PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006059192A1 12.07.2007
Titel Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine
Anmelder Juki Corp., Chofu, Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Yoshida, Fumihiko, Chofu, Tokyo, JP;
Sakamoto, Shinichi, Chofu, Tokyo, JP
Vertreter HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte, 70182 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 15.12.2006
DE-Aktenzeichen 102006059192
Offenlegungstag 12.07.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.07.2007
IPC-Hauptklasse D05B 65/02(2006.01)A, F, I, 20070410, B, H, DE
Zusammenfassung Eine Fadenabtrennvorrichtung 100 schließt ein: ein bewegliches Messer 2, welches sich zwischen einer Bereitschaftsstellung und einer Fadenfangstellung hin- und herbewegt, ein feststehendes Messer 4, welches sich zwischen einer Bereitschaftsstellung und einer Arbeitsstellung hin- und herbewegt und einen Faden im Zusammenwirken mit dem beweglichen Messer 2 in der Arbeitsstellung abschneidet, einen vorderen Stopper 7, der das feststehende Messer 4 in der Bereitschaftsstellung hält, einen hinteren Stopper 8, der das feststehende Messer 4 in der Arbeitsstellung hält, eine Fadenhaltefeder 5, die das bewegliche Messer 2 zur Seite des feststehenden Messers 4 hin vorspannt, eine Messerdruckregulierplatte 6, die das bewegliche Messer 2 zur Seite des feststehenden Messers 4 mit einer größeren Vorspannkraft als die Fadenhaltefeder 5 vorspannt, eine Messerbasis 1, welche alle diese Glieder hält, und einen Fadenabschneideelektromagneten 10, der eine Antriebsquelle zum Antrieb des beweglichen Messers 2 ist. Die Messerdruckregulierplatte 6 nimmt eine solche Gestalt ein, dass sie das bewegliche Messer 2 zur Seite des feststehenden Messers 4 in der Arbeitsstellung vorspannt und das bewegliche Messer 2 nicht zur Seite des feststehenden Messers 4 in der Bereitschaftsstellung vorspannt. Infolgedessen wird beim Schneiden ein ausreichender Druck zum Schneiden eines dicken Fadens erzeugt. Jedoch wird der Druck nicht erzeugt, wenn die Vorrichtung die Bewegung ausgehend von der ...

Beschreibung[de]
GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine, wobei die Fadenabtrennvorrichtung ein sich bewegendes Messer einschließt, das einen Fangteil zum Einfangen eines Fadens hat, und ein ortsfestes Messer, welches in Kontakt mit dem sich bewegenden Messer gleitet, wodurch es den Faden abschneidet.

EINSCHLÄGIGER STAND DER TECHNIK

Herkömmlicherweise war eine Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine einschließlich eines beweglichen Messers bekannt, das sich nach einem Nähvorgang in der Nähe einer Nadellokalisierung vorwärts und rückwärts bewegt, und einschließlich eines feststehenden Messers, das mit dem beweglichen Messer in Eingriff zu bringen ist, wobei das bewegliche Messer und das feststehende Messer in einem Nähmaschinenbettabschnitt vorgesehen sind (siehe beispielsweise JP-A-9-299660).

Das bewegliche Messer schließt einen Fangteil zum Einfangen eines Nadelfadens und eines Spulenfadens ein, wenn es sich nach einer Vorwärtsbewegung in die Nähe der Nadellokalisierung nach rückwärts bewegt. Dann schneidet das bewegliche Messer den Nadelfaden und den Spulenfaden, welche durch den Fangteil eingefangen sind, im Zusammenwirken mit dem feststehenden Messer ab, während es sie nach dieser Seite hin zieht.

Weiterhin wird der folgende Aufbau angewandt. Mehr im einzelnen: das feststehende Messer ist in einem Nähvorgang in einer Bereitschaftsstellung auf der Seite der Nadellokalisierung platziert und bewegt sich in die Nähe der Nadellokalisierung und schneidet den Faden in einem Fadenabtrennvorgang ab, um auf einer Seite eine Länge eines abgeschnittenen Endes des Fadens zu reduzieren, der auf ein Nähgut nach dem Abtrennvorgang genäht wird. Dann wird das feststehende Messer wieder an der Bereitsschaftsstellung platziert, um eine Vertikalbewegung einer Nadel nach dem Schneidvorgang nicht zu stören.

Weiterhin werden Basisenden des beweglichen Messers und des feststehenden Messers in solcher Weise gehalten, das sie beide miteinander in Kontakt gelangen. Durch elastische Kräfte des feststehenden und beweglichen Messers selbst kommen infolgedessen durch eine geeignete Presskraft wechselseitige Blattabschnitte miteinander in (Gleit-)Kontakt. Ferner ist eine Feder zum Vorspannen des Basisendes des beweglichen Messers zur Seite des feststehenden Messers hin vorgesehen. Infolgedessen ist es möglich, das abgeschnittene Ende des Spulenfadens zwischen das bewegliche Messer und das feststehende Messer in einem Zustand zu legen, in welchem sie sich nach dem Abtrennvorgang rückwärts in Bereitschaftsstellungen bewegen, wodurch sie den Spulenfaden bis zu einem nächsten Nähvorgang halten.

Im allgemeinen wird ein leicht dicker Faden (nachstehend als ein dicker Faden bezeichnet) benutzt, wenn ein dickes Nähgut genäht wird. In dem Falle, in welchem der dicke Faden von der Abtrennvorrichtung der Nähmaschine mit dem beweglichen Messer und dem feststehenden Messer abgeschnitten wird, ist es erforderlich, einen Kontaktdruck zwischen den beiden Messern so einzustellen, dass er hoch ist.

Aus diesem Grunde hat die herkömmliche Fadenabtrennvorrichtung der Nähmaschine einen Aufbau angewandt, in welchem eine elastische Kraft einer Feder zum Vorspannen des beweglichen Messers zur Seite des feststehenden Messers hin so eingestellt ist, dass sie hoch ist, wodurch eine Presskraft des beweglichen Messers gegen das feststehende Messer erhöht wird, wenn die Presskraft so eingestellt wird, dass sie hoch ist.

