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Dokumentenidentifikation DE202007001622U1 12.07.2007
Titel Portemonnaie mit verbesserten Kugelschreibern oder mit Clips
Anmelder Dobert, Bernhard, 45141 Essen, DE
DE-Aktenzeichen 202007001622
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.07.2007
Registration date 06.06.2007
Application date from patent application 05.02.2007
IPC-Hauptklasse A45C 1/00(2006.01)A, F, I, 20070205, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Portemonnaie 10 mit verbesserten Kugelschreibern 11, 12, 21, 31 oder mit Clips 13.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Portemonnaie 10 mit verbesserten Kugelschreibern 11, 12, 21, 31 oder mit Clips 13 zu schaffen, welches bequem in einer Westentasche usw. getragen werden kann und mittels der Clips befestigt werden kann.

Die Lösung der Aufgabe, ein Portemonnaie mit Kugelschreibern oder Clips zu schaffen, geschieht dadurch, dass das Portemonnaie mit Kugelschreibern oder Clips befestigt wird.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 1–44

Die Erfindung wird nachfolgend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigt 1 schematisch ein Portemonnaie mit Kugelschreibern oder Clips bestehend aus dem Portemonnaie 10 und Kugelschreibern 11 mit mindestens drei Clips pro Kugelschreiber 12 oder mit Clips direkt am Portemonnaie 13.

Es zeigt 2

Halterungen für Schreibgeräte, Kugelschreiber, Handwerkzeuge 21 mit Außengewinde 22 sowie Innengewinde 23 zur Aufnahme der Kugelschreibermine bzw. des Werkzeuges., sowie Ringe 24 mit Innengewinde 25 zum variablen Befestigen am Gewinde 22.

Es zeigt 3

Einen Kugelschreiber 31 mit Längsrillen 32 im Griffbereich in einem Abstand von 120 Winkel-Graden sowie mit Riffelung 33 sowie mit kleine Zacken 34 im Innenbereich der Griff-Rillen.

Es zeigt 4

Eine Bohrung für den Griffbereich 41 eines Werkzeuges mit Riffelung 42 innerhalb der Bohrung


Anspruch[de]
Portemonnaie (10) mit verbesserten Kugelschreibern (11, 12) oder mit Clips (13), dadurch gekennzeichnet, dass dieses Portemonnaie aus Plastik oder aus Leder oder aus Gummi oder aus Metall oder aus Holz oder aus Verbund-Folien hergestellt ist und dass dieses die Form besitzt, um in einer Westentasche gespeichert werden zu können Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Portemonnaie Schnallen oder Laschen oder Ösen besitz, in welche Kugelschreiber (11) gesteckt werden können. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die

