auf. Der Gabelteil 51a des Nadelstangenantriebselements 51 ist mit der zweiten Basiswelle 55 in Eingriff, um die Drehung des Nadelstangenantriebselements (Anhebeelements) 51 relativ zum Nadelstangenantriebselement (Anhebeelement) 51 einzuschränken, während der Gabelteil 54a des Stützelements 54 mit der ersten Basiswelle 52 in Eingriff kommt, um die Drehung des Stützelements 54 relativ zur zweiten Basiswelle 55 einzuschränken. Auf diese Weise können das Nadelstangenantriebselement 51 und das Stützelement 54 zusammen zu jeder Zeit in einer stabilen Weise senkrecht bewegt werden. Antriebsmechanismen für diese Elemente sind auf diesem Gebiet wohl bekannt und werden daher hier nicht im Detail beschrieben. Der Betrieb des Nadelstangenantriebselements 51 und des Stützelements 54, mit anderen Worten der Betrieb der Nadelstange 3 und des Stoffhalters 41, ist in der zweiten Ausführungsform ähnlich wie in der ersten Ausführungsform und wird daher nicht weiter beschrieben, um eine unnötige Wiederholung zu vermeiden.

Es folgt eine Beschreibung des Positionseinschränkungselements, das in der zweiten Ausführungsform dazu verwendet wird, ein Anheben des Stoffhaltes 41, der an seinem unteren Totpunkt angeordnet ist, zuverlässig zu verhindern. Ein Haltehebel 58, der in der Form eines Plattenelements ist, ist in einer vorbestimmten Winkelhaltung auf der Vorderfläche des Stützelements 54 (der Vorderseite der Nähmaschine) schwenkbar gelagert, und am Haltehebel 58 ist an seinem distalen Ende ein Halteteil 58a so gebogen, dass er sich in einer senkrechten Richtung der Maschine nach unten erstreckt. Der Halteteil 58a des Haltehebels 58 ist zum Niederhalten in einer Sandwichstruktur des Eingriffsstifts 31a der Stoffhalterklemme 31 zwischen dem Halteteil 58a und dem Stützstück 56 des Stützelements 54 ausgebildet, wenn der Stoffhalter 41 seinen unteren Totpunkt erreicht hat. Ein Führungselement 59 in der Form einer Platte mit einem zum Beispiel, wie gezeigt, in einer Kurbelform ausgebildeten Führungsschlitz 59a ist an der Vorderseite des Gabelteils 51a des Nadelstangenantriebselements 51 befestigt, und ein Stift 60, dessen eines Ende an einem im Wesentlichen mittleren Teil des Haltehebels 58 befestigt ist, ist in den Führungsschlitz 59a für eine Schiebbewegung entlang des Führungsschlitzes 59a eingepasst.