In dem Falle, in welchem die Presskraft so eingestellt ist, dass sie hoch ist, wird jedoch eine Reibungskraft zwischen beiden von ihnen erhöht. Aus diesem Grund ist eine große Antriebskraft in den Vorwärts-Rückwärtsbewegungen des beweglichen Messers erforderlich, insbesondere in ihrem Startvorgang. Deshalb ist es nötig, eine Größe eines Antriebsteils der Fadenabschneidvorrichtung zu erhöhen, wenn ein Nähvorgang durch den dicken Faden ausgeführt wird. Infolgedessen besteht ein Nachteil darin, dass der Aufbau nicht immer für eine Absenkung in der Größe und eine Reduzierung in den Kosten der Fadenabtrennvorrichtung erwünscht ist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist ein Ziel der Erfindung, eine Fadenabtrennvorrichtung vorzusehen, die in der Lage ist, einen dicken Faden mit einem einfachen Aufbau abzuschneiden und die Größe einer Antriebsquelle des beweglichen Messers der Fadenabtrennvorrichtung zu verringern.

Um die Probleme zu lösen, richtet sich ein erster Aspekt der Erfindung auf eine Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine, wobei die Fadenabtrennvorrichtung einschließt: ein bewegliches (sich bewegendes) Messer (2) mit einem Fadenfangteil; ein feststehendes (ortsfestes) Messer (4), das in Kontakt mit dem beweglichen Messer gleitet; ein erstes Vorspannglied (5), welches das bewegliche Messer zum feststehenden Messer hin vorspannt; und ein zweites Vorspannglied (6), welches das bewegliche Messer oder das feststehende Messer in einer Richtung vorspannt, in der das bewegliche Messer und das feststehende Messer in Kontakt miteinander kommen, wobei das bewegliche Messer sich zwischen einer Bereitschaftsstellung des beweglichen Messers und einer Fadenfangstellung hin- und herbewegt, das feststehende Messer sich zwischen einer Bereitschaftsstellung des feststehenden Messers und einer Arbeitsstellung in der Nähe einer Nadellokalisierung hin- und herbewegt und einen Faden im Zusammenwirken mit dem beweglichen Messer in der Arbeitsstellung abtrennt, das erste Vorspannglied das bewegliche Messer in der Bereitschaftsstellung des beweglichen Messers vorspannt und das zweite Vorspannglied das feststehende Messer oder das bewegliche Messer in der Arbeitsstellung vorspannt.

Ein zweiter Aspekt der Erfindung ist auf die Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung gerichtet, wobei das erste Vorspannglied und das zweite Vorspannglied von einer Federplatte (Blattfeder) gebildet sind, und das zweite Vorspannglied eine größere Vorspannkraft als das erste Vorspannglied hat.

Ein dritter Aspekt der Erfindung richtet sich auf die Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung, wobei das erste Vorspannglied und das zweite Vorspannglied von einer Federplatte (Blattfeder) gebildet sind, und Basisenden des ersten Vorspanngliedes und des zweiten Vorspanngliedes koaxial fixiert sind.

Gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung ist das bewegliche Messer, wenn es in der Arbeitsstellung angeordnet ist, zur Seite des feststehenden Messers hin durch das erste Vorspannglied und das zweite Vorspannglied vorgespannt. Infolgedessen ist es beispielsweise auch in dem Falle, in welchem ein Nähvorgang über ein dickes Nähgut hinweg ausgeführt wird, möglich, einen ausreichenden Schneiddruck aufrechtzuerhalten, um einen dicken Faden abzuschneiden, der im Nähvorgang für das dicke Nähgut verwendet wird. Somit ist es möglich, den Fadenabtrennvorgang glatt durchzuführen.

Weiterhin spannt das zweite Vorspannglied das bewegliche Messer nicht zur Seite des feststehenden Messers hin vor, wenn das bewegliche Messer in der Bereitschaftsstellung platziert wird. Mehr im einzelnen: es wirkt keine große Vorspannkraft zwischen dem beweglichen Messer und dem feststehenden Messer bei den Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen des beweglichen Messers, insbesondere bei dessen Startvorgang. Dementsprechend ist es möglich, die Antriebskraft zum Start des beweglichen Messers beträchtlich zu reduzieren, die Größe der Antriebsquelle des beweglichen Messers herabzusetzen und weiterhin die Größe der Fadenabtrennvorrichtung zu verringern und die Kosten zu reduzieren.

Daneben kann das bewegliche Messer hauptsächlich zur Seite des feststehenden Messers hin lediglich im Abschneidvorgang des Fadens gedrückt werden. Deshalb ist es möglich, in wirksamer Weise einen Betriebsfehler in den Vorwärts-Rückwärtsbewegungen des beweglichen Messers zu verhindern, insbesondere beim Startvorgang. Deshalb ist es möglich, die Zuverlässigkeit des Fadenabtrennvorgangs zu verbessern.

Bei einem solchen Aufbau, bei dem das zweite Vorspannglied das bewegliche Messer oder das feststehende Messer durch eine größere Vorspannkraft als das erste Vorspannglied vorspannt, ist es darüber hinaus möglich, die glatt vor sich gehenden Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen des beweglichen Messers aufrechtzuerhalten und weiterhin den dicken Faden glatt zu schneiden.

