PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE212005000049U1 12.07.2007
Titel Elektrisches Antriebssystem
Anmelder Linak A/S, Nordborg, DK
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 212005000049
WO-Anmeldetag 26.09.2005
PCT-Aktenzeichen PCT/DE2005/000606
WO-Veröffentlichungsnummer 2006032283
WO-Veröffentlichungsdatum 30.03.2006
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.07.2007
Registration date 06.06.2007
Application date from patent application 26.09.2005
IPC-Hauptklasse H02H 3/12(2006.01)A, F, I, 20050926, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebsystem für verstellbare Möbel, wie zum Beispiel Betten und Sessel nebst Patientenliften gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Heute werden Antriebssysteme für Verstellung von Hospitals- und Pflegebetten nebst Wohnungsbetten in großer Anzahl verwenden. Als zufälliges Beispiel wird auf EP 488 552 A1 Huntleigh Technology plc verweisen, die ein Hospitalsbett betrifft. Diese Antriebssysteme sind traditionell auf einer Kontrollbox aufgebaut, die typisch von einem Stromversorgung besteht, die die Netzspannung z.B. 110V/240V zur Arbeitsspannung, typisch 24V konvertiert und einer Steuerung, die entscheidet ob der Antrieb der eine oder der andere Weg läuft oder nach einem bestimmten Muster läuft z.B. für gegenseitig Verstellung von der Rücken- und Beinsektion des Betts im Verhältnis zu einander. Die Kontrollbox ist wenigstens typisch für Hospitalsbette zugleich mit wiederaufladbaren Batterien versehen, so dass das Antriebssystem die wünschteten Funktionen wahrzunehmen kann ohne Anschließung an die Netzspannung.

Das Netzspannungskabel ist eine besondere Gefahr, da ein Risiko für ganz oder teilweise Durchschneiden/Überreissen von diesem in den beweglichen Teilen des Betts besteht, oder infolge dass das Bett wegrückt wird ohne Bedacht das Kabel von der Steckdose auszureißen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein elektrisches Antriebssystem herbeizuschaffen mit einem hohen Maß von Sicherheit gegen elektrische Fehlerfunktion.

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch die Steuerung oder wenigstens die H-Brücke der Steuerung in den einzelnen Antrieben zu integrieren und gleichzeitig die Stromversorgung außerhalb des Möbels worin die Antriebe eingebaut sind zu platzieren. Hierbei sind einzigartige Vorteile erreicht, da die elektrische Sicherheit des Möbels markant vergrößert wird, weil Netzspannung sich nicht mehr in der Nähe von den beweglichen Teilen des Möbels befindet. Gleichzeitig kann es vermeiden werden, ein separates Steuerteil in dem Möbel zu platzieren/montieren.

Die extern platzierte Stromversorgung kann entweder eine Transformator mit Gleichrichtung sein oder z.B. ein switch mode power supply, die direkt in dem Netzstecker platziert ist, aber ist jedoch nicht dazu beschränkt.

Eine weitere Sicherheit ist erreicht indem die Stromversorgung in dem Stromkreis für die Antriebe mit einem Schalter versehen ist, der durch die Bedienung gesteuert wird, so dass der Stromkreis normalerweise abgeschaltet ist und nur einschaltet wird wenn eine der Taste der Handbedienung aktiviert wird. Zwischen der Stromversorgung und den Antrieben ist das Kabel somit nur stromführend wenn einer der Antriebe in Betrieb ist. Ein großer Strom kann hier in dem Kabel laufen, und das Energieniveau kann so hoch sein, dass es zur Anstiftung von Brand beitragen kann. Der Strom ist doch in sich nicht für Menschen gefährlich, da die Spannung niedrig ist. Obwohl das Kabel in der Konstruktion durchgeschnitten wird, erfolgt kein Kurzschluss, da der Stromkreis dadurch in der separaten Stromversorgung abgeschaltet wird. In einer Ausgestaltung ist der Schalter ein FET-Transistor, zweckmäßig auf der Erdeseite platziert.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird in der folgenden Beschreibung in größeren Einzelheiten unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben, in der

1, ein elektrisches Antriebssystem für Betten mit den eingehenden Apparaten und Diagramm zeigt.

Wie schon erwähnt zeigt die Zeichnung ein elektrisches Antriebsystem für Betten für Verstellung der Rücken und Beinsektion des Betts. Das Bett ist in sich nicht gezeigt, und nur die für das Verständnis der Erfindung notwendigen Teile sind dargestellt.