Der genannte Haltehebel 58 wird wie folgt betrieben. Während das Nadelstangenantriebselement 51 und das Stützelement 54 in ihren entsprechenden oberen Totpunkten sind, wird der Haltehebel 58 in einer in 9 dargestellten "Rückzugsposition" gehalten. Wenn dann das Nadelstangenantriebselement 51 und das Stützelement 54 dazu veranlasst werden, sich durch die Rotation der Hauptmaschinenwelle 57 vom oberen Totpunkt nach unten zu bewegen, so beginnen nicht nur der auf dem Stützelement 54 schwenkbar gelagerte Haltehebel 58 und der an einem Ende des Haltehebels 58 befestigte Stift 60, sondern auch das Führungselement 59 mit einer Abwärtsbewegung. Weil ein unterer Teil des Führungsschlitzes 59 gerade nach unten zeigt und der Stift 60 und das Führungselement 59 sich beide gleichzeitig (jedoch mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten; das Führungselement 59 bewegt sich mit einer geringfügig höheren Geschwindigkeit nach unten als der Stift 60) nach unten bewegen, verbleibt der Haltehebel 58 über eine kurze Zeit nach dem Beginn der Abwärtsbewegung noch in der "Rückzugsposition". Nachdem der Stift 60 einen geneigten Teil des Führungsschlitzes 59a erreicht hat, während die Abwärtsbewegung fortschreitet, beginnt der Haltehebel 58 mit einer Schwenkbewegung gegen den Uhrzeigersinn. Zu dieser Zeit ist der Eingriffsstift 31a der Stoffhalterklemme 31 schon unterhalb des Halteteils 58a des Haltehebels 58 angeordnet (die Form des Führungsschlitzes 59a usw. sind im Voraus so eingestellt, dass es dem Eingriffsstift 31a der Stoffhalterklemme 31 ermöglicht wird, zu dieser Zeit schon unterhalb des Halteteils 58a angeordnet zu sein), so dass vermieden wird, dass der Eingriffsstift 31a der sich nach unten bewegenden Stoffhalterklemme 31 dem Halteteil 58a des Haltehebels 58, der, wie oben erwähnt, gegen den Uhrzeigersinn geschwenkt wurde, im Weg ist. Wenn das Stützelement 54 durch eine weitere Abwärtsbewegung die untere Grenzposition erreicht hat, so wurde der Haltehebel 58 schon in eine "Betriebsposition" geschwenkt, die in 10 gezeigt ist, in der der Halteteil 58a des Hebels 58 gegen die obere Oberfläche des Eingriffsstifts 31a der mit dem Stützstück 56 in Kontakt stehenden Stoffhalterklemme 31 stößt. Dann bewegt sich die Nadelstange 3 dadurch nach unten zum unteren Totpunkt, der in 11 dargestellt ist, dass das Nadelstangenantriebselement 51 und das Führungselement 59 im Gegensatz zum Stützelement 54, ihre Abwärtsbewegung fortführen. Während dieser Zeit gleitet der Stift 60 entlang dem oberen geraden Teil des Führungsschlitzes 59a, so dass der Haltehebel 58 in der "Rückzugsposition" gehalten bleibt. Auf diese Weise kann der Stoffhalter 41 daran gehindert werden, sich vom unteren Totpunkt anzuheben, indem der Halteteil 58a den Eingriffsstift 31a von oben niederhält.

Dann wird, während das Nadelstangeantriebselement 51 nach Abschluss der oben genannten Abwärtsbewegung mit einer Aufwärtsbewegung vom unteren Totpunkt beginnt und dann das Stützelement 54 mit einer Aufwärtsbewegung beginnt, der Haltehebel 58 im Uhrzeigersinn von der "Betriebsposition" zur "Rückzugsposition" geschwenkt, so dass sich der Halteteil 48a vom Eingriffsstift 31a der Stoffhalterklemme 31, von der er bisher niedergehalten wurde, weg und aus dem senkrechten Bewegungspfad des Stifts 31a heraus bewegt. Auf diese Weise bewegt sich der Stoffhalter 41 zusammen mit der Nadelstange 3 nach oben, ohne dass der Eingriffsstift 31a der Stoffhalterklemme 31 dem Halteteil 58a im Wege ist. In der oben genannten Weise bilden das Führungselement 59, der Führungsschlitz 59a, der Stift 60 usw. zusammen einen Lenkermechanismus, der die Funktion hat, die lineare Hin- und Herbewegung des Stützelements 54 in eine Bewegung zum Bewegen des Haltehebels (d.h. des Positionseinschränkungselements) 58 zwischen der "Betriebsposition" und der "Rückzugsposition" umzuwandeln.