Durch Ausbildung des ersten Vorspanngliedes und des zweiten Vorspanngliedes aus der Federplatte und durch ihre koaxiale Fixierung ist es weiterhin möglich, Bauteile leicht auszutauschen und die Kosten durch den einfachen Aufbau zu verringern.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines Zustandes, in welchem eine Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung an einer Schiffchenwellenbasis angeordnet ist,

2 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung der Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine (eines Antriebssystems) gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

3 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung der Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine (Bereitschaftsstellung) gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

4 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung der Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine (die Bereitschaftsstellung) gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

5 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung der Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine (beim Start eines beweglichen Messers) gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

6 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung der Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine (beim Start des beweglichen Messers) gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

7 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung der Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine (beim Passieren durch einen konvexen Teil) gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

8 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung der Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine (beim Passieren durch den konvexen Teil) gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

9 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung der Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine (eine vorderste Bewegungsposition) gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

10 ist eine Seitenansicht der Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine (der vordersten Bewegungsposition) gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

11 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung der Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine (wenn ein Spulenfaden abgeschnitten wird) gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

12 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung der Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine (wenn der Spulenfaden abgetrennt wird) gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

13 ist eine Draufsicht mit der Darstellung eines Zustandes, in welchem ein vorderer Haken und ein vorderer Stopper voneinander durch einen ersten Nockenteil in der Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung getrennt werden, und

14 ist eine Draufsicht mit der Darstellung eines Zustandes, der hervorgebracht wird, unmittelbar bevor ein hinterer Haken und ein hinterer Stopper voneinander durch einen zweiten Nockenteil in der Fadenabtrennvorrichtung einer Nähmaschine gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung abgelöst werden.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG (Gesamtaufbau eines Ausführungsbeispiels)

Eine Fadenabtrennvorrichtung 100 einer Nähmaschine gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, die nachstehend als eine Fadenabtrennvorrichtung 100 bezeichnet werden wird, wird unten im einzelnen mit Bezug auf 1 bis 12 beschrieben.

Wie in 1 gezeigt, ist die Fadenabtrennvorrichtung 100 gemäß dem Ausführungsbeispiel an einer Unterseite einer Stichplatte 22 befestigt, die in der Nähe einer Nadellokalisierung entlang einer Oberseite eines Nähmaschinenbettabschnitts vorgesehen ist, der nicht dargestellt ist.

Wie in 2 gezeigt, schließt die Fadenabtrennvorrichtung 100 ein: ein sich bewegendes oder bewegliches Messer 2, welches sich zwischen einer Bereitschaftsstellung und einer Fadenfangposition hin- und herbewegt; ein feststehendes oder ortsfestes Messer 4, welches sich zwischen einer Bereitschaftsstellung und einer Arbeitsstellung hin- und herbewegt, die nahe einer Nadellokalisierung und hinter der Nadellokalisierung liegt, und einen Faden im Zusammenwirken mit dem beweglichen Messer 2 in der Arbeitsstellung abtrennt; einen vorderen Stopper 7, der das feststehende Messer 4 in der Bereitschaftsstellung hält; einen hinteren Stopper 8, der das feststehende Messer 4 in der Arbeitsstellung hält; eine Fadenhaltefeder 5, die aus einer Federplatte so gebildet ist, dass sie ein erstes Vorspannglied ist, welches das bewegliche Messer 2 zur Seite des feststehenden Messers 4 hin vorspannt; eine Messerdruckregulierplatte 6, die aus einer Federplatte gebildet ist, so dass sie ein zweites Vorspannglied ist, das eine größere elastische Kraft als die Fadenhaltefeder 5 besitzt und das bewegliche Messer 2 zur Seite des feststehenden Messers 4 hin vorspannt; eine Messerbasis 1, die jedes dieser Glieder hält; und einen Fadenabtrenn-Elektromagneten 10, der eine Antriebsquelle zum Antreiben des beweglichen Messers 2 bildet.

In der nachfolgenden Beschreibung wird eine Richtung, in welcher das Messer 2 Vorwärts-Rückwärts-Bewegungen ausführt, als eine X-Achsrichtung angenommen (eine Richtung, in welcher sich das bewegliche Messer ausgehend von einem Haltezustand vorwärts bewegt, um den Faden einzufangen, wird als Vorwärtsrichtung angenommen, und eine umgekehrte Richtung wird als Rückwärtsrichtung angenommen), eine Richtung, die senkrecht zur X-Achsrichtung verläuft und horizontal mit einer Oberfläche der Stichplatte 22 ist, wird als Y-Achsrichtung angenommen, und eine Richtung, die senkrecht zu den beiden X- und Y-Achsrichtungen ist, wird als Z-Achsrichtung angenommen.

Die "Bereitschaftsstellung", bezeichnet eine Position P1, in welcher sowohl das bewegliche Messer 2 als auch das feststehende Messer 4 in jeweiligen Vorwärts-Rückwärts-Bewegungen entlang der X-Achsrichtung in eine am weitesten hinten gelegene Position bewegt sind. Die Bereitschaftsstellung des beweglichen Messers 2 und diejenige des feststehenden Messers 4 werden in einem Zustand angenommen, in welchem ihre Vorderenden etwa in einer gleichen Position angeordnet sind.

Weiterhin impliziert die "Arbeitsstellung" eine Position, in welcher das feststehende Messer 4 in eine am weitesten vorne gelegene Position bewegt ist, und bezeichnet eine Position P2, in der das ortsfeste Messer 4 im Zusammenwirken mit dem sich bewegenden Messer 2 den Faden abschneidet (siehe 11 und 12).

Weiterhin impliziert die "Fadenfangposition" eine Nähe der Nadellokalisierung im Nähmaschinenbettabschnitt und bezeichnet eine Position P2 zwischen der vordersten Position des beweglichen Messers 2 und der Arbeitsstellung (siehe 9 und 10).

Die Messerbasis 1 ist an der Unterseite der Stichplatte 2, wie in 1 dargestellt, befestigt.

Eine Nut 1a zur gleitbaren Halterung des feststehenden Messers 4 und des beweglichen Messers 2 in der X-Achsrichtung, die weiter unten beschrieben wird, ist an einer Oberseite der Messerbasis 1 ausgebildet, das ist eine Stirnseite, die der Stichplatte 22 gegenüberliegt.

Eine Unterseite der Nut 1a ist mit einem Langloch 1b versehen, welches in Z-Achsrichtung durch die Messerbasis 1 hindurchgeht und in der Längsrichtung der Nut 1a langgestreckt ist (siehe 1 und 9).

Das bewegliche Messer ist in die Nut 1a der Messerbasis 1 eingepasst und in der X-Achsrichtung gleitbar vorgesehen, was die Längsrichtung der Nut 1a ist (siehe 9).