Ganz links auf der Zeichnung ist eine Stromversorgung TR angegeben, die auf einem Transformator mit Gleichrichtung basiert ist. Die Stromversorgung ist mit einem Netzkabel an Netz angeschlossen und liefert eine Betriebsspannung von 24V. An die Stromversorgung, die außerhalb des Betts platziert ist, sind zwei Linearantriebe LA1, LA2 mit einem reversierbaren DC-Motor angeschlossen. Diese zwei Antriebe LA1 und LA2 sind für Verstellung von der Rücken- bzw. der Beinsektion vorgesehen. Die Antriebe haben für Wendung der Strömungsrichtung und damit die Drehrichtung des Motors eine Steuerung als H-Brücke H1, H2 eingebaut. Die Antriebe werden mit einer Handbedienung HB gesteuert, wovon Signalkabel für die Steuerung in den Antrieben nebst einem Schalter in der Form einem FET-Transistor T1 in der Stromversorgung geführt ist. Dieser FET-Transistor, der hier auf der Erdeseite platziert ist unterbricht den Strom für die Stromversorgung TR zu den Antrieben LA1, LA2 in dem Kabel. D.h. dass obwohl das Kabel von der Stromversorgung und den Antrieben beschädigt geworden sollte, entstehen keine gefährlichen Situationen, da Erde in der Stromversorgung unterbrochen ist.

Bei Aktivierung von einer der Tasten HB1–H4 der Handbedienung wird der FET-Transistor T1 für Etablierung von der Erdeverbindung für die Antriebe LA1, LA2 aktiviert gleichzeitig damit, dass die Steuerung des betreffenden Antrieb aktiviert wird. Damit kann der Antrieb laufen. Wenn die Handbedienungstaste losgelassen ist, wird die Signalspannung für den FET-Transistor T1 abgeschaltet, der zurück fällt und den Strom für den Antrieb abschaltet. Unter den normalen Verhältnissen ist das Leitungsnetz für und in dem Bett spannungsfrei, da es mit dem Transformator abgeschaltet ist, und der Strom wird erst, wenn die Handbedienung aktiviert wird, eingeschaltet. Anders gesagt hat das Bett nur Strom in den kurzen Intervallen wo die Antriebe laufen.

Oben ist ein konkretes Ausführungsbeispiel beschrieben, aber für den Fachmann ist es einleuchtend, dass die Erfindung auch auf andere Weise realisierbar ist z.B. lässt die Verbindung statt Erde sich abschalten, und ein Relais kann als Schalter statt eines FET-Transistors verwenden werden, so wie die Erfindung auch nicht von einer kabelverbundenen Handbedienung abhängig ist alternativ lässt eine drahtlose Handbedienung sich verwenden. Geschweige denn, dass es eine stationäre Schalttafel sein könnte.

Als Beispiel von Antrieben wird auf WO 98/30816 A1 Linak A/S verweisen, die ein Antrieb mit einer Triebstange betrifft und DK 174 457 B1 Linak A/S, wo die Spindelmutter für direkte Befestigung an der Applikation vorgesehen ist. Eine besondere Ausformung von Antrieben mit zwei Spindeln ist von EP 372 032 B2 Dewert Antriebs- und Systemtechnik GmbH & Co. KG bekannt. Diese sind alle Linearantriebe. Ein Beispiel für einen Drehantrieb ist von EP 1 217 922 B1 Linak A/S bekannt.


Anspruch[de]
Elektrisches Antriebssystem für verstellbare Möbel und umfassend

mindestens einen Antrieb (LA1; LA2) von einem DC Motor getrieben für Erwirkung der Verstellung,

eine Stromversorgung (TR) für Anschluss an das Netz und die die Netzspannung zu einer Niederarbeitsspannung konvertiert,

eine Steuerung mit einer H-Brücke (H1, H2) und

eine Bedienung (HB) für Aktivierung der Steuerung,

dadurch gekennzeichnet,

dass mindestens die H-Brücke der Steuerung in mindestens einem Antrieb (LA1; LA2) eingebaut ist,

dass die Stromversorgung (TR) außerhalb des Möbels platziert ist,

dass die Stromversorgung in dem Stromkreis für die Antriebe mit einem Schalter (T1) versehen ist, der über die Bedienung so gesteuert wird, dass der Stromkreis normalerweise abgeschaltet ist und nur eingeschaltet wird wenn eine der Taste der Bedienung aktiviert wird.
Antriebssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter ein FET-Transistor (T1) ist. Antriebssystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der FET-Transistor auf die Erdeseite platziert ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com