[Dritte Ausführungsform]

Während die erste und die zweite Ausführungsform in ihrer Konstruktionsweise jeweils so beschrieben wurden, dass der Haltehebel 47 bzw. 58 durch die senkrechte Bewegung des Stützelements 29 bzw. 54 geschwenkt wird, ist die vorliegende Erfindung hierauf nicht eingeschränkt. Zum Beispiel kann eine eigene Antriebsquelle (z.B. ein Motor) vorgesehen werden, um den Haltehebel 47 bzw. 58 in Reaktion auf die senkrechte Bewegung des Stützelements 29 bzw. 54 zu schwenken. 12 zeigt eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bei der das Positionseinschränkungselement durch einen Motor angetrieben wird, der auf dem Arm 1 ähnlich wie auf dem Arm 1 der vorliegenden Ausführungsform angebracht ist. Bei dieser dritten Ausführungsform ist ein Haltehebel 61, der einen Halteteil 61a aufweist, auf einem unteren Endteil des Arms schwenkbar gelagert. Ein Motor 62 ist über eine Stütze 63 auf einer Seite des Arms 1 befestigt. Ein Antriebshebel 64 ist auf der Welle des Motors 62 befestigt. Vom Antriebshebel 64 ist ein distales Ende über einen Verbindungshebel 66 mit einem im Wesentlichen mittleren Teil des Haltehebels 61 verbunden. Eine (nicht gezeigte) Torsionsfeder ist auf der Welle des Motors 62 angebracht, um den Antriebshebel 64 normalerweise in einen Stoßeingriff mit einem Anschlag 65, der auf der Stütze 63 befestigt ist, zu bringen. Auf diese Weise wird der Haltehebel 61 normalerweise in einer in 12 gezeigten "Rückzugsposition" gehalten. Nachdem der Stoffhalter 41 seinen unteren Totpunkt erreicht hat, wird der Motor 62 aktiviert, um den Haltehebel 61 in eine "Betriebsposition", die in 12 mit einer strichpunktierten Linie gezeigt ist, zu schwenken. Durch eine derartige Verursachung einer Schwenkbewegung des Haltehebels 61 durch den Motor 62 und durch das Steuern der Drehung des Motors 62 in Zuordnung zur Drehung der Hauptmaschinenwelle können ein senkrechter Hub der Nadelstange usw. (insbesondere in Zuordnung zum senkrechten Hub des Stützelements 29 bzw. 54) und in einem gewünschten Muster sowie eine Schwenkzeitsteuerung des Haltehebels 61 nach Wunsch eingestellt werden. Der Motor 62 kann ein Drehsolenoid oder ein anderer Typ eines Drehaktuators oder ein linearer Aktuator, wie zum Beispiel ein Druck-Zug-Solenoid sein.

Bei jeder der oben beschriebenen Ausführungsformen sind die Form des Haltehebels 47, 58 bzw. 61 und die Form des Führungsschlitzes 47b bzw. 59a nicht auf die oben Gezeigten und Beschriebenen eingeschränkt. Ferner wurden zwar die jeweiligen Ausführungsformen oben so beschrieben, dass sie als das Positionseinschränkungselement zum Verhindern eines unerwünschten Anhebens des Stoffhalters 41, der am unteren Totpunkt angeordnet ist, den schwenkbaren Haltehebel 47, 58 oder 61 verwenden, doch kann das Positionseinschränkungselement auch eine beliebige andere geeignete Konstruktion haben; zum Beispiel kann es in der Form eines linear beweglichen Stifts sein.

Gemäß jeder der oben beschriebenen Ausführungsformen ist der Halteteil 47a, 58a bzw. 61a des Haltehebels 47, 58 bzw. 61 so konstruiert, dass bei Erreichen des unteren Totpunkts durch den Stoffhalter 41 der Halteteil 47a, 58a oder 61a gegen die obere Oberfläche des Eingriffsstifts 31a der Stoffhalterklemme 31 stößt und den Eingriffsstift 31a zwischen dem Halteteil 47a, 58a oder 61a und dem Stützstück 32 oder 56 sandwichartig einklemmt. Auf diese Weise kann der Stoffhalter 41 zuverlässig am unteren Totpunkt gehalten und daran gehindert werden, vom unteren Totpunkt angehoben zu werden. Auf diese Weise muss die Spannkraft der Schraubenfeder 43 lediglich groß genug sein, um es dem Stoffhalter 41 zu erlauben, zusammen mit der sich senkrecht bewegenden Nadelstange 3 bewegt zu werden. Hieraus ergibt sich, dass die vorliegende Erfindung das Lastdrehmoment beträchtlich verringern kann, das an der Hauptmaschinenwelle 5 oder 57 anliegt. Ferner kann, weil der Stoffhalter 41 mittels des Halteteils 47a, 58a oder 61a mechanisch am unteren Totpunkt niedergehalten wird, die Kraft, mit der der Stoffhalter 41 niedergehalten wird, konstant bleiben, so dass das Nähwerkstück mit einer konstanten Kraft in einer stabilen Weise niedergehalten werden kann. Ferner ist es, weil der Stoffhalter 41 zusammen mit der Nadelstange 3 mittels der Schraubenfeder 43 senkrecht bewegt wird, lediglich notwendig, die Nadelstange 3 zu überspringen, um die Nadelstange 3 und den Stoffhafter 41 vorübergehend zu deaktivieren, was während des Sprungbetriebs das Erzeugen eines starken Geräuschs wirksam unterbinden kann.