Das bewegliche Messer 2 ist ein langes Plattenglied mit einem Ende an der Vorderseite (Vorderende), die ähnlich wie ein Keil ausgebildet ist, und eine Oberflächenseite des vorderen Endteils, nämlich einer der Stichplatte 22 gegenüberliegende Oberflächenseite ist ein schräg verlaufender Teil 2b (siehe 4). Weiterhin ist ein Blattabschnitt 2c in der Nähe (hinterer Teil) des schrägen Teils 2b vorgesehen, und ein Haken 2a, der ein Fadenfangteil zum Einfangen des Fadens bei der Rückwärtsbewegung des beweglichen Messers 2 ist, ist hinter dem Blattabschnitt 2c ausgebildet (siehe 2 und 7).

Ferner ist die andere Stirnseite (Basisendeseite) des beweglichen Messers versehen mit: einem am beweglichen Messer vorgesehenen Zapfen 3, der von den Ober- und Unterseiten des beweglichen Messers 2 absteht, und einem ersten Nockenteil 2d zum Freigeben des vorderen Stoppers 7 und mit einem zweiten Nockenteil 2e zum Freigeben des Eingriffs des hinteren Stoppers 8, was unten beschrieben werden wird (siehe 13 und 14).

Ein unteres Ende des am beweglichen Messer vorgesehenen Zapfens 3 ist so vorgesehen, dass es von der Unterseite des beweglichen Messers 2 absteht und in das Langloch 1b der Messerbasis 1 eindringt und nach unten von der Unterseite der Messerbasis 1 absteht (siehe 1). Dann ist das untere Ende des Messerzapfens 3 an einem Antriebsarm 16 des beweglichen Messers 2 angekoppelt, was unten beschrieben werden wird, so dass eine Antriebskraft des Elektromagneten 10, der unten beschrieben werden wird, auf das bewegliche Messer 2 übertragen wird. Weiterhin ist ein oberes Ende des am beweglichen Messer 2 vorgesehenen Zapfens 3, das vom beweglichen Messer 2 nach oben absteht, in einen Schlitz 4d des feststehenden Messers 4 eingesetzt, was unten beschrieben werden wird.

Das feststehende Messer 4 ist ein plattenförmiges Glied, welches in der X-Achsrichtung langgestreckt verläuft, und ist in der Nut 1a der Messerbasis 1 über dem beweglichen Messer 2 liegend angeordnet.

Ein Blattabschnitt 4c mit einer Schneidfläche, die nach unten absteht, ist an einem vorderen Ende des feststehenden Messers 4 vorgesehen, d. h. an einem Ende an der Vorderseite in X-Achsrichtung und an der gleichen Seite wie der vordere Endabschnitt des beweglichen Messers 2. Wenn das bewegliche Messer 2 und das feststehende Messer 4 zusammen in der Bereitschaftsstellung angeordnet sind, ist der Blattteil 4c gegenüberliegend der Nähe eines Halbteils einer Schrägfläche des geneigten Teils 2b angeordnet und so ausgebildet, dass er eine derartige Höhe hat, um das nahezu vollständige Anliegen der Oberseite des beweglichen Messers 2 und der Unterseite des feststehenden Messers 4 nicht zu stören (siehe 4).

Weiterhin sind jeweils Hakenteile 4a und 4b, die in und außer Eingriff mit dem vorderen Stopper 7 und dem hinteren Stopper 8 gebracht werden können, was weiter unten beschrieben wird, an vorderen und hinteren Teilen auf einer Seite in der Y-Achsrichtung des feststehenden Messers 4 vorgesehen (siehe 5 und 11).

Der Schlitz 4d, der das feststehende Messer 4 in Z-Achsrichtung durchdringt und so ausgebildet ist, dass er in der X-Achsrichtung langgestreckt verläuft, ist ausgehend von einem etwa zentralen Teil in Längsrichtung des feststehenden Messers 4 bis zur Nähe eines rückwärtigen Endes hin vorgesehen. Ein oberes Ende des am beweglichen Messer 2 vorgesehenen Zapfens 3 ist gleitbar in den Schlitz 4d eingesetzt.

Eine Längsposition einer Kante an einer rückwärtigen Seite des Schlitzes 4d ist derart eingesetzt, dass das feststehende Messer 4 auch in der Bereitschaftsstellung (siehe 3) in einem Zustand angeordnet ist, in welchem der Zapfen 3 des beweglichen Messers 2 an der Kante auf der Rückseite anschlägt, wenn das bewegliche Messer 2, das mit dem feststehenden Messer 4 verkoppelt ist, durch den Zapfen 3 des beweglichen Messers und den Schlitz 4d in der Bereitschaftsstellung platziert ist (siehe 3).

Eine längs gerichtete Position an einer Kante an einer Vorderseite des Schlitzes 4d ist in der Weise eingestellt, dass der Zapfen 3 des beweglichen Messers 2 an der Kante an der Vorderseite anliegt, und das bewegliche Messer 2 und das feststehende Messer 4 somit einstückig eine Vorwärtsbewegung ausführen, wenn der Eingriff des vorderen Stoppers 7 und des Hakenteils 4, was unten beschrieben werden wird, durch den Nockenteil freigegeben ist, und das bewegliche Messer 2 bewegt sich dann in seine vorderste Position (siehe 9 und 10). Wenn das bewegliche Messer 2 sich am weitesten nach vorne bewegt, ist der Blattteil 4c, der am vorderen Ende des feststehenden Messers 4 vorgesehen ist, in der Arbeitsstellung angeordnet, in welcher der Faden abgeschnitten werden soll.

Die Position des feststehenden Messers 4 ist derart, dass sie ursprünglich unbeweglich ist: Um einen Kontakt mit einer (nicht dargestellten) Nadel zu vermeiden, die in eine Nadelöffnung 22a eindringt, die an der Stichplatte 22 ausgebildet ist, um eine Nadellokalisierung in einem Nähvorgang auszuführen, verwendet das Ausführungsbeispiel jedoch einen Aufbau, in welchem das feststehende Messer 4 in der Bereitschaftsstellung an der Seite der Nadelöffnung 22a platziert werden kann.