– Schnallen oder Laschen oder Ösen oder Bügel oder Haken

– oder Hülsen/Verschluss-Hülsen mit Haken bzw. ohne Haken

– oder Haken und Ösen zur Aufnahme der Kugelschreiber bzw. Clips mittels

– Nähen, Kleben, Schweißen, Vulkanisieren, Klettverschluss, Reißverschluss,

– Schlüsselloch-Verschluss, Nieten, Schrauben am Portemonnaie befestigt sind.
Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Portemonnaie aus Textil besteht. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Portemonnaie aus Plastik besteht. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Portemonnaie aus Gummi besteht. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Portemonnaie aus Leder besteht. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Portemonnaie aus Kunstleder besteht. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Portemonnaie als Schütt-Portemonnaie ausgeführt ist. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Portemonnaie als Miniatur-Portemonnaie ausgeführt ist. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Portemonnaie als Werbeträger benutzt wird, wobei die Werbung durch Aufzeichnen, Aufkopieren, Aufnähen, Aufschweißen befestigt ist. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Portemonnaie mit zusätzlichen Funktionen versehen ist, welche sich aus anderen Patenten, Gebrauchsmustern usw. ergeben, z.B. dass das Portemonnaie als Schütt-Portemonnaie mit einem gebogenen elastischen Bügel bzw. mit zwei elastischen Bügeln versehen ist, welche in den Rändern des Portemonnaies eingearbeitet sind. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Kugelschreiber bzw. Schreibgeräte seitlich am Portemonnaie befestigt sind. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Kugelschreiber bzw. Schreibgeräte jeweils mehrere Clips (12) besitzen. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Portemonnaies Spalte oder dgl. besitzen, in welchen die Clips der Kugelschreiber arretierbar sind Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Portemonnaie Schreibutensilien-Behälter besitzt Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Portemonnaies Mehrfach-Hülsen/Mehrfach-Verschluss-Hülsen besitzen sowie dass an den Mehrfach-Hülsen Zusatzgeräte, wie z.B. Uhren, Maniküren-Werkzeuge, Werkzeuge, Radios, Handys usw. befestigt sind. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die unter Pos. 1–17 angegebenen Geräte flexibel miteinander verbunden werden mittels Kordeln, Ketten, Seilen, Haken, Ösen, Schlüsselringen usw. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ein Zigaretten-Etui darstellt Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ein Notizblock usw. darstellt Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelschreiber, Schreibgeräte, Lippenstifte, Accessoires, Kämme usw. mindesten drei bis sechs Befestigungsclips (12) besitzen, damit garantiert ein Clip an einer Westentasche usw. einklickt, ohne dass man das Schreibgerät usw. vorher drehen muss. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schreibgeräte, Kugelschreiber, Handwerkzeuge im Griffbereich (21) Außengewinde (22) besitzen. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zahlreiche, verschiedene Ringe (24) mittels Innengewinde (25) über der Halterung drehbar angeordnet sind. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schreibgeräte, Kugelschreiber, Handwerkzeuge im Griffbereich (21) Außengewinde (22) besitzen, wobei der Zylinder des Schreibgerätes, Kugelschreibers, Handwerkzeuges (21) Längsspalte besitzt, welche eine Vorspannung gegenüber den Ringen (24) ermöglichen. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zahlreiche, verschiedene Ringe (24) aus Gummi benutzt werden. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zahlreiche, verschiedene Ringe (24) aus Plastik benutzt werden. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zahlreiche, verschiedene Ringe (24) aus Metall benutzt werden. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zahlreiche, verschiedene Ringe (24) aus elastischem Material benutzt werden oder dass zahlreiche, verschiedene Ringe(24) aus einer mehrschichtigen Material-Kombination benutzt werden. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zahlreiche verschiedene Ringe (24) mit verschiedenen geometrischen Abmessungen benutzt werden. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zahlreiche verschiedene Ringe (24) mit verschiedenen haptischen Eigenschaften benutzt werden. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zahlreiche verschiedene Ringe (24) mit verschiedenen optischen Eigenschaften benutzt werden. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche Haken bzw. Ösen bzw. Doppel-Ösen am Portemonnaie befestigt sind Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zahlreiche verschiedene Ringe (24) angeordnet sind, welche mit den üblichen, bekannten technischen Lösungsvarianten gegen Verdrehen gesichert sind. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtungen unter Pos. 22–33 als Gleitlager ausgeführt sind. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtungen auf zusätzlichen, separaten Rohrstücken angeordnet sind, welches über den eigentlichen Schreibgeräten, Kugelschreibern, Handwerkzeugen angeordnet sind. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung Innengewinde zur Aufnahme des Werkzeuges besitzt. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug, die Kugelschreiber-Mine usw. Außengewinde (22) besitzt Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der unterste Ring (24) als Verschlusskappe ausgebildet ist. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelschreiber (31) im Griffbereich 1–3 Längsrillen (32) im Abstand von ca. 120 Winkel-Grad sowie eine Riffelung (33) besitzt. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelschreiber (31) im Griffbereich 1–3 Längsrillen (32) im Abstand von ca. 120 Winkel-Grad besitzt, wobei die Längsrillen im inneren Bereich kleine Zacken (34) besitzen. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelschreiber (31) im Griffbereich aufschiebbare Hülsen mit 1–3 Längsrillen (32) mit inneren Zacken (34) im Abstand von ca. 120 Winkel-Grad sowie mit Riffelungen (33) besitzen. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Kugelschreiber bzw. Schreibgeräte jeweils mehrere Clips (12) besitzen, wobei ein Clip als Miniatur-Einloch-Locher mit einem Loch-Abstand von 40 mm ausgebildet ist. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schreibgerät im Griffbereich Bohrungen (41) besitzt, innerhalb derer Riffelungen (42) vorhanden sind. Portemonnaie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass alle in Betracht kommenden Werkzeuge, Zahnbürsten, Bürsten, Instrumente usw. mit einem Griffbereich nach den Ansprüchen 1–43 ausgerüstet sind.






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