Anspruch[de]
Nähmaschine, aufweisend:

– eine Nadelstange (3), die zum Durchführen eines Nähvorgangs senkrecht bewegt wird;

– einen Stoffhalter (41), der auf der Nadelstange in einer solchen Weise gelagert wird, dass der Stoffhalter relativ zur Nadelstange senkrecht beweglich ist;

– ein Druckelement (43) um normalerweise den Stoffhalter nach unten auf die Nadelstange zu drücken; und

– ein Positionseinschränkungselement (47; 58; 61) zum mechanischen Einschränken einer Position des Stoffhalters zum Verhindern einer Aufwärtsbewegung des Stoffhalters (41), nachdem dieser zusammen mit einer Senkrechtbewegung der Nadelstange einen unteren Totpunkt erreicht hat.
Nähmaschine gemäß Anspruch 1, die ferner einen Steuerungsmechanismus (47b, 48, 49; 59, 59a, 60; 6266) zum selektiven Positionieren des Positionseinschränkungselements (47; 58; 61) entweder in einer Betriebsposition zum Verhindern der Aufwärtsbewegung des Stoffhalters oder in einer Rückzugsposition zum nicht Verhindern der Aufwärtsbewegung des Stoffhalters aufweist, und wobei der Steuerungsmechanismus das Positionseinschränkungselement in der Betriebsposition anordnet, wenn der Stoffhalter (41) den unteren Totpunkt erreicht hat, und das Positionseinschränkungselement in der Rückzugsposition anordnet, wenn der Stoffhalter (41) den unteren Totpunkt verlassen hat. Nähmaschine gemäß Anspruch 3, die ferner ein Stützelement (29; 54) aufweist, das zwischen vorgegebenen oberen und unteren Grenzpositionen synchron mit der senkrechten Bewegung der Nadelstange hin und her angetrieben wird, und

wobei bei der unteren Grenzposition das Stützelement den unteren Totpunkt des Stoffhalters dadurch definiert, dass es einen vorbestimmten Teil des Stoffhalters von unten abstützt, und

der Steuerungsmechanismus (47b, 48, 49; 59, 59a, 60; 6266) das Positionseinschränkungselement dazu veranlasst, in Reaktion auf eine Hin- und Herbewegung des Stützelements zwischen der Betriebsposition und der Rückzugsposition bewegt zu werden.
Nähmaschine gemäß Anspruch 3, wobei der Steuerungsmechanismus (47b, 48, 49; 59, 59a, 60) einen Mechanismus zum Umwandeln einer linearen Hin- und Herbewegung des Stützelements in eine Bewegung aufweist, die veranlasst, dass sich das Positionseinschränkungselement (47; 58) zwischen der Betriebsposition und der Rückzugsposition bewegt. Nähmaschine gemäß Anspruch 2, wobei der Steuerungsmechanismus (6266) einen Motor (62) und einen Übertragungsmechanismus (6466) umfasst, um in Reaktion auf die Rotation des Motors (62) zu veranlassen, dass sich das Positionseinschränkungselement (61) zwischen der Betriebsposition und der Rückzugsposition bewegt.






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