Mehr im einzelnen ist das feststehende Messer 4 mit der Hin- und Herbewegung des beweglichen Messers 2 hin- und herbeweglich vorgesehen, und zwar zwischen der Bereitschaftsstellung (siehe 3 und 4) und der Arbeitsstellung zum Abschneiden des Fadens (siehe 9 bis 12), und der Faden wird durch ein Zusammenwirken mit dem beweglichen Messer 2 an der Arbeitsstellung abgetrennt.

Durch Anwendung des Aufbaus, bei dem das feststehende Messer 4 zwischen der Bereitschaftsstellung und der Arbeitsstellung hin- und herbeweglich ist, ist es somit möglich, eine Schneidposition zu veranlassen, sich an eine Nadellokalisierung so weitgehend als möglich anzunähern und ein abgeschnittenes Ende des Fadens zu verkürzen, der in einer unteren Seite eines Nähguts nach dem Fadenabtrennen verbleibt.

Der vordere Stopper 7 besitzt ein Ende, das drehbar an der Messerbasis 1 abgestützt ist, und das anderer Ende dient als Eingriffsteil 7a, das in Eingriff mit dem Hakenteil 4a gelangen soll, der an der Vorderseite des Seitenkantenteils des feststehenden Messers 4 ausgebildet ist. Der Eingriffsteil 4a ist mit Hilfe einer Hakenfeder 9 immer in Eingriff in Richtung zur Seite des feststehenden Messers 4 hin.

Der vordere Stopper 7 funktioniert als ein Positionierglied, das mit dem Hakenteil 4a in Eingriff gebracht werden soll, um die Vorwärtsbewegung des feststehenden Messers 4 zusammen mit der Vorwärtsbewegung des beweglichen Messers 2 zu unterbinden, wodurch das feststehende Messer 4 in der Bereitschaftsstellung gehalten wird (siehe 3, 5 und 7).

Der vordere Stopper 7 hat einen solchen Aufbau, das der Eingriff des vorderen Stoppers 7 und des Hakenteils 4a durch den ersten Nockenteil 2d gelöst wird, wenn sich das bewegliche Messer 2 (der Zapfen 3 des beweglichen Messers) nach vorwärts in eine vorbestimmte Position bewegt, und die Bewegung des feststehenden Messers 4 wird in einer Vorwärtsrichtung nach der Ablösung ermöglicht (siehe 9).

Der hintere Stopper 8 ist symmetrisch mit dem vorderen Stopper 7 in der Vorwärts- und Rückwärtsbewegungsrichtung des beweglichen Messers 2 angeordnet und besitzt ein Ende, das drehbar an der Messerbasis 1 in der gleichen Weise wie der Stopper 7 gehalten ist, und das andere Ende dient als Eingriffsteil 8a, der in Eingriff mit dem Hakenteil 4b gelangt. Der Eingriffsteil 8a ist ständig zur Seite des feststehenden Messers 4 hin vorgespannt, und zwar mittels der Hakenfeder 9 und in der gleichen Weise wie der vordere Stopper 7.

Der hintere Stopper 8 funktioniert als Positionierglied, das in Eingriff mit dem Hakenteil 4b gelangt, um die Rückwärtsbewegung des feststehenden Messers 4 mit der Rückwärtsbewegung des beweglichen Messers 2 zu verhindern, wodurch das feststehende Messer 4 in der Arbeitsstellung gehalten wird (siehe 9 und 11).

Der hintere Stopper 8 hat auch einen solchen Aufbau, dass der Eingriff des hinteren Stoppers 8 und des Hakenteils 4b durch den zweiten Nockenteil 2e freigegeben wird, wenn das bewegliche Messer 2 (der Zapfen 3 des beweglichen Messers) sich nach rückwärts zu einer vorbestimmten Position bewegt, und die Bewegung des feststehenden Messers 4 in einer Rückwärtsbewegungsrichtung nach der Ablösung gestattet wird (siehe 3).

Wie in 1 gezeigt, ist der Fadenabschneideelektromagnet 10 im Nähmaschinenbettabschnitt vorgesehen und an einer Schiffchenbasis 20 zur drehbaren Halterung einer Drehwelle eines Schiffchens (einer Schiffchenwelle) zum Ausführen eines Nähvorgangs im Zusammenwirken mit der Nadel befestigt. Ein Antriebsteil 11 des Fadenabschneideelektromagneten 10 ist drehbar an das eine Ende eines Wellenhalters 13 über ein Verbindungsglied 12 angekoppelt, wie in 2 dargestellt. Das andere Ende des Wellenhalters 13 ist an einem etwa mittleren Teil einer Welle 14 gehalten und fixiert, die drehbar in Z-Achsrichtung im Nähmaschinenbettabschnitt gehalten ist. Ein Ende eines Verbindungsgliedes 15 ist drehbar an ein oberes Ende der Welle 14 exzentrisch von einem Drehmittelpunkt der Welle 14 angekoppelt, und das andere Ende des Verbindungsgliedes 15 ist drehbar an einen etwa mittleren Teil in Längsrichtung des beweglichen Messerantriebsarms 16 angekoppelt. Ein Ende des beweglichen Messerantriebsarms 16 ist drehbar im Nähmaschinenbettabschnitt gehalten und ein gegabelter Teil 16a ist an dem anderen Ende des beweglichen Messerantriebsarms 16 ausgebildet. Ein Schlitz 18 ist im gegabelten Teil 16a ausgebildet.

Ein unteres Ende des Zapfens 3 des beweglichen Messers ist gleitbar in den Schlitz 18 eingesetzt (siehe 1).

Die Welle 14 wird entsprechend einem Antriebsvorgang des Fadenabschneideelektromagneten 10 hin- und herbewegt, so dass das bewegliche Messer 2 durch das Verbindungsglied 15 und den beweglichen Messerantriebsarm 16 eine Vorwärtsbewegung ausführt.

Weiterhin wird die Welle 14 durch einen Antriebsvorgang eines Nockens 21, der mit einer Hauptwelle der Nähmaschine, die nicht dargestellt ist, verriegelt ist, in einer umgekehrten Richtung verdreht, so dass das bewegliche Messer 2 eine Rückwärtsbewegung ausführt.

Mit anderen Worten: Das bewegliche Messer 2 gemäß dem Ausführungsbeispiel schaltet den Fadenabschneideelektromagneten 10 ein, wodurch eine Vorwärtsbewegung ausgeführt wird, ausgehend von der Bereitschaftsstellung zur vordersten Position, wenn ein (nicht dargestellter) Steuerteil eine letzte Nadellokalisierung (einen letzten Stich) in einem Nähvorgang feststellt, und führt dann durch den Antriebsvorgang des Nockens 21 eine Rückwärtsbewegung aus, nachdem der Elektromagnet 10 ausgeschaltet ist. Da ein Mechanismus zum Antreiben des Nockens 21 herkömmlicherweise gut bekannt ist, unterbleibt eine detaillierte Beschreibung im Ausführungsbeispiel.

Die Fadenhaltefeder 5 hat ein Ende (ein Basisende), das an einem Ende der Messerbasis 1 fixiert ist, das unter einer vorderen und hinteren Bewegungsbahn des beweglichen Messers 2 positioniert ist, und das andere Ende ist nach oben abgebogen und liegt am beweglichen Messer 2 an.

Die Fadenhaltefeder 5 spannt das bewegliche Messer 2 zur Seite des feststehenden Messers 4 vor, wobei das bewegliche Messer 2 an dessem anderen Ende anliegt, und eine Vorspannkraft (eine elastische Kraft) wird so eingestellt, dass sie die leichten Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen des beweglichen Messers entlang dem feststehenden Messer 4 nicht beeinträchtigt (siehe 4 und 6).

Die Fadenhaltefeder 5 benutzt einen Aufbau, in welchem sie mit dem beweglichen Messer 2 von unten in der Nähe der Bereitschaftsstellung des beweglichen Messers 2 (ein hinterer Teil) in Kontakt gelangt und ist ausgehend von einem Abschnitt, der nahe an einem Rand der Messerbasis 2 auf einer Seite liegt, auf welcher sich das bewegliche Messer 2 nach vorne bewegt, um eine Vorspannkraft an das bewegliche Messer 2 anzulegen, nach oben abgebogen. Von der Bereitschaftsstellung (siehe 4) des beweglichen Messers 2zur vordersten Position (siehe 9) ist infolgedessen das bewegliche Messer 2 zur Seite des feststehenden Messers 4 hin vorgespannt, und zwar in einem gesamten Bereich der Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen des beweglichen Messers 2.

Ein Basisende der Messerdruckregulierplatte 6 ist an der Messerbasis 1 koaxial mit dem Basisende der Fadenhaltefeder 5 durch eine Schraube S in einem übereinander angeordneten Zustand unterhalb der Fadenhaltefeder 5 an der Messerbasis 1 befestigt. Das andere Ende (ein vorderes Ende) der Messerdruckregulierplatte 6 erstreckt sich zu einem unteren Teil einer Arbeitsposition, d. h. eine Abschneideposition, in welcher der Faden mittels des beweglichen Messers 2 und des feststehenden Messers 5 abgeschnitten wird (siehe 12).

Die Nachbarschaft des vorderen Endteils der Messerdruckregulierplatte 6 ist so gebogen, dass sie nach oben hin konvex ist, und eine obere Fläche des konvexen Teils ist in einer höheren Position als eine Bodenseite (eine obere Oberfläche) der Nut 1a der Messerbasis 1, auf welcher das bewegliche Messer 2 montiert ist.

Ein Bereich von dem Basisende der Messerdruckregulierplatte 6 zu einem ansteigenden Teil des gebogenen Teils am vorderen Ende hin erstreckt sich etwa parallel zur Unterseite der Messerbasis 1. Mit anderen Worten: die Messerdruckregulierplatte 6 hat eine solche Konfiguration, dass sie das bewegliche Messer 2 nicht zur Seite des feststehenden Messers 4 vorspannt, wenn sich das bewegliche Messer 2 in der Bereitschaftsstellung befindet (siehe 3 und 4) und zwischen der Bereitsschaftsstellung und der Arbeitsstellung, jedoch das bewegliche Messer 2 zur Seite des feststehenden Messers 4 hin dann vorspannt, wenn das bewegliche Messer 2 in der Arbeitsstellung und vor der Arbeitsstellung platziert ist.

Weiterhin hat die Messerdurckreguliertplatte 6 eine Vorspannkraft (eine elastische Kraft), die so eingestellt ist, dass sie einen höheren Wert besitzt als derjenige der Fadenhaltefeder 5, und das bewegliche Messer 2 zur Seite des feststehenden Messers 4 hin durch eine größere Vorspannkraft vorspannt, als diejenige der Fadenhaltefeder 5. Mit anderen Worten: die Messerdruckregulierplatte 6 hat die Funktion zur Regulierung einer Abwärtsbiegung des beweglichen Messers 2 unter die Arbeitsstellung und zur bleibenden Einstellung der Unterseite des beweglichen Messers 2 so, dass sie eine etwa gleiche Höhe mit derjenigen der Unterseite der Nut 1a der Messerbasis 1 hat, und zwar gegen eine Vorspannkraft, die vom festen Messer 4 und einem Eigengewicht des beweglichen Messers 2 aufgebracht wird.

(Erläuterung eines Betriebsvorganges der Fadenabtrennvorrichtung)

Mit Bezug auf die Zeichnungen erfolgt als nächstes die Beschreibung eines Betriebsvorganges der Fadenabtrennvorrichtung 100 einer Nähmaschine, welche den Aufbau hat.

Während eines Nähvorgangs, in welchem eine Nadellokalisierung mittels der Nadel, die nicht dargestellt ist, wiederholt eingestellt wird, werden sowohl das bewegliche Messer 2 als auch das feststehende Messer 4 in den Bereitschaftsstellungen angeordnet (siehe 3 und 4).

Wenn der (nicht dargestellte) Steuerteil eine letzte Nadellokalisierung feststellt, d. h. einen letzten Stich, wird als nächstes ein elektromagnetisches Ventil zum Antrieb des Elektromagneten 10 eingeschaltet, so dass der Fadenabtrennvorgang gestartet wird.

Mehr im einzelnen: der Elektromagnet 10 wird so angetrieben, dass sich die Welle 14 verdreht, und eine Antriebskraft wird auf den Zapfen 3 des beweglichen Messers 3 über das Verbindungsglied 15 und den Antriebsarm 16 des beweglichen Messers übertragen, und das bewegliche Messer 2 führt somit die Vorwärtsbewegung aus.

Wenn die Vorwärtsbewegung des beweglichen Messers gestartet ist, ist der vordere Stopper 7 in Eingriff mit dem vorderen Haken 4a und das feststehende Messer 4 wird in der Bereitschaftsstellung gehalten. Im Startzeitpunkt führt dementsprechend lediglich das bewegliche Messer 2 die Vorwärtsbewegung aus (siehe 5 und 6).

Der Blattabschnitt 4c des ortsfesten Messers 4 ist in der Bereitschaftsstellung oberhalb des abgeschrägten Teils 2b angeordnet. Aus diesem Grunde liegt der abgeschrägte Teil 2b unmittelbar nach dem Start an dem Blattabschnitt 4c an. Jedoch ist die Fadenhaltefeder 5 durch eine gleiche Kraft leicht nach unten gebogen. Infolgedessen gleiten der abgeschrägte Teil 2b und der Blattabschnitt 4c zusammen mit der Vorwärtsbewegung des beweglichen Messers 2, und das vordere Ende des feststehenden Messers 4 und die Fadenhaltefeder 5 werden jeweils nach oben und unten gebogen, so dass der abgeschrägte Teil 2b des beweglichen Messers 2 leicht über den Blattabschnitt 4c des feststehenden Messers 4 gelangen kann (welches eine nach unten hin konvexe Gestalt einnimmt). Dann bewegt sich das bewegliche Messer 2, welches durch den Blattabschnitt 4c des feststehenden Messers 4 hindurch passiert, nach vorne in Richtung auf eine geringfügig untere Seite, ausgehend von einer horizontalen Richtung (siehe 6).

Während der Vorwärtsbewegung liegt der vordere Endteil des beweglichen Messers 2 an dem konvexen Teil der Messerdruckregulierplatte 6 an und gleitet an dem konvexen Teil entlang. Aus diesem Grunde wird eine Bewegungsrichtung des beweglichen Messers 2 in eine nahezu horizontale Richtung korrigiert (siehe 7 und 8). Infolgedessen wird das vordere Ende des feststehenden Messers 4 weiterhin leicht nach oben gebogen, so dass ein Kontaktdruck zwischen dem beweglichen Messer und dem feststehenden Messer 4 erhöht wird.

Wenn sich das bewegliche Messer 2 weiter nach vorne bewegt, stößt als nächstes der erste Nockenteil 2d den vorderen Stopper 7, so dass der vordere Haken 4a vom vorderen Stopper 7 gelöst wird (siehe 13), und weiterhin bewegt sich das bewegliche Messer 2 nach vorne. Infolgedessen stößt der Zapfen 3 des beweglichen Messers 3 an einem vorderen Ende des Schlitzes 4d an. Hierauf führen das bewegliche Messer 2 und das feststehende Messer 4 die Vorwärtsbewegung einstückig aus. Somit werden das bewegliche Messer 2 und das feststehende Messer 4 in der vordersten Position bzw. der Arbeitsposition angeordnet (siehe 9 und 10). In diesem Falle werden in einer Position, die unmittelbar vor Anordnung des feststehenden Messers 4 an der Arbeitsstellung platziert ist, der hintere Haken 4b des feststehenden Messers 4 und der hintere Stopper 8 miteinander in Eingriff gebracht.

In einem Zustand, in welchem das feststehende Messer 4 in der Arbeitsstellung angeordnet ist, wird anschließend der Blattabschnitt 4c des feststehenden Messers 4 gegenüber dem konvexen Teil der Messerdruckregulierplatte 6 angeordnet.

Als nächstes wird der Antriebsvorgang des Elektromagneten 10 ausgeschaltet, und das bewegliche Messer 2 beginnt die Rückwärtsbewegung durch die Betätigung des Nockens 21, der synchron mit der Hauptwelle der Nähmaschine, die nicht dargestellt ist, in Umlauf versetzt wird. Nach dem Start der Rückwärtsbewegung werden der hintere Haken 4b des feststehenden Messers 4 und der hintere Stopper 8 im Eingriffszustand gehalten. Infolgedessen wird das feststehende Messer 4 in der Arbeitsstellung gehalten und lediglich das bewegliche Messer 2 bewegt sich nach rückwärts.

Nach dem Start der Rückwärtsbewegung in der vordersten Position wird der Faden vom Haken 2a des beweglichen Messers 2 eingefangen. Wenn das bewegliche Messer 2 die Rückwärtsbewegung ausführt und durch die Arbeitsstellung des feststehenden Messers 4 gelangt, wird weiterhin der Faden mittels des Blattabschnitts 2c des beweglichen Messers 2 und des Blattabschnitts 4c des feststehenden Messers 4 abgetrennt (siehe 11 und 12.

In der Fadenabtrennvorrichtung 100 gemäß dem Ausführungsbeispiel ist der konvexe Teil der Messerdruckregulierplatte 6 zur Abstützung des beweglichen Messers unter der Arbeitsstellung angeordnet, in welcher der Faden mittels des beweglichen Messers und des feststehenden Messers 4 abgeschnitten wird. Aus diesem Grunde wird ein Zustand aufrechterhalten, in welchem das bewegliche Messer 2 nicht nach unten weggelangt, sondern das feststehende Messer 4 zurückstößt, wenn der Faden abgeschnitten werden soll. Dementsprechend ist ein ausreichender Kontaktdruck zum Abschneiden eines dicken Fadens zwischen dem beweglichen Messer 2 und dem feststehenden Messer 4 gewährleistet.

Nachdem der Faden vollständig abgetrennt ist, bewegt sich das bewegliche Messer 2 weiterhin nach rückwärts. Zu diesem Zeitpunkt wird der Faden (Spulenfaden) zwischen dem beweglichen Messer 2 und dem feststehenden Messer 4 angeordnet (gehalten). Mit anderen Worten: das bewegliche Messer 2 und das feststehende Messer 4 gemäß dem Ausführungsbeispiel haben drei Funktionen nämlich: eine Funktion eines Schneidblattes zum Abschneiden eines Fadens, eine Funktion eines Federgliedes zum Pressen der Schneidblätter gegeneinander, und eine Funktion eines Klemmgliedes zum Halten des abgeschnittenen Fadens durch sie selbst.

Wenn das bewegliche Messer 2 sich nach rückwärts bewegt, stößt weiterhin der zweite Nockenteil 2e den hinteren Stopper 8 weg, so dass der hintere Haken 4b vom hinteren Stopper 8 abgelöst wird (siehe 14). Dann führen das bewegliche Messer 2 und das feststehende Messer 4 einstückig die Rückwärtsbewegung aus und werden somit wieder in den Bereitschaftsstellungen (siehe 1 und 2) angeordnet, so dass der Fadenabtrennvorgang beendet ist.

(Effekte des Ausführungsbeispiels)

Wenn, wie oben beschrieben, entsprechend der Fadenabtrennvorrichtung 100 einer Nähmaschine in Übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel das feststehende Messer 4 in der Arbeitsstellung angeordnet ist, kann das bewegliche Messer 2 zur Seite des feststehenden Messers hin mit Hilfe der Fadenhaltefeder 5 und der Messerdruckregulierplatte 6 vorgespannt werden, welch letztere eine größere elastische Kraft hat als die Fadenhaltefeder 5. Infolgedessen ist es beispielsweise auch in dem Falle, in welchem der Nähvorgang über ein dickes Nähgut hinweg ausgeführt wird, möglich, einen Fadenabtrennvorgang zum Abschneiden eines dicken Fadens glatt durchzuführen, der zum Vernähen des dicken Nähguts oder eines ledernen Gegenstandes benutzt werden muss.

Weiterhin spannt die Messerdruckregulierplatte 6 das bewegliche Messer 2 nicht zur Seite des feststehenden Messers 4 hin vor, wenn das bewegliche Messer 2 in der Bereitschaftsstellung positioniert ist, und kann das bewegliche Messer 2 zur Seite des feststehenden Messers 4 hin lediglich in der Arbeitsstellung vorspannen, in welcher der Faden abgetrennt wird. Mehr im einzelnen: es ist möglich, eine große Vorspannkraft daran zu hindern, zwischen dem beweglichen Messer 2 und dem feststehenden Messer 4 in den Vorwärts-Rückwärtsbewegungen des beweglichen Messers 2 zu wirken, insbesondere bei dessen Start (unmittelbar nach dem Start). Dementsprechend ist es möglich, die Antriebskraft zum Starten des beweglichen Messers 2 beträchtlich zu reduzieren. Infolgedessen ist es möglich, eine Größe des Elektromagneten 10, der eine Antriebsquelle zum Antreiben des beweglichen Messers 2 ist, zu verringern und die Kosten zu reduzieren.

Daneben ist es möglich, in wirksamer Weise einen Betriebsfehler in den Vorwärts-Rückwärtsbewegungen des beweglichen Messers 2 zu verhindern. Somit ist es möglich, eine Zuverlässigkeit des Fadenabschneidevorgangs zu verbessern.

Weiterhin benutzt die Messerdruckregulierplatte 6 einen Aufbau, in welchem eine Endseite an der Messerbasis 1 gehalten ist und die andere Endseite sich in die Nähe der Arbeitsstellung erstreckt, und weiterhin ist die andere Endseite zur Seite des feststehenden Messers 4 hin abgebogen. Infolgedessen ist es möglich, die Vorteile mit einem einfachen Aufbau zu erzielen.

(Weiteres)

Während die Messerdruckregulierplatte 6 einen solchen Aufbau hat, dass sie im Ausführungsbeispiel das bewegliche Messer 2 zur Seite des feststehenden Messers 4 hin drückt, kann sich auch so angeordnet werden, dass sie das feststehende Messer zur Seite des beweglichen Messers 2 hin drückt.


Anspruch[de]
Fadenabtrennvorrichtung (100) einer Nähmaschine, wobei die Fadenabtrennvorrichtung (100) umfasst:

ein bewegliches Messer (2) einschließlich eines Fadenfangteils (2a), dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenabtrennvorrichtung (100) weiterhin umfasst:

ein feststehendes Messer (4), das in Kontakt mit dem beweglichen Messer (2) gleitet;

ein erstes Vorspannglied (5), welches das bewegliche Messer (2) zum feststehenden Messer (4) hin vorspannt; und

ein zweites Vorspannglied (6), welches das bewegliche Messer (2) oder das feststehende Messer (4) in einer Richtung vorspannt, in der das bewegliche Messer (2) und das feststehende Messer (4) in Kontakt miteinander kommen,

wobei das bewegliche Messer (2) sich zwischen einer Bereitschaftsstellung des beweglichen Messers (2) und einer Fadenfangstellung hin- und herbewegt,

das feststehende Messer (4) sich zwischen einer Bereitschaftsstellung des feststehenden Messers (4) und einer Arbeitsstellung in der Nähe einer Nadellokalisierung hin- und herbewegt und einen Faden im Zusammenwirken mit dem beweglichen Messer (2) in der Arbeitsstellung abtrennt,

das erste Vorspannglied (5) das bewegliche Messer (2) in der Bereitschaftsstellung des beweglichen Messers (2) vorspannt, und

das zweite Vorspannglied (6) das feststehende Messer (4) oder das bewegliche Messer (2) in der Arbeitsstellung vorspannt.
Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das erste Vorspannglied (5) und das zweite Vorspannglied (6) von einer Federplatte gebildet sind, und das zweite Vorspannglied (6) eine größere Vorspannkraft als das erste Vorspannglied (5) hat. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das erste Vorspannglied (5) und das zweite Vorspannglied (6) von einer Federplatte gebildet sind, und Basisenden des ersten Vorspanngliedes (5) und des zweiten Vorspanngliedes (6) koaxial fixiert sind.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com